Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltervorrichtung zum Ein- und Ausschalten einer Werkzeugmaschine, enthaltend ein Drückerelement, welches reversibel um einen Schwenkpunkt zwischen einer Einschaltposition und einer Ausschaltposition schwenkbar ist, wobei in der Einschaltposition die Werkzeugmaschine eingeschaltet ist und in der Ausschaltposition die Werkzeugmaschine ausgeschaltet ist; und eine Arretiereinrichtung zum lösbaren Arretieren des Drückerelements in der Einschaltposition.

Derartige Schaltervorrichtungen sind weitgehend bekannt und finden vor allem für eine elektrische Werkzeugmaschine mit einem Elektromotor, wie beispielsweise Bohrmaschinen, Schleifer, Sägen, Hobel, Winkelschleifer oder dergleichen, Verwendung. Bei der Werkzeugmaschine kann es sich um eine akku- und/oder netzbetriebene Werkzeugmaschine handeln.

Aus der DE 24 10 871 A1 ist ein elektrischer Schalter mit einem Gehäuse für ein Elektrowerkzeug bekannt. Im Gehäuse befindet sich ein Kontaktsystem. Ein am Gehäuse angeordnetes Betätigungsorgan ist zwischen einer Ausgangs- sowie einer Endstellung bewegbar. Das Betätigungsorgan wirkt in der Endstellung schaltend auf das Kontaktsystem ein. Der Schalter kann mit einer Einschaltsperre für das Betätigungsorgan in der Ausgangsstellung und/oder mit einer Arretierung für das Betätigungsorgan in der Endstellung versehen sein. Die Einschaltsperre und/oder die Arretierung umfasst ein Betätigungselement sowie jeweils ein mit dem Betätigungselement zusammenwirkendes Sperrelement, das am Gehäuse angeordnet sein kann.

Darüber hinaus ist auch aus der EP 2 101 340 A1 ein elektrischer Schalter gezeigt, der zur Verwendung in einem Elektrohandwerkzeug mit einem Elektromotor geeignet ist. Der Schalter besitzt hierzu ein Gehäuse, in dem sich ein Kontaktsystem befindet. Am Gehäuse ist ein zwischen einer Ausgangsstellung und einer Endstellung bewegbares Betätigungsorgan zur schaltenden Einwirkung auf das Kontaktsystem angeordnet. Der Schalter kann gegebenenfalls mit einer Einschaltsperre und/oder einer Arretierung für das Betätigungsorgan versehen sein, wobei die Einschaltsperre und/oder die Arretierung ein Betätigungselement sowie ein mit dem Betätigungselement zusammenwirkendes Sperrelement umfasst. Das Sperrelement ist am Gehäuse derart angeordnet, dass das Sperrelement bei Bewegung des Betätigungsorgans in die Endstellung in eine Ausnehmung im Betätigungsorgan eintaucht. Des Weiteren ist das Sperrelement derart ausgestaltet, dass ein wahlweises Zusammenwirken mit dem Betätigungselement für die Einschaltsperre und/oder für die Arretierung ermöglicht ist.

Die vorstehend beschriebenen Schaltervorrichtungen des Stands der Technik sind oftmals sehr komplex und raumgreifend ausgestaltet, so dass aus Platzgründen in der jeweiligen Schaltervorrichtung entweder nur eine Arretiereinrichtung, die das Schalterelement in einem Einschaltmodus hält, oder nur eine Transportsicherung, die bei einem Transport der Werkzeugmaschine das Schaltelement sperrt, verwirklicht werden kann. Eine Schaltervorrichtung, in der sowohl eine Arretiereinrichtung als auch eine Transportsicherung integriert werden kann, ist daher nur durch eine wesentliche Vergrößerung der gesamten Schaltervorrichtung möglich.

Darüber hinaus besteht bei den Schaltervorrichtungen des Stands der Technik auch häufig das Problem, dass sich die Arretiereinrichtung bei starken Vibrationen, wie sie während des Gebrauchs der Werkzeugmaschine auftreten können, wieder lösen kann und die Werkzeugmaschine ungewollt wieder ausgeschaltet wird.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine verbesserte Schaltervorrichtung zum Ein- und Ausschalten einer Werkzeugmaschine zur Verfügung zu stellen, die die vorstehend beschriebenen Probleme beseitigt und insbesondere eine platzsparende sowie vibrationsresistente Arretiereinrichtung aufweist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen der vorliegenden Erfindung sind in den entsprechenden Unteransprüchen enthalten.

Somit wird eine Schaltervorrichtung zum Ein- und Ausschalten einer Werkzeugmaschine, enthaltend ein Drückerelement, welches reversibel um einen Schwenkpunkt zwischen einer Einschaltposition und einer Ausschaltposition schwenkbar ist, wobei in der Einschaltposition die Werkzeugmaschine eingeschaltet ist und in der Ausschaltposition die Werkzeugmaschine ausgeschaltet ist; und eine Arretiereinrichtung zum lösbaren Arretieren des Drückerelements in der Einschaltposition zur Verfügung gestellt.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Arretiereinrichtung ein Anschlagelement und das Drückerelement ein Gegenanschlagelement enthält, wobei das Anschlagelement reversibel zwischen einer Arretierposition, in der das Anschlagelement an dem Gegenanschlagelement anliegt und das Drückerelement in der Einschaltposition gehalten ist, und einer Freigabeposition, in der das Drückerelement in die Ausschaltposition zurückkehrbar ist, bewegbar ist. Hierdurch wird eine platzsparende Arretiereinrichtung verwirklicht, durch die in der Schaltervorrichtung noch genügend Platz für eine Transportsicherung lässt.

Gemäss einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltungsform der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Anschlagelement eine abgeschrägte Anschlagsfläche und das Gegenanschlagelement eine zu der abgeschrägten Anschlagsfläche korrespondierenden Gegenanschlagsfläche aufweist. Durch die Anschlagsfläche und die hierzu korrespondierende Gegenanschlagsfläche kann ein Lösen der Arretiereinrichtung aufgrund von hohen Vibrationen während des Gebrauchs der Werkzeugmaschine effektiv verhindert werden.

Die Erfindung wird bezüglich vorteilhafter Ausführungsbeispiele näher erläutert, hierbei zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Werkzeugmaschine mit einer erfindungsgemässen

Messvorrichtung zum Erfassen der Laufzeit einer Werkzeugmaschine; und

Fig. 2 einen Schaltplan für die erfindungsgemässe Messvorrichtung

Fig. 3 einen Schaltplan für die erfindungsgemässe Messvorrichtung

Fig. 4 einen Schaltplan für die erfindungsgemässe Messvorrichtung; und

Fig. 5 einen Schaltplan für die erfindungsgemässe Messvorrichtung.

Ausführungsbeispiel:

Fig. 1 bis 5 zeigen eine erfindungsgemäße Schaltervorrichtung 1 zum Ein- und Ausschalten einer Werkzeugmaschine. Bei der Werkzeugmaschine handelt es sich um beispielsweise eine Bohrmaschine, einen Bohrhammer, einen Schleifer, eine Säge, einen Hobel, einen Winkelschleifer oder dergleichen mit Elektromotor. Die Werkzeugmaschine ist in keiner Figur dargestellt.

Die Schaltervorrichtung 1 enthält im Wesentlichen ein Drückerelement 10, Schaltergehäuse 20 sowie eine Arretiereinrichtung 30.

Das Drückerelement 10 enthält wiederum ein L-förmiges Schaltelement 1 1 , eine Druckfeder 15 und einen Entriegelungsschalter 16. Das L-förmige Schaltelement 11 besteht aus einem ersten (kurzen) Anteil 12 und einen zweiten (langen) Anteil 14.

Der erste Anteil 12 enthält ein erstes Ende 12a, ein zweites Ende 12b, eine erste Oberfläche 12c und eine zweite Oberfläche 12d. Der zweite Anteil 14 enthält ebenfalls ein erstes Ende 14a, ein zweites Ende 14b, eine erste Oberfläche 14c und eine zweite Oberfläche 14d. Die erste Oberfläche 14c des zweiten Anteils 14 dient insbesondere Auflagefläche für die (nicht gezeigten) Finger eines Anwenders, der das Drückerelement 10 zum Einschalten der Werkzeugmaschine drücken möchte. Die zweite Oberfläche 14d des zweiten Anteils 14 enthält ein (nicht gezeigtes) Kontaktelement, mit dem ein Gegenkontaktelement 13 an dem Schaltergehäuse 20 betätigt werden kann, wenn das Drückerelement 10 relativ zu dem Schaltergehäuse 20 geschwenkt wird. Das zweite Ende 12b des ersten Anteils 12 ist fest mit dem ersten Ende 14a des zweiten Anteils 14 verbunden. Das zweite Ende 14b des zweiten Anteils 14 enthält einen Schenkpunkt S auf der Schwenkachse R um den das Schaltelement 11 geschwenkt werden kann (vgl. Fig. 5). Über den Schwenkpunkt S ist das Schaltelement 1 1 mit dem Schaltergehäuse 20 schwenkbar verbunden. Das Schwenken um den Schwenkpunkt S dient dazu, das Schaltelement 1 1 reversibel zwischen einer Ausschaltstellung und einer Einschaltstellung und relativ zu dem Schaltergehäuse 20 und auch relativ zu der Arretiereinrichtung 30 zu bewegen.

Wie in Fig. 3 dargestellt, ist die Druckfeder 15 an dem ersten Anteil 12 des Schaltelements 11 positioniert und befindet sich damit zwischen Schaltelement 1 1 und Schaltergehäuse 20. Die Druckfeder 15 dient dazu das Drückerelement 10 bzw. das Schaltelement 1 1 automatisch wieder von der Einschaltstellung in die Ausschaltstellung zurückzubewegen.

Der Entriegelungsschalter 16 dient als Transportsicherung und verhindert, wenn dieser nicht gedrückt wird, dass das Drückerelement 10 geschwenkt und die Werkzeugmaschine gestartet werden kann. Der Entriegelungsschalter 16 befindet sich schwenkbar gelagert an der ersten Oberfläche 14c des zweiten Anteils 14 zwischen dem ersten Anteil 12 und dem zweiten Anteil 14 des Schaltelements 1 1. Fig. 1 zeigt den Entriegelungsschalter 16 in einer ersten Position G (gestrichelte Linie), in der der Entriegelungsschalter 16 nicht betätigt und das Drückerelement 10 blockiert ist, und in einer zweiten Position E (durchgehende Linie), in der der Entriegelungsschalter 16 betätigt und das Drückerelement 10 nicht mehr blockiert ist.

Die Arretiereinrichtung 30 enthält im Wesentlichen einen zylindrischen Grundkörper 32, einen Betätigungsschalter 36, ein Anschlagelement 38 und ein Gegenanschlagelement 40.

Wie in Fig. 4 und 5 gezeigt, enthält der zylindrische Grundkörper 32 ein erstes Ende 32a, ein zweites Ende 32b sowie ein zylindrischen Hohlraum 33. An dem ersten Ende 32a des zylindrischen Grundkörpers 32 ist der Betätigungsschalter 36 positioniert. In dem Hohlraum 33 befindet sich eine Druckschraubenfeder 37.

Das Anschlagelement 38 enthält einen länglichen Grundkörper 39 mit einem ersten Ende 39a und einem zweiten Ende 39b. Das Anschlagelement 38 ist mit dem ersten Ende 39a des länglichen Grundkörpers 39 so an der Mantelfläche des zylindrischen Grundkörper 32 ist das Anschlagelement 38 positioniert, dass sich dieses in einem rechten Winkel (in Richtung P erstreckt) zu dem zylindrischen Grundkörper 32 erstreckt. An dem zweiten (freien) Ende 39b des länglichen Grundkörpers 39 befindet sich eine abgeschrägte, d.h. in Richtung N ansteigende Anschlagsfläche 39c.

Der zylindrische Grundkörper 32, der Betätigungsschalter 36 sowie das Anschlagelement 38 sind an einem (nicht gezeigten) Gehäuse der (ebenfalls nicht gezeigten) Werkzeugmaschine befestigt. Das Drückerelement 10 kann somit relativ zu dem zylindrischen Grundkörper 32, dem Betätigungsschalter 36 und insbesondere zu dem Anschlagelement 38 geschwenkt werden.

Darüber hinaus können der zylindrische Grundkörper 32, der Betätigungsschalter 36 und das Anschlagelement 38 reversibel zwischen einer Arretierposition (wie in Fig. 4 gezeigt) und einer Freigabeposition (wie in Fig. 1 , 2, 3 gezeigt) bewegt werden. Die Druckschraubenfeder 37 dient dazu, den zylindrischen Grundkörper 32, den Betätigungsschalter 36 und das Anschlagelement 38 ohne Betätigung des Betätigungsschalters 36 automatisch von der Arretierposition wieder in die Freigabeposition zurückkehren zu lassen. Wie nachfolgend noch in mehr Detail beschrieben, dient die Arretierposition dazu, das Drückerelement 10 in der Einschaltstellung zu halten. In der Freigabeposition der Arretiereinrichtung 30 kann das Drückerelement 10 wieder in die Ausschaltstellung zurückkehren (vgl. Fig. 1 und 2).

Das Gegenanschlagelement 40 enthält im Wesentlichen einen rechteckigen Grundkörper 42 mit einer Oberseite 42a und einer (nicht gezeigten) Unterseite. An der Oberseite 42a ist ein zylindrischer Stift 44 mit einer abgeschrägten Gegenanschlagsfläche 44a positioniert. Die Gegenanschlagsfläche 44a verläuft in Richtung N abfallend und korrespondiert dadurch zu der Anschlagsfläche 39c des Anschlagelements 38. Das Gegenanschlagelement 40 ist an der Oberseite 12c des ersten Anteils 12 des L-förmigen Schaltelements 1 1 positioniert, wodurch das Gegenanschlagelement 40 relativ zu dem zylindrischen Grundkörper 32, dem Betätigungsschalter 36 und zu dem Anschlagelement 38 (in Folge der Schwenkbewegung in Richtung Q des Drückerelements 10) bewegt werden kann.

Durch Drücken des Entriegelungsschalters 16 wird die Blockade des Drückerelements 10 aufgehoben und das Drückerelement 10 kann um die Schwenkachse R in Richtung Q geschwenkt werden.

Durch Schwenken des Drückerelements 10 wird auch das Schaltelement 1 1 bewegt, so dass dieses von der Ausschaltstellung in die Einschaltstellung und damit relativ zu dem Schaltergehäuse 20 in Richtung P bewegt wird. Da das Gegenanschlagelement 40 fest mit dem ersten Anteil 12 des Schaltelements 11 verbunden ist, wird dieses mit dem Drückerelement 10 ebenfalls in die Einschaltstellung und damit in Richtung P bewegt (vgl. Fig. 3). Das an der zweiten Oberfläche 14d des zweiten Anteils 14 des Schaltelements 1 1 positionierte (nicht gezeigte) Kontaktelement wird hierdurch gegen das Gegenkontaktelement 13 an dem Schaltergehäuse 20 gedrückt, wodurch die Werkzeugmaschine eingeschaltet wird. Die Werkzeugmaschine bleibt dabei so lange eingeschaltet wie das Kontaktelement gegen das Gegenkontaktelement 13 gedrückt wird. Wenn kein Druck mehr auf das Drückerelement 10 ausgeübt wird, schwenkt dieses von der Einschaltstellung wieder in die Ausschaltstellung und die Werkzeugmaschine wird in Folge dessen ausgeschaltet.

Das Drückerelement 10 kann mit Hilfe der Arretiereinrichtung 30 in der Einschaltstellung gehalten werden, ohne dass weiterhin Druck von dem Anwender auf das Drückerelement 10 ausgeübt werden muss.

Hierzu wird Druck auf den Betätigungsschalter 36 ausgeübt, so dass dieser in Richtung N und gegen die Druckschraubenfeder 37 bewegt wird. Der zylindrische Grundkörper 32, der Betätigungsschalter 36 und das Anschlagelement 38 bewegen sich in Richtung N in die Arretierposition. Um das Drückerelement 10 schließlich in der Einschaltstellung zu halten, werden die Gegenanschlagsfläche 44a des Gegenanschlagelements 40 und die Anschlagfläche 39c des Anschlagelements 38 gegen den Druck der Druckfeder 15 aufeinander gedrückt. Dadurch, dass die Druckfeder 15 wesentlich stärker ist als die Druckschraubenfeder 37 sowie insbesondere durch die abgeschrägte Anschlagsfläche 39c und die dazu korrespondierende Gegenanschlagsfläche 44a bleiben die Anschlagsfläche 39c und die Gegenanschlagsfläche 44a in Kontakt zueinander (vgl. Fig. 4). Folglich verbleibt durch die Arretiereinrichtung 30 das Drückerelement 10 in der Einschaltstellung und die Werkzeugmaschine bleibt trotz starker Vibrationen entsprechend eingeschaltet.

Um die Arretierung, d.h. die feste Einstellung des Drückerelements 10 wieder aufzuheben und so das Drückerelement 10 von der (blockierten) Einschaltstellung wieder zurück in die Ausschaltstellung bewegen zu können. Wird zunächst Druck auf das Schaltelement 11 ausgeübt, um damit das Drückerelement 10 in Richtung P zu bewegen. Aufgrund dieser Bewegung in Richtung P werden die Anschlagsfläche 39c und hierzu die korrespondierende Gegenanschlagsfläche 44a wieder auseinander bewegt, so dass ein gewisser Spalt zwischen den beiden Flächen 39c, 44a entsteht. Sobald der Spalt zwischen den beiden Flächen 39c, 44a entsteht, bewegt sich der zylindrische Grundkörper 32, der Betätigungsschalter 36, das Anschlagelement 38 durch den Druck der Druckschraubenfeder 37 in dem zylindrischen Grundkörper 32 von der Arretierposition (wie in Fig. 4 gezeigt) in die Freigabeposition (wie in Fig. 1 , 2, 3 gezeigt). Der längliche Grundkörper 39 wird dazu soweit gegen die Richtung N bewegt, dass sich das Gegenanschlagelements 40 seitlich an dem länglichen Grundkörper 39 vorbeibewegen kann (vgl. Fig. 1 und 2). Somit kann das Drückerelement 10 wieder von der Einschaltstellung wieder zurück in die Ausschaltstellung geschwenkt werden und das Kontaktelement drückt nicht mehr gegen das Gegenkontaktelement 13, wodurch die Werkzeugmaschine ausgeschaltet wird.