HEIDENREITER, Thomas (Campestrasse 3, Nürnberg, 90419, DE)
| A n s p r ü c h e 1. Applikationsvorrichtung (10) zum Aufbewahren und Auftragen einer zu applizierenden Substanz (20), insbesondere eines kosmetischen Produkts, wobei die Auftragsvorrichtung aufweist: ein an wenigstens einem Ende offenes Behältnis (30), das die zu applizierende Substanz aufnehmen kann, mit einer Behältnisöffnung (32), eine Applikationseinrichtung (40) mit einem Applikationselement (42), ein mindestens teilweise im Bereich der Behältnisöffnung angeordnetes einstellbares Abstreif mittel (50) für zumindest einen Teil der Applikationseinrichtung, und eine Einstelleinrichtung für das Abstreifmittel, mittels der die Abstreifwirkung des Abstreif mittels verändert werden kann, wobei die Einstelleinrichtung (70) gebildet wird durch ein gegenüber dem Abstreif mittel beweglich angeordneten Betätigungsmittel (60), welches das Abstreifmittel reversibel verändern kann, wobei die Position des Betätigungsmittels gegenüber dem Abstreifmittel über die Einstelleinrichtung einstellbar ist, und eine Knautschzone (34) im Behältnis, mittels der die Länge des Behältnisses in Längsrichtung reversibel veränderbar ist, wobei die Lage des Betätigungsmittels gegenüber dem Abstreif mittel mittels der Längenänderung einstellbar ist. 2. Applikationsvorrichtung nach Anspruch 1 , wobei die Applikationseinrichtung (40) ein Verbindungselement (46) aufweist, an dessen einem Ende das Applikationselement (42) und an dessen anderen Ende ein Halteelement (44) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (46) das Applikationselement mit dem Halteelement verbindet. 3. Applikationsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Abstreif mittel (50) aus einem Abstreifelement in Form einer flexiblen und/oder elastisch verformbaren Membran mit wenigstens einer zentralen Bohrung als wenigstens eine Abstreiföffnung besteht, und die Einstelleinrichtung für das Abstreif mittel (50) eingerichtet ist, über das Betätigungsmittel (60) die Membran in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Abstreiföffnung reversibel zu verformen, wobei der Querschnitt der wenigstens einen Abstreiföffnung entsprechend einstellbar ist. 4. Applikationsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Einstelleinrichtung eine Einstellhülse (70) mit einem ersten (72) und zweiten (74) offenen Ende aufweist, wobei die Knautschzone (34) im Bereich der Einstellhülse angeordnet ist, wobei das erste Ende (72) der Einstellhülse drehbar gegenüber dem Behältnis (30) mit diesem derart gekoppelt ist, wobei das erste Ende (72) am Behältnis festgelegt oder zumindest nur in eine Längsrichtung des Behältnisses axial verschiebbar ist, und wobei das zweite Ende der Einstellhülse derart mit dem Bereich des Behält- nisses mit der Behältnisöffnung (32) formschlüssig gekoppelt ist, sodass ein Drehen der Einstellhülse gegenüber dem Behältnis eine entsprechende Längenänderung durch Verkürzung bzw. Streckung der Knautschzone umgesetzt wird. 5. Applikationsvorrichtung nach Anspruch 4, wobei die formschlüssige Kopplung zwischen dem zweiten Ende der Ein- stellhülse und dem Bereich des Behältnisses mit der Behältnisöffnung gebildet ist durch ein Außengewinde (39) am Behältnis (30) und ein entsprechendes Innengewinde (79) an der Einstellhülse (70), oder eine zwischen der Einstellhülse und dem Behältnis angeordnete Kulissenführung. 6. Applikationsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Behältnis (30) im Wesentlichen aus einer Behältnisinnenhülse (36) und einer Behältnisaußenhülse (38) besteht, wobei wenigstens die Behältnisinnenhülse (36) zum Aufnehmen der zu applizierenden Substanz (20) vorgesehen ist und ein erstes Behältnisinnenhülsenende (36a) und ein offenes zweites Behältnisinnenhülseende (36b) besitzt, , wobei die Behältnisaußenhülse (38) die zwischen einem ersten (38a) und einem offenen zweiten (38b) Behältnisaußenhülseende liegende Knautschzone (34) aufweist, und wobei das offene zweite Behältnisinnenhülsenende (36b) und das offene zweite Behältnisaußenhülseende (38b) die Behältnisöffnung (32) bilden bzw. in diese münden, und wobei das Abstreif mittel am offenen ersten Behältnisaußenhülseende (38a) oder am ersten Behältnisinnenhülsenende (36a) angeordnet ist. 7. Applikationsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Betätigungsmittel mit einem Hals (31 ) an der Behältnisöffnung (32) verbunden oder als ein integraler Bestandteil davon ausgebildet ist. 8. Applikationsvorrichtung nach Anspruch 6, wobei das Betätigungsmittel mit dem zweiten Behältnisinnenhülseende (36b) verbunden oder als ein integraler Bestandteil davon ausgebildet ist. 9. Applikationsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Betätigungsmittel (60) aus einer Betätigungshülse (62) oder einem Betätigungsring besteht. 10. Applikationsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an der Behältnisöffnung (32) ein erstes Verschlusselement (82) vorgesehen ist, welches eingerichtet ist, mit einem zweiten Verschlusselement (84) am Halteelement (44) als Verschlusseinrichtung (80) derart zusammenzuwirken, dass nach einem Hindurchführen des Applikationselements (42) durch das Ab- Streifmittel (50) das Behältnis (30) durch Zusammenwirken des ersten und zweiten Verschlusselements lösbar und für die zu applizierende Substanz (20) dichtend verschließbar ist, und wobei die Verschlusseinrichtung (80) an der Behältnisöffnung (32) bevorzugt in Form eines Schraubverschlusses gebildet ist, wobei am ersten (82) und zweiten (84) Verschlusselement jeweils ein entsprechendes zum anderen Verschlusselement korrespondierendes Innen- bzw. Außengewinde vorgesehen ist. 11. Applikationsvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Behältnis (30) und ggf. das Betätigungsmittel (60) wenigstens in einem Bereich, in dem sich das Abstreif mittel (50) befindet, aus einem transparen- ten Material hergestellt ist bzw. sind, sodass die Einstellung des Abstreifelements von Außen mittels Sichtprüfung möglich ist. 12. Applikationsvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an der Außenoberfläche des Behältnisses (30) eine zur Einstellung des Abstreif mittels korrespondierende Anzeige (90), insbesondere in Form einer Strichskala oder einem anderen optischen Indikator, vorgesehen ist, und wobei der in die Anzeige fallende Rand des Einstellmittels den aktuell eingestellten Wert anzeigt. 13. Applikationsvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an der Außenoberfläche des Behältnisses (30) eine zur Einstellung des Abstreifmittels korrespondierende Anzeige (90), insbesondere in Form einer Strichskala oder einem anderen optischen Indikator, vorgesehen ist, und wobei die Anzeige in einem Bereich unter dem Einstellmittel liegt und durch eine Ausnehmung oder ein transparentes Sichtfester im Einstellmittel von Außen sichtbar ist. 14. Applikationsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei im Behältnis (30) als zu applizierende Substanz (20) eine der folgenden Substanzen enthalten ist: eine dekorative Kosmetik wie eine Mascara, ein Lippenrouge, ein Lipliner, ein Eyeliner, ein Lidschatten oder dergleichen. 15. Behältnis, insbesondere für eine Applikationsvorrichtung, wobei das Behältnis (30) im Wesentlichen aus einer Behältnisinnenhülse (36) und einer Behältnisaußenhülse (38) besteht, wobei wenigstens die Behältnisinnenhülse (36) zum Aufnehmen einer zu applizierenden Substanz (20) vorgesehen ist und ein erstes Behältnisinnenhülse- nende (36a) und ein zweites offenes Behältnisinnenhülseende (36b) besitzt, wobei die Behältnisaußenhülse (38) eine zwischen einem ersten (38a) und einem offenen zweiten (38b) Behältnisaußenhülseende liegende Knautschzone (34) aufweist, wobei das zweite Behältnisinnenhülsenende (36b) und das zweite Behältnisaußenhülseende (38b) in die Behältnisöffnung (32) münden, und wobei entweder das erste Behältnisinnenhülsenende (36a) ein geschlossenes Ende ist bzw. mit einem Deckel (95) oder dergleichen verschlossen ist, oder das erste Behältnisinnenhülsenende (36a) in einem Bereich zwischen einem zum ersten Behältnisaußenhülseende (38a) weisenden Ende der Knautschzone und dem ersten Behältnisaußenhülseende (38a) mit der Behältnisinnenhülse verbunden ist und das erste Behältnisaußenhülseende (38a) mit einem Deckel (95) oder dergleichen verschlossen ist. |
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung zum Aufbewahren und Auftragen einer zu applizierenden Substanz, insbesondere eines kosmetischen Produkts, gemäß dem Anspruch 1. Außerdem betrifft die Erfindung ein Gehäuse mit variierbarer Länge für eine solche Applikationsvorrichtung gemäß Anspruch 15.
Behältnisse für zu applizierende Substanzen, insbesondere Kosmetiksubstanzen sind bekannt. Bei solchen Behältnissen verbleibt das Auftragselement häufig bei Nichtge- brauch ständig im Inneren des Behältnisses in die zu applizierende Substanz eingetaucht. Für einen Applikationsvorgang kann es notwendig sein, einen Überschuss an zu applizierender Substanz von einem stabförmigen Halteteil für ein vorhandenes Auftragselement bzw. einen Überschuss an Substanz auf dem Auftragselement zu entfernen, aber dennoch einen ausreichenden Teil zu applizierender Substanz auf dem Auftragselement zu belassen, der in etwa für den Applikationsvorgang benötigt wird. Insbesondere wenn das Behältnis noch neu und somit weitgehend voll befüllt ist, kann unter Um- ständen zu viel Substanz auf dem Auftragselement verbleiben, während umgekehrt sich zu wenig Substanz auf dem Auftragselement befindet, wenn der Inhalt im Behältnis zur Neige geht. Um das vorstehend geschilderte Problem zu lindern, ist im Stand der Technik bekannt eine Durchgangsöffnung in einem Streifelement, das an der Öffnung des Behältnisses für das Auftragselement vorgesehen ist, variabel einstellbar zu gestalten, um die zu applizierende Substanz entsprechend unterschiedlich stark auf das Auftragselement dosieren zu können.
Aus der EP 0 002 301 B2 ist eine Packung für Kosmetika bekannt, die einen Abstreifer mit zumindest einer Öffnung besitzt, um überschüssige kosmetische Zusammensetzung vom Applikator abzustreifen. Für den Abstreifer ist eine Einstellmöglichkeit vorgesehen, mittels derer die Öffnung des Abstreifers verändert werden kann. Der Änderungsbereich ist so, dass in unterschiedlichen Einstellungen größere oder kleinere Mengen der kosmetischen Zusammensetzung beim Abziehen des Applikators von dem Behälter vom Applikator entfernt werden.
Fig. 1 zeigt eine Ausführung der Packung für Kosmetika der EP 0 002 301 in einer Querschnittsansicht, wobei die Packung einen Behälter aufweist, welcher aus einer ersten Falsche 2a und einer damit beweglich verbundenen Flaschenhülle 2b besteht. Der Behälter der Fig. 1 ist teilweise mit einer kosmetischen Zusammensetzung 5 gefüllt. Die Anpassung des Durchmessers der Abstreiferöffnung 9 kann durch eine Rotation der Flasche 2a relativ zur Flaschenhülle 2b erreicht werden. Eine Bürste als Applikator 6 ist mit einer Kappe 3 über einen Schaft 7 verbunden, sodass die Kappe gleichzeitig als Griff für den Applikator dient. Der Abstreifer 10 besteht aus einem Integralring, der am offenen Ende der Flasche 2a befestigt ist und am inneren Ende eine Abstreiferöffnung 9 aufweist. Die Flaschenhülle 2b besitzt im Bereich der Behälteröffnung eine sich ins Behälterinnere erstreckende ringförmige Kante 17, die zum Abstreifer 10 benachbart angeordnet ist. Zum Einstellen des Durchmessers der Abstreiferöffnung ist ein Außenschraubgewinde 14 in der Außenwand der Flasche 2a vorgesehen, das zu einem entsprechenden Innen- schraubgewinde 15 in die Innenwand der Flaschenhülle 2b passt. Eine Rotation der Flasche 2a relativ zur Flaschenhülle 2b kann ohne Entfernung der Kappe von der Flaschenhülle 2b die Flasche 2a zusammen mit dem Abstreifer 10 entlang der Längsachse innerhalb der Flaschenhülle 2b bewegen, um Druck über die ringförmige Kante 17 auf den Abstreifer 10 zu erhöhen oder zu verringern. Entsprechend dem Druck auf den Abstreifer 10 wird der Durchmesser der Abstreiferöffnung 9 vergrößert oder verkleinert, wodurch die Abstreifwirkung auf eine kosmetische Zusammensetzung, mit welcher der Applikator 6 beim Herausziehen aus dem Behältnis beladen ist, eingestellt werden kann. Ein Problem der im Stand der Technik bekannten Kosmetikpackung mit einstellbarem Abstreifer besteht in der Abdichtung der die zu applizierende Kosmetik enthaltenden Falsche 2a. Bei der in der EP 0 002 301 beschriebenen Kosmetikpackung wird die Abdichtung durch die Anordnung und Materialeigenschaft des Abstreifers 10 erreicht, indem der Abstreifer 10 so am offenen Ende der Flasche 2a angeordnet ist, sodass er gleichzeitig quasi als integrierte O-Ringdichtung zwischen Flasche 2a und Flaschenhülle 2b eine Dichtfunktion übernimmt und somit das Behältnis gegen ein Austreten der im Behältnis enthaltenen Kosmetik sichert. Die Zweitunktion des Abstreifers als Dichtung bei der zweiteiligen Packung kann nicht in Wegfall gebracht werden, da zur Einstellung des Abstreifers die beiden Gehäuseteile, d. h. Flasche 2a und Flaschenhülle 2b, gegeneinander beweglich sein müssen. Damit stellt die Passung zwischen den beiden Gehäuseteilen, insbesondere für Kosmetika mit flüchtigen Bestandteilen eine permanente Möglichkeit für eine Leckage dar.
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung die Dichtigkeit des ein Füllgut, wie zum Beispiel eine fließfähige kosmetische Substanz, aufnehmenden Behälters zu verbessern bzw. hierfür notwendigen Maßnahmen zu vermindern. Eine weitere aber auch alternative Aufgabe der Erfindung liegt darin, die Einstellmöglichkeit für das Abstreif mittel weiterzubilden bzw. zu verbessern.
Wenigstens eine der vorstehenden Aufgaben wird gelöst durch eine Applikationsvorrich- tung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Des weiteren wird die Aufgabe bzgl. der Einstellmöglichkeit durch ein Behältnis für eine Applikationsvorrichtung gemäß Anspruch 15 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsbeispiele bzw. Weiterbildungen sind in den daran angeschlossenen Unteransprüchen angegeben.
Die erfindungsgemäße Applikationsvorrichtung zum Aufbewahren und Auftragen einer zu applizierenden Substanz, insbesondere eines kosmetischen Produkts, weist auf: ein an wenigstens einem Ende offenes Behältnis, das die zu applizierende Substanz aufnehmen kann, mit einer Behältnisöffnung, eine Applikationseinrichtung mit einem Applikationselement, ein mindestens teilweise im Bereich der Behältnisöffnung angeordnetes einstellbares Abstreif mittel für zumindest einen Teil der Applikationseinrichtung und eine Einstelleinrichtung für das Abstreifmittel, mittels der die Abstreifwirkung des Abstreifmittels verändert werden kann. Die Einstelleinrichtung für das Abstreif mittel wird gebildet durch ein gegenüber dem Abstreif mittel beweglich angeordnetes Betätigungsmittel, welches das Abstreif mittel reversibel verändern kann. Dabei ist die Position bzw. relative Anordnung des Betätigungsmittels gegenüber dem Abstreif mittel über die Einstelleinrichtung veränderbar, indem im Behältnis eine Knautschzone vorgesehen ist, mittels der die Länge des Behältnisses in Längsrichtung reversibel veränderbar ist. Erfindungsgemäß ist die Position des Betätigungsmittels gegenüber dem Abstreif mittel mittels der Längenän- derung einstellbar.
Das erfindungsgemäße Behältnis, insbesondere für eine erfindungsgemäße Applikationsvorrichtung, besteht im Wesentlichen aus zwei Teilen, bevorzugt aus einer Behältnisinnenhülse und einer Behältnisaußenhülse. Wenigstens die Behältnisinnenhülse ist zum Aufnehmen der zu applizierenden Substanz vorgesehen und besitzt ein erstes Behältni- sinnenhülsenende und ein zweites offenes Behältnisinnenhülseende, Die Behältnisaußenhülse weist eine zwischen einem ersten und einem offenen zweiten Behältnisaußenhülseende liegende Knautschzone auf. Das zweite Behältnisinnenhülsenende und das zweite Behältnisaußenhülseende kann in die Behältnisöffnung münden bzw. in diese über gehen. Um ein im Endzustand nur über die Behältnisöffnung zugängiges Behältni- sinneres zu bilden, kann entweder das erste Behältnisaußenhülseende und das erste Behältnisinnenhülsenende etwa im selben Bereich angeordnet sein, wobei das erste Behältnisinnenhülsenende ein geschlossenes Ende besitzen oder alternativ mit einem Deckel oder dergleichen verschlossen sein kann, oder das erste Behältnisinnenhülsenende kann in einem Bereich zwischen einem zum ersten Behältnisaußenhülseende weisenden Ende der Knautschzone und dem ersten Behältnisaußenhülseende mit der Behältnisinnenhülse (form schlüssig oder materialschlüssig dicht) verbunden sein, wobei dann das erste Behältnisaußenhülseende mit einem Deckel oder dergleichen verschlossen sein kann.
Die erfindungsgemäße Knautschzone im Behältnis ist bevorzugt ähnlich der Faltenstruk- tur einer Ziehharmonika, d. h. wie ein Faltenbalg ausgebildet. Somit kann die Knautschzone als ein elastischer und/oder „ziehharmonikaartig" zusammenfaltbarer rohrförmiger Bereich ausgebildete sein. Alternativ kann die Knautschzone auch durch eine Materialeigenschaft und/oder entsprechende Materialschwächungen realisiert sein.
Das Abstreif mittel besteht in bestimmten Ausführungen aus einem Abstreifelement in Form einer flexiblen, insbesondere elastisch verformbaren, Membran mit wenigstens einer zentralen Bohrung als die wenigstens eine Abstreiföffnung. Die Membran kann ein integraler Bestandteil des Behältnisses sein oder an das Behältnis angefügt sein. Im letzteren Fall kann die Membran aus einem anderen Material bestehen als das Behältnis; dies kann beispielsweise durch ein 2-Kunststoff (K)-Spritzverfahren erreicht werden, bei dem die Membran aus einem weichen/elastischen Kunststoff an das Behältnis aus einem harten/steifen Kunststoff durch Anspritzen angeformt wird.
Das Betätigungsmittel ist in bestimmten Ausführungen durch eine Betätigungshülse bzw. einen Betätigungsring gebildet, deren Querschnitt in etwa einer gewünschten maximalen Querschnittsöffnung der Abstreiföffnung entspricht. Die Betätigungshülse ist daher bevorzugt im Wesentlichen mit ihrer Durchgangsöffnung fluchtend zur Abstreiföffnung im Abstreif mittel angeordnet.
In bestimmten Ausführungen besteht die Einstelleinrichtung aus einer Einstellhülse mit einem ersten und zweiten offenen Ende, wobei die Knautschzone des Behältnisses bevorzugt im Bereich der Einstellhülse angeordnet ist. Das erste offene Ende der Einstellhülse ist drehbar gegenüber dem Behältnis mit diesem derart gekoppelt, dass die Einstellhülse mit dem ersten Ende am Behältnis festgelegt oder zumindest nur in einer Längsrichtung des Behältnisses axial verschiebbar ist. Das zweite Ende der Einstellhülse ist derart mit dem Bereich des Behältnisses mit der Behältnisöffnung formschlüssig gekoppelt, sodass ein Drehen der Einstellhülse gegenüber dem Behältnis in eine entsprechende Längenänderung durch eine Verkürzung bzw. Streckung der Knautschzone umgesetzt wird.
Die formschlüssige Kopplung zwischen dem zweiten Ende der Einstellhülse und dem Bereich des Behältnisses mit der Behältnisöffnung kann durch auf einander abgestimmte bzw. angepasste Führungsmittel auf der Außenoberfläche des Behältnisses und der Innenoberfläche der Einstellhülse gebildet sein. Beispielsweise kann die Kopplung aus einem Außengewinde am Behältnis und einem entsprechenden Innengewinde an der Einstellhülse bestehen. Alternativ kann die Kopplung durch eine zwischen der Einstellhülse und dem Behältnis angeordnete Kulissenführung erfolgen, bei der beispielsweise eine Führungsnase an einem der beiden Teile in einer entsprechenden Führungskulisse am andern Teil geführt wird. Die Führungskulisse kann beispielsweise durch eine Nut, die in einem der beiden Teile z. B. in der Innenoberfläche der Einstellhülse oder alternativ in der Außenoberfläche der Einstellhülse in Form einer HeNx verläuft, gebildet werden.
In besonderen Ausführungen kann das Behältnis im Wesentlichen zweiteilig aus einer Behältnisinnenhülse und einer Behältnisaußenhülse bestehen. Wenigstens die Behältnisinnenhülse ist zum Aufnehmen der zu applizierenden Substanz vorgesehen und besitzt ein erstes Behältnisinnenhülsenende und ein offenes zweites Behältnisinnenhülseende. Die Behältnisaußenhülse weist die zwischen einem ersten und einem offenen zweiten Behältnisaußenhülseende liegende Knautschzone auf. Das offene zweite Behältnisin- nenhülsenende und das offene zweite Behältnisaußenhülseende bilden die bzw. münden in die Behältnisöffnung. Das Abstreif mittel kann je nach Ausführung am offenen ersten Behältnisaußenhülseende oder am ersten Behältnisinnenhülsenende angeordnet sein.
Das Betätigungsmittel ist in bestimmten Ausführungen mit einem Hals an der Behältnisöffnung verbunden oder alternativ als integraler Bestandteil der Behältnisöffnung ausgebildet. Alternativ kann in bestimmten Ausführungen das Betätigungsmittel mit dem zweiten Behältnisinnenhülseende verbunden oder als ein integraler Bestandteil davon ausgebildet sein.
An der Behältnisöffnung kann ein erstes Verschlusselement vorgesehen sein, welches eingerichtet ist, mit einem zweiten Verschlusselement am bzw. im Halteelement als Verschlusseinrichtung derart zusammenzuwirken, dass nach einem Hindurchführen des Applikationselements durch das Abstreif mittel in das Behältnis durch Zusammenwirken des ersten und zweiten Verschlusselements die Verschlusseinrichtung lösbar und das Behältnis für die zu applizierende Substanz dicht verschließbar ist.
Die Verschlusseinrichtung ist bevorzugt an der Behältnisöffnung in Form eines Schraubverschlusses ausgebildet, wobei am ersten und zweiten Verschlusselement jeweils ein entsprechendes zum anderen Verschlusselement korrespondierendes Innen- bzw. Außengewinde vorgesehen sein kann.
Das Behältnis und ggf. das Betätigungsmittel kann bzw. können wenigstens in einem Bereich, in dem sich das Abstreif mittel befindet, aus einem transparenten Material hergestellt sein, sodass die Einstellung des Abstreifelements von Außen sichtbar möglich ist.
Weiter kann an der Außenoberfläche des Behältnisses eine zur Einstellung des Abstreifmittels korrespondierende Anzeige z. B. in Form einer Strichskala oder einem anderen optischen Indikator vorgesehen sein, wobei der in die Anzeige fallende Rand des Einstellmittels den aktuell eingestellten Wert anzeigt. Alternativ kann die Anzeige auch im Bereich unter dem Einstellmittel liegen und durch eine Ausnehmung im Einstellmittel oder ein Sichtfester für einen Benutzer sichtbar sein.
Schließlich sei noch angemerkt, dass im Behältnis als zu applizierende Substanz eine der folgenden, insbesondere kosmetischen, Substanzen enthalten sein kann: eine dekorative Kosmetik wie eine Mascara, ein Lippenrouge, ein Lipliner, ein Eyeliner, ein Lidschatten oder dergleichen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung, sowie ein Ausführungsbeispiel hierzu, werden nachstehend in Verbindung mit der beigefügten Zeichnungsfigur näher erläutert. Die innerhalb der Beschreibung des Ausführungsbeispiels verwendeten Begriffe „links", „rechts", „oben", „unten" beziehen sich auf die Zeichnungsfigur in einer Ausrich- tung mit normal lesbaren Figurenbezeichnung und Bezugszeichen. Für gleiche bzw. ähnliche Elemente in den Figuren wurden die gleichen Bezugszeichen verwendet. Hierbei ist:
Fig. 1 eine Querschnittsansicht einer Packung für eine Kosmetik mit einem im Behälterhals angeordneten einstellbaren Abstreifer gemäß dem Stand der Technik; und
Fig. 2 ein erstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
Fig. 3a ein zweites Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, und
Fig. 3b eine alternative Ausführung des zweiten Ausführungsbeispiels.
Fig. 2 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Applikationsvorrich- tung 10 in einer Querschnittsdarstellung. Die Applikationsvorrichtung 10 ist zum Aufbewahren sowie Auftragen einer zu applizierenden Substanz 20 bestimmt. Bei der Substanz handelt es sich bevorzugt um ein kosmetisches Produkt, insbesondere eine dekorative Kosmetika, wie zum Beispiel eine Mascara, ein Lippenrouge, ein Lipliner, ein Eyeliner, Lidschatten oder dergleichen. Zur Aufnahme der Substanz 20 besitzt die Applikationsvor- richtung 10 ein Behältnis 30 mit einem Behältnisinnenraum für die Substanz 20, wobei das Behältnis wenigstens ein offenes Ende mit einer Behältnisöffnung 32 besitzt.
Weiter ist eine Applikationseinrichtung 40 vorgesehen, bei der sich an einem ersten Ende eines, ggf. flexiblen, Stiels 46 ein Griff bzw. Greifteil 44 als Halteelement für die Applikationseinrichtung 40 zur Handhabung durch eine Anwenderin bzw. einen Anwender befin- det. Am dem Griffteil 44 gegenüberliegenden Ende des Stiels 46 befindet sich eine Mas- cara-Bürste als Applikationselement 42.
Es sei angemerkt, dass selbstverständlich auch jegliche andere Ausführung eines Applikators anstelle der Bürste vorgesehen sein kann. Die Wahl des Applikators steht unmittelbar mit der zu applizierenden Substanz in Verbindung und/oder der Oberfläche, auf welche die Substanz aufgetragen werden soll. Genannt seien hier nur ohne Anspruch auf Vollständigkeit Bürstchen, Pinsel, Moosgummiapplikatoren, 2-K-Applikatoren und dergleichen.
Mindestens teilweise im Bereich der Behältnisöffnung 32 ist ein einstellbares Abstreifmittel 50 vorgesehen, in dem sich wenigstens eine Abstreiföffnung 52 befindet. Die eigentli- che Abstreiffunktion wird dabei von einer Kante an der Abstreiföffnung geleistet, wobei die Abstreifwirkung im Wesentlichen vom Querschnitt der Abstreif Öffnung 52 bestimmt ist. Durch die Abstreiföffnung 52 kann das Applikationselement 42 am Halteelement 44 über das stielartige Verbindungselement 46 hindurchgeführt werden. Dies erfolgt zum einen bei einem Entnehmen von zu applizierender Substanz, d. h. beim damit verbundenen Herausziehen des Applikationselements 42 aus dem Behältnis 30 bzw. zum anderen bei einem Verschließen der Applikationsvorrichtung 10 nach einem Applikationsvorgang durch ein Hineinstecken des Applikationselements 42 durch die Abstreiföffnung in das Innere des Behältnisses 30. Für das Abstreif mittel 50 ist eine Einstelleinrichtung vorgesehen, mittels der das Abstreif mittel 50 verformt werden kann, um den Querschnitt der wenigstens einen Abstreiföffnung 52 und damit die Abstreifwirkung zu verändern bzw. einzustellen.
Die erfindungsgemäße Einstelleinrichtung ist durch ein gegenüber dem Abstreif mittel 50 beweglich angeordnetes Betätigungsmittel 60 gebildet. Das Betätigungsmittel 60 ist im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 in Form einer ringförmigen Betätigungshülse 62 ausges- taltet, die benachbart zum Abstreif mittel 50 angeordnet ist. Bevorzugt ist das Abstreifmittel 50 durch eine flexible Membran gebildet, die beispielsweise aus einem elastisch verformbaren bzw. dehnbaren Material besteht und in der sich im Wesentlichen zentral die Abstreiföffnung in Form einer Durchgangsbohrung oder Ausnehmung befindet, so- dass über das Betätigungsmittel die Membran durch Dehnen derart verformt werden kann, dass sich die Abstreiföffnung 52 in der Membran entsprechend vergrößern bzw. aufweiten oder verkleinern bzw. verengen lässt. Bevorzugt kann das Betätigungsmittel das Abstreif mittel in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Abstreiföffnung 52 reversibel verformen.
Ein Anwender bzw. eine Anwenderin kann die Position des Betätigungsmittels 60 gege- nüber dem Abstreif mittel 50 durch die Einstelleinrichtung einstellen, wobei bei der Ausführung in Fig. 2 die Einstellung durch die Veränderung der relativen Position bzw. Anordnung des Betätigungsmittels 60 zum Abstreif mittel 50 erzielt wird. Hierzu weist das Behältnis 30 die oben erwähnte ziehharmonikaartige Knautschzone 34 nach Art eines Faltenbalges auf, mittels der die axiale Länge des Behältnisses 30 in Längsrichtung durch Zusammenknautschen bzw. Zusammenfalten reversibel veränderbar ist. Erfindungsgemäß wird die Position des Betätigungsmittels gegenüber dem Abstreifmittel über diese Längenänderung in der erfindungsgemäßen Knautschzone 34 des Behältnisses 30 eingestellt.
Das Betätigungsmittel 60 im dargestellten Ausführungsbeispiel der Applikationsvorrichtung 10 ist durch eine ringförmige Betätigungshülse 62 gebildet, deren Querschnitt in etwa der gewünschten maximalen Querschnittsöffnung der Abstreiföffnung 52 entspricht. Dazu ist das Betätigungsmittel 60 bzw. die Betätigungshülse 62 vorteilhaft mit einem Hals 31 an der Behältnisöffnung 32 des Behältnisses 30 verbunden oder als integraler Bestandteil des bevorzugten Halses 31 ausgebildet, wobei sich das Betätigungsmittel in das Innere des Behältnisses 30 in Form einer im Wesentlichen umlaufenden Kante in axialer Richtung der Behältnisöffnung erstreckt.
Die erfindungsgemäße Einstelleinrichtung besteht aus einer Einstellhülse 70 mit einem ersten offenen Einstellhülsenende 72 und einem zweiten offenen Einstellhülsenende 74. Die Knautschzone 34 ist zwischen diesem ersten und zweiten offenen Enden der Ein- steiihülse 70 unterhalb dieser angeordnet und in die Behältnisaußenhülse integriert. Dadurch ist die Knautschzone 34, wenn die Einstellhülse 70 aus einem nicht transparenten, d. h. undurchsichtigen Material hergestellt ist, von Außen für einen Anwender bzw. Anwenderin nicht sichtbar.
Das erste Ende der Einstellhülse 72 ist gegenüber dem Behältnis 30 drehbar mit diesem derart gekoppelt, sodass die Einstellhülse gar nicht oder nur in einer der beiden möglichen axialen Richtungen, d. h. Längsrichtungen, des Behältnisses 30 gegenüber diesem und entlang davon axial verschiebbar ist. Bevorzugt handelt es sich dabei um diejenige der beiden axialen Richtungen, die von der Behältnisöffnung 32 weg gerichtet ist. Dazu ist am Behältnis eine entsprechende Führung bzw. ein Behältnisanschlag 35 vorgesehen, der mit einer entsprechenden Führung bzw. einem Einstellhülsenanschlag 76 der Einstellhülse 70 zusammenwirkt.
Weiter ist das zweite Ende 74 der Einstellhülse 70 derart mit dem Bereich des Behältnis- ses 30 mit der Behältnisöffnung 32 formschlüssig gekoppelt, dass ein Drehen der Einstellhülse 70 gegenüber dem Behältnis 30 aufgrund des Zusammenwirkens des Außengewindes 39 am Behältnis 30 und dem Innengewinde 79 an der Einstellhülse 70 eine entsprechende Verkürzung bzw. Streckung der Knautschzone 34 zur Folge hat bzw. bewirkt.
Die formschlüssige Kopplung zwischen dem zweiten Ende der Einstellhülse 70 und dem Bereich des Behältnisses 30 mit der Behältnisöffnung 32 ist im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 durch ein Außengewinde 39 am Behältnis 30 und ein entsprechendes Innengewinde 79 an der Einstellhülse 70 realisiert. Es sei angemerkt, dass auch andere geeignete Formen bzw. Ausgestaltungen einer formschlüssigen Kopplung zwischen Behältnisaußenseite und Einstellhülseninnenseite, die eine Drehung der Einstellhülse 70 in eine entsprechende axiale Bewegung des mit der Einstellhülse 70 gekoppelten Teiles des Behältnisses 30 umsetzen, möglich sind. Beispielsweise können die Einstellhülse 70 und die Außenseite des Behältnisses 30 mittels einer dazwischen angeordneten Kulissenführung gekoppelt sein.
Das Behältnis 30 der erfindungsgemäßen Applikationsvorrichtung 10 in der Fig. 2 ist im Wesentlichen aus einer Behältnisinnenhülse 36 und einer Behältnisaußenhülse 38 gebil- det. Die Behältnisinnenhülse 36 bildet den Teil des Behältnisses, der zum Aufnehmen der zu applizierenden Substanz 20 vorgesehen ist, und weist ein erstes geschlossenes Behältnisinnenhülsenende 36a und ein zweites offenes Behältnisinnenhülsenende 36b auf. Am zweiten, d. h. dem offenen, Behältnisinnenhülsenende 36b ist das Abstreif mittel 50 in Form der flexiblen Membran angeordnet. Die Behältnisaußenhülse 38 besitzt ein erstes 38a und ein zweites 38b offenes Behältnisaußenhülsenende, wobei die erfindungsgemäße Knautschzone 34 dazwischen angeordnet ist.
Die Behältnisinnenhülse 36 und die Behältnisaußenhülse 38 bilden zusammengefügt das Behältnis 30. Im dargestellten zusammengefügten Zustand liegt das offene zweite Behältnisinnenhülsenende 36b im selben Bereich wie das offene zweite Behältnisaußenhül- senende 38b. Das offene erste Behältnisaußenhülsenende 38a liegt im selben Bereich wie das geschlossene erste Behältnisinnenhülsenende 36a, wobei diese Enden im zusammengebauten Zustand der Applikationsvorrichtung 10 formschlüssig und/oder materialschlüssig oder in anderer geeigneter Weise beispielsweise durch Verkleben, Verschweißen oder dergleichen unlösbar und somit für die im Behältnis enthaltene Substanz dicht miteinander verbunden sein können.
Der Flaschenhals 31 an der Behältnisöffnung 32 weist als ein erstes Verschlusselement ein Außengewinde 82 auf, das ausgestaltet bzw. eingerichtet ist, mit einem passenden Innengewinde 84 am Halteelement 44 als zweites Verschlusselement derart zusammenzuwirken, dass nach einem Hindurchführen des Applikationselements 42 durch das Abstreif mittel 50 das Behältnis 30 durch entsprechendes Zusammenwirken der beiden Gewinde 82, 84 lösbar und bevorzugt für die zu applizierende Substanz 20 dicht ver- schließbar ist.
Mit anderen Worten, die in der Fig. 2 dargestellte Verschlusseinrichtung an der Behältnisöffnung 32 ist in Form eines Schraubverschlusses ausgebildet, wobei für den Fachmann klar ist, dass alternative Verschlusseinrichtungen ebenso Verwendung finden können. Beispielsweise können kraftschlüssige Steckverbindungen oder formschlüssige Verbin- düngen wie ein Bajonettverschluss oder dergleichen alternativ verwendet werden.
In einer bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Applikationsvorrichtung 10 ist das Behältnis 30 und ggf. die Einstellhülse 70 wenigstens im Bereich, in dem sich das Abstreif mittel 50 und das Betätigungsmittel 60 befinden aus einem transparenten Material hergestellt, sodass ein Anwender bzw. eine Anwenderin der Applikationsvorrichtung 10 die Einstellung des Abstreifmittels 50, d. h die Einstellung der wirksamen Querschnittsöffnung in dem Abstreif mittel von Außen unmittelbar sichtbar mittels Sichtprüfung bei Betätigung des Einstellmittels einstellen kann.
Weiter ist an der Außenoberfläche des Behältnisses 30 eine zur Einstellung des Abstreifmittels 50 korrespondierende Anzeige 90 z. B. in Form einer Strichskala (in der Fig. 2 nicht sichtbar) oder ein anderer optischer Indikator vorgesehen. Der in die Anzeige fallende Rand des zweiten offenen Einstellhülsenendes 74 zeigt so den aktuell eingestellten Wert, der im Wesentlichen dem eingestellten Querschnitt der Abstreiföffnung 52 entspricht, an. Als weitere Alternative kann die Anzeige natürlich auch im Bereich unter der Einstellhülse 70 vorgesehen sein, wobei dann die Anzeige durch eine Ausnehmung oder ein transparentes Sichtfester in der Einstellhülse beispielsweise am Faltungsgrad der Knautschzone 34 für einen Benutzer sichtbar sein kann.
Abschließend sei kurz der erfindungsgemäße Einstellvorgang für die Wirkung des Abstreifmittels erläutert. Dabei sei angemerkt, dass grundsätzlich die eigentliche Einstellung des Querschnitts der Abstreiföffnung im Abstreif mittel durch den bereits aus dem ein- gangs zitierten Stand der Technik bekannt ist. Die erfindungsgemäße Applikationsvorrichtung unterscheidet sich gegenüber dem Stand der Technik im Wesentlichen durch eine verbesserte Abdichtung des die zu applizierende Substanz aufnehmenden Behältnisses, sowie das weiter erfindungsgemäß vorgeschlagene Einstellprinzip über die am Behältnis 30 vorgesehene Knautschzone 34.
Ein Anwender bzw. eine Anwenderin der Applikationsvorrichtung kann nun das Abstreifmittel 50 einstellen, indem er bzw. sie das Behältnis an dem Halteteil 44 gegenüberlie- genden Ende ergreift und die Einstellhülse 70 in eine der beiden möglichen Drehrichtungen gegenüber dem Behältnis 30 dreht. Diese Drehung wird über die Kopplung von der Einstellhülse 70 mit dem Behältnis 30 in eine Streckung bzw. Stauchung der Knautschzone 34 des Behältnisses 30 und somit eine entsprechende Längenänderung des Behältnisses umgesetzt. Dadurch wird entsprechend dieser Streckung bzw. Stauchung das Betätigungsmittel 60 in Form der Betätigungshülse 62 in Richtung des Inneren des Behältnisses 30 gegen das Abstreif mittel 50 gedrückt bzw. bei umgekehrter Betätigung der Einstellhülse in Richtung vom Inneren des Behältnisses 30 weg vom Einstellmittel 50 entfernt. Somit wird eine Drehung der Einstellhülse 70 unmittelbar in eine entsprechende Einstellung des wirksamen Querschnitts der Abstreiföffnung 52 des Abstreif mittels 50 umgesetzt.
Im Folgenden wird ein zweites Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 3a sowie eine Abwandlung davon gemäß der Fig. 3b erläutert, wobei nur auf die wesentlichen Unterschiede zum ersten Ausführungsbeispiel in der Fig. 2 eingegangen werden soll.
Der wesentliche Unterschied des zweiten Ausführungsbeispiels zum ersten Ausfüh- rungsbeispiel der Fig. 2 besteht darin, dass das Betätigungsmittel 60 am zweiten Behältnisinnenhülseende 36b vorgesehen ist, indem es damit verbunden oder als ein integraler Bestandteil davon ausgebildet ist. Das einstellbare Abstreif mittel 50 in Form der Membran mit der wenigstens einen Abstreiföffnung 52 ist in der Behältnisöffnung 32 bzw. im Bereich des offenen zweiten Endes 38b der Behältnisaußenhülse 38 angeordnet, sodass das Betätigungsmittel 60 im Vergleich zur Ausführung der Fig. 2 gegenüber dem Abstreifmittel 50 im Inneren des Behältnisses 30 liegt.
Das Betätigungsprinzip der Einstellmöglichkeit für das Abstreif mittel des zweiten Ausführungsbeispiels entspricht dem des ersten Ausführungsbeispiels, jedoch erfolgt die Betätigung und somit die Einstellung der Wirkung des Abstreif mittels 50 aus der Richtung vom Behältnisinneren her, wobei die Längenänderung des Behältnisses 30 zu einer Veränderung der Position des Abstreifmittels 50 gegenüber dem Betätigungsmittel 60 führt. In Fig. 3b ist eine alternative Ausführung des zweiten Ausführungsbeispiels dargestellt. Die Behältnisinnenhülse 36 besitzt anstelle eines geschlossenen ersten Endes (in der Fig. 2 bzw. Fig. 3a) ein offenes erstes Ende 36c, welches mit der Behältnisaußenhülse 38, in der sich die Knautschzone 34 befindet, außerhalb der Knautschzone verbunden ist und zwar mit bzw. in dem Teilbereich der Behältnisaußenhülse, an dem sich das offene erste Behältnisaußenhülseende 38a befindet. Das der Behältnisöffnung 32 gegenüber liegende Behältnisende, d. h. das erste Behältnisaußenhülsenende 38a ist mittels eines Deckels 95 oder einer Kappe oder dergleichen verschlossen. Bei dieser Ausführung kann die Behältnisinnenhülse kürzer ausgeführt werden, wobei das offene Behältnisinnenhül- senende beispielsweise dort endet, wo die Betätigungshülse 70 an der Behältnisaußenhülse festgelegt ist.