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Title:
APPLICATION DEVICE COMPRISING A UNIDIRECTIONAL LOCKING MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/058668
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for applying cosmetic or medical masses, comprising a housing (10). Said housing (10) is provided with a hollow space (10c) in the interior thereof, a central longitudinal axis (M), an ejection port (10d) for the cosmetic or medical mass, as well as at least one first and second housing section (10a, 10b) which can be twisted relative to each other. The inventive device further comprises a cartridge expeller (14) that is accommodated in the hollow space (10c) of the housing (10), keeps a cartridge (12) out of the cosmetic or medical mass, and can be displaced along with the cartridge (12) in the direction of the central longitudinal axis (M) of the housing (10) during a relative rotation between the first and the second housing section (10a, 10b). In addition, at least one unidirectionally effective locking mechanism (40) is provided which allows a relative rotation between the first and the second housing section (10a, 10b) in order for the cartridge expeller (14) to be axially displaced in the direction of the ejection port (10d) of the housing (10) along with the cartridge (12) while preventing a relative rotation between the two housing sections (10a, 10b) in the opposite direction.

Inventors:
SCHMIDT RALPH (DE)
WIESMANN CLEMENS (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/012641
Publication Date:
June 08, 2006
Filing Date:
November 25, 2005
Export Citation:
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Assignee:
SCHWAN STABILO COSMETICS GMBH (DE)
SCHMIDT RALPH (DE)
WIESMANN CLEMENS (DE)
International Classes:
A45D40/04
Domestic Patent References:
WO1988009267A11988-12-01
Foreign References:
US5364197A1994-11-15
DE3744584A11989-07-27
US5131773A1992-07-21
US4521127A1985-06-04
Attorney, Agent or Firm:
Fritsche, Rainer (Speiser & Partner Postfach 31 02 60, München, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Vorrichtung zum Auftragen von kosmetischen oder medizinischen Massen, enthaltend ein in seinem Inneren einen Hohlraum (10c) aufweisendes Gehäuse (10) mit einer Mittellängsachse (M), wobei das Gehäuse (10) eine Austreiböffnung (10d) für die kosmetische oder medizinische Masse besitzt und wobei das Gehäuse (10) wenigstens einen ersten sowie zweiten Gehäuseabschnitt (10a, 10b) aufweist, die relativ zueinander verdrehbar sind, und einen in dem Hohlraum (10c) des Gehäuses (10) aufgenommenen Mine naustreiber (14), der eine Mine (12) aus der kosmetischen oder medizinischen Masse hält und der in dem Hohlraum (10c) des Gehäuses (10) bei Relativdrehung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseabschnitt (10a, 10b) in Richtung der Mittellängsachse (M) des Gehäuses (10) zusammen mit der Mine (12) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine unidirektional wirkende Verdrehsicherung (40) vorgesehen ist, die eine Relativdrehung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseabschnitt (10a, 10b) zum axialen Verschieben des Minenaustreibers (14) zusammen mit der Mine (12) in Richtung der Austreiböffnung (10d) des Gehäuses (10) zu lässt, eine Relativdrehung zwischen den beiden Gehäuseabschnitten (10a, 10b) in die entgegengesetzte Richtung verhindert.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteile (42, 44) der Verdrehsicherung (40) bei einer Relativdrehung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseabschnitt (10a, 10b) in Austreibrichtung der Mine (12) aus der Austreiböffnung (10d) ein für das menschliche Ohr hörbares, vorzugsweise getaktetes Geräusch erzeugen.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung durch ein Sperrklinkenwerk (40) gebildet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrklinkenwerk wenigstens eine vorzugsweise an dem ersten Gehäuseabschnitt (10a) angeordnete, von der Austreiböffnung (10d) wegweisende Sperrklinke (42) und mindestens einen vorzugsweise an dem zweiten Gehäuseabschnitt (10b) angeordneten, in Richtung der Austreiböffnung (10d) weisenden Rastnocken (44) aufweist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (42) ein mit dem ersten Gehäuseabschnitt (10a) kragarmartig verbundenes Federelement ist, welches sowohl radial als auch axial auslenkbar ist, und dass der Rastnocken (44) durch einen zumindest annährend parallel zu der Mittellängsachse (M) verlaufenden, in den Hohlraum (10c) des zweiten Gehäuseabschnitts (10b) vorspringenden und mit dem zweiten Gehäuseabschnitt (10b) starr verbundenen Steg gebildet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (42) durch einen vorzugsweise L förmigen Ausschnitt (42a) von dem ersten Gehäuseabschnitt (10a) getrennt ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (42) beim Passieren der Rastnocke (44) zurückfedert und dabei ein für das menschliche Ohr wahrnehmbares Geräusch erzeugt.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (42), vorzugsweise an ihrem freien Ende, eine Ausnehmung (42c) zur Arretierung am Rastnocken (44) aufweist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, vorzugsweise zwei Sperrkiinken (42) sowie mehrere, vorzugsweise vier Rastnocken (44) vorgesehen sind.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinken (42) in ungleichmäßiger Teilung in Um fangsrichtung des Gehäuses (10) angeordnet sind.
11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnocken (44) in gleichmäßiger Teilung in Um fangsrichtung des Gehäuses (10) angeordnet sind.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Mine eine Pudermine (12) ist.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Mine (12) wenigstens teilweise von einer vorzugsweise flexiblen und/oder weiter vorzugsweise elastischen Umhüllung (16) umfasst ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (16) schlauchartig ausgebildet ist und vorzugsweise aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial besteht.
15. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (16) ein Rohrabschnitt, vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial, ist.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (16) wenigstens teilweise mit einem Schlitz (16a) versehen ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (16a) axial spiralig gewunden oder sinusförmig verläuft.
18. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (16a) zumindest annährend parallel zur Mittellängsachse (M) verläuft.
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand des Schlitzes (16a) auf der der Mine (12) zugewandten Seite zumindest teilweise abgerundet ist.
20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (16) mit einem Arretierungsnocken (14d) vorzugsweise in Form eines axial auf der Innenseite des ersten Gehäuseabschnitts (10a) angeordneten Steges zusammenwirkt.
21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Minenaustreiber (14) in seinem oberen, der Austreiböffnung (10d) zugewandten Abschnitt ein pilzförmig erweitertes Kopfteil (14d) aufweist, das vorzugsweise im wesentlichen dem Innendurchmesser einer die Mine umschließenden Umhüllung (16) entspricht.
Description:
Auftraggerät mit unidirektionaler Verdrehsicherung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen von kosmetischen oder medizinischen Massen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Auftraggerät mit einer Mine, die vorzugsweise eine Pudermine ist.

Derartige Vorrichtungen bzw. Auftraggeräte mit Minen aus für kosmetische oder medizinischen Anwendungen geeigneten Massen auf Lipid- oder Gelbasis sind grundsätzlich bekannt. Diese Vorrichtungen, im weiteren auch „Stifte" genannt, werden zur Anwendung im Bereich u.a. der dekorativen Kosmetik oder der Körperpflege, wie zum Beispiel Lippenstifte, Lipliner, Eyeliner, Lidschattenstifte, Blusher, Rouge, Abdeckstifte (Concealer) und dergl., aber auch als Lippenpflegestifte, Deostifte und Antiperspirantien verwendet. Allen gemeinsam ist, dass die Mine in eine geeignete Drehmechanik axial beweglich eingesetzt ist. Die Mine kann dabei direkt an der Innenwand des Minenführungsrohres anliegen oder, befestigt in einem Minenhalter, der an der Innenwand gleitbeweglich anliegt, zur Wandung beabstandet, axial bewegt werden. Die Mine dieser Auftraggeräte ist dabei axial in beide Richtungen beweglich, d.h. die Mine kann mittels der Drehmechanik aus dem Auftraggerät zur Nutzung heraus gedreht werden und nach der Benutzung wieder in die Ausgangsposition in dem Gehäuse zurückgeholt werden.

Minen auf Lipidbasis können dabei in bekannter Weise durch Extrusion hergestellt und auf das erforderliche Mali abgelängt oder durch Eingießen einer über den Verflüssigungsbereich erwärmten Masse in geeignete Formen und anschließendes Kühlen hergestellt werden. Die

hierzu geeigneten Verfahren sind dem einschlägig befassten Fachmann hinreichend bekannt.

Auch sind Minen auf Puderbasis bekannt. Diese werden zunächst aus einer mit Wasser an- geteigten Masse hergestellt. Anschließend wird dieses Vorprodukt mittels geeigneter Bindemittel, wie z.B. Cellulosederivaten und/oder Calciumsulfatherπihydrat verfestigt, anschließend extrudiert sowie getrocknet.

Minen aus kosmetischen oder medizinischen Massen der genannten Art sollen leicht applizierbar sein und möglichst ohne Druck Massepartikel gut abgeben, da sie auch auf dünnen und elastischen Hautregionen aufgetragen werden. Des weiteren sollen solche Massen möglichst stabil sein, um unterschiedliche thermische, vor allem aber mechanische Belastungen auf dem Transport unbeschadet überstehen zu können. Gleichzeitig sollen sie weich genug sein, um sich durch den Nutzer problemlos auftragen zu lassen. Die axiale Bewegung der Mine derartiger Auftraggeräte bzw. Vorrichtungen soll sich zudem leicht und ggf. mit einer Hand bewerkstelligen lassen. Bei leichtgängigen Auftraggeräten kann die Mine aber durch den zum Auftragen erforderlichen Druck in das Auftraggerät zurückgedrückt werden, was von dem Nutzer mindestens als unangenehm empfunden wird und den erwünschten Erfolg der Anwendung stört.

Eine Vorrichtung bzw. ein Auftraggerät der Eingangs genannten Art, welches eine Pudermine enthält, ist beispielsweise aus der DE 203 13 776 U1 bekannt. Fig. 1 zeigt eine Längsschnittansicht dieses Auftraggerätes für Puderminen nach dem Stand der Technik. Zu dem in Fig. 1 gezeigten Stift gehört ein erster Gehäuseabschnitt bzw. eine Patrone 10a, in der eine Mine 12 gehalten ist. Der erste Gehäuseabschnitt 10a ist drehbar bezüglich eines zweiten Gehäuseabschnitts bzw. Schaftes 10b gehalten. Auf den zweiten Gehäuseabschnitt 10b ist eine Schonerkappe 16 aufgesteckt, durch die bei aufgesteckter Schonerkappe 16 der erste Gehäuseabschnitt 10a und insbesondere die nicht näher bezeichnete Austreiböffnung vollständig um- bzw. verschlossen werden. In dem zweiten Gehäuseabschnitt 10b steckt ein Minenhalter 18, der mittels einer Sechskant-Kontur drehfest, jedoch axial verschieblich gehalten ist. Der Minenhalter 18 weist ein Außengewinde 20 auf, das mit einem feststehend in dem zweiten Gehäuseabschnitt 10b verankerten Gewindesegment 22 kämmt. Der Minenhalter 18 drückt mit seiner Stirnseite an eine Schraubenfeder 24 aus Stahl. Die Schraubenfeder 24 weist drei Bereiche auf: einen Abstützbereich 26, einen Klemmbereich 28, dessen Innendurchmesser geringfügig kleiner ist, als der Außendurchmesser der Mine 12, und einen Vorspannbereich 30. Der Klemmbereich 28 ist radial geringfügig aufweitbar, um die Mine sicher zu fixieren, sie aber nicht zu beschädigen. Die Schraubenfeder 24 verringert den Luftspalt zwischen Mine 12 und dem ersten Gehäuseabschnitt 10a und erlaubt so eine weitge-

hend spielfreie Führung der Mine 12. Wird auf die Auftragfläche 32 der Mine 12 Druck in A- xialrichtung ausgeübt, so kann die Mine 12 aufgrund des elastischen Abstützbereiches 26 axial ausweichen, was einer Beschädigung der Mine 12 vorbeugt. Im oberen Bereich des ersten Gehäuseabschnitts 10a ist ein Federanschlag 34 vorgesehen. Im montierten Zustand ist der Vorspannbereich 30 gegen den Federanschlag 34 vorgespannt. Da der erste und der zweite Gehäuseabschnitt 10a, 10b relativ zu einander verdrehbar sind, kann der Minenhalter 18 zusammen mit der Mine 12 axial in den zweiten Gehäuseabschnitt 10b zurückgeschoben werden, wenn auf die Auftragfläche 32 ein zu starker Druck in axialer Richtung ausgeübt und das Auftraggerät - in üblicher Weise mit einer Hand - entweder nur an dem ersten oder dem zweiten Gehäuseabschnitt 10a oder 10b gehalten wird.

Die Mine wird hier in einer Klemmeinrichtung sicher fixiert und die Mine ist gegen eine elastische Federkraft axial nach hinten verschieblich, so dass sie in das Auftraggerät hinein ausweichen kann, wenn auf ihre Auftragfläche ein zu hoher Druck ausgeübt wird, der ihre Struktur zerstören könnte. Wird das Auftraggerät beim Applizieren der Minenmasse schräg auf das Aufnahmemedium aufgesetzt, so ist sehr leicht - nach dem Ausweichen der Mine - ein Kontakt der Wandung der Patrone mit dem Aufnahmemedium möglich, was z.B., wenn eine kosmetische Masse auf die Haut aufgetragen wird, von der Anwenderin als störend und unangenehm empfunden wird.

Eine gegenüber dem Stand der Technik weitere Möglichkeit, die Mine sicher zu führen und sie vor Beschädigung zu schützen, besteht darin, dass eine Minenmasse auf Lipid-, Gelbasis oder Puderbasis wenigstens teilweise in eine schlauchartige Umhüllung aus einem flexiblen thermoplastischen Kunststoffmaterial eingebracht wird. Die hierzu geeigneten Verfahren sind beispielsweise aus DE 32 21 296 A1 oder DE 35 35 999 C1 bekannt. Bei diesen Verfahren werden Puderminen mit einem Schlauchabschnitt umhüllt, der anschließend thermisch geschrumpft wird.

Die in DE 32 21 296 A1 und DE 35 35 999 C1 genannten Puderminen werden mittels der dem einschlägig befaßten Fachmann bekannten Verfahren in eine spitzbare Umhüllung eingebracht und somit durch Abschalten wieder entfernt. Dieses Abschalten ist aber nicht möglich bei einer Mine, die in einem Auftraggerät, wie es aus dem DE 203 13 776 U1 bekannt ist, aufgenommen ist. Die in dem Kunststoffmaterial wenigstens teilweise aufgenommene Minenmasse kann nur mittels einer geeigneten Schiebeeinrichtυng aus der Kunststoffumhüllung herausbefördert werden. Eine axiale Bewegung in das Auftraggerät hinein gilt es aber zu verhindern. Weiche Minenmassen können, wenn sie aus der Umhüllung heraustransportiert wurden, ihre Stabilität verlieren; andererseits können die Minenmassen in ihrer Struktur beschädigt werden, wenn die flexible Umhüllung beim Zurückdrehen gestaucht wird und da-

bei Falten und unregelmäßige Strukturen bildet, die in die weiche Minenmasse eindringen und sie ggf. völlig unbrauchbar machen.

Aus der US-Patentschrift 4,357,117 geht ein Schreibgerät hervor, das ein drehbares Minenführungsteil umfasst. An dem hinteren, nach innen gerichteten Ende des Minenführungsteils ist eine biegsame Zunge vorgesehen, die einen sägezahnförmigen Nocken trägt. Das Widerlager des Minenführungsteils, welches im Halteteil des Schreibgerätes angeordnet ist, weist dem Nocken entsprechende Einschnitte auf. Die beiden Bauteile stoßen stumpf aufeinander und sind senkrecht zur großen Hauptachse des Schreibgerätes angeordnet. Wird das Minenführungsteil relativ zum Halteteil verdreht, so bewegt sich dieses aus dem Halteteil heraus, wobei der Nocken an der biegsamen Zunge jeweils unter Erzeugung eines Klickgeräusches in einem Einschnitt einrastet. Die Elastizität der Zunge erlaubt es zwar, das Minenführungsteil aus dem Halteteil herauszudrehen, ein Zurückstellen wird jedoch bei der hier gewählten Geometrie nicht sicher verhindert

Somit liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass ein Herausdrehen der Minenmasse in axialer Richtung leicht möglich, ein Zurückdrehen der Minenmasse aber zuverlässig verhindert wird

Die vorstehende Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. In den sich daran anschließenden Ansprüchen 2 bis 21 finden sich vorteilhafte Ausgestaltungen hierzu.

Durch das Vorsehen der mindestens einen unidirektional bzw. einseitig wirkenden Verdrehsicherung wird ermöglicht, dass eine Relativdrehung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseabschnitt zum axialen Verschieben des Minenaustreibers zusammen mit der Mine in Richtung der Austreiböffnung des Gehäuses zugelassen wird, eine Relativdrehung zwischen den beiden Gehäuseabschnitten in die entgegengesetzte Richtung aber verhindert wird. Hierdurch wird die Beschädigung einer Mine, insbesondere einer Pudermine sicher verhindert.

Um den Nutzer der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu verdeutlichen, dass eine Drehung in die „erlaubte" Richtung erfolgt, ist es weiterhin vorteilhaft, wenn die Bauteile der Verdrehsicherung bei einer Relativdrehung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseabschnitt in Austreibrichtung der Mine aus der Austreiböffnung ein für das menschliche Ohr hörbares, vorzugsweise getaktetes Geräusch erzeugen. Mit anderen Worten soll die Vorwärtsbewegung der Mine getaktet erfolgen und dabei zusätzlich noch durch ein akustisches Signal angezeigt werden.

Für die Verdrehsicherung können die unterschiedlichsten Ausgestaltungen gewählt werden. Eine besonders sichere und kostengünstige Lösung besteht darin, dass die Verdrehsicherung durch ein Sperrklinkenwerk gebildet ist. Dabei kann das Sperrklinkenwerk wenigstens eine vorzugsweise an dem ersten Gehäuseabschnitt angeordnete, von der Austreiböffnung wegweisende Sperrklinke und mindestens einen vorzugsweise an dem zweiten Gehäuseabschnitt angeordneten, in Richtung der Austreiböffnung weisenden Rastnocken aufweisen. Weiterhin kann die Sperrklinke ein mit dem ersten Gehäuseabschnitt kragarmartig verbundenes Federelement sein, welches sowohl radial als auch axial auslenkbar ist, und der Rastnocken kann durch einen zumindest annährend parallel zu der Mittellängsachse verlaufenden, in den Hohlraum des zweiten Gehäuseabschnitts vorspringenden und mit dem zweiten Gehäuseabschnitt starr verbundenen Steg gebildet sein. Es wird also durch die Verdrehsicherung eine axiale Bewegung für ein Rückstellen der Mine sicher verhindert, wobei allein eine radiale Lageveränderung wenigstens eines Elements der Verdrehsicherung erforderlich ist.

Um die Federung der Sperrklinke zu ermöglichen, kann weiterhin vorgesehen sein, dass die Sperrklinke durch einen vorzugsweise L-förmigen Ausschnitt von dem ersten Gehäuseabschnitt getrennt ist. Dabei kann die Sperrklinke beim Passieren der Rastnocke zurückfedern und dabei ein für das menschliche Ohr wahrnehmbares Geräusch erzeugen.

Damit ein Überdrehen der Verdrehsicherung zuverlässig vermieden wird, kann weiterhin vorgesehen sein, dass die Sperrklinke, vorzugsweise an ihrem freien Ende, eine Ausnehmung zur Arretierung am Rastnocken aufweist.

Eine zuverlässige Sicherung gegen eine Relativdrehung des ersten gegenüber dem zweiten Gehäuseabschnitt, und umgekehrt, kann dadurch bewerkstelligt werden, dass mehrere, vorzugsweise zwei Sperrklinken sowie mehrere, vorzugsweise vier Rastnocken vorgesehen sind. Dabei können die Sperrklinken in ungleichmäßiger Teilung in Umfangsrichtung des Gehäuses und/oder die Rastnocken in gleichmäßiger Teilung in Umfangsrichtung des Gehäuses angeordnet sein.

Die Sperrklinke stellt letztlich ein Segment dar, welches als Ausschnitt in der Wandung des hülsenförmigen ersten Gehäuseabschnitts ausgebildet und einseitig über einen verbliebenen Steg mit diesem verbunden ist. Vorzugsweise ist es am unteren, nach innen gerichteten Ende des hülsenförmigen ersten Gehäuseabschnitts angeordnet.

Die Sperrklinke ist der Form eines ungleichseitigen Trapezes angenähert, dessen längere Seite über ansonsten ebene Schnittfläche des unteren Ende des ersten Gehäuseabschnitts

axial, zum Minenaustreiber hin, hinausragt und so letztlich, auf der Umfangsfläche des ersten Gehäuseabschnitts eine schiefe Ebene ausbildet. Vorteilhaft ist es dabei beispielsweise, zwei Sperrklinken auszubilden, die sich dann nicht diametral - also in einem Winkel von 180° - gegenüberstehen, sondern in einem Winkel der von 180° verschieden ist und dabei beispielsweise etwa 135° nach der einen oder der anderen Seite beträgt, damit beim relativen Verdrehen des ersten Gehäuseabschnitts gegen den zweiten Gehäuseabschnitt nicht beide Sperrklinken gleichzeitig in Kontakt mit jeweils einer Rastnocke treten. Die genannte Winkelangabe dient nur als Orientierungswert für eine bevorzugte Ausführungsform - sie bedeutet dabei keine Einschränkung des Erfindungsgedankens

Die Ausformung der Sperrklinke als ungleichseitiges Trapezoid ist nicht zwingend, jedoch bevorzugt, da die aufzuwendende Kraft zur radialen Auslenkung der Sperrklinke zu ihrem freien Ende hin abnimmt und so das Auflaufen der Sperrklinke auf die Rastnocke gewissermaßen über eine „schiefe Ebene" erfolgt. Die Sperrklinke kann sowohl in radialer als gleichzeitig auch in axialer Richtung ausgelenkt werden, wenn sie auf die Flanke des Rastnockens aufläuft.

Die Rastnocke ist im Querschnitt rechteckig, trapezförmig oder dreieckig ausgeformt - sie kann aber im Querschnitt andere, gerundete geometrische Formen aufweisen und als Kreissegment, Halboval oder Paraboloid oder ähnliches ausgebildet sein. Bevorzugt wird ein Querschnitt des Rastnockens in Form eines Rechtecks. Die Rastnocke erstreckt sich wenigstens über einen Teilbereich der inneren Wandung des zweiten Gehäuseabschnitts. Um die Handhabung des erfindungsgemäßen Auftraggerätes im Sinne des Vortriebs der Mine möglichst leichtgängig und damit komfortabel zu gestalten und ein Rückstellen der Mine dabei sicher zu verhindern, wird bevorzugt eine Ausgestaltung des oberen, zur Öffnung des Auftraggerätes hin gerichteten Endabschnitts des Rastnockens gewählt, bei der die Fläche dieses Endabschnitts nicht eben und im rechten Winkel zur Längsachse des zweiten Gehäuseabschnitts verläuft, sondern eine geneigte Fläche ausbildet, die zum Innenraum dieses Gehäuseabschnitts hin ansteigt. Gleichzeitig ist diese Fläche so geneigt, dass sie in Drehrichtung des zweiten Gehäuseabschnitts abfällt. In montiertem Zustand verlaufen die Neigung dieser Fläche und die Neigung der unteren Fläche der Sperrklinke im wesentlichen parallel zueinander. Bei einer relativen Drehung des ersten Gehäuseabschnitts gegenüber dem zweiten Gehäuseabschnitt läuft die Sperrklinke auf den Endabschnitt des Rastnocken auf und wird dabei sowohl radial als auch axial ausgelenkt. Der Widerstand gegen diese Auslenkung wird aber durch die vorgenannte, bevorzugte Ausführungsform leichter überwunden.

Beim Passieren der Rastnocke federt die Sperrklinke zurück in ihre Ausgangsposition und erzeugt dabei ein gut wahrnehmbares Klickgeräusch, welches die erfolgte Vorwärtsbewegung somit auch akustisch verdeutlicht. Das sichere Verhindern einer Rückstellbewegung verhindert aber nicht nur - wie oben bereits dargelegt - eine Beschädigung der Minenmasse durch die sie ggf. einschließende Umhüllung oder einen Verlust der Stabilität der Minenmasse, da sie ja irreversibel aus der sie umschließenden Umhüllung herausgeführt wird, sondern erlaubt auch eine sichere und komfortable Bedienung der Vorrichtung bzw. des Auftraggerätes mit nur einer Hand, da das Auftraggerät ja nicht mehr manuell gegen die aus einer relativen Verdrehung des ersten Gehäuseabschnitts gegen den zweiten Gehäuseabschnitt resultierenden Rückstellbewegung gesichert werden muss.

In einer weiteren Ausführungsform wird an dem freien Ende der Sperrklinke ein parallel zur Längsachse der Vorrichtung verlaufender Ausschnitt angebracht, der sich über einen Teilbereich dieses Endes erstreckt und vorzugsweise so tief ist, wie es der Materialstärke der Sperrklinke entspricht. Die Neigung des radial verlaufenden Einschnitts entspricht dabei in etwa der Neigung des Endabschnitts des Rastnockens.

Das in Richtung der Austreiböffnung weisende Ende des Rastnockens ist zumindest teilweise als wenigstens eine in eine Raumrichtung geneigte, ebene Fläche ausgebildet. Dabei ist die geneigte, ebene Endfläche des Rastnockens in Richtung zum Innenraum des Mine- naustreibers hin ansteigend ausgebildet ist. Weiterhin ist die Sperrklinke in der Draufsicht als Segment eines ungleichseitigen Trapezes ausgebildet ist, dessen längere Seite über die ebene Schnittfläche des Endabschnitts des ersten Gehäuseabschnitts unter Ausbildung einer schiefen Ebene hinausragt.

Der Rastnocken kann im Querschnitt rechteckig, trapezförmig oder dreieckig sein oder im Querschnitt die Form eines Kreissegments, Halbovals oder Paraboloids aufweisen. Weiterhin kann der Rastnocken bevorzugt im Querschnitt in Form eines Rechtecks ausgebildet ist. Dabei kann die ebene, geneigte Endfläche des Rastnockens in Drehrichtung des Halteteils abfallend geneigt ist. Die Fläche des Endabschnitts des Rastnockens kann in Richtung zum Innenraum des Halteteils hin ansteigend ausgebildet ist und in Drehrichtung des Halteteils abfallend geneigt ist. Hierbei kann die Schnittfläche des unteren Endabschnitts des ersten Gehäuseabschnitts in montiertem Zustand des Auftraggerätes den oder die Rastnocken des zweiten Gehäuseabschnitts wenigstens teilweise berührt.

Es ist besonders bevorzugt, dass die Mine eine Pudermine ist.

Um eine Beschädigung der empfindlichen Mine, insbesondere im Falle einer Pudermine, zu verhindern, ist es weiterhin vorteilhaft, dass die Mine wenigstens teilweise von einer vorzugsweise flexiblen und/oder weiter vorzugsweise elastischen Umhüllung umfasst ist. Dabei kann die Umhüllung schlauchartig ausgebildet sein und vorzugsweise aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial bestehen oder ein Rohrabschnitt, vorzugsweise aus einem Kunststoff material, sein. Somit wird die Mine zum Schutz vor Belastungen, insbesondere mechanischen Belastungen, in axialer Richtung wenigstens teilweise mit einer flexiblen Umhüllung umfasst, und gleichzeitig die Mine bei einer Bedienung der Vorrichtung bzw. des Auftraggeräts mit den Fingern nur einer Hand gegen ein Verschieben in das Auftraggerät hinein gehindert ist. Die wenigstens teilweise Umhüllung der Mine soll gleichzeitig das radiale Spiel zwischen Mine und Gehäuse verringern und die Gefahr der Beschädigung der Mine bei seitlicher Druckbelastung minimieren.

Bei dem Material für die Umhüllung kann es sich um Polyolefin, Polyester, Polyacetal, PoIy- ether, Polyvinylchlorid, Polyurethan, Polyamid oder Butadien/Styrol-Copolymere handeln, wobei eine Wandstärke zwischen 0,01 mm und 1 mm bevorzugt ist. Da bei der Verwendung eines Schrumpfschlauchs nur eine kurzfristige thermische Belastung auftritt, können Minenmassen auf Lipid-, Gel- oder Puderbasis durchaus auch mittels eines Schrumpfschlauchs ummantelt werden.

Um ein Verdrehen der Umhüllung zu vermeiden und um die Montage der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu erleichtern, kann weiterhin vorgesehen sein, dass die Umhüllung wenigstens teilweise mit einem Schlitz versehen ist. Dabei kann der Schlitz axial spiralig gewunden oder sinusförmig oder zumindest annährend parallel zur Mittellängsachse des Gehäuses verlaufen.

Damit die Mine nicht beschädigt wird, kann der Rand des Schlitzes auf der der Mine zugewandten Seite zumindest teilweise abgerundet sein. Vorteilhaft ist es dabei, den Rand jeweils auf der Innenseite des Einschnittes, der der Minenmasse zugewandt ist, nicht scharfkantig sondern abgerundet auszuarbeiten, damit dieser Rand bei einem eventuellen Auf- und Zufedem keine Kerbwirkung ausübt und so nicht die Minenmasse abschabt.

Um ein Mitdrehen der Umhüllung zu verhindern, kann weiterhin vorgesehen sein, dass der Schlitz mit einem Arretierungsnocken vorzugsweise in Form eines axial auf der Innenseite des ersten Gehäuseabschnitts angeordneten Steges zusammenwirkt.

Der Minenaustreiber kann in seinem oberen, der Austreiböffnung zugewandten Abschnitt ein pilzförmig erweitertes Kopfteil aufweisen, das vorzugsweise im wesentlichen dem Innen-

durchmesser einer die Mine umschließenden Umhüllung entspricht. Hierdurch wird ein sicherer Übergang zwischen Umhüllung und Minenaustreiber erreicht.

Die Austreiböffnung des Auftraggerätes bzw. der Vorrichtung kann durch eine abnehmbare Abdeckkappe, einen sog. „Schoner" verschlossen werden. Bei puderförmigen Massen dient er allein dem Schutz des Produktes gegen Beschädigung und vor Verschmutzung bei Nicht- gebrauch. Werden Minen verwendet, die flüchtige Bestandteile enthalten, ist ein dichter Sitz des Schoners von besonderer Bedeutung.

Geeignete thermoplastische Kunststoffmaterialien, die sich zur Herstellung der Teile des erfindungsgemäßen Auftraggerätes bzw. der erfindungsgemäßen Vorrichtung eignen, sind dem einschlägig befaßten Fachmann in ausreichender Anzahl bekannt. Beispielhaft aber nicht abschließend genannt seien hier: HD-Polyethylen, Polypropylen, Polyester, Cellulose- acetat oder Copolymere wie ABS (Acrylnitril/Butadien/Styrol), MABS (Methacryl- nitril/Butadien/Styrol), SAN (Styrol/Acrylntril), POM (Polyoxymethylen), PMMA (Polymethyl- methacrylat), Polyamid, Polycarbonat, Polyvinylchlorid, Polyvinyidenchlorid, Polyacrylnitril, Polyacetal und dergleichen.

Die möglichen Minendurchmesser der erfindungsgemäßen Vorrichtung unterliegen grundsätzlich keinerlei Beschränkungen - bevorzugt weisen Minen, insbesondere Puderminen der vorgenannten Art, die im Bereich der dekorativen Kosmetik Verwendung finden sollen, Durchmesser im Bereich von 3 mm bis 15 mm, besonders bevorzugt im Bereich von 6 mm bis 10 mm auf.

Die Mine kann ein Gegenstand der dekorativen Kosmetik oder der Körperpflege sein. Hierbei kann der Gegenstand ein Lippenstift, Lipliner, Eyeliner, Lidschattenstift, Blusher, Rouge, Abdeckstift (Concealer), Lippenpflegestift, Deostift oder Antiperspirant ist. Die Mine kann aber auch eine Schreibmine, eine Zeichenmine, eine Malmine, eine Markierstiftmine oder Kosmetikminen sein.

Die Außenseite des Auftraggerätes bzw. der Vorrichtung kann eine Dekorationsschicht aufweisen, die aus einer Lackschicht oder einer Folienumhüllung besteht

Im folgenden wird die Erfindung anhand des bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen mit weiteren Einzelheiten näher erläutert. Die dabei verwendeten Begriffe „oben", „unten", „links" und „rechts" beziehen sich auf die Zeichnungsfiguren mit normal lesbaren Figurenbezeichnungen und Bezugszeichen. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Vorrichtung entsprechend dem Stand der Technik;

Fig. 2 eine schematische Längsschnittansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 3 eine schematische Teillängsschnittansicht in Höhe der Schnittebene III - III in

Fig. 2 als vergrößerter Ausschnitt;

Fig. 3a eine schematische Teillängsschnittansicht in Höhe der Schnittebene III - III als vergrößerter Ausschnitt, mit einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 4 eine schematische Querschnittsansicht eines erfindungsgemäßen Auftraggerätes in Höhe der Schnittebene III - III in vergrößertem Maßstab; und

Fig. 5 eine schematische Querschnittsansicht eines erfindungsgemäßen Auftraggerätes in Höhe der Schnittebene V - V in vergrößertem Maßstab.

Fig. 2 zeigt eine Längsschnittansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung bzw. eines erfindungsgemäßen Auftraggerätes, die bzw. das zum Auftragen von kosmetischen und/oder medizinischen Massen auf die menschliche Haut dient. Für die Vorrichtung bzw. das Auftraggerät kann auch die Bezeichnung „Stift" Verwendung finden. Die Massen sind als Minen geformt und beruhen auf Lipid-, Gel- oder Puderbasis. Darüber hinaus kann die erfindungsgemäße Vorrichtung auch für Stifte aus dem Bereich der Schreibgeräte, wie z.B. Schreibstifte, Zeichenstifte, Malstifte, Markierstifte und dergl. verwendet werden.

Die in Fig. 2 gezeigte, langgestreckte Vorrichtung besitzt ein zumindest annährend kreiszylindrisches Gehäuse 10 aus vorzugsweise Kunststoff. Die Außenseite der Vorrichtung kann eine Dekorationsschicht aufweisen, die aus einer Lackschicht oder einer Folienumhüllung bestehen kann. Das Gehäuse 10 umfasst wenigstens einen ersten Gehäuseabschnitt 10a, der auch als Patrone bezeichnet werden kann, sowie einen zweiten Gehäuseabschnitt 10b, der auch als Schaft bezeichnet werden kann. Der erste Gehäuseabschnitt 10a und der zweite Gehäuseabschnitt 10b sind an ihren zueinander weisenden Stirnenden vorzugsweise irreversibel ineinander gesteckt. Das Gehäuse 10 bzw. der erste und der zweite Gehäuseabschnitt 10a, 10b umschließen einen Hohlraum 10c, der einen zumindest annährend kreisförmige Querschnittsfläche besitzt, wie dies aus den Fig. 4 und 5 entnehmbar ist.

Der erste Gehäuseabschnitt 10a ist an seinen beiden stirnseitigen Enden offen, wobei die von dem zweiten Gehäuseabschnitt 10b wegweisende Öffnung des ersten Gehäuseabschnitts 10a eine vorzugsweise eine zumindest annährend kreisförmige Querschnittsfläche

aufweisende Austreiböffnung 1Od für die in dem Hohlraum 10c aufgenommene kosmetische oder medizinische Masse bildet. Der zweite Gehäuseabschnitt 10b besitzt an seinem in Richtung des ersten Gehäuseabschnitts 10a weisenden stirnseitigen Ende ebenfalls eine nicht näher bezeichnet Öffnung, wogegen er an seinem von der Austreiböffnung 1Od wegweisenden Stirnende verschlossen ist. Damit erstreckt sich der Hohlraum 10c durchgehend von der Austreiböffnung 10d bis zu dem verschlossenen Stirnende des zweiten Gehäuseabschnitts 10b.

Wie aus Fig. 2 weiter hervorgeht, ist der in Richtung des zweiten Gehäuseabschnitts 10b weisende stirnseitige Endbereich des ersten Gehäuseabschnitts 10a in seiner umfangsseiti- gen Wandstärke in Richtung der Außenumfangsseite verringert. Hierdurch kann dieser Endbereich das ebenfalls in seiner Wandstärke in Richtung der Außenumfangsseite verringerte stirnseitige Endbereich des zweiten Gehäuseabschnitts 10b aufnehmen. Durch die Verringerung der Wandstärken der beiden Gehäuseabschnitte 10a, 10b an ihren jeweils gegenüberliegenden Stirnendbereichen ergibt sich dort trotz der ineinander gesteckten Gehäuseabschnitte 10a, 10b eine Gesamtwandstärke, die zumindest annährend der ungeschwächten Wandstärke der Gehäuseabschnitte 10a, 10b entspricht, wobei dann eine Schonerkappe 50 aufgesetzt werden kann, wie dies nachstehend erläutert wird.

Im Inneren des Hohlraums 10c ist die kosmetische oder medizinische Masse in Form einer vorzugsweise zumindest annährend kreiszylindrischen Mine 12 angeordnet. Das in Richtung der Austreiböffnung 10d weisende Ende der Mine 12 bildet das Auftragende 12a der Mine 12. Wie aus Fig. 2 entnehmbar ist, kann das Auftragende 12a der Mine 12 nach außen konkav oder kalottenförmig ausgewölbt sein. An ihrem zu dem Auftragende 12a gegenüberliegenden Ende 12b liegt die Mine 12 vorzugsweise vollflächig an der Stirnseite eines Mine- naustreibers 14 an. Die Mine 12 kann einen Durchmesser im Bereich von 3 mm bis 15 mm, bevorzugt im Bereich von 6 mm bis 10 mm aufweisen.

Der vorzugsweise aus Kunststoff hergestellte Minenaustreiber 14, der ebenfalls in dem Hohlraum 10c angeordnet ist, besitzt vorzugsweise einen kreiszylindrischen Querschnitt und ist in seinem Inneren hohl. An seinem zu der Mine 12 weisenden Ende 14a weist der Minenaustreiber 14 eine Minenanlagefläche 14a auf, die zumindest annährend mit der Mittellängsachse M einen Winkel von 90° einschließt. An seinem gegenüberliegenden Stirnende 14b ist der Minenaustreiber 14 offen.

An seiner Außenumfangsseite ist der Minenaustreiber 14 mit einem Außengewinde 14c versehen, welches sich vorzugsweise über wenigstens 2/3 seiner axialen Länge von dem der Austreiböffnung 10d gegenüberliegenden Ende 14b aus erstreckt. Das Außengewinde 14c

des Minenaustreibers 14 steht in Gewindeeingriff mit einem Innengewindeabschnitt 1Oe des Gehäuses 10. Der Innengewindeabschnitt 1Oe ist an dem zweiten Gehäuseabschnitti Ob vorgesehen. Vorzugsweise erstreckt sich der Gewindeabschnitt 1Oe nicht vollständig in Um- fangsrichtung der Innenwand des Gehäuses 10, sondern ist in Umfangsrichtung segmentartig unterbrochen, um den der Austreiböffnung 10d gegenüberliegende Ende des ersten Gehäuseabschnitt 10a an dem Innengewindeabschnitt 10e vorbei weiter in das Innere des zweiten Gehäuseabschnitts 10b hineinzuführen. Hierzu ist der entsprechende Endbereich des ersten Gehäuseabschnitts 10a ebenfalls in Umfangsrichtung unterbrochen, wobei die Unterbrechungen des Endbereichs des ersten Gehäuseabschnitts 10a und des Gewindeabschnitts 10e des zweiten Gehäuseabschnitts 10b in ihrer Breite in Umfangsrichtung so aufeinander abgestimmt sind, dass der Endbereich des ersten Gehäuseabschnitts 10a an dem Innengewindeabschnitt 10e bei der Montage des Gehäuses 10 vorbei geführt werden kann. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, ist der Innengewindeabschnitt 10e des Gehäuses 10 bzw. des zweiten Gehäuseabschnitts 10b durch eine Ausbauchung in Richtung des Inneren des Hohlraums 10c gebildet, die an der Innenwand des Gehäuses 10 angebracht ist oder dort einstückig ausgeformt ist. Der Innengewindeabschnitt bzw. die ihn bildenden Innengewindesegmente 16 können bevorzugt auch als radial bewegliche, im wesentlichen rechteckige Ausschnitte der Innenwand des Gehäuses 10 ausgebildet sein.

An seinem der Austreiböffnung 10d gegenüberliegenden Ende 14b weist der Mienaustreiber 14 einen von seiner Umfangsseite sich in radialer Richtung nach Außen erstreckenden Zapfen 14d auf, der in eine an der Innenwand des zweiten Gehäuseabschnitts 10b entsprechend gestaltete Ausnehmung 10f eingreift. Hierdurch ist der Minenaustreiber 14 drehfest, jedoch axial verschieblich in demHohlraum 10c des Gehäuses 10 gehalten. Anzumerken ist noch, dass die Ausnehmung 10f durch einen Rastnocken 44 einer unidirektionalen Verdrehsicherung 40 der erfindungsgemäßen Vorrichtung gebildet ist, die nachstehend noch näher erläutert wird.

Die Mine 12 und der Minenaustreiber 14 sind von einer vorzugsweise flexiblen und/oder vorzugsweise elastischen Umhüllung 16 umschlossen, deren Außendurchmesser zumindest annährend dem Innendurchmesser des ersten Gehäuseabschnitts 10a entspricht. Das Material der Umhüllung 16 ist so gewählt, dass die Mine 12 entlang der ortsfesten Umhüllung 16 gleiten kann, ohne dass die Mine 12 hierdurch beschädigt wird. Die als Minenführungshülse dienende Umhüllung 16 kann daher aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial, wie beispielsweise aus Polyolefin, Polyester, Polyacetal, Polyether, Polyvinylchlorid, Polyurethan, Polyamid oder Butadien/Styrol-Copolymere bestehen. Bevorzugt weist sie eine Wandstärke zwischen 0,01 mm und 1 mm aufweist.

Wie aus Fig. 2 hervorgeht, erstreckt sich die Umhüllung 16 von dem Bereich des Auftragendes 12a der Mine 12 bis zu dem Beginn des Außengewindes 14c des Minenaustreibers 14, der in diesem von der Umhüllung 16 übergriffenen Bereich zumindest annährend glattwandig ausgebildet ist. Im Bereich der Austreiböffnung 1Od des ersten Gehäuseabschnitts 10a ist ein in Richtung der Mittelängsachse M weisender Kragen 10h an dem ersten Gehäuseabschnitt 10a vorgesehen, an dem sich die Umhüllung 16 axial abstützt und der verhindert, dass die Umhüllung 16 beim Austreiben der Mine 12 mit aus dem Gehäuse 10 ausgetrieben wird. Der Kragen 10h begrenzt die axiale Bewegungsmöglichkeit der Umhüllung 16 und entspricht dem Federanschlag der Fig. 1 wirkungsgleich.

An seinem die Austreibfläche aufweisende Ende 14a ist der Minenaustreiber 14 mit einem ngch Außen weisenden Kragen bzw. einer pilzförmigen Erweiterung 14e versehen, der bzw. die zumindest abschnittsweise in Umfangsrichtung in einer Ebene senkrecht zu der Mittellängsachse M verläuft. Der Außendurchmesser des Kragens 14e entspricht dabei zumindest annährend dem Innendurchmesser der Umhüllung 16. Weiterhin weist die Umhüllung 16 einen axial verlaufenden Führungs- bzw. Längsschlitz 16a auf. In den Längsschlitz 16a greift ein, wie dies aus Fig. 5 entnehmbar ist, an der Innenwand des ersten Gehäuseabschnitts 10a angeordneter, in den Hohlraum 10c ragender Zapfen 10g ein, der als über wenigstens einen Teilbereich der Innenwandung axial verlaufender Steg ausgebildet ist. Der Längsschlitz 16a gleicht zum einen eventuelle produktionsbedingte, geringfügige Unterschiede des Durchmessers der Mine 12 aus, zum anderen wirkt er in Verbindung mit dem Zapfen 10g als Verdrehsicherung für die geführte Mine 12. Statt der Umhüllung bzw. der Minenführungshülse 16 kann die Mine 12 auch mit einem Schrumpfschlauch aus einem geeigneten thermoplastischen Kunststoffmaterial umgeben werden. Das Material dieser Umhüllung sollte dann eine etwas höhere Wandstärke aufweisen, da der Minenaustreiber 14 dann ebenfalls darin geführt werden muß.

Die beiden Gehäuseabschnitt 10a, 10b sind, wie bereits vorstehend dargelegt, vorzugsweise irreversibel ineinander gesteckt, insbesondere gegeneinander verrastet. Weiterhin sind die beiden Gehäuseabschnitte 10a, 10b relativ in ihre Umfangsrichtung gegeneinander verdrehbar. Hierdurch kann die sich in dem Hohlraum 10c befindliche Mine 12 aus der Austreiböffnung 10d herausbewegt werden. Wird dabei der erste Gehäuseabschnitt 10a gegenüber den zweiten Gehäuseabschnitt 10b, oder umgekehrt, verdreht, wird in Folge des Gewindeeingriffs zwischen dem Außengewinde 14c des Minenaustreibers 14 und dem Innengewindeabschnitt 10e des Gehäuses 10 der Minenaustreiber 14 axial verschoben. Wenn die Axialbewegung des Minenaustreibers 14 in Richtung der Austreiböffnung 10d des Gehäuses 10 erfolgt, wird hierbei die Mine 12 aus der Austreiböffnung 10d ausgetrieben.

Um eine Relativdrehung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseabschnitt 1Oa 1 10b in eine Drehrichtung, die der Drehrichtung zum Austreiben der Mine 12 entgegengesetzt ist, zu unterbinden, ist eine unidirektionale bzw. einseitig wirkende Verdrehsicherung 40 vorgesehen. Die Verdrehsicherung wird durch ein Sperrklinkenwerk 40 gebildet. Das Sperrklinkenwerk 40 weist zwei an dem ersten Gehäuseabschnitt 10a vorgesehene Sperrklinken 42 sowie vier an dem zweiten Gehäuseabschnitt 10b angeordnete Rastnocken 44 auf, wie dies aus Fig. 4 zu entnehmen ist, in der die Mine 12 aus Vereinfachungsgründen nicht dargestellt ist.

Die Sperrklinken 42 sind an dem der Austreiböffnung 10d gegenüberliegenden Ende des ersten Gehäuseabschnitts 10a als kragarmartige, federnde Zungen ausgebildet, die aus der Umfangswand des ersten Gehäuseabschnitts 10a in Richtung der Mittellängsachse M hervorstehen. Wie aus Fig. 3 hervorgeht, ist hierzu die Aulienumfangswand des ersten Gehäuseabschnitts 10b mit einem L-förmigen Ausschnitt 42a versehen, dessen kürzer L-Schenkel zumindest annährend vertikal, d.h. parallel zu der Mittellängsachse M, und dessen längerer L-Schenkel in der zweidimensionale Projektion der Fig. 3 zumindest annährend horizontal, d.h. im wesentlichen senkrecht zu der Mittellängsachse M verläuft. Durch diese Ausgestaltung kann die Sperrklinke 42 sowohl in Richtung der Mittellängsachse M als auch in radialer Richtung ausweichen.

Weiterhin weist die Sperrklinke 42 eine Klinkenerhebung 42b in Form eines rechtwinkligen Dreiecks auf, die sich im Bereich des horizontal verlaufenden L-Schenkel des Ausschnitts 42a befindet. Die den rechten Winkel miteinschließende Kathete der Klinkenerhebung 42b bildet dabei einen Teil des vertikal verlaufenden L-Schenkels des Ausschnitts 42a. Gegen die vertikal verlaufende Dreiecksseite der Klinkenerhebung 42b liegt einer der nachstehend noch näher erläuterten Rastnocken 44 an, wenn die beiden Gehäuseabschnitte 10a, 10b relativ zueinander in eine Richtung verdreht werden, die der Richtung entgegengesetzt ist, die zu einem Austreiben der Mine 12 führt.

Weiterhin ragt die Klinkenerhebung 42b in Richtung der Mittellängsachse M weiter in den Hohlraum 10c hinein als der übrige stirnseitige Rand des ersten Gehäuseabschnitts 10a. Die Hypotenuse der dreiecksförmigen Klinkenerhebung 42b verläuft von dem stirnseitige Rand des ersten Gehäuseabschnitts 10a bis zu der Dreiecksspitze gleichmäßig ansteigend. Entlang dieser schräg ansteigenden Dreiecksseite der Klinkenerhebung 42 gleiten die Rastnocken 44, wenn die beiden Gehäuseabschnitte 10a, 10b relativ zueinander in eine Richtung verdreht werden, die zu einem Austreiben der Mine 12 führt.

Wie aus Fig. 3 weiterhin zu entnehmen ist, ist zwischen der vertikal verlaufenden Kathete der Klinkenerhebung 42b und dem sich daran anschließenden stirnseitigen Rand des ersten Gehäuseabschnitts 10a ein Abstand vorhanden, der ausreicht, damit die Sperrklinke 42 in axialer Richtung und ggf. in radialer Richtung des Gehäuses 10 aus ihrer in Fig. 3 gezeigten Ausgangstellung ausweichen kann, wenn die beiden Gehäuseabschnitte 10a, 10b relativ zueinander in eine Richtung verdreht werden, die zu einem Austreiben der Mine 12 führt.

Der Ausschnitt 42a verhindert, dass die Sperrklinke 42 über den tieferen, zur inneren Wandung des zweiten Gehäuseabschnitts 10b hin gelegenen Bereich „ausweichen" kann, wenn bei einem Versuch, die Mine 12 wieder in die Vorrichtung zurückzudrehen, eine stärkere Kraft ausgeübt wird. Bevorzugt entspricht die Tiefe des in etwa quer zur Hauptachse der Vorrichtung verlaufenden Abschnittes des Ausschnitts 42a ungefähr der Materialstärke der Sperrklinke 42.

Die beiden bei diesem Ausführungsbeispiel vorgesehenen Sperrklinken 42 sind nicht diametral gegenüberliegend, also um 180° versetzt zueinander angeordnet, sondern in einem hiervon abweichenden Winkel. Dabei kann jeder von 180° abweichende Winkel vorgesehen werden.

In Fig. 3a ist eine weitere Ausführungsform der Sperrklinke 42 gezeigt. Diese unterscheidet sich von der in Fig. 3 gezeigten dadurch, dass an der vertikal verlaufenden Kathete des rechtwinkligen Dreiecks eine Ausnehmung 42c vorgesehen ist, gegen die einer der Rastnocken 44 bei einer Relativdrehung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseabschnitt 10a, 10b anliegt. Hierdurch wird ein Überdrehen sicher verhindert, so dass dabei die Sperrwirkung der Verdrehsicherung 40 weiter verbessert wird. Diese Lösung kann auch dann vorteilhaft eingesetzt werden, wenn nur eine Sperrklinke 42 vorhanden ist.

Die vier Rastnocken 44, die bevorzugt mit einem rechteckigen Querschnitt ausgebildet werden, bezogen auf eine Querschnittsebene senkrecht zu der Mittellängsachse M, (sie können aber auch in jeder anderen, für den Anwendungszweck geeigneten Querschnitt ausgeformt sein), sind als an der Innenwand des zweiten Gehäuseabschnitts 10b einstückig in einer in Umfangsrichtung erfolgenden Teilung von 90° angeformte Stege gebildet (vgl. auch Fig. 4). Wie aus Fig. 2 hervorgeht, erstrecken sich die Stege 44 in axialer Richtung von dem von der Austreiböffnung 10d wegweisenden Ende des zweiten Gehäuseabschnitts 10b bis zu dem stirnseitigen Ende des ersten Gehäuseabschnitts 10a, an dem die Sperrklinken 42 ausgebildet sind. Wie bereits weiter oben kurz erwähnt, bilden die Rastnocken 44 einen Teil der Verdrehsicherung für den Minenaustreiber 14. Sie wirken dabei mit dem an dem Minenaustrei- ber 14 einstückig angeformten Zapfen 14d zusammen.

Die Rastnocken 44 besitzen an ihrem in Richtung der Austreiböffnung 1Od weisenden Ende eine Rasterhebung 44a, die in der zweidimensionalen Projektion ebenfalls die Form eines rechtwinkligen Dreiecks besitzen. Die zumindest annährend vertikal verlaufende Kathete der Rasterhebung 44a, d.h. die parallel zu der Mittellängsachse M verlaufende Kathete gerät in Anlange an der ebenfalls vertikal verlaufenden Kathete der Klinkenerhebung 42b der Sperrklinke 42, wenn die beiden Gehäuseabschnitte 10a, 10b relativ zueinander in eine Richtung verdreht werden, die der Richtung entgegengesetzt ist, die zu einem Austreiben der Mine 12 führt. Weiterhin weist die Rasterhebung 44a eine schräg verlaufende Hypothenuse auf, über die die Klinkenerhebung 42a mit ihrer Hypothenuse gleitet, wenn die beiden Gehäuseabschnitte 10a, 10b relativ zueinander in eine Richtung verdreht werden, die zu einem Austreiben der Mine 12 führt.

Die Sperrklinken 42 können auf Grund ihrer Formgebung in der Draufsicht als Segment eines ungleichseitigen Trapezes beschrieben werden, über die ansonsten ebene Schnittfläche dieses Endabschnitts des ersten Gehäuseabschnitts 10a hinausragt und gewissermaßen eine "schiefe Ebene" ausbildet. In montiertem Zustand berührt die Schnittfläche des der Austreiböffnung 10d gegenüberliegenden, stirnseitigen Endabschnitts des ersten Gehäuseabschnitts 10a wenigstens teilweise den in Richtung der Austreiböffnung 10d weisenden stirnseitigen Endabschnitt des oder der Rastnocken 44. Der obere Endabschnitt der Rastnocken 44 muss dabei nicht als Fläche eben und im rechten Winkel zur Mittellängsachse M des Gehäuses 10 verlaufen. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der obere Endabschnitt der Rastnocken 44 als eine wenigstens in einer Raumrichtung geneigte Fläche ausgebildet, die einerseits zum Innenraum des zweiten Gehäuseabschnitts 10b hin ansteigend ausgebildet ist und andererseits in Drehrichtung des zweiten Gehäuseabschnitts 10b abfällt. In montiertem Zustand können die Neigung der unteren Fläche, also die längere Seite oder Hypothenuse der Sperrklinke 42, und die axiale Neigung der Fläche der Rastnocke 44 im wesentlichen parallel zueinander verlaufen.

Abschließend ist noch zu bemerken, dass auf den ersten Gehäuseabschnitt 10a bei NichtVerwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine Schonerkappe 50 aufgesteckt sein kann. Die Schonerkappe 50 verschließt dabei die Austreiböffnung 10d und erstreckt sich bis zu dem zweiten Gehäuseabschnitt 10b,den sie zumindest in einem kleinen Teil übergreift. Hierzu weist der zweite Gehäuseabschnitt 10b an seiner Außenwand eine Wandreduzierung auf, so dass, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist, die Schonerkappe 50 nahezu bündig mit dem zweiten Gehäuseabschnitt 10b abschließt.

Die in der obigen Beschreibung, den Ansprüchen sowie der Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.