Applikationsvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung zum Auftragen einer fließfähigen Substanz.

Beispielsweise aus der EP 1 743 700 Al ist eine Applikationsvorrichtung in Form einer Pipettiervorrichtung bekannt, die aus einer Außenhülse und einer Innenhülse gebildet ist. Die Innenhülse ist topfartig ausgebildet und umfasst einen geschlossenen Boden sowie eine Umfangswand, die mit mehreren öffnungen versehen ist. Des Weiteren ist die Innenhülse innen an der Umfangswand der Außenhülse gedichtet geführt und zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestellung verschiebbar. In der Schließstellung ist in der Innenhülse eine fließfähige Substanz vorgehal- ten. Beim Verschieben der Innenhülse in die Freigabestellung kann die in der Innenhülse vorgehaltene Substanz durch die öffnungen an der Umfangswand in die Außenhülse strömen und von dort aus appliziert werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Applikationsvorrichtung bereitzustellen, die kompakt ausgebildet ist und bei der eine einfache Aktivierung möglich ist.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Applikati- onsvorrichtung mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 1

gelöst .

Gemäß der Erfindung wird mithin eine Applikationsvorrichtung zum Auftragen einer fließfähigen Substanz vorge- schlagen, umfassend eine Außenhülse, die eine äußere Um- fangswand und einen äußeren Boden aufweist, eine Innenhülse, die eine innere Umfangswand und einen inneren Boden aufweist und die in der Außenhülse gedichtet geführt ist und zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestel- lung verlagerbar ist, einen Applikator, der zumindest teilweise in die Innenhülse eingreift, wobei der innere Boden der Innenhülse mindestens eine öffnung aufweist, die in der Schließstellung der Innenhülse verschlossen ist und in der Freigabestellung der Innenhülse zumindest teilweise für die fließfähige Substanz durchlässig ist, wobei ein Innenraum der Innenhülse beim Verfahren der Innenhülse aus der Schließstellung in die Freigabestellung durch Verdrängung mit der in Schließstellung in einem Aufnahmeraum zwischen der Außenhülse und der Innenhülse aufgenommenen, fließfähigen Substanz beaufschlagt wird.

Der Kern der Erfindung besteht mithin darin, eine Applikationsvorrichtung bereitzustellen, bei der die Innenhülse als Verdrängungskolben wirkt, so dass bei einem Zusammenschieben von Innenhülse und Außenhülse die in dem Aufnahmeraum vorgehaltene Substanz durch die öffnung im Boden der Innenhülse in den Innenraum der Innenhülse strömen kann. In der Schließstellung, d. h. im auseinander gezogenen Zustand von Innenhülse und Außenhülse ist die öffnung im Boden der Innenhülse verschlossen, so dass keine Flüssigkeit aus dem Aufnahmeraum in den Innenraum der Innenhülse strömen kann. Bei der Aktivierung wird die öffnung freigegeben.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung nach, der Erfindung ist ein Applikator vorgesehen, der zumindest teilweise in die Innenhülse eingreift. Der Appli- kator wird beim Verfahren der Innenhülse aus der Schließstellung in die Freigabestellung durch Verdrängung mit der in Schließstellung in einem Aufnahmeraum zwischen der Außenhülse und der Innenhülse aufgenommenen, fließfähigen Substanz beaufschlagt.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung nach der Erfindung ist an dem Boden der Außenhülse ein Stift ausgebildet, der bezüglich der Außenhülse axial ausgerichtet ist. Dieser Stift bzw. Dorn dient vor- zugsweise dazu, dass er in Schließstellung der Innenhülse die öffnung im Boden der Innenhülse abdichtet. Der Stift bildet in diesem Fall also die Schließeinrichtung für die öffnung. Beim Aktivieren der Applikationseinrichtung wird der Dorn durch die öffnung im Boden der Innenhülse verfah- ren, so dass die in dem Aufnahmeraum vorgehaltene Substanz in den Innenraum der Innenhülse strömen kann.

Um die öffnung im Boden der Innenhülse wirkungsvoll abdichten und auch freigeben zu können, weist der Stift vorzugsweise an seinem dem Boden der Außenhülse abgewandten Ende einen aufgeweiteten Abschnitt auf, dessen Grundfläche im Wesentlichen mit der Grundfläche der öffnung korrespondiert. In Schließstellung der Innenhülse dichtet der aufgeweitete Abschnitt die öffnung ab. Der aufgeweitete Ab- schnitt bzw. Abschnitt vergrößerten Durchmessers kann natürlich auch ein mittlerer Abschnitt des Stifts sein. In diesem Falle ist die öffnung auch in Schließstellung vollständig von dem Stift durchgriffen.

Der Stift kann in dem in Schließstellung in Höhe der öffnung liegenden Bereich, d.h. im aufgeweiteten Abschnitt, eine Dichtlippe oder ein sonstiges Dichtmittel aufweisen. Die Dichtlippe, deren Ausbildung selbst den aufgeweiteten Abschnitt bzw. Bereich vergrößerten Durchmessers des Stifts bewirken kann und die in einer Ringnut des Stifts sitzen kann, kann mit einer Ringnut am Boden der Innenhülse zusammenwirken, die im Bereich des' Umfangs der öffnung der Innenhülse angeordnet ist und in die die Dichtlippe in Schließstellung der Innenhülse eingreift. Alternativ kann auch eine Dichtlippe, die an dem Boden der Innenhülse ausgebildet ist, in Schließstellung an dem aufgeweiteten Abschnitt, d. h. im Bereich vergrößerten Durchmessers des Stifts anliegen. Dort kann dann eine korrespondierende Ringnut ausgebildet sein, in welche die Dichtlippe in Schließstellung einrastet bzw. eingreift.

Bei einer alternativen Ausführungsform ist die Schließeinrichtung von einem als Sollbruchstelle ausgebildeten Bereich des Bodens der Innenhülse gebildet. Die Sollbruchstelle wird bei Verfahren der Innenhülse aus der Schließstellung in die Freigabestellung zur zumindest teilweisen Freigabe der öffnung von dem Stift durchstoßen. Damit kann die fließfähige Substanz bei Aktivierung der erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung aus dem Aufnahmeraum in den Innenraum der Innenhülse strömen.

Vorzugsweise ist die Sollbruchstelle durch eine Mate- rialschwächung oder -Verjüngung der Innenhülse in dem entsprechenden Bereich des Bodens der Innenhülse gebildet.

Um die Aktivierung der Applikationsvorrichtung nach

der Erfindung zu erleichtern, ist bei einer bevorzugten Ausführungsform die Innenhülse mit einer Greifeinrichtung versehen.

Die Greifeinrichtung ist beispielsweise als Schürze ausgebildet, die die Außenfläche der Umfangswand der Außenhülse zumindest in Freigabestellung zumindest teilweise übergreift. Die Schürze kann an ihrer Außenwand des Weiteren einen bezüglich der Vorrichtung konkav ausgebildeten Bund zum Angriff der Finger eines Benutzers aufweisen. Die Innenhülse kann dann beispielsweise zwischen Zeigefinger und Mittelfinger einer Hand eingeklemmt werden. Durch Druck mit dem Daumen auf den Boden der Außenhülse erfolgt dann eine Aktivierung der Applikationsvorrichtung.

Um in Schließstellung ein ungewolltes Austreten der fließfähigen Substanz aus der Vorrichtung nach der Erfindung zu verhindern, ist es vorteilhaft, wenn zwischen der Innenhülse und der Außenhülse eine Dichteinrichtung ange- ordnet ist. Beispielsweise umfasst die Dichteinrichtung eine Dichtlippe, die mit mindestens einer Ringnut zusammenwirkt. Beispielsweise ist die Dichtlippe an der Innenwand der Außenhülse und die Ringnut an der Außenwand der Innenhülse angeordnet.

Um einem Benutzer auch einen gefühlten Eindruck der Schließstellung und/oder der Freigabestellung zu vermitteln, kann die Vorrichtung nach der Erfindung eine Rasteinrichtung aufweisen, die die Schließstellung und/oder die Freigabestellung definiert. Diese Rasteinrichtung kann von der oben beschriebenen Dichtlippen/Ringnut-Anordnung gebildet sein.

Die Applikationsvorrichtung nach der Erfindung eignet sich insbesondere zur Anwendung im Bereich der Medizin und/oder der Kosmetik. Beispielsweise kann in dem Aufnahmeraum ein Medikament zur Behandlung eines Hautleidens, beispielsweise eine Flüssigkeit zur Aknebehandlung, vorgehalten werden. Denkbar ist es aber auch, dass die fließfähige Substanz eine im Dentalbereich anwendbare Substanz, beispielsweise Zahnweiß ist.

Der Applikator kann insbesondere als Schwamm, Pinsel oder dergleichen ausgebildet sein. Denkbar ist es aber auch, dass der Applikator als Pipette ausgebildet ist. In diesem Falle kann der Applikator auch einstückig mit der Innenhülse der Applikationsvorrichtung nach der Erfindung gefertigt sein.

Insbesondere bei Ausbildung des Applikators als Schwamm oder als Pinsel ist es vorteilhaft, wenn der Applikator in der Schließstellung der Innenhülse vollständig von der Innenhülse aufgenommen ist und in der Freigabestellung zumindest teilweise über eine Stirnfläche der Innenhülse vorsteht. Durch diese Auslegung kann eine Verschmutzung oder Beschädigung des Applikators in der die Transportstellung darstellenden Schließstellung der Applikationsvorrich- tung nach der Erfindung verhindern.

Um den Applikator gegenüber der Innenhülse verschieben und damit beim Aktivieren der Vorrichtung nach der Erfindung aus der Innenhülse schieben zu können, ist es vorteil- haft, wenn der Applikator eine Bodenfläche aufweist, an der der Stift bzw. Dorn angreifen kann. Der Applikator kann aber auch direkt mit dem Stift verbunden sein, welcher an dem äußeren Boden der Außenhülse ausgebildet ist und mit

der öffnung dem inneren Boden der Innenhülse zusammenwirkt.

Um in Schließstellung der Vorrichtung nach der Erfindung ein versehentliches Zusammenschieben von Innenhülse und Außenhülse zu verhindern, kann eine Sicherungseinrichtung vorgesehen sein. Diese ist beispielsweise aus einer Reißlasche gebildet, die in Schließstellung die Innenhülse umgreifend zwischen einem Ringbund der Außenhülse und einem Ringbund oder einer Schürze der Innenhülse angeordnet ist.

Des Weiteren kann an der Innenhülse ein Deckel vorgesehen sein, der in Schließstellung der Vorrichtung nach der Erfindung den in der Innenhülse angeordneten Applikator überdeckt und schützt. Der Deckel ist vorzugsweise einstü- ckig mit der Innenhülse ausgebildet und über ein Filmscharnier oder dergleichen angelenkt. Vorzugsweise ist der Deckel als bistabiles Element ausgebildet, das bis zu einem bestimmten öffnungswinkel in Schließrichtung und ab dem bestimmten öffnungswinkel in öffnungsrichtung vorgespannt ist. Der Deckel schnappt damit bei Erreichen des öffnungswinkes selbsttätig auf.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Schutzansprüchen entnehmbar.

Zwei Ausführungsbeispiele der Applikationsvorrichtung nach der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und werden in der nachfolgenden Be- Schreibung näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Applikati- onseinrichtung zum Auftragen einer Flüssigkeit;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Applikationsvor- richtung nach Fig. 1; und

Fig. 3 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform der Applikationsvorrichtung.

In den Figuren 1 und 2 ist eine Applikationsvorrich- tung 10 dargestellt, die stiftartig ausgebildet ist und zum Auftragen einer flüssigen Substanz, wie einem Medikament gegen Akne, auf die Haut eines Patienten dient.

Die Applikationsvorrichtung umfasst eine im Wesentli- chen topfartige, aus Kunststoff gefertigte Außenhülse 12, die eine äußere Umfangswand 14 sowie einen äußeren Boden 16 aufweist. An der dem Boden 16 abgewandten Seite ist die zylindrische Außenhülse 12 offen ausgebildet.

Des Weiteren umfasst die Applikationsvorrichtung 10 eine ebenfalls im Wesentlichen topfartig ausgebildete, aus Kunststoff gefertigte Innenhülse 18, die in das offene Ende in der Außenhülse 12 eingesetzt ist und in dieser verschiebbar geführt ist.

Die Innenhülse 18 weist eine innere Umfangwand 20 und einen inneren Boden 22 der Applikationsvorrichtung 10 auf.

An der Innenhülse 18 ist eine Schürze 24 ausgebildet, die an der dem Boden 22 abgewandten Seite an die Innenhülse 18 angeformt ist und die umfangswand 14 der Außenhülse 12 teilweise übergreift. Die Schürze 24 und die innere umfangswand 20 der Innenhülse 18 bilden eine ringförmige

Aufnahme für einen Endbereich der Umfangswand 14 der Außenhülse 12. An der Schürze 24 ist ein bezüglich der Außenhülse 12 konkav ausgebildeter Ringbund 26 vorgesehen, der als Greifhilfe dient.

Des Weiteren ist ein Innenraum 28 der Innenhülse 18, welcher von der inneren Umfangswand 20 umgeben ist, von einem als Schwamm ausgebildeten Applikator 30 ausgefüllt, mittels dessen die betreffende Flüssigkeit auf die Haut aufgetragen werden kann.

Der innere Boden 22 der Applikationsvorrichtung 10 weist mittig eine kreisförmige öffnung 32 auf, die mit einem von dem äußeren Boden 16 der Außenhülse 12 vorstehen- den Stift 34 zusammenwirkt, und zwar derart, dass ein aufgedickter Endabschnitt 36 des Stifts 34 die öffnung 32 in einer Schließstellung, welche in Fig. 2 dargestellt ist, dichtet. In einer Freigabestellung, in der die Innenhülse 18 gegenüber der Schließstellung weiter in die Außenhülse 12 verfahren ist, durchgreift der Stift 34 die öffnung 32 vollständig, so dass zwischen dem Boden 22 und dem Stift 34 eine Ringfläche frei liegt, über welche eine fließfähige Substanz strömen kann.

In der in Fig. 2 dargestellten Schließstellung ist die fließfähige Substanz bzw. das Aknemedikament in einem von dem inneren Boden 22, dem äußeren Boden 16 .und der äußeren Umfangswand 12 begrenzten Aufnahmeraum 38 aufgenommen. Beim Verschieben der Innenhülse 18 in die Freigabestellung wirkt die Innenhülse 18 als Verdrängungskolben, der die in dem Aufnahmeraum 38 enthaltene fließfähige Substanz durch die öffnung 32 in den Schwamm 30 verdrängt, so dass mittels

dessen die fließfähige Substanz auf den erkrankten Hautbe-- reich aufgetragen werden kann.

Bei Herstellung der Freigabestellung wird zudem der Endbereich des Schwamms 30 mittels des Stifts 34 über die Stirnseite der Innenhülse 18 hinausgedrückt, so dass eine bequeme Applikation der fließfähigen Substanz möglich ist.

In Fig. 3 ist eine alternative Ausführungsform einer Applikationsvorrichtung zum Auftragen einer fließfähigen Substanz dargestellt. Die Applikationsvorrichtung 40 entspricht im Wesentlichen derjenigen nach den Figuren 1 und 2, unterscheidet sich von dieser aber dadurch, dass nicht der Stift 34 als Schließeinrichtung für die öffnung 32 dient, sondern die öffnung 32 mittels eines als Sollbruchstelle ausgebildeten verdünnten Bereichs 41 des inneren Bodens 22 der Innenhülse 18 gebildet ist. Beim Zusammenfahren der Applikationsvorrichtung 40, d. h. beim Herstellen der Freigabestellung, durchstößt der dann stößelartige zylindrisch, ohne Bereich vergrößerten Durchmessers ausgebildete Stift 34 die Sollbruchstelle bzw. den Bereich 41 verringerter Wandstärke, so dass die öffnung 32 teilweise freigegeben ist und die in dem Aufnahmeraum 38 aufgenommene Flüssigkeit durch Verdrängung in den Schwamm 30 strömen kann .

Die äußere Umfangwand 14 der Außenhülse 12 hat an ihrer Innenseite des Weiteren eine als Ringwulst ausgebildete Dichtlippe 42, die mit zwei Ringnuten 44 und 46 an der Außenseite der ümfangswand 20 der Innenhülse 18 zusammenwirkt. Die Ringnut 44 definiert die Schließstellung der ApplikationsVorrichtung 40 und die Ringnut 46 definiert die Freigabestellung der ApplikationsVorrichtung 40. Die Ring-

nuten 44 und 46 haben neben ihrer Dichtfunktion auch eine Rastfunktion für die Dichtlippe 42 , damit der Benutzer der Vorrichtung nach der Erfindung ein gefühlten Eindruck beim Erreichen der Freigabestellung vermittelt bekommt.

Bezugs zeichen

10 ApplikationsVorrichtung

12 Außenhülse

14 Umfangswand

16 Boden

18 Innenhülse

20 Umfangswand

22 Boden

24 Schürze

26 Ringbund

28 Innenraum

30 Applikator

32 öffnung

34 Stift

36 Endabschnitt

48 Aufnähmeraum

40 ApplikationsVorrichtung

41 Bereich verringerter Wandstärke

42 Dichtlippe

44 Ringnut

46 Ringnut