Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Applikation eines Gemisches aus Gas und einer Behandlungsflüssigkeit auf einem Gewebe .

Die Vorrichtung dient der Behandlung von menschlichem Gewebe durch direkte Applikation von kosmetischen Substanzen in Form von Tröpfchen einer Behandlungsflüssigkeit, die in einem Flüssigkeits-Gasstrom - auch als Aerosol bezeichnet - mit hoher Geschwindigkeit mitgeführt werden. Die Behandlungsflüssigkeit wird in definierter Dosierung und Konzentrationen appliziert. Bei der Applikation von kosmetischen Substanzen oder von Nährlösungen, beispielsweise auf Gesichtspartien, erreicht die Behandlungsflüssigkeit unmittelbar die Dermisschicht.

Vorrichtungen zur Applikation von therapeutischen Substanzen in Form von Tröpfchen einer Behandlungsflüssigkeit in einem Gasstrom sind beispielsweise aus der WO 2012/114337 A2, der WO 2020/044331 Al, der US 3,908,651 A und der US 4,560,377 A bekannt .

Die EP 2910 276 Al offenbart eine Vorrichtung zur Applikation eines Gemisches aus Gas und einer kosmetischen Behandlungsflüssigkeit. Die Vorrichtung umfasst ein Handstück mit einem Gehäuse, einen Gasanschluss, der mit einer Druckgasquelle verbindbar ist und ein Rückschlagventil zwischen einem lösbaren Behälter zur Aufnahme der Behandlungsflüssigkeit und einer Düse, die das Fluid mit dem Gas zusammenführt. Die Düse ist in dem Gehäuse des Handstücks untergebracht. Im Inneren des Gehäuses ist der Gasanschluss über eine Schlauchleitung mit der Düse verbunden. Der Gasstrom wird über einen Schalter gesteuert. An dem Gehäuse ist lösbar eine Kappe angebracht, in der eine Rolle angeordnet ist. Das Gemisch aus Gas und kosmetischer Behandlungsflüssigkeit wird mittels der Düse auf den äußeren Umfang der Rolle aufgesprüht. Die Rolle wird über die Haut des Patienten gerollt.

Die WO 2012/145667 A2 offenbart eine Vorrichtung zur Applikation eines Gemisches aus Gas und einer Behandlungsflüssigkeit auf einem Gewebe einer Person. Die Vorrichtung umfasst ein Handstück. In dem Gehäuse des Handstücks ist ein Stellventil untergebracht, um die Durchflussmenge der Behandlungsflüssigkeit einzustellen. Das Stellventil weist einen Ventilkörper mit einer Nadel auf, die mit einem Ventilsitz in einem Ventilgehäuse zusammenwirkt. An dem Gehäuse des Handstücks ist lösbar ein Behälter zur Aufnahme der Behandlungsflüssigkeit angeordnet. Des Weiteren ist die Vorrichtung über einen Anschluss mit einer Gasquelle verbunden. Ein Sprühdüse der Vorrichtung weist einen zentralen Flüssigkeitsauslass für die Behandlungsflüssigkeit sowie mehrere Gasauslässe auf, nämlich einen Ringspalt sowie weitere benachbart zu dem Flüssigkeitsauslass angeordnete Luftöffnungen. Das Sprühdüse ist innerhalb des Gehäuses mit einer Gasleitung und dem Ausgang des Stellventils verbunden.

Die GB 845,449 A offenbart eine weitere Vorrichtung zur Applikation eines Gemisches aus Gas und einer Behandlungsflüssigkeit auf einem Gewebe. Durch ein koaxial innerhalb eines äußeren Rohrs geführtes inneres Rohr wird aus einem in einem Gehäuse eines Handstücks gebildeten Behälter die Behandlungsflüssigkeit mittels des Venturieffekts angesaugt, wobei über ein Ventil die Gasmenge des über einen Einlass einströmenden Gases geregelt wird.

Die bekannten Vorrichtungen zur Applikation eines Gemisches aus Gas und einer Behandlungsflüssigkeit sind zwischen aufeinanderfolgenden Behandlungen unterschiedlicher Personen und/oder nach einem Wechsel der zu applizierenden Behandlungsflüssigkeit schwierig zu reinigen. Des Weiteren ist die Bedienung der bekannten Vorrichtungen problematisch, insbesondere ist eine einfache Dosierung der Behandlungsflüssigkeit und zugleich eine zeitweilige Unterbrechung der Applikation während der Behandlung einer Person nicht möglich.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Applikation eines Gemisches aus Gas und einer Behandlungsflüssigkeit zu schaffen, die die vorgenannten Nachteile nicht aufweist.

Diese Aufgabe wird durch Vorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche .

Mit dem in dem Gehäuse des Handstücks untergebrachten Stellventil lässt sich die Durchflussmenge der Behandlungsflüssigkeit einstellen. Das an dem Gehäuse des Handstücks angeordnete, handbetätigte Betätigungsorgan erlaubt es, während der Behandlung die Dosierung der Behandlungsflüssigkeit zu ändern, ohne die Behandlung unterbrechen zu müssen. Insbesondere erlaubt das Stellventil über den veränderbaren Durchfluss eine stufenlose Anpassung der Dosierung.

Der Behandler kann den Behälter mit Behandlungsflüssigkeit, beispielweise weil dieser leer ist oder nach Abschluss einer Behandlung eine andere Behandlungsflüssigkeit appliziert werden soll, mit Hilfe des an dem Handstück angeordneten Verbindungsteils jederzeit schnell austauschen.

Der Behandler kann am Handstück die Behandlung einer zu behandelnden Person zeitweilig unterbrechen, beispielsweise um den Behälter zu wechseln, in dem er das an dem Gehäuse angeordnete, handbetätigte Betätigungsorgan zum Freigeben und Unterbrechen des Gasstroms betätigt.

Zwischen aufeinanderfolgenden Behandlungen unterschiedlicher Personen und/oder nach einem Wechsel der zu applizierenden Behandlungsflüssigkeit lässt sich die Vorrichtung problemlos reinigen, weil der Sprühkopf einschließlich der Abgabedüse, also diejenigen Teile die in erster Linie mit der zu behandelnden Person und der Behandlungsflüssigkeit in Kontakt gelangen, lösbar mit dem Gehäuse des Handstücks verbunden ist. Der Sprühkopf kann als Einwegartikel nach jeder Behandlung entsorgt und durch einen neuen Sprühkopf ersetzt werden oder bei wiederverwendbaren Sprühköpfen gegen einen zwischenzeitlich gereinigten Ersatz-Sprühkopf getauscht werden.

Das Gas kann Luft, Sauerstoff, Stickstoff oder Kohlendioxid sein, und wird von der Druckgasquelle über die Gasleitung bereitgestellt. Die Druckgasquelle kann eine Gasflasche sein oder über einen Kompressor verfügen, an dessen Druckseite die Gasleitung angeschlossen ist.

Die Behandlungsflüssigkeit in dem Behälter kann eine Kochsalzlösung und mindestens eine weitere kosmetische Substanz enthalten, beispielsweise einen Nährstoff und ein Feuchthaltemittel .

Die Förderung der Behandlungsflüssigkeit erfolgt in der Vorrichtung nach dem Prinzip der Strahlpumpe dadurch, dass sich vor der Austrittsöffnung des Sprühkopfes bei freigegebenem Gasstrom ein Mischbereich ausbildet, in dem das austretende Gas als Treibmedium durch Impulsaustausch die aus der Abgabedüse austretende Behandlungsflüssigkeit fördert. Durch diesen einfachen Aufbau ohne bewegte Teile ist der Fördermechanismus der Vorrichtung besonders robust und wartungsarm.

Sofern der Sprühkopf einen sich in Richtung der Austrittsöffnung verjüngenden hohlzylindrischen Querschnitt mit einem Halteflansch aufweist, wird das an dem Gasauslass des Kombiniermoduls in den Sprühkopf eintretende Gas in Richtung von dessen Austrittsöffnung beschleunigt.

Der Halteflansch des Sprühkopfs ermöglicht eine einfache lösbare Befestigung des Sprühkopfs an dem Handstück der Vorrichtung, vorausgesetzt das Gehäuse weist an einer Vorderseite einen Gewindestutzen mit einem Außengewinde auf, der bündig das Kombiniermodul aufnimmt. Der Sprühkopf lässt sich mit dem stirnseitigen Halteflansch lösbar mittels einer auf das Außengewinde aufschraubbaren Überwurfmutter an dem Gehäuse befestigen.

Das Verbindungsteil für die lösbare Befestigung des Behälters für die Behandlungsflüssigkeit weist vorzugsweise einen gegen die Behälteröffnung abgedichteten Anschlussstutzen auf, der sich von der Gehäuseoberfläche nach außen erstreckt. Die Abdichtung erfolgt beispielsweise mittels eines O-Rings, der den Anschlussstutzen gegen den Behälterhals abdichtet. Ein Abflussstutzen des Verbindungsteils im Inneren des Gehäuses ist fluidleitend mit dem Ventileingang verbunden.

Zur Beendigung oder zeitweiligen Unterbrechung der Behandlung wird der von der Druckgasquelle bereitgestellte Gasstrom mittels des an dem Gehäuse des Handstücks angeordneten Betätigungsorgans, z.B. eines Schalters, manuell durch den Behandler freigeben oder unterbrochen. Die Freigabe oder Unterbrechung kann durch das Schalten eines elektrisch betätigten Sperrventils in der Gasleitung und/oder durch das Ein- und Ausschalten eines vorhandenen Kompressors für das Gas erfolgen.

Um die Schwerkraft zur Förderung der Behandlungsflüssigkeit zusätzlich zu nutzen und zugleich die Bedienung sämtlicher Funktionen der Vorrichtung an dem Gehäuse des Handstücks ergonomisch zusammenzufassen ist in einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass sämtliche Betätigungsorgane und/oder der Behälter an der Oberseite des Gehäuses angeordnet sind. Nachfolgend wird die Erfindung anhand der einzigen Figur näher erläutert.

Figur 1 zeigt ein Handstück einer erfindungsgemäßen

Vorrichtung zur Applikation eines Gemisches aus Gas und einer Behandlungsflüssigkeit.

Die Vorrichtung umfasst ein in Figur 1 dargestelltes Handstück (1), das über eine flexible Gasleitung (2) mit einer nicht dargestellten Druckgasquelle für das Gas, im vorliegenden Fall Luft, verbunden ist. Die nicht dargestellte Druckgasquelle umfasst einen Kompressor, der die an der Saugseite anliegende Umgebungsluft verdichtet und mit hoher Geschwindigkeit über die Gasleitung (2) dem Handstück (1) zuführt.

Das Handstück (1) umfasst als wesentliche Komponenten ein Gehäuse (3), ein das Gehäuse an einer Stirnseite begrenzendes Kombiniermodul (4), einen an der Stirnseite lösbar mit dem Gehäuse (3) verbundenen Sprühkopf (5), ein an dem Gehäuse (3) des Handstücks (1) angeordnetes Verbindungsteil (6), das an der Außenseite des Gehäuses (3) fluidleitend und lösbar mit einem Behälter (7) zur Aufnahme einer Behandlungsflüssigkeit (11) verbunden ist sowie ein an der Oberseite des Gehäuses (3) angeordnetes Betätigungsorgan (8) für ein in dem Gehäuse (3) untergebrachtes Stellventil (9) sowie ein weiteres an der Oberseite des Gehäuses (3) angeordnetes Betätigungsorgan (10) zum Freigeben und Unterbrechen des Gasstroms von der nicht dargestellten Druckgasquelle.

Das in dem Gehäuse (3) untergebrachte Stellventil (9) weist einen in axialer Richtung verschieblichen Ventilkörper (9.1) mit einem Ventilkegel (9.2) auf, der mit einem entsprechenden konischen Ventilsitz (9.3) in einem den Ventilkörper (9.1) umgebenden Ventilgehäuse (9.4) zusammenwirkt. Der Ventilkörper (9.1) wird mithilfe des Betätigungsorgans (8), das in einem radial in dem zylindrischen Gehäuse (3) angeordneten Längsschlitz über einen Teilkreis verschwenkbar ist, mittels eines Schwenk-Schiebemechanismusses in Achsrichtung des Ventilgehäuses (9.4) aus einer geschlossenen Stellung, in der der Ventilkegel (9.2) bündig an dem Ventilsitz (9.3) anliegt, in eine geöffnete Position bewegt, wobei der Durchflussquerschnitt umso größer ist, je weiter der Ventilkörper (9.1) in der Bildebene aus der geschlossenen Ausgangsstellung nach rechts bewegt wird.

Die Behandlungsflüssigkeit gelangt über den Ventileingang (9.5) und ein zentrales Sackloch (9.6) in dem Ventilkörper (9.1) zu einer am Ende des Sacklochs (9.6) angeordneten, radialen Stichleitung, die am Mantel des Ventilkörpers (9.1) kurz vor Beginn des Ventilkegels (9.2) mündet. Bei geöffnetem Stellventil (9) gelangt die Behandlungsflüssigkeit durch die radiale Stichleitung in den zwischen Ventilkegel (9.2) und Ventilsitz (9.3) freigegebenen Ringraum in Richtung des Ventilausgangs (9.8).

Der Ventileingang (9.5) des Stellventils (9) ist über eine Schlauchleitung (12) mit einem Abflussstutzen (6.1) des Verbindungsteils (6) verbunden. Der Abflussstutzen (6.1), auf den die Schlauchleitung (12) endseitig aufgeschoben ist, ist über ein Verbindungsrohr (6.2) fluidleitend mit einem Anschlussstutzen (6.3) des Verbindungsteils (6) verbunden.

Der Anschlussstutzen (6.3) stützt sich mit einem eine Durchtrittsöffnung in der oberen Gehäuseschale umgebenden Flansch (6.4) gegen das Innere des Gehäuses (3) und ist mittels einer an der Gehäuseinnenwand verschraubten Halteplatte (6.5) fixiert. Der Anschlussstutzen (6.3) erstreckt sich durch die Öffnung in dem Gehäuse (3) nach außen und ragt über die Gehäusewand hinaus. Auf den Anschlussstutzen (6.3) ist der Behälter (7) mit dem Behälterhals (7.1) aufsteckbar. Ein O-Ring (7.2) dichtet den Behälterhals (7.1) gegen den Anschlussstutzen (6.3) ab.

Der Ventilausgang (9.8) des Stellventils (9) ist im Inneren des Gehäuses (3) mit einem zentralen Flüssigkeitseinlass

(4.1) des Kombiniermoduls (4) verbunden. Der Flüssigkeitseinlass (4.1) befindet sich in einer Senkung

(4.2) einer Bohrung (4.3). Die Senkung (4.2) ist an einen zylindrischen, den Ventilausgang (9.8) umfassenden Abschnitt des Ventilkörpers (9.1) angepasst und nimmt diesen bündig auf. Auf der gegenüberliegenden Seite mündet die Bohrung

(4.3) in einem zentralen Flüssigkeitsauslass (4.4) am Ende eines Stutzens (4.5).

In radialem Abstand zu der Bohrung (4.3) befindet sich ein weiterer axialer Durchgang (4.6) in dem zylindrischen Kombiniermodul (4) mit einem Gasauslass (4.7). Die durch das Gehäuse (3) geführte Gasleitung (2) wird durch den Durchgang (4.6) bis zum Gasauslass (4.7) geführt, wo das Gas in den Sprühkopf (5) ausströmt.

Das Gehäuse (3) weist an der im Bild linken Stirnseite einen Gewindestutzen (3.1) mit einem Außengewinde auf, wobei der Gewindestutzen (3.1) bündig das zylindrische Kombiniermodul (4) aufnimmt, das das Gehäuse (3) stirnseitig abschließt. Gehalten wird das Kombiniermodul (3) zwischen der oberen und der unteren Gehäusehälfte durch eine Nut-Feder-Verbindung (3.3), wobei die Feder in eine umlaufende Nut in dem zylindrischen Kombiniermodul (4) eingreift. An dem Gewindestutzen (3.1) lässt sich ein stirnseitiger Halteflansch (5.1) des Sprühkopfes (5) lösbar mittels einer auf das Außengewinde (3.2) aufschraubbaren Überwurfmutter (5.2) an dem Gehäuse (3) befestigen. Durch Aufschrauben der Überwurfmutter (5.2) wird der Halteflansch (5.1) gegen den Gewindestutzen (3.1) gedrückt und dadurch zugleich der Sprühkopf (5) an dem Gehäuse (3) befestigt. Dabei wird eine in dem Sprühkopf (5) befestigte Abgabedüse (13), die sich mit mehreren mikrofeinen Düsenausgängen durch die

Austrittsöffnung (5.3) des Sprühkopfes (5) erstreckt, mit dem Düseneingang (13.2) lösbar, jedoch fluidleitend mit dem zentralen Flüssigkeitsauslass (4.4) des Kombiniermoduls verbunden. Der hohlzylindrische Düseneingang (13.2) nimmt dabei den Stutzen (4.5) des Kombiniermoduls (4 ) bündig auf, wobei der Düseneingang (13.2) gegen den Stutzen (4.5) mittels eines O-Rings abgedichtet wird.

Das Betätigungsorgan (10) zum Freigeben und Unterbrechen des Gasstroms von der Druckgasquelle zu dem Gasauslass ist als elektrischer Tast-Schalter ausgeführt, dessen nicht dargestellte Kabel zusammen mit der Gasleitung (2) zu einem elektrisch betätigten Sperrventil in der Gasleitung führen, sodass durch Betätigen des Betätigungsorgans (10) das Sperrventil bei laufendem Kompressor den Gasstrom unterbrechen bzw. freigegeben kann. Die Verwendung eines elektrisch betätigten Sperrventils erlaubt es, dass der Kompressor auch bei Unterbrechung des Gasstroms nicht abgeschaltet werden muss. Dies hat den Vorteil, dass bei Wiederaufnahme der Behandlung unmittelbar der erforderliche Gasdruck ansteht und die Behandlung fortgesetzt werden kann.

Die beschriebene Vorrichtung zur Applikation eines Gemisches aus Gas und einer kosmetischen Behandlungsflüssigkeit arbeitet wie folgt:

Zur Inbetriebnahme wird ein gereinigter oder neuer Sprühkopf (5), ggf. mit einer an die Behandlungsflüssigkeit angepassten Abgabedüse (13), mit dem Gehäuse (3) des Handstücks (1) verschraubt. Der Behälter (7) mit der gewünschten Behandlungsflüssigkeit wird auf den Anschlussstutzen (6.3) des Verbindungsteils (6) von außen aufgeschoben. Sodann wird der Kompressor zur Förderung der Luft in Gang gesetzt, während das Sperrventil noch geschlossen ist. Sobald der Kompressor betriebsbereit ist, kann das Sperrventil mittels des Betätigungsorgans (10) geöffnet werden und die Luft strömt über die Gasleitung (2) bis zu dem Gasauslass (4.7) in dem Kombiniermodul (4). Dort tritt sie in das Innere des sich düsenförmig in Richtung der Austrittsöffnung (5.3) verjüngenden Sprühkopfs (5) ein und wird in Richtung der Austrittsöffnung (5.3) beschleunigt. Vor der Austrittsöffnung (5.3) des Sprühkopfs (5) bildet sich ein Mischbereich aus, in dem die austretende Luft als Treibmedium durch Impulsaustausch die bei geöffnetem Stellventil (9) aus der Abgabedüse (13) austretende Behandlungsflüssigkeit in einem auf die Hautoberfläche der zu behandelnden Person gerichteten Gemisch fördert. Das Förderprinzip entspricht dem einer Strahlpumpe. Die Menge der Behandlungsflüssigkeit und damit die Intensität der Behandlung kann während der Behandlung durch Verdrehen des Betätigungsorgans (8) stufenlos eingestellt werden.