Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufträgervorrichtung zur dosierten Abgabe eines Stoffes, insbesondere einer Flüssigkeit oder einer Paste, mit einem Grundkörper, der Verbindungsmittel zum Fixieren der Aufträgervorrichtung an einem den Stoff aufnehmenden Behälter aufweist, wobei die Aufträgervorrichtung behälterseitig eine Eintrittsöffnung aufweist, durch die der Stoff aus dem Behälter in die Aufträgervorrichtung gelangen kann, wobei die Aufträgervorrichtung eine Abgabeöffnung aufweist, um den Stoff abzugeben, wobei die Abgabeöffnung und die Eintrittsöffnung durch einen

Verbindungskanal verbunden sind, und mit einem dem Verbindungskanal zugeordneten Dosierventil, um die Abgabe des Stoffes zu steuern, wobei das Dosierventil einen Ventilkörper und einen Ventilsitz aufweist, welche zusammenwirken und einen Dichtbereich bilden.

Aus der US 3,016,561 ist bereits ein Applikator mit einem Schwamm bekannt, der über ein Gewinde an einer Tube festgelegt wird. Zwischen dem Applikator und dem Behälter ist dabei an der Behälteröffnung ein Ventilelement vorgesehen, das die

Behälteröffnung verschließt. Durch Drehen kann der Applikator in eine Position gebracht werden, in der das Ventilelement die Behälteröffnung freigibt und die in dem Behälter enthaltene Flüssigkeit durch Drücken abgegeben werden kann.

Ein Applikator mit einem Schwamm, welcher einen mit einem Ventil versehenen Verbindungskanal aufweist, durch den eine Flüssigkeit aus einem Behälter abgegeben werden kann, ist in der DE 83 04 471 Ul beschrieben.

Die EP 1 834 890 Al beschreibt einen tubenförmigen Kosmetikbehälter mit einer Aufträgervorrichtung, welche über ein Gewinde mit dem Behälter verbunden ist. Die Aufträgervorrichtung bildet eine Kammer, in der ein Stift angeordnet ist, welcher mit einer Öffnung zusammenwirkt, um diese zu verschließen.

In den meisten Fällen sind vorbekannte Aufträgervorrichtungen nicht derart ausgebildet, dass diese von dem Behälter abgenommen und wieder auf diesen aufgesetzt oder gegen eine andere Aufträgervorrichtung ausgetauscht werden könnten. Sofern eine solche Austauschbarkeit dennoch gegeben ist, kann es dazu kommen, dass eine unerwünscht große Menge des abzugebenden Stoffs in der Aufträgervorrichtung verbleibt und von dort entweder unkontrolliert austritt oder aber eintrocknet, wodurch die Aufträgervorrichtung unbrauchbar werden kann.

Die Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, eine Aufträgervorrichtung anzugeben, welche unproblematisch von dem Behälter abgenommen und wieder aufgesetzt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Aufträgervorrichtung mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Demnach ist bei einer

Aufträgervorrichtung der eingangs genannten Art vorgesehen, dass der Dichtbereich auf der dem Behälter zugewandten Seite der Aufträgervorrichtung angeordnet ist.

Durch diese Gestaltung kann unter anderem erreicht werden, dass zwischen der Behälteröffnung und dem in der Aufträgervorrichtung angeordneten Dosierventil an dem Übergabepunkt zwischen Behälter und Aufträgervorrichtung jeweils nur ein geringes Restvolumen verbleibt. Indem der Dichtbereich auf der dem Behälter zugewandten Seite der Aufträgervorrichtung angeordnet ist, verbleibt nur eine entsprechend kleine Restmenge des Stoffes in der

Aufträgervorrichtung. Ein ungewolltes Austreten des Stoffes beim Abnehmen oder Auswechseln des Behälters wird dadurch erheblich reduziert. Daher kann die Aufträgervorrichtung unproblematisch von einem Behälter abgenommen und wieder aufgesetzt oder aber gegen eine andere Aufträgervorrichtung ausgewechselt werden. Auf diese Weise kann auch ein System von auswechselbaren Aufträgervorrichtungen geschaffen werden, bei denen der Verwender die für die jeweilige Anwendung passende Aufträgervorrichtung auf den Behälter aufsetzt. Beim Abnehmen der Aufträgervorrichtung kann das Dosierventil auch nicht verloren gehen, wenn es in die

Aufträgervorrichtung integriert ist. Um das Restvolumen klein zu halten, kann insbesondere der Dichtbereich des Dosierventils näher an der Eintrittsöffnung als an Austrittsöffnung und/ oder unmittelbar an der Eintrittsöffnung oder benachbart zu dieser und/ oder in unmittelbarer räumlicher Nähe der Austrittsöffnung und/ oder nahe der Austrittsöffnung des Behälters angeordnet sein.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Dosierventil durch einen Federkörper in der Schließstellung gehalten und unter der Wirkung eines im Behälter erzeugten

Überdrucks in seine Offenstellung bewegt werden kann. Auf diese Weise kann das in der Aufträgervorrichtung angeordnete Dosierventil leicht dadurch betätigt werden, dass in dem Behälter, z.B. durch Drücken auf den verformbaren Behälter, ein Überdruck erzeugt wird, welcher auf das Dosierventil wirkt und dieses öffnet.

Vorteilhafterweise ist der Federkörper spiralförmig ausgebildet und weist einen insbesondere ringförmigen Halteabschnitt auf, über den er relativ zu dem Grundkörper festgelegt ist. Hierbei können Ventilkörper, Federkörper und Halteabschnitt beispielsweise als ein Spritzgussteil aus Kunststoff ausgebildet sein.

Wenn der Federkörper auf der dem Behälter abgewandten Seite des Ventilsitzes angeordnet ist, kann der Dichtbereich besonders nahe zu dem Behälter angeordnet werden. Hierdurch wird das in der Aufträgervorrichtung verbleibende Restvolumen des Stoffes besonders klein gehalten. Diese Anordnung ermöglicht es, durch den Federkörper den Ventilkörper in einer Richtung zu der Eintrittsöffnung bzw. dem Behälter hin vorzuspannen.

Eine gute Dichtwirkung wird insbesondere dann erreicht, wenn der Ventilkörper des Dosierventils und/oder der zugehörige Ventilsitz kegelstumpfförmig ausgebildet sind.

Die Herstellung ist dann besonders einfach, wenn der Ventilsitz in dem Grundkörper ausgebildet ist. Auch dies trägt dazu bei, die Anzahl die Aufträgervorrichtung bildenden Teile zu reduzieren, wodurch die Montage vereinfacht und die Herstellungskosten gesenkt werden. Der Grundkörper mit dem Ventilsitz und Verbindungsmitteln kann kostengünstig als insbesondere einstückiges Spritzgussteil aus Kunststoff hergestellt sein.

Das Auftragen des Stoffes wird dann verbessert, wenn an dem Grundkörper ein insbesondere auswechselbarer Aufträger angeordnet ist, in dem die Abgabeöffnung ausgebildet ist. Hierbei können auch unterschiedliche Ausgestaltungen des Aufträgers vorgesehen werden, um je nach gewünschtem Einsatzzweck den Stoff in der gewünschten Weise abgeben und auftragen zu können. Um das Auswechseln zu vereinfachen, kann eine formschlüssige Verbindung, insb.

Rastverbindung zwischen Grundkörper und dem Aufträger vorgesehen werden.

Wenn die Aufträgervorrichtung behälterseitig durch das Dosierventil und auf ihrer anderen Seite durch eine die Abgabeöffnung verschließende Verschlusskappe verschlossen wird, kann auch bei von dem Behälter abgenommener Aufträgervorrichtung ein Eintrocknen von in der Aufträgervorrichtung verbliebenem Stoff vermieden werden. Auf diese Weise kann in der Aufträgervorrichtung eine abgeschlossene, gegen Austrocknung geschützte Kammer gebildet werden.

Die Erfindung bezieht sich darüber hinaus auch auf einen Behälter mit einer Austrittsöffnung, an der eine Aufträgervorrichtung der beschriebenen Art angeordnet ist.

Die Handhabung wird dadurch weiter verbessert, dass an der Austrittsöffnung des Behälters ein Abgabeventil angeordnet ist, welches einen Ventilkörper aufweist, der in seiner Schließstellung die Austrittsöffnung verschließt und der insbesondere durch einen

Federköper in seiner Schließstellung gehalten ist. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass der Stoff bei abgenommener Aufträgervorrichtung ungewollt aus dem Behälter austritt. Der Federkörper des Abgabeventils kann z.B. spiralförmig ausgebildet sein und im Wege des Spritzgussverfahrens aus elastischem Kunststoff hergestellt sein. Eine weitere Verbesserung der Handhabung wird erreicht, wenn die Aufträgervorrichtung eine Betätigungsfläche aufweist, welche mit einem Betätigungsabschnitt des Abgabeventils zusammenwirkt, sodass beim Aufsetzen der Aufträgervorrichtung auf den Behälter das Abgabeventil in seine Offenstellung bewegt und durch die

Betätigungsfläche in dieser gehalten wird. Auf diese Weise wird das Abgabeventil des Behälters beim Aufsetzen der Aufträgervorrichtung geöffnet und bei dem Abnehmen der Aufträgervorrichtung wieder selbsttätig geschlossen. Dadurch kann ein ungewolltes Austreten des Stoffes aus dem Behälter vermieden werden, ohne dass der Benutzer den Behälter separat öffnen oder schließen müsste. Die Betätigungsfläche kann in vorteilhafter Weise an oder neben dem Ventilsitz des Dosierventils ausgebildet sein.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung dieses Erfindungsgedankens ist vorgesehen, dass der Betätigungsabschnitt mit dem Ventilkörper des Abgabeventils verbunden ist und sich durch die Austrittsöffnung erstreckt. Der Betätigungsabschnitt kann z.B. stiftartig ausgebildet sein, sich durch die Austrittsöffnung erstrecken und ermöglicht somit eine Betätigung des in dem Behälterinneren angeordneten Abgabeventils.

Eine besonders vorteilhafte Konstruktion ergibt sich dann, wenn der Federkörper über einen insbesondere ringförmigen Halteabschnitt in dem Inneren des Behälters festgelegt ist. Dabei können der Ventilkörper, der Federkörper und der Halteabschnitt des Abgabeventils z.B. als ein Spritzgussteil aus Kunststoff ausgebildet sein.

Weiterhin hat sich bewährt, wenn der Ventilsitz des Abgabeventils durch einen die Austrittsöffnung des Behälters bildenden Wandabschnitt gebildet ist. Die Montage wird dann erleichtert, wenn der die Austrittsöffnung des Behälters bildende Wandabschnitt durch einen Behältereinsatz gebildet ist. In diesem Fall ist eine einfache Montage auch von der Seite der Abgabeöffnung her möglich.

Eine weitere Verbesserung kann dadurch erreicht werden, dass ein insbesondere ringförmiger Kanalabschnitt vorgesehen ist, welcher einen die Austrittsöffnung des Behälters mit einer Eintrittsöffnung des Ventils verbindenden Zuflusskanal bildet. Der Kanalabschnitt kann an der Aufträgervorrichtung und/oder dem Behälter ausgebildet sein. Beispielsweise kann an der Aufträgervorrichtung ein ringförmiger Vorsprung ausgebildet sein, welcher den Kanalabschnitt bildet. Der Kanalabschnitt kann in einem diesen ganz oder teilweise umschließenden Stützabschnitt aufgenommen sein. Auf diese Weise kann der Zuflusskanal einen kleineren Durchmesser als der Grundkörper aufweisen, wodurch das Volumen zwischen Dichtbereich und Austrittsöffnung weiter verkleinert wird, so dass die im Aufträger verbleibende Restmenge klein gehalten wird.

Nach einer vorteilhaften Fortbildung dieses Erfindungsgedankens ist vorgesehen, dass der Kanalabschnitt eine Dichtfläche zur Abdichtung des Zuflusskanals aufweist.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/ oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von der Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Es zeigen:

Fig. Ia: Einen Querschnitt durch eine erste Ausführungsform der Erfindung mit einem Behälter und einer Aufträgervorrichtung;

Fig. Ib: Eine Explosionsdarstellung des Behälters mit der

Aufträgervorrichtung aus Fig. Ia; Fig. Ic: Eine Seitenansicht des Behälters mit der

Aufträgervorrichtung aus Fig. Ia; Fig. 2a: Eine vergrößerte Teilansicht des Behälters und der

Aufträgervorrichtung aus Fig. Ia bei geschlossenem

Dosierventil; Fig. 2b: Eine vergrößerte Teilansicht des Behälters und der

Aufträgervorrichtung aus Fig. Ia bei geöffnetem Dosierventil;

Fig. 2c: Eine vergrößerte Teilansicht des Behälters und der

Aufträgervorrichtung aus Fig. Ia bei abgenommener

Aufträgervorrichtung;

Fig. 3a: Einen Querschnitt durch einer zweite Ausführungsform der Erfindung mit einem Behälter und einer Aufträgervorrichtung; Fig. 3b: Eine Explosionsdarstellung des Behälters mit der

Aufträgervorrichtung aus Fig. 2a;

Fig. 3c: Eine Seitenansicht des Behälters mit der der Aufträgervorrichtung aus Fig. 2a;

Fig. 4: Ein erfindungsgemäßer Behälter mit verschiedenen austauschbaren Aufträgervorrichtungen.

Fig. Ia zeigt einen Behälter 1 mit einer Aufträgervorrichtung 2. Der dargestellte Behälter 1 ist tubenförmig ausgebildet, es können aber auch andere Behälterformen vorgesehen werden. Der Behälter 1 kann aus Kunststoff, zum Beispiel im Wege des Spritzgussverfahrens hergestellt sein. In dem Inneren des Behälters 1 kann ein nicht dargestellter Stoff aufgenommen werden, z.B. eine Flüssigkeit, eine Paste, ein Pulver oder eine Creme. Die Wandung des Behälters 1 kann von dem Verwender durch Drücken elastisch verformt werden, um durch Reduzieren des Behältervolumens den Stoff abzugeben. Für die Abgabe dieses Stoffes weist der Behälter 1 einen Mündungsbereich 3 auf, in dem eine Austrittsöffnung 4 ausgebildet ist. Der Mündungsbereich 3 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet und weist an seinem Außenumfang ein Schraubgewinde 5 auf. Die Austrittsöffnung 4 ist dabei in einem Wandabschnitt des Mündungsbereichs ausgebildet, welcher den Boden 6 des zylindrischen Mündungsbereiches 3 bildet. An dem dem Mündungsbereich gegenüberliegenden Ende des Behälters 1 ist ein Verschlussfalz 7 ausgebildet, welcher den tubenförmigen Behälter verschließt.

Auf dem Mündungsbereich 3 des Behälters 1 ist die Aufträgervorrichtung 2 zur dosierten Abgabe des Stoffes aufgesetzt. Die Aufträgervorrichtung 2 weist zur Verbindung mit dem Behälter 1 Verbindungsmittel 8 auf. Diese sind als ein Innengewinde ausgebildet, welches auf das an dem Mündungsbereich 3 ausgebildete Schraubgewinde 5 aufgeschraubt ist.

Die Aufträgervorrichtung 2 umfasst einen Grundkörper 9 und bildet behälterseitig eine Eintrittsöffnung 11 , durch die der Stoff aus dem Behälter 1 in die Aufträgervorrichtung 2 gelangen kann. Dabei ist das Innengewinde an einem kappenartigen Abschnitt des Grundkörpers 9 angeordnet. Weiterhin weist die Aufträgervorrichtung 2 eine Abgabeöffnung 11 auf, um den Stoff wieder abzugeben. Die Abgabeöffnung 11 ist dabei mittig in einem auswechselbaren Aufträger 12 ausgebildet, welcher eine schräg angeordnete Aufträgerfläche 13 aufweist.

Die Abgabeöffnung 11 und die Eintrittsöffnung 10 sind durch einen in der Aufträgervorrichtung 2 ausgebildeten Verbindungskanal 14 verbunden. In diesem ist zur Steuerung der Abgabe des Stoffes ein Dosierventil 15 angeordnet.

Fig. Ia zeigt weiterhin eine die Abgabeöffnung 11 verschließende abnehmbare Verschlusskappe 16. Die Verschlusskappe 16 ist becherförmig ausgebildet und weist in der Mitte des becherförmigen Hohlraums einen vorstehenden Zapfen 17 auf, welcher sich bis in die Abgabeöffnung 11 hinein erstreckt und diese dichtend verschließt.

Das Dosierventil 15 weist einen Ventilkörper 18 sowie einen Ventilsitz 19 auf, an dem der Ventilkörper 18 in der Schließstellung des Dosierventils 15 dichtend anliegt und auf diese Weise einen Dichtbereich 29 bildet. Der Dichtbereich 29 ist dabei auf der dem Behälter 1 zugewandten Seite der Aufträgervorrichtung 2 angeordnet.

Das Dosierventil 15 wird durch einen Federkörper 20 in der in Figur 1 dargestellten Schließstellung gehalten. Der Federkörper 20 und der Ventilkörper 18 sind dabei als ein zusammenhängendes Bauteil aus elastischem Kunststoff, z.B. im Wege des Spritzgussverfahrens hergestellt. Das Dosierventil 15 kann dadurch geöffnet werden, dass in dem Behälter 1 z. B. durch Verformen der Behälterwandung, ein Überdruck erzeugt wird.

In Fig. Ia ist weiterhin zu erkennen, dass an der Austrittsöffnung 4 des Behälters 1 ein Abgabeventil 21 angeordnet ist. Dieses weist einen Ventilkörper 23 auf, der in seiner Schließstellung die Austrittsöffnung 4 verschließt. Hierzu ist ein Federkörper 22 vorgesehen, der den Ventilkörper 23 in Richtung auf seine Schließstellung drückt. Ventilkörper 23 und Federkörper 22 sind als ein zusammenhängendes Spritzgussteil aus elastisch verformbarem Kunststoff hergestellt.

Fig. Ib zeigt nach Art einer Explosionsdarstellung die verschiedenen Bauteile des Behälters 1 und der Aufträgervorrichtung 2. Die Verschlusskappe 16, der Aufträger 12, Ventilkörper 18 und Federkörper 20 sowie der Grundkörper 9 der Aufträgervorrichtung sind hier deutlich zu erkennen. Das Gleiche gilt für den Behälter 1 und den Ventilkörper 23 mit dem zugeordneten Federkörper 22.

Hierbei wird deutlich, dass die Aufträgervorrichtung und der Behälter nur sehr wenige Bauteile aufweisen, wodurch die Montage- und Herstellungskosten gering gehalten werden. Bei der hier dargestellten Ausführungsform wird der Ventilkörper 23 und der Federkörper 22 von dem dem Mündungsbereich 3 entgegengesetzten Ende in den Behälter eingesetzt. Daher ist der Behälter 1 an diesem Ende, wie dargestellt, bei der Montage noch offen und wird erst nach erfolgter Montage beispielsweise durch den in Fig. Ia dargestellten Verschlussfalz verschlossen.

Fig. Ic zeigt eine Seitenansicht des in Fig. Ia dargestellten Behälters. Deutlich zu erkennen sind hier die auf den Behälter 1 aufgesetzte Aufträgervorrichtung 2 mit dem Grundkörper 9 und der Verschlusskappe 16.

Die Fig. 2a, 2b und 2c zeigen eine vergrößerte Darstellung der Aufträgervorrichtung 2 sowie des nur ausschnittsweise dargestellten Behälters 1. Hierbei zeigt Fig. 2a die Aufträgervorrichtung mit geschlossenem Dosierventil, während in Fig. 2b die offene Stellung des Dosierventils dargestellt ist. Fig. 2c zeigt die Situation bei abgenommener Aufträgervorrichtung und geschlossenem Abgabeventil 21. In den Fig. 2a, 2b und 2c ist deutlich die Ausgestaltung des Dosierventils 15 zu erkennen, welches in die Aufträgervorrichtung 2 integriert ist. Das Dosierventil 15 weist den in dem Grundkörper 9 ausgebildeten Ventilsitz 19 auf, welche durch eine Ausnehmung in dem Grundkörper gebildet ist, die eine kegelstupfförmige Gestalt hat. Der in der Schließstellung an dem Ventilsitz 19 anliegende Ventilkörper 18 weist gleichfalls eine kegelstumpfförmige Gestalt auf und ist im Querschnitt V-förmig ausgestaltet.

Mit dem Ventilkörper 18 verbunden ist der Federkörper 20, welcher spiralförmig angeordnete Federarme aufweist, die mit dem Ventilkörper 18 verbunden sind. An der dem Ventilkörper 18 abgewandten Seite des Federkörpers 20 ist ein ringförmiger Halteabschnitt 24 ausgebildet, welcher klemmend an dem

Grundkörper 9 gehalten ist. Hierzu sind in dem Grundkörper 9 an der Innenseite mehrere Klemmvorsprünge 25 vorgesehen, welche den Halteabschnitt 24 des Ventilkörpers 23 in Position halten.

Der Federkörper 20 des Dosierventils 15 ist auf der dem Behälter 1 abgewandten Seite des Ventilsitzes 19 angeordnet. Der Ventilkörper 18 wird auf diese Weise in eine Richtung auf den Behälter 1 hin vorgespannt.

Weiterhin ist den Fig. 2a, 2b und 2c deutlich das in dem Behälter 1 angeordnete Abgabeventil 21 zw erkennen. Der Ventilkörper 18 weist einen kegelstumpfförmigen Bereich auf, welcher mit einer entsprechend geneigten Umfangsfläche der Abgabeöffnung 1 1 zusammenwirkt. Auch der Federkörper 22 des Abgabeventils 21 weist elastische Federarme auf, welche mit dem Ventilkörper 23 verbunden sind. Der Federkörper 22 ist an der dem Ventilkörper 23 gegenüberliegenden Seite mit einem ringförmigen Halteabschnitt 26 verbunden, welcher klemmend in dem zylindrischen Mündungsbereich 3 gehalten wird. Der Federkörper 22 spannt den Ventilkörper 23 in Richtung zu der Austrittsöffnung 4 vor. Das Abgabeventil 21 kann dabei über einen Betätigungsabschnitt 27 bewegt werden, welcher mit dem Ventilkörper 23 verbunden ist. Der Ventilkörper 23, der Betätigungsabschnitt 27 und der Federkörper 22 mit dem Halteabschnitt 26 können als einstückiges Kunststoff- Spritzgussteil aus elastischem Material hergestellt sein. Der Betätigungsabschnitt 27, welcher stiftförmig ausgebildet ist, erstreckt sich dabei durch die Austrittsöffnung 4 hindurch und steht auf der Außenseite des Behälters 1 vor.

Der Federkörper 22 des Abgabeventils 21 ist auf der der Austrittsöffnung 4 abgewandten Seite des Ventilkörpers 23 angeordnet.

Bei der dargestellten Ausführungsform wird das Abgabeventil 21 durch die Aufträgervorrichtung 2 betätigt. Hierzu ist an der Aufträgervorrichtung 2 eine Betätigungsfläche 28 vorgesehen. Wenn die Aufträgervorrichtung 2 auf den Behälter 1 aufgesetzt wird, kommt die an dem Grundkörper ausgebildete Betätigungsfläche 28 an dem Betätigungsabschnitt 27 zu liegen und drückt diesen gegen die Wirkung des Federkörpers 22 in seine in den Fig. 2a und 2b dargestellte geöffnete Position. Dadurch ist die Austrittsöffnung 4 solange geöffnet, wie die Aufträgervorrichtung 2 auf dem Behälter 1 aufgesetzt ist. Fig. 2c zeigt die Situation bei abgenommener Aufträgervorrichtung. Da das Abgabeventil 21 jetzt nicht durch die Betätigungsfläche 28 in die Offenstellung gedrückt wird, wird der Behälter 1 durch das Abgabeventil 21 unter der Wirkung des Federkörpers 22 selbsttätig geschlossen. Hierdurch wird ein unerwünschtes Austreten des Stoffes aus dem Behälter 1 vermieden, beispielsweise wenn die Aufträgervorrichtung 2 ausgewechselt wird. Die Betätigungsfläche 28 wird durch einen vorstehenden Druckabschnitt 35 gebildet, der über einen oder mehrere Stege 34 an dem Grundkörper 9 gehalten ist. Der Druckabschnitt 35 und die Betätigungsfläche 28 sind dabei zwischen dem Dosierventil 15 und der Austrittsöffnung 4 in dem Zuflusskanal 31 angeordnet.

Aber auch wenn die Aufträgervorrichtung 2 auf den Behälter 1 aufgesetzt ist, kann der Stoff nicht unkontrolliert austreten. Dies wird durch das Dosierventil 15 verhindert. Wird kein Druck auf den

Behälter ausgeübt, befindet sich das Dosierventil 15 in seiner in Fig. 2a dargestellten geschlossenen Position. Wenn in dem Inneren des Behälters ein erhöhter Druck herrscht, beispielsweise indem der Verwender durch Drücken auf die Behälterwandung in dem Behälter 1 einen Überdruck erzeugt, wird unter der Wirkung dieses Drucks der Ventilkörper 18 des Dosierventils 15 in seine in Fig. 2b dargestellte Offen-Stellung bewegt. Jetzt ist der Verbindungskanal 14 geöffnet, sodass der Stoff aus dem Behälter 1 durch den sich zwischen Ventilsitz 19 und Ventilkörper 18 ergebenden spaltförmigen Zwischenraum hindurchtreten und zu der Abgabeöffnung 1 1 gelangen kann.

In den Fig. 2a, 2b und 2c ist weiterhin deutlich zu erkennen, dass das zwischen Abgabeventil 21 und dem Dosierventil 15 verbleibende Restvolumen klein gehalten werden kann. Dies liegt zum einen daran, dass der Dichtbereich 29 des Dosierventils 15 auf der dem Behälter 1 zugewandten Seite der Aufträgervorrichtung angeordnet ist. Der Dichtbereich 29 befindet sich unmittelbar benachbart zu der Austrittsöffnung 4. Wenn, wie in Fig. 2c dargestellt, die Aufträgervorrichtung von dem Behälter 1 abgenommen und die Verschlusskappe 16 aufgesetzt ist, wird die Aufträgervorrichtung Aufträgervorrichtung 2 behälterseitig durch das Dosierventil 15 und auf ihrer gegenüberliegenden Seite durch die die Abgabeöffnung 11 verschließende Verschlusskappe 16 verschlossen. Auf diese Weise wird in der Aufträgervorrichtung eine abgeschlossene, gegen Austrocknung geschützte Kammer gebildet.

Zusätzlich wird das zwischen Dosierventil und Abgabeventil verbleibende Restvolumen dadurch verkleinert, dass ein ringförmiger Kanalabschnitt 30 vorgesehen ist. Dieser bildet einen die Austrittsöffnung 4 mit dem Dosierventils 15, genauer gesagt mit dessen Eintrittsöffnung verbindenden Zuflusskanal 31. Bei der dargestellten Ausführungsform ist hierzu an dem Grundkörper 9 der Kanalabschnitt 30 als zylindrischer umlaufender Bereich ausgebildet, welcher die Austrittsöffnung 4 umschließt. Der Kanalabschnitt 30 wird an seiner Außenseite von einem an dem Behälter 1 ausgebildeten vorstehenden Stützabschnitt 32 umgeben. Dieser wird durch einen vorstehenden umlaufenden Rand gebildet, wobei zwischen Stützabschnitt 32 und Kanalabschnitt 30 eine Dichtfläche 33 in Form eines abgerundeten Wulstes ausgebildet ist. Der Stützabschnitt 32 ist dabei in einer ringförmigen Ausnehmung des Grundkörpers 9 aufgenommen.

Die Fig. 2a, 2b und 2c lassen weiterhin deutlich den Aufträger 12 erkennen, welcher abnehmbar an dem Grundkörper 9 angeordnet ist. Hierzu sind an dem Aufträger 12 an dessen Innenseite eine oder mehrere Rastnasen 36 ausgeformt, welche in eine an dem Grundkörper 9 ausgebildete Nut klemmend eingreifen.

Während in den Fig. 2a und 2c den Aufträger mit aufgesetzter Verschlusskappe 16 zeigen, ist diese in Fig. 2b abgenommen, damit der Stoff aus dem Behälter abgegeben werden kann. Die Fig. 3a, 3b und 3c zeigen eine weitere Ausgestaltung der Erfindung, welche in zahlreichen Punkten mit der in Zusammenhang mit den Fig. Ia bis 2c beschriebenen Ausführungsform übereinstimmt. Daher werden für Teile gleicher Funktion dieselben Bezugszeichen verwendet. Auf die diesbezügliche Beschreibung wird verwiesen, welche für die Fig. 3a, 3b und 3c entsprechend gilt.

Bei den Fig. 3a, 3b und 3c ist der Mündungsbereich 3 des Behälters 1 anders ausgebildet, da hier ein Einsatz 38 vorgesehen ist. In diesem ist die Austrittsöffnung 4 ausgebildet. Weiterhin weist der Einsatz einen hier zylindrisch ausgebildeten in das Innere des Behälters 1 ragenden Abschnitt 39 auf, welcher das Abgabeventil 21 aufnimmt. Vorteil dieser Ausgestaltung ist, dass diese von der Seite des

Mündungsbereichs 3 montiert werden kann, indem der Einsatz 38 mit dem Abschnitt 39 in die Behälteröffnung 40 klemmend und dichtend eingesetzt wird. Dadurch ist es möglich, den Behälter 1 an seinem dem Mündungsbereich 3 gegenüberliegenden Ende bereits vor der abschließenden Montage, z. B. durch den Verschlussfalz 7 zu verschließen. Ein weiterer Vorteil dieser Ausgestaltung ist, dass der Einsatz 38 mit dem Abgabeventil 21 unabhängig von dem Behälter 1 hergestellt werden kann.

Bei der in Fig. 3a und 3b dargestellten Ausführungsform ist zudem der Federkörper 20 des Dosierventils 15 anders ausgestaltet. Während bei der in den Fig. Ia bis 2c dargestellten Ausführungsformen der Federkörper spiralförmig angeordnete Federarme aufweist, wird bei der in den Fig. 3a und 3b dargestellten Ausführungsform der Federkörper 22 durch einen ringförmigen elastisch verformbaren Körper gebildet. An den Federkörper 22 schließt sich ein ringförmiger Halteabschnitt 24 an. Der Federkörper 22 mit dem Halteabschnitt 24 und dem Ventilkörper 18 haben eine hutförmige Gestalt und können als einstückiges Spritzgussteil aus elastischem Kunststoff hergestellt sein.

Fig. 4 zeigt unten einen Behälter 1, welcher dem in Bezug auf Fig. Ia beschriebenen Behälter entspricht. In Fig. 4 sind im oberen Bereich sechs verschiedene Varianten einer Aufträgervorrichtung dargestellt. Die Aufträgervorrichtungen unterscheiden sich jeweils in der Form des Aufträgers 12, können aber ansonsten wie die zuvor beschriebenen Aufträgervorrichtungen ausgebildet sein. In Fig. 4 ist oben in der Mitte der auch in Fig. 1 dargestellte Aufträger 12 mit einer schrägen

Aufträgerfläche 13 dargestellt. Oben links ist in Figur 4 ein Aufträger 12' dargestellt, welcher einen sich verjüngenden Austrittsbereich aufweist und für eine punkt- oder linienförmige Abgabe des Stoffes besonders geeignet ist. Oben rechts ist in Fig. 4 ein Aufträger 12" mit einem feinen Gitter zur flächigen Abgabe dargestellt, wobei die Gitteröffnungen die Abgabeöffnung 11 bilden.

In der zweiten Reihe links ist eine weitere Variante eines Aufträgers 12'" mit einer schräg verlaufenden Aufträgerfläche dargestellt. Die in Fig. 4 in der zweiten Reihe in der Mitte dargestellte Ausführungsform des Aufträgers 12"" weist eine Spitze mit einem schwammartigen oder filzartigen Material zur Abgabe auf. Bei der in Fig. 4 in der zweiten Reihe rechts dargestellten Ausführungsform des Aufträgers 12"'" ist zusätzlich eine über ein Filmscharnier angelenkte Kappe zum Verschließen vorgesehen. 1 Behälter

2 Aufträgervorrichtung

3 Mündungsbereich

4 Austrittsöffnung

5 Schraubgewinde

6 Boden

7 Verschlußfalz

8 Verbindungsmittel

9 Grundkörper

10 Eintrittsöffnung

1 1 Abgabeöffnung

12 Aufträger

13 Aufträgerfläche

14 Verbindungskanal

15 Dosierventil

16 Verschlusskappe

17 Zapfen

18 Ventilkörper

19 Ventilsitz

20 Federkörper

21 Abgabeventil

22 Federkörper

23 Ventilkörper

24 Halteabschnitt

25 Klemmvorsprünge

26 Halteabschnitt

27 Betätigungsabschnitt

28 Betätigungsfläche

29 Dichtbereich

30 Kanalabschnitt

31 Zuflusskanal

32 Stützabschnitt Dichtfläche

Steg

Druckabschnitt

Rastnasen

Nut

Einsatz

Abschnitt

Behälteröffnung