Applikator mit auswechselbarem Behälter

Die Erfindung betrifft einen Applikator und einen auswechselbaren Behälter mit einem flüssigen oder pastösen Medium, der am Aplikatotr befestigt werden kann, zur oralen Applikation von flüssigen oder pastösen Medien insbesondere am Tier.

Applikatoren für flüssige oder pastöse Medien sind für die unterschiedlichsten Anwendungen bekannt. DE 103 48 186 Al offenbart eine Injektionsvorrichtung zur Verabreichung eines fluiden Produkts zum Beispiel eines Medikaments bei der Osteoporose-Therapie. DE 100 20 591 Al betrifft einen Applikator für Dentalmaterial, der durch einen Sperrklinkenmechanismus und einen Blockiermechanismus eine hohe Dosisgenauigkeit aufweist und frei von Nachström-Phänomenen ist. EP 0 806 187 Bl betrifft ebenfalls einen Applikator im Dentalbereich, der ein Nachpressen der zu applizierenden Masse vermeiden soll.

Mit diesen aus dem Stand der Technik bekannten Applikatoren ist es nicht möglich unterschiedliche Dosierungen einzustellen. Damit sind sie nicht geeignet für die Applikation unterschiedlicher Dosen wie es zum Beispiel bei der Behandlung von Tieren erforderlich sein kann, wenn eine vom jeweiligen Tiergewicht abhängige Dosis verabreicht werden soll.

Es ist deshalb die erfindungsgemäße Aufgabe einen leicht zu bedienenden Applikator für die Applikation von flüssigen oder pastösen Medien bereitzustellen. Der Applikator soll insbesondere geeignet sein verschiedene, vom Nutzer gewählte, Dosiervolumina zu applizieren.

Die erfindungsgemäße Lösung besteht in einem Applikator zur Applikation von flüssigen oder pastösen Medien, enthaltend ein Gehäuse zur Aufnahme einer Dosiereinheit und eines Adapters für die Befestigung eines Behälters für das zu applizierende Medium am Applikator, ein Mittel zum Einstellen einer Dosierung, einen Hebel zur Applikation der dosierten Menge, der in mechanischer Wechselwirkung mit der Dosiereinheit und mit dem Mittel zum Einstellen der Dosierung steht, wobei der Hebel mit seinem proximalen Ende beweglich innerhalb des Gehäuses gelagert ist und sich im applikationsbereiten Zustand das distale Ende des Hebels vom Gehäuse abspreizt, wobei der Abstand des distalen Endes des Hebels vom Gehäuse abhängig von der eingestellten Dosierung ist.

Der Hebel weist nahe seinem im Gehäuse gelagerten proximalen Ende eine Kugel auf, die mit der Dosiereinheit in Kontakt steht. Die Dosiereinheit enthält eine Gewindespindel, eine Gewindehülse, ein Druckmittel, einen Rastmechanismus für die Gewindehülse und einen Rastmechanismus für die Gewindespindel.

Das Gehäuse weist an seinem vorderen Ende eine öffnung auf zur Befestigung eines Behälters, die mit dem zu applizierenden Medium gefüllt ist. Die Gewindespindel und die Gewindehülse sind im Gehäuse koaxial so gelagert, dass das Außengewinde der Gewindehülse in das Innengewinde der Gewindespindel eingreift. Die zum Hebel gehörige Kugel ist in einer Achse mit der Gewindehülse, Gewindespindel und Gehäuseöffnung so angeordnet, dass eine Bewegung des abgespreizten distalen Endes des Hebels zum Gehäuse hin eine Bewegung der Kugel in Richtung zum vorderen, offenen Ende des Gehäuses bewirkt. Dabei drückt die Kugel die Gewindehülse mit der darin gelagerten Gewindespindel ebenfalls in Richtung zum vorderen offenen Gehäuseende. Die Bewegung des abgespreizten distalen Endes des Hebels zum Gehäuse hin erfolgt gegen den Druck des Druckmit- tels, so dass beim Loslassen des Hebels, dieser wieder in die abgespreizte Stellung übergeht und sich dabei die Kugel wieder vom vorderen offenen Gehäuseende entfernt. Gewindehülse, Kugel und Druckmittel sind so zueinander gelagert, dass sich die Gewindehülse mit der Kugel vom vorderen offenen Gehäuseende wegschiebt, wenn sich die Kugel vom vorderen offenen Gehäuseende entfernt. Die Gewindespindel hat ein Steilgewinde. Dadurch kann eine axiale Kraft, die auf die Gewindehülse wirkt, in eine Drehbewegung der Gewindehülse relativ zur Gewindespindel umgewandelt werden. Der Rastmechanismus für die Gewindehülse erlaubt bei eingesetzter Kartusche nur eine Verschiebung der Gewindehülse relativ zur Gewindespindel in axialer Richtung zum hinteren Ende des Gehäuses, aber nicht in der entgegen gesetzten Richtung. Der Rastmechanismus für die Gewindespindel erlaubt bei eingesetzter Kartusche nur eine Verschiebung der Gewinde- spindel in axialer Richtung zum vorderen Ende des Gehäuses, aber nicht in entgegen gesetzter Richtung, so dass die Gewindespindel der Gewindehülse bei der Bewegung zum hinteren Gehauseende hin nicht folgt. Somit schiebt sich die Gewindespindel nach jedem Hebeldruck ein Stück weiter aus dem vorderen Ende der Gewindehülse heraus. Der Rastmechanismus für die Gewindespindel ist so mit dem Adapter für die Kartusche verbunden, dass beim Entfernen der Kartusche aus dem Adapter gleichzeitig der Rastmechanismus für die Gewindespindel gelöst wird und eine beliebige Verschiebung der der Gewindespindel in axialer Richtung relativ zur Gewindehülse und zum Gehäuse möglich ist. Die Länge der Gewindespindel ist so bemessen, dass sich ihr vorderes Ende bei jeder Applikation etwas weiter aus der vorderen Gehäuseöffnung herausbewegt. Ist am Adapter am vorderen Ende des Gehäuses ein Behälter zur Aufnahme des zu applizierenden Medi- ums befestigt, dann schiebt sich die Gewindespindel mit jeder Applikation, das heißt mit jedem Hebeldruck weiter in diesen Behälter hinein.

Das Mittel zur Einstellung der Dosierung bestimmt den Grad der Abspreizung des Hebels vor einer Applikation und damit den Hub zum vorderen Gehäuseende hin, den die Kugel, die Gewindehülse und damit die Gewindespindel ausführen. Das Mittel zur Einstellung der Dosierung kann ein Do- sierrad sein, das auf der vom vorderen Gehäuseende abgewandten Seite der Kugel in einer Achse mit der Kugel und der vorderen Gehäuseöffnung angebracht ist und den axialen Bewegungsspiel-

raum der Kugel begrenzt. Das Dosierrad kann auch mit der Gewindehülse verbunden sein. Eine Skala für die Dosierung kann am distalen Ende des Hebels so angebracht werden, dass die Skala je nach Grad der Abspreizung des Hebels zu einem größeren oder kleineren Teil sichtbar ist. Alternativ kann eine Skala aber auch direkt am Dosierrad oder an einer anderen geeigneten Stelle ange- bracht sein, z.B. außen liegend am Gehäuse. Hierbei kann der Hebel so gestaltet sein, dass bei anliegender Position des Hebels die Skala verdeckt ist, und bei ausgeschwenktem Hebel die Skala, entsprechend der Dosiermenge, sichtbar ist.

Bevorzugt ist der Hebel am Gehäuse kindergesichert. Die Kindersicherung kann z.B. darin bestehen, dass der nach einer Applikation zunächst am Gehäuse anliegende Hebel nur nach überwin- düng einer Rastung des Hebels am Gehäuse wieder in die abgespreizte Stellung gebracht werden kann.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist eine Untersetzungshülse mit Gewinde innen und einem gleichgerichteten Gewinde außen konzentrisch zwischen der Gewindehülse und der Gewindespindel gelagert. Das Innengewinde der Untersetzungshülse hat eine andere Steigung als das Innengewinde der Gewindehülse. Der Vorschub der Gewindespindel ändert sich entsprechend dem Verhältnis zwischen Steigung des Innengewindes der Gewindehülse zur Steigung des Innengewindes der übersetzungshülse. Damit die Untersetzungshülse beim Zurückdrehen der Gewindehülse keinen Rückhub ausführt, wird ein Mitdrehen mit der Gewindehülse durch ein Rastelement blockiert.

Für den Adapter zur Befestigung eines Behälters mit dem zu applizierenden Mediums sind verschiedene Ausführungsformen möglich. Da der Behälter mit dem zu applizierenden Medium mit dem Adapter in Wechselwirkung tritt, ist der Behälter z.B. eine Kartusche auf einen bestimmten Adapter angepasst. Durch das Zusammenwirken von speziell adaptierter Kartusche und Adapter soll verhindert werden, dass beliebige, ungeeignete Kartuschen am Adapter befestigt werden, da es sonst zu falschen oder ungenauen Dosierungen kommen könnte. Anhand einer Kartusche wird stellvertretend für andere mögliche Behälter das Zusammenwirken von Adapter und Behälter erläutert.

Die erfindungsgemäße Kartusche, die mit einem flüssigen oder pastösen Medium, vorzugsweise einem Tierarzneimittel, das appliziert werden soll, befüllt werden kann bzw. befüllt ist, weist ein zylinderförmiges Gehäuse mit einer öffnung zum Befüllen auf der einen Seite und mit einem verjüngten Bereich, dem Mundstück, auf der anderen Seite des Gehäuses auf. Die öffnung zum Befüllen ist bei einer befüllten Kartusche durch einen Kolben verschlossen, der bei der Applikation sukzessive weiter in das Innere der Kartusche zum Mundstück hin verschoben wird. Das Mundstück hat eine öffnung zur Abgabe des flüssigen oder pastösen Mediums aus dem Inneren der Kar-

tusche. Die Kartusche hat typischerweise ein Volumen im Bereich von 5 ml bis 50 ml, bevorzugt im Bereich von 8 ml bis 20 ml, besonders bevorzugt von 1 1 bis 13 ml.

Durch die öffnung am vorderen Ende des Gehäuses des Applikators, der Durchtrittsöffnung, kann eine einsatzbereite Kartusche mit ihrer durch den Kolben verschlossenen Seite an den Adapter im Inneren des Gehäuses herangeführt werden. Die Durchtrittsöffnung ist kreisförmig, weist aber eine oder mehrere Zusatzöffnungen auf, wodurch der Durchmesser der Kreisform partiell vergrößert wird. Die zu einer solchen Durchtrittsöffnung adaptierte Kartusche weist entsprechend im Bereich um ihre kreisförmige öffnung zum Befüllen Ansatzstücken auf, die invers zu den Zusatzöffnungen sind. Bevorzugt hat die Durchtrittsöffnung zwei bis fünf, besonders bevorzugt zwei einander gege- nüberliegende Zusatzöffnungen. Die Kartusche hat entsprechend zwei bis fünf, besonders bevorzugt zwei einander gegenüberliegende Ansatzstücke.

Hinter der Durchtrittsöffnung befindet sich der Adapter. In einer ersten Ausführungsform weist der Adapter eine Schlossmutter und ein Druckmittel zum Beispiel eine Druckfeder auf. Die Schlossmutter ist eine röhrenförmige Hülse, die konzentrisch zur Gewindespindel direkt hinter der Durch- trittsöffnung in axialer Richtung verschiebbar gelagert ist.

Das Druckmittel drückt die Schlossmutter in Richtung zur Durchtrittsöffnung am vorderen Ende des Gehäuses.

Die Kartusche wird am Adapter befestigt, in dem sie mit ihrer durch den Kolben verschlossenen Seite an die Durchtrittsöffnung geführt wird, so dass die Ansatzstücke durch die Zusatzöffnungen in das Innere des Applikator-Gehäuses eintreten. Dabei wird auf das Druckmittel axialer Druck in Richtung auf das hintere Ende des Gehäuses ausgeübt und gleichzeitig die Kartusche so gedreht, so dass die Ansatzstücke hinter den kreisförmigen Bereichen der Durchtrittsöffnung abseits der Zusatzöffnungen zu liegen kommen und dort einklemmen bzw. einrasten.

Die Schlossmutter hat weiterhin die Funktion im einsatzbereiten Zustand, d.h. wenn eine Kartu- sehe am Adapter befestigt ist, einen Formschluss zwischen der Gewindehülse bzw. der Untersetzungshülse und der Gewindespindel herzustellen. Dies geschieht dadurch, dass das vordere Ende der Gewindehülse bzw. der Untersetzungshülse nur dann innerhalb der röhrenförmigen Hülse der Schlossmutter liegt, wenn eine Kartusche am Adapter befestigt ist. Befindet sich keine Kartusche am Adapter so wird die Schlossmutter durch das Druckmittel Verschluss soweit zum vorderen Ende des Gehäuses hin verschoben, dass das vordere Ende der Gewindehülse bzw. der Untersetzungshülse nicht mehr innerhalb der röhrenförmigen Hülse der Schlossmutter liegt. Die Gewindehülse bzw. die Untersetzungshülse ist längs geschlitzt, so dass sie sich spreizt, sobald ihr vorderes Ende nicht mehr vom röhrenfömigen Teil der Schlossmutter zusammengehalten wird. Diese Sprei-

zung reicht aus, um den engen Kontakt zwischen Gewindespindel und Gewindehülse bzw. Untersetzungshülse aufzuheben, so dass die Gewindespindel dann in axialer Richtung durch die Gewindehülse bzw. Untersetzungshülse bewegt werden kann ohne die Gewindehülse bzw. Untersetzungshülse mitzunehmen. Diese axiale Bewegungsmöglichkeit der Gewindespindel relativ zur Gewindehülse bzw. Untersetzungshülse ist notwendig, damit nach Entfernen einer aufgebrauchten Kartusche die Gewindespindel in das Gehäuse zurückgeschoben werden kann, bevor eine neue, unbenutzte Kartusche angesetzt wird.

In einer zweiten Ausführungsform weist der Adapter ein Schlossmutterelement auf. Das Schlossmutterelement ist eine zweigeteilte röhrenförmige Hülse, die konzentrisch zur Gewindespindel und zur Gewindehülse bzw. Untersetzungshülse, drehbar und in axialer Richtung verschieblich gelagert ist. Sie weist an ihrer der Durchtrittsöffnung zugewandten Seite an ihrem äußeren Umfang eine oder mehrere sich in axialer Richtung erstreckende Nuten oder Vorsprünge auf, an denen eine entsprechend adaptierte Kartusche angekoppelt werden kann. Bevorzugt sind ein bis acht, besonders bevorzugt zwei einander gegenüberliegende Nuten oder Vorsprünge. Die Kartusche weist an ihrer von der Durchtrittsöffnung abgewandten Seite an ihrem äußeren Umfang mindestens einen Nocken auf, der in mindestens eine Hohlkehle eingreift, die an der Innenwand des Gehäuses angebracht ist. Die eine oder mehrere Hohlkehlen verlaufen an der Innenwand des Gehäuses unter einem Winkel im Bereich zwischen 90 und 100 Grad, bevorzugt zwischen 90,5 und 95 Grad, zur axialen Richtung. Bei einer Drehung des Schlossmutterelements verschiebt sich das Schlossmut- terelement, geführt durch den oder die Nocken in der die Hohlkehle gleichzeitig in axialer Richtung.

Zentral im Inneren des Schlossmutterelements befindet sich eine Buchse mit einer zentralen Bohrung durch die die Gewindespindel hindurchpasst. Die Buchse schiebt sich bei axialer Verschiebung des Schlossmutterelements in eine Richtung von der Durchtrittsöffnung des Gehäuses weg, über das der Durchtrittsöffnung zugewandte Ende der Gewindehülse bzw. Untersetzungshülse. Da die Gewindehülse bzw. Untersetzungshülse durch Schlitze elastisch gestaltet ist und sich spreizt, wird durch die Verschiebung der Buchse über das Ende der Gewindehülse bzw. Untersetzungshülse der Formschluss zwischen der Gewindespindel und der Gewindehülse bzw. Untersetzungshülse hergestellt.

Die Kartusche, die für die zweite Ausführungsform des Adapters adaptiert ist, weist in ihrem inneren Umfang im Bereich der öffnung zum Befüllen eine oder mehrere sich in axialer Richtung erstreckende längliche Nuten oder Vorsprünge auf. Bevorzugt sind ein bis acht, besonders bevorzugt zwei einander gegenüberliegende Nuten oder Vorsprünge. Die Position dieser länglichen Nuten oder Vorsprünge ist so gewählt, dass sie mit der Position der Nuten oder Vorsprünge im

äußeren Umfang des Schlossmutterelements übereinstimmen und die Kartusche nach dem Schlüs- sel-Schloss-Prinzip mit dem Schlossmutterelement zusammenwirkt, wenn sie über das Schlossmutterelement geschoben wird. Deshalb weist die Kartusche in ihrem inneren Umfang Vorsprünge auf, wenn das Schlossmutterelement auf ihrem äußeren Umfang Nuten aufweist und vice versa.

Beim Ansetzen der Kartusche an den Adapter nach der zweiten Ausführungsform wird sie so gedreht, dass die Positionen der Ansatzstücke mit der Position der Zusatzöffnungen in der Durchtrittsöffnung übereinstimmen. Das bedeutet, dass gleichzeitig die Position der Nuten bzw. Vorsprünge am Schlossmutterelement und die Nuten bzw. Vorsprünge an der Innenwand der Kartusche übereinstimmen. So positioniert wird die Kartusche über das Schlossmutterelement gescho- ben. Bei einer Drehung der Kartusche führt das Schlossmutterelement über das Zusammenwirken von Nocken und Hohlkehle relativ zum Gehäuse eine Axialbewegung aus. Bei dieser Bewegung wird die Gewindehülse bzw. Untersetzungshülse umschlossen und der Formschluss zum Gewinde der Gewindespindel hergestellt. In ihrer endgültigen Position rasten die Ansatzstücke in Vertiefungen oder Durchbrüchen an der Innenwand des Gehäuses ein.

In einer weiteren Ausführungsform weist der erfindungsgemäße Applikator noch eine zusätzliche Kartuschenverriegelung auf, um zu verhindern dass starke Rotationskräfte, die zum Beispiel beim Abdrehen einer Verschlusskappe (siehe unten) vom Mundstück der Kartusche auf die Kartusche wirken, nicht zu einem Lösen der Kartusche aus dem Adapter führen. Die Kartuschenverriegelung besteht in einem etwa halbkreisförmigen Rastbogen. Der Rastbogen ist konzentrisch im Bereich des Adapters im Gehäuse gelagert und weist Rastnocken auf, die mit entsprechenden Rastnocken an den Ansatzstücken der Kartusche verrasten. Weiterhin hat der Rastbogen zwei an den Bogen- enden einander gegenüber angeordnete Taster. Durch die Bogenform ist der Rastbogen elastisch und lässt sich durch radialen Druck von außen auf die Taster so verformen, dass die Taster einander näher kommen. Nach Loslassen der Taster nimmt der Rastbogen wieder seine ursprüngliche Form an. Im Bereich der Taster sind auf der Innenseite des Rastbogens sägezahnförmige Rastnocken angeordnet, die mit ihren Spitzen beide in dieselbe Drehrichtung zeigen.

Der Rastbogen ist im Gehäuse des Applikators so angeordnet, dass die Taster in Durchbrüchen durch das Gehäuse zu liegen kommen und von außerhalb des Gehäuses bedient, das heißt gedrückt werden können. Befindet sich eine Kartusche im verrasteten Zustand, greifen sägezahnförmige Rastnocken auf den Ansatzstücken der Kartusche so in die sägezahnförmigen Rastnocken des Rastbogens ein, dass keine Rückdrehung der Kartusche mehr möglich ist. Erst durch Drücken auf beide Taster gleichzeitig wird die Verrastung der jeweiligen Rastnocken an den beiden einander gegenüberliegenden Positionen gelöst. Dies geschieht in dem die Taster soweit zusammengedrückt werden, dass die Rastnocken des Rastbogens soweit in das Innere des Gehäuses verschoben wer-

den, dass die Rastnocken der Kartusche außen an den Rastnocken des Rastbogens vorbeigeführt werden können.

In einer bevorzugten Ausführungsform hat die Kartusche auf dem Mundstück eine Verschlusskappe. Dies kann eine an sich bekannte Drehkappe mit Innengewinde sein, die auf das mit einem Au- ßengewinde versehene Mundstück aufgeschraubt wird. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Verschlusskappe kindergesichert. Eine kindergesicherte Verschlusskappe kann folgendermaßen aufgebaut sein: Die kindergesicherte Verschlusskappe hat eine äußere zylinderderförmige Wand und eine Stirnwand. Der Außendurchmesser der Verschlusskappe entspricht dem Außendurchmesser der Kartusche, auf deren Mundstück sie aufschraubbar sein soll. Konzentrisch inner- halb der äußeren Wand befindet sich eine innere zylinderförmige Wand. Auf der Innenseite der inneren Wand befindet sich ein Gewinde. An der offenen Seite der Verschlusskappe befinden sich auf der Stirnfläche der äußeren Wand zwei einander gegenüberliegende Nocken. Das Mundstück der Kartusche weist ein Außengewinde auf, das zu dem Gewinde auf der Innenseite der inneren Wand passt. In dem Bereich der Kartusche, in dem sie sich zum Mundstück verjüngt, bildet die Wand eine ringförmige Kante, an deren Innenseite sich zwei einander gegenüberliegende säge- zahnförmige Vorsprünge befinden. Beim Verschrauben der Verschlusskappe mit der Kartusche werden die Nocken an den Vorsprüngen vorbeigeführt und rasten dahinter ein, so dass keine Rückdrehung mehr mögliche ist. Zum Zurückdrehen, das heißt zum Abschrauben der Verschlusskappe muss die Verrastung der Nocken an den Vorsprüngen überwunden werden. Dies geschieht in dem die äußere Wand der Verschlusskappe im Bereich der Nocken soweit zusammengedrückt wird, dass die Nocken innen an den Vorsprüngen vorbeigeführt werden können. Dieses Zusammendrücken und Drehen erfordert einigen Kraftaufwand und Geschicklichkeit und ist Kindern normalerweise nicht möglich. Damit ist die beschriebene Verschlusskappe kindersicher.

Auf der Außenseite der äußeren Wand der Verschlusskappe können im Bereich der Nocken Struk- turen eingearbeitet sein, die das sichere Greifen und Festhalten der Verschlusskappe in diesen Bereichen ermöglichen.

Gegenstand der Erfindung ist weiterhin ein Applikatorsystem enthaltend einen oben beschriebenen Applikator an dem eine oben beschriebene Kartusche befestigt ist. Die Befestigung ist reversibel, damit eine leere Kartusche durch eine neue, volle ersetzt werden kann. Die am Applikator befestig- te Kartusche wird bei jedem Hebeldruck (Hub) um ein vorbestimmtes Volumen entleert indem der Kolben durch die koaxial mit der Kartusche aus dem Gehäuse herausragende Gewindespindel bei jedem Hebeldruck ein Stück weiter in die Kartusche hinein geschoben wird. Dabei wird bei jedem Hebeldruck ein Dosiervolumen bevorzugt im Bereich von z.B. 0,1 bis 2,5 ml appliziert, wobei die Dosierung in z.B. 0,1 ml Schritten variiert werden kann. Das erfindungsgemäße Applikatorsystems

ist besonders zur oralen Applikation geeignet, ganz besonders zur oralen Applikation eines Arzneimittels an Tiere.

Einen noch größeren Variationsbereich an Arzneimitteldosen pro Hebeldruck (Hub) kann dadurch erreicht werden, dass Kartuschen mit Medien, die verschiedene Produktkonzentrationen enthalten, verwendet werden z.B. drei verschiedene Konzentrationen von 0,03%, 0,5%, 2,4% was bei möglichen Dosiervolumina von 0,1 bis 2,5 ml einen Dosisbereich 0,00009 ml bis 0,06 ml entspricht.

Für eine weitere Variation der Dosiervolumina können auch Kartuschen mit verschiedenem Durchmesser verwendet werden, wobei dann auch jeweils für jeden Kartuschendurchmesser eine eigene Skala am Hebel oder an einer anderen geeigneten Stelle am Applikator angebracht wird.

Eine detaillierte Darstellung der verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung ist den Figuren und der nachfolgenden Beschreibung zu entnehmen.

Figuren und Beispiele

Fig. 1 zeigt eine Außenansicht einer ersten Ausfuhrungsform des Applikators mit dem

Hebel maximal ausgeschwenkt

Fig. 2 zeigt eine Innenansicht einer ersten Ausfuhrungsform des Applikators mit dem Hebel anliegend

Fig. 3a,b zeigen eine Innenansicht einer ersten Ausführungsform des Applikators mit dem

Hebel maximal ausgeschwenkt und eine Detailansicht

Fig. 4 zeigt eine Innenansicht einer ersten Ausführungsform des Applikators mit dem

Hebel anliegend

Fig. 5 Außenansicht einer zweiten Ausführungsform des Applikators mit dem Hebel anliegend

Fig. 6 zeigt eine Innenansicht einer zweiten Ausführungsform des Applikators mit dem

Hebel anliegend

Fig. 7 zeigt eine Innenansicht einer zweiten Ausführungsform des Applikators mit dem Hebel maximal ausgeschwenkt

Fig. 8a,b zeigen eine Innenansicht einer Variante zur ersten Ausführungsform des Applikators mit der Hubuntersetzung

Fig. 9 zeigt eine Kartusche

Fig. 10 zeigt den Mundstückbereich einer Kartusche

Fig. 11 a,b zeigen die Verschlusskappe und den Mundstückbereich einer Kartusche

Fig. 12 zeigt eine geschlitzte Untersetzungshülse

Fig. 13 zeigt den Adapter für die Kartusche in einer Variante

Fig. 14 zeigt die Kartuschenverriegelung fiir die Befestigung der Kartusche am Applikator

Fig. 15a-c zeigen Detailansichten zum Mechanismus der Kartuschenverriegelung

Die Fig. 1 bis 4 zeigen eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Applikators.

Der Applikator 100 hat ein längliches Gehäuse 10 zur Aufnahme einer Dosiereinheit. Das Gehäuse 10 weist an seinem vorderen Ende eine Durchtrittsöffnung 25 auf (siehe auch Fig. 3b). Im Bereich der Durchtrittsöffnung 25 befindet sich ein Adapter zum Anbringen eines Behälters, zum Beispiel einer Kartusche 14 für das flüssige oder pastöse Medium.

An seinem hinteren Ende weist das Gehäuse 10 eine öffnung 26 für ein Dosierrad 2 auf. Im Bereich der öffnung 26 ist innen am hinteren Ende des Gehäuses 10 ein Muttergewinde 27 angebracht in dem das Dosierrad 2 drehbar gelagert ist. über das Dosierrad 2 wird die Dosierung für die Applikation eingestellt.

Der Hebel 1 dient der Applikation der dosierten Menge und ist mit seinem proximalen Ende 21 beweglich innerhalb des Gehäuses 10 gelagert. In Fig. 1 ist das distale Ende 22 des Hebels 1 vom Gehäuse 10 abspreizt, wobei der Abstand des distalen Endes 22 des Hebels 1 vom Gehäuse 10 abhängig von der eingestellten Dosis ist. Der Hebel 1 ist an einem Drehpunkt 4 drehbar mit dem Gehäuse 10 verbunden.

Am distalen Ende 22 des Hebels 1 ist eine Skala 16 angebracht, die relativ zum Drehpunkt 4 auf dem Ausschnitt der Kreisbahn eines Kreises liegt, dessen Radius dem Abstand zwischen Drehpunkt 4 und dem Punkt 221 entspricht, an dem die Skala 16 an dem Hebel 1 angebracht ist. Die Skala 16 liegt je nach Grad der Abspreizung des Hebels 1 mehr oder weniger innerhalb bzw. außerhalb des Gehäuses 10. Bei hohen Dosierungen liegt ein höherer Anteil der Skala 16 außerhalb des Gehäuses 10, bei niedrigen Dosierungen entsprechend ein kleinerer Teil.

Der Hebel 1 weist eine Kugel 3 auf, die mit dem Dosierrad 2 einerseits und der Dosiereinheit in Kontakt steht. Die Dosiereinheit enthält eine Gewindespindel 9, eine Gewindehülse 8, eine Druckfeder Dosierung 7, einen Rastmechanismus für die Gewindehülse 8 und einen Rastmechanismus für die Gewindespindel 9.

Die Druckfeder Dosierung 7 ist zwischen einem Ring 29, der fest mit dem Gehäuse 10 verbunden ist, und dem hinteren Ende der Gewindehülse 8 so gelagert, dass sie auf das hintere Ende der Gewindehülse 8 axialen Druck in Richtung zum hinteren Ende des Gehäuses 10 ausübt.

Die Gewindespindel 9 hat ein Steilgewinde. Dadurch kann eine axiale Kraft, die auf die Gewindehülse 8 wirkt, in eine Drehbewegung der Gewindehülse 8 relativ zur Gewindespindel 9 umgewandelt werden.

Der Rastmechanismus für die Gewindehülse 8 erlaubt bei eingesetzter Kartusche 14 nur eine Verschiebung der Gewindehülse 8 relativ zur Gewindespindel 9 in axialer Richtung zum hinteren Ende des Gehäuses 10, aber nicht in der entgegen gesetzten Richtung. Der Rastmechanismus für die

Gewindespindel 9 erlaubt bei eingesetzter Kartusche 14 nur eine Verschiebung der Gewindespindel 9 in axialer Richtung zum vorderen Ende des Gehäuses 10, aber nicht in entgegen gesetzter Richtung. Der Rastmechanismus für die Gewindespindel 9 ist so mit dem Adapter für die Kartusche 14 verbunden, dass beim Entfernen der Kartusche 14 aus dem Adapter gleichzeitig der Rast- mechanismus für die Gewindespindel 9 gelöst wird und eine beliebige Verschiebung der der Gewindespindel 9 in axialer Richtung relativ zur Gewindehülse 8 und zum Gehäuse 10 möglich ist.

In Fig.l, 3 a und 4 ist eine Kartusche 14 gezeigt, die über den Adapter am vorderen Ende des Gehäuses 10 befestigt ist. Eine Einzelansicht der Kartusche zeigt Fig. 9. Das dem Applikator 100 zugewandte Ende der Kartusche 14 weist eine öffnung 31 zum Befüllen der Kartusche 14 auf, die im einsatzbereiten Zustand durch einen Kolben 13 verschlossen ist. Das andere Ende der Kartusche 14 verjüngt sich zu einem Mundstück 28, das durch eine Verschlusskappe 15 verschlossen ist

Zur Dosiseinstellung wird das Dosierrad 2 im Muttergewinde 27 aus dem Gehäuse 10 heraus gedreht. Die Druckfeder Dosierung 7 drückt gegen das hintere Ende der Gewindehülse 8, das wiederum mit der Hülse 5, dem Knopf 6 und der Kugel 3 in Kontakt steht. Mit dem Dosierrad 2 ver- schiebt sich die Kugel 3 mit der Hülse 5 und dem Knopf 6 in axialer Richtung zum hinteren Ende des Gehäuses 10 hin. Durch das Verschieben der Kugel 3 in Richtung zum hinteren Ende des Gehäuses 10 schwenkt der Hebel 1 über den Drehpunkt 4 nach außen und spreizt sich mit zunehmender axialer Verschiebung mit seinem distalen Ende 22 immer mehr vom Gehäuse 10 ab. Die eingestellte Dosis ist der Skala 16 zu entnehmen.

Unter dem axialen Druck der Druckfeder Dosierung 7 zum hinteren Ende des Gehäuses hin schraubt sich die Gewindehülse 8 auf dem Gewinde der Gewindespindel 9 nach hinten. Die Gewindehülse 8 ist dabei über die Hülse 5 und Knopf 6 drehbar gelagert. Die Gewindespindel 9 wird durch den Rastmechanismus für die Gewindespindel 9 daran gehindert sich mit der Gewindehülse 8 axial nach hinten zu verschieben.

Zur Applikation wird das distale Ende 22 des Hebels 1 in Richtung zum Gehäuse 10 gedrückt. Dabei wird die Kugel 3 gegen den Druck der Druckfeder Dosierung 7 in axialer Richtung zum vorderen Ende des Gehäuses 10 verschoben. Mit der Kugel 3 bewegen sich die Hülse 5, der Knopf 6 und die Gewindehülse 8 axial in Richtung zum vorderen Ende des Gehäuses 10. Wegen des Rastmechanismus für die Gewindehülse 8 verschiebt sich die Gewindespindel 9 mit der Gewinde- hülse 8 axial in Richtung zum vorderen Ende des Gehäuses. Der Rastmechanismus für die Gewindehülse 8 erlaubt in dieser Richtung keine relative Verschiebung zwischen Gewindespindel 9 und Gewindehülse 8, während der Rastmechanismus für die Gewindespindel 9 eine Bewegung in Richtung zum vorderen Ende des Gehäuses 10 zulässt.

Die Gewindespindel 9 drückt gegen den Kolben 13 der Kartusche 14, die am Adapter am vorderen Ende des Gehäuses 10 befestigt ist. Damit wird der Kolben 13 in der Kartusche 14 hinein bewegt und drückt seinerzeit die der eingestellten Dosis entsprechende Menge an Medium durch das Mundstück 28 aus der Kartusche 14 heraus.

Nach dem Loslassen des Hebels 1 schwenkt dieser unter dem Druck der Druckfeder Dosierung 7 wieder entsprechend dem mittels Dosierrad 2 vorher eingestellten Dosiervolumen aus. Dabei schraubt sich wie oben beschrieben die Gewindehülse 8 auf dem Gewinde der Gewindespindel 9 durch die Axialkraft der Druckfeder Dosierung 7 weiter nach hinten. Die Gewindespindel 9 wird durch den Rastmechanismus für die Gewindespindel 9 daran gehindert sich mit der Gewindehülse 8 axial nach hinten zu verschieben.

Es kann entweder erneut wie oben beschrieben appliziert werden, oder es kann ein anderes oder größeres Dosiervolumen über das Dosierrad 2 eingestellt werden.

Nach Einstellung einer ersten und jeder weiteren Dosierung schiebt sich bei jeder Betätigung des Hebels 1 die Gewindespindel 9 weiter in axialer Richtung aus dem vorderen Ende des Gehäuses 10 heraus.

Die Fig. 5 bis 7 zeigen eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Applikators.

Der Applikator 200 hat ein längliches Gehäuseteil 210 zur Aufnahme einer Dosiereinheit und ein im mittleren Bereich des länglichen Gehäuseteils 210 davon abstehendes, als Griff ausgeformtes Gehäuseteil 220. Das Gehäuseteil 210 weist an seinem vorderen Ende eine Durchtrittsöffnung 225 und in dem Bereich der Durchtrittsöffnung 225 einen Adapter zum Anbringen eines Behälters, zum Beispiel einer Kartusche 214 für das flüssige oder pastöse Medium auf.

Ein Dosierrad 202 ist innerhalb des Gehäuseteils 210 über der Gewindespindel 209 drehbar gelagert. über das Dosierrad 202 wird die Dosierung für die Applikation eingestellt.

Der Hebel 201 dient der Applikation der dosierten Menge und ist mit seinem proximalen Ende 221 beweglich im übergangsbereich zwischen Gehäuseteil 210 und dem davon abstehenden Gehäuseteil 220 gelagert. In Fig. 7 ist das distale Ende 222 des Hebels 201 vom abstehenden Gehäuseteil 220 abgespreizt, wobei der Abstand des distalen Endes 222 des Hebels 201 vom Gehäuseteil 220 abhängig von der eingestellten Dosis ist. Der Hebel 201 ist an einem Drehpunkt 204 drehbar mit den Gehäuseteilen 210 und 220 verbunden.

Am distalen Ende 222 des Hebels 201 ist eine Skala 216 angebracht, die relativ zum Drehpunkt 204 auf dem Ausschnitt der Kreisbahn eines Kreises liegt, dessen Radius dem Abstand zwischen

Drehpunkt 204 und dem Punkt 221 entspricht, an dem die Skala 216 an dem Hebel 201 angebracht ist. Die Skala 216 liegt je nach Grad der Abspreizung des Hebels 201 mehr oder weniger innerhalb bzw. außerhalb des Gehäuseteils 220. Bei hohen Dosierungen liegt ein höherer Anteil der Skala 216 außerhalb des Gehäuseteils 220, bei niedriger Dosierungen entsprechend ein kleinerer Teil. Alternativ kann eine Skala aber auch direkt am Dosierrad 202 oder an einer anderen geeigneten Stelle angebracht sein.

Der Hebel 201 weist eine Kugel 203 auf, die mit der Dosiereinheit in Kontakt steht. Die Dosiereinheit enthält eine Gewindespindel 209, eine Gewindehülse 208, ein Dosierrad 202, das Teil der Gewindehülse 208 ist und einen Rastmechanismus für die Gewindespindel 209.

Die Druckfeder Dosierung 207 ist zwischen einem Steg 229, der fest mit dem Gehäuseteil 210 oder 220 verbunden ist, und dem proximalen Ende 221 des Hebels 201 so gelagert, dass sie auf die Kugel 203 axialen Druck in Richtung zum vorderen Ende des Gehäuseteils 210 ausübt.

Der Rastmechanismus für die Gewindehülse 202 erlaubt bei eingesetzter Kartusche 14 nur eine Verschiebung der Gewindehülse 202 relativ zur Gewindespindel 209 in axialer Richtung zum hin- teren Ende des Gehäuses 210, aber nicht in der entgegen gesetzten Richtung. Der Rastmechanismus für die Gewindespindel 9 erlaubt bei eingesetzter Kartusche 14 nur eine Verschiebung der Gewindespindel 9 in axialer Richtung zum vorderen Ende des Gehäuses 10, aber nicht in entgegen gesetzter Richtung. Der Rastmechanismus für die Gewindespindel 9 ist so mit dem Adapter für die Kartusche 14 verbunden, dass beim Entfernen der Kartusche 14 aus dem Adapter gleichzeitig der Rastmechanismus für die Gewindespindel 9 gelöst wird und eine beliebige Verschiebung der Gewindespindel 9 in axialer Richtung relativ zum Gehäuse 210 und zur Gewindehülse 208 möglich ist.

In Fig. 7 ist eine Kartusche 14 gezeigt, die über den Adapter am vorderen Ende des Gehäuseteils 210 befestigt ist.

Zur Dosiseinstellung wird das Dosierrad 202 und damit die Gewindehülse 208 gedreht und damit über das Gewinde der Gewindespindel 209 axial zum hinteren Ende des Gehäuseteils 210 verschoben. Mit der Gewindehülse 208 verschiebt sich die Kugel 203 ebenfalls in axialer Richtung zum hinteren Ende des Gehäuseteils 210. Durch das Verschieben der Kugel 203 in Richtung zum hinteren Ende des Gehäuseteils 210 schwenkt der Hebel 201 über den Drehpunkt 204 aus und spreizt sich mit zunehmender axialer Verschiebung der Kugel 203 immer mehr vom Gehäuseteil 220 ab. Die eingestellte Dosis ist der Skala 216 zu entnehmen.

Die Gewindespindel 209 wird durch den Rastmechanismus für die Gewindespindel 209 daran gehindert sich mit der Gewindehülse 208 axial nach hinten zu verschieben.

Zur Applikation wird der Hebel 201 in Richtung zum Gehäuseteil 220 gedrückt. Dabei wird die Kugel 203 in axialer in Richtung zum vorderen Ende des Gehäuseteils 210 verschoben. Mit der Kugel 203 bewegen sich die Gewindehülse 208 und die Gewindespindel 209 axial in Richtung zum vorderen Ende des Gehäuseteils 210.

Die Gewindespindel 209 drückt gegen den Kolben 213 der Kartusche 14, die am Adapter am vorderen Ende des Gehäuseteils 210 befestigt ist. Damit wird der Kolben 13 in der Kartusche 14 bewegt und drückt seinerseits die der eingestellten Dosis entsprechende Menge an Medium durch das Mundstück 28 aus der Kartusche 14 heraus.

Für eine erneute Applikation kann mit dem Dosierrad 203 erneut ein gewünschtes Dosiervolumen eingestellt werden. Nach Einstellung und Applikation einer ersten und jeder weiteren Dosierung schiebt sich bei jeder Betätigung des Hebels 201 die Gewindespindel 209 weiter in axialer Richtung aus dem vorderen Ende des Gehäuseteils 210 heraus.

Bei den bisher beschrieben Ausführungsformen der Erfindung ist der Vorschub der Gewindespindel 9, 209 abhängig vom Weg der Kugel bei einem Hebeldruck, dem Hub, und von der Steigung des Steilgewindes der Gewindehülse 8, 208. Der Vorschub der Gewindespindel pro Hebeldruck kann darüber hinaus variiert werden durch ein Untersetzungsmittel, das konzentrisch zwischen der Gewindehülse 8, 208 und der Gewindespindel 9, 209 angeordnet wird.

Eine solche Ausführungsform mit Hubuntersetzung wird am Beispiel des Applikators 800 aus den Fig. 8a und 8b beschrieben. Beim Applikator 800 in Fig. 8a und 8b befindet sich der Adapter nicht an der Durchtrittsöffnung 825 am vorderen Ende des Gehäuses 80, sondern befindet sich im Inneren des Gehäuses 80. Eine Kartusche 814, die am Applikator 800 angebracht ist, befindet sich somit teilweise innerhalb des Gehäuses 80. Die Dosiereinheit im Applikator 800 weist ein Dosier- rad 802, eine Kugel 803, eine Gewindespindel 809, eine Druckfeder Dosierung 807 und eine Gewindehülse 808 auf, die wie für den Adapter 100 in Fig. 1-4 beschrieben zusammenwirken. Der Hebel zur Dosierung ist für diese Ausfuhrungsform nicht gezeigt.

Eine geschlitzte Untersetzungshülse 817 (siehe auch Fig. 12, hier ohne Gewinde gezeigt) mit Gewinde innen und einem gleichgerichteten Gewinde (z.B. beides Rechtsgewinde) außen befindet ist konzentrisch zwischen der Gewindehülse 808 und der Gewindespindel 809 gelagert. Die Untersetzungshülse 817 weist in ihrem mittleren Bereich, eine ringförmige Verbreiterung 830 auf. Die Untersetzungshülse 817 ist im Gehäuse 80 drehbar gelagert. Die Untersetzungshülse 817 steht mit

ihrer ringförmigen Verbreiterung 830, die eine sägezahnförmige Strukturierung auf ihrem Außenumfang aufweist, mit einem Rastelement 818 derart in Wechselwirkung, dass für die Untersetzungshülse 817 nur eine Drehung in eine Richtung entgegengesetzt zur Gewinderichtung (z.B. Linksdrehung bei Rechtsgewinde innen und außen) möglich ist, aber nicht in umgekehrter Rich- tung.

Das Innengewinde der Untersetzungshülse 817 hat eine andere Steigung als das Innengewinde der Gewindehülse 808. Der Vorschub der Gewindespindel 809 ändert sich entsprechend dem Verhältnis zwischen Steigung des Innengewindes der Gewindehülse 808 zur Steigung des Innengewindes der übersetzungshülse 817.

Wenn das Innengewinde der Gewindehülse 808 (und auch das Außengewinde der Untersetzungshülse 817) z.B. eine Steigung von 5 mm hat, erzeugt ein Hub von 10 mm zwei Umdrehungen der Untersetzungshülse 817. Wenn das Innengewinde der Untersetzungshülse 817 (und das Gewinde der Gewindespindel 809) z.B. eine Steigung von 10 mm hat, dann wird bei zwei Umdrehungen der Untersetzungshülse 817 die Gewindespindel 809 um 20 mm nach vorne bewegt. Daraus ergibt sich eine Untersetzung des ursprünglichen Hubs von 1 :2.

Damit die Untersetzungshülse 817 beim Zurückdrehen der Gewindehülse 808 keinen Rückhub ausführt, wird die Rückbewegung mit dem Rastelement 818 blockiert.

Der Adapter zur Befestigung der Kartusche 14 kann an der Durchtrittsöffnung 25 am vorderen Ende des Gehäuses 10 angeordnet sein (Fig. 3a, 4) oder auch im Inneren des Gehäuses 80 wie in Fig. 8a,b gezeigt. Der Funktionsweise des Adapters wird im folgenden beispielhaft anhand der Ausführungsform des Applikators aus Fig. 3a beschrieben.

Der Adapter im Applikator 100 weist eine Druckfeder Verschluss 1 1 und eine Schlossmuter 12 auf. Die Schlossmutter 12 ist eine röhrenförmige Hülse, die konzentrisch zur Gewindespindel 9 direkt hinter der Durchtrittsöffnung 25 in axialer Richtung verschiebbar gelagert ist. Die Durch- trittsöffnung 25 hat eine Kreisform, die an zwei einander gegenüberliegenden Stellen, den Zusatzöffnungen 39, durchbrochen ist und an diesen Zusatzöffnungen 39 einen etwas größeren Durchmesser als im kreisförmigen Bereich aufweist (Fig. 3b).

An ihrem vorderen, der Durchtrittsöffnung 25 zugewandten Ende weist die Schlossmutter 12 eine ringförmige Verbreiterung auf, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser der Durchtritts- öffnung 25 in der Kreisform.

Die Schlossmutter 12 weist an ihrer Innenwand eine ringförmige Verdickung auf deren lichte öffnung dem Durchmesser der Gewindespindel 9 entspricht.

Im einsatzbereiten Zustand, d.h. wenn eine Kartusche 14 am Adapter befestigt ist, liegt das vordere Ende der Gewindehülse 8 innerhalb der röhrenförmigen Hülse der Schlossmutter 12. Die ringförmige Verdickung an der Innenwand der Schlossmutter 12 stoppt eine axiale Verschiebung der Gewindehülse 8 in Richtung zum vorderen Ende des Gehäuses 10.

Die Druckfeder Verschluss 11 ist zwischen einem Ring 30, der fest mit dem Gehäuse 10 verbunden ist, und dem hinteren Ende der Schlossmutter 12 so gelagert, dass sie auf das hintere Ende der Schlossmutter 12 axialen Druck in Richtung zum vorderen Ende des Gehäuses 10 ausübt.

Befindet sich keine Kartusche am Adapter so wird die Schlossmutter 12 durch die Druckfeder Verschluss 11 soweit zum vorderen Ende des Gehäuses 10 hin verschoben, dass das vordere Ende der Gewindehülse 8 nicht mehr innerhalb der röhrenförmigen Hülse der Schlossmutter 12 liegt. Die Gewindehülse 8 ist längs geschlitzt, so dass sie sich spreizt, sobald ihr vorderes Ende nicht mehr vom röhrenfömigen Teil der Schlossmutter 12 zusammengehalten wird. Diese Spreizung reicht aus, um den engen Kontakt zwischen Gewindespindel 9 und Gewindehülse 8 aufzuheben, so dass die Gewindespindel 9 dann in axialer Richtung durch die Gewindehülse 8 bewegt werden kann ohne die Gewindehülse 8 mitzunehmen.

Die Kartusche 14 (Fig. 3a, Fig. 9) hat eine zylinderförmige Wand 21. Das dem Applikator 100 zugewandte Ende der Kartusche 14 weist eine öffnung 931 zum Befüllen der Kartusche 14 auf, die im einsatzbereiten Zustand durch einen Kolben 13 verschlossen ist. Das andere Ende der Kartusche 14 verjüngt sich zu einem Mundstück 28, das durch eine Verschlusskappe 15 verschlossen ist. Im Bereich der öffnung 31 ist die Wand 21 der Kartusche 14 zu einem Ring 33 verbreitert. Der Durchmesser des Rings 33 entspricht dem Durchmesser der Durchtrittsöffnung 25 des Applikators 100. An zwei einander gegenüberliegenden Stellen ist der Ring 33 verbreitert durch die Ansatzstücke 34. Der Durchmesser der Kartusche 14 im Bereich der Ansatzstücke 34 entspricht dem Innendurchmesser der Zusatzöffnungen in der Durchtrittsöffnung 25 (siehe Fig. 3b).

Die Kartusche 14 wird am Applikator 100 befestigt, in dem sie mit der öffnung 31 an die Durchtrittsöffnung 25 geführt wird, so dass die Ansatzstücke 34 durch die Zusatzöffnungen 39 in das Innere des Gehäuses 10 eintreten. Dabei wird auf die Druckfeder Verschluss 1 1 axialer Druck in Richtung auf das hintere Ende des Gehäuses 10 ausgeübt und gleichzeitig die Kartusche 14 um 90 Grad gedreht, so dass die Ansatzstücke 34 hinter der kreisförmigen Durchtrittsöffnung 25 zu liegen kommen und dort einklemmen bzw. einrasten.

Die Kartusche 14 wird normalerweise vom Applikator 100 abgenommen, wenn ihr Inhalt verbraucht worden ist, das heißt wenn die Gewindespindel 9 sich maximal weit aus dem vorderen Ende des Gehäuses 10 heraus geschoben hat. Dabei wird sie unter leichtem Druck gegen die

Druckfeder Verschluss 11 um 90 Grad gedreht, so dass die Rastung überwunden wird und die Ansatzstücke 34 in den Zusatzöffnungen 39 freikommen. Vor Anbringen einer weiteren Kartusche 14 muss die Gewindespindel 9 wieder in ihre Anfangsposition im Gehäuse 10 zurückgeschoben werden. Dies ist möglich, dadurch dass die Gewindehülse 8 längs geschlitzt ist. Solange sich eine Kartusche 14 am Applikator 100 befindet wird die längs geschlitzte Gewindehülse 8 durch die Schlossmutter 12 zusammen gehalten. Wenn die Schlossmutter 12 sich löst sich, weil die Kartusche 14 aus dem Adapter entfernt wird, spreizt sich die Gewindehülse leicht und die Gewindespindel 9 kann bei axialem Druck ohne Drehen zurückgeschoben werden.

Eine Variante zum Adapter wird anhand der Ausführungsform des Applikators nach Fig. 8a,b be- schrieben. Die Variante kann aber analog auch mit der Ausführungsform des Applikators nach Fig. 3a kombiniert werden. Abweichend zur oben beschriebenen Ausführungsform erfolgt in der Variante die Verriegelung der Kartusche 814 nicht mit Hilfe einer Feder sondern durch ein Schlossmutterelement 819. Die Durchtrittsöffnung 825 ist beim Applikator 800 nach Fig. 8a analog wie beim Applikator 100 nach Fig. 3a gestaltet, kreisförmig mit Zusatzöffnungen 39 (siehe Fig. 3b).

Der Adapter am Applikator 800 (siehe auch Fig. 13) weist in dieser Variante ein Schlossmutterelement 819 und eine Buchse 820 auf. Das Schlossmutterelement 819 ist im Gehäuse 80 drehbar gelagert. Das Schlossmutterelement 819 ist eine zweigeteilte röhrenförmige Hülse, die konzentrisch zur Gewindespindel 809 und zur Untersetzungshülse 817 in axialer Richtung verschieblich gelagert ist. Sie weist an ihrer der Durchtrittsöffnung 825 zugewandten Seite an ihrem äußeren Umfang sich in axialer Richtung erstreckende Nuten auf, mit einer entsprechend adaptierte Kartusche 814 angekoppelt werden kann. Sie weist an ihrer von der Durchtrittsöffnung 825 abgewandten Seite an ihrem äußeren Umfang einen Nocken 821 auf, der in eine Hohlkehle 822 eingreift, die an der Innenwand des Gehäuses 80 angebracht ist. Die Hohlkehle 822 verläuft an der Innenwand des Gehäuses 80 unter einem Winkel α zur axialen Richtung, wobei α so wie in Fig. 13 gezeichnet zwischen 90 und 100 Grad liegt, bevorzugt zwischen 90,5 und 95 Grad.

Bei einer Drehung des Schlossmutterelements 819 wird verschiebt sich das Schlossmutterelement 819, geführt durch den Nocken 821 in der die Hohlkehle 822 gleichzeitig in axialer Richtung. Zentral im Inneren des Schlossmutterelements befindet sich eine Buchse 820 mit einer zentralen Bohrung durch die die Gewindespindel 809 hindurchpasst. Die Buchse 820 schiebt sich bei axialer Verschiebung des Schlossmutterelements in eine Richtung von der Durchtrittsöffnung 825 weg, über das der Durchtrittsöffhung 825 zugewandte Ende der Untersetzungshülse 817. Da die Untersetzungshülse (siehe auch Fig. 12) durch Schlitze 831 elastisch gestaltet ist und sich spreizt wird durch die Verschiebung der Buchse 820 über das Ende der Untersetzungshülse 817 der Form- schluss zwischen der Gewindespindel 809 und der Untersetzungshülse 817 hergestellt.

Die Kartusche 814 (siehe z.B. Fig. 8a, 13) unterscheidet sich von der Kartusche 14 (Fig. 9) dadurch dass sie in ihrem inneren Umfang im Bereich der öffnung 31 ein oder mehrere sich in axialer Richtung erstreckende längliche Vorsprünge 823 aufweist. Die Position dieser länglichen Vorsprünge 823 ist so gewählt, dass sie mit der Position der Nuten im äußeren Umfang des Schloss- mutterelements 819 übereinstimmen (siehe Fig. 13).

Beim Ansetzen der Kartusche 814 wird die Kartusche 814 so gedreht, dass die Positionen der Ansatzstücke 34 mit der Position der Zusatzöffnungen 39 in der Durchtrittsöffnung 825 übereinstimmen. Das bedeutet, dass gleichzeitig die Position der Nuten am Schlossmutterelement 819 und die Vorsprünge 862 an der Innenwand der Kartusche 814 übereinstimmen. So positioniert wird die Kartusche 814 über das Schlossmutterelement 819 geschoben. Mit einer Drehbewegung der Kartusche 814 um z.B. 90 Grad, führt das Schlossmutterelement 819 über das Zusammenwirken von Nocken 921 und Hohlkehle 822 relativ zum Gehäuse 80 eine Axialbewegung aus. Bei dieser Bewegung wird die Untersetzungshülse 817 umschlossen und der Formschluss zum Gewinde der Gewindespindel 809 hergestellt. Die Buchse 820 verhindert auch, dass Seitenkräfte auf das Lager der Untersetzungshülse 817 wirken.

In ihrer endgültigen Position rasten die Ansatzstücke 34 in Vertiefungen oder Durchbrüchen an der Innenwand des Gehäuses 80 ein.

Die Kartusche 814 wird normalerweise vom Applikator 800 abgenommen, wenn ihr Inhalt verbraucht worden ist, das heißt wenn die Gewindespindel 809 sich maximal weit aus dem vorderen Ende des Gehäuses 80 heraus geschoben hat. Zum Abnehmen wird die Kartusche 814 mit leichtem Druck gedreht bis die Rastung der Ansatzstücke 934 am Gehäuse 80 überwunden ist und das Schlossmutterelement 819 sich in axialer Richtung auf die Durchtrittsöffnung 825 zu in die Ausgangsposition vor Anbringen der Kartusche 814 zurück bewegt hat.

Vor Anbringen einer weiteren Kartusche 814 muss die Gewindespindel 809 wieder in ihre An- fangsposition im Gehäuse 80 zurückgeschoben werden. Solange eine Kartusche 814 im Applikator 800 befestigt ist wird die längs geschlitzte Untersetzungshülse 817 durch die Buchse 820 zusammengehalten. Wenn das Schlossmutterelement 819 sich jedoch axial in Richtung auf die Durchtrittsöffnung 825 zu bewegt, umgreift die Buchse 820 irgendwann nicht mehr das Ende der Untersetzungshülse 817 und die Untersetzungshülse 817 spreizt sich leicht und die Gewindespindel 809 kann bei axialem Druck ohne Drehen zurückgeschoben werden.

Die Fig. 10 und I Ia zeigen eine Verschlusskappe 15 mit Kindersicherung zum Verschließen des Mundstückes 28 der Kartusche 14, 814. Die Verschlusskappe 15 hat eine äußere zylinderderförmi- ge Wand 70 und eine Stirnwand 79. Der Außendurchmesser der Verschlusskappe 15 entspricht

dem Außendurchmesser der Kartusche 14. Konzentrisch innerhalb der äußeren Wand 70 befindet sich eine innere zylinderförmige Wand 76. Auf der Innenseite der inneren Wand 76 befindet sich ein Gewinde 71. An der offenen Seite der Verschlusskappe 15 befinden sich auf der Stirnfläche der äußeren Wand 70 und mit einem kleinen Abstand zur Außenseite der äußeren Wand 70 zwei einander gegenüberliegende Nocken 74. Auf der Außenseite der äußeren Wand 70 sind im Bereich der Nocken 74 Strukturen 75 eingearbeitet, die das sichere Greifen und Festhalten der Verschluss-

■ kappe 15 in diesen Bereichen ermöglichen.

Das Mundstück 28 der Kartusche 14, 814 weist Gewindeflügel 72 auf (Fig. 10, I Ib), die so angeordnet sind, dass sie in das Gewinde 71 eingreifen, wenn die Verschlusskappe 15 mit dem Mund- stück 28 verschraubt wird. In dem Bereich der Kartusche 14, in dem sie sich zum Mundstück 28 verjüngt bildet die Wand 21 eine ringförmige Kante 77, an deren Innenseite sich zwei einander gegenüberliegende sägezahnförmige Vorsprünge 73 befinden. Beim Verschrauben der Verschlusskappe 15 mit der Kartusche 14 werden die Nocken 74 an den Vorsprüngen 73 vorbei geführt und rasten dahinter ein, so dass keine Rückdrehung mehr mögliche ist. Zum Zurückdrehen, das heißt zum Abschrauben der Verschlusskappe muss die Verrastung der Nocken 74 an den Vorsprüngen 73 überwunden werden. Dies geschieht in dem die äußere Wand 70 der Verschlusskappe 25 im Bereich der Nocken 74 soweit zusammengedrückt wird, dass die Nocken 74 innen an den Vorsprüngen 73 vorbeigeführt werden können.

In einer bevorzugten Ausführungsform des Applikators 100 bzw. 800 umfasst der Adapter zur Befestigung der Kartusche 14 bzw. 814 zusätzlich einen etwa halbkreisförmigen Rastbogen 910 zur Verriegelung der Kartusche 14, 814. der Rastbogen (Fig. 14, 15a-c) ist konzentrisch im Gehäuse 10, 80 gelagert und weist Rastnocken 915 auf, die mit entsprechenden Rastnocken 875 auf den Ansatzstücken 34 an der Kartusche 14, 814 verrasten.

Im Folgenden wird die Funktion des Rastbogens 910 im Zusammenhang mit dem Applikator 800 in der Ausführungsform nach Fig. 8a,b und mit einer Kartusche 814 beschrieben. Es versteht sich dass die Funktion des Rastbogens 910 genauso im Zusammenhang mit den anderen hierin beschriebenen Ausführungsformen des Applikators verwirklicht werden kann.

Fig. 14 zeigt den etwa halbkreisförmigen Rastbogen 910 mit den beiden einander gegenüber angeordneten Tastern 920. Durch die Bogenform ist der Rastbogen 910 elastisch und lässt sich durch radialen Druck von außen auf die Taster 920 so verformen, dass die Taster 920 einander näher kommen. Nach Loslassen der Taster 920 nimmt der Rastbogen 910 wieder seine ursprüngliche Form an. Im Bereich der Taster 920 sind auf der Innenseite des Rastbogens 910 sägezahnförmige Rastnocken 920 angeordnet, die mit ihren Spitzen beide in dieselbe Drehrichtung zeigen.

Die Fig. 15a-c zeigen wie der Rastbogen 910 im Gehäuse 80 des Applikators 800 angeordnet ist. Dabei ist die Kartusche 814 in Fig. 15a in der unverrasteten Position und in Fig. 15c in der verrasteten Position gezeigt. Die Taster 920 sind in Durchbrüchen durch das Gehäuse 80 des Applikators 800 so angeordnet, dass sie von außerhalb des Gehäuses bedient, das heißt gedrückt werden kön- nen.

Im verrasteten Zustand (siehe auch Fig. 15b) greifen die sägezahnförmigen Rastnocken 875 auf den Ansatzstücken 39 der Kartuschen 814 so in die sägezahnförmigen Rastnocken 915 des Rast- bogens 910 ein, dass keine Rückdrehung der Kartusche 814 mehr möglich ist. Erst durch Drücken auf beide Taster 920 gleichzeitig wird die Verrastung der jeweiligen Rastnocken 975 und 915 an den beiden einander gegenüberliegenden Positionen gelöst. Dies geschieht in dem die Taster 920 soweit zusammengedrückt werden, dass die Rastnocken 915 des Rastbogens 910 soweit in das Innere des Gehäuses 800 verschoben werden, dass die Rastnocken 875 der Kartusche 814 innen an den Rastnocken 915 des Rastbogens 910 vorbeigeführt werden können.