Die Erfindung betrifft ein Auftraggerät für ein flüssiges, pastöses, gelartiges, wachs¬ artiges oder pulverförmiges Produkt, mit

einer einen Arbeitsbereich aufweisenden Auftrageinhchtung,

einer ein erstes Förderelement aufweisenden ersten Fördereinrichtung,

einer ein zweites Förderelement aufweisenden zweiten Fördereinrichtung,

einem ersten und einem zweiten Stellelement, die gegeneinander verdrehbar sind, wobei

zumindest in einer ersten Betriebsstellung die erste Fördereinrichtung auf ein Ver¬ drehen der beiden Stellelemente gegeneinander anspricht und zumindest in einer zweiten Betriebsstellung die zweite Fördereinrichtung auf ein Verdrehen der beiden Steuereinrichtungen gegeneinander anspricht, und

eine Betätigung der zweiten Fördereinrichtung eine Axialverschiebung des zweiten Förderelements bezüglich des ersten und des zweiten Steuerelements bewirkt, und zwar um gleiche Strecken.

Ein Auftraggerät der eingangs genannten Art ist bekannt, beispielsweise aus der EP 1 273 245 A1. Dabei werden das erste Steuerelement von einer Patrone und das zweite Steuerelement von einem Schaft gebildet. In einem ersten Betriebszustand (Anfangszu¬ stand vor erstem Gebrauch) ist die Patrone nicht vollständig mit dem Produkt gefüllt. Viel¬ mehr ist ein Totraum vorhanden. Zur Überwindung des Totraums dient die erste Förderein¬ richtung, wohingegen die zweite Fördereinrichtung der Feindosierung dient. Das erste För¬ derelement ist mit dem zweiten Förderelement identisch. Es handelt sich um einen in der Patrone axial verschieblichen Kolben. Wird der Kolben durch Betätigung der zweiten För¬ dereinrichtung axial bewegt, so bewegt er sich bezüglich sowohl der Patrone als auch des Schaftes in Axialrichtung, und zwar um gleiche Strecken. Daher werden die Patrone und der Schaft nicht in Axialrichtung gegeneinander bewegt.

Anders liegen die Dinge bei Betätigung der ersten Fördereinrichtung zur Überwin¬ dung des Totraums. Dabei wird nämlich der Kolben nur bezüglich der Patrone, nicht aber bezüglich des Schaftes axial bewegt, weshalb sich in diesem Fall die Patrone axial bezüg¬ lich des Schaftes bewegt. Damit einher geht eine Verkürzung des gesamten Auftraggerä¬ tes.

Eine solche Verkürzung ist nicht wünschenswert, weil ein Auftraggerät der eingangs genannten Art eine bestimmte Mindestlänge braucht, um geeignet handhabbar zu sein.

Der Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, das aus der EP 1 273 245 A1 bekannte Auftraggerät derart weiterzubilden, daß eine Verringerung der Gesamtlänge bei Betätigung vermieden ist. Erfindungsgemäß wird die gestellte Aufgabe dadurch gelöst, daß eine Betätigung der ersten Fördereinrichtung eine Axialverschiebung des ersten Förderelements bezüglich des ersten und des zweiten Stellelements bewirkt, und zwar um gleiche Strecken.

Mit anderen Worten sind Maßnahmen ergriffen, wonach eine Betätigung der ersten Fördereinrichtung zu einer Verschiebung des ersten Förderelements sowohl bezüglich des ersten Stellelements, als auch bezüglich des zweiten Stellelements führt, so daß die Stell¬ elemente sich nicht gegeneinander axial verschieben. Die Axiallänge des Auftraggerätes " bleibt mithin erhalten.

Zur Vereinfachung des Auftraggeräts ist es erfindungsgemäß vorgesehen, daß das erste Förderelement mit dem zweiten Förderelement identisch ist. Es kann sich beispiels¬ weise um einen Kolben handeln.

Da die erste Fördereinrichtung bevorzugt dazu dient, einen Totraum zu überwinden, ist es erfindungsgemäß bevorzugt vorgesehen, daß die erste Fördereinrichtung ein Schraubgewinde mit einem ersten und einem zweiten Gewindeelement aufweist, wobei die beiden Gewindeelemente bei gegenseitiger Verstellung über ein vorbestimmtes Maß hinaus außer Eingriff kommen. Das vorbestimmte Maß ist dabei derart gewählt, daß die beiden Gewindeelemente dann außer Eingriff kommen, wenn der Totraum überwunden ist.

Dabei kann das erste Gewindeelement eine wendeiförmige Nut sein, an die sich eine Ringnut anschließt. In einem solchen Fall wird das zweite Gewindeelement bei einer Verstellung über das vorbestimmte Maß hinaus aus der wendeiförmigen Nut in die Ringnut laufen, so daß ein weiteres Verstellen keine weitere Axialverschiebung der beiden Gewin¬ deelemente gegeneinander bewirkt.

Die zweite Fördereinrichtung weist erfindungsgemäß bevorzugt (ebenfalls) ein Schraubgewinde auf, und zwar mit einem dritten und einem vierten Gewindeelement.

Zur weiteren Vereinfachung des erfindungsgemäßen Auftraggerätes ist es bevor¬ zugt, daß das dritte Gewindeelement einstückig mit dem ersten Gewindeelement ausgebil¬ det ist. Ferner kann vorgesehen sein, daß das vierte Gewindeelement einstückig mit dem Förderelement ausgebildet ist.

Auch kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß das zweite Gewindeelement einstückig mit dem ersten Stellelement ausgebildet ist.

Es ergibt sich weiterhin eine Vereinfachung des Gesamtaufbaus des erfindungsge¬ mäßen Auftraggerätes, wenn das zweite GewindeeJement über ein Filmscharnier mit dem ersten Stellelement verbunden ist.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das dritte Gewindeelement erst dann mit dem vierten Gewindeelement in Eingriff kommt, wenn das erste Gewindeelement gegenüber dem zweiten Gewindeelement um ein vorbestimmtes Maß hinaus verstellt ist.

Dadurch wird eine weitgehende Unabhängigkeit der beiden Fördereinrichtungen voneinander erreicht.

Da der Totraum nach einmaligem Überwinden nicht wieder neu entstehen soll, ist erfindungsgemäß bevorzugt eine Einrichtung zum Sichern der ersten Fördereinrichtung gegen Zurückstellen vorgesehen.

Vergleichbaren Zwecken dient eine bevorzugt vorgesehene elastische Einrichtung zum Vorspannen des ersten und/oder des zweiten Förderelements in Förderrichtung.

Wie bereits oben erwähnt, kann es sich bei dem ersten Steuerelement um eine Pa¬ trone handeln, während das zweite Steuerelement bevorzugt ein Schaft ist.

Schließlich ist erfindungsgemäß bevorzugt ein Schoner vorgesehen, der mit dem ersten oder dem zweiten Stellelement drehgekoppelt und mit dem zweiten oder dem ersten Steuerelement derart verschraubt ist, daß ein Abschrauben des Schoners zu einer Betäti¬ gung der ersten und/oder der zweiten Fördereinrichtung führt. Auf diese Weise kann erreicht werden, daß bereits das Abschrauben des Schoners zu einer Förderung des Produktes derart führt, daß der Totraum überwunden ist.

Im folgenden ist die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Be- zugnahme auf die beiliegende Zeichnung mit weiteren Einzelheiten näher erläutert. Dabei zeigen

die Figuren 1 bis 9 jeweils schematische Längsschnittan¬ sichten von bevorzugten Ausführungs- beispielen des erfindungsgemäßen Auf¬ traggerätes.

Zu dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1 gehört ein Schoner 10, der auf einen Schaft 12 aufgesteckt ist. In den Schaft 12 eingesteckt ist eine Patrone 14. Der Schaft 12 und die Patrone 14 sind gegeneinander verdrehbar, und zwar um die Längsachse des dar¬ gestellten Auftraggerätes. Die Patrone 14 trägt an ihrem Vorderende eine Auftrageinrich¬ tung 16 mit einem Arbeitsbereich 18. Der Arbeitsbereich 18 ist über Durchgangsöffnungen mit dem Innenraum 20 der Auftrageinrichtung 16 verbunden. Eine der Durchgangsöffnun¬ gen ist beispielhaft mit der Bezugszahl 22 versehen.

In dem Schaft 12 befindet sich am hinteren Ende eine Hülse 24, die über Rippen 26, 28 mit dem Schaft 12 drehgekoppelt, bezüglich des Schaftes 12 aber axial verschieblich ist. Die Hülse 24 trägt ein Außengewinde in Form einer wendeiförmigen Nut 30. An die wen¬ deiförmige Nut 30 schließt sich eine Ringnut 32 an, vgl. insbesondere Figur 1b. In die Nuten 30 bzw. 32 greifen Gewindeelemente 34, 36 ein, die an einer Hülse 38 ausgebildet sind. Die Hülse 38 ist drehfest mit der Patrone 14 gekoppelt.

An die Hülse 24 schließt sich einstückig eine Spindel 40 an, die ein Außengewinde 42 trägt, vgl. insbesondere Figur 1 b. Mit dem Außengewinde 42 kämmt ein Innengewinde 44 an einem Kolben 46.

Die Spindel 40 steht in einem Speicher 48, der an seiner Rückseite von dem Kolben 46 begrenzt ist und von dem Innenraum der Patrone 14 gebildet ist. Der Speicher 48 dient zur Aufnahme eines pastösen Kosmetikproduktes, wie beispielsweise Lippenrot. Bei der Herstellung wird zunächst die Spindel 40 mit dem daraufsitzenden Kolben 46 in die Patrone 14 eingeschoben. Daraufhin wird die Patrone 14 mit dem Kosmetikpro¬ dukt befüllt. Daher ist vor der ersten Benutzung des in Figur 1 dargestellten Auftraggerätes die Auftrageinrichtung 16 nicht mit dem Kosmetikprodukt befüllt. Vielmehr liegt vor dem Speicher 48 ein Totraum, der zunächst überwunden werden muß, um das Auftraggerät be¬ triebsbereit zu machen.

Zur Überwindung dieses Totraums dient die das Gewindeelement 34 und die wen¬ deiförmige Nut 30 aufweisende Gewindepaarung. Wird nämlich die Patrone 14 gegen den Schaft 12 verdreht, so resultiert daraus eine entsprechende Verdrehung der Hülse 38 ge¬ genüber der Hülse 24, was wegen der axialen Fixierung der Hülse 38 bezüglich der Patrone 14 zu einer in Figur 1 aufwärts gerichteten Axialbewegung der Hülse 24 bezüglich sowohl des Schaftes 12 als auch der Patrone 14 führt. Diese Axialbewegung führt ihrerseits zu ei¬ ner entsprechenden Axialbewegung des Kolbens 46, wodurch das in dem Speicher 48 be- findliche Produkt unter Überwindung des Totraums in den Innenraum 20 der Fördereinrich¬ tung 16 in Richtung Arbeitsbereich 18 gefördert wird.

Dieser besonders geartete Mechanismus, dem immer der initiale Hub der ersten und/oder zweiten Fördereinrichtung zu eigen ist, ist besonders auch dafür geeignet, ein Dichtelement, welches den Massevorratsbehälter abdichtet, aus seiner Ruheposition zu drücken und damit den Massevorratsbehälter zu öffnen.

Wie die obige Darstellung zeigt, erfolgt die Überwindung des Totraums durch Axial¬ bewegung des Kolbens 46 sowohl bezüglich der Patrone 14 als auch bezüglich des Schaf- tes 12, weshalb eine Axialbewegung der Patrone 14 bezüglich des Schaftes 12 nicht statt¬ findet. Die Axiallänge des Auftraggerätes bleibt also während der Überwindung des Tot¬ raums erhalten.

Das gleiche gilt für den Betrieb des Auftraggerätes nach Überwindung des Tot- raums. Wenn nämlich die Gewindeelemente 34 und 36 an das Ende der wendeiförmigen Nut 30 gelangen, laufen sie in die ringförmige Nut 32. Sobald sie in der ringförmigen Nut 32 sind, bewirkt eine Weiterverdrehung der Patrone 14 bezüglich des Schaftes 12 keine weite¬ re Axialbewegung der Hülse 24 mehr. Vielmehr erfolgt nur noch eine Axialbewegung des Kolbens 46 bezüglich der Patrone 14, weil die Spindel 40 über die Rippen 26 und 28 mit dem Schaft 12 bezüglich der Patrone 14 verdreht wird, wohingegen der Kolben 46 bezüg¬ lich der Patrone 14 drehgekoppelt ist, beispielsweise durch eine entsprechende Vorspan¬ nung des Kolbens in der Patrone oder aufgrund von einer Kreisform abweichender Außen- kontur des Kolbens und von einer Kreisform abweichender Innenkontur der Patrone, wobei insbesondere ovale Konturen in Betracht kommen. Es können aber auch entsprechende Verrippungen vorgesehen sein, beispielsweise wie im Falle der Rippen 26 und 28. Da das Außengewinde 42 und das Innengewinde 44 eine erheblich geringere Steigung haben als die wendeiförmige Nut 30, erfolgt nach Überwindung des Totraums und nach dem Einlau- fen der Gewindeelemente 34 und 36 in die Ringnut 32 eine Feindosierung des Kosmetik¬ produkts. Durch die beschriebenen Mechanismen gelangt somit das Kosmetikprodukt nach und nach von dem Speicher 48 über den Innenraum 20 und die Durchgangsöffnungen 22 in den Arbeitsbereich 18.

Wenngleich dies in Figur 1 nicht dargestellt ist, so kann dennoch ein Schraubgewin¬ de zur Kopplung des Schoners 10 mit dem Schaft 12 vorgesehen sein, bei gleichzeitiger Drehkopplung des Schoners 10 mit der Patrone 14 (beispielsweise über eine Verrippung). In einem solchen Fall würde bereits ein Abschrauben des Schoners 10 von dem Schaft 12 eine Verdrehung der Patrone 14 bezüglich des Schaftes 12 und damit eine Überwindung des oben beschriebenen Totraums mit sich bringen.

Ebenfalls in Figur 1 nicht dargestellt ist die Ausführung, bei der der Boden des Schaftes beispielsweise geöffnet ist und es somit möglich ist, durch den Druck der bloßen Finger die Hülse 24 und den daran gekoppelten Kolben um das Volumen des Totraums vorzuschieben. Dabei stoppt ein Anschlag in der Patrone nach der Überwindung des Tot¬ raums den weiteren Vorschub und das Gerät kann über die anschließende Verdrehung der beiden Stellelemente zur Feindosierung benutzt werden.

Das Auftraggerät nach Figur 2 entspricht im wesentlichen demjenigen nach Figur 1 , weshalb es nicht mehr im einzelnen erläutert wird. Vielmehr wird in dem Folgenden nur auf die Unterschiede eingegangen: Anstelle der Hülse 38 sind Arme 50, 52 vorgesehen, an denen die Gewindeelemente 34, 36 ausgebildet sind. Die Arme 50, 52 sind über Filmschar¬ niere 54, 56 mit der Patrone 14 verbunden und können daher einstückig mit der Patrone 14 ausgebildet werden. Die Arme 50, 52 ragen durch Fenster 58, 60 in die Patrone 14 hinein, so daß die Gewindeelemente 34, 36 mit der wendeiförmigen Nut 30 bzw. mit der Ringnut 32 in Eingriff kommen können.

Die Ausgestaltung nach Figur 2 hat den Vorteil, daß die Hülse 24 in die Patrone 14 eingeschoben werden kann, ohne eingeschraubt werden zu müssen, weil erst nach dem Einschieben die Arme 50, 52 durch die Fenster 58, 60 hindurch nach innen geklappt wer¬ den.

Außerdem kann hierdurch ein Teil eingespart werden.

Bei der Ausgestaltung nach Figur 3 hat die Hülse 24 einen im Vergleich mit den Ausgestaltungen nach den Figuren 1 und 2 größeren Durchmesser, wodurch es möglich ist, die Gewindeelemente 34, 36 unmittelbar an der Innenwand der Patrone 14 auszubilden.

Bei der Ausgestaltung nach Figur 4 ist ein Kolben 62 vorgesehen, der einstöckig mit einer Spindel 64 ausgebildet ist. Mit einem in der Zeichnung nicht im einzelnen dargestell¬ ten Außengewinde auf der Spindel 64 kämmt ein Innengewinde an einem Arm 66 an der Hülse 24. Ein weiterer Arm 67 an der Hülse 24 weist kein Gewinde auf. Dadurch wird wie- derum der Vorteil erreicht, daß die Spindel 64 in die Hülse 24 eingeschoben werden kann, ohne daß es eines Einschraubens bedürfte.

Bei der Ausgestaltung nach Figur 5 ist - ähnlich der Ausgestaltung nach Figur 4 - wiederum ein Kolben 68 axial mit einer Spindel 70 gekoppelt, wenn auch nicht einstückig damit ausgeführt. Demgegenüber ist die Spindel 70 einstückig mit einer Hülse 72 ausge¬ führt, die von ihrer Funktion her der Hülse 24 nach den Figuren 1 bis 4 entspricht. Bei Betä¬ tigung wird sich zunächst die Spindel 70 zusammen mit der Hülse 72 in Axialrichtung in Figur 5 nach oben bewegen. Die Gewindeelemente 34, 36 laufen diesmal nicht in eine Ringnut, sondern fahren aus dem Gewindeelement der Hülse 72 heraus. Im Zuge dieser Aufwärtsbewegung schnappen Nasen 74 und 76 an einer Hülse 78 über Nasen 80, 82. Somit sind die Gewindeelemente für die zweite Fördereinrichtung axial fixiert. Da die Hülse 78 über eine Verrippung 84, 86 mit der Patrone 14 drehgekoppelt ist, führt ein Weiterver- drehen der Patrone 14 gegenüber dem Schaft 12 dazu, daß die Spindel 72 wegen des Ein- griffs der Hülse 78 in ein Außengewinde 88 der Spindel 70 in Figur 5 nach oben bewegt wird und so mittels des Kolbens 68 Kosmetikprodukt zu dem Arbeitsbereich 18 fördert.

Die axiale Fixierung der Gewindeelemente für die zweite Fördereinrichtung dient dazu, das Gerät robuster auszuführen, etwa für den Fall des Herunterfallens.

Bei Figur 5 vollführt im Gegensatz zu den vorigen Konzepten erstmals auch das dritte Gewindeelement eine axiale Verschiebung. Hierdurch findet der Vorschub des Kol¬ bens unabhängig von seiner Vorspannung in der Patrone statt.

Bei der Ausgestaltung nach Figur 6 trägt eine Hülse 90 ein Innengewinde, das mit einem Außengewinde 92 auf einer Spindel 94 erst nach Anheben der Spindel 94 zur Über¬ windung des Totraums kämmt. Die Spindel 94 ist mittels einer Schraubenfeder 96 in Figur 6 axial nach oben vorgespannt.

Die Ausgestaltung nach Figur 7 entspricht im wesentlichen derjenigen nach Figur 1 , stellt aber in mancherlei Hinsicht eine mechanische Umkehr dar. Es ist nämlich die Außen¬ gewindenut 30 nach Figur 1 durch eine Innengewindenut 98 ersetzt, in die Außengewinde¬ elemente 100, 102 eingreifen. Zusätzlich zu den Rippen 26, 28 sind Rippen 104, 106 vor- gesehen.

Zu der Ringnut 32 nach Figur 1 gibt es kein Pendant in Figur 7. Vielmehr bleiben die Gewindeelemente 100, 102 im Eingriff mit der Ringnut 98, selbst nachdem die Spindel 40 axial aus dem Eingriff mit den Rippen 104, 106 herausgeschoben worden ist. Der höhere Steigungswinkel zwischen Kolben 46 und Patrone 14 und die damit verbundenen Rei¬ bungskräfte bewirken ein Drehmoment auf die Spindel, welche sich nun frei drehen kann und somit den Vorschub des Kolbens 46 bewirkt, der mit der Patrone 14 verdrehgesichert ist.

Bei der Ausgestaltung nach Figur 8 sind Rippen 108, 110 vorgesehen. Ein Gewin¬ deelement 112 dient zusammen mit einem Gewinde 114 der Verstellung zur Überwindung des Totraums. Der Feindosierung dienen demgegenüber ein Gewindeelement 116 im Zu- sammenspiel mit einem Gewinde 118. Ansonsten entsprechen die Verhältnisse im wesent¬ lichen denjenigen nach Figur 5.

Die Ausgestaltung nach Figur 9 entspricht im wesentlichen derjenigen nach Figur 8, jedoch mit dem Unterschied, daß die Gewindepaarungen 120/122 und 124/126 auf einem gedachten gemeinsamen Zylindermantel liegen.

Die in der obigen Beschreibung, den Ansprüchen sowie der Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.