Armlehne, insbesondere für einen Bürostuhl Die Erfindung betrifft eine Armlehne, insbesondere für einen Bürostuhl oder dergleichen, mit einem Armlehnenträger und mit einer auf dem Armlehnenträger höhenverschiebbaren

Armlehnensäule. Derartige Armlehnen sind in vielfacher

Ausführung aus dem Stand der Technik bekannt.

Nachteilig bei vielen dieser bekannten Armlehnen ist es, daß für die Höhenverstellung vergleichsweise aufwendige

konstruktive Lösungen verwendet werden. Dies resultiert nicht nur in vergleichsweise hohen Material- und

Herstellungskosten. Da oftmals eine Vielzahl von Einzelteilen aufwendig miteinander verbunden werden müssen, führt dies auch zu relativ hohen Montagekosten .

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine

besonders einfach aufgebaute Armlehne bereitzustellen, um dadurch sowohl die Material- und Herstellungskosten, als auch die Montagekosten zu verringern, ohne auf die gewohnte

Funktionalität verzichten zu müssen. Diese Aufgabe wird durch eine Armlehne nach Anspruch 1.

Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den

Unteransprüchen angegeben.

Demnach ist die erfindungsgemäße Armlehne dadurch

gekennzeichnet, daß die Armlehnensäule ein einteilig mit ihr verbundenes Betätigungselement zum Ändern der Höhenposition der Armlehnensäule aufweist. Dadurch wird eine besonders einfach aufgebaute Armlehne geschaffen, bei der sowohl die

BESTÄTIGUNGSKOPIE Material- und Herstellungskosten, als auch die Montagekosten gegenüber herkömmlichen Lösungen verringert sind, ohne daß auf die gewohnte Funktionalität, wie die Höhenverstellung, verzichtet werden muß.

Bei dem Betätigungselement handelt es sich vorzugsweise um einen Taster, also ein durch Druck bedienbares Element, welches die Höhenverstellung betätigt, vorzugsweise indem das Betätigungselement ein Gesperre direkt oder indirekt löst oder sperrt. Mit anderen Worten steht das Betätigungselement mittelbar oder unmittelbar in Wirkverbindungs mit einem für die Funktion der Höhenverstellung, insbesondere die Auslösung der Höhenverstellung essentiellen Funktionselement, wie beispielsweise einem Riegel eines mehrstelligen Gesperres.

Die erfindungsgemäße Armlehne in ihren Ausführungsformen zeichnet sich, wie nachfolgend noch weiter beschrieben wird, vor allem durch drei Dinge aus, erstens eine kombinierte, vorzugsweise einteilige Ausführung möglichst vieler

Funktionselemente, wodurch die Gesamtzahl der benötigten Komponenten sehr gering ist, zweitens eine aus dieser

Einteiligkeit hervorgehende einfache und kostengünstige

Herstellbarkeit dieser Komponenten, beispielsweise durch ein Kunststoff-Spritzgießverfahren oder dergleichen, und drittens eine sehr montagefreundliche Ausführung sämtlicher

Komponenten, insbesondere derart, daß eine vorzugsweise vollkommen schraubenlose Montage der Armlehne möglicht ist. All dies trägt zu einer deutlichen Senkung der Material-, Herstellungs- und Montagekosten gegenüber herkömmlichen

Armlehnen bei.

Ist das Betätigungselement in eine der Seitenflächen der Armlehnensäule integriert, so ist nicht nur eine sehr einfache gleichzeitige Herstellung beider Bauteile möglich. Es ergibt sich auch eine besonders elegante, flache

Armlehnensäule ohne überstehende, aus der Armlehnensäule herausragende oder von der Armlehnensäule wegstehende

Betätigungselemente.

Dies läßt sich besonders einfach dadurch verwirklichen, wenn das Betätigungselement als eine Art Taster in Form eines zweiarmigen Hebels ausgeführt ist, der unter Ausbildung des Hebeldrehpunktes mit benachbarten Seitenflächenpartien verbunden ist. Die Anbindung des Betätigungselements an die Armlehnensäule dient anders ausgedrückt zugleich als

Drehpunkt des Hebels, so daß zu diesem Zweck keine

zusätzlichen Bauteile erforderlich sind.

Als besonders gut geeignet hat sich eine Ausführung erwiesen, bei der die Anbindung an die Armlehnensäule über zwei sich an den Hebellängskanten gegenüberliegenden Stellen erfolgt, vorzugsweise über bei der Fertigung der Armlehnensäule stehengelassene Materialstege, so daß Armlehnensäule und . Betätigungselement wiederum einteilig miteinander verbunden sind. Eine Ausführung mit einer Anbindung des

Betätigungselements mittels Materialstege ist auch deshalb von Vorteil, weil damit die Plazierung der Materialstege und hierdurch die Definition der Länge der Hebelarme des

Betätigungselements unabhängig von anderen konstruktiven Zwängen frei wählbar ist.

Weist die Armlehne eine auf der Armlehnensäule

längsverstellbar angebrachte Armauflage auf, so ist es eine weitere Idee der Erfindung, die Armlehne mit einem

vorzugsweise einteilig mit dem einen Ende der Armlehnensäule verbundenen, multifunktionalen Verbindungselement zu versehen, das die Armauflage trägt, sie bei ihrer Längsverstellung führt und sie in ihrer jeweiligen

Verstellposition festhält. Als ganz besonders vorteilhaft hat sich eine Ausführungsform der Erfindung erwiesen, bei der das Verbindungselement einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, der zur Aufnahme und Führung der Armauflage dient. Sind an den U- Schenkeln des Verbindungselements, vorzugsweise an den freien Enden dieser U-Schenkel, Führungsschienen angebracht, die im Montagezustand in korrespondierende, an der Armauflage vorgesehene, vorzugsweise an den Außenseite, insbesondere an den äußeren Längsseiten der Armauflage vorgesehene

Führungsnuten eingreifen, dann dient dies nicht nur zum

Halten und Führen der Armauflage. Zugleich kann dadurch auch auf konstruktiv einfache Art und Weise eine verlierfeste Verbindung von Armauflage und Verbindungselement hergestellt werden . Sind in einer Ausführungsform der Erfindung die Führungsnuten einseitig offen ausgeführt, ist eine besonders einfache

Montage der Armauflage an dem Verbindungselement möglich, da die Armauflage mit ihren Führungsnuten dann lediglich auf die Führungsschienen des Verbindungselements aufgeschoben werden muß. Vorzugsweise sind dann die Führungsnuten auf der

gegenüberliegenden Seite geschlossen ausgeführt, so daß das Aufschieben der Armauflage nur von einer Seite und damit fehlersicher ausgeführt werden kann. Besonders vorteilhaft ist es, wenn zugleich eine Auszugssicherung vorgesehen ist, die verhindert, daß die einmal montierte Armauflage

unbeabsichtigt von dem Verbindungselement getrennt wird. In einer Ausführungsform der Erfindung ist hierzu in einem der offenen Endbereiche wenigstens einer der Führungsnuten ein Richtgesperre ausgebildet, das ein Entfernen des

Verbindungselements aus den Führungsnuten bei einer

Verfahrbewegung der Armauflage in Längsrichtung verhindert. Hierzu weist das Richtgesperre einen vorzugsweise einteilig mit der Armauflage ausgeführten, vorteilhafterweise

selbstfedernden Sperrer auf, welcher derart in die eine Führungsnut hineinragt, daß er bei der Erstmontage der

Armauflage aus der Führungsnut herausgedrückt wird und anschließend selbsttätig in seine die Führungsnut in

Gegenrichtung blockierende Ausgangsstellung zurückgeht. Auch hier sind somit für die Bereitstellung der Auszugssicherung keine separaten Bauteile erforderlich.

Zur Ausbildung der Längsverstellung der Armauflage, d. h. einer Verstellung der Armauflage in Längsrichtung der

Armauflage, die üblicherweise der Stuhllängsrichtung

entspricht, weist das Verbindungselement eine vorzugsweise einteilig mit dem U-Grund verbundene Rastnase auf, die im Montagezustand in an der Unterseite der Armauflage

vorgesehene Rastausnehmungen eingreifend ein Rastgesperre, vorzugsweise ein Schubrastgesperre mit Reibungseingriff ausbildet. Die vorzugsweise selbstfedernde Rastnase dient dabei als Rastsperrer und die Rastausnehmungen dienen als Rastnuten, die eine Anzahl von in Längsrichtung der

Armauflage angeordneten Raststellungen definieren. Bei dem sich dadurch ergebenden beiderseitig kraftschlüssigem

Gesperre entsteht in den Raststellungen lediglich ein erhöhter Widerstand gegen die Bewegung, der durch eine entsprechend erhöhte Kraft überwunden werden kann. Bei einer mit gleichmäßiger Kraft erfolgenden Bewegung findet die Armauflage daher in den betreffenden Stellungen Ruhe- oder Raststellungen. Die Rastnase ist dabei vorzugsweise derart gebildet, daß der U-Grund des Verbindungselements an dieser Stelle eine in die entsprechende Richtung zeigende Auswölbung oder eine andere geeignete Verformung aufweist, so daß ein zusätzliches, als Rastnase dienendes Bauteil nicht benötigt wird.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfaßt die Armauflage einen Armauflagenträger und ein auf dem Armauflagenträger angeordnetes Armauflagenpolster. Dabei überdeckt das Armauflagenpolster wenigstens eine Querseite des Armauflagenträgers zumindest teilweise. Besonders

vorteilhaft ist es, wenn das Armauflagenpolster an wenigstens einer Querseite der Armauflage den Armauflagenträger bis zu dessen Unterkante überdeckt. Überdeckt das Armauflagenpolster die in Längsrichtung gesehen vordere Querseite der

Armauflage, so ergibt sich ein gepolsterter und dadurch besonders griffiger Auflagebereich für die Finger des

Stuhlbenutzers. Dies ermöglicht eine sehr komfortable

Längsverstellung der Armauflage. Zudem ist dieser

Auflagebereich in einem für eine Kraftübertragung auf die Armauflage vorteilhaften Winkel positioniert, so daß für eine Längsverstellung, ausgehend von der durch die vorderste

Position der Armlehne definierte Ausgangsstellung nach hinten, besonders wenig Kraft benötigt wird.

Die Griffigkeit und Handhabbarkeit der Armauflage, vor allem mit Blick auf die Längsverstellung in die entgegengesetzte Richtung, wird erhöht, wenn das Armauflagenpolster den

Armauflagenträger auch an der gegenüberliegenden Querseite der Armauflage und/oder an den Längsseiten der Armauflage soweit überdeckt, wie dies die Führungsnuten für das

Verbindungselement zulassen. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine äußere Seitenansicht einer Armlehne von links,

Fig. 2 eine in Blattebene (AA) geschnittene Seitenansicht der Armlehne von rechts (Vertikalschnitt durch Armlehnensäule und Armauflage) ,

Fig. 3 eine entlang der Linie BB geschnittene Ansicht der

Armlehne (Vertikalschnitt durch Armlehnensäule und Armauflage) , Fig. 4 eine Prinzipskizze der Arbeitsweise der

Riegelvorrichtung für die Höhenverstellung,

Fig. 5 eine entlang der Linie CC geschnittene Ansicht der

Armlehne (Vertikalschnitt durch die Armauflage) und

Fig. 6 eine entlang der Linie DD geschnittene Ansicht der

Armlehne (Horizontalschnitt durch die Armauflage) .

Sämtliche Figuren zeigen die Erfindung nicht maßstabsgerecht, dabei lediglich schematisch und nur mit ihren wesentlichen Bestandteilen. Gleiche Bezugszeichen entsprechen dabei

Elementen gleicher oder vergleichbarer Funktion.

Die Armlehne 1 für einen Bürostuhl ist aus vergleichsweise wenigen Bauteilen aufgebaut. Die Armlehne 1 umfaßt u. a.

einen Armlehnenträger 2, eine auf dem Armlehnenträger 2 höhenverschiebbar angeordnete, nach Art einer Hülse

ausgebildete Armlehnensäule 3 und eine auf der Armlehnensäule 3 längsverstellbar angebrachte Armauflage 4. Ein an dem

Vertikalschenkel 5 des Armlehnenträgers 2 angeformter

Horizontalschenkel 6 dient zur Befestigung der Armlehne 1 an einen Unterbau des Bürostuhles.

An dem oberen Ende der Armlehnensäule 3 ist ein

Verbindungselement 7 einteilig angebracht. Das

Verbindungselement 7 trägt die Armauflage 4, führt die

Armauflage 4 bei ihrer Längsverstellung und hält sie in ihrer jeweiligen Verstellposition fest. Das Verbindungselement 7 weist einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt auf, der zur Aufnahme und Führung der Armauflage 4 dient. An den freien Enden der U-Schenkel 8 des Verbindungselements 7 sind Führungsschienen 9 angebracht, die im Montagezustand in korrespondierende, an den äußeren Längsseiten 11 der

Armauflage 4 vorgesehene Führungsnuten 12 eingreifen. Die Führungsnuten 12 sind einseitig, nämlich in der mit der

Stuhllängsrichtung identischen Längsrichtung 13 der

Armauflage 4 gesehen nach hinten offen ausgeführt. Zur

Montage der Armauflage 4 muß diese mit ihren Führungsnuten 12 lediglich auf die Führungsschienen 9 des Verbindungselements 7 aufgeschoben werden. Die Führungsnuten 12 sind auf der gegenüberliegenden Seite, also nach vorn, geschlossen

ausgeführt.

In beiden offenen Endbereichen 14 der Führungsnuten 12 ist ein Richtgesperre ausgebildet, das ein Entfernen des

Verbindungselements 7 aus den Führungsnuten 12 bei einer Verfahrbewegung der Armauflage 4 in Längsrichtung 13

verhindert. Diese Auszugssicherung wird durch in die

Führungsnut 12 hineinragende Sperrer 15 ausgebildet, die bei der Erstmontage der Armauflage 4 aus der Führungsnut 12 herausgedrückt werden und anschließend selbsttätig in ihre die Führungsnut 12 in Gegenrichtung blockierende Ausgangsstellung zurückkehren.

Zur Ausbildung der Verstellung der Armauflage 4 in

Längsrichtung 13 weist das Verbindungselement 7 eine

einteilig mit dem U-Grund 16 verbundene, durch eine

Auswölbung des U-Grundes 16 definierte, selbstfedernde

Rastnase 17 auf, die im Montagezustand in an der Unterseite 18 der Armauflage 4 vorgesehene Rastausnehmungen 19

eingreifend ein Schubrastgesperre ausbildet. Die

Rastausnehmungen 19 definieren eine Anzahl von in

Längsrichtung 13 der Armauflage 4 angeordneten

Raststellungen . Die Armauflage 4 umfaßt einen Armauflagenträger 21 und ein auf dem Armauflagenträger 21 angeordnetes Armauflagenpolster 22. Das Armauflagenpolster 22 überdeckt die in Längsrichtung 13 gesehen vordere Querseite 23 der Armauflage 4 bis zu der Unterkante 24 des Armauflagenträgers 21.

Die Armlehnensäule 3 weist ein einteilig mit ihr verbundenes Betätigungselement 26 zum Ändern der Höhenposition der

Armlehnensäule 3 auf. Das Betätigungselement 26 ist in die Säulenvorderseite 27, anders ausgedrückt in die vordere

Seitenfläche der Armlehnensäule 3 integriert. Das

Betätigungselement 26 ist dabei als ein zweiarmiger Hebel ausgeführt, der unter Ausbildung des in den Figuren

symbolisch dargestellten Hebeldrehpunktes 28 mit benachbarten Seitenflächenpartien 29 der Armlehnensäule 3 verbunden ist. Die Anbindung des Betätigungselements 26 an die

Armlehnensäule 3 erfolgt einteilig über zwei Materialstege 31 an sich an den Hebellängskanten 32 gegenüberliegenden

Stellen. Die Materialstege 31 sind in ihrer Materialstärke und Materialbeschaffenheit so ausgeführt, daß sie ein

Auslenken des Hebels 26 in einem ausreichenden Schwenkwinkel für eine ausreichende Anzahl an Wiederholungen über die

Lebensdauer der Armlehne 1 sicher ermöglichen.

Der obere, in Richtung der Armauflage 4 weisende Hebelarm 33 weist an seiner Außenseite eine Oberflächenstrukturierung 34 in Gestalt einiger Rippen auf. Diese Strukturierung 34 dient einerseits zum blinden Ertasten der Betätigungsfläche 35 des Hebelarms 34. Andererseits führt sie zu einer verbesserten Bedienbarkeit des Betätigungselements 26. Das

Betätigungselement 26 ist derart in der Armlehnensäule 3 plaziert, daß die Position des oberen Hebelarms 33 problemlos eine Einhandbedienung der Höhenverstellung selbst mit einer auf der Armauflage 4 aufgelegten Hand ermöglicht.

Wird von einem Benutzer in einer senkrecht auf die

Betätigungsfläche 34 zu weisenden Betätigungsrichtung 36 Druck auf die Betätigungsfläche 34 des Betätigungselements 26 ausgeübt, schwenkt der obere Hebelarm 33 gegen den Druck eines lediglich symbolisch dargestellten Federelements 37 nach innen, d. h. in das Innere der Armlehnensäule 3, wobei die Schwenkbewegung 39 durch einen ebenfalls nur symbolisch dargestellte Anschlag 38 begrenzt wird.

Zur Höhenverstellung sind an dem Armlehnenträger 2 in

Verschieberichtung 41 übereinander angeordnete Ausnehmungen 42 vorgesehen, die zur Ausbildung eines mehrstelligen

Gesperres dienen, wobei die Ausnehmungen 42 in Richtung der Säulenvorderseite 27 geöffnet sind. In eine dieser

Ausnehmungen 42 greift ein an dem freien Ende des unteren Hebelarmes 43 angebrachter Riegel 44 ein. Schwenkt nun der obere Hebelarm 33 nach innen, so schwenkt zugleich der untere Hebelarm 43 nach außen, d. h. aus der Seitenfläche der

Armlehnensäule 3 heraus. Dadurch wird auch der Riegel 45 aus der jeweiligen Ausnehmung 42 herausgeschwenkt, das Gesperre wird gelöst und eine Höhenverschiebung der Armlehnensäule 3 kann erfolgen. Wird das Betätigungselement 26 nicht mehr betätigt, wird also kein Druck mehr auf die Betätigungsfläche 35 ausgeübt, greift der Riegel 44 erneut in eine

entsprechende Ausnehmung 42 ein und die Höhe der

Armlehnensäule 3 wird festgestellt.

Die Hebelarme 33, 43 des Betätigungselements 26 sind

unterschiedlich lang, wobei die Hebellängen den Anforderungen an eine sichere und zuverlässige Betätigung der

Höhenverstellung angepaßt sind. Vorteilhaftweise ist der obere Hebelarm 33 kürzer als der untere Hebelarm 43.

Die Erfindung ist nicht auf eine ausschließlich

längsverstellbare Armauflage beschränkt, sondern ist

grundsätzlich auch auf solche Armlehnen übertragbar, deren Armauflage zusätzlich querverstellbar ist.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln, als auch in beliebiger Kombination miteinander

erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

1 Armlehne

2 Armlehnenträger

3 Armlehnensäule

4 Armauflage

5 Vertikalschenke! 6 Horizontalschenkel

7 Verbindungselement

8 U-Schenkel

9 Führungsschiene

10 (frei)

11 Armauflagenlängsseite

12 Führungsnut

13 Längsrichtung

14 offener Endbereich

15 Sperrer

16 U-Grund

17 Rastnase

18 Armauflagenunterseite

19 Rastausnehmung

20 (frei)

21 Armauflagenträger

22 Armauflagenpolster

23 vordere Querseite

24 Unterkante

25 (frei)

26 Betätigungselement, Hebel

27 Säulenvorderseite

28 Hebeldrehpunkt

29 Seitenflächepartie

30 (frei)

31 Materialsteg

32 Hebellängskante

33 oberer Hebelarm

34 Oberflächenstruktur, Rippe

35 Betätigungsfläche

36 Betätigungsrichtung

37 Federelement

38 Anschlag Schwenkbewegung (frei)

Verschieberichtung Ausnehmung

unterer Hebelarm Riegel