JPS59155231 | [Title of the device] The fitting parts for vehicles |
JPH1053059 | VESSEL HOLDER |
DE102008018558A1 | 2009-10-15 | |||
US20100102061A1 | 2010-04-29 | |||
FR2877614A1 | 2006-05-12 | |||
US20090072565A1 | 2009-03-19 | |||
DE1243842B | 1967-07-06 | |||
DE19901072C1 | 2000-03-16 |
Patentansprüche Beidseitig nutzbare Armauflage, die schwenkbar ausgebildet ist und ein darunter angeordnetes Staufach (3) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Armauflage (1) entlang der Fahrzeuglängsrichtung in zwei Armauflagenhälften (5, 7) geteilt ist und jede Armauflagenhälfte (5, 7) um je eine, in Fahrzeuglängsrichtung an einer Seitenwand (13, 15) des Staufaches (3) ausgebildete Schwenkachse (9, 1) um 180° schwenkbar ist, wobei die zwei Armauflagenhälften (5, 7) das Staufach (3) in einem ersten Zustand verschließen und in einem zweiten Zustand vollständig freigeben. Armauflage nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass jede Armauflagenhälfte (5, 7) zwei Flügel (51 , 53; 71 , 73) aufweist, die im ersten Zustand übereinanderliegend angeordnet sind. Armauflage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Flügel (51 , 53; 71 , 73) jeder Armauflagenhälfte (5, 7) gemeinsam oder nacheinander um die in Fahrzeuglängsrichtung ausgebildete Schwenkachse (9, 11) um 180° schwenkbar sind. Armauflage nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in Fahrzeuglängsrichtung ausgebildete Schwenkachse durch eine scharnierähnliche Einrichtung (9, 11) gebildet ist, welche die beiden Flügel (51 , 53; 71 , 73) jeder Armauflagenhälfte (5, 7) mit der Seitenwand (13, 15) des Staufaches(3) verbindet. 5. Armauflage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende (131 , 151) jeder Seitenwand (13, 15), welches der Armauflagenhälfte (5, 7) zugewandt ist, und die scharnierähnliche Einrichtung (9, 11) annähernd mittig aufnimmt, ausgehend von der schamierähnlichen Einrichtung (9, 1 1 ) beidseitig abgeschrägt ist. 6. Armauflage nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die scharnierähnliche Einrichtung (9, 11) als Klavierband ausgebildet ist. 7. Armauflage nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Flügel (51 , 53; 71 , 73) jeder Armauflagenhälfte (5, 7) zum gemeinsamen Schwenken durch eine klammerähnliche Einheit miteinander verbunden sind. 8. Armauflage nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der im ersten Zustand dem Staufach abgewandte Flügel (51 , 71) jeder Armauflagenhälfte (5, 7) eine Abschrägung und/oder Einkerbung zur besseren Handhabung des Flügels (51 , 71) aufweist. 9. Armauflage nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem im ersten Zustand dem Staufach zugewandte (53, 73) jeder Armauflagenhälfte (5, 7) eine Halterung(17, 19) für ein Gefäß ausgebildet ist. 10. Kraftfahrzeug , mit einer beidseitig nutzbaren Armauflage (1), welche zwischen zwei Sitzen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armauflage (1) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9 ausgebildet ist. |
Die Erfindung betrifft eine beidseitig nutzbare Armauflage, die schwenkbar ausgebildet ist und ein darunter angeordnetes Staufach abdeckt.
Aus der DE 198 56 978 A1 ist eine schwenkbare Armauflage an einer Mittelkonsole eines Kraftfahrzeuges bekannt, unter welcher ein ausziehbarer Tisch ausgebildet ist. Die Armauflage ist dabei quer zur Fahrzeuglängsrichtung aufklappbar und deckt ein darunter angeordnetes Ablagefach ab.
Die EP 1 327 562 A2 zeigt eine Vorrichtung zur Aufbewahrung und Ablage von
Gegenständen für ein Kraftfahrzeug. Dabei ist ein Aufnahmebehälter mit einem Deckel versehen. Außerhalb des Aufnahmebehälters an dessen Außenwand ist ein Staufach ausgebildet, in welches eine einteilige Tischplatte versenkbar ist, die zur Nutzung aus diesem Staufach herausgezogen und auf dem Deckel des Aufnahmebehälters positioniert werden kann.
Die DE 199 01 072 C1 offenbart einen Staubehälter für ein Kraftfahrzeug, bei welchem zwei getrennt ausgebildete Tischplatten in ihrer Nichtgebrauchslage eine Fahrzeugbox abdecken, wobei die beiden Tischplatten übereinanderliegend angeordnet sind.
Die Vielzahl von Ablagefächern mit Auflagen und Tischplatten behindern sich räumlich und funktional in dem begrenzt zur Verfügung stehenden Kraftfahrzeuginnenraum gegenseitig, so dass sie für den Fahrzeugnutzer nur unkomfortabel handhabbar sind.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine beidseitig nutzbare Armauflage anzugeben, welche räumlich und funktional nur einen geringen Raumbedarf erfordert und einfach von den Fahrzeuginsassen handhabbar ist. Die Erfindung ergibt sich aus den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Weitere Merkmale, Anwendungsmöglichkeiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, sowie der Erläuterung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, die in den Figuren dargestellt sind.
Die Aufgabe ist mit einer beidseitig nutzbaren Armauflage dadurch gelöst, dass die Armauflage entlang der Fahrzeuglängsrichtung in zwei Armauflagenhälften geteilt ist und jede Armauflagenhälfte um je eine, in Fahrzeuglängsrichtung an einer Seitenwand des Staufaches ausgebildete Schwenkachse um 180° schwenkbar ist, wobei die zwei
Armauflagenhälften das Staufach in einem ersten Zustand verschließen und in einem zweiten Zustand vollständig freigeben. Diese Ausführung hat den Vorteil, dass die nach außen klappbaren Armauflagenhälften als Tisch benutzt werden können, wobei auf einen separat ausgebildeten Tisch verzichtet werden kann. Die vorgeschlagene Lösung integriert in sich mehrere Funktionen mit nur eingeschränktem Raumbedarf bei konstruktiv einfacher Gestaltung. Eine solche Armauflage ist von den Fahrzeuginsassen komfortabel nutzbar.
Vorteilhafterweise weist jede Armauflagenhälfte zwei Flügel auf, die im ersten Zustand übereinanderliegend angeordnet sind. Die übereinanderliegende Anordnung der beiden Flügel jeder Armauflagenhälfte verringert den Platzbedarf. Trotzdem steht den
Fahrzeuginsassen beim Ausklappen der beiden Flügel der Armauflagenhälfte eine ausreichend komfortable Tischplatte zur Nutzung zur Verfügung.
In einer Ausgestaltung sind die zwei Flügel jeder Armauflagenhälfte gemeinsam oder nacheinander um die in Fahrzeuglängsrichtung ausgebildete Schwenkachse um 180° schwenkbar. Der Fahrzeuginsasse kann entsprechend der aktuellen Situation im
Kraftfahrzeug einen oder beide Flügel zur Nutzung heranziehen.
In einer Variante ist die, in Fahrzeuglängs chtung ausgebildete Schwenkachse durch eine scharnierähnliche Einrichtung gebildet, welche die beiden Flügel jeder Armauflage mit der Seitenwand des Staufaches verbindet. Somit wird zum getrennten Ausklappen der beiden Flügel jeder Armauflage nur eine scharnierähnliche Einrichtung benötigt, was den Montageaufwand der Armauflage verringert und gleichzeitig den Bauraum dieser
Armauflage weiter einschränkt.
Vorteilhafterweise ist ein Ende jeder Seitenwand, welches der Armauflagenhälfte zugewandt ist und die scharnierähnliche Einrichtung annähernd mittig aufnimmt, ausgehend von der scharnierähnlichen Einrichtung beidseitig abgeschrägt. Durch diese Abschrägung kann eine besonders gute Anlage der ausgeklappten Flügel jeder
Armauflagenhälfte gewährleistet werden, wodurch die Stabilität der ausgeklappten Flügel erhöht wird.
In einer Ausführungsform ist die scharnierähnliche Einrichtung als Klavierband
ausgebildet. Solche als Klavierband bezeichnete Stabscharniere lassen sich einfach an den beiden Flügeln und an der Seitenwand des Stauraumes montieren.
In einer Weiterbildung sind die beiden Flügel jeder Armauflagenhälfte zum gemeinsamen Schwenken durch eine klammerähnliche Einheit miteinander verbunden. Somit wird ein Verrutschen der beiden Flügel gegeneinander bei Betätigung der Armauflagenhälfte unterbunden und die beiden Flügel können als Einheit geschwenkt werden.
Vorteilhafterweise weist der, im ersten Zustand dem Staufach abgewandte Flügel jeder Armauflagenhälfte eine Abschrägung und/oder Einkerbung zur besseren Handhabung des Flügels auf. Dadurch kann der außen liegende Flügel einfach von dem innen liegenden Flügel separiert werden und unabhängig von diesem genutzt werden.
In einer Variante ist in dem, im ersten Zustand dem Staufach zugewandte Flügel jeder Armauflagenhälfte eine Halterung für ein Gefäß ausgebildet. Durch diese zusätzliche Möglichkeit der Halterung für einen Getränkebehälter wird neben der Tischfunktion und der Ablagefunktion eine weitere Funktion durch die Armauflagenhälfte bereitgestellt. Auf Grund dieser multifunktionalen Nutzung ist eine solche Armauflage für den Einsatz in Langstreckenfahrzeugen bzw. Freizeitfahrzeugen, wie beispielsweise einen Campingbus, interessant. Gerade durch die Nutzung auf hinteren Sitzplätzen kann die Variation der Armauflagen den Fahrzeuginsassen einen großen Mehrwert bringen.
In einer Ausgestaltung ist das Staufach im Fahrzeuginneren entnehmbar angeordnet oder in eine Mittelkonsole integriert. Die Ausbildung des Staufachs kann somit der jeweiligen Fahrzeugsituation angepasst werden.
Eine Weiterbildung der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, mit einer beidseitig nutzbaren Armauflage, welche zwischen zwei Sitzen angeordnet ist. Bei einem Kraftfahrzeug, bei welche die Armauflage räumlich und funktional nur einen geringen Raumbedarf erfordert und einfach von den Fahrzeuginsassen handhabbar ist, ist die Armauflage nach mindestens einem der Merkmale dieser Schutzrechtanmeldung ausgebildet.
Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung, in der - gegebenenfalls unter Bezug auf die Zeichnung - zumindest ein Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Beschriebene und/oder bildlich dargestellte Merkmale können für sich oder in beliebiger, sinnvoller Kombination den Gegenstand der Erfindung bilden, gegebenenfalls auch unabhängig von den Ansprüchen, und können insbesondere zusätzlich auch Gegenstand einer oder mehrerer separater Anmeldung/en sein. Gleiche, ähnliche und/oder funktionsgleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.
Es zeigen:
Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Armauflage, bei welcher beide Flügel einer Armauflagenhälfte nach innen geschwenkt sind,
Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Armauflage, bei welchem ein Flügel einer Armauflagenhälfte nach außen geschwenkt ist,
Fig. 3 das Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Armauflage, bei
welchem beide Flügel der Armauflagenhälfte nach außen geschwenkt sind.
Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Armauflage 1 , wobei Figur 1A eine Seitenansicht darstellt, während Figur 1 B eine Draufsicht zeigt. Die
Armauflage 1 dient als Abdeckung eines Staufaches 3. Die Armauflage 1 ist entlang der Fahrzeuglängsrichtung in zwei Armauflagehälften 5, 7 geteilt, die um jeweils ein e scharnierähnliche Einrichtung 9, 11 , die als Schwenkachse dienen, einzeln oder zusammen nach außen von dem Staufach 3 schwenkbar sind. Jede Armauflagehälfte 5, 7 besteht dabei aus zwei Flügeln 5 , 53 bzw. 71 , 73. In einem ersten Zustand sind jeweils die beiden Flügel 51 , 53 der Armauflagenhälfte 5 bzw. 71 , 73 der Armauflagenhälfte 7 übereinander gelagert und bilden somit gemeinsam eine Abdeckung des Staufaches 3. Beide Flügel 51 , 53; 71 , 73 jeder Armauflagenhälfte 5, 7 sind an einer scharnierähnlichen Einrichtung 9 bzw. 1 1 befestigt. Diese scharnierähnlichen Einrichtungen 9, 1 1 sind an den Enden 131 , 151 der Seitenwände 13, 15 des Staufaches 3 befestigt und so angeordnet, dass die jeweiligen Flügel 51 , 53 die scharnierähnlichen Einrichtungen 1 mittig umfassen, während die scharnierähnliche Einrichtung 9 zwischen den beiden Flügeln 71 , 73 angeordnet ist. Somit ist für beide Flügel 51 , 53; 71 , 73 nur eine
gemeinsame Schwenkachse vorhanden. Der dem Staufach 3 zugewandte, im ersten Zustand untere Flügel 53 bzw. 73 weist jeweils eine Getränkehalterung 17, 19 auf.
In Figur 1 B ist das geschlossene, durch die Armauflage 1 abgedeckte Staufach 3 zu sehen, wobei lediglich der jeweils obere Flügel 51 bzw. 71 erkennbar ist. In diesem Fall ist die Armauflage 1 normal durch die Fahrzeuginsassen nutzbar.
In Figur 2 ist die Situation dargestellt, dass der jeweils oben aufliegende Flügel 51 , 71 um die von der scharnierähnlichen Einrichtung 9, 11 ausgebildeten Schwenkachse nach außen geklappt ist. Die ersten Flügel 51 , 71 ragen dabei seitlich über das Staufach 3 hinaus. In diesem Fall ist aber das Staufach 3 immer noch durch die zweiten Flügel 53, 73 verschlossen. Allerdings bietet diese Darstellung die Möglichkeit, den Getränkehalter 17, 19 zu nutzen. Der erste Flügel 51 , 71 kann dabei von den Fahrzeuginsassen als Tisch benutzt werden. Figur 2B zeigt eine vereinfachte Ansicht von oben, wo die beiden, eine Fläche bildenden Flügel 51 , 53 bzw. 71 , 73 zu sehen sind und die Getränkehalter 17, 19 freigelegt sind.
Figur 3 zeigt einen zweiten Zustand, bei dem beide Flügel 51 , 53; 71 , 73 der jeweiligen Armauflagenhälfte 5, 7 nach außen geschwenkt sind, wodurch das Staufach 3 vollständig freigegeben ist. Dabei liegen die beiden Flügel 51 , 53 bzw. 71 , 73 übereinander, wobei der Getränkehalter 17, 19 weiterhin nutzbar ist, da die Flügel 53, 73 oben liegen.
Insbesondere durch die schräge Ausgestaltung der Enden 131 , 151 der Seitenwände 13, 15 des Staufaches 3, an welcher jeweils die scharnierähnliche Einrichtung 9, 11 befestigt ist, garantiert eine stabile Lage der Flügel 51 , 71 , da diese ebenfalls abgeschrägt sind und die Schräge an der Abschrägung des Endes 131 , 151 der Seitenwände 13, 15 anliegt. Auch in diesem Fall verdeutlicht Fig. 3B eine vereinfachte Ansicht des Armauflage von oben.
Obwohl die Erfindung im Detail durch bevorzugte Ausführungsbeispiele näher illustriert und erläutert wurde, so ist die Erfindung nicht durch die offenbarten Beispiele
eingeschränkt und andere Variationen können vom Fachmann hieraus abgeleitet werden, ohne den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen. Es ist daher klar, dass eine Vielzahl von Variationsmöglichkeiten existiert. Es ist ebenfalls klar, dass beispielhaft genannte Ausführungsformen wirklich nur Beispiele darstellen, die nicht in irgendeiner Weise als Begrenzung etwa des Schutzbereiches, der Anwendungsmöglichkeiten oder der
Konfiguration der Erfindung aufzufassen sind. Vielmehr versetzen die vorhergehende Beschreibung und die Figurenbeschreibung den Fachmann in die Lage, die beispielhaften Ausführungsformen konkret umzusetzen, wobei der Fachmann in Kenntnis des offenbarten Erfindungsgedankens vielfältige Änderungen beispielsweise hinsichtlich der Funktion oder der Anordnung einzelner, in einer beispielhaften Ausführungsform genannter Elemente vornehmen kann, ohne den Schutzbereich zu verlassen, der durch die Ansprüche und deren rechtliche Entsprechungen, wie etwa weitergehenden
Erläuterungen in der Beschreibung, definiert wird.