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Title:
ARRANGEMENT COMPRISING A BED FRAME AND A COMBINATION MATTRESS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/000626
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an arrangement comprising a bed frame (1) and a combination mattress (2a, 2b, 3) which rests on or in the bed frame (1) against bearing faces (4a, 4b), in which arrangement a mattress or a plurality of mattress parts (2a, 2b) and a plurality of slats (3) are connected to one another so as to form a unit. The arrangement is distinguished in that at least one additional support element (5) which runs substantially transverse to the lying direction is provided in order to support the combination mattress (2a, 2b, 3) relative to the bed frame (1).

Inventors:
LANZA GIACOMO (DE)
VEUTGEN MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/057024
Publication Date:
December 31, 2008
Filing Date:
June 05, 2008
Export Citation:
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Assignee:
RECTICEL SCHLAFKOMFORT GMBH (DE)
LANZA GIACOMO (DE)
VEUTGEN MARKUS (DE)
International Classes:
A47C27/14
Domestic Patent References:
WO1997005808A11997-02-20
WO1999035940A11999-07-22
Foreign References:
US2616100A1952-11-04
CH695477A52006-06-15
GB2096458A1982-10-20
DE3640532A11988-06-23
CH695083A52005-12-15
DE102005005827B32006-05-18
EP0637426A21995-02-08
Attorney, Agent or Firm:
KLUIN, Jörg-Eden (Düsseldorf, DE)
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Claims:

Patentansprüche:

1. Anordnung mit einem Bettgestell (1 ) und einer am oder im Bettgestell (1 ) an Auflageflächen (4a, 4b) aufliegenden Kombinationsmatratze (2a,

2b, 3), bei der eine Matratze oder mehrere Matratzenteile (2a, 2b) und mehrere Latten (3), eine Einheit bildend, miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zusätzliches, im Wesentlichen quer zur Liegerichtung verlaufendes Stützelement (5) zur Abstützung der Kombinationsmatratze (2a, 2b, 3) gegenüber dem

Bettgestellt (1 ) vorgesehen ist.

2. Anordnung gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (5) ebenfalls an den Auflageflächen (4a, 4b) aufliegt und optional daran fixierbar, bevorzugt lösbar fixierbar, ist.

3. Anordnung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (5) lattenförmig ist.

4. Anordnung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit aus der Matratze beziehungsweise den Matratzenteilen (2a, 2b) und den Latten (3) dadurch gebildet wird, dass jeweils eine der Latte in eine von mehreren zueinander parallelen, quer zur Liegerichtung und parallel zur Liegefläche verlaufenden Durchgangsöffnungen (6) der Matratze beziehungsweise wenigstens eines Matzratzenteils (2a) eingeführt ist und/oder die Matratze beziehungsweise die Matratzenteile (2a, 2b) und die Latten (3) durch eine Textilumhüllung eingehüllt sind.

5. Anordnung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Matratze beziehungsweise die Matratzenteile (2a, 2b) im Wesentlichen wenigstens einen Kaltschaumstoff aufweisen.

6. Anordnung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (5) im Bereich der Lordosen- krümmung einer Wirbelsäule einer auf der Kombinationsmatratze (2a, 2b, 3) in der bestimmungsgemäßen Weise liegenden Person angeord- net ist.

7. Anordnung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Kombinationsmatratze (2a, 2b, 3) in Berührung stehenden Kanten des Stützelements (5) abgerundet sind.

8. Anordnung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (5) im Wesentlichen einen

Holzwerkstoff aufweist.

9. Anordnung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement einer Latte der Kombinationsmatratze entspricht.

10.Anordnung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (5) und dessen Befestigung, falls vorhanden, keine Metallteile aufweist.

11. Anordnung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (5) durch einen Rahmen des Bettgestells (1 ) gegen ein Verschieben quer zur Liegerichtung gesichert ist.

Description:

Anordnung mit einem Bettgestell und einer Kombinationsmatratze

Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einem Bettgestell und einer am oder im Bettgestell an Auflageflächen aufliegenden Kombinationsmatratze, bei der eine Matratze und mehrere Latten, einen Lattenrost und eine Einheit mit der Matratze bildend, miteinander verbunden sind. Matratzensysteme sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt und finden insbesondere in Liegemöbeln Verwendung. Kombinationsmatratzen wurden aufgrund der Nachteile des allgemein bekannten Systems aus Matratze und Lattenrost entwickelt. Dieses System umfasst unter anderem einen Lattenrost, der aus einem Rahmen besteht, auf dessen Seitenwangen in Querrichtung, d.h. quer zur Liegerich- tung einer auf der Matratze in bestimmungsgemäßer Weise liegenden Person, verlaufende, seitlichen Abstand zueinander aufweisende Latten aufliegen oder angebracht sind. Diese Latten bilden dann die Auflagefläche für eine oberseitig aufliegende, nachgiebige Matratze, deren Oberseite wiederum die Liegefläche für eine liegende Person bildet. Nachteilig bei diesem bekannten System ist, dass stets ein sowohl den Rahmen des Lattenrostes, als auch die Matratze über einen Teil ihrer Höhe umgebender Rahmen als Teil eines Bettgestells vorhanden sein muss, um zu verhindern, dass sich die Matratze relativ zum Lattenrost verschiebt.

Um hier Abhilfe zu schaffen, wurde die Kombinationsmatratze entwickelt, bei der die Matratze und die Latten eine Einheit bilden. Beispielswiese ist aus der WO 99/35940

A1 ein Matratzensystem mit einer Matratze und einem Lattenrost bekannt, wobei die Matratze und der Lattenrost von einer Matratzentuchumhüllung eingehüllt sind und somit relativ zueinander nicht verrutschen können.

Aus der EP 0 637 426 A2 ist ebenfalls eine Kombinationsmatratze bekannt, bei der in einer Matratze mehrere, quer zur Liegerichtung und parallel zur Liegefläche verlaufende Durchgangsöffnungen vorgesehen sind, in die jeweils eine Latte eingeführt ist. Die so parallel beabstandeten Latten stellen einen Lattenrost dar und bilden ferner eine Einheit mit der Matratze.

Nachteilig bei diesen vorbekannten Kombinationsmatratzen ist, dass aufgrund der Einheit aus Latten und Matratze die Nachgiebigkeit der Einheit lokal nur wenig bis gar nicht justierbar ist. Dies liegt unter anderem daran, dass aufgrund der unmittelbaren Befestigung der Latten an der Matratze dies nicht vorgesehen ist und auch nur schwer vorgesehen werden kann und zudem ein Eingriff in die meist durch eine Umhüllung, meist aus Textil, umgebene Einheit erforderlich ist, was, wenn überhaupt möglich, aufwendig ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung aus Bettgestell und einer Kombinationsmatratze bereitzustellen, die eine schnelle und einfache lokale Verringerung der Nachgiebigkeit der Kombinationsmatratze an die Bedürfnisse der die Kombinationsmatratze benutzenden Person erlaubt. Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Anordnung gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die erfindungsgemäße Anordnung umfasst ein Bettgestell und eine am oder im Bettgestell an Auflageflächen des Bettgestells aufliegende Kombinationsmatratze. Wie eingangs beschrieben sind bei der Kombinationsmatratze eine Matratze oder mehrere Matratzenteile und mehrere Latten, eine Einheit bildend, miteinander verbunden. Dies wird beispielsweise in einer besonders einfachen Weise dadurch erreicht, dass die Latten und die Matratze beziehungsweise die Matratzenteile von einer gemeinsamen Textilumhüllung umgeben sind und Mittel vorgesehen sind, die eine parallele zueinander beabstandete Anordnung der Latten aufrechterhalten, beispielsweise durch Taschen in der Textilumhüllung. Durch diese Einheit zwischen Matratze und

Latten bedarf es keiner zusätzlichen Fixierung der Matratze gegen Verschieben seitens des Bettgestells, beispielsweise mittel eines entsprechend hohen, nicht nur die Latten sondern auch die Matratze umgebenden Rahmens. Aufgrund des so niedrigeren Rahmens, fällt das Ein- und Aussteigen in beziehungsweise aus dem Bett leich- ter. Ferner ist das Sitzen am Rande des Bettes bequemer, und auch das Beziehen des Bettes ist erleichtert. Hinsichtlich der Matratze ist die Erfindung nicht besonders eingeschränkt. Sie kann daher aus verschiedenen Teilen mit unterschiedlichem Aufbau, unterschiedlicher Geometrie und Zusammensetzung bestehen. Die diversen Zusammensetzungen, Aufbauten und Maße sind dem Fachmann bekannt. Bei- spielsweise besteht die Matratze aus einem Kaltschaumstoff oder aus mehreren Zonen unterschiedlicher Kaltschaumstoffe.

Die erfindungsgemäße Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein zusätzliches, im Wesentlichen quer zur Liegerichtung verlaufendes Stützelement zur Abstützung der Kombinationsmatratze gegenüber dem Bettgestellt vorgesehen ist. Als Liegerichtung ist die Richtung zu verstehen, in der eine Person bei bestimmungsgemäßer Liegeweise liegt; im Allgemeinen entspricht diese der Richtung der langen Seite einer Kombinationsmatratze.

Mittels des Stützelements kann eine Anpassung, d.h. genauer gesagt: eine lokale Verringerung der Nachgiebigkeit des Matratzensystems an die Bedürfnisse einer benutzenden Person besonders leicht und insbesondere ohne Eingriff in oder an der Kombinationsmatratze erfolgen. So gelingt es beispielsweise, dass die unterschiedlichen Zonen der Matratze, wie Kopf-, Lendenwirbel- und Fußzone, mit dem Stützelement einfach und adaptiv unterstützt werden. Das Stützelement kann dabei starr sein oder dessen Nachgiebigkeit kann je nach Bedarf entsprechend gewählt sein. So kann beispielsweise die Kombinationsmatratze durch das Stützelement am Kopfteil zusätzlich abgestützt werden, das verwendete Stützteil aber entsprechend nachgiebig sein, um eine geringe Verringerung der Nachgiebigkeit gegenüber der Kombinationsmatratze ohne Stützelement zu erreichen; entsprechend kann am Lendenwir- belbereich eine besonders harte und am Fußteil eine mittelharte Nachgiebigkeit durch ein Stützelement mit entsprechender Nachgiebigkeit erreicht werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Anordnung ist vorgesehen, dass das Stützelement ebenfalls an den Auflageflächen aufliegt, an de-

nen die Latten der Kombinationsmatratze am Bettgestell aufliegen. Dadurch sind zur Befestigung des Stützelements keine aufwendigen strukturellen Veränderungen des Bettgestells vorzusehen. Optional ist das Stützelement an den Bettgestell-seitigen Auflageflächen fixierbar. Bevorzugt ist diese Verbindung lösbar, um leicht änderung der Nachgiebigkeitsanpassung durchführen zu können.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Stützelement lattenförmig. Den Latten entsprechend, liegt das wenigstens eine Stützelement lediglich mit beiden Enden freitragenden und damit federnd, d.h. nachgebend, auf den Auflageflächen des Bettgestells auf. Die Auflageflächen werden beispielsweise durch einem rechtwinklig vom Bettrahmen abstehenden Steg gebildet, der jeweils an den gegenüberliegenden Seiten des Bettes auf den sich zugewandten Flächen des Bettrahmens vorgesehen ist. Das Stützelement kann so leicht an beliebiger Stelle des Steges zur Auflage gebracht werden, und so die Nachgiebigkeit gezielt lokal zu verringern.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Einheit aus der Matratze beziehungsweise den Matratzenteilen und den Latten dadurch gebildet wird, dass jeweils eine der Latte in eine von mehreren zueinander parallelen, quer zur Liegerichtung und parallel zur Liegefläche verlaufenden Durchgangsöffnungen der Mat- ratze beziehungsweise wenigstens eines Matratzenteils eingeführt ist und zusätzlich oder alternativ die Matratze beziehungsweise die Matratzenteile und die Latten durch eine Umhüllung, bevorzugt im Wesentlichen aus Textil, eingehüllt sind. So weist in einer Ausgestaltung die Matratze aus Schaumstoff Durchgangsöffnungen auf, durch die sich die Latten im eingesetzten Zustand hindurcherstrecken. Zur zusätzlichen Fixierung der Latten in seitliche Richtung kann optional eine Textilumhüllung vorgesehen sein. Bei einer Matratze mit mehreren Matratzenteilen ist in einer Ausgestaltung ein unteres dem Bettgestell zugewandtes Matratzenteil aus Schaumstoff vorgesehen, in das die Durchgangsöffnungen für die Latten vorgesehen sind. Ein weiteres, die Liegefläche bildendes Matratzenteil aus Schaumstoff liegt auf dem unteren Mat- ratzenteil vollflächig auf. Zur Bildung einer Einheit aus beiden Matratzenteilen und zur gleichzeitigen Fixierung der Latten gegen seitliches Herausrutschen sind Latten und die Matratzenteile von einer strammen Umhüllung, bevorzugt aus Textil, umgeben. Eine derart ausgebildete Kombinationsmatratze ist preiswert herzustellen.

Weist die Matratze (bzw. deren Teile) gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung im Wesentlichen einen Kaltschaumstoff auf, zeichnet sie sich neben den zuvor genannten Vorteilen durch eine besonders hohe Komfortfederung aus und ist zudem trotz der vorhandenen Latten in Liegerichtung leicht zusammenrollbar, was den Transport und die Lagerung erleichtert.

In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Stützelement im Bereich der Lordosenkrümmung einer Wirbelsäule einer auf der Kombinationsmatratze in der bestimmungsgemäßen Weise liegenden Person angeordnet ist, um dadurch bei vie- len Personen eine als besonders angenehm empfundene Unterstützung und damit ein entsprechend positives Liegegefühl zu erreichen.

Zur Verbesserung des Liegegefühls und um Beschädigungen der Matratze zu verhindern, sind die mit der Kombinationsmatratze in Berührung stehenden Kanten des Stützelements abgerundet, beispielsweise im Schnitt viertelkreisförmig.

Um das Stützelement preiswert herzustellen zu können und um die Nachgiebigkeit des Stützelements leicht einstellen zu können, besteht es in einer Ausgestaltung im Wesentlichen aus einem Holzwerkstoff.

Um die Handhabung beim Transport, die Lagerung sowie die Herstellung zu erleichtern, entspricht das Stützelement einer Latte der Kombinationsmatratze, weil es sich beispielsweise um eine solche (auch zusätzliche) Latte handelt. Beispielsweise handelt es sich bei dem Stützelement um eine zusätzliche mit der Kombinationsmatratze mitgelieferte Latte, oder um eine die der Kombinationsmatratze zur Erhöhung deren Nachgiebigkeit entnommen wurde. Durch eine derartige Zweckentfremdung der Latte kann das Stützelement preiswert hergestellt werden.

Bei einer weiteren Ausgestaltung weist das Stützelement und dessen Befestigung aus gesundheitlichen Erwägungen keine, elektromagnetische Felder beeinflussende Metallteile auf.

Bei einer weiteren Ausgestaltung ist das Stützelement durch einen Rahmen des

Bettgestells gegen ein Verschieben quer zur Liegerichtung gesichert. Beispielsweise handelt es sich um einen über die Auflageflächen nach oben herausragenden Rah-

men des Bettgestells, der auch ein seitliches Verschieben der den Lattenrost darstellenden Latten verhindert.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und den nachfolgenden Zeichnungen, in denen ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Anordnung dargestellt ist, ohne die Erfindung darauf einzuschränken. Es zeigt:

Figur 1 eine schematische Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Anordnung.

Die Darstellung des Bettgestells 1 in Figur 1 beschränkt sich auf die wesentlichen Merkmale, so sind keine Beine zur Aufstellung des Bettgestells 1 auf einem Fußboden dargestellt. Das herkömmliche Bettgestellt 1 besteht im Wesentlichen aus einem Rahmen. An dem Rahmen sind Auflageflächen 4a, 4b vorgesehen. In der gezeigten Ausführungsform werden diese durch jeweils an den Längsseiten des Bettgestells 1 , auf den sich zugewandten Flächen des Rahmens ausgebildete Stege gebildet. Auf den Auflageflächen 4a, 4b liegt ein lattenförmiges Stützelement 5 aus einem Holzwerkstoff mit seinen beiden Enden freitragend und damit federnd auf. Das Stützelement 5 ist entlang der Auflageflächen 4a, 4b verschiebbar und kann so leicht an beliebiger Stelle zum Aufliegen am Bettgestell 1 kommen. Das Stützelement 5 ist ferner durch den über den nach oben über die Auflageflächen 4a, 4b hinausragenden Rahmen des Bettgestells 1 gegen ein Verschieben quer zur Liegerichtung gesichert.

Wie durch die zwei Pfeile angedeutet, kommen an den Auflageflächen 4a, 4b ebenfalls die äußeren Enden mehrerer Latten 3 eines unteren Matratzenteils 2a zum Aufliegen. Die Latten 3 sind in mehreren Durchgangsöffnungen 6 eingeführt, die quer zur Liegerichtung und parallel zur Liegefläche durch das untere Matratzenteil 2a aus Kaltschaumstoff verlaufen, wobei jeweils beide Enden einer Latte 3 aus dem unteren Matratzenteil 2a zum Aufliegen auf den Auflageflächen 4a, 4b herausstehen. Auf dem unteren Matratzenteil 2a liegt ein eine Liegfläche bildendes, oberes Matratzenteil 2b vollflächig auf, das jedoch etwas breiter bemessen als das untere Matratzen- teil 2a ist, um auch die herausstehenden Enden der Latten 3 zu überlappen. Um eine Einheit aus den Latten 3 und den Matratzenteilen 2a und 2b zu bilden, sind die Latten 3 und die Matratzenteile 2a, 2b ferner von einer in der Figur nicht dargestellten,

straff umgebenden Textilumhüllung umgeben, die dabei zusätzlich für eine Fixierung der Latten 3 in den Durchgangsöffnungen 6 im Matratzenteil 2a sorgt.

Das untere Matratzenteil 2a und damit die Kombinationsmatratze 2a, 2b, 3 liegt auf dem Stützelement 5 auf, das somit für eine zusätzliche Abstützung der Kombinationsmatratze 2a, 2b, 3 gegenüber dem Bettgestell 1 sorgt und damit lokal, d.h. im Bereich vertikal über seiner Anordnungsposition, eine Verringerung der Nachgiebigkeit der Kombinationsmatratze 2a, 2b, 3 bewirkt. Das Stützelement 5 ist im Bereich der Lordosenkrümmung einer Wirbelsäule einer auf der Kombinationsmatratze 2a, 2b, 3 in der bestimmungsgemäßen Weise liegenden Person (nicht dargestellt) angeordnet, um dadurch bei vielen Personen eine als besonders angenehm empfundene Unterstützung und damit ein entsprechend positives Liegegefühl zu erreichen. Zur Verbesserung des Liegegefühls und um Beschädigungen der Kombinationsmatratze bzw. der Umhüllung zu verhindern, sind die mit der Kombinationsmatratze, d.h. dem unteren Matratzenteil 2a in Berührung stehenden Kanten des Stützelements 5 im Schnitt viertel kreisförmig abgerundet.

Bezugszeichenliste:

Bettgestell 2a Matratzenteil mit Durchgangsöffnungen

2b Liegefläche bildendes Matratzenteil

3 Latten

4a Auflagefläche

4b Auflagefläche 5 Stützelement

6 Durchgangsöffnungen