Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ARRANGEMENT COMPRISING A DRIVER ELEMENT OF A SHIFTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/154201
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an arrangement comprising a driver element (1) of a shifting device for a manual transmission of a vehicle. The movements of a selector lever (3) and a shifting lever (6) can be transmitted via the driver element (1) onto a shifting and selecting shaft (2) in order to actuate shifting elements, said driver element (1) being designed as a multifunctional component with multiple functional surfaces for carrying out additional functions during a selecting and shifting process.

Inventors:
ACKER ANDREAS (DE)
HOHER KARLHEINZ (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/057113
Publication Date:
December 15, 2011
Filing Date:
May 04, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
ACKER ANDREAS (DE)
HOHER KARLHEINZ (DE)
International Classes:
F16H63/30; F16H59/70; F16H61/24; F16H61/34; F16H63/20; F16H63/38
Foreign References:
JP2008286346A2008-11-27
FR2659409A11991-09-13
EP2131076A12009-12-09
DE102008052139A12010-04-22
DE29923146U12000-03-30
KR20070036367A2007-04-03
DE10142225A12003-03-20
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1 . Anordnung mit einem Mitnehmerelement (1 ) einer Schalteinrichtung für ein Schaltgetriebe eines Fahrzeuges, bei der die Bewegungen eines Wählhebels (3) und eines Schalthebels (6) über das Mitnehmerelement (1 ) auf eine Schalt- und Wählwelle (2) zum Betätigen von Schaltelementen übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement (1 ) als Multifunktionsbauteil mit mehreren Funktionsflächen zum Ausführen zusätzlicher Funktionen bei einem Wähl- und Schaltvorgang ausgeführt ist.

2. Anordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Wählhebel (3) mit seinem dem Mitnehmerelement (1 ) zugewandten Ende zwischen zwei als Funktionsflächen ausgebildeten und zugewandten Wählflächen (4) an dem Mitnehmerelement (1 ) aufgenommen ist, so dass eine Wählbewegung des Wählhebels (3) in eine Drehbewegung der mit dem Mitnehmerelement (1 ) verbundenen zentralen Schalt- und Wählwelle (2) umsetzbar ist.

3. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (6) mit seinem dem Mitnehmerelement (1 ) zugewandten Ende zwischen zwei als Funktionsflächen ausgebildeten und zugewandten Schaltflächen (7) an dem Mitnehmerelement (1 ) aufgenommen ist, so dass eine Schaltbewegung des Schalthebels (7) in eine axiale Bewegung der mit dem Mitnehmerelement (1 ) verbundenen zentralen Schalt- und Wählwelle (2) umsetzbar ist.

4. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mitnehmerelement (1 ) als Funktionsflächen Wähl- und Schalt- führungsflächen (8) zur Wähl- und Schaltführung vorgesehen sind.

5. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an einer gekrümmten Oberfläche des Mitnehmerelementes (1 ) mehrere Vorsprünge (9) derart angeordnet sind, dass Wähl- und Schaltgassen eines H-Schaltbildes getriebeseitig abgebildet sind, wobei zumindest die den Wähl- und Schaltgassen zugeordneten Seitenflächen der Vorsprünge (9) als Wähl- und Schaltführungsflächen (8) ausgebildet sind.

6. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mitnehmerelement (1 ) als Funktionsflächen Endanschlagsflächen (10) zur mechanischen Begrenzung der Schaltbewegung der zentralen Wähl- und Schaltwelle (2) vorgesehen sind.

7. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mitnehmerelement (1 ) als Funktionsfläche zumindest eine erste Zentrierfläche (12) zum Zentrieren des Mitnehmerelements (1 ) an der zentralen Wähl- und Schaltwelle (2) vorgesehen ist.

8. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mitnehmerelement (1 ) als Funktionsfläche zumindest eine zweite Zentrierfläche (13) zum Zentrieren des Mitnehmerelements (1 ) an zumindest einer Befestigungsschraube vorgesehen ist.

9. Anordnung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierfläche (13) in einer quer zur Drehachse (5) der zentralen Schalt- und Wählwelle (2) verlaufenden Ausnehmung (14) des Mitnehmerelements ausgeführt ist.

10. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mitnehmerelement (1 ) als Funktionsfläche eine Wählrastier- fläche (15) zur Rastierung der jeweiligen Wählbewegung vorgesehen ist.

1 1 . Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass als Wähl- rastierfläche (15) eine gekrümmte Oberfläche an dem Mitnehmerelement (1 ) mit einer zentralen, quer zur gekrümmten Fläche verlaufenden Vertiefung (1 6) vorgesehen ist.

12. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mitnehmerelement (1 ) als weitere Funktionsfläche eine Neut- ralrastierfläche (17) als Rastierung des Neutralschalters (20) vorgesehen ist.

13. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass als Neutral- rastierfläche (17) eine gekrümmte Oberfläche an dem Mitnehmerelement (1 ) mit einer zentralen, in Krümmungsrichtung verlaufenden Kerbe (18) vorgesehen ist.

Description:
Anordnung mit einem Mitnehmerelement einer Schalteinrichtunq

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Mitnehmerelement einer Schalteinrichtung für ein Schaltgetriebe eines Fahrzeuges gemäß der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 näher definierten Art.

Beispielsweise aus der Druckschrift DE 101 42 225 A1 ist eine Schalteinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Handschaltgetriebe bekannt. Die bekannte Schalteinrichtung weist eine Schalt- und Wählwelle auf, die im Getriebegehäuse um eine Drehachse zum Ausführen einer Wählbewegung drehbar und zum Ausführen einer Schaltbewegung axial verschiebbar gelagert ist. An der Schalt- und Wählwelle sind Schaltfinger befestigt, die bei einer Drehbewegung nacheinander mit zugeordneten Mitnehmern in Eingriff kommen. Die verschiedenen erforderlichen Mitnehmer sind jeweils an schwenkbaren und drehbaren Schaltschwingen zur Betätigung von zugeordneten Schaltelementen befestigt. Bei der bekannten Schalteinrichtung sind somit in nachteiliger weise mehrere Mitnehmer und weitere Bauteile erforderlich, um die gewünschten Wähl- und Schaltbewegungen umsetzen zu können.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Anordnung der eingangs beschriebenen Gattung vorzuschlagen, bei der eine Vielzahl von Funktionen und Aufgaben in einem Bauteil integriert werden, um somit die Anzahl der erforderlichen Bauteile und die Herstellungskosten zu reduzieren.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst, wobei sich weitere vorteilhafte Ausgestaltungen aus den Unteransprüchen und den Zeichnungen ergeben.

Es wird eine Anordnung mit einem Mitnehmerelement einer Schalteinrichtung für zum Beispiel ein manuelles oder auch ein automatisiertes Schaltgetriebe eines Fahrzeuges vorgeschlagen, bei der die Bewegungen eines Wählhebels und eines Schalthebels über das Mitnehmerelement auf eine Schalt- und Wählwelle zum Betätigen von Schaltelementen oder dergleichen übertragbar sind, wobei das Mitnehmer- element als Multifunktionsbauteil mit zumindest einer Funktionsfläche zum Ausführen zusätzlicher erforderlicher Funktionen bei einem Wähl- und Schaltvorgang ausgeführt ist.

Auf diese Weise wird quasi ein Multifunktionsmitnehmer für ein Fahrzeug mit einem manuellen oder automatisierten Schaltgetriebe vorgeschlagen, der mehrere verschiedene Funktionsflächen umfasst, um somit neben der Übertragung von Schalt- und Wählkräften auch zusätzlich andere notwendige Funktionen im Rahmen eines Wähl- und Schaltvorganges zu übertragen beziehungsweise auszuführen. Dadurch werden in vorteilhafter Weise mehrere, z. B. sieben verschiedene Funktionen in einem Bauteil über vorzugsweise neun Funktionsflächen realisiert, so dass dadurch Bauteile entfallen, deren Funktionen von dem Mitnehmer übernommen werden und demzufolge eine Kostenersparnis aufgrund des Entfalls der kostenintensiven Einzelbauteile bewirkt wird. Zudem kann durch die Bündelung mehrerer Funktionen in einem Bauteil eine kurze Toleranzkette realisiert werden, wodurch eine genauere Wähl- und Schaltpositionierung möglich ist. Darüber hinaus ergeben sich aufgrund der Reduzierung der Bauteilanzahl Montagevorteile und eine Bauraumersparnis.

Zum Übertragen der Wählkraft eines Wählhebels während eines Schaltvorganges kann bei der erfindungsgemäßen Anordnung vorgesehen sein, dass der Wählhebel mit seinem dem Mitnehmerelement zugewandten Ende zwischen zwei als Funktionsflächen ausgebildeten und zugewandten Wählflächen an dem Mitnehmerelement aufgenommen ist, so dass eine Wählbewegung des Wählhebels in eine Drehbewegung der mit dem Mitnehmerelement verbundenen zentralen Schalt- und Wählwelle umgesetzt wird.

Eine über einen Schalthebel während eines Schaltvorganges aufgebrachte Schaltkraft kann gemäß einer nächsten Ausgestaltung der Erfindung bei der erfindungsgemäßen Anordnung übertragen werden, indem der Schalthebel mit seinem dem Mitnehmerelement zugewandten Ende zwischen zwei als Funktionsflächen ausgebildeten und zugewandten Schaltflächen oder dergleichen an dem Mitnehmerelement aufgenommen ist, so dass eine Schaltbewegung des Schalthebels in eine axia- le Bewegung der mit dem Mitnehmerelement verbundenen zentralen Schalt- und Wählwelle umgesetzt wird.

Im Rahmen einer nächsten vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung kann vorgesehen sein, dass Wähl- und Schaltführungsflächen zur Wähl- und Schaltführung vorgesehen sind. Vorzugsweise können die Wähl- und Schaltführungsflächen derart ausgebildet sein, dass diese quasi das H-Schaltbild im Getriebe abbilden und somit eine entsprechende Führung der Wähl- und Schaltbewegungen ermöglichen. Beispielsweise können die Wähl- und Schaltführungsflächen an dem Mitnehmerelement durch Seitenflächen mehrerer Vorsprünge realisiert werden. Es sind auch andere konstruktive Ausgestaltungen möglich, um eine gewünschte Wähl- und Schaltführung zu realisieren.

Eine weitere Ausführung der Erfindung kann vorsehen, dass zum Ausführen weiterer Funktionen über das Mitnehmerelement an diesem als Funktionsflächen Endanschlagflächen zur mechanischen Begrenzung der Schaltbewegung der zentralen Wähl- und Schaltwelle vorgesehen sind. Dadurch wird eine mechanische Begrenzung bei der Schalteinrichtung durch das Mitnehmerelement realisiert.

Um bei der erfindungsgemäßen Anordnung eine weitere Funktion in das Mitnehmerelement zu integrieren, kann an dem Mitnehmerelement als Funktionsfläche zumindest eine erste Zentrierfläche, welche zum Zentrieren des Mitnehmers an der zentralen Wähl- und Schaltwelle verwendet wird, und z.B. auch zumindest eine zweite Zentrierfläche vorgesehen sein, welche zum Zentrieren des Mitnehmerelements an zumindest einer Befestigungsschraube verwendet wird. Somit wird eine zentrierte Verbindung beziehungsweise Aufnahme des Mitnehmerelements an der zentralen Wähl- und Schaltwelle realisiert. Konstruktiv kann dies beispielsweise dadurch ermöglicht werden, dass entsprechende Zentrierflächen in einer zum Beispiel quer zur Längsrichtung der Wähl- und Schaltwelle vorgesehenen Ausnehmung oder dergleichen vorhanden sind.

Im Rahmen einer nächsten Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass an dem Mitnehmerelement als weitere Funktionsfläche eine Wählrastier- fläche und/oder eine Neutralrastierfläche zum Integrieren weiterer Funktionen an dem Mitnehmerelement vorgesehen sind. Auf diese Weise wird neben der Wähl- rastierung auch die Neutralschalter-Rastierung zum Beispiel für eine Start-Stopp- Funktionalität in das Mitnehmerelement aufgenommen, um weitere sonst erforderliche Bauteile einzusparen. Als mögliche konstruktive Ausführungen zum Realisieren der Wählrastierung und der Neutralschalter-Rastierung können an einer vorbestimmten Position des Mitnehmerelements, je nach Anwendungsfall und Anordnung des Neutralschalters und der Wählrastierung, gekrümmte Oberflächen mit einer Vertiefung oder Kerbe vorgesehen sein, um die entsprechenden Rastierungen zu ermöglichen.

Die erfindungsgemäße Anordnung des Mitnehmerelements kann grundsätzlich bei verschiedenen Schalteinrichtungen und somit bei verschiedenen Arten von Schaltgetrieben eingesetzt werden, wobei dann die Anordnungspositionen der vorgesehenen Funktionsflächen entsprechend angepasst werden.

Die vorliegende Erfindung wird anhand der Zeichnungen, welche eine mögliche Ausführungsvariante exemplarisch darstellen, weiter erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische, dreidimensionale Ansicht eines möglichen Ausführungsbeispiels einer Anordnung eines Mitnehmerelements in einer Schalteinrichtung eines Schaltgetriebes eines Fahrzeuges;

Fig. 2 eine schematische, dreidimensionale Einzelteilansicht des Mitnehmerelements gemäß Fig. 1 ; und

Fig. 3 eine weitere schematische, dreidimensionale Einzelteilansicht des

Mitnehmerelements gemäß Fig. 1 .

In Fig. 1 ist exemplarisch eine mögliche Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Anordnung mit einem Mitnehmerelement 1 einer beispielhaft dargestellten Schalteinrichtung für ein Schaltgetriebe eines Fahrzeuges gezeigt. Das Mitnehmerelement 1 wird als multifunktionales Bauteil einer Schalteinrichtung für ein Fahrzeug mit einem manuellen oder automatisierten Schaltgetriebe eingesetzt, wobei über das Mitnehmerelement 1 mindestens sieben verschiedene Funktionen im Rahmen eines Wähl- und Schaltvorganges realisierbar sind. Dazu weist das Mitnehmerelement 1 mehrere z. B. neun Funktionsflächen auf, um die Wähl- und Schaltbewegungen auf eine zentrale Wähl- und Schaltwelle 2 zu übertragen, die mit zu betätigenden, nicht weiter dargestellten Schaltelementen gekoppelt ist.

Das erfindungsgemäße Mitnehmerelement 1 weist zum Übertragen einer Wählbewegung eines Wählhebels 3 auf die zentrale Wähl- und Schaltwelle 2 als Funktionsflächen ausgebildete Wählflächen 4 auf, die insbesondere in Fig. 3 dargestellt sind. Die Wählflächen 4 sind an einer dem Ende des Wählhebels 3 zugeordneten Seite des Mitnehmerelements 1 derart zueinander beanstandet angeordnet, dass das Ende des Wählhebels 3 zwischen den zugewandten Wählflächen 4 aufgenommen wird, so dass die Wählbewegung des Wählhebels 3 in beide Richtungen übertragen wird. Die Wählbewegungen des Wählhebels 3 bewirken somit eine Drehbewegung des Mitnehmerelements 1 um eine Drehachse 5 der mit dem Mitnehmerelement 1 verbundenen zentralen Wähl- und Schaltwelle 2.

Zum Übertragen einer Schaltbewegung eines Schalthebels 6 der Schalteinrichtung sind als Funktionsflächen zwei Schaltflächen 7 an dem Mitnehmerelement 1 vorgesehen. Die Schaltflächen 7 sind an einer dem Ende des Schalthebels 6 zugewandten Seite des Mitnehmerelements 1 derart zueinander beanstandet angeordnet, dass das Ende des Schalthebels 6 zwischen den zugewandten Schaltflächen 7 aufgenommen wird, so dass die Schaltbewegung des Schalthebels 6 in beide Richtungen übertragen wird. Die Schaltbewegung des Schalthebels 6 bewirkt somit eine axiale Bewegung des Mitnehmerelements 1 bezogen auf die Drehachse 5 der mit dem Mitnehmerelement 1 verbundenen zentralen Wähl- und Schaltwelle 2.

Zur Wähl- und Schaltführung sind an dem Mitnehmerelement 1 Wähl- und Schaltführungsflächen 8 vorgesehen, wie aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlich ist. Die Wähl- und Schaltführungsflächen 8 sind an einem bezogen auf die Zeichnungsebene oberen Abschnitt des Mitnehmerelementes 1 vorgesehen. Dazu ist an dem oberen Abschnitt des Mitnehmerelementes 1 eine gekrümmte Oberfläche mit mehreren Vorsprüngen 9 vorgesehen, deren Seitenflächen die Wähl- und Schaltführungsflächen 8 bilden, um die Wähl- und Schaltgassen eines H-Schaltbildes getriebeseitig abzubilden.

Als mechanische Endanschläge für die Schaltbewegung sind an dem Mitnehmerelement 1 als Funktionsflächen Endanschlagsflächen 10 zur mechanischen Begrenzung der axialen Schaltbewegung der zentralen Wähl- und Schaltwelle 2 vorgesehen, wobei zumindest eine der Endanschlagflächen 10 insbesondere in Fig. 2 sichtbar ist. Eine Lagerung der Wähl- und Schaltwelle 2 ist mit 1 1 bezeichnet.

Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, sind zur zentrierten Verbindung beziehungsweise Aufnahme des Mitnehmerelements 1 an der zentralen Wähl- und Schaltwelle 2 eine erste Zentrierfläche 12 und eine zweite Zentrierfläche 13 vorgesehen. Dazu weist das Mitnehmerelement 1 eine quer zur Drehachse 5 der zentralen Wähl- und Schaltwelle 2 verlaufene Ausnehmungen beziehungsweise Bohrung 14 auf, in der die Zentrierfläche 13 vorgesehen ist. Die erste Zentrierfläche 12, parallel zur Drehachse 5, dient zum Zentrieren des Mitnehmers 1 an der Wähl- und Schaltwelle 2, wobei die zweite Zentrierfläche 13 zum Zentrieren des Mitnehmerelements 1 an zumindest einer nicht weiter dargestellten Befestigungsschraube vorgesehen ist.

Um eine Wählrastierung zu realisieren, ist an dem Mitnehmerelement 1 als Funktionsfläche eine Wählrastierfläche 15 vorgesehen. Die Wählrastierfläche 15 wird durch eine gekrümmte Oberfläche an dem Mitnehmerelement 1 realisiert, an der eine zentral, quer zur gekrümmten Fläche verlaufende Vertiefung 1 6 zum Rastieren der Wählrastierung vorgesehen ist. Die Wählrastierfläche 15 ist an einem der Wählrastie- rungseinheit 19 zugewandten Abschnitt des Mitnehmerelements 1 ausgebildet.

Darüber hinaus ist an dem Mitnehmerelement 1 zur Neutralschalter- Rastierung als Funktionsfläche eine Neutralrastierfläche 17 vorzugsweise benachbart zur Wählrastierfläche 15 angeordnet. Die Neutralrastierfläche 17 wird durch eine gekrümmte Oberfläche an dem Mitnehmerelement 1 im Bereich eines dem Neutralschalter 20 zugeordneten Abschnittes mit einer zentral in Krümmungsrichtung verlau- fenden Kerbe 18 oder dergleichen ausgebildet. In der Kerbe 18 kann ein Stößel des Neutralschalters 20 entlang der Neutralgasse geführt werden.

Die jeweilige Position der dargestellten Funktionsflächen an dem Mitnehmerelement 1 sind in den Fig. 1 bis 3 nur beispielhaft vorgesehen, da die jeweilige Anordnungsposition der Funktionsflächen in Abhängigkeit der jeweils verwendeten Schalteinrichtung variiert werden kann.

Bezuqszeichen

Mitnehmerelement

zentrale Wähl- und Schaltwelle

Wählhebel

Wählfläche

Drehachse

Schalthebel

Schaltfläche

Wähl- und Schaltführungsfläche

Vorsprung

Endanschlagsfläche

Lagerung

erste Zentrierfläche

zweite Zentrierfläche

Ausnehmung

Wählrastierfläche

Vertiefung

Neutralrastierfläche

Kerbe

Wählrastierungseinheit

Neutralschalter




 
Previous Patent: COIL SPRING MECHANISM

Next Patent: SLIDING CONTACT SWITCH