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Patent Searching and Data


Title:
ARRANGEMENT FOR DETACHABLY CONNECTING A RESPIRATOR MASK TO A HARD HAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/080532
Kind Code:
A1
Abstract:
A holder for detachably connecting a respirator mask (6) to a hard hat (1) comprises on both sides two separate upper and lower holding elements (8, 10), respectively individually adjustable in length, running away from each other from the respirator mask towards the hard hat in a V-shape, which elements are articulated at the ends - with respect to the pivot point (14) of the hard hat - via upper and lower rotary coupling points (7, 9), which are realized either by pivotal points or by a flexurally slack formation of the holding element, on the hard hat, and via upper and lower rotary coupling points (13, 15) on the mask. The lower holding element runs substantially horizontally and the upper holding element runs tangentially upwards, so that both the chin region and the forehead region of the respirator mask can be pressed individually onto the face of the user. The upper helmet-side coupling point is closer to the pivot point (14) than the lower rotary coupling point. The fit of the mask remains essentially uninfluenced even when the helmet moves. On the hard hat the holding elements are fastened via a connecting yoke (3) torsion-resistantly suspendable on the helmet and via a mask binding part (12) on the mask.

Inventors:
SCHMIDTKE KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/067269
Publication Date:
July 02, 2009
Filing Date:
December 11, 2008
Export Citation:
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Assignee:
MSA AUER GMBH (DE)
SCHMIDTKE KLAUS (DE)
International Classes:
A62B18/08
Foreign References:
EP0914839A21999-05-12
GB2417905A2006-03-15
DE9409209U11995-10-12
GB2271285A1994-04-13
Attorney, Agent or Firm:
WABLAT, Wolfgang (Berlin, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Anordnung zur lösbaren Verbindung einer Atemschutzmaske mit einem Schutzhelm mittels einer beidseitig angebrachten, lösbaren und längenveränderlichen Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Halterung zwei separate, von der Atemschutzmaske (6) zum Schutzhelm (1) hin V-förmig auseinander laufende, obere und untere Halteelemente (8, 10) aufweist, die an beiden Enden über einen drehbeweglichen Kopplungspunkt an die Atemschutzmaske (6) und an den Schutzhelm (1) gekoppelt sind, wobei die Kopplung mit dem Schutzhelm (1) und der Atemschutzmaske (6) mittels oberer und unterer helmseitiger Drehgelenke (7, 9) sowie oberer und unterer maskenseitiger Drehgelenke (13, 15) und/oder mittels einer biegeschlaffen Ausbildung mindestens eines Bereichs an mindestens einem der Halteelemente (8, 10) oder mindestens eines Endabschnittes der Halteelemente (8, 10) drehbeweglich ausgeführt ist, und wobei das untere, im Wesentlichen zum Halten des Kinnbereichs der Atemschutzmaske (6) vorgesehene Halteelement (10) im Wesentlichen waagerecht verläuft und das obere, im Wesentlichen zum Halten des Stirnbereichs der Atemschutzmaske (6) vorgesehene Halteelement (8) schräg nach oben gerichtet ist, und die an der Atemschutzmaske eng nebeneinander drehbeweglich angebrachten Halteelemente (8, 10) am Schutzhelm (1) nahe oberhalb und unterhalb zu dessen Drehpunkt (14) angebracht sind.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der helmseitige obere drehbewegliche Kopplungspunkt näher am Drehpunkt des Schutzhelms (1) angeordnet ist als der helmseitige untere drehbewegliche Kopplungspunkt .

3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem mittelgroßen männlichen Benutzer der obere helmseitige Kopplungspunkt in einem Abstand von 10 bis 60 mm und der untere helmseitige Kopplungspunkt in einem Abstand von 20 bis 80 mm vom Drehpunkt (14) des Schutzhelms (1) am Kopf des Benutzers angeordnet ist.

4. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der obere und der untere helmseitige Kopplungspunkt versetzt zueinander angeordnet sind, wobei der obere Kopplungspunkt einen geringeren Abstand zur Atemschutzmaske (6) hat als der untere Kopplungspunkt.

5. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (8, 10) helmseitig an ein am Schutzhelm (1) verdrehsicher einhängbares Verbindungsj och (3, 3' ) angelenkt sind.

6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsj och (3) Befestigungshaken (2a, 2b) aufweist, die in Ausnehmungen (4a, 4b) eines am Schutzhelm ausgebildeten Befestigungselements (4) eingreifen.

7. Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsj och (3) in dem Befestigungselement (4) durch ein Rastelement (5) arretierbar ist.

8. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (8, 10) maskenseitig über die Kopplungspunkte oder Drehgelenke (13, 15) an ein an der Atemschutzmaske (6) angebrachtes Maskenanbindungsteil

(12) in geringem Abstand zueinander angelenkt sind.

9. Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Maskenanbindungsteil (12) am Sichtscheibenrahmen

(11) der Atemschutzmaske (6) fest oder lösbar gehalten ist .

10. Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Maskenanbindungsteil (12) drehgelenkig an der Atemschutzmaske (6) gehalten ist.

11. Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Maskenanbindungsteil (12) zur Anpassung der Atemschutzmaske am Gesicht des Benutzers längenjustierbar ist .

12. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsj och (3') ein von diesem abstrebendes Befestigungsteil (16) aufweist, das verdrehsicher in eine Ausnehmung (17) am Schutzhelm einhängbar ist.

Description:

Anordnung zur lösbaren Verbindung einer Atemschutzmaske mit einem Schutzhelm

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur lösbaren Verbindung einer Atemschutzmaske mit einem Schutzhelm mittels einer beidseitig angebrachten lösbaren und längenveränderlichen Halterung.

Aus DE 103 14 136 B3 ist eine Haltevorrichtung für Atemschutzmasken, die nicht mittels einer Bänderung unmittelbar am Kopf des Benutzers gehalten sind, sondern über eine spezielle Halterung direkt mit dem vom Benutzer auf dem Kopf getragenen Schutzhelm verbunden und von diesem wieder gelöst werden können, sind bekannt. Die lösbare Befestigung der Atemschutzmaske unmittelbar am Schutzhelm gewährleistet ein schnelles Anlegen bzw. Abnehmen der Atemschutzmaske, ohne dass der Schutzhelm vom Kopf genommen werden muss, und ver- ringert die Belastung des Benutzers während eines Einsatzes.

Bei einer anderen bekannten Kombination aus Atemschutzmaske und Schutzhelm ist an den gegenüberliegenden Seitenwänden jeweils ein gelenkig befestigtes, längenveränderliches Halteelement mit an dessen freiem Ende unter der Wirkung einer Zugfeder teleskopisch gelagertem Befestigungsteil vorgesehen, während an den seitlich gegenüberliegenden Außenflächen des Schutzhelms jeweils eine Hakenaufnahmetasche zum Einhängen des Befestigungsteils entgegen der Federwirkung ausgebildet ist, so dass die Schutzmaske unter Vorspannung am Gesicht des Benutzers gehalten ist. Der Kopplungspunkt des Halteelements am Schutzhelm liegt etwa im Drehpunkt des Schutzhelms, um den sich dieser am Kopf des Benutzers bewegen kann. Bei dieser Art der Befestigung an zwei gegenüberliegenden Punkten an der rechten und linken Kopfseite kann die Atemschutzmaske aufgrund der unterschiedlichen Spannwirkung im Stirn- und im Kinnbereich in Abhängigkeit von der Kopfgröße und -form aber sowohl

seitlich als auch von oben nach unten und vom Kinn weg mehr oder weniger leicht verrutschen, so dass der Tragekomfort leidet. Insbesondere beim Tragen der Atemschutzmaske unter Schutzbekleidung können auch Dichtheitsprobleme auftreten.

Aus DE 196 25 337 Al ist eine weitere Art der Verbindung zwischen Atemschutzmaske und Schutzhelm bekannt, die jeweils ein an den gegenüberliegenden Seitenflächen des Schutzhelms gelenkig gelagertes Joch mit an dessen Enden angebrachten Befestigungsmitteln umfasst, die - wie bei einer bekannten Kopfbänderung von Atemschutzmasken - an vier Punkten mit dem Maskenkörper verbunden sind. Diese Verbindung erfordert jedoch viele komplizierte Verstellmöglichkeiten, so dass die Maske nicht schnell und sicher genug angelegt werden kann. Die Kopplungspunkte am Helm sind zudem weit vom Drehpunkt des Helms am Kopf entfernt, so dass bei Helmbewegungen Undichtigkeiten auftreten können. Außerdem ist die bekannte Anordnung nicht kompakt, sondern sehr platzaufwändig ausgebildet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach ausgebildete Haltevorrichtung zur lösbaren Verbindung einer Atemschutzmaske mit einem Schutzhelm anzugeben, die bei aufgesetztem Helm unabhängig von der jeweiligen Kopfform des Benutzers ein einfaches und sicheres Anlegen und einen kom- fortablen und dichten Sitz der Maske am Gesicht des Benutzers auch unter extremen Einsatzbedingungen gewährleistet und zudem kompakt ausgebildet ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer Anordnung zur lösbaren Verbindung einer Atemschutzmaske mit einem Schutzhelm gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere Merkmale und zweckmäßige Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Anordnung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Kern der Erfindung ist die Ausbildung der lösbaren Halterung zwischen Atemschutzmaske und Schutzhelm als beidseitige, an den Anbindungsstellen der Halteelemente drehbewegliche Vier- Punkt-Aufhängung. Die drehbewegliche Kopplung der Halte-

elemente an Helm und Maske wird entweder durch Drehgelenke oder durch eine biegeschlaffe Ausbildung der Halteelemente oder eines am Kopplungspunkt liegenden Endabschnitts der Halteelemente realisiert. An der Atemschutzmaske sind dicht nebeneinander jeweils zwei separate, in der Länge einstellbare Halteelemente, das heißt ein schräg nach oben gerichtetes oberes und ein im Wesentlichen waagerechtes oder leicht nach oben gerichtetes unteres Halteelement in der oben genannten Art drehbeweglich angebracht, deren gegenüberliegende Enden nahe oberhalb bzw. unterhalb des Drehpunktes des Schutzhelms ebenfalls drehbeweglich befestigt sind. Die Lage der drehbeweglichen Kopplungspunkte nahe am Drehpunkt des Schutzhelms auf dem Kopf wird durch das nahe Beieinanderliegen der an der Atemschutzmaske jeweils auf der rechten und linken Seite vorgesehenen drehbeweglichen Kopplungspunkte erreicht. Das heißt, aufgrund der V-förmigen Anordnung der Halteelemente liegen deren Kopplungspunkte am Schutzhelm nahe am Drehpunkt des Schutzhelms um den Kopf des Benutzers. Um den Maskensitz trotz der Drehbewegung des Schutzhelms am Kopf noch weiter zu verbessern, können die drehbeweglichen Kopplungspunkte der Halteelemente am Schutzhelm noch zueinander versetzt angeordnet sein, und zwar derart, dass das der obere drehbewegliche Kopplungspunkt einen geringeren Abstand zur Atemschutzmaske hat als der untere drehbewegliche Kopplungs- punkt.

Mit einer derart ausgebildeten und angeordneten lösbaren Verbindung zwischen Schutzhelm und Atemschutzmaske wird die Atemschutzmaske unabhängig von der jeweiligen Kopfform und - große und auch unter extremen Einsatzbedingungen und der dabei auftretenden Relativbewegung zwischen Schutzhelm und Kopf des Benutzers gleichmäßig und sicher abdichtend sowohl im Stirnbereich als auch im Kinnbereich am Gesicht des Benutzers gehalten.

Die Drehbeweglichkeit am Kopplungspunkt wird durch ein in Drehgelenken befestigtes, im Wesentlichen steifes Halteelement oder durch ein an den Enden befestigtes, aber als Ganzes

oder zumindest an den Endabschnitten biegeschlaffes Halteelement erreicht. Auch eine Kombination aus drehgelenkiger und biegeschlaffdrehbeweglicher Kopplung an der einen und der anderen Seite des betreffenden Halteelements bzw. des oberen oder des unteren Haltelements ist denkbar.

Die Halteelemente können zudem innerhalb oder außerhalb der Helmschale in der oben beschriebenen Art drehbeweglich angebracht sein.

Mit Hilfe eines am Schutzhelm vorgesehenen Befestigungselements zum Einhängen der Halteelemente kann die Atemschutzmaske einfach und schnell angelegt bzw. abgenommen werden. Es ist aber auch denkbar, die Verbindung zwischen der Maske und dem Helm durch Einhängen der am Helm befestigten Halteelemente an einem an der Atemschutzmaske ausgebildeten Befestigungselement herzustellen.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der helm- seitige obere drehbewegliche Kopplungspunkt näher am Drehpunkt des Schutzhelms angeordnet als der helmseitige untere drehbewegliche Kopplungspunkt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die helmseitigen Enden der Halteelemente über die drehbeweglichen Kopplungspunkte jeweils an einem gemeinsamen Verbindungsj och befestigt, das, um die vorgegebenen Kopplungspunkte der Halteelemente am Schutzhelm auch bei unterschiedlicher Belastung der Halteelemente beizubehalten, verdrehsicher, aber lösbar, jeweils in ein am Schutzhelm ausgebildetes, mit Ausnehmungen versehenes Befestigungselement einhängbar ist. Ein vom Verbindungsjoch abstrebendes Befestigungsteil kann auch am Schutzhelm verdrehsicher - geführt - einhängbar sein.

In weiterer Ausbildung der Erfindung sind die biegeschlaffen oder im Wesentlichen biegesteifen Halteelemente am Sichtscheibenrahmen der Atemschutzmaske an einem gemeinsamen Maskenanbindungsteil drehbeweglich gehalten.

In Ausgestaltung der Erfindung kann auch das Maskenanbin- dungsteil selbst drehbar, und gegebenenfalls auch lösbar, an der Maske bzw. am Sichtscheibenrahmen befestigt sein, um durch die Drehbeweglichkeit einerseits bei Helmbewegungen den sicheren Sitz der Maske zu gewährleisten und gegebenenfalls die Halterung zum Anlegen oder Abnehmen der Atemschutzmaske in diesem Bereich befestigen bzw. lösen zu können.

In Ausgestaltung der Erfindung können die Halteelemente oder auch das Maskenanbindungsteil längenverstellbar sein, um die Maske zum Gesicht des Benutzers hin zu justieren.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeich- nung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Schutzhelms mit an diesem über eine Haltevorrichtung lösbar befestigter Atemschutzmaske ;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Atemschutzmaske nach Fig. 1 ; und

Fig. 3 eine Seitenansicht gemäß Fig. 1, jedoch mit einer noch anderen Befestigung der Atemschutzmaske am

Schutzhelm.

Die Haltevorrichtung umfasst jeweils ein für beide Seiten des Schutzhelms 1 vorgesehenes, mit Befestigungshaken 2a, 2b ver- sehenes Verbindungsj och 3, das in Ausnehmungen 4a, 4b eines an der Seitenwand des Schutzhelms 1 ausgebildeten Befestigungselements 4 eingehängt werden kann und in diesem durch ein Rastelement 5 arretierbar ist. Das Verbindungsj och 3 kann somit beim Anlegen der Atemschutzmaske 6 auf einfache Weise am Schutzhelm 1 eingehängt und zum Abnehmen der Atemschutzmaske 6 wieder ausgehängt werden. An den beiden Enden des Verbindungsj ochs 3 sind über ein helmseitiges oberes Drehgelenk ein oberes Halteelement 8 und über ein unteres

helmseitiges Drehgelenk 9 ein unteres Halteelement 10 gelenkig befestigt. Die beiden längenverstellbar ausgeführten Halteelemente 8 und 10 sind V-förmig zu einem gemeinsamen, am Sichtscheibenrahmen 11 der Atemschutzmaske 6 angebrachten Maskenanbindungsteil 12 geführt und jeweils über ein masken- seitiges oberes und unteres Drehgelenk 13, 15 gelenkig mit diesem verbunden. Der Schutzhelm 1 hat am Kopf des Benutzers einen in einer gedachten waagerechten Drehachse des Kopfes des Benutzers liegenden Drehpunkt 14, der zwischen dem oberen und dem unteren Drehgelenk 7, 9 am Verbindungsj och 3, vorzugsweise aber näher am oberen Drehgelenk 7, liegt. Das obere helmseitige Drehgelenk 7 des oberen Halteelements 8 liegt in einem Abstand zwischen 10 und 60 mm zur Atemschutzmaske 6 hin oberhalb des Drehpunktes 14, während sich das untere helm- seitige Drehgelenk 9 des unteren Halteelements 10 in einem Abstand zwischen 20 und 80 mm von der Atemschutzmaske 6 weg unterhalb des Drehpunktes 14 befindet. Die ausgehend vom Sichtscheibenrahmen 11 V-förmig aufgespreizten Halteelemente 8 und 10 liegen am Maskenanbindungsteil 12 eng nebeneinander, so dass sich auch die Drehgelenke 7 und 9 möglichst nah am Drehpunkt 14 des Schutzhelms 1 befinden. Aufgrund dieser Anordnung der Drehgelenke 7, 9 bzw. des Verbindungsj ochs 3 sowie der Halteelemente 8 und 10 bleibt eine Drehbewegung des Schutzhelms 1 am Kopf des Benutzers im Wesentlichen ohne Ein- fluss auf den Sitz der Atemschutzmaske 6 am Gesicht des Benutzers. Auch durch die aufgrund des unterschiedlichen Abstands der oberen und unteren helmseitigen Drehgelenke 7, 9 versetzte Anordnung der Kopplungspunkte kann die Relativbewegung zwischen Schutzhelm und Atemschutzmaske minimiert werden.

über die gelenkige Halterung der Halteelemente 8, 10 in den Drehgelenken 7, 9 am Verbindungsj och 3 und den Drehgelenken 13, 15 am Maskenanbindungsteil 12 ist die richtige Höhenein- Stellung der Atemschutzmaske 6 am Gesicht des Benutzers möglich, während die Längeneinstellung der Halteelemente 8, 10 ein dichtes Anliegen der Atemschutzmaske 6 am Gesicht bewirkt. Das V-förmige Aufspreizen der Halteelemente 8 und 10

mit einem im Wesentlichen waagerecht verlaufenden oder leicht schräg nach oben gerichteten unteren Halteelement 10 und einem schräg nach oben verlaufenden oberen Halteelement 8 gewährleistet ein gleichmäßiges Anliegen der Atemschutzmaske im oberen und im unteren Gesichtsbereich, indem das obere Halteelement 8 die Atemschutzmaske 6 dicht an das Gesicht bringt, und zwar mit höherer Anpresskraft an der Stirn als am Kinn, und das im Wesentlichen waagerechte untere Halteelement 10 die Atemschutzmaske 6 in Richtung des Kinns zieht, und dadurch einen an den Benutzer angepassten sicheren Sitz am Kinn gewährleistet. Wichtig ist dabei die gelenkige und nahe dem Drehpunkt 14 vorgesehene Anordnung der Drehgelenke 7, 9 der beiden Halteelemente 8 und 10 am Schutzhelm 1 sowie der Drehgelenke 13, 15 am Maskenanbindungsteil 12, um einen Einfluss von Relativbewegungen zwischen dem Schutzhelm und der Atemschutzmaske 6 auf den Dichtsitz der Maske weitgehend auszuschließen und auch während eines Einsatzes einen komfortablen und sicheren Sitz der Atemschutzmaske zu garantieren.

Aus Fig. 2 ist erkennbar, dass der vom Schutzhelm gelöste Verbindungsmechanismus an der Atemschutzmaske so nach unten gedreht werden kann, dass eine platzsparende Verpackung möglich ist.

Fig. 3 zeigt noch eine andere Ausführungsvariante der Verbindung der Atemschutzmaske 6 mit dem Schutzhelm 1, bei der das Verbindungsj och 3', an dessen Enden das obere und das - im Wesentlichen waagerecht verlaufende - untere Halteelement 8, 10 jeweils über ein Drehgelenk 7, 9 gehalten ist, ein senkrecht von diesem abstrebendes Befestigungsteil 16 aufweist. Das Befestigungsteil 16 wird in eine in der Seitenwand des Schutzhelms 1 gebildete Ausnehmung 17 eingehängt, ist aber gleichzeitig am Schutzhelm 1 verdrehsicher, hier mittels einer strichliert angedeuteten Nut-Feder-Verbindung 18, gehalten. Das obere und das untere Halteelement 8, 10 sind längenverstellbar und - aufgrund einer biegeschlaffen Ausbildung der Halteelemente - drehbeweglich mit dem Maskenanbindungsteil 12 verbunden.

Die Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Beispielsweise können die Halteelemente 8 und 10 auch ohne Verbindungsj och einzeln, jedoch drehbeweglich und in den oben angegebenen - drehpunktnahen und schräg versetzten - Positionen, am Schutzhelm 1 angebracht werden, und das Maskenanbindungsteil kann als Verdreh- und Längsverschiebungselement, das auch lösbar mit dem Sichtscheibenrahmen 11 oder dem Maskenkörper verbunden sein kann, ausgeführt sein.

Bezugszeichenliste

1 Schutzhelm

2a, 2b Befestigungshaken von 3

3, 3' Verbindungsj och

4 Befestigungselement

4a, 4b Ausnehmungen in 4 5 Rastelement

6 Atemschutzmaske

7 oberes helmseitiges Drehgelenk

8 oberes Haieelement

9 unteres helmseitiges Drehgelenk 10 unteres Halteelement

11 Sichtscheibenrahmen

12 Maskenanbindungsteil

13 oberes maskenseitiges Drehgelenk

14 Drehpunkt des Schutzhelms 15 unteres maskenseitiges Drehgelenk

16 Befestigungsteil von 3'

17 Ausnehmung am Schutzhelm

18 Nut-Feder-Verbindung, Verdrehsicherung