BESCHREIBUNG:

Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Antriebseinrichtung an einer Tür für ein Gerät, insbesondere für ein Kühl- und/oder Gefriergerät, gemäß dem jeweiligen Oberbegriff der Patentansprüche 1 , 10 und 13.

Die EP 2 148 035 A2 offenbart eine Anordnung, mit einem Gehäuse, insbesondere eines Kühl- und/oder Gefriergeräts. Die Anordnung umfasst femer eine an dem Gehäuse um eine Schwenkachse eines Scharniers verschwenkbar angelenkte Tür und mindestens eine Antriebseinrichtung zum Verschwenken der Tür gegenüber dem Gehäuse. Dabei umfasst die Antriebseinrichtung eine Antriebseinheit, mittels welcher über wenigstens ein Kraftübertragungsmittel ein Drehmoment bezüglich der Schamierachse auf die Tür ausübbar ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Anordnung einer Antriebseinrichtung an einer Tür für ein Gerät, insbesondere für ein Kühl- und/oder Gefriergerät, zu schaffen, sodass die Tür auf besonders vorteilhafte Weise verschwenkt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Anordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 , durch eine Anordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 10 sowie durch eine Anordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 13 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Ansprüchen angegeben.

Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft eine Anordnung einer Antriebseinrichtung an einer verschwenkbar an einem Gehäuse eines Geräts, insbesondere eines elektrischen oder elektronischen Geräts und dabei vorzugsweise eines Kühl- und/oder Gefriergeräts, anordenbaren Tür für das Gerät. Bei der Anordnung ist die Antriebseinrichtung an der Tür gehalten, wobei die Tür mittels der Antriebseinrichtung relativ zu dem Gehäuse des Geräts verschwenkbar ist. Mit anderen Worten ist die Antriebseinrichtung zum Verschwenken der Tür relativ zu dem Gehäuse ausgebildet. Die Antriebseinrichtung umfasst dabei ein Scharnier, welches wenigstens ein an der Tür befestigtes erstes Scharnierteil und wenigstens ein an dem Gehäuse befestigbares beziehungsweise befestigtes zweites Schamierteil aufweist, welches gelenkig mit dem ersten Schamierteil gekoppelt ist, insbesondere zumindest mittelbar. Die Antriebseinrichtung umfasst femer wenigstens einen Antriebsmotor, welcher vorzugsweise als Elektromotor ausgebildet ist und somit elektrisch beziehungsweise mittels elektrischer Energie beziehungsweise elektrischem Strom betreibbar ist.

Die Antriebseinrichtung umfasst ferner wenigstens ein zumindest mittelbar gelenkig mit dem Scharnier, insbesondere mit einem der Schamierteile, gekoppeltes Übertragungselement, welches zum Verschwenken der Scharnierteile relativ zueinander mittels des Antriebsmotors zumindest mittelbar antreibbar ist und dadurch geradlinig beziehungsweise linear und somit translatorisch relativ zu der Tür bewegbar ist, um dadurch die Tür relativ zu dem Gehäuse zu verschwenken. Mit anderen Worten kann der Antriebsmotor das Übertragungselement zumindest mittelbar antreiben und dadurch geradlinig beziehungsweise linear relativ zu der Tür bewegen, wodurch die Tür relativ zu dem Gehäuse verschwenkbar ist. Wieder mit anderen Worten ausgedrückt kann der Antriebsmotor eine geradlinige beziehungsweise lineare Bewegung des Übertragungselements relativ zu der Tür bewirken, wodurch die Tür mittels des Antriebsmotors über das Übertragungselement relativ zu dem Gehäuse verschwenkbar ist. Somit ist die Tür motorisch relativ zu dem Gehäuse verschwenkbar, sodass beispielsweise ein manuelles Verschwenken der Tür unterbleiben kann. Insbesondere ist es denkbar, dass die Tür mittels des Antriebsmotors über das Übertragungselement relativ zu dem Gehäuse verschwenkbar und dadurch zu schließen und/oder zu öffnen ist.

Die Antriebseinrichtung umfasst darüber hinaus eine Kupplungseinrichtung, welche zwischen wenigstens einem Koppelzustand und wenigstens einem Entkoppelzustand umschaltbar, insbesondere bewegbar, ist. In dem Koppelzustand ist das Übertragungselement, insbesondere über die Kupplungseinrichtung, mit dem Antriebsmotor gekoppelt, sodass beispielsweise in dem Koppelzustand der Kupplungseinrichtung das Übertragungselement mittels des Antriebsmotors antreibbar und dadurch geradlinig relativ zu der Tür bewegbar ist. Somit kann beispielsweise die Tür über das Übertragungselement und die Kupplungseinrichtung mittels des Antriebsmotors relativ zu dem Gehäuse verschwenkt werden. In dem Entkoppelzustand der Kupplungseinrichtung ist das Übertragungselement von dem Antriebsmotor entkoppelt, sodass beispielsweise ein Kraftschluss beziehungsweise ein Kraft- oder Drehmomentenfluss zwischen dem Antriebsmotor und dem Übertragungselement unterbrochen ist. Hierdurch kann der Antriebsmotor in dem Entkoppelzustand das Übertragungselement nicht antreiben, sodass in dem Entkoppelzustand die Tür nicht mittels des Antriebsmotors relativ zu dem Gehäuse verschwenkt werden kann.

Wieder mit anderen Worten ausgedrückt ist beispielsweise in dem Koppelzustand ein Kraft- beziehungsweise Drehmomentenübertragungspfad zwischen der Tür und dem Antriebsmotor, insbesondere über das Übertragungselement und die Kupplungseinrichtung, geschlossen, sodass beispielsweise Kräfte beziehungsweise Drehmomente zwischen der Tür und dem Antriebsmotor über den Kraftbeziehungsweise Drehmomentenpfad übertragen werden können. In dem Entkoppelzustand jedoch ist der Kraft- beziehungsweise Drehmomentenübertragungspfad unterbrochen, sodass in dem Entkoppelzustand keine Kräfte beziehungsweise Drehmomente zwischen der Tür und dem Antriebsmotor übertragen werden können. In der Folge ist es beispielsweise möglich, dass die Tür in dem Entkoppelzustand von einer Person manuell relativ zu dem Gehäuse verschwenkt werden kann, ohne dass hierbei der Antriebsmotor von der Tür angetrieben wird. In dem Entkoppelzustand kann somit ein Einfluss des Antriebsmotors auf ein manuelles Verschwenken der Tür relativ zu dem Gehäuse vermieden werden, sodass die Tür in dem Entkoppelzustand manuell besonders einfach und komfortabel relativ zu dem Gehäuse verschwenkt und somit beispielsweise geöffnet und/oder geschlossen werden kann. Dies ist beispielsweise bei einem Ausfall des Antriebsmotors vorteilhaft, da dann beispielsweise die Tür bei einem Ausfall des Antriebsmotors, das heißt dann, wenn die Tür nicht mehr mittels des Antriebsmotors motorisch relativ zu dem Gehäuse verschwenkt werden kann, auf einfache und komfortable Weise manuell von einer Person relativ zu dem Gehäuse verschwenkt werden kann. Hierzu wird beispielsweise einfach die Kupplungseinrichtung aus dem Koppelzustand in den Entkoppeizustand verstellt beziehungsweise geschaltet.

Um nun die Tür beziehungsweise das Übertragungselement auf besonders vorteilhafte und bedarfsgerechte Weise mit dem Antriebsmotor koppeln und von dem Antriebsmotor entkoppeln zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kupplungseinrichtung wenigstens einen zusätzlich zu dem Antriebsmotor vorgesehenen Kupplungsaktor aufweist. Der Kupplungsaktor ist beispielsweise ein elektrisch betreibbarer Aktor und somit beispielsweise als weiterer Elektromotor ausgebildet. Des Weiteren ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kupplungseinrichtung wenigstens ein Kupplungselement aufweist, welches mittels des Kupplungsaktors und somit beispielsweise unabhängig von dem Antriebsmotor zwischen wenigstens einer den Koppelzustand bewirkenden Koppelstellung und wenigstens einer den Entkoppeizustand bewirkenden Entkoppelstellung relativ zu der Tür bewegbar ist. Dies bedeutet, dass mit der Koppelstellung des Kupplungselements der Koppelzustand korrespondiert, da beispielsweise in der Koppelstellung, in welcher der Koppelzustand eingestellt ist, die Tür beziehungsweise das Übertragungselement über das Kupplungselement mit dem Antriebsmotor gekoppelt ist. Die Entkoppelstellung korrespondiert mit dem Entkoppeizustand, sodass durch Bewegen des Kupplungselements in die Entkoppelstellung der Entkoppeizustand eingestellt wird.

Da der Kupplungsaktor zusätzlich zu dem Antriebsmotor vorgesehen ist, ist eine Redundanz geschaffen, da das Kupplungselement bei Ausfall des Antriebsmotors immer auch mittels des Kupplungsaktors und somit besonders bedarfsgerecht und komfortabel zwischen der Koppelstellung und der Entkoppelstellung bewegt werden kann.

Als besonders vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn das relativ zu wenigstens einem zweiten Kupplungselement der Kupplungseinrichtung mittels des Aktors bewegbare erste Kupplungselement in der Koppelstellung formschlüssig mit dem korrespondierenden zweiten Kupplungselement zusammenwirkt, sodass in dem Koppelzustand beziehungsweise in der Koppelstellung das Übertragungselement zumindest formschlüssig mit dem Antriebsmotor, insbesondere über die Kupplungselemente, gekoppelt ist. Durch die formschlüssige Kopplung des Übertragungselements mit dem Antriebsmotor kann eine besonders effiziente und effektive Kraft- beziehungsweise Drehmomentenübertragung realisiert werden, sodass die Tür mittels des Antriebsmotors besonders effektiv und effizient und insbesondere auch mit hohen Kräften beziehungsweise Drehmomenten, die von dem Antriebsmotor bereitgestellt werden, relativ zu dem Gehäuse verschwenkt werden kann.

Um eine besonders vorteilhafte und insbesondere effiziente und effektive Verschwenkung der Tür relativ zu dem Gehäuse realisieren zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass das Übertragungselement als eine Gewindemutter ausgebildet ist, welche ein Innengewinde als erstes Gewinde aufweist. Dabei umfasst die Antriebseinrichtung eine mit der Gewindemutter korrespondierende Gewindespindel, welche ein mit dem Innengewinde korrespondierendes Außengewinde als zweites Gewinde aufweist und mittels des Antriebsmotors antreibbar und dadurch um eine Drehachse relativ zu der Tür und relativ zu der Gewindemutter drehbar ist. Die Gewindemutter ist beispielsweise auf der Gewindespindel anordenbar oder angeordnet. Insbesondere ist beispielsweise die Gewindemutter auf die Gewindespindel aufschraubbar oder aufgeschraubt. In auf der Gewindespindel angeordnetem Zustand der Gewindemutter beziehungsweise in auf die Gewindespindel aufgeschraubtem Zustand der Gewindemutter wirken die Gewinde formschlüssig zusammen beziehungsweise die Gewinde greifen ineinander ein.

Wird dann beispielsweise die Gewindespindel mittels des Antriebsmotors um die genannte Drehachse relativ zu der Tür gedreht, während die Gewindemutter gegen eine aus dem Drehen der Gewindespindel resultierende Drehung abgestützt wird, so wird die Gewindespindel um die Drehachse auch relativ zur Gewindemutter gedreht. Eine solche Relativdrehung zwischen der Gewindespindel und der Gewindemutter wird mittels der Gewinde und dabei unter formschlüssigem Zusammenwirken der Gewinde in eine geradlinige beziehungsweise lineare Bewegung der Gewindemutter entlang der Gewindespindel umgewandelt, sodass sich die Gewindemutter dadurch, dass die Gewindespindel auf die beschriebene Weise um die Drehachse relativ zu der Gewindemutter gedreht wird, entlang der Gewindespindel und dabei relativ zu der Gewindespindel geradlinig beziehungsweise linear bewegt. Mit anderen Worten ist unter formschlüssigem Zusammenwirken der Gewinde die Gewindemutter geradlinig entlang der Gewindespindel bewegbar, indem die Gewindespindel um die Drehachse relativ zu der Gewindemutter gedreht wird. Hierdurch können auf effiziente und effektive Weise auch besonders hohe Kräfte beziehungsweise Drehmomente über die Gewindespindel und die Gewindemutter von dem Antriebsmotor auf die Tür übertragen werden, sodass die Tür auch dann besonders vorteilhaft mittels des Antriebsmotors bewegt werden kann, wenn die Tür große Außenabmessungen und/oder ein hohes Gewicht aufweist.

Um dabei die Teileanzahl, das Gewicht, die Kosten und den Bauraumbedarf der Antriebseinrichtung und der Anordnung insgesamt besonders gering halten und dabei gleichzeitig eine besonders vorteilhafte Kopplung und Entkopplung des Übertragungselements mit dem Antriebsmotor realisieren zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die Gewindemutter wenigstens zwei zumindest jeweilige Teile des Innengewindes bildende und relativ zueinander bewegbare Mutterelemente aufweist, wobei zumindest eines der Mutterelemente als das erste Kopplungselement und die Gewindestange als das zweite Kopplungselement ausgebildet ist. Dies bedeutet, dass zumindest das eine Mutterelement mittels des Kupplungsaktors relativ zur Gewindespindel bewegt werden kann, wodurch das Übertragungselement und somit die Tür besonders bedarfsgerecht mit der Gewindespindel und somit mit dem Antriebsmotor gekoppelt und von der Gewindespindel und somit von dem Antriebsmotor entkoppelt werden können.

In der Koppelstellung wirkt der durch das eine Mutterelement gebildete Teil des Innengewindes mit dem Außengewinde formschlüssig zusammen, sodass in der Koppelstellung zumindest das eine Mutterelement beziehungsweise die Gewindemutter durch Drehen der Gewindespindel geradlinig bewegt werden kann, um dadurch ein Verschwenken der Tür zu bewirken. In der Entkoppelstellung jedoch wirkt der durch das eine Mutterelement gebildete Teil des Innengewindes nicht mit der Gewindespindel beziehungsweise mit deren Außengewinde zusammen, wodurch beispielsweise zuvor genannte Kraft- beziehungsweise Drehmomentenübertragungspfad unterbrochen ist.

Insbesondere ist es dabei beispielsweise vorgesehen, dass das Scharnier beziehungsweise die Tür insbesondere gelenkig, zumindest mit dem einen Mutterelement gekoppelt ist. Befindet sich somit das eine Mutterelement in der Entkoppelstellung, so sind das Scharnier und somit die Tür von der Gewindespindel und somit von dem Antriebsmotor entkoppelt. Befindet sich jedoch das zumindest eine Mutterelement in der Koppelstellung, so sind das Scharnier und somit die Tür über das eine Mutterelement formschlüssig mit der Gewindespindel und somit mit dem Antriebsmotor gekoppelt.

Eine weitere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein Winkelsensor vorgesehen ist, mittels welchem jeweilige Drehstellungen der Gewindespindel erfassbar sind. Anhand der erfassten Drehstellungen ist es möglich, jeweilige Schwenkstellungen der Tür zu erfassen, wodurch die Tür mittels des Antriebsmotors besonders präzise und bedarfsgerecht verschwenkt werden kann.

Alternativ oder zusätzlich ist wenigstens ein Linearsensor vorgesehen, mittels welchem jeweilige Linearpositionen der Gewindemutter entlang der Gewindespindel erfassbar sind. Anhand der Linearpositionen können jeweilige Schwenkstellungen der Tür erfasst werden, sodass die Tür besonders präzise verschwenkt und insbesondere in jeweilige Schwenkstellungen bewegt werden kann.

Insbesondere ist beispielsweise eine elektronische Recheneinrichtung vorgesehen, welche auch als Steuergerät bezeichnet wird. Der Winkelsensor beziehungsweise der Linearsensor stellt beispielsweise jeweils wenigstens ein, insbesondere elektrisches, Signal bereit, welches die jeweiligen erfassten Drehstellungen beziehungsweise Linearpositionen charakterisiert. Das Signal wird beispielsweise mittels der elektronischen Recheneinrichtung empfangen, welche beispielsweise den Antriebsmotor in Abhängigkeit von dem empfangenen Signal und somit in Abhängigkeit von den Drehstellungen beziehungsweise Linearpositionen ansteuert. Hierdurch wird der Antriebsmotor in Abhängigkeit von dem Signal und somit in Abhängigkeit von den Drehstellungen beziehungsweise den Linearpositionen betrieben, sodass die Tür über den Antriebsmotor mittels der elektronischen Recheneinrichtung in Abhängigkeit von dem Signal gezielt verschwenkt werden kann.

Um die Tür besonders vorteilhaft verschwenken und insbesondere besonders vorteilhaft öffnen zu können, ist in weiter Ausgestaltung der Erfindung eine Öffnungshilfe vorgesehen, welche wenigstens ein Öffnungselement aufweist. Das Öffnungselement ist relativ zu der Tür und relativ zu dem Gehäuse in Stützanlage mit dem Gehäuse verschwenkbar, um dadurch die Tür von dem Gehäuse abzustoßen und dadurch aus einer Schließstellung in eine Offenstellung zu schwenken. Dieser Ausführungsform liegt die Erkenntnis zugrunde, dass insbesondere das anfängliche Öffnen der Tür eine hohe Kraft beziehungsweise ein hohes Drehmoment erfordert, welches, wenn die Öffnungshilfe nicht vorgesehen wäre, von dem Antriebsmotor bereitgestellt werden müsste. Unter diesem anfänglichen Öffnen ist insbesondere das Verschwenken der Tür aus der Schließstellung in die Offenstellung zu verstehen. Das zum anfänglichen Öffnen der Tür besonders hohe Drehmoment beziehungsweise die zum anfänglichen Öffnen der Tür erforderliche hohe Kraft resultiert insbesondere daraus, dass beispielsweise dann, wenn die Tür zunächst geöffnet ist, warme Luft aus einer Umgebung des beispielsweise als Kühl- und/oder Gefriergerät ausgebildeten Geräts in wenigstens eine mittels der Tür zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend oder vollständig, verschließbare Kavität des Geräts einströmen kann. Die Kavität ist beispielsweise ein Kühl- und/oder Gefrierraum, in welchem Objekte und/oder Lebensmittel gekühlt und/oder gefroren werden können. Wird daraufhin die Tür geschlossen, so kann die in die Kavität eingeströmte und zunächst warme Luft abkühlen, woraus ein in der Kavität herrschender Unterdruck resultiert. Dieser Unterdruck ist ein erster Druck, welcher geringer als ein in der Umgebung des Geräts und der Tür herrschender zweiter Druck ist.

Durch die Verwendung der Öffnungshilfe kann das anfängliche Öffnen der Tür mittels der Öffnungshilfe realisiert werden. Ein ausgehend von der Offenstellung erfolgendes weiteres Öffnen der Tür kann beispielsweise mittels eines geringen Drehmoments beziehungsweise mittels einer geringen Kraft erfolgen. Dadurch können beispielsweise das Gewicht und der Leistungsbedarf, die Kosten und der Bauraumbedarf des Antriebsmotors besonders gering gehalten werden.

Um die Teileanzahl, das Gewicht, den Bauraumbedarf und die Kosten besonders gering halten zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass das Öffnungselement drehfest mit dem Antriebsmotor verbunden ist, wobei der Antriebsmotor und das Öffnungselement relativ zu der Tür, insbesondere in gewissen Grenzen, drehbar sind und sich bei einem mittels des von dem Antriebsmotor bereitgestellten Drehmoments zu bewirkenden Verschwenken der Tür in die Offenstellung relativ zu der Tür in eine Drehrichtung drehen, sodass das Öffnungselement in Stützanlage mit dem Gehäuse kommt, woraufhin das von dem Antriebsmotor bereitgestellte Drehmoment über das Öffnungselement an dem Gehäuse abstützbar ist, um dadurch die Tür mittels des Drehmoments in die Offenstellung zu verschwenken. Mit anderen Worten, um beispielsweise die sich zunächst in der Schließstellung befindende Tür zu öffnen und dabei insbesondere in die Offenstellung zu bewegen, stellt der Antriebsmotor das genannte Drehmoment bereit. Das Drehmoment wird beispielsweise einerseits, insbesondere über das Übertragungselement, an der Tür und beispielsweise über diese an dem Gehäuse abgestützt, wobei das Drehmoment beispielsweise andererseits dadurch, dass der Antriebsmotor und das Öffnungselement relativ zu der Tür drehbar sind, zunächst nicht abgestützt wird. Dies führt zu einer Drehung des Antriebsmotors und des drehfest mit dem Antriebsmotor verbundenen Öffnungselements relativ zu der Tür, insbesondere so lange, bis das Öffnungselement in Stützanlage mit dem Gehäuse kommt. Stellt der Antriebsmotor dann das Drehmoment weiter bereit, so wird das Drehmoment über das Öffnungselement an dem Gehäuse abgestützt beziehungsweise auf das Gehäuse übertragen. Stellt der Antriebsmotor das Drehmoment weiter bereit, so kommt es zu einer weiteren Relativdrehung des Antriebsmotors und des Öffnungselements in die Drehrichtung relativ zu der Tür und relativ zu dem Gehäuse, wodurch die Tür über den Antriebsmotor und das Öffnungselement von dem Gehäuse abgestoßen und dadurch in die Offenstellung bewegt wird.

Um daraufhin die Tür ausgehend von der Offenstellung beispielsweise weiter besonders vorteilhaft öffnen zu können, ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung wenigstens ein Anschlag an der Tür vorgesehen, wobei sich der Antriebsmotor und das Öffnungselement bei weiterem beziehungsweise anhaltendem, nach dem mittels des Drehmoments bewirkten Verschwenken der Tür in die Offenstellung stattfindenden Bereitstellen des Drehmoments relativ zu der Tür weiter in die Drehrichtung drehen, sodass das Öffnungselement - nachdem es in Stützanlage mit dem Gehäuse bewegt wurde und die Tür dadurch von dem Gehäuse abgestoßen wurde - in Stützanlage mit dem Anschlag kommt, woraufhin das von dem Antriebsmotor bereitgestellte Drehmoment an dem Anschlag abstützbar ist beziehungsweise abgestützt wird, wodurch die Tür mittels des Drehmoments ausgehend von der Offenstellung weiter zu öffnen ist beziehungsweise weiter geöffnet wird. Um die Tür besonders vorteilhaft anfänglich öffnen zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass das Öffnungselement als ein Nocken, das heißt als ein Öffnungsnocken, ausgebildet ist. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft eine Anordnung einer Antriebseinrichtung an einer verschwenkbar an einem Gehäuse eines Geräts, insbesondere eines Kühl- und/oder Gefriergeräts, anordenbaren Tür, bei welcher die zum Verschwenken der Tür relativ zu dem Gehäuse ausgebildete Antriebseinrichtung an der Tür gehalten ist. Die Antriebseinrichtung umfasst dabei ein Scharnier, welches wenigstens ein an der Tür befestigtes erstes Scharnierteil und wenigstens ein an dem Gehäuse befestigbares beziehungsweise befestigtes und gelenkig mit dem ersten Schamierteil gekoppeltes zweites Schamierteil aufweist. Die Antriebseinrichtung umfasst femer wenigstens einen Antriebsmotor, mittels welchem wenigstens ein Drehmoment zum Verschwenken der Tür bereitstellbar ist. Die Antriebseinrichtung umfasst femer ein zumindest mittelbar gelenkig mit dem Schamierteil gekoppeltes Übertragungselement, welches zum Verschwenken der Scharnierteile relativ zueinander mittels des von dem Antriebsmotor bereitgestellten Drehmoments antreibbar und dadurch geradlinig beziehungsweise linear relativ zu der Tür bewegbar ist, um dadurch die Tür relativ zu dem Gehäuse zu verschwenken.

Des Weiteren umfasst die Antriebseinrichtung eine Öffnungshilfe, welche wenigstens ein Öffnungselement aufweist, das relativ zu der Tür und dem Gehäuse in Stützanlage mit dem Gehäuse verschwenkbar ist, um dadurch die Tür von dem Gehäuse abzustoßen und dadurch aus einer Schließsteilung in eine Offenstellung zu schwenken.

Um nun die Tür besonders vorteilhaft und insbesondere effektiv und effizient, insbesondere anfänglich, öffnen zu können, ist es bei dem zweiten Aspekt der Erfindung vorgesehen, dass das Öffnungselement drehfest mit dem Antriebsmotor verbunden ist, wobei der Antriebsmotor und das Öffnungselement relativ zu der Tür drehbar sind und sich bei einem mittels des von dem Antriebsmotor bereitgestellten Drehmoments zu bewirkenden Verschwenken der Tür in die Offenstellung relativ zu der Tür in eine Drehrichtung drehen, sodass das Öffnungselement, insbesondere zunächst, in Stützanlage mit dem Gehäuse kommt, woraufhin das von dem Antriebsmotor bereitgestellte Drehmoment über das Öffnungselement an dem Gehäuse abstützbar ist, um dadurch die Tür mittels des Drehmoments in die Offenstellung zu verschwenken. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des ersten Aspekts der Erfindung sind als Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des zweiten Aspekts der Erfindung anzusehen und umgekehrt.

Um ausgehend von der Offenstellung die Tür besonders vorteilhaft und insbesondere effektiv und effizient weiterbewegen, insbesondere öffnen, zu können, ist es in einer vorteilhaften Ausgestaltung des zweiten Aspekts der Erfindung vorgesehen, dass wenigstens ein Anschlag an der Tür vorgesehen ist, wobei sich der Antriebsmotor und das Öffnungselement bei weiterem, nach dem mittels des Drehmoments bewirktem Verschwenken der Tür in die Offenstellung stattfindenden Bereitstellen des Drehmoments relativ zu der Tür weiter in die Drehrichtung drehen, sodass das Öffnungselement in Stützanlage mit dem Anschlag kommt, woraufhin das von dem Antriebsmotor bereitgestellte Drehmoment an dem Anschlag abstützbar ist beziehungsweise abgestützt wird, wodurch die Tür mittels des Drehmoments ausgehend von der Offenstellung weiter zu öffnen ist beziehungsweise weiter geöffnet wird.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Öffnungselement als ein Nocken ausgebildet, wodurch sich eine besonders vorteilhafte Drehmoment- beziehungsweise Kraftübertragung von dem Öffnungselement auf das Gehäuse realisieren lässt. Hierdurch kann die Tür besonders vorteilhaft anfänglich geöffnet werden, wobei gleichzeitig der Leistungsbedarf, das Gewicht und der Bauraumbedarf des Antriebsmotors besonders gering gehalten werden können.

Ein dritter Aspekt der Erfindung betrifft eine Anordnung einer Antriebseinrichtung an einer verschwenkbar an einem Gehäuse eines Geräts, insbesondere eines Kühl- und/oder Gefriergeräts, anordenbaren Tür, bei welcher die zum Verschwenken der Tür relativ zu dem Gehäuse ausgebildete Antriebseinrichtung an der Tür gehalten und somit mit der Tür relativ zu dem Gehäuse mitverschwenkbar ist. Die Antriebseinrichtung umfasst dabei ein Scharnier, welches wenigstens ein an der Tür befestigtes erstes Schamierteil und wenigstens ein an dem Gehäuse befestigbares beziehungsweise befestigtes und gelenkig mit dem ersten Schamierteil gekoppeltes zweites Scharnierteil aufweist. Die Antriebseinrichtung umfasst darüber hinaus wenigstens einen Antriebsmotor sowie ein zumindest mittelbar gelenkig mit dem Scharnier gekoppeltes Übertragungselement, welches zum Verschwenken der Scharnierteile relativ zueinander mittels des Antriebsmotors zumindest mittelbar antreibbar und dadurch geradlinig relativ zu der Tür bewegbar ist, um dadurch die Tür relativ zu dem Gehäuse zu verschwenken.

Um nun die Tür insbesondere auch dann besonders vorteilhaft verschwenken zu können, wenn die Tür große Außenabmessungen und/oder ein hohes Gewicht aufweist, ist es bei dem dritten Aspekt der Erfindung vorgesehen, dass das Übertragungselement als eine Gewindemutter ausgebildet ist, welche ein Innengewinde als erstes Gewinde aufweist. Des Weiteren umfasst die Antriebseinrichtung eine mit der Gewindemutter korrespondierende Gewindespindel, welche ein mit dem Innengewinde korrespondierendes Außengewinde als zweites Gewinde aufweist und mittels des Antriebsmotors antreibbar und dadurch um eine Drehachse relativ zu der Tür und relativ zu der Gewindemutter drehbar ist, wodurch unter formschlüssigem Zusammenwirken der Gewinde die Gewindemutter geradlinig entlang der Gewindespindel und insbesondere relativ zu der Gewindespindel bewegbar ist. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des ersten Aspekts der Erfindung und des zweiten Aspekts der Erfindung sind als Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des dritten Aspekts der Erfindung anzusehen und umgekehrt.

Um die Tür besonders präzise und somit besonders vorteilhaft motorisch verschwenken zu können, ist bei einer Ausführungsform des dritten Aspekts der Erfindung wenigstens ein Winkelsensor vorgesehen, mittels welchem jeweilige Drehstellungen der Gewindespindel erfassbar sind.

Eine weitere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein Linearsensor vorgesehen ist, mittels welchem jeweilige Linearpositionen der Gewindemutter entlang der Gewindespindel erfassbar sind.

Ein vierter Aspekt der Erfindung betrifft ein Gerät, insbesondere ein elektrisches oder elektronisches Gerät, welches beispielsweise als Gefrier- und/oder Kühlgerät ausgebildet ist. Das erfindungsgemäße Gerät umfasst wenigstens eine erfindungsgemäße Anordnung, sodass bei dem erfindungsgemäßen Gerät die Tür verschwenkbar an dem Gehäuse gehalten ist. Mit anderen Worten umfasst das erfindungsgemäße Gerät das zuvor genannte Gehäuse und die jeweilige Anordnung.

Bei einem fünften Aspekt der Erfindung umfasst die Öffnungshilfe beispielsweise einen zusätzlich zu dem Antriebsmotor vorgesehenen Offnungshilfeaktor, mittels welchem beispielsweise ein Stößel zumindest translatorisch entlang einer Öffnungsrichtung bewegbar ist, insbesondere relativ zu der Tür. Der Stößel weist dabei eine schräg zu der Öffnungsrichtung verlaufende erste Fläche auf. Dabei weist beispielsweise das Öffnungselement eine schräg zu der Öffnungsrichtung verlaufende zweite Fläche auf. Die erste Fläche ist mittels des Öffnungshilfeaktors in Stützanlage mit der zweiten Fläche bewegbar. Femer ist das Öffnungselement entlang einer Abstoßrichtung relativ zu der Tür und insbesondere relativ zu dem Gehäuse bewegbar, wobei die Abstoßrichtung beispielsweise schräg oder senkrecht zur Öffnungsrichtung verläuft. Bewegt der Offnungshilfeaktor den Stößel und somit die erste Fläche in eine mit der Öffnungsrichtung zusammenfallende erste Richtung, so kommt die erste Fläche zunächst in Stützanlage mit der zweiten Fläche. Bewegt der Offnungshilfeaktor dann den Stößel und somit die erste Fläche weiter in die erste Richtung, so gleiten die Flächen aneinander ab, wodurch eine Bewegung des Öffnungselements in eine mit der Abstoßrichtung zusammenfallende und somit schräg oder senkrecht zur ersten Richtung verlaufende zweite Richtung bewirkt wird. Hierdurch kommt das Öffnungselement in Stützanlage mit dem Gehäuse, woraufhin die Tür über das Öffnungselement von dem Gehäuse abgestoßen und dadurch in die Offenstellung bewegt wird. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des ersten Aspekts, des zweiten Aspekts, des dritten Aspekts und des vierten Aspekts der Erfindung sind als Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des fünften Aspekts der Erfindung anzusehen und umgekehrt.

Bei einem sechsten Aspekt der Erfindung umfasst die Öffnungshilfe einen zusätzlich zu dem Antriebsmotor vorgesehenen Offnungshilfeaktor und einen Stößel. Femer umfasst die Öffnungshilfe beispielsweise eine auch als Steuerkulisse bezeichnete Kulissenbahn, in welche beispielsweise der Stößel eingreift. Der Stößel ist beispielsweise gelenkig mit dem Öffnungselement verbunden. Wird der Stößel mittels des Öffnungshilfeaktors bewegt, so wird der Stößel entlang der Steuerkurve bewegt, sodass der Stößel und das Öffnungselement eine der Steuerkurve entsprechende Bewegungsbahn beschreiben beziehungsweise sich entlang der Bewegungsbahn bewegen. Dabei kommt zunächst das Öffnungselement in Stützanlage mit dem Gehäuse, woraufhin die Tür über das Öffnungselement und insbesondere den Stößel von dem Gehäuse abgestoßen wird. Befindet sich der Stößel beispielsweise in Stützanlage mit dem Gehäuse, so ist beispielsweise der Öffnungshilfeaktor, insbesondere über den Stößel und über das Öffnungselement, einerseits an dem Gehäuse und andererseits beispielsweise zumindest mittelbar an der Tür abgestützt, sodass beispielsweise die Tür über den Öffnungshilfeaktor, den Stößel und das Öffnungselement an dem Gehäuse abgestützt ist beziehungsweise von diesem abgestoßen wird. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des ersten Aspekts, des zweiten Aspekts, des dritten Aspekts, des vierten Aspekts und des fünften Aspekts sind als Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des sechsten Aspekts der Erfindung anzusehen und umgekehrt. Bei einem siebten Aspekt der Erfindung umfasst die Öffnungshilfe einen zusätzlich zu dem Antriebsmotor vorgesehenen und insbesondere elektrischen oder elektrisch betreibbaren Öffnungshilfeaktor, wobei das Öffnungselement als mittels des Öffnungshilfeaktors entlang einer Abstoßrichtung zumindest translatorisch bewegbarer Stößel ausgebildet ist. Mittels des Öffnungshilfeaktors kann beispielsweise das Öffnungselement beziehungsweise der Stößel in eine mit der Abstoßrichtung zusammenfallende erste Richtung bewegt werden, wodurch beispielsweise die Tür über den Stößel und den Öffnungshilfeaktor von dem Gehäuse abstoßbar und dadurch in die Offenstellung verschwenkbar ist. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des ersten Aspekts, des zweiten Aspekts, des dritten Aspekts, des vierten Aspekts, des fünften Aspekts und des sechsten Aspekts der Erfindung sind als Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des siebten Aspekts der Erfindung anzusehen und umgekehrt.

Die Aspekte der Erfindung sind als voneinander unabhängige Aspekte anzusehen, die jedoch ohne Weiteres in beliebiger Kombination miteinander verknüpft beziehungsweise kombiniert oder verwendet werden können. Insbesondere die Vorteile und Merkmaie des zweiten Aspekts der Erfindung können auch auf den fünften, sechsten und siebten Aspekt der Erfindung übertragen werden und umgekehrt, sodass beispielsweise der Oberbegriff des Patentanspruchs 10 ohne weiteres als Oberbegriff für den fünften, sechsten und/oder siebten Aspekt angesehen werden kann.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Die Zeichnung zeigt in: Fig. 1 eine schematische Perspektivansicht eines insbesondere als Kühl- und/oder Gefriergerät ausgebildeten Geräts mit wenigstens erfindungsgemäßen Anordnung;

Fig. 2 eine schematische Draufsicht der erfindungsgemäßen Anordnung gemäß einer ersten Ausführungsform;

Fig. 3 eine schematische Draufsicht der Anordnung gemäß einer zweiten

Ausführungsform; Fig. 4 ausschnittsweise eine schematische Draufsicht der Anordnung gemäß einer dritten Ausführungsform;

Fig. 5 ausschnittsweise eine weitere schematische Draufsicht der Anordnung gemäß der dritten Ausführungsform;

Fig. 6 ausschnittsweise eine schematische Draufsicht der Anordnung gemäß einer vierten Ausführungsform; ausschnittsweise eine weitere schematische Draufsicht der Anordnung gemäß der vierten Ausführungsform; ausschnittsweise eine schematische Draufsicht der Anordnung gemäß einer fünften Ausführungsform; ausschnittsweise eine weitere schematische Draufsicht der Anordnung gemäß der fünften Ausführungsform; ausschnittsweise eine schematische Draufsicht der Anordnung gemäß einer sechsten Ausführungsform; ausschnittsweise eine weitere schematische Draufsicht der Anordnung gemäß der sechsten Ausführungsform; ausschnittsweise eine schematische Draufsicht der Anordnung gemäß einer siebten Ausführungsform; ausschnittsweise eine weitere schematische Draufsicht der Anordnung gemäß der siebten Ausführungsform; ausschnittsweise eine schematische Vorderansicht der Anordnung gemäß einer achten Ausführungsform; ausschnittsweise eine weitere schematische Vorderansicht der Anordnung gemäß der achten Ausführungsform; ausschnittsweise eine schematische Perspektivansicht der Anordnung gemäß einer neunten Ausführungsform; ausschnittsweise eine weitere schematische Perspektivansicht der Anordnung gemäß der neunten Ausführungsform; Fig. 18 ausschnittsweise eine weitere schematische Perspektivansicht der Anordnung gemäß der neunten Ausführungsform; und

Fig. 19 ausschnittsweise eine weitere schematische Perspektivansicht der

Anordnung gemäß der neunten Ausführungsform.

In den Fig. sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen. Fig. 1 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht ein Gerät 10, welches insbesondere als elektrisches oder elektronisches Gerät ausgebildet ist. Insbesondere ist das Gerät 10 als Kühl- und/oder Gefriergerät ausgebildet, welches auch als Kühl- und/oder Gefrierschrank bezeichnet wird. Das Gerät 10 umfasst ein Gehäuse 12, durch welches wenigstens eine Kavität 14 gebildet ist. Die Kavität 14 wird auch als Mulde, Raum oder Aufnahmeraum bezeichnet und ist bei dem in Fig. 1 veranschaulichten Ausführungsbeispiel ein Kühl- und/oder Gefrierraum, in welchem Objekte und/oder Lebensmittel angeordnet und gekühlt und/oder gefroren werden können.

Das Gerät 10 umfasst auch eine Tür 16, welche Bestandteil einer im Ganzen mit 18 bezeichneten Anordnung ist. Wie aus Fig. 1 erkennbar ist, ist die Tür 16, insbesondere über Scharniere 20 und 22, gelenkig und somit verschwenkbar an dem Gehäuse 12 gehalten, sodass die Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkt werden kann. Die Tür 16 ist beispielsweise relativ zu dem Gehäuse 12 zwischen einer Schließstellung und einer in Fig. 1 gezeigten Offenstellung O verschwenkbar, wobei die Offenstellung O und die Schließstellung beispielsweise jeweilige Endstellungen oder Endlagen sind, sodass die Tür 16 in ihrem verschwenkbar an dem Gehäuse 12 gehaltenen Zustand in die Endlagen, jedoch nicht über die Endlagen hinaus, relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkt werden kann. Insbesondere kann die Tür 16 in jeweilige, zwischen der Offenstellung O und der Schließstellung liegende Zwischenstellungen geschwenkt werden, wobei die jeweilige Zwischenstellung beispielsweise eine jeweilige weitere oder zweite Offenstellung ist. In der Zwischenstellung ist die Tür 16 gegenüber der Offenstellung O weiter geschlossen, gegenüber der Schließstellung jedoch weiter geöffnet. In der Offenstellung O beziehungsweise in der jeweiligen Schließstellung gibt die Tür 16 zumindest einen Teilbereich der Kavität 14 frei. In der Schließstellung überdeckt und verschließt die Tür 16 den Teilbereich beziehungsweise die Kavität 14 zumindest überwiegend, insbesondere vollständig.

Wie im Folgenden noch genauer erläutert wird, ist beispielsweise zumindest das Scharnier 22 Bestandteil der Anordnung 18. Bei der Anordnung 18 ist - wie besonders gut aus Fig. 2 erkennbar ist - eine Antriebseinrichtung 24 an der Tür 16 gehalten, sodass die Antriebseinrichtung 24 mit der Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 mitverschwenkbar ist. Die Antriebseinrichtung 24 ist dabei zum Verschwenken der Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 ausgebildet. Mit anderen Worten kann die Tür 16 mittels der Antriebseinrichtung 24, insbesondere motorisch und dabei vorzugsweise elektromotorisch, relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkt werden. Insbesondere kann die Tür 16 mittels der Antriebseinrichtung 24 aus der Schließstellung in die Offenstellung O und/oder aus der Offenstellung O in die Schließstellung relativ zu dem Gehäuse 12 bewegt beziehungsweise verschwenkt werden, wobei die Tür 16 auf ihrem Weg von der Schließstellung in die Offenstellung O beziehungsweise aus der Offenstellung O in die Schließstellung in die jeweiligen Zwischenstellungen kommt. Somit kann die Tür 16 mittels der Antriebseinrichtung 24 auch in die jeweilige Zwischenstellung relativ zu dem Gehäuse 12 bewegt und dabei geschwenkt werden. Fig. 2 zeigt eine erste Ausführungsform der Anordnung 18, wobei bei der ersten Ausführungsform das Scharnier 22 als Eingelenkschamier ausgebildet ist. Aus Fig. 2 ist erkennbar, dass die Antriebseinrichtung 24 zumindest das Scharnier 22 umfasst. Das Scharnier 22 weist wenigstens ein an der Tür 16 befestigtes erstes Scharnierteil 26 und ein zweites Schamierteil 28 auf, welches an dem Gehäuse 12 befestigbar beziehungsweise befestigt ist. Dabei sind die Scharnierteile 26 und 28 gelenkig miteinander verbunden. Da bei der ersten Ausführungsform das Scharnier 22 als Eingelenkschamier ausgebildet ist, ist genau ein Gelenk 30 des Scharniers 22 vorgesehen. Mit anderen Worten umfasst das Scharnier 22 genau ein Gelenk 30, mittels welchem beziehungsweise über welches die Schamierteile 26 und 28 gelenkig miteinander verbunden sind. Das Gelenk 30 bildet eine Schwenkachse, um welche die Schamierteile 26 und 28 relativ zueinander verschwenkbar sind. Die Schamierteile 26 und 28 werden dabei um die Schwenkachse relativ zueinander verschwenkt, wenn die Tür 16 geöffnet beziehungsweise geschlossen, das heißt relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkt wird. Die Antriebseinrichtung 24 umfasst ferner einen Antriebsmotor 32, welcher beispielsweise als Elektromotor ausgebildet ist. Der Antriebsmotor 32 umfasst somit beispielsweise einen Stator und einen Rotor, welcher um eine Drehachse relativ zu dem Stator drehbar ist. Der Rotor ist dabei von dem Stator antreibbar und dadurch um die Drehachse relativ zu dem Stator drehbar. Über den Rotor kann der Antriebsmotor 32 wenigstens ein Drehmoment bereitstellen, mittels welchem die Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkt werden kann. Der Stator und der Rotor sind beispielsweise in einem Gehäuse 34 des Antriebsmotors 32 aufgenommen, wobei der Rotor um die Drehachse relativ zu dem Gehäuse 34 drehbar ist. Insbesondere umfasst der Rotor eine Welle 36, welche auch als Abtriebswelle des Antriebsmotors 32 bezeichnet wird. Über die Abtriebswelle kann der Antriebsmotor 32 das zuvor genannte Drehmoment zum Verschwenken der Tür 16 bereitstellen. Die Antriebseinrichtung 24 umfasst femer wenigstens ein zumindest mittelbar gelenkig mit dem Scharnier 22, insbesondere mit dem gehäuseseitigen Scharnierteil 28, gekoppeltes Übertragungselement, welches als Gewindemutter 38 ausgebildet ist. Das Übertragungselement (Gewindemutter 38) ist zum Verschwenken der Scharnierteile 26 und 28 relativ zueinander und somit zum Verschwenken der Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 mittels des Antriebsmotors 32, insbesondere mittels des von dem Antriebsmotor 32 bereitgestellten Drehmoments, antreibbar und dadurch geradlinig beziehungsweise linear relativ zu der Tür 16 bewegbar, um dadurch die Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 zu verschwenken. Die Gewindemutter 38 weist dabei ein erstes Gewinde in Form eines Innengewindes 40 auf. Des Weiteren umfasst die Antriebseinrichtung 24 eine mit der Gewindemutter 38 korrespondierende Gewindespindel 42, welche ein zweites Gewinde in Form eines mit dem Innengewinde 40 korrespondierenden Außengewindes 44 aufweist. Die Gewindespindel 42 ist mittels des Antriebsmotors 32 antreibbar und dadurch um die in Fig. 2 mit 46 bezeichnete Drehachse relativ zu der Tür 16 und relativ zu der Gewindemutter 38 drehbar, wodurch unter formschlüssigem Zusammenwirken der Gewinde die Gewindemutter 38 geradlinig entlang der Gewindespindel 42 und relativ zu dieser bewegbar ist. Mit anderen Worten, wird die Gewindespindel 42 mittels des Antriebsmotors 32 um die Drehachse 46 relativ zu der Tür 16 gedreht, während beispielsweise die Gewindemutter 38 gegen eine aus der Drehung der Gewindespindel 42 resultierende Drehung relativ zu der Tür 16 zumindest mittelbar, insbesondere direkt, an der Tür 16 abgestützt und dadurch gesichert wird und während die Gewinde ineinander greifen und somit formschlüssig zusammenwirken, so wandeln die Gewinde die Relativdrehung zwischen der Gewindespindel 42 und der Gewindemutter 38 in eine translatorische Relativbewegung zwischen der Gewindemutter 38 und der Gewindespindel 42 um, sodass sich die Gewindemutter 38 im Rahmen der translatorischen Relativbewegung entlang der Gewindespindel 42 und dabei relativ zu dieser geradlinig beziehungsweise linear bewegt. Da dabei die Gewindemutter 38 gelenkig mit dem Schamierteil 28 gekoppelt ist, wird durch die Bewegung der Gewindemutter 38 entlang der Gewindespindel 42 eine Relativbewegung zwischen den Schamierteilen 26 und 28 um die genannte Schwenkachse bewirkt, wodurch die Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkt wird. Die gelenkige Kopplung der Gewindemutter 38 mit dem Schamierteil 28 ist bei der ersten Ausführungsform durch wenigstens einen Verbindungshebel 48 realisiert, welcher einerseits, insbesondere einenends, gelenkig mit dem Schamierteil 28 und andererseits, insbesondere andemends, gelenkig mit der Gewindemutter 38 gekoppelt ist.

In Fig. 2 veranschaulicht ein Pfeil 50 eine auch als Türöffnungsbewegung bezeichnete Schwenkbewegung, in deren Rahmen die Tür 16 mittels des Antriebsmotors 32 auf die beschriebene Weise aus der Schließstellung in die Offenstellung O bewegt wird. Dabei ist die Schließstellung in Fig. 2 mit S bezeichnet. Aus Fig. 2 ist erkennbar, dass die Antriebseinrichtung 24 darüber hinaus eine Kupplungseinrichtung 52 aufweist, deren Aufbau und Funktion im Folgenden noch genauer erläutert werden. Die Gewindespindel 42 ist dabei über die Kupplungseinrichtung 52 von der Welle 36 und somit von dem Antriebsmotor 32 antreibbar, sodass die Tür 16 über die Gewindemutter 38, die Gewindespindel 42 und die Kupplungseinrichtung 52 von dem Antriebsmotor 32, insbesondere von der Welle 36, angetrieben und somit relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkt werden kann. Fig. 3 zeigt eine zweite Ausführungsform der Anordnung 18, wobei in Fig. 2 der Übersicht wegen die Tür 16 nicht dargestellt ist. Die zweite Ausführungsform unterscheidet sich insbesondere dadurch von der ersten Ausführungsform, dass das Scharnier 22 nicht etwa als Eingelenkschamier, sondern als Mehrgelenkschamier ausgebildet ist. Dabei sind die Scharnierteile 26 und 28 über wenigstens ein oder mehrere Zwischenschamierteile 54 gelenkig miteinander verbunden. Die Zwischenschamierteile 54 sind ihrerseits sowohl gelenkig mit dem Scharnierteil 26 als auch gelenkig mit dem Schamierteil 28 gekoppelt, sodass das Scharnierteil 26 über die Zwischenschamierteile 54 gelenkig mit dem Schamierteil 28 verbunden ist. Die Verwendung des Eingelenkscharniers eignet sich beispielsweise bei Standgeräten, welche nicht in Möbelstücke wie beispielsweise Küchenmöbel eingebaut werden, sondern separat und alleine stehen. Durch den Einsatz des Eingelenkschamiers können die Teileanzahl und somit die Kosten besonders gering gehalten werden. Die Verwendung des Mehrgelenkschamiers eignet sich besonders vorteilhaft für Einbaugeräte, welche beispielsweise in Möbelstücke wie Küchenmöbel eingebaut werden können, sodass beispielsweise die Tür 16 flächenbündig mit an die Tür 16 angrenzenden Türen und/oder Schubladen abschließen und dennoch kollisionsfrei geöffnet werden kann. Fig. 4 und 5 zeigen eine dritte Ausführungsform der Anordnung 18. Wie aus Fig. 4 und 5 erkennbar ist, ist die Kupplungseinrichtung 52 zwischen wenigstens einem in Fig. 5 gezeigten und mit K bezeichneten Koppelzustand und wenigstens einem in Fig. 4 gezeigten und mit E bezeichneten Entkoppelzustand umschaltbar. In dem Koppelzustand ist die Gewindemutter 38 mit dem Antriebsmotor 32 gekoppelt, sodass beispielsweise ein Kraft- beziehungsweise Drehmomentenübertragungspfad zwischen der Tür 16 und dem Antriebsmotor 32 geschlossen ist. Der Kraft- beziehungsweise Drehmomentenübertragungspfad wird auch als Übertragungspfad bezeichnet, über welchen Kräfte beziehungsweise Drehmomente zwischen der Tür 16 und dem Antriebsmotor 32 übertragen werden können. Ist der Übertragungspfad geschlossen, so können über den Übertragungspfad Kräfte beziehungsweise Drehmomente zwischen der Tür 16 und dem Antriebsmotor 32 übertragen werden. Im Entkoppelzustand E ist die Gewindemutter 38 von dem Antriebsmotor 32 entkoppelt, sodass der Übertragungspfad unterbrochen ist. Hierdurch können in dem Entkoppelzustand E keine Kräfte beziehungsweise Drehmomente zwischen der Tür 16 und dem Antriebsmotor 32 übertragen werden. Somit ist es beispielsweise in dem Koppelzustand K möglich, die Tür 16 mittels des Antriebsmotors 32 relativ zu dem Gehäuse 12 zu verschwenken, sodass die Tür 16 besonders einfach und komfortabel geöffnet und/oder geschlossen werden kann. In dem Entkoppelzustand E kann beispielsweise die Tür 16 von einer Person manuell relativ zu dem Gehäuse 12 bewegt werden, ohne dass eine solche manuelle Bewegung der Tür 16 durch den Antriebsmotor 32 beeinträchtigt beziehungsweise behindert würde. Somit kann die Person die Tür 16 einfach und somit komfortabel öffnen beziehungsweise schließen. Bei der dritten Ausführungsform umfasst die Kupplungseinrichtung 52 wenigstens einen zusätzlich zu dem Antriebsmotor 32 vorgesehenen Kupplungsaktor 56, welcher beispielsweise als elektrischer Aktor beziehungsweise elektrisch betreibbar ausgebildet ist. Außerdem umfasst die Kupplungseinrichtung 52 ein erstes Kupplungselement 58 und ein damit korrespondierendes zweites Kupplungselement 60. Bei der dritten Ausführungsform ist beispielsweise das Kupplungselement 58 drehfest mit der Gewindespindel 42 verbunden. Femer ist beispielsweise das Kupplungselement 60 drehfest mit dem Rotor beziehungsweise mit der Welle 36 des Antriebsmotors 32 verbunden. Mittels des Kupplungsaktors 56 ist beispielsweise zumindest eines der Kupplungselemente 58 und 60 relativ zu der Tür 16 sowie beispielsweise relativ zu dem jeweils anderen der Kupplungselemente 58 und 60 bewegbar, wodurch beispielsweise das zumindest eine Kupplungselement 58 beziehungsweise 60 zwischen einer den Entkopplungszustand E bewirkenden und in Fig. 4 gezeigten Entkoppelstellung EK und einer den Koppelzustand K bewirkenden und in Fig. 5 gezeigten Koppelstellung KK relativ zu der Tür 16 und gegebenenfalls relativ zu dem jeweils anderen Kupplungselement 60 beziehungsweise 58, insbesondere translatorisch und/oder rotatorisch, bewegbar ist.

In dem Koppelzustand K beziehungsweise in der Koppelstellung KK wirken beispielsweise die Kupplungselemente 58 und 60 formschlüssig zusammen, sodass die Gewindespindel 42 beziehungsweise die Gewindemutter 48 über die Kupplungseinrichtung 52 in dem Koppelzustand K zumindest formschlüssig mit dem Antriebsmotor 32 gekoppelt ist. Dadurch kann das von dem Antriebsmotor 32 bereitgestellte Drehmoment effizient und effektiv von dem Antriebsmotor 32 über die Kupplungseinrichtung 52 auf die Gewindespindel 42 und weiter auf die Gewindemutter 38 übertragen werden. In dem Entkoppelzustand E beziehungsweise in der Entkoppelstellung EK sind die Kupplungselemente 58 und 60 beispielsweise voneinander beabstandet, sodass sie nicht zusammenwirken, insbesondere nicht formschlüssig zusammenwirken. Dadurch ist die Gewindespindel 42 beziehungsweise die Gewindemutter 38 von dem Antriebsmotor 32 entkoppelt. Bei der in Fig. 4 und 5 gezeigten dritten Ausführungsform sind die Kupplungselemente 58 und 60 von der Gewindemutter 38 unterschiedliche, zusätzlich zu der Gewindemutter 38 vorgesehene Bauelemente. Insbesondere ist das zumindest eine Kupplungselement 58 beziehungsweise 60 mittels des Kupplungsaktors 56 in axialer Richtung der Gewindespindel 42 beziehungsweise entlang der Drehachse 46 relativ zu der Gewindespindel 42 und/oder relativ zu der Welle 36 beziehungsweise dem Rotor, zumindest translatorisch, bewegbar. Die Kupplungseinrichtung 52 wird auch als Kupplung bezeichnet, welche in dem Entkoppelzustand E geöffnet und in dem Koppelzustand K geschlossen ist. Um die Kupplung zu schließen, werden die Kupplungselemente 58 und 60 mittels des Kupplungsaktors 56 beispielsweise zusammengedrückt, wodurch die Kupplungselemente 58 und 60 formschlüssig zusammenwirken. Die Gewindespindel 42 und die korrespondierende Gewindemutter 38 bilden zumindest in einem Zustand, in welchem die Gewindemutter 38 auf der Gewindespindel 42 angeordnet ist, sodass die Gewinde ineinander greifen, einen Gewindespindeltrieb, welcher keine Selbsthemmung aufweist, das heißt frei von Selbsthemmung ist. Hierdurch ist es grundsätzlich möglich, dass die Gewindemutter 38 über den Verbindungshebel 48 und das Scharnier 22 von der Tür 16 beispielsweise dann, wenn eine Person die Tür 16 manuell verschwenkt, entlang der Gewindespindel 42 geradlinig bewegt werden kann, woraus eine Drehung der Gewindespindel 42 um die Drehachse 46 resultiert. Der Antriebsmotor 32 jedoch weist beispielsweise Selbsthemmung auf, sodass beispielsweise die zuvor beschriebene, manuell bewirkte Drehung der Gewindespindel 42 durch den Antriebsmotor 32, insbesondere durch dessen Selbsthemmung, verhindert würde. Somit könnte beispielsweise eine Person die Tür 16 nicht oder unter nur sehr hohem Kraftaufwand manuell verschwenken, wenn der Antriebsmotor 32 mit der Tür 16 gekoppelt ist. Wird nun jedoch die Kupplung geöffnet, so wird die Tür 16 von dem Antriebsmotor 32 entkoppelt, sodass die Tür 16 auf die beschriebene Weise manuell bewegt werden kann, denn bei geöffneter Kupplung steht der Antriebsmotor 32 der beschriebenen Drehung der Gewindespindel 42 nicht entgegen. Fig. 6 und 7 zeigen eine vierte Ausführungsform der Anordnung 18. Die vierte Ausführungsform unterscheidet sich insbesondere hinsichtlich ihres Aufbaus der Kupplungseinrichtung 52 von der dritten Ausführungsform. Bei der vierten Ausführungsform umfasst die Kupplungseinrichtung 52 den Kupplungsaktor 56 sowie beispielsweise einen zusätzlich zu dem Kupplungsaktor 56 und zusätzlich zu dem Antriebsmotor 32 vorgesehenen zweiten Kupplungsaktor 62. Außerdem ist es bei der vierten Ausführungsform vorgesehen, dass die Gewindemutter 38 wenigstens zwei zumindest jeweilige Teile 64 und 66 des Innengewindes 40 bildende Mutterelemente 68 und 70 aufweist, welche relativ zueinander und insbesondere relativ zur Gewindespindel 42, insbesondere in radialer Richtung der Gewindespindel 42, bewegbar sind. Hierbei ist beispielsweise das Mutterelement 68 mittels des Kupplungsaktors 56 relativ zu der Gewindespindel 42 und relativ zu der Tür 16, insbesondere in radialer Richtung der Gewindespindel 42, bewegbar. Femer ist beispielsweise das Mutterelement 70 mittels des Kupplungsaktors 62 relativ zu der Tür 16 und relativ zu der Gewindespindel 42, insbesondere in radialer Richtung der Gewindespindel 42, bewegbar. Dabei sind die vorigen und folgenden Ausführungen zum Kupplungsaktor 56 ohne weiteres auf den Kupplungsaktor 62 übertragbar und umgekehrt. Um nun die Teileanzahl besonders gering zu halten, ist beispielsweise das Mutterelement 68 als das Kupplungselement 58 ausgebildet, wobei die Gewindespindel 42 als das Kupplungselement 60 ausgebildet ist. Des Weiteren ist das Mutterelement 70 ein drittes Kupplungselement, wobei beispielsweise die folgenden und vorigen Ausführungen zum ersten Kupplungselement 58 auch ohne weiteres auf das dritte Kupplungselement 72 übertragen werden können und umgekehrt. Die Mutterelemente 68 und 70 beziehungsweise die Kupplungselemente 58 und 72 sind mittels der Kupplungsaktoren 56 und 62 zwischen einer jeweiligen, in Fig. 6 veranschaulichten und den Entkoppelzustand EK bewirkenden Entkoppelstellung E und einer jeweiligen, in Fig. 7 gezeigten und im Koppelzustand K bewirkenden Koppelstellung KK relativ zu der Gewindespindel 62 beziehungsweise relativ zu dem Kupplungselement 60 und beispielsweise relativ zueinander bewegbar. Der Verbindungshebel 48 ist dabei beispielsweise mit zumindest einem der Mutterelemente 68 und 70 gelenkig verbunden, sodass beispielsweise das Scharnier 22 beziehungsweise das Schamierteil 28 zumindest mit einem der Mutterelemente 68 und 70 gelenkig verbunden ist. In der jeweiligen Koppelstellung KK wirken die Mutterelemente 68 und 70 über die jeweiligen Teile 64 und 66 und das Außengewinde 44 der Gewindespindel 42 formschlüssig mit der Gewindespindel 42 zusammen, da die Teile 64 und 66 beziehungsweise Innengewinde 40 in das korrespondierende Außengewinde 44 eingreifen beziehungsweise eingreift. Wird dann die Gewindespindel 42 auf die beschriebene Weise um die Drehachse 46 relativ zur Gewindemutter 38 gedreht, so wird dadurch die Tür 16 relativ zum Gehäuse 12 verschwenkt. In der jeweiligen Entkoppelstellung EK jedoch befinden sich die Teile 64 und 66 außer Eingriff mit dem Innengewinde 44, sodass die Mutterelemente 68 und 70 nicht mit der Gewindespindel 42 zusammenwirken. In der Folge kann die Gewindemutter 38 auf die beschriebene Weise über die Tür 16 manuell entlang der Gewindespindel 42 und relativ zu dieser bewegt werden, ohne dass es zu einer Drehung der Gewindespindel 42 um die Drehachse 46 kommt und somit ohne, dass der Antriebsmotor 32 das manuelle Verschwenken der Tür 16 beeinträchtigt beziehungsweise beeinflusst. Zwar ist bei der vierten Ausführungsform in dem Entkoppelzustand E die Gewindespindel 42 beispielsweise noch mit dem Antriebsmotor 32 beziehungsweise mit der Welle 36 gekoppelt, insbesondere drehfest verbunden, jedoch ist die Gewindemutter 38 von der Gewindespindel 42 und somit von dem Antriebsmotor entkoppelt, sodass die Tür 16 von dem Antriebsmotor 32 entkoppelt ist. Somit kann eine Person die Tür 16 einfach und komfortabel öffnen beziehungsweise schließen. Insgesamt ist aus Fig. 6 und 7 erkennbar, dass die zwei- oder mehrteilig ausgebildete Gewindemutter 38 in dem Entkoppelzustand E geöffnet und in dem Koppelzustand K geschlossen ist. Fig. 8 und 9 zeigen eine fünfte Ausführungsform. Die Antriebseinrichtung 24 weist dabei eine Öffnungshilfe 74 auf, welche wenigstens ein Öffnungselement 76 umfasst. Wie im Folgenden noch genauer erläutert wird, ist das Öffnungselement 76 relativ zu der Tür 16 und relativ zu dem Gehäuse 12 in Stützanlage mit dem Gehäuse 12 bewegbar, wobei das Öffnungselement 76 bei der fünften Ausführungsform translatorisch relativ zu der Tür 16 und relativ zu dem Gehäuse 12 in Stützanlage mit dem Gehäuse 12 bewegbar ist. Das Öffnungselement 76 ist dabei in Stützanlage mit dem Gehäuse 12 bewegbar, um dadurch die Tür 16 von dem Gehäuse 12 abzustoßen und dadurch aus der Schließstellung S in eine der Zwischenstellungen, das heißt in eine der weiteren Offenstellungen, zu schwenken. Hierdurch kann die Tür 16 anfänglich geöffnet werden. Ausgehend von der Zwischenstellung, in welche die Tür 16 mittels der Öffnungshilfe 74 geschwenkt werden kann, kann die Tür mittels des Antriebsmotors 32 mit einem nur geringen Drehmoment weiter geöffnet werden. Bei der fünften Ausführungsform weist die Öffnungshilfe 74 einen zusätzlich zu dem Antriebsmotor 32 vorgesehenen Öffnungshilfeaktor 78 auf, welcher beispielsweise ebenfalls zusätzlich zu dem Kupplungsaktor 56 und/oder 62 vorgesehen ist. Der Öffnungshilfeaktor 78 ist beispielsweise einerseits an der Tür 16 abstützbar oder abgestützt, und andererseits ist der Öffnungshilfeaktor 78, insbesondere über einen Stößel 80 der Öffnungshilfe 74, an dem Öffnungselement 76 abgestützt beziehungsweise abstützbar. Bei der fünften Ausführungsform ist der Stößel 80 mittels des Öffnungshilfeaktors 78 entlang einer beispielsweise parallel zur Drehachse 46 verlaufenden Öffnungsrichtung 82, insbesondere translatorisch, bewegbar, insbesondere relativ zu dem Gehäuse 12 und/oder relativ zu der Tür 16. Dabei weist der Stößel 80 eine erste Fläche 84 auf, welche schräg zur Öffnungsrichtung 82 verläuft. Das Öffnungselement 76 ist relativ zu dem Gehäuse 12 und/oder relativ zu der Tür 16, insbesondere translatorisch, entlang einer Abstoßrichtung 86 bewegbar, welche schräg oder vorliegend senkrecht zur Öffnungsrichtung verläuft. Dabei weist das Öffnungselement 76 eine mit der ersten Fläche 84 korrespondierende zweite Fläche 88 auf, welche schräg zur Abstoßrichtung 86 und schräg zur Öffnungsrichtung 82 verläuft. Femer verläuft die Fläche 84 schräg zur Abstoßrichtung 86.

Wird beispielsweise der Stößel 80 mittels des Öffnungshilfeaktors 78 in eine mit der Öffnungsrichtung zusammenfallende erste Richtung 90 bewegt, so kommen die Flächen 84 und 88 zunächst in Stützanlage miteinander, und in der Folge gleiten die auch als schiefe Ebenen bezeichneten Flächen 84 und 88 aneinander ab. Dadurch wird das Öffnungselement 76 in eine mit der Abstoßrichtung 86 zusammenfallende zweite Richtung 92 bewegt, welche demzufolge schräg oder senkrecht zur ersten Richtung verläuft. Durch das Bewegen des Öffnungselements 76 in die zweite Richtung kommt das Öffnungselement 76, insbesondere mit einer Stirnseite 94 des Öffnungselements 76, zunächst in Stützanlage mit dem Gehäuse 12. Wird das Öffnungselement 76 weiter in die zweite Richtung bewegt, indem beispielsweise der Stößel 80 weiter in die erste Richtung bewegt wird, so wird dadurch, dass sich der Öffnungshilfeaktor 78 einerseits zumindest mittelbar, insbesondere direkt, an der Tür 16 und andererseits über den Stößel 80 und das Öffnungselement 76 an dem Gehäuse 12 abstützt, von dem Gehäuse 12 abgestoßen und somit aus der Schließstellung in eine der Zwischenstellungen geschwenkt und somit anfänglich geöffnet. Dies ist besonders gut aus Fig. 9 erkennbar, in welcher die Flächen 84 und 88 bereits einstückig aneinander abgeglitten sind. Der Öffnungshilfeaktor 78, der Stößel 80 und das Öffnungselement 76 sind dabei an der Tür 16 zumindest mittelbar gehalten und mit der Tür 16 mitverschwenkbar. Beispielsweise hebt das Öffnungselement 76 nach dem anfänglichen Öffnen der Tür 16 von dem Gehäuse 12, insbesondere von einer entsprechenden Abstoßfläche 96 des Gehäuses 12, ab. Insgesamt ist aus Fig. 8 und 9 erkennbar, dass die Flächen 84 und 88 ein Keilsystem bilden, welches mittels des Öffnungshilfeaktors 78 betätigt wird, um die Tür 16 anfänglich zu öffnen.

Fig. 10 und 11 zeigen eine sechste Ausführungsform, welche sich insbesondere hinsichtlich der Öffnungshilfe 74 von der fünften Ausführungsform unterscheidet. Bei der sechsten Ausführungsform ist der Stößel 80 beispielsweise einerseits gelenkig mit dem Öffnungshilfeaktor 78 und andererseits gelenkig mit dem Öffnungselement 76 verbunden. Außerdem ist eine auch als Steuerkurve bezeichnete Führungskulisse 98 vorgesehen, welche auch als Kulissenbahn oder Führungsbahn bezeichnet wird und zumindest im Wesentlichen bogenförmig verläuft. Dabei greift das Öffnungselement 76 und/oder der Stößel 80 in die Kulissenbahn 98 ein, sodass der Stößel 80 und das Öffnungselement 76 mittels und entlang der Kulissenbahn 98 geführt werden, wenn der Stößel 80 und über diesen das Öffnungselement 76 mittels des Öffnungshilfeaktors 78 relativ zu der Tür 16 bewegt werden. Da der Stößel 80 einerseits gelenkig mit dem Öffnungshilfeaktor 78 und andererseits gelenkig mit dem Öffnungselement 76 gekoppelt ist, ist das Öffnungselement 76 über den Stößel 80 gelenkig mit dem Öffnungshilfeaktor 78 verbunden. Ferner ist beispielsweise der Öffnungshilfeaktor 78 gelenkig mit der Tür 16 gekoppelt und somit an dieser gelenkig abgestützt. Werden der Stößel 80 und über diesen das Öffnungselement 76 mittels des Öffnungshilfeaktors 78 entlang der Kulissenbahn 98 bewegt, so kommt zunächst das Öffnungselement 76, insbesondere über dessen Stirnseite 94, in Stützanlage mit dem Gehäuse 12, insbesondere mit dessen Fläche 96. Daraufhin wird die Tür 16 über den Öffnungshilfeaktor 78, den Stößel 80 und das Öffnungselement 76 von dem Gehäuse 12 abgestoßen und somit anfänglich geöffnet. Durch Verwendung der Kulissenbahn 98 kann eine besonders vorteilhafte Kraft- beziehungsweise Drehmomentübertragung von dem Öffnungshilfeaktor 78 auf das Gehäuse 12 und somit zwischen der Tür 16 und dem Gehäuse 12 realisiert werden, sodass die Tür 16 auch dann besonders vorteilhaft, insbesondere schnell, geöffnet werden kann, wenn in der Kavität 14 gegenüber einer Umgebung 100 (Fig. 1 ) des Geräts 10 ein hoher Unterdruck herrscht.

Fig. 12 und 13 zeigen eine siebte Ausführungsform der Anordnung 18, wobei sich die siebte Ausführungsform insbesondere in der Ausgestaltung der Öffnungshilfe 74 von der fünften und sechsten Ausführungsform unterscheidet. Bei der siebten Ausführungsform fungiert das Öffnungselement 76 als der bezüglich der fünften und sechsten Ausführungsform beschriebene Stößel 80, sodass das Öffnungselement 76 mittels des Öffnungshilfeaktors 78 entlang der Abstoßrichtung 86 zumindest translatorisch bewegbar ist. Da der Öffnungshilfeaktor 78 einerseits zumindest mittelbar, insbesondere direkt, an der Tür 16 abgestützt oder abstützbar ist und andererseits über das Öffnungselement 76 an dem Gehäuse abstützbar beziehungsweise abgestützt ist, wird dann, wenn das Öffnungselement 76 entlang der Abstoßrichtung und dabei in die zweite Richtung 92 bewegt wird, die Tür 16 über die Öffnungshilfe 74 von dem Gehäuse 12 abgestoßen und dadurch anfänglich geöffnet. Beim Bewegen des Öffnungselements 76 in die Richtung 92 wird beispielsweise das Öffnungselement 76 aus dem Öffnungshilfeaktor 78, insbesondere aus dessen Gehäuse 102, ausgefahren. Danach kann beispielsweise das Öffnungselement 76 wieder in das Gehäuse 102 eingefahren werden. Bei der siebten Ausführungsform bilden beispielsweise der Öffnungshilfeaktor 78 und das Öffnungselement 76 einen Hubzylinder-Aktor, mittels welchem eine einfache aber effiziente und effektive Öffnungshilfe dargestellt werden kann.

Fig. 14 und 15 zeigen eine achte Ausführungsform, welche sich insbesondere hinsichtlich der Öffnungshilfe 74 von der fünften, sechsten und siebten Ausführungsform unterscheidet. Bei der achten Ausführungsform ist das Öffnungselement 76 als ein auch als Öffnungsnocken bezeichneter Nocken 104 ausgebildet. Dabei ist das Öffnungselement 76 beziehungsweise der Nocken 104 drehfest mit dem Antriebsmotor 32, insbesondere mit dem Gehäuse 34 des Antriebsmotors 32, verbunden, wobei das Gehäuse 34 und das Öffnungselement 76 relativ zu der Tür 16, insbesondere in gewissen Grenzen, um die Drehachse 46 drehbar sind, was in Fig. 14 durch einen Doppelpfeil 106 veranschaulicht ist. Fig. 14 zeigt beispielsweise einen Ausgangszustand, in welchem das Öffnungselement 76 von dem Gehäuse 12 beabstandet ist und sich somit nicht in Stützanlage mit dem Gehäuse 12 befindet. Ferner ist in diesem Ausgangszustand beispielsweise die Tür 16 geschlossen, sodass sich die Tür 16 in der Schließstellung S befindet. Außerdem ist beispielsweise in dem Ausgangszustand die Tür 16 mit dem Antriebsmotor 32 gekoppelt, sodass beispielsweise die Kupplung geschlossen ist, das heißt dass sich die Kupplungseinrichtung 52 in dem Koppelzustand K befindet. Stellt dann beispielsweise der Antriebsmotor 32 über den Rotor beziehungsweise über die Welle 36 das zuvor genannte Drehmoment zum Verschwenken der Tür 12 bereit, so wird beispielsweise dieses von dem Antriebsmotor 32 über die Welle 36 bereitgestellte Drehmoment, welches insbesondere um die Drehachse 46 wirkt, einerseits über die Gewindespindel 42, die Gewindemutter 38 und das Scharnier 22 an der Tür 16 und über diese beispielsweise an dem Gehäuse 12 abgestützt. Andererseits wird das Drehmoment jedoch nicht abgestützt, da das Öffnungselement 76 und das Gehäuse 34 und somit der Stator, von welchem beispielsweise das Drehmoment auf den Rotor ausgeübt wird, relativ zu der Tür 16 drehbar sind und sich das Öffnungselement 76 in dem Ausgangszustand noch nicht in Stützanlage mit dem Gehäuse 12, insbesondere mit der Fläche 96, befindet. Dadurch verdrehen sich zunächst das Gehäuse 34 und somit der Stator und das Öffnungselement 76 um die Drehachse 46 relativ zu der Tür 16 und relativ zu dem Gehäuse 12 in eine in Fig. 14 durch einen Pfeil 108 veranschaulichte erste Drehrichtung, insbesondere zunächst so lange, bis das Öffnungselement 76 in Stützanlage mit dem Gehäuse 12 kommt. Dann wird das von dem Antriebsmotor 32 bereitgestellte Drehmoment andererseits über das Gehäuse 34 und das Öffnungselement 76 an dem Gehäuse 12 abgestützt und insbesondere an das Gehäuse 12 übertragen. Wird das Drehmoment von dem Antriebsmotor 32 weiter bereitgestellt, so drehen sich das Gehäuse 34 und somit der Stator um das drehfest mit dem Gehäuse 34 verbundene Öffnungselement 76 um die Drehachse 46 weiter in die erste Drehrichtung relativ zu dem Gehäuse 12 und relativ zu der Tür 16, wodurch die Tür 16 über den Antriebsmotor 32 und das Öffnungselement 76 von dem Gehäuse 12 abgestoßen und dadurch anfänglich geöffnet wird. Dies ist beispielsweise in Fig. 15 veranschaulicht. Wird von dem Antriebsmotor 32 das Drehmoment weiter bereitgestellt, so drehen sich beispielsweise das Gehäuse 34 und somit der Stator und das Öffnungselement 76 weiter in die erste Drehrichtung um die Drehachse 46 relativ zu der Tür 16 und beispielsweise zu dem Gehäuse 12, insbesondere so lange, bis beispielsweise das Öffnungselement 76 in Stützanlage mit einem an der Tür 16 vorgesehenen und aus Fig. 19 erkennbaren Anschlag 110 kommt. Dann wird das Drehmoment andererseits über das Gehäuse 34 und das Öffnungselement 76 an dem Anschlag 110 und somit zumindest mittelbar an der Tür 16 abgestützt. Stellt der Antriebsmotor 32 das Drehmoment weiter bereit, so führt das Drehmoment dadurch, dass eine weitere Verdrehung des Stators über das Gehäuse 34 und das Öffnungselement 76 mittels des Anschlags 110 verhindert wird, zu einer Drehung der Gewindespindel 42 um die Drehachse 46 relativ zu der Tür 16. In der Folge werden auf die beschriebene Weise die Schamierteile 26 und 28 mittels des Antriebsmotors 32 relativ zueinander verschwenkt, wodurch die Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkt, insbesondere geöffnet, wird. Das Drehmoment zum Öffnen der Tür 16 wirkt somit beispielsweise in die durch den Pfeil 108 veranschaulichte erste Drehrichtung. Um beispielsweise die Tür 16 zu schließen, stellt der Antriebsmotor 32 ein Drehmoment bereit, welches um die Drehachse 46 in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung wirkt, welche beispielsweise in Fig. 14 durch einen Pfeil 112 veranschaulicht ist.

Befindet sich beispielsweise das als Nocken 104 ausgebildete Öffnungselement 76 in Stützanlage mit dem Anschlag 110, so ist beispielsweise wenigstens ein in den Fig. nicht erkennbares Federelement gespannt, welches somit eine Federkraft bereitstellt, die zumindest mittelbar auf das Öffnungselement 76 wirkt. Das Öffnungselement 76 wird beispielsweise entgegen der Federkraft mittels des Antriebsmotors 32 beziehungsweise mittels des von dem Antriebsmotor 32 bereitgestellten Drehmoments in Stützanlage mit dem Anschlag 110 gehalten. Wird das Bereitstellen des Drehmoments beendet, so kann sich beispielsweise das Federelemente entspannen, wodurch beispielsweise das Öffnungselement 76 und mit diesem das Gehäuse 34 und der Stator in die zweite Drehrichtung relativ zu der Tür 16 gedreht werden. Insbesondere wird das Öffnungselement 76 mittels der Federkraft in Stützanlage mit einem dem Anschlag 110 gegenüberliegenden, an der Tür 16 vorgesehenen zweiten Anschlag 114 gedreht beziehungsweise gehalten. Um die Tür 16 mittels des Antriebsmotors 32 zu schließen, stellt der Antriebsmotor 32 das auch als zweites Drehmoment bezeichnete, in die zweite Drehrichtung wirkende Drehmoment bereit. Mittels des zweiten Drehmoments wird beispielsweise das Öffnungselement 76 und somit das Gehäuse 34 beziehungsweise der Stator insbesondere dann, wenn sich das Öffnungselement 76 noch nicht in Stützanlage mit dem zweiten Anschlag 114 befindet, in Stützanlage mit dem zweiten Anschlag 114 relativ zu der Tür 16 gedreht. Befindet sich das Öffnungselement 76 in Stützanlage mit dem zweiten Anschlag 114, so wird - wie zuvor bezüglich des Drehmoments zum Öffnen der Tür 16 beschrieben - das zweite Drehmoment andererseits über das Öffnungselement 76 an der Tür 16 abgestützt, sodass das zweite Drehmoment eine Drehung der Gewindespindel 42 um die Drehachse 46 in die zweite Drehrichtung bewirkt. In der Folge wird die Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkt und dabei geschlossen. Da sich das Öffnungselement 76 in Stützanlage mit dem Anschlag 1 4 befindet, nimmt das Öffnungselement 76 eine Ausgangslage wie in dem in Fig. 14 gezeigten Ausgangszustand ein, sodass das Öffnungselement 76 das Bewegen der Tür 16 in die Schließstellung S nicht beeinträchtigt beziehungsweise verhindert.

Fig. 16 bis 19 zeigen eine neunte Ausführungsform, welche beispielsweise eine Kombination der achten Ausführungsform und der zweiten Ausführungsform ist beziehungsweise umfasst. Beider neunten Ausführungsform ist das Scharnier 22 als das genannte Mehrgelenkschamier ausgebildet, und die Öffnungshilfe 74 ist wie bei der achten Ausführungsform ausgebildet. Bei der neunten Ausführungsform ist ein Winkelsensor 116 vorgesehen, mittels welchem jeweilige Drehstellungen der Gewindespindel 42 um die Drehachse 46 erfasst werden beziehungsweise erfassbar sind. Alternativ oder zusätzlich ist ein Linearsensor 118 vorgesehen, mittels welchem jeweilige Linearpositionen der Gewindemutter 38 entlang der Gewindespindel 42 erfasst werden beziehungsweise erfasst werden können. Des Weiteren ist ein in Fig. 16 und 17 transparent dargestelltes und beispielsweise aus Blech gebildetes Gehäuse 120 vorgesehen, in welchem beispielsweise die Antriebseinrichtung 24 angeordnet ist. Insbesondere ist die Antriebseinrichtung 24 über das Gehäuse 120 an die Tür 16 angebunden beziehungsweise an dieser gelagert, wobei das Gehäuse 120 beispielsweise zumindest im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist. In Fig. 16 und 17 ist darüber hinaus der Kupplungsaktor 56 erkennbar, welcher beispielsweise als Hubmagnet ausgebildet und in wenigstens einer oder zwei gegenüberliegenden Kunststoffschalen gleitend gelagert ist, von welchen in den Fig. eine mit 121 bezeichnete Kunststoffschale erkennbar ist. Der Kupplungsaktor 56 ist beispielsweise dazu ausgebildet, den Antriebsmotor 32 und die Öffnungshilfe 74 relativ zu dem Gehäuse 120 und somit relativ zu der Tür 16, an welcher das Gehäuse 120 beispielsweise festgelegt ist, translatorisch zu verschieben, um dadurch beispielsweise das sowohl drehfest als auch in axialer Richtung des Rotors fest mit dem Rotor verbundene Kupplungselement 60 in axialer Richtung der Gewindespindel 42 relativ zu dieser und relativ zu dem drehfest mit der Gewindespindel 42 verbundenen und in axialer Richtung der Gewindespindel 42 mit dieser fest verbundenen Kupplungselement 58 zwischen der Koppelstellung KK und der Entkoppelstellung EK zu bewegen. Somit ist der Kupplungsaktor 56 als Hubmagnet-Aktor ausgebildet. Der Antriebsmotor 32 ist vorzugsweise als Getriebemotor ausgebildet, welcher beispielsweise den genannten Elektromotor und somit den Stator und den Rotor umfasst. Der Stator und der Rotor sind in dem Gehäuse 34 des Antriebsmotors 32 aufgenommen. Femer umfasst der Getriebemotor beispielsweise ein insbesondere in dem Gehäuse 34 aufgenommenes Getriebe, über welches beispielsweise die Welle 36 und somit die Gewindespindel 42 von dem Rotor beziehungsweise von dem Elektromotor antreibbar sind.

Alternativ oder zusätzlich zu den Kunststoffschalen beziehungsweise alternativ oder zusätzlich zur entlang der Drehachse 46 beweglichen Lagerung des Kupplungsaktors 56 an dem Gehäuse 120 kann vorgesehen sein, dass der Antriebsmotor 32 über einen entlang der Drehachse 46 und somit axial relativ zu dem Gehäuse 120 beweglichen oder auch als Axialschlitten bezeichneten Schlitten 122 an dem Gehäuse 120 gelagert ist, sodass beispielsweise der Antriebsmotor 32, insbesondere mittels des Kupplungsaktors 56, entlang der Drehachse 46 relativ zu dem Gehäuse 120 bewegt werden kann. Dadurch kann mittels des Kupplungsaktors 56 das Kupplungselement 60 und mit diesem der gesamte Antriebsmotor 32 zwischen der Entkoppelstellung EK und der Koppelstellung KK bewegt werden. Das Kupplungselement 60 ist ein sogenanntes Antriebsteil der Kupplung, da das Kupplungselement 60 von dem Antriebsmotor 32 antreibbar ist und da das Kupplungselement 58 über das Kupplungselement 60 von dem Antriebsmotor 32 antreibbar ist. Somit ist beispielsweise das Kupplungselement 58 ein Abtriebsteil der Kupplung. Außerdem ist beispielsweise ein Mitnehmer 124 der Kupplung vorgesehen. Des Weiteren ist wenigstens eine Spindellagerung 126 vorgesehen, mittels welcher beispielsweise die Gewindespindel 42 in ihrer axialen Richtung und/oder in ihrer radialen Richtung an dem Gehäuse 120 und somit an der Tür 16 gelagert ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Spindellagerung 126 als axiale Spindellagerung ausgebildet ist. Alternativ oder zusätzlich ist eine Spindellagerung 128 vorgesehen, mittels welcher die Gewindespindel 42 in ihrer axialen Richtung und/oder in ihrer radialen Richtung an dem Gehäuse 120 und somit an der Tür 16 gelagert ist. Insbesondere kann die Spindellagerung 128 als radiale Spindellagerung ausgebildet sein. Fig. 17 und 16 zeigen beispielsweise die Offenstellung O der Tür 16, während beispielsweise Fig. 18 die Schließstellung S der Tür 16 veranschaulicht. Aus Fig. 19 ist besonders gut das Öffnungselement 76 erkennbar, welches beispielsweise eine Durchgangsöffnung 130 des Gehäuses 120, insbesondere eines Schenkels 132 des Gehäuses 120, durchdringt.

BEZUGSZEICHENLISTE:

10 Gerät

12 Gehäuse

14 Kavität

16 Tür

18 Anordnung

20 Scharnier

22 Scharnier

24 Antriebseinrichtung

26 Scharnierteil

28 Scharnierteil

30 Gelenk

32 Antriebsmotor 34 Gehäuse

36 Welle

38 Gewindemutter

40 Innengewinde

42 Gewindespindel 44 Außengewinde

46 Drehachse

48 Verbindungshebel

50 Pfeil

52 Kupplungseinrichtung 54 Zwischenschamierteile

56 Kupplungsaktor

58 Kupplungselement

60 Kupplungselement

62 Kupplungsaktor 64 Teil

66 Teil

68 Mutterelement

70 Mutterelement

72 Kupplungselement 74 Öffnungshilfe

76 Öffnungselement

78 Öffnungshilfeaktor

80 Stößel

82 Öffnungsrichtung

84 erste Fläche

86 AbStoßrichtung

88 zweite Fläche

90 erste Richtung

92 zweite Richtung

94 Stirnseite

96 Fläche

98 Kulissenbahn

100 Umgebung

102 Gehäuse

104 Nocken

106 Doppelpfeil

108 Pfeil

110 Anschlag

112 Pfeil

114 Anschlag

116 Winkelsensor

118 Linearsensor

120 Gehäuse

121 Kunststoffschale

122 Schlitten

124 Mitnehmer

126 Spindellagerung

128 Spindellagerung

130 Durchgangsöffnung

132 Schenkel

E Entkoppelzustand

EK Entkoppelstellung

K Koppelzustand Koppelstellung

Offenstellung

Schließstellung