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Patent Searching and Data


Title:
ARRANGEMENT HAVING A HOLLOW PLATE AND A CONNECTING FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/046477
Kind Code:
A1
Abstract:
The arrangement relates to an arrangement (11) having a hollow plate (1), for example a honeycomb plate, and a connecting fitting (6). For stable fastening, the invention proposes to insert the connecting fitting (6) through a hole in a covering plate (3) of the hollow plate (1) into a countersunk depression on the inner side of the other covering plate (4) of the hollow plate (1). As a result, the connecting fitting (6) is supported in a stable manner against forces in the radial direction, that is to say against forces which act in the plate plane. For example, a clamping eccentric (19) which is known per se and by way of which a tie rod (14) can be clamped by rotation can be inserted into the connecting fitting (6).

Inventors:
HERBSTREIT ROLF (DE)
LINKA MARTIN (DE)
NEHL WOLFGANG (DE)
SCHILLINGER PETER (DE)
BURKHARDT FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/007887
Publication Date:
April 24, 2008
Filing Date:
September 11, 2007
Export Citation:
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Assignee:
FISCHER ARTUR WERKE GMBH (DE)
HERBSTREIT ROLF (DE)
LINKA MARTIN (DE)
NEHL WOLFGANG (DE)
SCHILLINGER PETER (DE)
BURKHARDT FRANK (DE)
International Classes:
F16B12/20
Foreign References:
EP1813824A22007-08-01
DE202004000473U12004-04-01
US20040062600A12004-04-01
Attorney, Agent or Firm:
FISCHERWERKE ARTUR FISCHER GMBH & CO. KG (Waldachtal, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Anordnung mit einer Hohlplatte (1 ) und einem Verbindungsbeschlag (6), der in einem Loch in der Hohlplatte (1 ) angeordnet ist, wobei die Hohlplatte (1 ) zwei Deckplatten (3, 4) aufweist, in deren einer Deckplatte (3) das Loch angebracht ist, in dem der Verbindungsbeschlag (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbeschlag (6) auf einer Innenseite formschlüssig mit der anderen Deckplatte (4) der Hohlplatte (1 ) in Eingriff steht.

2. Anordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die andere Deckplatte (4) eine Ansenkung auf ihrer Innenseite aufweist, in die der Verbindungsbeschlag (6) eingreift.

3. Anordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenseite der anderen Deckplatte (4), auf deren Innenseite der Verbindungsbeschlag (6) formschlüssig in Eingriff steht, unverändert ist.

4. Anordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Verbindungsbeschlag (6) teleskopierbar ist.

5. Anordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbeschlag (6) einen Senkbohrer (21 ) zur Herstellung der Ansenkung aufweist.

6. Anordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbeschlag (6) mindestens ein Hintergriffelement (8) aufweist, das eine Innenseite der einen, das Loch aufweisenden Deckplatte (3) der Hohlplatte (1) hintergreift.

Description:

Beschreibung

Anordnung mit einer Hohlplatte und einem Verbindungsbeschlag

Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer Hohlplatte und einem Verbindungsbeschlag gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Mit

„Verbindungsbeschlag" ist insbesondere ein Teil eines mehrteiligen Verbindungsbeschlags gemeint.

Die Erfindung ist auf die Schaffung einer Verbindung oder einer Verbindüngsmöglichkeit mit einer Hohlplatte gerichtet. Solche Hohlplatten werden in der Möbelindustrie verwendet. Sie weisen zwei voneinander beabstandete und zueinander parallele

Deckplatten auf, die beispielsweise durch eine Wabenstruktur miteinander verbunden sind. In diesem Fall spricht man auch von einer Wabenplatte. Ein Verbindungsbeschlag zur Verbindung der Hohlplatte mit einem anderen Bauteil muss an einer der beiden Deckplatten der Hohlplatte befestigt werden, weil der Zwischenraum zwischen den beiden Deckplatten keine ausreichend stabile Verankerungsmöglichkeit bietet.

Problematisch ist die Befestigung eines Verbindungsbeschlags dann, wenn die

Hohlplatte „auf Stoß", also mit einem ihrer Ränder gegen das andere Bauteil stoßend mit dem anderen Bauteil verbunden werden soll, weil in diesem Fall Zugkräfte von der Hohlplatte aufzunehmen sind, die in ihrem Zwischenraum in einer Plattenebene wirken.

Für Vollplatten, also beispielsweise massive oder geleimte Holzplatten, sind Spannexzenter zur Verbindung der Platte auf Stoß bekannt. Die Spannexzenter weisen ' eine Zylinderform auf. Sie sind hohl und weisen einen in Umfangsrichtung verlaufenden Schlitz auf, dessen Schlitztiefe sich in Umfangsrichtung spiralförmig vergrößert. Durch

Drehung des Spannexzenters wird ein Kopf eines durch den Schlitz greifenden Zugankers tiefer in den Spannexzenter gezogen, wodurch sich die Platte auf Stoß gegen ein anderes Bauteil spannen lässt. Der Spannexzenter wird in ein zylindrisches Sackloch der Vollplatte eingesetzt. Für eine Hohlplatte sind solche Spannexzenter ungeeignet, weil sie keinen ausreichenden Halt im Zwischenraum zwischen den Deckplatten finden.

Um einen derartigen Spannexzenter drehbar in einer Hohlplatte zu befestigen, sieht das Gebrauchsmuster DE 20 2005 007 822 U1 einen zweiteiligen Beschlag mit einer Art Muffe und einem axial in Stufen einrastbaren Gegenstück vor, das einen Fuß in Form eines Senkkopfs einer Schraube aufweist. Der bekannte Beschlag wird durch ein Loch in einer der beiden Deckplatten in eine Hohlplatte eingesetzt, so dass der Fuß auf der

Innenseite der anderen Deckplatte anliegt. Der Fuß wird mit der Deckplatte verklebt. Der bekannte Beschlag hat dadurch Halt in radialer Richtung im Loch in der einen Deckplatte und durch die Verklebung mit der anderen Deckplatte. Der bekannte Spannexzenter wird in das muffenförmige Teil des bekannten Beschlags eingesetzt und kann dann wie gewohnt verwendet werden.

Eine insoweit vergleichbare Lösung offenbart die Offenlegungsschrift DE 10 2005 060 528 A1 , die vorschlägt, einen hülsenförmigen Einsatzkörper durch ein Loch in einer der beiden Deckplatten in eine Hohlplatte einzusetzen und mit der Innenseite der anderen Deckplatte stoffschlüssig beispielsweise durch Aufschmelzen eines thermoplastischen Kunststoffs mittels Ultraschall zu verbinden. Auch hier hat der Einsatzkörper wie im vorstehend erörterten Gebrauchsmuster Halt an beiden Deckplatten und kann dadurch in radialer Richtung, also im Zwischenraum zwischen den Deckplatten der Hohlplatte und in der Plattenebene belastet werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung mit einer Hohlplatte und einem Verbindungsbeschlag vorzuschlagen, der ohne Stoffschluss in der Hohlplatte befestigbar ist und guten Halt gegen Kräfte hat, die im Zwischenraum der Hohlplatte in der Plattenebene wirken.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Der Verbindungsbeschlag der erfindungsgemäßen Anordnung ist in einem Loch in der einen der beiden Deckplatten der Hohlplatte angeordnet und er steht auf einer Innenseite der anderen Deckplatte formschlüssig mit der anderen Deckplatte der Hohlplatte in Eingriff. Der Formschluss kann beispielsweise durch eine oder mehrere Spitzen oder eine oder mehrere einander beispielsweise waffelartig kreuzende Schneiden auf einer Stirnfläche des Verbindungsbeschlags bewirkt sein, die sich in die Innenseite der anderen Deckplatte der Hohlplatte einformen. Ein Verkleben oder sonstiges stoffschlüssiges Verbinden des Verbindungsbeschlags mit einer oder mit beiden Deckplatten der Hohlplatte ist nicht erforderlich, wird allerdings von der Erfindung auch nicht ausgeschlossen. In der Plattenebene stützt sich der Verbindungsbeschlag an beiden

Deckplatten der Hohlplatte durch Formschluss ab und ist dadurch stabil in der Hohlplatte gehalten. Er kann dadurch die zur Verbindung der Hohlplatte auf Stoß erforderlichen Kräfte aufnehmen. Bei einem Lösen der Verbindung beispielsweise zum Zerlegen eines Möbels kann der Verbindungsbeschlag in der Hohlplatte verbleiben und ist ohne Verschlechterung seines Halts in der Hohlplatte wiederverwendbar. Das gilt auch für ein mehrfaches Lösen und erneutes Verbinden der Hohlplatte. Der Verbindungsbeschlag kann zum Eindrehen einer Schraube dienen, er kann als Spannexzenter der eingangs erläuterten Art ausgebildet sein oder eine zylindrische Höhlung zur drehbaren Aufnahme eines solchen Spannexzenters aufweisen. Die Befestigung des Verbindungsbeschlags in der erfindungsgemäßen Anordnung in der Hohlplatte ist schnell, einfach und mit im

Möbelbau vorhandenem Handwerkszeug herstellbar, der Verbindungsbeschlag ist nach dem Einsetzen in die Hohlplatte sofort voll belastbar.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung greift der Verbindungsbeschlag in eine Ansenkung auf der Innenseite der anderen Deckplatte ein. Die Ansenkung lässt sich beim Bohren des Lochs in der einen Deckplatte herstellen.

Vorzugsweise ist die Anordnung so ausgeführt, dass sie auf der Außenseite der anderen Deckplatte nicht sichtbar ist. Das bedeutet, die Außenseite der anderen Deckplatte wird durch die Anbringung des Verbindungsbeschlags in der Hohlplatte nicht verändert, die

Außenseite der anderen Deckplatte kann dadurch als Sichtseite der Hohlplatte verwendet werden.

Zur Anpassung an unterschiedliche Dicken verschiedener Hohlplatten sieht eine Ausgestaltung der Erfindung einen teleskopierbaren Verbindungsbeschlag vor, womit gemeint ist, dass seine Länge oder allgemeiner ausgedrückt seine Abmessung in Dickenrichtung der Hohlplatte veränderbar ist.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Verbindungsbeschlag als Senkbohrer ausgebildet ist, mit dem die Ansenkung auf der Innenseite der anderen

Deckplatte, in die der Verbindungsbeschlag eingreift, herstellbar ist. Es ist dadurch kein eigenes Werkzeug zur Herstellung der Ansenkung erforderlich. Vorzugsweise wird mit dem als Senkbohrer ausgebildeten Verbindungsbeschlag auch das Loch durch die eine

Deckplatte der Hohlplatte gebohrt. Das Bohren des Lochs durch die eine Deckplatte, die Herstellung der Ansenkung auf der Innenseite der anderen Deckplatte und zugleich

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auch das Anordnen des Verbindungsbeschlags in der Hohlplatte erfolgen ohne separates Werkzeug und in einem einzigen Arbeitsgang.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht mindestens ein Hintergriffelement vor, das die eine, das Loch aufweisende Deckplatte der Hohlplatte auf deren Innenseite hintergreift.

Das Hintergriffelement stützt das Verbindungselement in axialer Richtung an der einen Deckplatte ab und verbessert den Halt des Verbindungsbeschlags an der einen Deckplatte. Vorzugsweise sind mehrere Hintergriffelemente über den Umfang verteilt vorgesehen oder es erstreckt sich ein Hintergriffelement über einen Umfangsbereich des Verbindungsbeschlags. Das Hintergriffelement kann als Schnapp- oder Rastnase ausgebildet sein, es kann von einem in den Verbindungsbeschlag eingesetzten Spannexzenter nach außen stehend gehalten werden, so dass es sich nicht eindrücken und der Verbindungsbeschlag nicht aus der Hohlplatte entnehmen lässt, wenn der Spannexzenter in den Verbindungsbeschlag eingesetzt ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Die drei Figuren zeigen drei Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Anordnungen in einer Schnittdarstellung.

In Figur 1 ist eine Hohlplatte 1 mit einer weiteren Platte 2 verbunden. Die Hohlplatte 1 ist eine Wabenplatte mit zwei Deckplatten 3, 4, die mit Abstand voneinander und parallel zueinander angeordnet sind und mit einer Wabenstruktur 5 miteinander verbunden sind. Die andere Platte 2 ist ebenfalls eine Wabenplatte, was jedoch hier nicht von Bedeutung ist. Die Hohlplatte 1 ist auf Stoß zur anderen Platte 2 angeordnet, d.h. sie „stößt" mit einem Rand gegen die andere Platte 2. In die Hohlplatte 1 ist ein Verbindungsbeschlag

6 eingesetzt. Der Verbindungsbeschlag 6 ist rohrförmig, er weist einen senkkopfartigen Flansch 7 an einem Stirnende auf. Mit einem der Dicke der einen Deckplatte 3 entsprechenden Abstand von diesem Ende weist der Verbindungsbeschlag 6 federnde Rastnasen 8 auf. Die Rastnasen 8 sind widerhakenförmig, sie sind über den Umfang des rohrförmigen Verbindungsbeschlags 6 gleichmäßig oder auch ungleichmäßig verteilt angeordnet, stehen seitlich über und können nach innen in Aussparungen des Verbindungsbeschlags 6 federn. Das den Flansch 7 aufweisende Ende des Verbindungsbeschlags 6 ist durch eine Stirnwand 9 verschlossen, die einen Kreuzschlitz 10 oder auch einen sonstigen Werkzeugsitz wie beispielsweise einen Querschlitz oder einen Innensechskant (nicht dargestellt) zum Ansetzen eines nicht dargestellten

Drehwerkzeugs aufweist. Das andere Ende des Verbindungsbeschlags 6 ist offen.

Zum Einsetzen des Verbindungsbeschlags 6 ist durch die eine Deckplatte 3 der Hohlplatte 1 ein Loch gebohrt. Die andere Deckplatte 4 ist mit einer zylindrischen Ansenkung auf ihrer Innenseite versehen. Der Verbindungsbeschlag 6 ist in das Loch in der einen Deckplatte 3 eingesetzt, der senkkopfartige Flansch 7 ist bündig in die

Deckplatte 3 versenkt. Die Rastnasen 8 sind auf einer Innenseite der Deckplatte 3 nach außen gefedert und hintergreifen die Deckplatte 3 auf der Innenseite. Der Verbindungsbeschlag 6 ist dadurch axial in der Deckplatte 3 fixiert und drehbar. Das andere Ende des Verbindungsbeschlags 6 greift in die Ansenkung auf der Innenseite der anderen Deckplatte 4 der Hohlplatte 1 ein. Der Verbindungsbeschlag 6 ist dadurch an seinen beiden Enden formschlüssig in den Deckplatten 3, 4 der Hohlplatte 1 gegen Belastungen in radialer Richtung gehalten. Er kann dadurch hohe Kräfte aufnehmen, die im Zwischenraum zwischen den beiden Deckplatten 3, 4 der Hohlplatte 1 in deren Plattenebene wirken. Die Hohlplatte 1 mit dem in sie eingesetzten und sich in beiden Deckplatten 3, 4 radial durch Formschluss abstützenden Verbindungsbeschlag 6 bildet eine Anordnung 11 gemäß der Erfindung. Die Rastnasen 8 bilden Hintergriffelemente, die die eine Deckplatte 3 der Hohlplatte 1 auf deren Innenseite hintergreifen. Die Ansenkung auf der Innenseite der anderen Deckplatte 4 der Hohlplatte 1 muss nicht zwingend zylinderförmig sein, sie kann beispielsweise auch kegelförmig entsprechend einer Spitze eines zum Bohren des Lochs durch die Deckplatte 3 verwendeten Bohrers sein (nicht dargestellt).

Der Verbindungsbeschlag 6 ist als Spannexzenter ausgebildet. Er weist ein Einführloch 12 in seiner Umfangswand zum Einbringen eines Kopfs 13 eines Zugankers 14 in radialer Richtung in den Innenraum des rohrförmigen Verbindungsbeschlags 6 auf. Vom

Einführloch 12 verläuft ein Schlitz über etwa 180° in Umfangsrichtung des Verbindungsbeschlags 6. Eine Wandstärke des Verbindungsbeschlags 6 vergrößert sich vom Einführloch 12 ausgehend in einer Verlaufsrichtung des Schlitzes, d.h. der Schlitz wird in Umfangsrichtung tiefer. Durch Drehung des Verbindungsbeschlags 6 um etwa 180° wird der Zuganker 14 an seinem Kopf 13 tiefer in den als Spannexzenter ausgebildeten Verbindungsbeschlag 6 hineingezogen und spannt dadurch die Hohlplatte 1 mit ihrem Rand gegen die andere Platte 2. Solche Spannexzenter sind an sich bekannt und sollen deswegen hier nicht weiter erläutert werden. Der Zuganker 14 ist beispielsweise mittels eines Dübels 15 in der anderen Platte 2 verankert.

Mit Figur 1 übereinstimmende Bauteile sind in Figuren 2 und 3 mit gleichen Bezugszahlen bezeichnet. Zur nachfolgenden Erläuterung der Figuren 2 und 3 werden im Wesentlichen die Unterschiede zu Figur 1 dargelegt und es wird ergänzend auf die Ausführungen zu Figur 1 verwiesen.

Der in Figur 2 dargestellte Verbindungsbeschlag 6 ist zweiteilig, sein eines Teil 16 entspricht im Wesentlichen dem Verbindungsbeschlag 6 aus Figur 1. Im offenen Ende des einen Teils 16 des Verbindungsbeschlags 6 ist das zweite Teil 17 verrastet. Zur Verrastung ist das zweite Teil 17 mit einer umlaufenden Verzahnung 18 versehen, die mit einer komplementären Innenverzahnung des einen Teils 16 in Eingriff steht. Das andere Teil 17 ist zylinderkappenförmig. Mit der umlaufenden Verzahnung, die ein tieferes Einbringen des anderen Teils 17 in das eine Teil 16 des Verbindungsbeschlags 6 und damit eine Längenanpassung des Verbindungsbeschlags 6 an eine Dicke der Hohlplatte 1 ermöglicht, ist der Verbindungsbeschlag 6 teleskopierbar.

Wie in Figur 1 ist in Figur 2 die eine Deckplatte 3 der Hohlplatte 1 mit einem Loch und die andere Deckplatte 4 mit einer zylindrischen Ansenkung auf ihrer Innenseite versehen. Zum Einsetzen befindet sich das kappenförmige, zweite Teil 17 des Verbindungsbeschlags 6 nur ein kurzes Stück im anderen Teil 16. Wie in Figur 1 wird auch in Figur 2 der Verbindungsbeschlag 6 durch das Loch in der einen Deckplatte 3 gesteckt. Sobald das andere Teil 17 am Grund der Ansenkung der anderen Deckplatte 4 der Hohlplatte 1 aufsitzt und das eine Teil 16 weiter in die Hohlplatte 1 gedrückt wird, bis es bündig mit der einen Deckplatte 3 abschließt, rastet das andere Teil 17 mit seiner Verzahnung 18 tiefer in das Ende des einen Teils 16 des Verbindungsbeschlags 6 ein. Dadurch passt sich der Verbindungsbeschlag 6 an eine Dicke der Hohlplatte 1 an. Der senkkopfförmige Flansch 7 und die Rastnasen 8 sind am einen Teil 16 des Verbindungsbeschlags 6 aus Figur 2 wie am Verbindungsbeschlag 6 aus Figur 1 vorhanden. Der in die Hohlplatte 1 eingesetzte Verbindungsbeschlag 6 und die Hohlplatte 1 bilden die Anordnung 11 gemäß der Erfindung. Im Unterschied zu Figur 1 ist das den Flansch 7 aufweisende Ende des ersten Teils 16 des Verbindungsbeschlags

6 offen und es ist ein an sich bekannter Spannexzenter 19 in den Verbindungsbeschlag 6 eingesetzt. Der Spannexzenter 19 ist drehbar im Verbindungsbeschlag 6 aufgenommen. Das rohrförmige eine Teil 16 des Verbindungsbeschlags 6 weist mindestens ein und vorzugsweise mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Löcher 20 in seinem Umfang auf, durch die der Kopf 13 eines Zugankers 14 in den

Spannexzenter 19 einbringbar ist, so dass der Zuganker 14 durch Drehung des Spannexzenters 19 in an sich bekannter Weise spannbar ist.

Der Verbindungsbeschlag 6 aus Figur 3 ist wie der Verbindungsbeschlag 6 aus Figur 1 rohrförmig und einteilig. Sein dem Flansch 7 ferner Stirnrand ist mit Sägezähnen 21 versehen. Durch die Sägezähne 21 ist der Verbindungsbeschlag 6 als Senkbohrer ausgebildet. Durch drehenden Antrieb bohrt bzw. sägt der Verbindungsbeschlag 6 das

Loch in die eine Deckplatte 3 der Hohlplatte 1 selbst und sägt sich eine ringförmige

Ansenkung in die Innenseite der anderen Deckplatte 4. Ein separates Bohrwerkzeug ist nicht erforderlich, der Verbindungsbeschlag 6 aus Figur 3 wird durch das Bohren zugleich gesetzt.

Das den Flansch 7 aufweisende Ende des Verbindungsbeschlags 6 ist offen, so dass wie in Figur 2 ein Sparinexzenter 19 in den Verbindungsbeschlag 6 einsetzbar ist. Zum Drehantrieb weist der Verbindungsbeschlag 6 eine Wand 22 in einer Radialebene auf, die zwischen dem Spannexzenter 19 und den Sägezähnen 21 angeordnet ist. Die Wand 22 weist einen Innensechskant 23 oder einen sonstigen Werkzeugsitz zum formschlüssig drehfesten Ansetzen eines Drehwerkzeugs auf.