Lagerung des Rahmenprofils

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung mit einem Rahmenprofil und einem Scharnier zur schwenkbaren Lagerung des Rahmenprofils gegenüber einem Möbelkorpus, wobei das Rahmenprofil zur Aufnahme eines Flächenelementes, insbesondere einer Glassscheibe, dient und wobei ein Anschlagteil des Scharniers mit dem Rahmenprofil verbunden ist. Solche Rahmenprofile werden häufig im Strang-Pressverfahren aus Metall oder alternativ auch aus Kunststoff im Extrudierverfahren hergestellt und werden zur Einfassung von plattenförmigen Flächenelementen, insbesondere von Glasscheiben, verwendet, sodass das durch das Rahmenprofil eingefasste Flächenelement über ein Scharnier relativ zu einem feststehenden Möbelkorpus verschwenkbar ist. Eine Schwierigkeit im Zusammenhang mit Rahmenprofilen besteht darin, die Verbindung zwischen dem Rahmenprofil und dem korrespondierenden Anschlagteil des Scharniers zu gestalten, weil der zur Verfügung stehende Raum und die Materialstärke der Rahmenprofile die Montage erschweren. Man hat daher die Scharniere für Rahmenprofile zum Teil als aufwändige Sonderformen ausbilden müssen, was sowohl bei der Herstellung als auch beim Kauf solcher Scharniersonderformen mit erhöhten Kosten verbunden ist.

Beispiele für solche Scharniertopfsonderformen, welche mit einem Hohlkammerprofil zu verbinden sind, sind in der DE 201 16 716 U1 und in der EP 0 898 034 A2 beschrieben.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein produktionstechnisch einfaches Scharnier zum Anschlagen am Rahmenprofil anzugeben, wobei insbesondere auch eine zuverlässige Fixierung an diesem Rahmenprofil erfolgen soll.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben. Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass das Anschlagelement einen Scharniertopf aufweist, wobei der Scharniertopf nur teilweise in einer Ausnehmung des Rahmenprofils aufgenommen ist und teilweise seitlich über das Rahmenprofil vorsteht. Auf diese Weise können auch im Zusammenhang mit Rahmenprofilen Scharniertöpfe Verwendung finden, welche grundsätzlich bereits als Einstecktöpfe bei Holzwerkstoffen in einer korrespondierenden, kreisrunden Möbelstandardbohrung des bewegbaren Türflügels versenkbar sind. Somit können bereits vorhandene Produktionslinien im Werk genutzt werden, womit aufwändige Sonderformen des am Rahmenprofil zu montierenden Anschlagteiles nicht mehr zwingend notwendig sind.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der Scharniertopf zumindest teilweise in einer Ausnehmung des Rahmenprofils aufgenommen ist und teilweise seitlich über das Rahmenprofil vorsteht. Somit entfällt die Notwendigkeit, den gesamten Scharniertopf im Rahmenprofil zu versenken, wodurch auch sehr schmale Rahmenprofile verwendbar sind, die den Scharniertopf nur teilweise aufnehmen. Solche schmalen Rahmenprofile sind kostengünstiger und häufig auch optisch ansprechender als breite Rahmenprofile. In diesem Zusammenhang kann vorgesehen werden, wenn die quer zur Längserstreckung gemessene Breite des Rahmenprofils kleiner oder etwa gleich groß wie der Radius des Scharniertopfes ist.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass Zugmittel vorgesehen sind, durch die der Scharniertopf, insbesondere seitlich, in die Ausnehmung des Rahmenprofils drückbar ist. In diesem Zusammenhang kann es günstig sein, wenn der Scharniertopf durch die Zugmittel in einer zu einer Gelenkachse des Scharniers quer verlaufenden Richtung in die Ausnehmung des Rahmenprofils drückbar ist.

Gemäß einem möglichen Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Zugmittel wenigstens ein Zugband aufweisen, welches zumindest bereichsweise den Scharniertopf umgreift. Das Zugband kann durch wenigstens ein Klemmelement gespannt werden, sodass der innerhalb des Zugbandes befindliche Scharniertopf in radialer Richtung an die innere seitliche Wandung der Ausnehmung des Rahmenprofils anpressbar ist. Das Klemmelement kann dabei eine Ausnehmung zum Ansetzen eines Drehwerkzeuges aufweisen, wobei das Drehwerkzeug in die vorgesehene Ausnehmung des Klemmelementes einführbar und das Klemmelement dadurch verdrehbar ist. Alternativ kann vorgesehen sein, dass anstelle der Ausnehmung des Klemmelementes eine Handhabe vorgesehen ist, sodass der Scharniertopf durch Betätigen des Klemmelementes bestimmungsgemäß am oder im Rahmenprofil montierbar und/oder demontierbar ist. Auf diese Weise ist eine werkzeuglose Montage und/oder eine werkzeuglose Demontage des Scharniertopfes relativ zum Rahmenprofil möglich.

Bei einem möglichen Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Scharniertopf einen Befestigungsflansch aufweist, der über wenigstens eine Schraube am Rahmenprofil zu befestigen ist, wobei die zur Befestigung des Befestigungsflansches vorgesehene Schraube und das zum Spannen des Zugbandes vorgesehene Klemmelement von ein und derselben Schraube gebildet ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen: Fig. 1a, 1 b eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit einer als

Flächenelement ausgebildeten Glasscheibe, welche über ein Rahmenprofil gegenüber einem Möbelkorpus verschwenkbar gelagert ist, sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 2a, 2b eine Explosionsdarstellung der Anordnung sowie eine Ansicht des

Scharnierarmes in Montagelage an einem Rahmenprofil,

Fig. 3a, 3b eine perspektivische Darstellung der Anordnung in Montagelage sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 4a, 4b eine Draufsicht auf das Scharnier sowie eine Schnittdarstellung hierzu, und

Fig. 5a, 5b eine Draufsicht auf das in Montagelage befindliche Scharnier sowie eine

Schnittdarstellung des am Rahmenprofil befestigten Scharniertopfes.

Fig. 1a zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1 mit einem schrankförmigen Möbelkorpus 2, wobei ein Flächenelement 3 in Form einer Glasscheibe über ein Rahmenprofil 4 und über Scharniere 5 relativ zum Möbelkorpus 2 verschwenkbar gelagert ist. Das Flächenelement 3 ist mit einer Längskante im Rahmenprofil 4 aufgenommen. Selbstverständlich ist es auch möglich, das Rahmenprofil 4 umlaufend auszubilden. Das Rahmenprofil 4 ist vorzugsweise aus Metall im Strang-Pressverfahren hergestellt. Auch ist eine Ausführung des Rahmenprofils 4 aus Kunststoff möglich.

Fig. 1b zeigt den in Fig. 1a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Darstellung. Am Möbelkorpus 2 ist eine Montageplatte 6 befestigt, an der ein Scharnierarm 7 des Scharniers 5 lösbar aufschnappbar ist. Das türseitige Anschlagteil 23 des Scharniers 5 ist mit dem Rahmenprofil 4 verbunden und weist einen Scharniertopf 9 auf, der über wenigstens einen Gelenkhebel 8 schwenkbar mit dem korpusfesten Scharnierarm 7 verbunden ist. In der gezeigten Figur wird der Scharniertopf 9 etwa zur Hälfte vom Rahmenprofil 4 aufgenommen, während die andere Hälfte des Scharniertopfes 9 vom Rahmenprofil 4 seitlich absteht, sodass der Scharniertopfboden im Wesentlichen parallel beabstandet zur inneren Oberfläche des plattenförmigen Flächenelementes 3 verläuft. Der Scharniertopf 9 kann über Schrauben 11 am Rahmenprofil 4 verankert werden. Eine Abdeckung 12, deren Form zumindest abschnittsweise der äußeren Form des Scharniertopfes 9 angepasst ist, umfasst jenen bogenförmigen Bereich des Scharniertopfes 9, der nicht vom Rahmenprofil 4 aufgenommen ist. Auch kann die Abdeckung 12 zwischen dem Scharniertopfboden und der Oberfläche des Flächenelementes 3 hineinreichen, um so ein attraktives Erscheinungsbild herbeizuführen, da ansonsten die Unterseite des Scharniertopfes 9 durch das transparente Flächenelement 3 hindurch sichtbar wäre. Fig. 2a zeigt eine Explosionsdarstellung der Anordnung. Am Möbelkorpus 2 wird die Montageplatte 6 befestigt, an der wiederum das Scharnier 5 mit seinem Scharnierarm

7 lösbar aufschnappbar ist. Der Scharniertopf 9 ist über zumindest einen Gelenkhebel

8 mit dem Scharnierarm 7 schwenkbar verbunden. Der Scharniertopf 9 weist zumindest abschnittsweise eine bogenförmige Außenkontur 13 auf. Der Scharniertopf 9 ist in einer Ausnehmung 14 des Rahmenprofils 4 versenkbar, wobei in Montagelage der Befestigungsflansch 15 des Scharniertopfes 9 an der Oberseite 4a des Rahmenprofils 4 aufliegt. Eine Befestigung des Scharniertopfes 9 wird durch Schrauben 11 herbeigeführt, welche durch die vorgesehenen Öffnungen 30 des Befestigungsflansches 15, durch die Bohrungen 31 des Rahmenprofils 4 hindurch und schließlich in die Befestigungsstellen 16a eines Zugbandes 16 eingesteckt und anschließend festgezogen werden. Zum Anpressen des Scharniertopfes 9 an die innere Wandung der Ausnehmung 14 des Rahmenprofils 4 sind Zugmittel 24 vorgesehen, welche im gezeigten Ausführungsbeispiel wenigstens ein bogenförmiges Zugband 16 umfassen. Das Zugband 16 umgreift die Außenkontur 13 des Scharniertopfes 9, wobei das Zugband 16 durch Festziehen der Schrauben 11 fixierbar und/oder spannbar ist. Auf diese Weise ist der Scharniertopf 9 seitlich in die Ausnehmung 14 des Rahmenprofils 4 einpressbar, insbesondere in einer zur Gelenkachse 17 des Scharniers 5 quer verlaufenden Richtung. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Bohrungen 31 des Rahmenprofils 4 mit den Befestigungsstellen 16a des Zugbandes 16 zunächst nicht exakt fluchten und erst durch Eindrehen der Schrauben 11 in eine fluchtende Ausrichtung relativ zueinander gebracht werden, wodurch ein Anzug des Zugbandes 16 herbeigeführt werden kann. Das Rahmenprofil 4 weist eine in Längsrichtung verlaufende, U-förmige Nut 18 auf, welche zur Einfassung des seitlichen Bereiches des Flächenelementes 3 vorgesehen ist. Schließlich kann eine Abdeckung 12 auf das Zugband 16 aufgeschnappt werden, sodass dieses von außen nicht sichtbar ist.

Fig. 2b zeigt das Scharnier 5 im Montagezustand am Rahmenprofil 4, wobei der Scharniertopf 9 teilweise in der in Fig. 2a gezeigten halbkreisförmigen Ausnehmung 14 des Rahmenprofils 4 eingesetzt ist und teilweise seitlich über das Rahmenprofil 4 vorsteht. Erkennbar ist eine Dämpfvorrichtung 20, durch die eine Scharnierbewegung über den letzten Schließweg bis hin zur vollständigen Schließstellung des Scharniers 5 dämpfbar ist. Zum Beaufschlagen der Dämpfvorrichtung 20 ist ein Betätigungselement 19 vorhanden, welches innerhalb des Scharniertopfes 9 um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert ist. Bei der Schließbewegung trifft der Gelenkhebel 8 auf das Betätigungselement 19 auf, wodurch dieses in Drehbewegung versetzt wird, welche dann über die Dämpfvorrichtung 20 dämpfbar ist. Die Abdeckung 12 umgreift das Zugband 16 im Wesentlichen vollständig und untergreift auch den Scharniertopfboden, wobei eine ansprechende Optik der Anordnung erzielt werden kann. Die Abdeckung 12 kann beispielsweise als tiefgezogener Blechteil oder auch als vernickelter Kunststoffteil ausgebildet werden.

Fig. 3a zeigt die Anordnung gemäß Fig. 2b mit dem Unterschied, dass die Abdeckung 12 abgenommen wurde und dass das, vorzugsweise aus Glas bestehende, Flächenelement 3 in die Nut 18 (Fig. 2a) des Rahmenprofils 4 eingesetzt ist. Erkennbar ist das den Scharniertopf 9 umgreifende Zugband 16, welches durch Anziehen der Schrauben 11 spannbar ist, sodass der Scharniertopf 9 in seitlicher Richtung an die Wandung der Ausnehmung 14 des Rahmenprofils 4 pressbar ist. Fig. 3b zeigt den in Fig. 3a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Darstellung. Durch einen manuell zu verstellenden Schalter 21 kann die Dämpfungsfunktion der Dämpfvorrichtung 20 deaktiviert werden, indem das Betätigungselement 19 in einer eingedrückten Stellung arretiert wird und so nach erfolgtem Dämpfungshub nicht mehr rückgestellt wird. Durch die Verstellung des Schalters 21 in die Ausgangslage kann die Dämpfungsfunktion wieder aktiviert werden.

Fig. 4a zeigt eine Draufsicht auf das Scharnier 5, welches über die Schrauben 11 am Rahmenprofil 4 festlegbar ist. Fig. 4b zeigt einen Vertikalschnitt entlang der in Fig. 4a eingezeichneten Ebene A-A. Das Flächenelement 3 mit seinem seitlichen Rand in der Nut 18 des Rahmenprofils 4 eingefasst. Durch die Schrauben 11 kann der Befestigungsflansch 15 des Scharniertopfes 9 am Rahmenprofil 4 fixiert werden. Das Zugband 16 ist über wenigstens ein Klemmelement 22 spannbar, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel die zur Befestigung des Befestigungsflansches 15 vorgesehene Schraube 11 und das zum Spannen des Zugbandes 16 vorgesehene Klemmelement 22 von ein und derselben Schraube 11 gebildet ist. Bei einer möglichen Weiterbildung der Erfindung können zwischen der Schraube 11 und dem Zugband 16 korrespondierende Schrägflächen vorgesehen werden, wobei beim Eindrehen der Schraube 11 ein zusätzlicher Anzug des Zugbandes 16 und damit ein zusätzlicher Anpressdruck des Scharniertopfes 9 an die innere Wandung der Ausnehmung 14 herbeigeführt werden kann. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass Klemmelement 22 von der Schraube 11 vollständig gesondert auszubilden.

Fig. 5a zeigt eine Draufsicht auf das Scharnier 5, wobei der Scharnierarm 7 am Möbelkorpus 2 festgelegt und das Flächenelement 3 relativ zum Möbelkorpus 2 verschwenkbar gelagert ist. Fig. 5b zeigt einen vergrößerten Vertikalschnitt des türseitigen Bereiches entlang der in Fig. 5a eingezeichneten Ebene B-B. Der Scharniertopf 9 weist einen Scharniertopfboden 9a auf, welcher von der Abdeckung 12 Untergriffen wird. Zu erkennen ist, dass der Scharniertopfboden 9a und/oder die Abdeckung 12 beabstandet zur Oberfläche des Flächenelementes 3 angeordnet ist, sodass beim Öffnen und Schließen des Flächenelementes 3 kein Druck des Scharniertopfes 9 auf die als Flächenelement 3 ausgebildete Glasplatte ausgeübt wird. Gut erkennbar ist auch das den Scharniertopf 9 umgreifende Zugband 16, welches durch die Abdeckung 12 vollständig abdeckbar ist. Die Abdeckung 12 fasst den Scharniertopf 9 und/oder den Scharniertopfboden 9a zumindest bereichsweise ein, wobei die Abdeckung 12 lösbar befestigbar, vorzugsweise werkzeuglos montierbar und vorzugsweise werkzeuglos demontierbar, ist.

Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele, sondern erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, seitlich, usw. auf die unmittelbar dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.