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Title:
ARRANGEMENT AND METHOD FOR THE LIMITED DISPLACEMENT OF A TAILPIPE COVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/034418
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an arrangement (10) for the limited displacement of a tailpipe cover (12) in the event of an accident. The tailpipe cover (12) of the arrangement (10) can be latched on a tailpipe projection (34) by a latching mechanism (38). The latching mechanism (38) has a stop (32) of the arrangement (10). A displacement path (22) of the arrangement (10) can run along the tailpipe projection (34) if the tailpipe cover (12) is displaced from its mounted position. The invention also relates to a displacing arrangement (45) for the limited and controlled displacement of a tailpipe cover (12) in the event of an accident. The invention further relates to a method (200) for a limited and controlled displacement of the tailpipe cover (12) in the event of an accident.

Inventors:
REISSIG, Sebastian (Mühlstr. 13A, Striegistal, 09661, DE)
JURJ, Raul (Marktststr. 17, Stuttgart, 70372, DE)
RADTKE, Sebastian (Magellanstr. 11, Leinfelden-Echterdingen, 70771, DE)
Application Number:
EP2018/070814
Publication Date:
February 21, 2019
Filing Date:
August 01, 2018
Export Citation:
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Assignee:
CISMA SOLUTIONS APS (Sølystvej 27, 8600 Silkeborg, 8600, DK)
International Classes:
F01N13/08; B60K1/00; B60K13/00; F01N13/14; F01N13/18; F01N13/20; F16L25/00
Foreign References:
JP2008190370A2008-08-21
EP2031204A22009-03-04
DE10233498A12004-01-29
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (Gropiusplatz 10, Stuttgart, 70563, DE)
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Claims:
Patentansfiriche

1. Anordnung (10) zur begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende (12) mit:

a. Einer Endrohrblende (12);

b. einem Anschlag (32);

c. einem Verschiebeweg (22); wobei der Anschlag (32) als Teil eines Rastmechanismus (38) angeordnet oder ausgebildet ist, durch welchen die Endrohrblende (12) an einem Endrohrvorsprung (34) verrastet werden kann, wobei der Verschiebeweg (22) derart an dem Anschlag (32) angeordnet oder ausgebildet ist, dass bei einer Verschiebung der Endrohrblende (12) im montierten Zustand der Endrohrblende (12) der Verschiebeweg (22) an dem Endrohrvorsprung (34) entlang geführt werden kann.

2. Anordnung nach Anspruch 1, wobei der Anschlag (32) an zumindest einer Lasche (35a, 35b, 69a, 69b) angeordnet oder ausgebildet ist.

3. Anordnung nach einem der vorigen Ansprüche, wobei der Anschlag (32) als Teil der Randbegrenzung (78) einer Ausnehmung (16, 17) des Rastmechanismus (38) ausgebildet ist.

4. Anordnung nach einem der vorigen Ansprüche, wobei der Anschlag (32) derart reversibel verformbar angeordnet oder ausgebildet ist, dass die Endrohrblende (12) nach der Verschiebung so

zurückverschoben werden kann, dass der Endrohrvorsprung (34) entlang des Verschiebeweges (22) zu dem Anschlag (32)

zurückgeführt werden kann, ohne den Rastmechanismus (38) dauerhaft zu deformieren.

5. Anordnung nach einem der vorigen Ansprüche In Verbindung mit Anspruch 2, wobei der Anschlag (32) an der Endrohrblende ( 12) derart angeordnet oder ausgebildet ist, dass die Endrohrblende (12) an einem Endrohrvorsprung (34) durch seitliches Auslenken der Lasche (35a, 35b, 69a, 69b) in Umfangsrichtung der Endrohrblende ( 12) verrastbar ist.

6. Anordnung nach einem der vorigen Ansprüche mit einem weiteren Anschlag (32a, 32b), welcher von dem Anschlag (32) als Teil eines weiteren Rastmechanismus (38a, 38b) beabstandet angeordnet oder ausgebildet ist, wobei durch den weiteren Rastmechanismus (38a, 38b) die Endrohrbiende (12) an dem Endrohrvorsprung (34) verrastet werden kann.

7. Anordnung nach Anspruch 2 in Verbindung mit Anspruch 6, wobei der weitere Anschlag (32a, 32b) an derselben

Lasche (35a, 35b, 69a, 69b) wie der Anschlag (32) oder an

zumindest einer weiteren an der Endrohrblende (12) angeordneten oder ausgebildeten Lasche (69c, 69d, 69e, 69f) angeordnet oder ausgebildet ist.

8. Anordnung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, wobei der

Verschiebeweg (22) derart angeordnet oder ausgebildet ist, dass bei einer Verschiebung der Endrohrblende ( 12) der Verschiebeweg (22) an dem Endrohrvorsprung (34) so entlang geführt werden kann, dass der Endrohrvorsprung (34) von einer Position an dem Anschlag (32) zu einer Position an dem weiteren Anschlag (32a, 32b)

überführt werden kann.

9. Anordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei der weitere Anschlag (32a, 32b) als Teil der Randbegrenzung einer weiteren Ausnehmung (16a, 16b) des weiteren Rastmechanismus (38a, 38b) ausgebildet ist.

10. Anordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, wobei der

Anschlag (32) und der weitere Anschlag (32a, 32b) an der

jeweiligen Lasche (35a, 35b, 69a, 69b, 69c, 69d, 69e, 69f) in gleicher Weise angeordnet oder ausgebildet sind.

11. Anordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, wobei der

weitere Anschlag (32a, 32b) an zumindest einer

Lasche (35a, 35b, 69a, 69b, 69c, 69d, 69e, 69f) ausgebildet oder angeordnet ist, welche an der Endrohrblende (12) derart angeordnet oder ausgebildet ist, dass die Endrohrblende (12) an einem

Endrohrvorsprung (34) durch seitliches Auslenken der

Lasche (35a, 35b, 69a, 69b, 69c, 69d, 69e, 69f) in Umfangsrichtung der Endrohrblende (12) verrastbar ist.

12. Anordnung nach einem der vorigen Ansprüche, wobei der

Verschiebeweg (22) einen Bremsmechanismus aufweist, welcher an dem Endrohrvorsprung (34) angreifen kann und durch welchen die Verschiebung der Endrohrbiende (12) abgebremst werden kann.

13. Verschiebeanordnung (45) für eine Endrohrblende (12) mit:

a. Einer Endrohrblende (12);

b. einem Anschlag (32);

c. einem Verschiebeweg (22);

d. einem Endrohr (14) mit einem

Endrohrvorsprung (34); wobei der Anschlag (32) als Teil eines Rastmechanismus (38) angeordnet oder ausgebildet ist, durch welchen die Endrohrblende (12) an dem Endrohrvorsprung (34) des

Endrohrs (14) verrastet werden kann,

wobei der Verschiebeweg (22) derart an dem Anschlag (32) angeordnet oder ausgebildet ist, dass bei einer Verschiebung der Endrohrblende (12) der Verschiebeweg (22) an dem Endrohrvorsprung (34) entlang geführt werden kann.

14. Verfahren zum Schutz eines Endrohrs (14) unter Verwendung einer Anordnung (10) zur begrenzten Verschiebung einer

Endrohrblende (12), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei eine Endrohrblende (12) an einem Endrohrvorsprung (34) durch einen Rastmechanismus (38) ver rastet wird, weicher einen Anschlag (32) aufweist, und anschließend die Endrohrblende (12) verschoben wird,

wobei ein Verschiebeweg (22) an dem Endrohrvorsprung (34) entlang geführt wird,

wobei der Verschiebeweg (22) an dem Anschlag (32) angeordnet oder ausgebildet ist.

Description:
EndrohrWende

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur kontrollierten und begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende. Die Erfindung betrifft ferner eine Verschiebeanordnung, bei welcher die Endrohrblende an dem Endrohr auf kontrollierte Weise begrenzt verschiebbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin die Bereitstellung eines Verfahrens zur begrenzten und

kontrollierten Verschiebung einer Endrohrblende.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik bekannte Endrohrblenden weisen in der Regel ein zylinderförmiges Profi i auf. Typischerweise werden sie über

Befestigungskrallen an einem Endrohr montiert. Dabei können sie eine Aussparung aufweisen, durch welche sie an einem Endrohrvorsprung positioniert werden können. Bei einem Auffahrunfall wird die Endrohrblende typischerweise durch die

Kollision aus ihrer Montageposition welter über das Endrohr verschoben. Nachteilig kann diese Bewegung der Endrohrblende nicht kontrolliert werden. Hierdurch können Schäden an der Auspuffanlage, an dem

Endrohr und an der Endrohrblende wie auch an dem Endrohrvorsprung verursacht werden.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Anordnung zur begrenzten und kontrollierten Verschiebung einer Endrohrblende bei einem Unfall bereitzustellen. Es ist ferner Aufgabe der Erfindung, eine

Verschiebeanordnung bereitzustellen, bei welcher die Endrohrblende an dem Endrohr bei einem Unfall auf kontrollierte Weise begrenzt verschoben werden kann. Es ist weiter Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur begrenzten und kontrollierten Verschiebung einer Endrohrblende bei einem Unfall anzugeben.

Die Aufgabe wird durch eine Anordnung gemäß Anspruch 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Verschiebeanordnung weist die in Anspruch 13 angegebenen Merkmale auf. Die Merkmale des erfindungsgemäßen

Verfahrens sind in Anspruch 14 angegeben. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den jeweils rückbezogenen Unteransprüchen.

Offenbarung der Erfindung

Die erfindungsgemäße Anordnung zur begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende weist die folgenden Bestandteile auf:

1. Eine Endrohrblende;

2. einen Anschlag;

3. einen Verschiebeweg.

Hierbei ist der Anschlag als Teil eines Rastmechanismus angeordnet oder ausgebildet. Durch den Rastmechanismus kann die Endrohrblende an einem Endrohrvorsprung verrastet werden. Dabei ist der Verschiebeweg - - derart an dem Anschlag angeordnet oder ausgebildet, dass bei einer

Verschiebung der Endrohrblende im montierten Zustand der

Endrohrblende der Verschiebeweg an dem Endrohrvorsprung entlang geführt werden kann.

Der Anschlag weist insbesondere zumindest ein Bauteil auf, welches zumindest mit einem Abschnitt an den Endrohrvorsprung verschoben wird, wenn die Endrohrblende in eine Richtung, insbesondere zu dem

Endrohrvorsprung hin, über das Endrohr verschoben wird. Der

Endrohrvorsprung ist in die Bewegungsrichtung dieses Bauteils bzw. auf der Bewegungsbahn dieses Bauteils bei einer Verschiebung der

Endrohrblende über das Endrohr angeordnet. Durch Formschluss mit dem Endrohrvorsprung verhindert das Bauteil die Weiterbewegung der

Endrohrblende in diese Bewegungsrichtung. Die Bewegungsrichtung bzw. Bewegungsbahn des Bauteils stimmt mit der Verschiebungsrichtung bzw. Verschiebungsbahn der Endrohrblende überein bzw. verläuft parallel zu dieser.

Der Anschlag ist als Teil eines Rastmechanismus ausgebildet, welcher insbesondere zumindest ein Bauteil aufweist. Dieses Bauteil kann mit dem Bauteil des Anschlags übereinstimmen. Das Bauteil weist dabei zumindest einen Abschnitt auf, durch welchen der Endrohrvorsprung durch

mechanischen Kontakt, insbesondere Berührung, in einer Position relativ zu der Endrohrblende fixiert werden kann. Das Bauteil kann alleine oder zusammen mit anderen Bauteilen den Endrohrvorsprung zumindest abschnittsweise form schlüssig umgeben.

Hierbei kann es sich insbesondere um ein elastisches bzw. federndes Bauteil handeln. Dann kann der Endrohrvorsprung das federnde Bauteil bei seiner Bewegung zur Seite schieben und anschließend durch das Bauteil alleine oder durch das Bauteil zusammen mit den anderen - -

Bauteilen in seiner Position fixiert werden. Dadurch kann die

Endrohrblende an dem Endrohr befestigt werden.

Die Verschiebungsrichtung bzw. Verschiebungsbahn der Endrohrblende bei einer Verschiebung aus ihrer Montageposition über das Endrohr in

Richtung des Endrohrvorsprungs wird insbesondere durch den

Verschiebeweg bestimmt. Der Verschiebeweg ist insbesondere in axialer Richtung parallel zur Längsachse der Endrohrblende auf einer Seite des Anschlags angeordnet. Diese Seite des Anschlags liegt der Seite des

Anschlags gegenüber, mit welcher der Anschlag bei einer Verschiebung der Endrohrblende mit dem Endrohrvorsprung in mechanischen Kontakt tritt. Der Verschiebeweg weist zumindest an dem Anschlag eine Breite senkrecht zur Längsachse der Endrohrblende auf, welche mindestens so groß ist wie die Breite des Endrohrvorsprungs. Der Verschiebeweg kann an dem Endrohrvorsprung entlang geführt werden, wenn der Anschlag an dem Endrohrvorsprung vorbei bewegt wird. Vorteilhaft kann die Bewegung der Endrohrblende durch den Verschiebeweg kontrolliert ausgeführt werden, wenn sie aus ihrer Montageposition über das Endrohr in Richtung des Endrohrvorsprungs verschoben wird, insbesondere bei einem

Auffahrunfall. Hierdurch können die Auspuffanlage, das Endrohr, die

Endrohrblende wie auch der Endrohrvorsprung bei einem solchen Unfall geschützt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Anordnung ist der Anschlag an zumindest einer Lasche angeordnet oder ausgebildet. Die Lasche kann ein elastisches bzw. federndes Material aufweisen und/oder um einen festen Punkt drehbar und/oder verformbar sein. Sie kann an der Endrohrblende angeordnet oder ausgebildet sein. Dabei kann ein Abschnitt der Lasche, insbesondere ein Ende der Lasche, mit dem Endrohrvorsprung mechanisch in Kontakt treten und an einer Seite des Endrohrvorsprungs entlang geführt werden, wenn die Endrohrblende bei ihrer Montage über das - -

Endrohr geschoben wird. Hierdurch wird die Lasche zunächst,

insbesondere in Umfangsrichtung der Endrohrblende, zur Seite geschoben und anschließend wieder in die Richtung ihrer Ausgangsposition

zurückbewegt, während sie an dem Endrohrvorsprung entlang bewegt wird. Der an der Lasche anliegende Abschnitt kann hierbei formschlüssig an dem Endrohrvorsprung anliegen und eine weitere Bewegung der Endrohrblende in die Verschiebungsrichtung verhindern, insbesondere wenn die Lasche wieder ihre Ausgangsposition einnimmt.

Die Lasche kann alleine und/oder zusammen mit anderen Bauteilen als Rastmechanismus ausgebildet sein. Der Abschnitt der Lasche, welcher an dem Endrohrvorsprung anliegt, kann alleine oder mit anderen Bauteilen oder deren Abschnitten, wie zum Beispiel einer Ausnehmung der

Endrohrblende, eine weitere Bewegung der Lasche und damit der

Endrohrblende relativ zu dem Endrohrvorsprung verhindern.

Der Abschnitt der Lasche, der an dem Endrohrvorsprung anliegt, kann insbesondere als gebogener Abschnitt ausgebildet sein, der den

Endrohrvorsprung ganz oder abschnittsweise umgreifen kann. Der gebogene Abschnitt der Lasche kann dabei in der Form eines Kreisbogens ausgebildet sein. Wenn ein solcher gebogener Abschnitt der Lasche den Endrohrvorsprung umgreift, kann dieser in seiner Position relativ zu der Lasche und damit der Endrohrblende fixiert werden. Der Rand des bogenförmigen Abschnitts der Lasche bildet einen Anschlag für den Endrohrvorsprung. Gleichzeitig bildet die Lasche den Rastmechanismus, mit dem der Endrohrvorsprung ohne weitere Hilfsmittel an dem Endrohr befestigt bzw. verrastet werden kann.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Anordnung ist der Anschlag als Teil der Randbegrenzung einer Ausnehmung des Rastmechanismus ausgebildet. Wenn die Endrohrblende eine Ausnehmung aufweist, so kann - - die Endrohrblende über das Endrohr verschoben werden, bis der

Endrohrvorsprung den Rand der Ausnehmung berührt. Durch den

Formschluss von Endrohrvorsprung und Endrohrblende wird eine weitere Verschiebung der Endrohrblende in die Verschiebungsrichtung verhindert. Durch eine Ausnehmung kann auf materialsparende Weise ein Anschlag hergestellt werden, welcher neben Verschiebungen auch Drehbewegungen der Endrohrblende, insbesondere um die Längsachse der Endrohrblende, verhindert. Die Ausnehmung kann Teil eines Rastmechanismus bilden. Hierzu kann die Ausnehmung derart ausgebildet sein, dass sie den

Endrohrvorsprung abschnittsweise oder ganz umgreifen kann.

Die Verschiebung der Endrohrblende bei der Montage erfolgt insbesondere in axialer Richtung parallel zur Längsachse der Endrohrblende in Richtung zum Endrohrvorsprung. Die Ausnehmung der Endrohrblende kann dann in diese axiale Richtung angeordnet sein und insbesondere symmetrisch in Bezug auf eine Achse durch den Endrohrvorsprung parallel zu der

Längsachse der Endrohrblende ausgebildet sein. Dann kann die

Endrohrblende in diese Verschiebungsrichtung bewegt werden, bis der Endrohrvorsprung den Rand der Ausnehmung berührt, insbesondere auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Ausnehmung. Die Ausnehmung verhindert dann eine Weiterbewegung der Endrohrblende in diese axiale Richtung.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Anordnung ist der Anschlag derart reversibel verformbar angeordnet oder ausgebildet, dass die

Endrohrblende nach dem Verschieben so zurückverschoben werden kann, dass der Endrohrvorsprung entlang des Verschiebeweges zu dem Anschlag zurückgeführt werden kann, ohne den Rastmechanismus dauerhaft zu deformieren. Die Endrohrblende kann elastisches Material aufweisen, insbesondere am Rand des Verschiebeweges und/oder des Anschlags. Wenn die Endrohrblende aus ihrer Montageposition heraus weiter über das - -

Endrohr verschoben wird, so wird der Anschlag von dem

Endrohrvorsprung wegbewegt und der Verschiebeweg an dem

Endrohrvorsprung entlang bewegt. Wenn der Rand des Verschiebewegs und/oder der Anschlag elastisches Material aufweisen, kann die

Endrohrblende nach Beendigung der Verschiebung zurückbewegt werden, bis der Endrohrvorsprung seine Ausgangsposition an dem Anschlag einnimmt. Dabei entsteht keine dauerhafte Deformation an der

Endrohrblende und/oder dem Anschlag.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Anordnung ist der Anschlag an der Endrohrblende derart angeordnet oder ausgebildet, dass die

Endrohrblende an einem Endrohrvorsprung durch seitliches Auslenken der Lasche in Umfangsrichtung der Endrohrblende verrastbar ist. Die

Umfangsrichtung kann dabei derart relativ zur Längsachse der

Endrohrblende definiert sein, dass die Umfangsrichtung einer Richtung senkrecht zur radialen Erstreckung der Endrohrblende entspricht, wobei die radiale Erstreckung an der Längsachse beginnt.

Ein Abschnitt der Lasche kann vom Rand der Endrohrblende derart beabstandet sein, dass der Rand der Endrohrblende den Endrohrvorsprung berührt, wenn der Endrohrvorsprung die Lasche berührt und insbesondere diesen Abschnitt der Lasche berührt. Insbesondere kann ein freies, nicht befestigtes Ende der Lasche von einer Ausnehmung der Endrohrblende derart beabstandet sein, dass die Ausnehmung an zwei sich

gegenüberliegenden Seiten den Endrohrvorsprung berührt, wenn der Endrohrvorsprung das freie Ende der Lasche berührt. Dann kann die Lasche bei der Montage der Endrohrblende durch den Endrohrvorsprung in Umfangsrichtung der Endrohrbiende zur Seite geschoben werden. Die Endrohrblende kann anschließend an dem Endrohrvorsprung verrastet werden, wenn die Lasche an dem Endrohrvorsprung im Bereich seiner - - größten Breite in der Richtung senkrecht zur Längsachse der

Endrohrblende weiter vorbeibewegt wird und in ihre Ausgangsposition zurückbewegt wird.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Anordnung einen weiteren Anschlag auf. Dieser Anschlag ist von dem Anschlag als Teil eines weiteren Rastmechanismus beabstandet angeordnet oder ausgebildet. Dabei kann durch den weiteren Rastmechanismus die Endrohrblende an dem

Endrohrvorsprung verrastet werden. Durch den weiteren Anschlag kann die Endrohrblende während der Verschiebung aus ihrer Montageposition stark abgebremst werden. Wenn die Bewegung der Endrohrblende beendet wurde, kann die Endrohrblende durch den weiteren

Rastmechanismus wieder an dem Endrohr befestigt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Anordnung ist der weitere

Anschlag an derselben Lasche wie der Anschlag oder an zumindest einer an der Endrohrblende angeordneten oder ausgebildeten weiteren Lasche angeordnet oder ausgebildet. Vorteilhaft kann der weitere Anschlag durch eine Lasche ohne weitere Bauteile hergestellt werden, insbesondere durch die gleiche Lasche, durch welche der Anschlag hergestellt wird.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Anordnung ist der

Verschiebeweg derart angeordnet oder ausgebildet, dass bei einer

Verschiebung der Endrohrblende der Verschiebeweg an dem

Endrohrvorsprung so entlang geführt werden kann, dass der

Endrohrvorsprung von einer Position an dem Anschlag zu einer Position an dem weiteren Anschlag überführt werden kann. Hinter dem Anschlag kann entlang des Verschiebeweges ein weiterer Anschlag für den

Endrohrvorsprung angeordnet oder ausgebildet werden. Hierdurch kann der Endrohrvorsprung während der Verschiebung der Endrohrblende aus ihrer Montageposition kontrolliert von einem Anschlag zu dem nächsten - -

Anschlag geführt werden. Dabei kann die Endrohrblende kontrolliert einmal oder mehrfach abgebremst werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Anordnung ist der weitere Anschlag als Teil der Randbegrenzung einer weiteren Ausnehmung des weiteren Rastmechanismus ausgebildet. Hierdurch kann ein Anschlag in der Endrohrblende ohne weitere Bauteile gebildet werden. Die weitere Ausnehmung kann mit der Ausnehmung verbunden sein, wobei die

Verbindung ebenfalls die Form einer Ausnehmung aufweisen kann.

Bei einer weiteren Ausgestaltung der Anordnung sind der Anschlag und der weitere Anschlag an der jeweiligen Lasche in gleicher Weise

angeordnet oder ausgebildet.

Bei einer weiteren Ausgestaltung der Anordnung ist der weitere Anschlag an zumindest einer Lasche ausgebildet oder angeordnet, welche an der Endrohrblende derart angeordnet oder ausgebildet ist, dass die

Endrohrblende an einem Endrohrvorsprung durch seitliches Auslenken der Lasche in Umfangsrichtung der Endrohrblende verrastbar ist. Der weitere Anschlag kann durch nur eine Lasche ohne weitere Bauteile hergestellt werden, wobei die Ver rastung der Endrohrblende durch seitliches

Auslenken der Lasche eine wenig störanfällige Befestigung der

Endrohrbiende an dem Endrohr ermöglicht.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Anordnung weist der

Verschiebeweg einen Bremsmechanismus auf. Dieser kann an dem

Endrohrvorsprung angreifen. Durch den Bremsmechanismus kann die Verschiebung der Endrohrbiende abgebremst werden. Der

Bremsmechanismus kann zum Beispiel in Form einer rauen Oberfläche und/oder in Form von Verengungen des Verschiebeweges ausgebildet sein, an welcher der Endrohrvorsprung entlanggleitet. Hierdurch kann eine - -

Abbremsung, insbesondere eine kontinuierliche Abbremsung, der

Bewegung der Endrohrblende bewirkt werden.

Eine Verschiebeanordnung für eine Endrohrblende weist die folgenden Komponenten auf:

1. Eine Endrohrblende;

2. einen Anschlag;

3. einen Verschiebeweg;

4. ein Endrohr mit einem Endrohrvorsprung.

Dabei ist der Anschlag als Teil eines Rastmechanismus angeordnet oder ausgebildet. Durch den Rastmechanismus kann die Endrohrblende an dem Endrohrvorsprung des Endrohrs verrastet werden. Hierbei ist

der Verschiebeweg derart an dem Anschlag angeordnet oder ausgebildet, dass bei einer Verschiebung der Endrohrblende der Verschiebeweg an dem Endrohrvorsprung entlang geführt werden kann. Vorteilhaft ermöglicht der Verschiebeweg bei einer Verschiebung der Endrohrblende aus ihrer

Montageposition bei einem Auffahrunfall eine Kontrolle der Bewegung der Endrohrblende.

Bei einem Verfahren zum Schutz eines Endrohrs unter Verwendung einer Anordnung zur begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende wird eine Endrohrblende an einem Endrohrvorsprung durch einen Rastmechanismus verrastet. Dabei ist der Anschlag als Teil eines Rastmechanismus

angeordnet oder ausgebildet. Durch den Rastmechanismus kann die Endrohrblende an dem Endrohrvorsprung des Endrohrs verrastet werden. Hierbei ist der Verschiebeweg derart an dem Anschlag angeordnet oder ausgebildet, dass bei einer Verschiebung der Endrohrblende der

Verschiebeweg an dem Endrohrvorsprung entlang geführt werden kann. Vorteilhaft wird die Bewegung der Endrohrblende durch den

Verschiebeweg kontrolliert ausgeführt, wenn die Endrohrblende bei einem - -

Auffahrunfall aus ihrer Montageposition über das Endrohr verschoben wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele der Erfindung, aus den Patentansprüchen sowie anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt. Die

verschiedenen Merkmaie können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein. Die in der Zeichnung gezeigten Merkmale sind derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können.

In der Zeichnung zeigen :

Fig. 1 eine schematisierte Aufsicht auf eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung zur begrenzten

Verschiebung einer Endrohrblende an einem Endrohr;

Fig. 2 einen schematisierten Längsschnitt durch eine

Verschiebeanordnung mit der Anordnung zur begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende an einem Endrohr in der ersten Ausführungsform;

Fig. 3 eine schematisierte Aufsicht auf eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung zur begrenzten

Verschiebung einer Endrohrblende an einem Endrohr; - - eine schematisierte Aufsicht auf eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung zur begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende an einem Endrohr; eine schematisierte Aufsicht auf eine vierte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung zur begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende an einem Endrohr; eine schematisierte Aufsicht auf eine fünfte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung zur begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende an einem Endrohr; einen schematisierter Längsschnitt der Verschiebeanordnung mit einer Anordnung zur begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende an einem Endrohr in einer sechsten Ausführungsform; und eine schematisierte Darstellung eines Verfahrens zur

begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende an einem

Endrohr.

Ausführungsformen der Erfindung

In Fig. 1 ist eine schematisierte Aufsicht auf eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung 10 zur begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende 12 an einem Endrohr 14 (siehe auch Fig. 2) entlang gezeigt. Die Endrohrblende 12 weist eine Ausnehmung 16 auf. Die

Ausnehmung 16 weist einen Verrastungsabschnitt 18, einen an dem Verrastungsabschnitt 18 angeordneten Verengungsabschnitt 20 und einen an dem Verengungsabschnitt 20 angeordneten Verschiebeweg 22 auf. - -

Der Verengungsabschnitt 20 weist gegenüber dem

Verrastungsabschnitt 18 eine Verengung 24 senkrecht zur Längsachse 26 der Endrohrbiende 12 auf. Der Rand 28 des Verengungsabschnitts 20 weist eine Biegung 30 auf. Dieser Rand 28 des Verengungsabschnitts 20 bildet damit einen Anschlag 32 für einen Endrohrvorsprung 34 des

End roh rs 14 (siehe auch Fig. 2). Der Anschlag 32 weist gegenüberliegende Laschen 35a, 35b auf. Der Endrohrvorsprung 34 ist in dem

Verrastungsabschnitt 18 der Ausnehmung 16 angeordnet. Der

Endrohrvorsprung 34 steht dabei in den Richtungen senkrecht und parallel zur Längsachse 26 der Endrohrblende 12 zumindest abschnittsweise in mechanischem Kontakt mit dem Rand 36 des Verrastungsabschnitts 18, insbesondere durch Berührung. Der Rand 36 des Verrastungsabschnitts 18 bildet zusammen mit dem Rand 28 des Verengungsabschnitts 20 einen Rastmechanismus 38. Der Rastmechanismus 38 fixiert den

Endrohrvorsprung 34 in seiner Position relativ zu der Endrohrblende 12, insbesondere in einer Ebene senkrecht zur axialen Erstreckung des

Endrohrvorsprungs 34. Die Endrohrblende 12 ist über den

Endrohrvorsprung 34 an dem Endrohr 14 (siehe auch Fig. 2) befestigt. Die Endrohrblende 12 befindet sich in ihrer Montageposition.

Die Breite 40 des Verschiebewegs 22 in der Richtung senkrecht zur

Längsachse 26 der Endrohrblende 12 stimmt insbesondere mit der

Breite 42 des Verrastungsabschnitts 18 überein. Sie ist mindestens so groß wie die Breite 44 des Endrohrvorsprungs 34. Wenn die

Endrohrblende 12 aus ihrer Montageposition über das Endrohr 14 (siehe auch Fig. 2) bewegt wird und der Verengungsabschnitt 20 sowie der Verrastungsabschnitt 18 an dem Endrohrvorsprung 34 entlang geführt werden, kann die Bewegung der Endrohrblende 12 durch den Kontakt des Verschiebewegs 22 mit dem Endrohrvorsprung 34 kontrolliert werden. Nach dem Verschieben kann die Endrohrblende 12 in ihre Montageposition zurückverschoben werden. Der Endrohrvorsprung 34 ist dann wieder in - - dem Verrastungsabschnitt 18 angeordnet. Insbesondere wenn der

Verengungsabschnitt 20 und der Verschiebe weg 22 elastisches Material aufweisen, kann diese RückVerschiebung der Endrohrblende 12 in ihre Montageposition durchgeführt werden, ohne dass die Endrohrblende 12, und insbesondere der Rastmechanismus 38, dauerhaft verformt werden.

In Fig. 2 ist ein schematisierter Längsschnitt durch eine

Verschiebeanordnung 45 mit der Anordnung 10 zur begrenzten

Verschiebung einer Endrohrblende 12 an einem Endrohr 14 in der ersten Ausführungsform gezeigt. In radialer Richtung zwischen der

Endrohrblende 12 und dem Endrohr 14 ist an der Endrohrblende 12 eine Pufferschicht 46 angeordnet, welche wie die Endrohrblende 12 die

Ausnehmung 16 aufweist. Der Endrohrvorsprung 34 ist mit einem

Ende 48 an der Endrohrblende 12 und mit dem anderen, insbesondere freien, Ende 50 in der Ausnehmung 16 angeordnet. Die Pufferschicht 46 weist einen Abschnitt 52 auf, welcher in radialer Richtung von der

Längsachse 26 der Endrohrblende 12 einen kleineren Abstand hat als das Ende 50 des Endrohrvorsprungs 34, welches nicht an dem Endrohr 14 angeordnet ist. Das radial äußere Ende des Abschnitts 52 in dieser radialen Richtung ist durch eine gestrichelte Linie dargestellt.

Ein elastisches Spannelement 54, insbesondere ein federndes Element, ist zur elastischen Lagerung der Endrohrblende 12 mit Abschnitten 56, 58 an der Endrohrblende 12 angeordnet und/oder befestigt. Diesen

Abschnitten 56, 58 sind jeweils Abschnitte 60, 62 des Spannelements 54 nachgeordnet, die an dem Endrohr 14 angeordnet und/oder befestigt sind. Die Endrohrblende 12 weist an einem Endabschnitt 64 ein bogenförmiges Profil 66 auf.

In Fig. 3 ist eine schematisierte Aufsicht auf eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung 10 zur begrenzten Verschiebung - - einer Endrohrblende 12 an einem Endrohr 14 (siehe auch Fig. 2) entlang gezeigt. Im Unterschied zu der ersten Ausführungsform der Anordnung ist die Verengung 24 in dem Verengungsabschnitt 20 zwischen zwei an der Endrohrblende einteilig ausgebildeten Laschen 69a, 69b mit Profilen in Form von Kreisbögen 70a, 70b, hier insbesondere in Form von

Halbkreisen, ausgebildet. Die zwei Kreisbögen 70a, 70b sind einander gegenüberliegend angeordnet. An ihren Scheitelpunkten 72a, 72b weist das Paar von Kreisbögen 70a, 70b den kleinsten Abstand voneinander auf. Diese gegenüberliegenden Kreisbögen 70a, 70b bilden einen Anschlag 32 für den Endrohrvorsprung 34, der in der Montageposition der

Endrohrblende 12 in dem Verrastungsabschnitt 18 angeordnet ist. Der Verschiebeweg 22 weist weitere Verengungen auf, die hier mit 68a, 68b bezeichnet sind. Diese Verengungen 68a, 68b iiegen ebenfalls senkrecht zur Richtung der Längsachse der Endrohrblende 12. Sie sind zwischen an der Endrohrblende einteilig ausgebildeten weiteren Laschen 69c, 69d, 69e, 69f in Form entsprechender Kreisbögen 70c, 70d, 70e, 70f

ausgebildet. Auch diese Paare von Kreisbögen 70c, 70d bzw. 70e, 70f weisen an ihren Scheitelpunkten, zum Beispiel 72c, 72d, jeweils den kleinsten Abstand voneinander auf. Die gegenüberliegenden

Kreisbögen 70c, 70d bzw. 70e, 70f bilden jeweils paarweise einen

Anschlag, wobei hier die zwei benachbarten Anschläge mit 32a, 32b bezeichnet sind. Bei einer Verschiebung der Endrohrblende 12 wird der Endrohrvorsprung 34 von einem dieser Anschläge 32a zu dem entlang des Verschiebewegs nachgeordneten Anschlag 32b geführt. Hierdurch kann die Endrohrblende 12 in ihrer Bewegung aus ihrer Montageposition unter anderem durch Reibungskräfte gebremst werden, wenn der

Endrohrvorsprung 34 mit jeweils einem Paar von Kreisbögen 70a, 70b bzw. 70c, 70d oder 70e, 70f in mechanischen Kontakt tritt.

In Fig. 4 ist eine schematisierte Aufsicht auf eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung 10 zur begrenzten Verschiebung - - einer Endrohrblende 12 an einem Endrohr 14 entlang gezeigt. Die

Anordnung weist eine Gesamtausnehmung 17 auf, welche eine

Ausnehmung 16 und weitere Ausnehmungen 16a, 16b aufweist. Die Gesamtausnehmung 17 der Endrohrblende 12 ist an einem Ende 74 der Endrohrblende 12 an deren, insbesondere axialem, Rand 76 angeordnet. Der Rand 78 der Gesamtausnehmung 17 an diesem Ende 74 der

Endrohrblende 12 wird durch einen ersten Schenkel 80 und einen zweiten Schenkel 82 gebildet. Die Schenkel 80, 82 sind in Bezug auf die

Längsachse 26 der Endrohrblende 12 symmetrisch in einem spitzen Winkel zueinander in der Form des Buchstabens V angeordnet. Allerdings schneiden sie sich nicht. Die Schenkel 80, 82 dienen der Führung der Endrohrblende 12 an dem Endrohrvorsprung 34 bei der Montage der Endrohrblende 12.

An die Schenkel 80, 82 ist der Verrastungsabschnitt 18 der

Gesamtausnehmung 17 angeordnet. In diesem Verrastu ng sa bsch n itt 18 weist der Rand 78 der Gesamtausnehmung 17 die Form einer ersten gerade Strecke 86 und einer zweiten gerade Strecke 88 auf. Hierbei ist die erste gerade Strecke 86 an dem ersten Schenkel 80 ausgebildet. Die zweite gerade Strecke 88 ist an dem zweiten Schenkel 82 ausgebildet. Die erste gerade Strecke 86 und die zweite gerade Strecke 88 verlaufen parallel zueinander und sind in Bezug auf die Längsachse 26 der

Endrohrblende 12 symmetrisch angeordnet. Die erste gerade Strecke 86 und die zweite gerade Strecke 88 weisen einen Abstand 90 auf, welcher kleiner ist als die Breite 44 des Endrohrvorsprungs 34 senkrecht zur Längsachse 26 der Endrohrblende 12. Hierdurch kann die Bewegung der Endrohrblende 12 aus ihrer Montageposition gebremst und/oder gestoppt werden, wenn der Endrohrvorsprung 34 mit den geraden Strecken 86, 88 in mechanischen Kontakt tritt.

In dem Verrastungsabschnitt 18 der Ausnehmung 16 sind an dem - -

Rand 78 der Gesamtausnehmung 17 ferner zwei Laschen 69a, 69b in Form eines ersten Kreisbogens 70a und eines zweiten Kreisbogens 70b ausgebildet. Durch die erste Lasche 69a und die zweite Lasche 69b wird die Ausnehmung 16 ausgebildet. Der erste Kreisbogen 70a schließt sich an die erste gerade Strecke 86 an. Der zweite Kreisbogen 70b schließt sich an die zweite gerade Strecke 88 an. Jeder der beiden Kreisbögen 70a, 70b ist in der Form eines Kreisbogens 70a, 70b eines Halbkreises ausgebildet. Die Kreisbögen 70a, 70b sind voneinander abgewandt ausgebildet. An ihren Scheitelpunkten 72a, 72b weist das Paar von Kreisbögen 70a, 70b den größten Abstand voneinander auf. Die Kreisbögen 70a, 70b bilden einen Anschlag 32 für den Endrohrvorsprung 34. Sie bilden gleichzeitig einen Rastmechanismus 38 für den Endrohrvorsprung 34. Der

Endrohrvorsprung 34 ist durch die beiden Kreisbögen 70a, 70b in seiner Position relativ zu der Endrohrblende 12 fixiert.

Die erste gerade Strecke 86a und die zweite gerade Strecke 88a in einem Unterabschnitt 84a, welcher dem Verrastungsabschnitt 18 in axialer Richtung parallel zur Längsachse 26 der Endrohrblende 12 nachgeordnet ist, bilden zusammen den Verengungsabschnitt 20. Hierbei sind der Unterabschnitt 84a und der nachfolgend angeordnete Unterabschnitt 84b insbesondere gleich ausgebildet wie der Verrastungsabschnitt 18. Die beiden weiteren an der Endrohrblende einteilig ausgebildeten

Laschen 69c, 69d in Form von Kreisbögen 70c, 70d, die an diesen beiden geraden Strecken 86a, 88a angeordnet sind, bilden zusammen mit den gegebenenfalls in axialer Richtung parallel zur Längsachse 26 der

Endrohrblende 12 nachfolgenden Unterabschnitten, hier

Unterabschnitt 84b, den Verschiebeweg 22. Die Paare gegenüberliegender Laschen 69c, 69d bzw. 69e, 69f bzw. Kreisbögen 70c, 70d bzw. 70e, 70f bilden in Form von weiteren Ausnehmungen 16a, 16b jeweils einen weiteren Anschlag 32a, 32b und einen weiteren Rastmechanismus 38a, 38b, durch welchen der Endrohrvorsprung 34 in seiner Position relativ zu - - der Endrohrblende 12 fixiert bzw. die Endrohrblende 12 an dem

Endrohr 14 befestigt werden kann. Die Anschläge 32, 32a, 32b sind jeweils als Teil der Randbegrenzung 78 der Gesamtausnehmung 17 ausgebildet.

Die Bewegung der Endrohrblende 12 aus ihrer Montageposition zwischen den Kreisbögen 70a, 70b des Verrastungsabschnitts 18 wird durch die jeweilige Verrastung an den gegenüberliegenden Kreisbögen 70c, 70d bzw. 70e, 70f entlang des Verschiebewegs 22 gebremst und/oder beendet.

In Fig. 5 ist eine schematisierte Aufsicht auf eine vierte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung 10 zur begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende 12 an einem Endrohr 14 entlang gezeigt. Im Unterschied zu der ersten Ausführungsform weist der Verschiebeweg 22 mit

zunehmendem Abstand zu dem Verrastungsabschnitt 18 eine

kontinuierliche Abnahme der Breite 40 in Richtung senkrecht zur

Längsachse 26 der Endrohrblende 12 im Vergleich zu dem

Verrastungsabschnitt 18 auf. Unmittelbar am Verengungsabschnitt 20 ist die Breite 40 des Verschiebewegs 22 senkrecht zur Längsachse 26 der Endrohrblende 12 insbesondere gleich groß wie die Breite 42 im

Verrastungsabschnitt 18. Diese Breite 40 wird mit zunehmendem Abstand vom Verengungsabschnitt 20 in Richtung der Längsachse 26 der

Endrohrblende 12 kleiner. Hierdurch wird eine kontinuierliche Abbremsung der Endrohrblende 12 bewirkt, wenn die Endrohrblende 12 in dem

Verschiebeweg 22 an dem Endrohrvorsprung 34 entlang bewegt wird.

In Fig. 6 ist eine schematisierte Aufsicht auf eine fünfte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung 10 zur begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende 12 an einem Endrohr 14 entlang gezeigt. Im

Unterschied zu der ersten Ausführungsform ist das vom - -

Verrastungsabschnitt 18 und Verengungsabschnitt 20 abgewandte

Ende 92 des Verschiebewegs 22 offen ausgebildet. Die Endrohrblende 12 kann über die Position des Endrohrvorsprungs 34 am Endrohr 14 (siehe Fig. 2) hinaus verschoben werden. In der Aufsicht in Fig. 6 ist an dem offenen Ende 92 die Unterkante 96 der Endrohrblende 12 zu sehen.

In Fig. 7 ist ein schematisierter Längsschnitt einer Verschiebeanordnung 45 mit der Anordnung 10 zur begrenzten Verschiebung einer

Endrohrblende 12 an einem Endrohr 14 in einer sechsten

Ausführungsform gezeigt. In radialer Richtung zwischen der

Endrohrblende 12 und dem Endrohr 14 und in axialer Richtung parallel zur Längsachse 26 der Endrohrblende 12 auf einer Seite der Ausnehmung 16 ist an der Endrohrblende 12 eine Pufferschicht 46 angeordnet. Auf der gegenüberliegenden Seite der Ausnehmung 16 ist an der

Endrohrblende 12 ein elastisches Spannelement 54 angeordnet. Das elastische Spannelement 54 weist ein hakenförmiges Profil 98 auf. Der Endrohrvorsprung 34 ist in axialer Richtung parallel zur Längsachse 26 der Endrohrblende 12 in der Ausnehmung 16 zwischen der Pufferschicht 46 und dem Spannelement 54 angeordnet.

Die Pufferschicht 46 weist einen Abschnitt 52 auf, welcher in radialer Richtung von der Längsachse 26 der Endrohrblende 12 einen kleineren Abstand hat als das Ende 50 des Endrohrvorsprungs 34, welches nicht an dem Endrohr 14 angeordnet ist. Das obere Ende des Abschnitts 52 in diese radiale Richtung ist durch eine gestrichelte Linie dargestellt.

Alternativ oder zusätzlich dazu weist das Spannelement 54 einen

Abschnitt 100 auf, weicher in radialer Richtung von der Längsachse 26 der Endrohrblende 12 den gleichen oder kleineren Abstand hat wie dieses Ende 50 des Endrohrvorsprungs 34. Bei einer Bewegung der

Endrohrblende 12 in axiale Richtung parallel zur Längsachse 26 der

Endrohrblende 12 wird entweder die Pufferschicht 46 oder das - -

Spannelement 54 gegen den Endrohrvorsprung 34 bewegt. Wenn das Spannelement 54 gegen den Endrohrvorsprung 34 bewegt wird, kann das Spannelement 54 die Endrohrblende 12 kontinuierlich abbremsen.

In Fig. 8 ist schematisch ein Verfahren 200 zur begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende 12 dargestellt, das nachfolgend in einer

Zusammenschau mit der Anordnung gemäß Fig. 1 erläutert wird. Dabei wird in einem ersten Schritt 202 eine Endrohrblende 12 an einem

Endrohrvorsprung 34 durch einen Rastmechanismus 38 verrastet. Der Rastmechanismus 38 weist einen Anschlag 32 auf. Bei einem Auffahrunfall wird die Endrohrblende 12 in einem zweiten Schritt 204 verschoben.

Dabei wird ein Verschiebeweg 22 an einem Endrohrvorsprung 34 an der Endrohrblende 12 entlang geführt. Der Verschiebeweg 22 ist an dem

Anschlag 32 angeordnet oder ausgebildet.

Unter Vornahme einer Zusammenschau aller Figuren der Zeichnung betrifft die Erfindung zusammenfassend eine Anordnung 10 zur

begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende 12 bei einem Unfall. Die Endrohrblende 12 der Anordnung 10 kann durch einen

Rastmechanismus 38 an einem Endrohrvorsprung 34 verrastet werden. Der Rastmechanismus 38 weist einen Anschlag 32 der Anordnung 10 auf. Ein Verschiebeweg 22 der Anordnung 10 kann an dem Endrohrvorsprung 34 entlang geführt werden, wenn die Endrohrblende 12 aus ihrer

Montageposition verschoben wird. Die Erfindung betrifft ferner eine

Verschiebeanordnung 45 zur begrenzten und kontrollierten Verschiebung einer Endrohrblende 12 bei einem Unfall. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren 200 zu einer begrenzten und kontrollierten Verschiebung der Endrohrblende 12 bei einem Unfall.