Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Netzfreischaltung von Steuereinrichtungen, bei denen die interne Betriebsspan¬ nungsversorgung mittels einer netzgebundenen Spannungsquelle erfolgt.

Derartige Steuereinrichtungen werden auf vielen Gebieten der Technik eingesetzt, so auch im unmittelbaren Wohn- oder Schlafbereich von Personen.

Es ist beispielsweise üblich, moderne Sitz- oder Schlafmöbel mit Versteilantrieben zu versehen. Dabei finden Gleichstrom¬ motoren im Niederspannungsbereich Anwendung. Um die Netz¬ spannung auf die notwendige Betriebsspannung zu reduzieren, werden Kleintransformatoren eingesetzt. Diese Transformato- ren liegen in der Regel an der Netzspannung und es fließt stets, auch dann, wenn keine Verstellbewegungen vorgenommen werden, der Leerlaufström des Transformators, was Kosten- und Umweltnachteile bedeutet.

Da sich diese Transformatoren zumeist auch in unmittelbarer Nähe von brennbarem Material und im unmittelbaren Handlungs¬ raum von Menschen befinden, besteht darüberhinaus ein an¬ dauerndes Gefahrenpotential infolge von Brandgefahr und der Gefahr eines elektrischen Schlages.

Außerdem wird durch den Transformator ein Magnetfeld gene¬ riert, dessen nachteilige Wirkungen auf den menschlichen Organismus, zumindest bei Langzeiteinwirkung, nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht mehr ausgeschlossen werden kann.

Auch wirken sich häufig nicht vermeidbare Brummgeräusche

störend auf die im Raum befindlichen Personen aus.

Es ist nunmehr Aufgabe der Erfindung, eine Anordnung zur Netzfreischaltung von Steuereinrichtungen zu schaffen, mit der eine Trennung vom Netz während der Zeit erfolgt, in der keine Steuerfunktionen auszuführen sind und die eine Netz- zuschaltung bei einem Erhalt von Steuerbefehlen realisiert, um somit die Nachteile eines Netzdauerbetriebes zu vermei¬ den.

Gemäß der Erfindung wird die Aufgabe dadurch gelöst, da/3 die Anordnung zur Netzfreischaltung von Steuereinrichtungen ein Relais mit mindestens einem Relaisschalter aufweist, der sich im nichterregten Zustand in AUS-Stellung befindet und der in der netzseitigen Stromzuführung liegt und eine par¬ allel zur netzgebundenen Spannungsquelle liegende Hilfsspan- nungsquelle besitzt, die über einen Schalter mit dem Steuer¬ eingang des Relais verbunden ist.

Damit ist die Netzspannung grundsätzlich von der netzgebun¬ denen Spannungsquelle getrennt, wodurch über diese Span¬ nungsquelle keine Versorgung der Steuereinrichtung mit einer Betriebsspannung erfolgen kann, was jedoch auch nicht erfor¬ derlich ist, solange keine oder zumindest keine leistungs- aufwendigen Steuerungsvorgänge auszulösen sind.

Erst dann, wenn eine Spannungsversorgung über das Netz er¬ folgen soll, wird das Relais über die Hilfsspannungsquelle erregt und schaltet damit den oder die Relaisschalter in den EIN-Zustand, wodurch die Spannungsquelle netzseitig ange¬ schlossen wird. Damit erfolgt die Versorgung der Steuerein¬ richtung mit einer Betriebsspannung über die netzgebundene Spannungsquelle. Danach können auch leistungsaufwendige Steuerungsvorgänge ausgeführt werden. Ein Verbleiben der Hilfsspannungsquelle in der Parallelschaltung ist ohne funk¬ tionalen Einfluß.

In einer günstigen Ausgestaltung der Erfindung ist ein für die Schaltungsanordnung funktionsauslösender Schalter mit dem Steuereingang des Relais verbunden.

Damit wird einerseits erreicht, da/3 die erfindungsgemäße Anordnung nur mit einem geringen schaltungstechnischen Mehr¬ aufwand eingesetzt werden kann und andererseits die Netzab- oder zuschaltung stets automatisch- mit der Schalterbetäti¬ gung erfolgt und somit zusätzliche Handgriffe entfallen können.

Da die auszuführenden Steuervorgänge zumeist eine relativ kurze zeitliche Begrenzung haben, ist eine weitere erfin¬ dungsgemäße Ausgestaltung der Erfindung dadurch gekennzeich- net, da/3 ein Tastschalter, mit dem Steuereingang des Re¬ lais verbunden ist.

Als Hilfsspannungsquelle wird in günstigen Ausgestaltungen der Erfindung eine Batterie oder ein Kondensator, der vor- zugsweise einen geringen Leckstrom aufweist, eingesetzt.

In einer günstigen Ausgestaltung der Erfindung besteht die Hilfsspannungsquelle aus einem Kondensator, dem eine Batte¬ rie parallelgeschaltet ist.

Der besondere Vorteil dieser Ausgestaltung besteht darin, daß die Batterie nur für den erstmaligen Einschaltvorgang benötigt wird, um einmalig das Relais zu schalten. Alle weiteren durch den Schalter ausgeführten Schaltvorgänge beziehen ihre Energie aus dem Kondensator, so daß die Batte¬ rie nicht länger beansprucht wird und eine langjährige Le¬ bensdauer aufweist.Handelsübliche Kondensatoren haben so geringe Leckströme, daß die Schaltung mehrere Wochen ihre Energie aus dem Kondensator beziehen kann. Jeder neue Betä- tigungsvorgang lädt den Kondensator neu auf und bewirkt Schaltungsbereitschaft für weitere Wochen. Nur für den Fall, daß die im Kondensator gespeicherte Energie nicht mehr aus-

reichen sollte, wird der Strom für den nächst folgenden Einschaltvorgang aus der Batterie entnommen. Bei geeigneter Wahl der Bauelemente wird erreicht, daß die Batterie dann nicht beansprucht wird, wenn der Zeitraum zwischen den Schaltvorgängen nicht länger als zwei bis drei Wochen be¬ trägt. Da die Steuerung in der Regel täglich betätigt wird, kann die Netzfreischaltung alleine durch den Kondensator betrieben werden und damit wird auf einfache Art und Weise eine optimale Funktionssicherheit erreicht.

Anstelle der Batterie kann auch ein Überbrückungstaster parallel zu den Kontakten des Relais verwendet werden. Ein Druck auf diesen Taster bewirkt die Ladung des Kondensators mit den zuvor beschriebenen Vorteilen. Wenn man die Relais- kontakte von Hand betätigt erfolgt ebenfalls die Ladung des Kondensators.

Da es dabei nur erforderlich ist, die Leckverluste am Kon¬ densator auszugleichen ist es weiterhin günstig, in der Batterieleitung einen intermittierend schließenden Schalter anzuordnen.

Derartige Varianten haben den Vorteil, da/3 der Kondensator mit seinem relativ geringen Innenwiderstand als Spannungs- quelle genutzt werden kann, wobei zumindest das Relais zu¬ verlässig geschaltet wird und gegebenenfalls auch kurze Stellgliedbewegungen durchgeführt werden können, ohne zu diesem Zweck Batterien mit einer hohen Kapazität und/oder einem geringen Innenwiderstand einsetzen zu müssen.

In einer besonders günstigen Ausführung der Erfindung ist in der Anschlußleitung der Hilfsspannungsquelle ein Relais¬ schalter angeordnet, der mit dem Relais verbunden ist und sich im nichterregten Zustand des Relais in EIN-Stellung befindet.

Damit wird gewährleistet, da/3 die Hilfsspannungsquelle so-

fort von der Steuereinrichtung getrennt wird, wenn die Span¬ nungsquelle mit dem Netz verbunden ist, da dann das Relais erregt wird und dieser Relaisschalter in die AUS- Stellung geht. Dies ist insbesondere beim Einsatz von Batterien von Vorteil, da dabei wirkungsvoll vermieden wird, da/3 ein Strom von der Hilfsspannungsquelle zur übrigen Steuereinrichtung fließt, der bei Betätigung der Stellglieder recht hoch sein könnte. Somit dient diese Ausführung der Erhöhung der Batte¬ rielebensdauer.

Es ist weiterhin günstig, das Relais mit zwei Relaisschal¬ tern zum zweipoligen Schalten der netzseitigen Stromzufüh¬ rung zu versehen.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand eines Ausführungsbei¬ spieles näher erläutert werden. Die zugehörige Zeichnung zeigt ein Schaltbild einer erfindungsgemäßen Anordnung in einem Stellantrieb für Schlafmöbel.

Dabei ist ein Stellmotor 1 zur Lageveränderung des Fußbe¬ reiches eines als Bettaufläge dienenden Lattenrostes und ein Stellmotor 2 zur Lageveränderung des Kopfbereiches vorgese¬ hen.

Die Stellmotoren 1 und 2 sind als Gleichstromotoren ausge¬ führt.

Der Stellmotor 1 wird über Schaltrelais 1.1 und 1.2 und der Stellmotor 2 über Schaltrelais 2.1 und 2.2 angesteuert, die jeweils eine Polaritätsumkehr der Motorspannung bewirken, wodurch die Stellrichtung verändert werden kann.

Jedes der Schaltrelais 1.1; 1.2; 2.1 und 2.2 liegt einer- seits auf Massepotential und andererseits über zugehörige

Tastschalter 3 bis 6 an Betriebspotential, welches über eine

Spannungsquelle, die aus einem Transformator 7 und einer

Gleichrichterbrücke 8 besteht, bereitgestellt wird.

Zur Glättung der pulsierenden Betriebsspannung ist ein Elek- trolytkondensator 9 vorgesehen, der zwischen Betriebsspan¬ nungspotential und Masse liegt.

Parallel zur Spannungsquelle ist eine Batterie 10 geschal¬ tet, die damit parallel zu dem Elektrolytkondensator 9 liegt und mit diesem zusammen eine Hilfsspannungsquelle darstellt.

In der Netzzuleitung 11 zum Transformator 7 ist ein Relais 12 mit zwei Relaisschaltern eingebracht, so da/3 der Trans¬ formator 7 im nichterregten Zustand des Relais 12 vom Netz zweipolig getrennt ist. Auf der Steuerseite besitzt das Relais 12 einerseits eine Verbindung zur Masse und anderer¬ seits eine Verbindung zu jedem geschaltetem Anschluß der Tastschalter 3 bis 6.

Wie aus der Schaltungsanordnung ersichtlich ist, ist die Spannungsquelle, die aus dem Transformator 7 und der Gleich¬ richterbrücke 8 besteht, im Ruhezustand vom Netz getrennt. Bei einer gewünschten Stellbewegung der Stellmotoren 1 oder 2 wird von einer Bedienperson einer der Tastschalter 3 bis 6 betätigt. Damit wird in jedem Falle über die Hilfsspan¬ nungsquelle, die aus der Batterie 10 und dem Elektrolytkon¬ densator 9 besteht, das Relais 12 mit der Hilfsspannung beaufschlagt und erregt, was ein Schließen der Relaisschal¬ ter zur Folge hat. Somit ist der Transformator 7 an das Netz angeschlossen und die Spannungsquelle versorgt die gesamte Schaltungsanordnung mit Betriebsspannung. Damit können die Stellmotoren 1 und 2 ihre Stellbewegung ausführen.

In Reihe mit der Batterie 10 ist eine Diode 13 geschaltet. Diese Diode 13 verhindert einen Stromfluß zur Batterie 10, wenn die Betriebsspannungsversorgung über die Spannungsquel¬ le erfolgt, da die Batteriespannung kleiner gewählt wurde

als die Betriebsspannung und die Diode 13 in diesem Falle gesperrt ist.

Um bei Netzspannungsausfall Verstellbewegungen zu ermögli- chen, fließt der Batteriestrom über die Diode 13 in die Schaltungsanordnung, wenn die Tastschalter 3 bis 6 betätigt werden.

Ist die Verstellung abgeschlossen, wird der betätigte Tast- Schalter 3; 4; 5 oder 6 losgelassen und das Relais 12 fällt in seine Ausgangslage zurück, wodurch wieder eine Netzfrei¬ schaltung erreicht ist.

Die räumliche Position der erfindungsgemäßen Anordnung kann in der Steuereinrichtung selbst, in der NetzZuleitung 11 oder am Steckerende, beispielsweise als Steckernetzteil, liegen. Jedoch der Sinn der Anordnung, die Netzspannung möglichst entfernt vom Bett zu halten, läßt eine möglichst große Entfernung von den Stellmotoren 1 und 2 sinnvoll er- scheinen.

Die Ansteuerung des Relais 12 erfolgt über Kabel. Hierbei ist es möglich, die zwei notwendigen Adern einzeln, in einem Kabel oder zusammen mit der NetzZuleitung in einem 4- adri- gen Kabel zu führen. Hierbei bietet sich die letztgenannte Lösung an.

Bezugszeichenliste

I Stellmotor für den Fußbereich

1.1 Schaltrelais

1.2 Schaltrelais 2 _S tellmotor für den Kopfbereich

3 )

4 ) Tastschalter

5 )

6 ) 7 Transformator

8 Gleichrichterbrücke

9 Elektrolytkondensator

10 Batterie

II NetzZuleitung 12 Relais

13 Diode