Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ARRANGEMENT FOR SECURING A FUNCTIONAL ASSEMBLY IN A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/117923
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an arrangement for securing a functional assembly (1) in a vehicle to a receiving element (10), said assembly having a securing element (2) which can be latched to the receiving element (10) in a releasable manner. According to the invention, at least one ball element (21) mounted in the securing element (2) is provided in order to form a ball latching device (20), said ball element being movable into a corresponding latch receiving area (22) of the receiving element (10) in order to latch the securing element (2) to the receiving element (10). The securing element (2) has an actuating plunger (3) which is operatively connected to the ball element (20) and which retains the ball element (20) in a first position (I) in order to latch in the latch receiving area (22) and releases the latch receiving area (22) by means of the ball element (20) in a second position (II). The actuating plunger (3) is retained in the first position (I) in a spring force-biased manner by means of a spring element (4).

Inventors:
KIZILKAN ZEKI (DE)
FISCHER SASCHA (DE)
STAIGER PATRICK (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/000175
Publication Date:
August 07, 2014
Filing Date:
January 23, 2014
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
AUDI AG (DE)
KIPP GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B60R5/04; B60R7/02; F16B21/16
Foreign References:
DE19725489A11998-12-24
US20120213576A12012-08-23
US20120243932A12012-09-27
DE102010030666A12011-12-29
EP2436562A12012-04-04
DE102010030666A12011-12-29
Attorney, Agent or Firm:
MADER, Wilfried (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Anordnung zum Befestigen einer ein Befestigungselement (2) aufweisenden Funktionsbaugruppe (1) in einem Fahrzeug an einem mit dem Befestigungselement (2) lösbar verrastbaren Aufnahmeelement (10), d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass

- zur Bildung einer Kugelrasteinrichtung (20) wenigstens ein in dem Befestigungselement (2) gelagertes Kugelelement (21) vorgesehen ist, welches zum Verrasten des Befestigungselementes (2) mit dem Aufnahmeelement (10) in eine korrespondierenden Rastaufnahme (22) des Aufnahmeelementes (10) verlagerbar ist,

- das Befestigungselement (2) einen mit dem Kugelelement (20) in Wirkverbindung stehenden Betätigungsstößel (3) aufweist, welcher in einer ersten Position (I) das Kugelelement (20) zum Verrasten in der Rastaufnahme (22) hält und in einer zweiten Position (II) das Freigeben der Rastaufnahme (22) durch das Kugelelement (20) bewirkt, und

- der Betätigungsstößel (3) mittels eines Federelementes (4) federkraftvorgespannt in der ersten Position (I) gehalten wird. ·

2. Anordnung nach Anspruch 1,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Befestigungselement (2) zur Führung des Betätigungsstößels (3) und zur Aufnahme des Kugelelementes (20) einen hohlzylindrischen Zapfenabschnitt (5) aufweist, welcher in eine die Rastaufnahme (22) aufweisende Steckhülse (11) des Aufnahmeelementes (10) einführbar ist.

3. Anordnung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der hohlzylindrische Zapfenabschnitt (5) im Wandbereich eine Kugelaufnahmeöffnung (23) zur verschieblichen Lagerung des Kugelelementes (20) aufweist.

4. Anordnung nach Anspruch 3,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Betätigungsstößel (3) einen ersten Abschnitt (3a) mit einem dem Innendurchmesser des Zapfenabschnittes (5) entsprechenden Durchmesser aufweist, derart dass in der ersten Position (I) des Betätigungsstößels (3) das Kugelelement (20) durch die Kugelaufnahmeöffnung (23) in die Rastaufnahme (22) gedrückt wird.

5. Anordnung nach Anspruch 3 oder 4,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Betätigungsstößel (3) einen zweiten Abschnitt (3b) mit einem gegenüber dem Innendurchmesser des Zapfenabschnittes (5) kleineren Durchmesser aufweist, derart dass in der zweiten Position (II) eine Entriegelung der Kugelrastvorrichtung (20) bewirkende Verschiebung des Kugelelementes (21) aus der Rastaufnahme (22) erreicht wird.

6. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass .das Federelement (4) als Druckfeder ausgebildet und auf dem Betätigungsstößel (3) angeordnet ist, wobei sich die Druckfeder (4) mit einem Ende gegen einen mit dem Betätigungsstößel (3) verbundenen Anschlag (6, 7) und mit dem anderen Ende gegen das Befestigungselement (2) abstützt.

7. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Aufnahmeelement (10) zum Befestigen in einer Schiene (30) aus- gebildet ist, wobei das Aufnahmeelement (10) eine Klemmvorrichtung (12) zum Verschieben und Klemmen des Aufnahmeelementes in der Schiene (30) aufweist.

8. Anordnung nach Anspruch 7,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Schiene (30) im Laderaum, vorzugsweise auf dessen Laderaumboden (31) des Fahrzeugs angeordnet ist.

9. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Funktionsgruppe (1) wenigstens ein weiteres Befestigungselement aufweist, wobei die Befestigungselemente durch Halteelemente (1a, 1b) verbunden sind.

Description:
Anordnung zum Befestigen einer Funktionsbaugruppe in einem Fahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Befestigen einer ein Befestigungselement aufweisenden Funktionsbaugruppe in einem Fahrzeug an einem mit dem Befestigungselement lösbar verrastbaren Aufnahmeelement.

Eine gattungsbildende Anordnung ist aus der DE 10 2010 030 666 A1 bekannt, bei der Halterungsbauteile als Befestigungselemente einer Funktionsbaugruppe jeweils mittels eines Steckzapfens in im Laderaumboden eines Fahrzeugs angeordnete Steckhülsen als Aufnahmeelemente unter Verrastung mit denselben eingeführt werden. Diese bekannte Funktionsbaugruppe stellt eine Rückhaltevorrichtung dar, bei der die Halterungsbauteile Haltestangen aufweisen, die über Textilbahnen miteinander verbunden sind, so dass der Laderaumboden in Abschnitte unterteilbar wird, in denen Ladegut durch die Textilbahnen gegen Verrutschen gesichert werden.

In der Steckhülse ist zum Verrasten der Steckzapfen eine Verrastungsfeder angeordnet, die über in waagerechter Richtung verlaufende Führungen verschiebbar gehalten wird, wobei der Steckzapfen Mittel zur Verrastung mit den Armen der Verrastungsfeder aufweist. Diese Mittel sind als schräge und gegebenenfalls gerade Abschnitte an dem Steckzapfen zum Verschieben des jeweiligen Armes der Verrastungsfeder ausgebildet, so dass sich durch schräge und gegebenenfalls gerade Abschnitte des Steckzapfens gebildete Übergangsbereiche eine Verrastungsposition unter Verrastung der Arme der Verrastungsfeder ergibt. Die Befestigungselemente sind durch Einführen von deren Steckzapfen jeweils in eine Steckhülse montierbar. Zum Demontieren ist jedoch eine definierte Zugkraft erforderlich, um die Arme der Verrastungsfeder mittels der schrägen Abschnitte an dem Steckzapfen aus der Verrastungsposition auseinanderzudrücken, so dass das Befestigungselement aus der Steckhülse gezogen werden kann.

Der Steckzapfen dieses bekannten Befestigungselementes als auch die zugehörige Steckhülse weisen komplizierte Konturen auf, die zu hohen Herstellkosten führen. Desweiteren erfordert in nachteiliger Weise die Demontage eines Befestigungselementes aus der Steckhülse eine bestimmte Zugkraft, wodurch die Handhabbarkeit erschwert wird.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung eine Anordnung der eingangs genannten Art anzugeben, bei welcher sowohl die Montage als auch die Demontage des Befestigungselementes einer Funktionsbaugruppe in einem Aufnahmeelement einfach und leicht durchführbar ist, ohne dass hierzu eine aufwendige Konstruktion für das Befestigungselement und das Aufnahmeelement erforderlich wäre.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Anordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs .

Eine solche Anordnung zum Befestigen einer ein Befestigungselement aufweisenden Funktionsbaugruppe in einem Fahrzeug mit einem mit dem Befestigungselement lösbar verrastbaren Aufnahmeelement zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass

- zur Bildung einer Kugelrasteinrichtung wenigstens ein in dem Befestigungselement gelagertes Kugelelement vorgesehen ist, welches zum Ver- rasten des Befestigungselementes mit dem Aufnahmeelement in eine korrespondierenden Rastaufnahme des Aufnahmeelementes verlagerbar ist, - das Befestigungselement einen mit dem Kugelelement in Wirkverbindung stehenden Betätigungsstößel aufweist, welcher in einer ersten Position das Kugelelement zum Verrasten in der Rastaufnahme hält und in einer zweiten Position das Freigeben der Rastaufnahme durch das Kugelelement bewirkt, und

- der Betätigungsstößel mittels eines Federelementes federkraftvorgespannt in der ersten Position gehalten wird.

Mit einer solchen erfindungsgemäßen Anordnung wird ein leichtes Entnehmen dadurch möglich, dass durch manuelle Betätigung des Betätigungsstößels eine Entrastung der Kugelrasteinrichtung erfolgt und dadurch mühelos die Funktionsbaugruppe mit dem Befestigungselement aus dem Aufnahmeelement entnommen werden kann. Dadurch wird die Handhabung der Funktionsbaugruppe besonders dann erleichtert, wenn die in einem Laderaum montierte Funktionsbaugruppe mindestens zwei solcher Befestigungselemente umfasst, die zur Sicherung von Ladegut in einem Laderaum eines Fahrzeugs über Halteelemente, wie bspw. Teleskopstangen oder Textilbah- nen miteinander verbunden sind. Das Entnehmen einer solchen Funktionsbaugruppe mit zwei Befestigungselementen erfolgt dann in einem Bewegungsablauf, da jedes der beiden Befestigungselemente mit jeweils einer Hand entriegelt und aus den Aufnahmeelementen entnommen werden kann.

Ferner ist die erfindungsgemäße Anordnung durch Verwendung einer Kugelrasteinrichtung konstruktiv einfach und damit auch kostengünstig realisierbar.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Befestigungselement zur Führung des Betätigungsstößels und zur Aufnahme des Kugelelementes einen hohlzylindrischen Zapfenabschnitt auf, welcher in eine die Rastaufnahme aufweisende Steckhülse des Aufnahmeelementes einführbar ist. Vorzugsweise weist hierzu der hohlzylindrische Zapfenabschnitt im Wandbereich eine Kugelaufnahmeöffnung zur verschieblichen Lagerung des Kugelelementes auf. Die Fixierung des Befestigungselementes über den Zapfenabschnitt in der Steckhülse des Aufnahmeelementes wird dadurch verbessert, dass die Kugelrasteinrichtung mit zwei diametral gegenüberliegenden Kugelelementen ausgeführt ist.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn weiterbildungsgemäß der Betätigungsstößel einen ersten Abschnitt mit einem dem Innendurchmesser des Zapfenabschnittes entsprechenden Durchmesser aufweist, derart dass in der ersten Position des Betätigungsstößels das Kugelelement durch die Kugelaufnahmeöffnung in die Rastaufnahme gedrückt wird. Damit lässt sich eine sichere Verrastung des Zapfenabschnittes mit der Steckhülse erzielen, ohne dass weitere bewegliche Funktio selemente erforderlich wären.

Desweiteren weist gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung der Betätigungsstößel einen zweiten Abschnitt mit einem gegenüber dem Innendurchmesser des Zapfenabschnittes kleineren Durchmesser auf, so dass in der zweiten Position eine die Entriegelung der Kugelrastvorrichtung bewirkende Verschiebung des Kugelelementes aus der Rastaufnahme erreicht wird. Dadurch wird in der zweiten Position des Betätigungsstößels im Bereich des Betätigungsstößels Raum geschaffen, so dass aufgrund der auf das Betätigungselement ausgeübten Kraft zum Entnehmen aus dem Aufnahmeelement das Kugelelement aus der Rastaufnahme gleiten kann. Auch für diese Funktion sind keine weiteren beweglichen Funktionselemente erforderlich.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Federelement als Druckfeder ausgebildet und auf dem Betätigungsstößel angeordnet, so dass sich die Druckfeder mit einem Ende gegen einen mit dem Betätigungsstößel verbundenen Anschlag und mit dem anderen Ende gegen das Befestigungselement abstützen kann.

Weiterhin ist in einer Weiterbildung der Erfindung das Aufnahmeelement zum Befestigen in einer Schiene ausgebildet, wobei das Aufnahmeelement eine Klemmvorrichtung zum Verschieben und Klemmen des Aufnahmeelementes in der Schiene aufweist. So kann das Befestigungselement der Funktionsbaugruppe flexibel entlang der Schiene angeordnet werden. Dies ist besonders vorteilhaft, wenn die Schiene in einem Laderaum des Fahrzeugs, vorzugsweise auf dessen Laderaumboden angeordnet ist.

Bei einer Funktionsbaugruppe mit wenigstens einem weiteren Befestigungselement können die Befestigungselemente durch Halteelemente verbunden werden, um so bspw. den Laderaum eines Fahrzeugs durch Abschnitte zu unterteilen, in die dann Ladegut verrutschsicher untergebracht werden kann. Die Halteelemente können als Teleskopstangen oder als Textilbahnen ausgebildet sein, wobei im Falle von Textilbahnen die Befestigungselemente zur Aufnahme der Textilbahnen mit einem Gurtabroller ausgestattet werden können.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren ausführlich beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische und perspektivische Darstellung einer an einer in einem Laderaum eines Fahrzeugs montierten Schiene befestigten Funktionsgruppe in Teilansicht,

Figur 2 eine Schnittdarstellung des Schnitts A-A nach Figur 1 ,

Figur 3 eine Schnittdarstellung eines Befestigungselementes in einer gegenüber der Darstellung nach Figur 2 alternativen Ausführung, und

Figur 4 eine schematische und perspektivische Darstellung der Funktionsbaugruppe in Teilansicht nach Figur 1 im demontierten Zustand. Die in Figur 1 in einer Teilahsicht und in Figur 2 in einem Schnitt A-A dieser Teilansicht dargestellte Funktionsbaugruppe 1 ist auf dem schematisch angedeuteten Laderaumboden 31 eines Laderaums eines Fahrzeuges montiert und dient zur Sicherung von in diesem Laderaum abgelegtem Ladegut. Diese Funktionsbaugruppe 1 umfasst ein auf dem Laderaumboden 31 im Wesentlichen senkrecht angeordnetes, stabförmiges Befestigungselement 2, an welchem zwei Halteelemente 1a und 1 b zur Sicherung des Ladegutes waagerecht angebunden sind. Dieses Befestigungselement 2 wird mit einem Aufnahmeelement 10, welches in einer Schiene 30 verschiebbar angeordnet ist, mittels einer Kugelrasteinrichtung 20 verrastet. Das Aufnahmeelement 10 weist eine Klemmvorrichtung 12 auf, so dass nach dem Lösen der Klemmvorrichtung 12 durch Drücken eines Betätigungsknopfes 14 das Aufnahmeelement 10 in eine gewünschte Position verschiebbar ist, um in dieser Position anschließend durch Loslassen des Betätigungsknopfes 14 der Klemmvorrichtung 12 mit der Schiene 30 verklemmt zu werden.

Die Funktionsbaugruppe 1 nach den Figuren 1 und 2 umfasst ein weiteres Befestigungselement (in den Figuren nicht dargestellt), mit welchem die beiden Halteelemente 1 a und 1 b verbunden sind. Dieses weitere Befestigungselement ist mit einem weiteren Aufnahmeelement verrastet, welches seinerseits ebenso in einer weiteren auf dem Laderaumboden 31 angeordneten Schiene an einer gewünschten Position befestigt ist. Die Halteelemente 1a und 1 b können als Teleskopstangen oder auch als elastische Textilbahnen ausgeführt sein.

Das Befestigungselement 2 gemäß den Figuren 1 und 2 der Funktionsbaugruppe 1 umfasst einen Rohrkörper 2a, an dem zwei Flansche 2b zur Aufnahme der beiden Halteelemente 1a und 1 b angeformt sind und der einen verschiebbaren Betätigungsstößel 3 aufnimmt. Dieser Betätigungsstößel 3 wird am oberen Ende des Rohkörpers 2a von einem manuell betätigbaren Druckknopf 7 und am gegenüberliegenden Ende in einem hohlzylindrischen Zapfenabschnitt 5 geführt. Hierbei ist der Druckknopf 7 fest mit dem Betäti- gungsstößel 3 verbunden und verschiebbar in dem Rohrkörper 2a gelagert. Der Zapfenabschnitt 5 ragt über das Ende des Rohkörpers 2a hinaus und bildet einen Zapfen, mit dem das Befestigungselement 2 unter Bildung einer Rastverbindung mit dem Aufnahmeelement 10 in dessen Steckhülse 1 1 eingeführt werden kann, wobei die Rastverbindung mittels der Kugelrasteinrichtung 20 realisiert wird, deren Funktion nachfolgend erläutert wird.

Die Kugelrasteinrichtung 20 umfasst zwei diametral gegenüberliegende Kugelelemente 21 , welche jeweils in einer Kugelaufnahmeöffnung 23 des Zapfenabschnittes 5 radial verschieblich gelagert sind. Der Betätigungsstößel 3 wirkt derart mit diesen Kugelelementen 21 zusammen, dass zur Verrastung des Befestigungselementes 2 mit dem Aufnahmeelement 10 die Kugelelemente 21 von dem Betätigungsstößel 3 teilweise jeweils in eine zugehörige Rastaufnahme 22 der Steckhülse 1 1 gedrückt werden, so dass hierdurch ein Herausziehen des Betätigungselementes 2 blockiert wird. Dies wird dadurch erreicht, dass das ein Ende des Betätigungsstößels 3 bildender erster Abschnitt 3a einen Durchmesser aufweist, der dem Innendurchmesser der Steckhülse 1 1 entspricht. Dadurch werden die Kugelelemente 21 durch diesen ersten Abschnitt 3a in die beiden Rastaufnahmen 22 gedrückt, da der Betätigungsstößel 3 durch ein als spiralförmige Druckfeder ausgebildetes Federelement 4 in dieser Position I gehalten wird. Diese Druckfeder 4 stützt sich zum einen an dem Zapfenabschnitt 5 und zum anderen an einem mit dem Betätigungsstößel 3 verbundenen Anschlag 6 ab, so dass dieser Betätigungsstößel 3 entgegen der Richtung F federvorgespannt ist.

Um das Befestigungselement 2 aus dem Aufnahmeelement 10 entnehmen zu können, muss zunächst die Kugelrasteinrichtung 20 entrastet werden. Hierzu wird der Druckknopf 7 manuell in Richtung F betätigt, wodurch der Betätigungsstößel 3 derart in dem Rohrkörper 2a in eine Position II verschoben wird, dass ein zweiter Abschnitt 3b des Betätigungsstößels 3 in die Radialebene der beiden Kugelelemente 21 gelangt. Dieser zweite Abschnitt 3b weist einen gegenüber dem ersten Abschnitt 3a geringeren Durchmesser auf, so dass jedes der beiden Kugelelemente 21 in den durch diesen zweiten Abschnitt 3b gebildeten Raum jeweils aus der Rastaufnahme 22 in Richtung des Betätigungsstößel 3 gleiten kann und dadurch von diesen Kugelelementen 21 die Verriegelung freigegeben wird, wie dies in Figur 3 dargestellt ist.

In dieser manuell gehaltenen Position II des Betätigungsstößels 3 kann das Betätigungselement 2 zusammen mit den Halteelementen a und 1 b einhändig entsprechend der Darstellung nach Figur 4 aus dem Aufnahmeelement 10 in Richtung des Pfeils G entnommen werden. Gleichzeitig kann ein Benutzer mit seiner zweiten Hand das weitere mit den beiden Halteelemente 1a und 1 b verbundene Befestigungselement (in den Figuren nicht dargestellt) in gleicher Weise aus dem zugehörigen Aufnahmeelement entnehmen und damit eine Demontage der Funktionsgruppe 1 aus dem Laderaum des Fahrzeuges ausführen.

Ist das Betätigungselement 2 zusammen mit den Halteelementen 1 a und 1 b demontiert, kann das Aufnahmeelement 10 zur Sicherung von Gegenständen im Laderaum des Fahrzeugs verwendet werden, indem ein Bügel 13 des Aufnahmeelementes 10 nach oben geklappt wird und die dadurch entstehende Öse als Zurrring zum Sichern einer Ladung mittels eines durch diese Öse geschleiften Zurrgurtes benutzt werden kann.

Das Befestigungselement 2 gemäß Figur 3 unterscheidet sich von demjenigen nach Figur 2 durch eine andere Anordnung des Federelementes 4 in dem Rohrkörper 2a des Befestigungselementes 2. Dieses Federelement 4 ist im oberen Bereich des Betätigungsstößel 3 angeordnet, derart dass es sich einerseits gegen den mit dem Betätigungsstößel 3 verbundenen Druckknopf 7 und andererseits gegen einen mit dem Rohrkörper 2a verbundenen Anschlag 6a abstützt. Bezugszeichen

1 Funktionsbaugruppe

1a Halteelement der Funktionsgruppe

1 b Halteelement der Funktionsgruppe

2 Befestigungselement

2a Rohrkörper des Befestigungselementes 2

2b Flansch des Rohrkörpers 2a

3 Betätigungsstößel

3a erster Abschnitt des Betätigungsstößels 3

3b Zweiter Abschnitt des Betätigungsstößels 3

4 Federelement

5 Zapfenabschnitt

6 Anschlag

6a Anschlag

7 Druckknopf

10 Aufnahmeelement

1 1 Steckhülse des Aufnahmeelementes 10

12 Klemmvorrichtung

13 Bügel der Klemmvorrichtung

14 Betätigungsknopf

20 Kugelrasteinrichtung

21 Kugelelement

22 Rastaufnahme

23 Kugelaufnahmeöffnung

30 Schiene

31 Laderaumboden des Fahrzeugs