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Patent Searching and Data


Title:
ARRANGEMENT FOR STORING AND DISINFECTING TOILET BRUSHES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/086598
Kind Code:
A1
Abstract:
An arrangement for storing and disinfecting toilet brushes (10; 110; 210), comprising a container or housing (38; 138; 238) for receiving the complete toilet brush (10; 110; 210), wherein the container or housing has an opening for removing the toilet brush; a cover (40; 140), a flap (237) or other closure part for closing the opening; a UV light source (48; 148; 248) for irradiating at least the handle (16; 116; 216) of the toilet brush (10; 110; 210) with UV light (54; 154; 254), the wavelength range and intensity of which are suitable for disinfecting the irradiated surfaces, is characterised by means for opening (62, 64) the container or housing (38; 138; 238) without touching by hand, and control means (46) for controlling the UV light source (48; 148; 248) in such a way that the UV light source only emits UV light when the container or housing (38; 138; 238) is closed.

Inventors:
SCHMIDDEM, Jochen (Ansbacher Straße 71, Berlin, 10777, DE)
TILLNER-SCHMIDDEM, Saschinka (Odenwald Str. 21, Berlin, 12161, DE)
Application Number:
EP2018/079991
Publication Date:
May 09, 2019
Filing Date:
November 02, 2018
Export Citation:
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Assignee:
SCHMIDDEM, Jochen (Ansbacher Straße 71, Berlin, 10777, DE)
TILLNER-SCHMIDDEM, Saschinka (Odenwald Str. 21, Berlin, 12161, DE)
International Classes:
A61L2/10; A46B17/06; A47K17/00
Domestic Patent References:
WO2006102346A22006-09-28
WO2016073831A12016-05-12
Foreign References:
US7841029B12010-11-30
DE202012006412U12012-07-26
DE102010026899A12011-02-24
US20170127890A12017-05-11
US9104369B12015-08-11
DE202010010910U12010-12-02
US20170215577A12017-08-03
EP3382844A12018-10-03
DE202012006412U12012-07-26
US20040159330A12004-08-19
DE202010010910U12010-12-02
EP0356896B11994-01-05
US20040089815A12004-05-13
US20040155201A12004-08-12
DE19614779A11997-04-10
US3954407A1976-05-04
Attorney, Agent or Firm:
WEISSE, Renate (Bleibtreustr. 38, Berlin, 10623, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Anordnung zur Aufbewahrung und Desinfektion von Toilettenbürsten (10; 110; 210) enthaltend

(a) einen Behälter oder ein Gehäuse (38; 138; 238) zum Aufnehmen der vollständigen Toilettenbürste (10; 110; 210), wobei der Behälter oder das Gehäuse eine Öffnung zum Entnehmen der Toilettenbürste aufweist;

(b) einen Deckel (40; 140), eine Klappe (237) oder ein anderes Verschlussteil zum Verschließen der Öffnung;

(c) eine UV-Lichtquelle (48; 148; 248) zur Bestrahlung zumindest des Griffs (16; 116;

216) der Toilettenbürste (10; 110; 210) mit UV-Licht (54; 154; 254), dessen Wellenlängenbereich und Intensität zur Desinfektion der bestrahlten Oberflächen geeignet ist;

gekennzeichnet durch

(d) Mittel zum Öffnen (62, 64) des Behälters oder Gehäuses (38; 138; 238) ohne Berührung mit der Hand; und

(e) Steuermittel (46) zum Steuern der UV-Lichtquelle (48; 148; 248) derart, dass die UV- Lichtquelle nur bei geschlossenem Behälter oder Gehäuse (38; 138; 238) UV-Licht emittiert.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (38; 138) oder das Gehäuse (238) einen lösbaren Einsatz (28) für die Toilettenbürste (10; 110; 210) aufweist.

3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (28; 128) einen Boden mit einem Profil (26) aufweist, auf welches die Toilettenbürste (10) mit einem korrespondierenden Profil aufsteckbar ist.

4. Anordnung nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die UV-Lichtquelle (48; 148) und die Steuermittel (46) im Behälterdeckel (40; 140) oder unter der Gehäusedecke (249) angeordnet sind.

5. Anordnung nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel (46) einen Zeitgeber zur Erfassung der Bestrahlungsdauer aufweisen und die UV-Lichtquelle (48; 148) nach einer vorgegebenen Bestrahlungsdauer abschalten.

6. Anordnung nach einem der vorgehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Sensor, mit welchem die Lage des Behälterdeckels (40; 140) erfassbar ist und mit dessen Signalen die Steuermittel (46) beaufschlagt sind.

7. Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor einen Stiftschalter, einen Kontakt mit Buchdeckelfunktion oder anderen Kontakt aufweist, der erfasst, wenn der Behälter (38; 138) geschlossen wird, so dass die Steuermittel (46) ein Signal zum Auslösen der UV-Bestrahlung erzeugen.

8. Anordnung nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (28, 228) einen radial nach außen vorspringenden oberen Rand (32) oder Kragen (233) aufweist, mit welchem der Einsatz (28) an einem Rand, Haken oder Vorsprung im Behälter gehalten wird.

9. Anordnung nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das

Gehäuse in geschlossenem Zustand eine Öffnung bildet, welche von Teilen des Einsatzes (28) oder einem weiteren Element verschlossen ist, welches zumindest teilweise auch bei geschlossenem Deckel (40) von außen sichtbar ist und aus Acryl oder einem anderen Material gefertigt ist, welches bei Bestrahlung mit Strahlung der UV-Lichtquelle farbig leuchtet.

10. Anordnung nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (40) mit einem Pedal (62) verbunden ist, über welches der Deckel, die Klappe oder das Verschlusselement mit dem Fuß in eine geöffnete Stellung bewegbar ist.

11. Anordnung nach einem der vorgehenden Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Motor (162, 262) zum Bewegen des Deckels, der Klappe oder des Verschlusselements vorgesehen ist.

12. Anordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (162, 262) zum Bewegen des Deckels, der Klappe oder des Verschlusselements mit den Steuersignalen eines Bewegungssensors beaufschlagt ist.

13. Anordnung nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse unter Putz installierbar ist und die Klappe mit der Wand oder Vorderseite der Installation fluchtet, hinter der das Gehäuse installiert ist.

Description:
Anordnung zur Aufbewahrung und Desinfektion von Toilettenbürsten Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Aufbewahrung und Desinfektion von Toilettenbürsten (auch als WC-Bürsten bezeichnet) enthaltend

(a) einen Behälter oder ein Gehäuse zum Aufnehmen der vollständigen Toilettenbürste, wobei der Behälter oder das Gehäuse eine Öffnung zum Entnehmen der Toilettenbürste aufweist; (b) einen Deckel, eine Klappe oder ein anderes Verschlussteil zum Verschließen der Öffnung;

(c) eine UV-Lichtquelle zur Bestrahlung zumindest des Griffs der Toilettenbürste mit UV- Licht, dessen Wellenlängenbereich und Intensität zur Desinfektion der bestrahlten Oberflächen geeignet ist. Toilettenbürsten dienen zum Reinigen des Toiletteninneren nach dem Gebrauch. Sie werden üblicherweise als einfache Rundbürste in unmittelbarer Umgebung einer Toilette bereitgestellt. Die Bürste wird dabei mehrfach benutzt. Üblicherweise bestehen die Bürsten aus Kunststoff und müssen regelmäßig desinfiziert und erneuert werden. Dennoch ist eine Toilettenbürste ein ständiger Erregerherd und unansehnlich.

Ein besonderes Problem stellt die Übertragung von Keimen über den Griff der Toilettenbürste dar. Die Toilettenbürste wird gewöhnlich nach dem Toilettengang, aber vor dem Händewaschen benutzt. Das bedeutet, dass der Griff der Toilettenbürste mit ungewaschenen Händen ergriffen wird. Dabei können Keime übertragen werden. Es ist für den Nutzer unangenehm, einen Griff in die Hand zu nehmen, der zuvor von möglicherweise unbekannten Menschen mit ungewaschenen Händen benutzt wurde.

Stand der Technik

Eine große Vielzahl von Publikationen beschäftigt sich mit der Frage der Hygiene bei Toilettenbürsten. Zu den in der Patentliteratur vorgeschlagenen Lösungen gehören die Desinfektion mit flüssigen Desinfektionsmitteln, auswechselbaren Teilen der Toilettenbürsten und Ein wegbürsten. Keine der bekannten Lösungen konnte am Markt überzeugen, weil sie entweder aufwändig bei der Herstellung sind, oder in der Praxis nicht wirtschaftlich und/oder ökologisch realisierbar. Eine Vielzahl der bekannten Anordnungen beschäftigt sich mit der Hygiene des Bürstenkopfes, nicht aber mit der Hygiene des Bürstengriffs. DE 20 2012 006 412 Ul offenbart eine Halterung für eine WC-Bürste, in der stationäre Düsen zum Versprühen von Desinfektionsmittel im Bereich des Bürstengriffs vorgesehen sind. Die Anordnung erfordert ein ständiges Nachfüllen von Desinfektionsmittel. Der Griff ist nach der Desinfektion feucht. Das ist für den Nutzer unangenehm. Ein Sensor erfasst das Einsetzen der Bürste. Das birgt die Gefahr, dass Desinfektionsmittel bereits vor dem Schließen des Deckels versprüht wird und aus dem Behälter austritt.

US 2004/0159330 AI offenbart eine Anordnung, bei welcher der Bürstenkopf, nicht aber der Bürstengriff einer Toilettenbürste mit UV-Strahlung desinfiziert wird.

WO 2016/073831 AI offenbart die UV-Bestrahlung von ganzen Bereichen eines Toilettenraums mit eine an der Decke angeordneten UV-Strahler. DE 20 2010 010 910 U1 offenbart eine Vorrichtung zur Bereitstellung einer Toilettenbürste mit desinfiziertem Griff. Die Anordnung sieht eine Desinfektionskammer für den Griff vor, in der eine UV-Lampe angeordnet sein kann. Die Anordnung ist konstruktiv aufwändig und nach außen gegenüber beispielsweise kindlichem Zugriff ungesichert. Nur der Griff wird desinfiziert. EP 0 356 896 B 1 offenbart ebenfalls eine Vorrichtung zum Entkeimen von Toiletteninstrumenten mit ultravioletter Strahlung. Die Anordnung ist komplex aufgebaut und unhandlich.

Es ist ferner bekannt, Zahnbürsten mittels UV-Strahlung zu desinfizieren. Anders als Zahnbürsten werden WC-Bürsten typischerweise von vielen verschiedenen Menschen mit ungewaschenen Händen ergriffen. Während daher zwar Zahnbürstenköpfe desinfiziert werden, besteht kein Erfordernis einen Zahnbürstengriff zu desinfizieren.

US 2004/0089815 AI und US 2004/0155201 AI offenbaren jeweils eine Anordnung, bei welcher der Kopf einer Zahnbürste, nicht aber deren Griff desinfiziert wird. Der Behälter wird von Hand geschlossen.

DE 196 14 779 AI offenbart eine Desinfektionseinrichtung für Zahnbürsten. Die Zahnbürsten werden in einem Behälter mit UV-Licht bestrahlt. Der Bürstenkopf ist auf der der UV-Lichtquelle zugewandten Seite angeordnet. Die UV-Lichtquelle kann bei geschlossenem Behälter mit einem von Hand zu betätigenden Schalter eingeschaltet werden. Bei dieser Anordnung können Keime über den Schalter übertragen werden. US 3,954,407 offenbart eine Desinfektionseinrichtung für Zahnbürsten. Die Zahnbürsten werden kranzförmig um eine UV-Lichtquelle in einen Halter gesteckt. Durch Drehen des Halters von Hand wird die UV-Lichtquelle ein- oder ausgeschaltet. Die Anordnung ist für WC-Bürsten nicht geeignet. Auch bei dieser Anordnung können Keime beim Drehen der Halterung übertragen werden.

Offenbarung der Erfindung

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine einfach aufgebaute Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welcher zumindest der Griff der Toilettenbürste schnell und kostengünstig desinfiziert werden kann und die gleichzeitig nach außen gesichert ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei einer Anordnung der eingangs genannten Art gelöst durch

(d) Mittel zum Öffnen des Behälters oder Gehäuses ohne Berührung mit der Hand; und

(e) Steuermittel zum Steuern der UV-Lichtquelle derart, dass die UV-Lichtquelle nur bei geschlossenem Behälter oder Gehäuse UV-Licht emittiert. Die von der UV-Lichtquelle emittierte ultraviolette Strahlung ist für die Desinfizierung vorgesehen. Vorteilhafterweise handelt es sich um kurzwellige ultraviolette Strahlung, die auch als UVC-Strahlung bezeichnet wird. Die Strahlung hat für ein gutes Desinfektionsergebnis eine vergleichsweise hohe Intensität. Nachteilig ist es, dass diese Strahlung gefährlich für Haut, Schleimhaut und Augen ist. Die Erfindung sieht daher vor, dass die Bestrahlung ausschließlich dann erfolgt, wenn der Behälter vollständig geschlossen ist. Die Strahlung wird am Behälter absorbiert und kann nicht nach außen dringen. Ein weiterer Vorteil des geschlossenen Behälters ist es, dass kleine Kinder nicht einfach an die Toilettenbürste gelangen können.

Der Behälter muss zur Benutzung der Toilettenbürste geöffnet werden. Hierzu ist ein berührungsloser und insbesondere nicht von Hand zu betätigender Mechanismus vorgesehen. Der Mechanismus kann elektronisch ausgelöst werden und beispielsweise mit einem Bewegungssensor oder einer Lichtschranke einen Motor, eine Hydraulik oder eine Pneumatik aktivieren. Der Mechanismus kann aber auch mechanisch ausgebildet sein. Eine besonders einfache Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Deckel mit einem Pedal verbunden ist, über welches der Deckel mit dem Fuß in eine geöffnete Stellung bewegbar ist. Ein solcher Mechanismus ist von Mülleimern bereits bekannt und stellt den Nutzer nicht vor die Herausforderung des Neuen. Auch bei einem solchen Mechanismus erfolgt keine Berührung irgendeines Teils der Anordnung mit der Hand. Das Einzige, was vom Nutzer berührt wird, ist der Griff der nun desinfizierten Toilettenbürste.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Behälter einen lösbaren Einsatz für die Toilettenbürste aufweist. Der Einsatz kann leicht herausgenommen und gereinigt werden. Auch kann der Einsatz an die Form der Toilettenbürste angepasst werden. Der Behälter kann von außen ansprechend und standfest gestaltet werden ohne die Form der Toilettenbürste berücksichtigen zu müssen. Der Einsatz hingegen kann bei geeigneter Form eine gute Halterung der Toilettenbürste und den Ablauf von Tropfwasser ermöglichen. Auch bietet der Einsatz die Möglichkeit des Austausche unabhängig von der übrigen Anordnung. Es können hochwertige Materialien für den Behälter verwendet werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Einsatz einen Boden mit einem Profil aufweist, auf welches die Toilettenbürste mit einem korrespondierenden Profil aufsteckbar ist. Dadurch wird der Halt der Toilettenbürste verbessert. Das Profil kann beispielsweise einen Vorsprung oder Zapfen umfassen, der sich mittig nach oben erstreckt. Die Toilettenbürste kann mit einer Öffnung auf der Unterseite versehen sein, mit welcher sie auf den Vorsprung oder Zapfen aufsetzbar ist. Dann wird die Toilettenbürste gleichzeitig gehalten und zentriert, so dass eine gleichmäßige Bestrahlung ermöglicht wird.

Eine geeignete Toilettenbürste ist nicht mit Borsten versehen, sondern weist steife Lappen, beispielsweise aus Silikon, an einem Stiel mit Griff auf. Die Lappen erstrecken sich sternförmig in radialer Richtung nach außen. Wenn die Lappen außen im achsfernen Bereich höher ausgestaltet sind als im achsnahen Bereich, kann auch der Bereich unter dem Toilettenrand erreicht werden. Im Übrigen hat die Toilettenbürste ein unten abgerundetes Profil, das dem Profil üblicher Toilettenbürsten entspricht. Die Verwendung von Silikonlappen hat den Vorteil, dass die wasserabweisenden Eigenschaften zu einer guten Reinigungswirkung, aber wenig Tropfwasser führen.

Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die UV- Lichtquelle und die Steuermittel im Behälterdeckel angeordnet sind. Der Deckel ist Teil des Behälters und kommt im Regelfall nicht mit der Bürste oder Wasser in Kontakt. Der Deckel kann insbesondere einen weiteren Boden aufweisen, so dass die Steuermittel darüber hinaus auch zusätzlich geschützt sind. Die UV-Strahlung kann direkt oder durch ein Fenster mit hoher UV- Durchlässigkeit in den Innenraum des Behälters gelenkt werden. Das Fenster kann beispielsweise aus Quarzglas oder Boro silikatglas gefertigt sein.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Steuermittel einen Zeitgeber zur Erfassung der Bestrahlungsdauer aufweisen und die UV- Lichtquelle nach einer vorgegebenen Bestrahlungsdauer abschalten. Die Bestrahlung mit UVC- Strahlung kann beispielsweise über einen Zeitraum von 10 Sekunden bis 2 Minuten, etwa 30 Sekunden dauern. Dieser Zeitraum ist für eine gute Desinfektion ausreichend. Es ist nicht erforderlich, die Lichtquelle darüber hinaus zu aktivieren. Sie kann nach Ablauf der vorgegebenen Bestrahlungsdauer abgeschaltet werden.

Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass die Lichtquelle kabellos, beispielsweise mit Batterien oder Akkumulatoren arbeitet. Dann ist keine Steckdose erforderlich, die im Bereich einer Toilette normalerweise auch nicht vorhanden ist. Die Lebensdauer der Energiequelle kann durch Abschalten nach Erreichen der sinnvollen Bestrahlungsdauer geschont werden.

Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein Sensor vorgesehen, mit welchem die Lage des Behälterdeckels erfassbar ist und mit dessen Signalen die Steuermittel beaufschlagt sind. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Sensor einen Stiftschalter, einen Kontakt mit Buchdeckelfunktion oder anderen Kontakt aufweist, der erfasst, wenn der Behälter geschlossen wird. Dadurch wird erreicht, dass die Steuermittel ein Signal zum Auslösen der UV-Bestrahlung erzeugen. Der Beginn der Bestrahlung liegt also beim Schließen des Deckels. Das Ende nach Ablauf einer vorgegebenen oder einstellbaren Bestrahlungsdauer. Wenn der Sensor erfasst, dass der Deckel geschlossen ist, wird die Bestrahlung ausgelöst. Wird der Deckel geöffnet, so wird die Bestrahlung entweder unterbrochen oder gar nicht erst begonnen. Bei unterbrochener Bestrahlung kann diese entweder fortgesetzt werden oder erneut von Anfang an ausgelöst werden.

Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Sensor in eine separate Schließeinheit integriert, in der auch das Scharnier und eventuell erforderliche, weitere elektronische Komponenten und/oder Anschlüsse untergebracht sind. Die Baueinheit kann von außen an dem Behälter und dem Deckel befestigt werden. Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Einsatz einen radial nach außen vorspringenden oberen Rand aufweist, mit welchem der Einsatz derart auf den Behälterrand auflegbar ist, dass er zumindest teilweise auch bei geschlossenem Deckel von außen sichtbar ist. Dadurch wird der Einsatz in seiner Lage gehalten. Es ist von außen erkennbar, ob ein Einsatz im Behälter eingesetzt ist oder nicht. Es kann ferner vorgesehen sein, dass der Einsatz aus Acryl oder einem anderen Material gefertigt ist, welches bei Bestrahlung mit Strahlung der UV-Lichtquelle farbig leuchtet. Dann kann bei geschlossenem Deckel von außen erkannt werden, ob gerade eine Bestrahlung erfolgt oder nicht. Dies ermöglicht es dem Nutzer, das Bestrahlungsende abzuwarten, bevor er die Toilettenbürste entnimmt. Der Nutzer kann dann sicher sein, dass zumindest der Griff der Toilettenbürste desinfiziert ist.

Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Ein Ausführungsbeispiel ist nachstehend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Fig.1 ist ein Längsschnitt durch eine Toilettenbürste mit Silikonlappen.

Fig.2 ist eine Draufsicht auf die Toilettenbürste aus Figur 1.

Fig.3 ist ein Längsschnitt durch einen Einsatz für eine Toilettenbürste aus Acryl.

Fig.4 ist eine Draufsicht auf die Anordnung in Figur 3.

Fig.5 A ist ein Längsschnitt durch einen Deckel für eine Toilettenbürste in einem Einsatz in

Explo sionsdarstellung .

Fig.5B ist ein Längsschnitt durch den Deckel aus Figur 5A in zusammengesetztem Zustand. Fig.6 A ist eine Draufsicht auf einen Behälter für eine Toilettenbürste und einen Einsatz. Fig.6 B ist ein Längsschnitt durch den Behälter aus Fig. 6A.

Fig.7 ist ein Längsschnitt durch den Behälter aus Figur 5 mit Boden, geschlossenem

Deckel, eingesetztem Einsatz und Toilettenbürste.

Fig.8 ist ein Längsschnitt durch den Behälter aus Figur 7, aber mit geöffnetem Deckel.

Fig.9 ist eine Draufsicht auf den Behälter aus Figur 7 mit Bodenplatte und Pedal.

Fig.10 ist eine Vorderansicht des Behälters aus Figur 9 in Richtung des Pedals.

Fig.11 ist eine Seitenansicht des Behälters aus Figur 10 in Richtung senkrecht zum Pedal mit geschlossenem Deckel.

Fig.12 ist eine Vorderansicht des Behälters aus Figur 10 in Richtung senkrecht zum Pedal mit geöffnetem Deckel.

Fig.13 ist eine Rückansicht des Behälters aus Figur 10 mit geschlossenem Deckel. Fig.14 ist eine perspektivische Ansicht eines wandhängenden Behälters für eine

Toilettenbürste entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel.

Fig.15 ist eine Seitenansicht des Behälters aus Figur 14 mit geschlossenem Deckel.

Fig.16 ist eine Seitenansicht des Behälters aus Figur 14 mit geöffnetem Deckel in

montiertem Zustand.

Fig.17 ist ein Vertikalschnitt durch die Anordnung aus Figur 15.

Fig.18 ist ein Vertikalschnitt durch die Anordnung aus Figur 16.

Fig.19 zeigt den Deckel für die Anordnung aus Figur 14 gesondert von unten.

Fig.20 zeigt den Deckel für die Anordnung aus Figur 14 gesondert von der Seite.

Fig.21 ist eine Schnittdarstellung durch den Deckel für die Anordnung aus Figur 14 quer zur Schwenkachse.

Fig.22 zeigt den Deckel für die Anordnung aus Figur 14 gesondert von oben.

Fig.23 ist eine Explosionsdarstellung des Behälters aus Figur 14 mit Einsatz und Bürste. Fig.24 ist eine Draufsicht auf den Behälter aus Figur 14 von oben.

Fig. 25 ist eine Draufsicht auf den Einsatz für den Behälter aus Figur 14 von oben.

Fig.26 ist eine perspektivische Darstellung eines Gehäuses zur Aufnahme einer

Toilettenbürste in geöffnetem Zustand entsprechend einem dritten

Ausführungsbeispiel.

Fig. 27 zeigt die Anordnung aus Figur 26 von der Seite.

Fig. 28 zeigt die Anordnung aus Figur 26 von vorne.

Fig.29 zeigt die Anordnung aus Figur 26 als perspektivische Darstellung in

geschlossenem Zustand.

Fig.30 ist eine Explosionsdarstellung der Anordnung aus Figur 26.

Fig.31 ist ein Vertikalschnitt der Anordnung aus Figur 26 entlang der Schnittebene A-A in geschlossenem Zustand.

Fig.32 ist ein Vertikalschnitt der Anordnung aus Figur 26 entlang der Schnittebene B-B in geschlossenem Zustand.

Fig.33 ist ein Vertikalschnitt der Anordnung aus Figur 26 entlang der Schnittebene C-C in geschlossenem Zustand.

Fig.34 ist ein Vertikalschnitt der Anordnung aus Figur 26 entlang der Schnittebene D-D in geschlossenem Zustand.

Fig.35 ist ein Vertikalschnitt durch die Anordnung aus Figur 26 in geöffnetem Zustand mit eingesetzter WC-Bürste und Einsatz. Fig.36 ist ein Vertikalschnitt durch die Anordnung aus Figur 26 in geöffnetem Zustand mit eingesetztem Einsatz und illustriert, wie die WC-Bürste entnommen wird.

Fig.37 ist ein Vertikalschnitt durch die Anordnung aus Figur 26 in geöffnetem Zustand mit separatem Einsatz und WC-Bürste.

Fig.38 illustriert die Installation der Anordnung aus Figur 26 auf einer Wand.

Fig.39 illustriert die Installation der Anordnung aus Figur 26 unter Putz.

Fig.40 ist eine perspektivische Darstellung der sichtbaren Vorderseite der Anordnung aus

Figur 26 in geöffnetem Zustand.

Fig.41 illustriert die Installation der Anordnung aus Figur 26 hinter einer Revisions-/

Dekoplatte neben einer Toilette.

Fig. 42 ist eine Explosionsdarstellung der Anordnung aus Figur 26.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

1. Ausführungsbeispiel: Standgehäuse (Fig. 1 bis Fig. 13)

Figur 1 zeigt eine Toilettenbürste, die allgemein mit 10 bezeichnet ist. Die Toilettenbürste 10 hat einen Bürstenkopf 12 und einen Stiel 14. Der obere Teil 16 des Stiels 14 bildet den Griff. Der Stiel 14 ist langgestreckt und stabförmig. Der Bürstenkopf 12 besteht aus Silikonlappen 18, die sternförmig an einen Ring 20 in Form einer ringförmigen Aufnahme angeformt sind. Dies ist in der Draufsicht in Figur 2 gut zu erkennen. Der Ring 20 ist am unteren Stielende des Stils 14 aufgesteckt und dort fixiert.

Die Lappen 18 ragen im achsfernen Bereich des Bürstenkopfs 12 mit einem schmaleren Fortsatz 22 nach oben etwas über den übrigen Teil des Bürstenkopfs hinaus. Dies ist in Figur 1 zu erkennen. Mit dem Fortsatz kann auch der Bereich unter dem Toilettenrand erreicht und gereinigt werden. Auf der Unterseite bildet der Bürstenkopf 12 eine Aussparung 24. Mit der Aussparung 24 kann die Toilettenbürste 10 auf einen nach oben ragenden Zapfen 26 in einem Einsatz 28 aufgesteckt und in dem Einsatz 28 zentriert werden. Der Einsatz 28 ist in Figur 3 und 4 gesondert dargestellt. Der Einsatz 28 dient zur Aufnahme der Toilettenbürste 10, wenn diese nicht zum Reinigen verwendet wird. Der Einsatz 28 besteht im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Acryl. Es versteht sich, dass auch andere Materialien mit anderen oder ähnlichen Eigenschaften verwendet werden können. Der Einsatz 28 ist im Wesentlichen zylindrisch. Der Boden des Einsatzes ist leicht gekrümmt und der Zapfen 26 ist derart geformt, dass die Toilettenbürste 10 nicht ganz bis zum Boden 30 reicht. Dies ist in Figur 7 zu erkennen. Wenn sich Tropfwasser 13 am Boden des Einsatzes 28 sammelt, wird dadurch vermieden, dass die Toilettenbürste 10 unnötig damit kontaktiert wird.

Am oberen Ende bildet der Einsatz 28 einen radial nach außen vorspringenden Rand 32. Mit dem Rand 32 liegt der Einsatz 28 auf dem oberen Rand 36 eines äußeren Behälters 38 auf. Dies ist in Figur 7 zu erkennen. Der Rand 32 des Einsatzes 28 fluchtet mit der Außenwandung des Behälters 38 und ist so jederzeit von außen zu sehen.

Der Behälter 38 und ein zugehöriger Deckel 40 ist in Figur 5 und Figur 6 noch einmal separat dargestellt. Der Behälter 38 ist im Wesentlichen zylindrisch und oben offen. In den Behälter 38 wird der Einsatz 28 eingesetzt. Der Behälterdeckel 40 ist am oberen Ende doppelwandig ausgeführt, so dass mit einem weiteren, für UVC-Licht transparenten Boden aus Quarzglas oder Borosilikatglas 44 eine geschlossene Kammer 42 gebildet wird. In der Kammer ist eine Steuerung 46 und eine oder mehrere Ultraviolett-Lichtquellen 48 angeordnet. Die Ultraviolett- Lichtquellen 48 können beispielsweise von einem leuchtenden Ring oder von mehreren punktförmigen Leuchtmitteln gebildet sein. Die Lichtquellen sind derart angeordnet, dass Strahlung 54 der UV- Lichtquellen 48 in den Innenraum 52 des Deckels 40 und den Innenraum 50 des Behälters 38 abstrahlen. Die seitlichen Wandungen und übrigen Begrenzungen des Deckels 40 und des Behälters 38 sind für UVC-Strahlung undurchlässig. Die Strahlung kann nicht nach außen gelangen.

Ein Teil der Strahlung gelangt auf den Einsatz 28. Der Einsatz 28 besteht aus Acryl. Dieses Material wandelt die für das menschliche Auge nicht sichtbare Wellenlänge in eine längere, sichtbare Wellenlänge. Dadurch leuchtet das Acryl leicht violett oder bläulich. Der Rand 32 ist von außen sichtbar. Eine eingeschaltete Lichtquelle 48 ist also an einem leuchtenden Rand 32 von außen zu erkennen. Dies ist durch Strahlung 56 in Figur 7 illustriert. Zum Entnehmen des Einsatzes, etwa zur Reinigung, ist der Behälter mit einer Griffmulde 79 versehen. Diese ist in Figur 11 erkennbar. Figur 8 und Figur 12 zeigen die Anordnung mit geöffnetem Behälterdeckel 40. Man erkennt, dass der Griff 16 über den oberen Rand 36 des Behälters 38 und den Rand 32 des Einsatzes 28 hinausragt. Dadurch kann die Toilettenbürste 10 leicht ergriffen werden. Entsprechend ist der Deckel 40 nicht plan, sondern zylindrisch ausgeführt. Der Griff 16 erstreckt sich bei geschlossenem Deckel 40 in den Innenraum des Deckels 40 hinein. Dies ist in Figur 7 gut zu erkennen. Der Deckel 40 ist über eine Scharniereinheit 39 an den Behälter 38 angelenkt. Die Scharniereinheit 39 umfasst das Scharnier. Am oberen Rand des behälterseitigen Teils der Scharniereinheit 39 ist eine Kontaktfläche 58 vorgesehen. Wenn der Deckel 40 geschlossen wird, trifft die Kontaktfläche 58 auf einen mit der Steuerung verbundenen Sensor dessen elektronische Komponenten in der Scharniereinheit 39 eingehaust sind. Die Scharniereinheit ist an dem Behälter und an dem Deckel befestigt.

Der Sensor detektiert den Kontakt als Signal, dass der Deckel 40 geschlossen ist. Dann wird die Bestrahlung mit UVC-Strahlung durch die Steuerung 46 ausgelöst. Wird der Deckel 40 geöffnet, wird der Kontakt zum Sensor unterbrochen. Dann wird die UV-Bestrahlung unterbrochen oder kann nicht aktiviert werden.

Die Steuerung 46 weist eine Uhr oder einen anderen Zeitgeber auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel misst die Uhr die Bestrahlungsdauer. Wenn die Bestrahlungsdauer 30 Sekunden erreicht hat, wird die Bestrahlung beendet. Es kann davon ausgegangen werden, dass der Griff 16, die Innenwandungen des Einsatzes und die übrige Toilettenbürste 10 danach vollständig desinfiziert ist. In Figuren 9 bis 12 ist der Öffnungsmechanismus für den Deckel 40 gezeigt. Der Behälter 38 steht auf einer Bodenplatte 60. Hierzu weist der Behälter 38 ein nach unten vorspringendes Profil 70 auf. Dies ist in Figur 7 gezeigt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Profil 70 von einem Ring gebildet, der an die Unterseite des Behälters 38 angeformt ist. Die Bodenplatte 60 ist zweiteilig ausgeführt. Eine Platte 72 hoher Dichte, etwa aus Stein oder Edelstahl, ist mit einer Aufnahme 74 und einer Bohrung 76 versehen. Auf die Platte 72 ist eine Abdeckung 78 aufgesetzt. Die Abdeckung 78 folgt der Form der Platte 72 und ist ebenfalls mit einer Aufnahme versehen. Die Abdeckung 78 ist mittels einer Schraube 80 mit der Platte 72 verschraubt. Das Profil 70 greift in das korrespondierende Profil 74 der Bodenplatte 72. Dort kann es einrasten, mit Bajonett- Verschluss gehalten, geklipst oder auf andere Weise befestigt werden. Auf diese Weise wird eine hohe Standfestigkeit erreicht. Gleichzeitig kann die Abdeckung aus einem leichten Material, etwa dem gleichen Material wie der Behälter 38 gefertigt sein.

An der Bodenplatte 60 ist ein Pedal 62 vorgesehen. Das Pedal 62 ist über ein Gestänge 64 mit dem Deckel 40 verbunden. Der Deckel 40 ist über ein Scharnier 66 an den Behälter 38 angelenkt. Wie bei einem handelsüblichen Treteimer kann das Pedal 62 mit dem Fuß von der in Figur 10 und Figur 11 gezeigten oberen Stellung in eine in Figur 12 dargestellte untere Stellung bewegt werden. Dann wird der Deckel 40 durch das Gestänge 64 in eine geöffnete Stellung bewegt. Diese ist in Figur 12 dargestellt. Der Nutzer braucht also auch den Deckel nicht mit der Hand berühren. Der Nutzer ergreift nur den bereits desinfizierten Griff 16 der Toilettenbürste 10. Nach der Entnahme kann er den Fuß vom Pedal 62 nehmen. Der Deckel 40 schließt durch die Schwerkraft automatisch.

Wenn das Pedal in seine Ruhestellung zurückkehrt, wird der Deckel geschlossen. Dann erfolgt eine Bestrahlung des leeren Behälters. Insbesondere werden die Bereiche bestrahlt und desinfiziert, die ansonsten durch die Bürste abgeschattet sind. Dazu gehört beispielsweise der Zapfen, auf dem die Bürste zentriert ist.

Nach erfolgter Benutzung stellt der Nutzer die Toilettenbürste 10 zurück in den Behälter 38. Auch hierzu wird das Pedal 62 mit dem Fuß betätigt um den Deckel 40 erneut zu öffnen. Wenn der Deckel 40 nach dem Einstellen der Toilettenbürste 10 wieder geschlossen wird, drückt der Kontakt 58 auf den Sensor. Dann wird die Bestrahlung mit UV-Licht ausgelöst.

Figur 12 zeigt das Gestänge 64 im Detail. Anders als bei bekannten Treteimern für die Aufnahme von Müll ist das Gestänge außen an dem Behälter 38 nach oben geführt. Das obere Ende des Gestänges 64 mündet am Scharnier 66 in der Scharniereinheit 39. Neben dem Sensor und der Kontaktfläche 58 dient die Scharniereinheit 39 auch zur Aufnahme von Batterien oder Akkumulatoren 68. Diese sind über eine Klappe von außen zugänglich. Die UV-Leuchte im Deckel wird über ein einfaches Stromkabel angeschlossen. Das erste Ausführungsbeispiel ist ein freibewegliches Standgehäuse mit Batterien oder Akkumulatoren. Es ist aber auch möglich, ein wandhängendes Gehäuse beispielsweise mit Stromanschluss zu verwenden, wie es nachfolgend anhand des zweiten Ausführungsbeispiels beschrieben ist. 2. Ausführungsbeispiel: Wandhängendes Gehäuse (Fig.14 bis Fig.25)

Figur 17 zeigt eine Toilettenbürste, die allgemein mit 110 bezeichnet ist. Die Toilettenbürste 110 hat einen Bürstenkopf 112 und einen Stiel 114. Der obere Teil 116 des Stiels 114 bildet den Griff. Die Toilettenbürste 110 entspricht der Toilettenbürste 10 des ersten Ausführungsbeispiels. Auch die Toilettenbürste 110 kann auf einen nach oben ragenden Zapfen 126 in einem Einsatz 128 aufgesteckt und in dem Einsatz 128 zentriert werden. Der Einsatz 128 ist in Figur 23 und 25 gesondert dargestellt. Der Einsatz 128 dient zur Aufnahme der Toilettenbürste 110, wenn diese nicht zum Reinigen verwendet wird. Der Einsatz 128 besteht im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff. Es versteht sich, dass auch andere Materialien mit anderen oder ähnlichen Eigenschaften verwendet werden können. Der Einsatz 128 hat im Bodenbereich einen kreisförmigen Querschnitt. Im oberen Bereich hat der Einsatz einen im Wesentlichen quadratischen Querschnitt. Dies ist in Figur 23 gut zu erkennen. Der Boden des Einsatzes ist leicht gekrümmt und der Zapfen 126 ist derart geformt, dass die Toilettenbürste 110 nicht ganz bis zum Boden 130 reicht. Dies ist in Figur 17 zu erkennen. Wenn sich Tropfwasser 113 am Boden des Einsatzes 128 sammelt, wird dadurch vermieden, dass die Toilettenbürste 110 unnötig damit kontaktiert wird. Am oberen Ende bildet der Einsatz 128 einen nach außen vorspringenden Rand 132. Mit dem Rand 132 liegt der Einsatz 128 auf dem oberen Rand 136 eines äußeren Behälters 138 auf. Dies ist in Figur 17 und Figur 18 zu erkennen. Unterhalb des Randes 136 sind auf jeder Seite mittig Vorsprünge 139 angeformt. Diese sind in Figur 23 zu erkennen. Mit den Vorsprüngen 139 wird die Lage des Einsatzes 128 in dem Behälter 138 bestimmt. Der Einsatz 128 hat dann praktisch kein Spiel in dem Behälter 138.

Der zum Behälter 138 zugehörige Deckel 140 ist in Figur 19 bis 22 noch einmal separat dargestellt. Der Behälter 138 ist oben offen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Behälter im oberen Bereich im Wesentlichen quadratisch mit abgerundeten Ecken und im unteren Bereich hat der Behälter einen kreisrunden Querschnitt. In den Behälter 138 wird der Einsatz 128 eingesetzt.

Der Behälterdeckel 140 ist doppelwandig mit einem oberen Boden 149 und einem unteren Boden 144 ausgeführt. Mit dem oberen Boden 149 und dem unteren Boden 144 wird eine geschlossene Kammer 142 gebildet. In der Kammer 142 ist eine Steuerung und drei Ultraviolett- Lichtquellen in Form von LEDs 148 angeordnet. Der obere Boden 149 und der untere Boden 144 sind gekrümmt und wölben sich nach außen. Die LEDs erstrecken sich durch den unteren Boden 144. Dadurch kann Strahlung 154 der LEDs 148 in den Innenraum 150 des Behälters 138 abstrahlen. Die seitlichen Wandungen und übrigen Begrenzungen des Deckels 140 und des Behälters 138 sind für UVC-Strahlung undurchlässig. Die Strahlung kann nicht nach außen gelangen. Die Krümmung des Deckels 140 bewirkt unterschiedliche Abstrahlrichtungen der darin angeordneten LEDs 148. Auf diese Weise strahlen die LEDs in Richtung auf den Griff der WC- Bürste 110 und insbesondere in Richtung auf den Griff 116 ab. Dies ist gut in Figur 17 zu erkennen.

Ein Teil der Strahlung wird in der Kammer 142 direkt oder durch Reflexion leicht nach oben abgestrahlt. In dem oberen Boden 149 des Deckels ist ein Ring 151 aus Acryl integriert. Dieser Ring ist in Figur 22 gut zu erkennen. Das Material wandelt die für das menschliche Auge nicht sichtbare Wellenlänge in eine längere, sichtbare Wellenlänge. Dadurch leuchtet das Acryl leicht violett oder bläulich. Der Ring 151 ist von außen sichtbar. Eingeschaltete LEDs 148 sind also an einem leuchtenden Ring 151 von außen zu erkennen. Dies ist durch Strahlung 156 in Figur 22 illustriert. Figur 16 und Figur 18 zeigen die Anordnung mit geöffnetem Behälterdeckel 140. Der Behälterdeckel 140 ist um eine Achse 139 drehbar an einem Gehäuse 141 angelenkt, das mit dem Behälter 138 verbunden ist. Am oberen Rand des Gehäuses 141 ist eine Kontaktfläche vorgesehen. Wenn der Deckel 140 geschlossen wird, trifft die Kontaktfläche auf einen mit der Steuerung verbundenen Sensor dessen elektronische Komponenten in dem Gehäuse 141 eingehaust sind.

Der Sensor detektiert den Kontakt als Signal, dass der Deckel 140 geschlossen ist. Dann wird die Bestrahlung mit UVC-Strahlung durch die Steuerung ausgelöst. Wird der Deckel 140 geöffnet, wird der Kontakt zum Sensor unterbrochen. Dann wird die UV-Bestrahlung unterbrochen oder kann nicht aktiviert werden.

Die Steuerung weist eine Uhr oder einen anderen Zeitgeber auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel misst die Uhr die Bestrahlungsdauer. Wenn die Bestrahlungsdauer 30 Sekunden erreicht hat, wird die Bestrahlung beendet. Es kann davon ausgegangen werden, dass der Griff 116, die Innenwandungen des Einsatzes und die übrige Toilettenbürste 110 danach vollständig desinfiziert ist.

Der Deckel 140 wird mit einem Öffnungsmechanismus geöffnet, der in dem Gehäuse 141 angeordnet ist. Der Öffnungsmechanismus umfasst einen Motor 162 und eine Steuerung, die von dem Signal eines Bewegungssensors 143 beaufschlagt ist. Der Bewegungssensor 143 ist oben am Deckel 140 vorgesehen. Wenn der Nutzer sich beispielsweise mit der Hand dem Bewegungssensor 143 nähert, wird ein Signal an die Steuerung des Motor 162s übertragen. Der Motor 162 öffnet dann den Deckel 140 und die WC-Bürste kann entnommen werden. Wenn die WC-Bürste nach erfolgter Benutzung zurück in den Einsatz gesteckt wird, wird der Deckel 140 bei Aktivierung des Bewegungssensors mit der Hand vom Motor 162 wieder geschlossen. Dann drückt der Kontakt auf den Sensor am oberen Rand und die Bestrahlung mit UV-Licht wird ausgelöst. Da der Motor 162 in dem Gehäuse 141 angeordnet ist, kann der Deckel besonders leicht ausgeführt werden. Dann sind zum Öffnen nur geringe Kräfte erforderlich.

Das Gehäuse 141 dient zur Aufnahme des Gelenks 139 und des Motors 162 zum Öffnen des Deckels 140. Es dient ferner zur Befestigung der gesamten Behälteranordnung an einer Wand 145. Dies ist in Figur 16 und Figur 18 gut zu erkennen. Die Wandbefestigung belässt einen Freiraum unterhalb des Behälters, so dass der Boden 147 im Behälterbereich leicht gereinigt werden kann. Zur Befestigung wird ein Befestigungsteil 153 mit Schrauben 155 verwendet, die in Figur 17 und Figur 23 gut zu erkennen sind. Das Befestigungsteil 153 wird mit den Schrauben 155 an die Wand gedübelt, wie dies in Figur 18 dargestellt ist. Anschließend wird das Gehäuse 141 mit einer Führung auf das Befestigungsteil 153 aufgesteckt. Ein wandhängender Behälter 138 ist praktisch unbeweglich. Dies ermöglicht es den Behälter statt mit Batterien oder Akkumulatoren mit Energie zu versorgen an ein Stromnetz anzuschließen. Hierfür sind geeignete Komponenten, wie Gleichrichter, Transformatoren und dergleichen in dem Gehäuse 141 angeordnet, welche den Netzstrom in üblicher Weise an die Erfordernisse des Motors 162 und der LEDs 148 anpasst. Es muss also nichts gewartet, nachgefüllt, ausgetauscht oder auf andere Weise ergänzt werden. Der Behälter 138 bzw. der Einsatz 128 und die Bürste 110 müssen lediglich wie herkömmliche WC-Bürsten gereinigt werden. Dies kann auch durch ungeschultes Personal erfolgen.

Das obige Ausführungsbeispiel wird an einer Wand auf Putz befestigt. Es ist aber auch möglich, ein Gehäuse unter Putz ebenfalls mit Stromanschluss zu verwenden, wie es nachfolgend anhand des dritten Ausführungsbeispiels beschrieben ist.

3. Ausführungsbeispiel: Gehäuse unter Putz (Fig. 26 bis Fig. 41) Figur 36 zeigt eine Toilettenbürste, die allgemein mit 210 bezeichnet ist. Die Toilettenbürste 210 hat einen Bürstenkopf 212 und einen Stiel 214. Der obere Teil 216 des Stiels 214 bildet den Griff. Die Toilettenbürste 210 entspricht der Toilettenbürste 10 des ersten Ausführungsbeispiels. Die Toilettenbürste 210 kann in einen Einsatz 228 gesteckt und in dem Einsatz 128 durch die Seitenränder zentriert werden. Der Einsatz 228 ist in Figur 30 und 37 gesondert dargestellt.

Der Einsatz 228 dient zur Aufnahme der Toilettenbürste 210, wenn diese nicht zum Reinigen verwendet wird. Der Einsatz 228 besteht im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff. Es versteht sich, dass auch andere Materialien mit anderen oder ähnlichen Eigenschaften verwendet werden können. Der Einsatz 228 ist topfförmig und hat im Bodenbereich einen kreisförmigen Querschnitt. Die Wandung 229 des Einsatzes 228 ist an die Form des Bürstenkopfes 212 angepasst. Dadurch wird die Bürste 210 in ihrer Lage gestützt. Unterhalb des Bürstenkopfes 212 bildet der Einsatz 228 eine nach unten ragende Ausbuchtung 231. Die Ausbuchtung 231 bildet eine Kammer, in welcher Tropfwasser aufgenommen werden kann. Wenn sich Tropfwasser am Boden des Einsatzes 228 sammelt, wird dadurch vermieden, dass die Toilettenbürste 210 unnötig damit kontaktiert wird.

Der Einsatz 228 erstreckt sich nach oben bis etwa zum oberen Ende des Bürstenkopfes 212. Der Stiel 214 der WC-Bürste 210 wird folglich nicht von dem Einsatz 228 umschlossen. Am oberen Rand bildet der Einsatz 228 einen rechteckigen Kragen 233. Mit dem Kragen 233 wird der Einsatz 228 an einen Haken 235 eingehängt.

Der Haken 235 verläuft über die gesamte Breite einer Gehäuseklappe 237 und ist an dieser befestigt, beispielsweise angeklebt. Es ist auch möglich, den Haken 235 auf andere Weise zu befestigen oder an die Gehäuseklappe 237 anzuformen. Die Gehäuseklappe 237 ist um eine Drehachse 239 schwenkbar. Die Drehachse 239 ist im unteren Bereich des Hakens 235 fixiert und ist in einer Aussparung in einem Gehäuse 238 drehbar gelagert. Zumindest ein Ende der Drehachse 239 wird von einem Motor 262 angetrieben. Figur 42 zeigt ein Ausführungsbeispiel mit zwei Motoren 262 und 262', welche die Drehachse 238 antreiben. Wenn die Klappe 237 das Gehäuse 238 öffnet oder schließt, folgt der Haken 235 und der eingehängte Einsatz 228 dieser Schwenkbewegung. Eine in dem Einsatz 228 befindliche WC-Bürste 210 wird also mit der Klappe 237 nach außen geschwenkt. Dies ist in Figur 26 und 35 gut zu erkennen. Die zum Gehäuse 238 zugehörige Klappe 240 ist in Figur 19 bis 22 noch einmal separat dargestellt. Das Gehäuse 238 ist nach vorne offen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse Bereich im Wesentlichen quaderförmig. In das Gehäuse 238 wird der Einsatz 228 eingesetzt.

Die Klappe 237 und eine seitlich neben der Klappe 237 befindliche Verblendung 241 sind von vorne für den Nutzer sichtbar. Entsprechend können sie aus einem Material ausgeführt sein, welches dem Geschmacksempfinden des Nutzers angepasst ist, beispielsweise Glas, Holz oder Edelstahl.

Das Gehäuse 238 schließt mit einer oberen Decke 249 ab. An der Decke 249 ist eine Baugruppe 251 mit einer Steuerung und drei Ultraviolett-Lichtquellen in Form von LEDs 248 befestigt. Diese ist in Figur 30 zu erkennen. Die Stirnseite der Baugruppe 251 ist nur im geöffneten Zustand sichtbar. Dort schlägt die Klappe auf. Wenn die Klappe geschlossen ist, ist die Baugruppe 251 von außen nicht sichtbar. Die Stirnseite dient als Anschlag und ist mit einem Kunststoff stopper, Moosgummi oder dergleichen versehen, der eingenutet oder aufgeklebt ist. Die Unterseite der Baugruppe 251 ist gekrümmt und wölbt sich nach außen. Die LEDs erstrecken sich durch bis zur gewölbten Unterseite der Baugruppe 251. Dadurch kann Strahlung 254 der LEDs 248 in den Innenraum 250 des Gehäuses 238 abstrahlen. Dies ist in Figur 34 gut zu erkennen. Die inneren Begrenzungen der Klappe 237 und des Gehäuses 238 sind für UVC-Strahlung undurchlässig. Die Strahlung kann nicht nach außen gelangen.

Die Krümmung der Unterseite der Baugruppe 251 bewirkt unterschiedliche Abstrahlrichtungen der darin angeordneten LEDs 248. Auf diese Weise strahlen die LEDs in Richtung auf den Griff der WC-Bürste 210 und insbesondere in Richtung auf den Griff 216 ab. Dies ist gut in Figur 34 zu erkennen.

Im oberen Bereich der Klappe ist ein Streifen 253 aus Acryl integriert. Dies ist in Figur 28 gut zu erkennen. Das Material wandelt die für das menschliche Auge nicht sichtbare Wellenlänge in eine längere, sichtbare Wellenlänge. Dadurch leuchtet das Acryl leicht violett oder bläulich. Der Streifen 253 ist von außen sichtbar. Eingeschaltete LEDs 248 sind also an einem leuchtenden Streifen 253 von außen zu erkennen. Dies ist durch Strahlung 256 in Figur 28 illustriert.

Bei geschlossenem Gehäuse fluchtet die Vorderseite der Klappe 237 mit der Verblendung. Figur 26 und Figur 27 zeigen die Anordnung mit geöffneter Klappe 237. Die Klappe 237 ist zum Öffnen und Schließen der Gehäuseöffnung um die Achse 239 schwenkbar. Hierzu wird ein Motor 262 verwendet. Dies ist in Figur 42 gut zu erkennen. Der Motor 262 wird über einen Bewegungssensor 257 aktiviert. Der Bewegungssensor 257 ist oberhalb des Streifens 253 an der Klappe 237 angeordnet. Wenn der Bewegungssensor 257 eine Bewegung, beispielsweise einer Hand, detektiert, wird die Klappe von dem Motor 262 geöffnet. Die Detektion einer erneuten Bewegung bewirkt ein Schließsignal an den Motor 262. Zum Dämpfen des Kontakts zwischen der Klappe 237 und dem Gehäuse ist am oberen Rand des Gehäuses eine Falz mit einem Moosgummibelag vorgesehen. Der Sensor 257 kann, wie in Figur 29 gezeigt, oberhalb des Streifens 253 angeordnet sein. Es ist aber auch möglich, den Sensor auf dem Deckel, beispielsweise vorne oder mittig anzuordnen. Dies ist besonders bei Installation auf Putz sinnvoll. Die Verbindung des Sensors mit dem Motor 262 kann drahtlos, beispielsweise über Funk oder über einen Draht in einer eingefrästen Nut erfolgen.

Wenn die Klappe 237 geschlossen ist, wird die Bestrahlung mit UVC-Strahlung durch die Steuerung ausgelöst. Wird der Klappe 237 geöffnet, wird die UV-Bestrahlung unterbrochen oder kann nicht aktiviert werden.

Die Steuerung weist eine Uhr oder einen anderen Zeitgeber auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel misst die Uhr die Bestrahlungsdauer. Wenn die Bestrahlungsdauer 30 Sekunden erreicht hat, wird die Bestrahlung beendet. Es kann davon ausgegangen werden, dass der Griff 216, die Innenwandungen des Einsatzes und die übrige Toilettenbürste 210 danach vollständig desinfiziert ist.

Wenn der Nutzer sich beispielsweise mit der Hand dem Bewegungssensor 257 nähert, wird ein Signal an die Steuerung des Motor 262s übertragen. Der Motor 262 öffnet dann den Klappe 237 und die WC-Bürste kann entnommen werden. Wenn die WC-Bürste nach erfolgter Benutzung zurück in den Einsatz gesteckt wird, wird der Klappe 237 vom Motor 262 wieder geschlossen. Dann wird die Bestrahlung mit UV-Licht ausgelöst. Das Gehäuse 238 mit der WC-Bürste 210 kann auf Putz installiert werden oder vor einer Glasplatte oder anderen Dekoplatte 259, wie dies in Figur 38 dargestellt ist. Das Gehäuse 238 kann auch unter Putz installiert werden. Dies ist beispielhaft in Figur 39 illustriert. Dann fluchtet die Verblendung 241 und die Klappe 237 mit der Wand 261. Es ist schließlich auch möglich, das Gehäuse einzeln oder mit weiteren Installationen in eine Toiletteninstallation mit einer Glasplatte oder Dekoplatte 263 zu integrieren. Dies ist beispielhaft in Figur 41 dargestellt. Ein fest installiertes Gehäuse 238 ist praktisch unbeweglich. Dies ermöglicht es die verwendeten Komponenten in dem Gehäuse über ein Stromnetz mit Energie zu versorgen. Hierfür sind geeignete Komponenten, wie Gleichrichter, Transformatoren und dergleichen in dem Gehäuse 238 angeordnet, welche den Netzstrom in üblicher Weise an die Erfordernisse des Motor 262s und der LEDs 248 anpasst. Es muss also nichts gewartet, nachgefüllt, ausgetauscht oder auf andere Weise ergänzt werden. Der Gehäuse 238 bzw. der Einsatz 228 und die Bürste 210 müssen lediglich wie herkömmliche WC-Bürsten gereinigt werden. Dies kann auch durch ungeschultes Personal erfolgen.

Die oben erläuterten Ausführungsbeispiele dienen der Illustration der in den Ansprüchen beanspruchten Erfindung. Merkmale, welche gemeinsam mit anderen Merkmalen offenbart sind, können in der Regel auch alleine oder in Kombination mit anderen Merkmalen, die im Text oder in den Zeichnungen explizit oder implizit in den Ausführungsbeispielen offenbart sind, verwendet werden. Maße und Größen sind nur beispielhaft angegeben. Dem Fachmann ergeben sich geeignete Bereiche aus seinem Fachwissen und brauchen hier daher nicht näher erläutert werden. Die Offenbarung einer konkreten Ausgestaltung eines Merkmals bedeutet nicht, dass die Erfindung auf diese konkrete Ausgestaltung beschränkt werden soll. Vielmehr kann ein solches Merkmal durch eine Vielzahl anderer, dem Fachmann geläufigen Ausgestaltungen verwirklicht werden. Die Erfindung kann daher nicht nur in Form der erläuterten Ausgestaltungen verwirklicht werden, sondern durch alle Ausgestaltungen, welche vom Schutzbereich der beigefügten Ansprüche abgedeckt sind.

Die Begriffe "oben", "unten", "rechts" und "links" beziehen sich ausschließlich auf die beigefügten Zeichnungen. Es versteht sich, dass beanspruchte Vorrichtungen auch eine andere Orientierung annehmen können. Der Begriff "enthaltend" und der Begriff "umfassend" bedeuten, dass weitere, nicht-genannte Komponenten vorgesehen sein können. Unter dem Begriff "im Wesentlichen", "vorwiegend" und "überwiegend" fallen alle Merkmale, die eine Eigenschaft oder einen Gehalt mehrheitlich, d.h. mehr als alle anderen genannten Komponenten oder Eigenschaften des Merkmals aufweisen, also bei zwei Komponenten beispielsweise mehr als 50%.