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Patent Searching and Data


Title:
ARTICULATED ARM WITH A WIPER ROD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/083011
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an articulated arm (10) with a wiper rod (14), which has a round cross-section contour between both ends (16, 20) thereof and whose one flattened end (16) is fastened inside an articulated part (12) by crimping and which has a mounting eyelet (26) whereas a wiper blade can be connected in an articulated manner to the free end (20) of the wiper rod (14). The invention provides that the free end (20) of the wiper rod (14) comprises, laterally toward a wiper blade, a bearing journal (22, 38) that extends approximately parallel to a vehicle window.

Inventors:
ZIMMER JOACHIM
Application Number:
PCT/DE2003/003870
Publication Date:
September 30, 2004
Filing Date:
November 21, 2003
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B60S1/32; B60S1/34; B60S1/40; (IPC1-7): B60S1/32; B60S1/34; B60S1/40
Foreign References:
US3716888A1973-02-20
GB525074A1940-08-21
EP1004488A22000-05-31
US5881428A1999-03-16
US5618128A1997-04-08
US3133304A1964-05-19
US4477940A1984-10-23
EP0566471A11993-10-20
US3178751A1965-04-20
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (Stuttgart, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Gelenkarm (10) mit einer Wischstange (14), die zwischen ihren Enden (16,20) eine runde Querschnittkontur hat und de ren eines abgeplattetes Ende (16) in einem Gelenkteil (12) durch Verkrimpen befestigt ist und eine Einhängeöse (26) auf weist, während mit ihrem freien Ende (20) ein Wischblatt ge lenkig verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (20) der Wischstange (14) seitlich zu einem Wischblatt hin einen etwa parallel zu einer Fahrzeugscheibe verlaufenden Lagerzapfen (22,38) besitzt.
2. Gelenkarm (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischstange (14) aus einer Stange mit einem runden Vollprofil hergestellt und der Lagerzapfen (22) über ein Kniestück (30) oder Endteil (20) an der Wischstange (14) an geformt oder angesetzt ist. (Fig. 2).
3. Gelenkarm (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischstange (14) aus einer Stange mit einem runden Vollprofil hergestellt und quer zum Lagerzapfen (22) abge plattet ist, der als separates Bauteil an dem abgeplatteten Ende (20) befestigt ist. (Fig. 1).
4. Gelenkarm (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischstange (14) aus einem Rohr hergestellt ist, das an dem freien Ende (20) quer zum Lagerzapfen (38) flach zu sammen gedrückt ist, und der Lagerzapfen (38) mit dem flachen Ende (20) durch Pressen, Schweißen und/oder Nieten fest ver bunden ist. (Fig. 4).
5. Gelenkarm (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischstange (14) aus einem Rohr hergestellt ist, in dessen freies Ende (20) ein Endstück (48) mit einem Zapfen (32) eingesetzt und durch Formschluss, Kraftschluss und/oder Stoffschluss befestigt ist, und dass der Lagerzapfen (22) in dem Endstück (48) integriert ist.
6. Gelenkarm (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (32) ein von der Kreisform abweichendes Quer schnittprofil hat und die Wischstange (14) in diesem Bereich ein entsprechendes Innenprofil aufweist.
7. Gelenkarm (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischstange (14) über den Lagerzapfen (22, 38) hinaus ein Verlängerungsstück (24) be sitzt.
Description:
Gelenkarm mit einer Wischstange Stand der Technik Die Erfindung geht von einem Gelenkarm mit einer Wischstange nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aus.

Aus der DE 198 54 309 AI ist ein Wischarm bekannt, dessen auf einer Antriebsachse montierbares Befestigungsteil über ein Abklappgelenk mit einem Gelenkarm gelenkig verbunden ist.

Dieser besitzt zum Abklappgelenk hin ein Gelenkteil, dessen freies Ende eine Wischstange umfasst und mit dieser verkrimpt ist. Die Wischstange weist ein durchgehendes Rohrprofil auf, das an dem dem Wischblatt zugewandten Ende durch einen Kunst- stoffkopf verschlossen ist, in dem Spritzdüsen vorgesehen sind. Vorzugsweise wird als Wischstange ein kostengünstiges Standardrohr mit einem runden Querschnitt verwendet, möglich sind jedoch auch andere Rohrformen, z. B. mit einem rechtecki- gen Querschnitt.

An dem dem Wischblatt zugewandten Ende der Wischstange ist ein Anschlussteil mit zwei miteinander festverbundenen U-Profilen vorgesehen. Das erste in Richtung der Wischstange offene U-Profil ist mit der Wischstange verkrimpt, während in

das zweite in Richtung des Wischblatts hin offene U-Profil das Wischblatt eingehängt wird.

Wie aus der gleichen Schrift hervorgeht, sind ähnliche rohr- förmige Wischstangen bei Nutzfahrzeugen und Bussen bekannt.

Dabei ist die Wischstange an ihren Enden flach gedrückt und durch Nieten mit dem Gelenkteil bzw. dem Anschlussteil fest verbunden. Eine Halterung für die Zugfeder am Gelenkteil wird von einem Rohr gebildet, das teilweise von dem zugeordneten Ende der Wischstange umfasst und gemeinsam mit der Wischstan- ge flachgedrückt wird. Es wird mit der Wischstange vernietet und erhält eine Bohrung, in die ein Ende der Zugfeder einge- hängt wird. Der Wischarm eignet sich für übliche Wischblät- ter, die ein Tragbügelsystem besitzen und im Wesentlichen zwischen der Wischstange und einer Fahrzeugscheibe verlaufen.

Aus der DE 199 24 662 AI ist ein Scheibenwischer mit einem gelenkfreien Wischblatt bekannt, das über ein so genanntes , rSidelock-System"mit einem Wischarm gelenkig verbunden ist.

Hierzu dient ein zweiteiliges Verbindungsstück, dessen erstes Teil einen blockförmigen Abschnitt mit einer Lagerbohrung aufweist und das mit angeformten Formschlusselementen die als Tragelement dienenden Federleisten seitlich und von unten um- fasst. Das zweite Teil ist an dem freien Ende des Wischarms vorgesehen, der ein zur Fahrzeugscheibe hin offenes, u-för- miges Profil aufweist. Ein Stift ist seitlich und quer zur Längsrichtung des Wischarms und zu dem Wischblatt zeigend in das zweite Teil eingesetzt, vorzugsweise verschweißt oder vernietet und in der Lagerbohrung des ersten Teils des Ver- bindungsstücks schwenkbar gelagert. Beim Herstellen des Wischarms in einem Stanz-Biegewerkzeug kann der Stift nicht mit ausgeformt werden, sondern muss in einem zusätzlichen Ar- beitsgang gefügt und befestigt werden. Bei einer anderen Aus-

führungsform ist der Wischarm mit einem separaten, gieß-oder spritztechnisch gefertigten Anschlussstück versehen, der so- wohl den Stift als auch Sicherungselemente für das Wischblatt in einem Stück umfasst. Das Anschlussstück ist außen auf das Ende einer Wischstange des Wischarms geschoben und dort befe- stigt, die ein Vollprofil aufweist und einen rechteckigen Querschnitt hat.

Parallel zum Stift ist am zweiten Teil des Verbindungsstücks in Längsrichtung versetzt eine Brücke angeordnet, die an ih- rem freien Ende zur Seite des Stifts hin abgewinkelt ist. In einer Montageposition, in der das Wischblatt quer zur Längs- richtung des Wischarms gehalten wird, kann der Stift in die Lagerbohrung des Verbindungsteils geschoben werden. Wird das Wischblatt anschließend parallel zur Längsrichtung des Wisch- arms gedreht, übergreift die Brücke das Wischblatt und ver- riegelt es mit ihrem abgewinkelten Ende, so dass seitliche Führungsflächen des blockförmigen Abschnitts des ersten Teils des Verbindungsstücks im montierten Zustand zwischen dem ab- gewinkelten Ende der Brücke und einer gegenüberliegenden Flä- che des zweiten Teils geführt werden. Die Brücke taucht in der Betriebsstellung des Wischblatts in eine entsprechende Nut des ersten Teils ein und schließt etwa bündig mit dessen Oberseite ab. Zur Demontage muss das Wischblatt in die entge- gengesetzte Richtung geschwenkt werden, bis das abgewinkelte Ende außer Eingriff gebracht ist und das Wischblatt vom Stift gezogen werden kann. Durch das relativ weite Auslenken des Wischblatts in eine bestimmte Position gestaltet sich die Montage bzw. Demontage des Wischblatts ungünstig.

Vorteile der Erfindung Nach der Erfindung besitzt das freie Ende der Wischstange seitlich zu einem Wischblatt hin einen etwa parallel zu einer Fahrzeugscheibe verlaufenden Lagerzapfen. Auf diesen Lager- zapfen wird das Wischblatt seitlich vom Wischarm schwenkbar nach dem"Sidelock-Prinzip"montiert und axial gesichert. Da- durch ergibt sich für den Scheibenwischer, bestehend aus dem Wischarm und dem Wischblatt eine flache Bauweise, wobei die runde Wischstange in Kombination mit dem Sidelock-Prinzip sehr gute Anströmungsverhältnisse für den Fahrtwind ergibt, die sich auch bei unterschiedlichen Winkellagen des Wischarms zur Fahrtrichtung nur geringfügig ändern.

Bevorzugt wird der erfindungsgemäße Wischarm in Verbindung mit einem gelenkfreien Wischblatt eingesetzt, so dass nur ge- ringe Windangriffsflächen entstehen und die Sicht des Fahrers minimal beeinträchtigt wird. Da das Befestigungsteil und Ge- lenkteil des Wischarms sowie die Einhängevorrichtung in Ge- stalt einer Öse am Ende der Wischstange auf der Seite des Ge- lenkteils gegenüber üblichen Scheibenwischern nicht verändert sind, kann auf bewährte Bauteile zurückgegriffen werden, die günstig hergestellt werden können.

Die Wischstange besitzt vorzugsweise ein kreisrundes Quer- schnittprofil. Möglich sind aber auch ovale Querschnitte, wo- bei das Durchmesserverhältnis des kleinsten Durchmessers zum größten Durchmesser den Wert von 0,5 nicht unterschreiten sollte.

Die Wischstange kann aus Metall oder Kunststoff bestehen und ein Vollprofil oder ein Rohrprofil aufweisen. An einem Voll- profil kann der Lagerzapfen an die Wischstange über ein Knie-

stück oder ein Endteil angeformt sein. Das Kniestück kann auch ein separates Bauteil, z. B. ein gebogenes, vorzugsweise kaltgeschlagenes Rohrstück sein, das das Vollprofil der Wischstange und den Lagerzapfen umfasst. Das Endteil kann im Bereich des Lagerzapfens quer zu diesem abgeplattet sein, wo- bei die abgeplatteten Flächen über den Lagerzapfen hinaus an einem Verlängerungsstück fortgeführt sein können. Das Verlän- gerungsstück greift bei der Montage eines Wischblatts in ent- sprechende Hinterschneidungen oder Taschen des Wischblatts oder der daran befestigten Elemente und dient zur axialen Fi- xierung des Wischblatts auf dem Lagerzapfen im montierten Zu- stand.

Gemäß einer anderen Ausführungsform ist der Lagerzapfen als separates Bauteil an dem abgeplatteten Ende der Wischstange befestigt, z. B. durch Nieten, Schweißen, insbesondere Reib- schweißen, Löten, Pressen oder dgl.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Wischstange aus einem Rohr hergestellt, das an dem freien En- de quer zum Lagerzapfen flach zusammengedrückt ist, und der Lagerzapfen mit dem flachen Ende durch Pressen, Schweißen, Löten und/oder Nieten fest verbunden ist. Dabei kann der La- gerzapfen ggf. axial durch zusätzliche Sicherungselemente in Form von Absätzen, Bünden oder Sicherungsringen fixiert bzw. gesichert werden.

Das Endteil mit dem Gelenkzapfen ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung als separates Endstück ausgestaltet, das in die aus einem Rohr gebildete Wischstange eingesetzt und durch Formschluss, Kraftschluss und/oder Stoffschluss befestigt ist. Das Endstück besitzt einen axialen Anschlag, der zweck- mäßigerweise bündig an das rohrförmige Mittelteil der Wisch-

stange anschließt, so dass ein optisch günstiges Design ent- steht. Ein in die Wischstange hineinragender Zapfen besitzt in der Regel einen kreisförmigen Querschnitt. Um Momente um die Längsachse der Wischstange besser übertragen zu können, ist es zweckmäßig, eine Formschlussverbindung vorzusehen, die einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt aufweist, z. B. ein Polygon, eine Verzahnung, Rändelung oder dgl.

Zeichnung Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbe- schreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination.

Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammen- fassen.

Es zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemä- ßen Gelenkarms von unten, Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer Wischstange als Variante zu einer Wischstange des Wischarms nach Fig. 1, Fig. 3 eine Variante zur Fig. 1 in einem Teilschnitt, Fig. 4 eine Variante einer Wischstange nach Fig. 1 in ei- nem Teillängsschnitt, Fig. 5 und 6 Umströmungen eines rechteckigen und runden Querschnittprofils.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele Ein Gelenkarm 10 besitzt ein Gelenkteil 12, das um. eine Ge- lenkachse 46 eines nicht näher dargestellten Abklappgelenks schwenkbar mit einem nicht dargestellten Befestigungsteil verbunden ist. Zu diesem Zweck wird ein Gelenkstift in La- geraugen 28 des Gelenkteils 12 eingesetzt. Das Gelenkteil 12 besitzt ein u-förmiges Querschnittprofil, das zu einer nicht dargestellten Fahrzeugscheibe hin offen ist. Das Gelenkteil 12 umfasst mit einem Ende ein abgeplattetes Ende 16 einer Wischstange 14 und ist mit dieser verkrimpt. Das abgeplattete Ende 16 reicht ein Stück weit in das u-förmige Profil des Ge- lenkteils 12 und besitzt eine Einhängeöse 26 für eine nicht dargestellte Zugfeder.

Zwischen dem abgeplatteten Ende 16 und einem Endteil 20 weist die Wischstange 14 ein Mittelteil 18 auf, das ein rundes, kreisförmiges oder'ovales Querschnittprofil besitzt. Die Wischstange 14 kann aus einem Vollprofil bestehen, wobei das abgeplattete Ende 16 und ein im Wesentlichen parallel zu ei- ner Fahrzeugscheibe verlaufender Lagerzapfen 22 angeformt oder angesetzt sind. Der Lagerzapfen 22, der mit der Längs- richtung des Mittelteils 18 einen rechten Winkel bildet, schließt über das Endstück 20 bzw. über ein Kniestück 30 an den Mittelteil 18 der Wischstange 14 an. Das Kniestück 30 kann auch ein separates Bauteil, z. B. ein gebogenes, vorzug- weise kaltgeschlagenes Rohrstück sein, das das Vollprofil der Wischstange 14 und den Lagerzapfen 22 am Ende umfasst. Das Endstück 20 ist zweckmäßigerweise quer zum Lagerzapfen 22 ab- geplattet, so dass der Lagerzapfen 22 auch als separates Bau- teil leicht durch Nieten, Schweißen oder Fügen mit dem End- teil 20 verbunden werden kann. Das Endteil 20 kann über den Lagerzapfen 22 hinaus eine Verlängerung 24 aufweisen, die bei

der Montage eines Wischblatts in eine Hinterschneidung bzw. eine Tasche des Wischblatts oder eines daran befestigten Bau- teils eingreift und so das Wischblatt axial auf dem Lagerzap- fen 22 fixiert.

Das Endteil 20 mit dem Lagerzapfen 22 ist in der Ausführung nach Fig. 3 als separates Endstück 48 ausgebildet, das bis zu einem Anschlag 50 mit einem Zapfen 32 in das rohrförmige Mit- telteil 18 eingepresst oder in einer anderen geeigneten Weise befestigt ist. Dabei kann es zweckmäßig sein, dass der Zapfen 32 und das entsprechende Innenprofil des Mittelteils 18 einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt aufweisen, z. B. ein Polygon oder dgl. Der Anschlag 50 ist als Absatz ausge- bildet, so dass seine äußere Umfangskontur bündig mit der äu- ßeren Umfangskontur des Mittelteils 18 abschließt. Dadurch wird ein optisch harmonischer Eindruck erzielt, da nur eine kaum wahrnehmbare Fügungslinie sichtbar ist.

Bei der Ausführung nach Fig. 4 ist das rohrfömige Mittelteil 18 im Bereich des Endteils 20 quer zu einem Lagerzapfen 38 zusammengedrückt. Der Lagerzapfen 38 ist in eine Öffnung des Endteils 20 eingepresst und ist axial einerseits durch einen Kopf 34 und andererseits durch einen Sicherungsring 36 axial gesichert. Der Sicherungsring 36 kann auch durch einen Bund oder Absatz des Lagerzapfens 38 ersetzt werden, wobei der Kopf 34 als Nietkopf ausgebildet oder durch einen Sicherungs- ring ersetzt werden kann.

Die Fig. 5 und 6 zeigen Luftströmungen 40 des Fahrtwinds und zwar in Fig. 5 im Zusammenhang mit einer rechteckigen Quer- schnittkontur 42 und in Fig. 6 mit einer runden Querschnitt- kontur 44. Die Figuren zeigen deutlich, dass sich bei einer rechteckigen Querschnittkontur 42 die Strömungsverhältnisse mit der Anströmrichtung deutlich verändern, während bei einer runden Querschnittkontur 44 die Strömungsverhältnisse unab- hängig von der Anströmrichtung sind.