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Title:
ARTICULATED ARRANGEMENT FOR THE PIVOTABLE WALL SECTIONS OF A CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/041037
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an articulated arrangement (35) between two wall sections (6), pivotable about at least one pivot pin (34) in relation to each other, in particular of a transport container (2) in the form of a crate. The articulated arrangement (35) has two hinges (38) each having at least one degree of freedom and arranged at a distance from each other by way of an articulated structure (40). The pivot pins (34) are arranged parallel to each other with the result that the first wall section (32) can be moved into a position resting against the inner surface (8) and/or enveloping surface (14) of the second wall section (33). The first wall section (32) and/or the articulated structure (40) is/are arranged in the position resting against the second wall section (33) and/or perpendicular to said section within the surrounding end surface (31) extending from the inner surface (8) towards the enveloping surface (14) of the second wall section (33), and the pivot pins (34) of the hinges (38) are arranged between the inner and enveloping surface (8, 14) of the wall sections (6).

Inventors:
STEINER ALFRED (AT)
Application Number:
PCT/AT1997/000073
Publication Date:
November 06, 1997
Filing Date:
April 21, 1997
Export Citation:
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Assignee:
STEINER FREIZEITMOEBEL GES MBH (AT)
STEINER ALFRED (AT)
International Classes:
B65D6/18; (IPC1-7): B65D6/18
Foreign References:
DE19540953A11996-05-30
CH315227A1956-07-31
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Gelenkanordnung zwischen zwei relativ zueinander um zumindest eine Schwenkachse verschwenkbaren Wandteilen, insbesondere eines steigenartigen Trans¬ portbehälters, die zumindest ein beispielsweise durch einen Schwenkzapfen und eine Schwenkzapfenaufnahme oder durch ein Filmscharnier gebildetes Gelenk mit zumin¬ dest einem Freiheitsgrad aufweist und die Schwenkachse parallel zur Seitenkante eines Wandteils verlaufend angeordnet ist, sodaß ein erster Wandteil gegenüber einem zweiten Wandteil in eine senkrechte und eine zu diesem zweiten Wandteil ebenflä¬ chige bzw. fluchtende Lage verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkan¬ ordnung (35) zwei Gelenke (38) mit jeweils zumindest einem Freiheitsgrad aufweist, die über einen Gelenkkörper (40) distanziert voneinander angeordnet sind und die Schwenkachsen (34) parallel zueinander angeordnet sind, sodaß der erste Wandteil (32) in eine an der Innenfläche (8) und/oder der Hüllfläche (14) des zweiten Wandteils (33) anliegende Lage verstellbar ist und der erste Wandteil (32) und/oder der Gelenk¬ körper (40) in der an den zweiten Wandteil (33) anliegenden und/oder zu dieser senk¬ rechten Lage innerhalb der durch die umlaufende, von der Innenfläche (8) in Richtung der Hüllfläche (14) des zweiten Wandteils (33) verlaufende Stirnfläche (31 ) angeord¬ net ist bzw. sind und die Schwenkachsen (34) der Gelenke (38) zwischen der Innen und Hüllfläche (8, 14) der Wandteile (6) angeordnet sind.
2. Gelenkanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Wandteil (32) und/oder der Gelenkkörper (40) zumindest in einer zum zweiten Wand¬ teil (33) senkrechten Lage durch den zweiten Wandteil (33) oder weitere Wandteile (6) lösbar gehaltert ist.
3. Gelenkanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkkörper (40) durch einen insbesondere bandartigen Teil des ersten Wandteils (32) oder zweiten Wandteils (33) gebildet ist.
4. Gelenkanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schwenkzapfen (36) mehrere, entlang jeder Schwenkachse (34) beabstandet voneinander angeordnete Zapfenfortsätze (51) auf¬ weist, denen als Lagerbuchsen ausgebildete Aufnahmekammern (99) zugeordnet sind.
5. Gelenkanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkkörper (40) die Schwenkzapfen (36) für das Gelenk (38) mit dem ersten Wandteil (32) und die Aufnahmekammern (99) für das Ge¬ lenk (38) mit dem zweiten Wandteil (33) aufweist.
6. Gelenkanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkkörper (40) die Schwenkzapfen (36) für beide Gelenke (38) lagert.
7. Gelenkanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkzapfen (36) über Stege (15, 49) vom Gelenk¬ körper (40) um eine den Schwenkweg der die Schwenkzapfen (36) in Richtung der Wandteile (6) überragenden Wandbereiche entsprechenden Distanz (75) distanziert an¬ geordnet sind.
8. Gelenkanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eines der Gelenke (38) bei einer vordefinier¬ ten Stellung der Wandteile (6) zueinander bzw. zwischen dem Wandteil (6) und dem Gelenkkörper (40) einen weiteren in Längsrichtung der Schwenkachsc (34) bzw. der Schwenkzapfen (36) gerichteten Freiheitsgrad aufweist.
9. Gelenkanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkbewegung des Gelenkkörpers (40) relativ zu zumindest einem der Wandteile (6) für eine Verschwenkung um 90° oder 180° ausge¬ bildet ist.
10. Gelenkanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkwinkel eines der beiden Gelenke (38) durch Anschläge mit 90° und der Schwenkwinkel des weiteren Gelenks (38) durch An¬ schläge bei einem Schwenkwinkel von 180° begrenzt ist.
11. Gelenkanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkwinkel beider Gelenke (38) durch Anschläge auf 180° begrenzt sind.
12. Gelenkanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkwinkel des Wandteiles (6) gegenüber dem Gelenkkörper (40) aus einer mit diesem fluchtenden bzw. ebenflächigen Lage in zwei einander entgegengesetzte jeweils um 90° abgewinkelten Lagen begrenzt ist.
13. Gelenkanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege ( 15, 49) der Schwenkzapfen (36) in Ausneh mungen (16) der Wandteile (6) bzw. des Gelenkkörpers (40) in zur Schwenkachse (34) paralleler Richtung geführt sind.
14. Gelenkanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkzapfen (36) nur im Bereich eines der beiden Endbereiche (96, 97) in einer Aufnahmekammer (99) gehaltert sind.
15. Gelenkanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Schwenkstellung zwischen dem Wandteil (6) und dem Gelenkkörper (40) und/oder den Wandteilen (6) die von der Aufnahmekammer (99) abgewendete Stirnkante des Steges (15, 49) in Richtung der Schwenkachse (34) frei verschiebbar gelagert ist und eine Distanz (75) zwischen der Stirnfläche (19) des Schwenkzapfens (36) auf der von der Aufnahmekammer (99) abgewendeten Seite und einem dieser zugeordneten elastischen verstellbaren Sperrelement (101 ) größer ist als die Überdeckung zwischen der Aufnahmekammer (99) und einem Endbereich (97) des Schwenkzapfens (36) bei zwischen den Anschlägen befindlicher Stellung des Steges (15, 49) des Schwenkzapfens (36).
16. Gelenkanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Wandteilen (6) und dem Gelenkkörper (40) in senkrecht zur Längsrichtung der Schwenkachse (34) verlaufender Richtung zumin¬ dest ein elastisch verstellbares Festhalteelement angeordnet ist, das in einer bestimm¬ baren Winkelstellung von Gelenkkörper (40) und Wandteil (6) die bei der Verschwen kung gebildete Hüllfläche (14) der Wandteile (6) überragt.
17. Gelenkanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag in einer definierten Lage der Wandteile (6) zum Gelenkkörper (40), z.B. in der fluchtenden bzw. ebenflächigen Lage, sich nur mit geringer elastischer Vorspannung auf dem diesem gegenüberliegenden Wandteil (6) bzw. Gelenkkörper (40) abstützt.
Description:
GELENKANORDNUNG FÜR DIE VERSCHWENKBAREN WANDTEILE EINES TRANSPORTBEHäLTERS

Die Erfindung betrifft eine Gelenkanordnung zwischen zwei relativ zueinander ver¬ schwenkbaren Wandteilen, insbesondere eines steigenartigen Transportbehälters, wie sie im Oberbegriff des Anspruches 1 beschrieben ist.

Bei einem bekannten Behälter - gemäß DE 93 08 051.4 U - sind die Stirn- und Seiten- wandteile über Schwenklageranordnungen am Bodenteil angelenkt und in ihrer auf¬ gerichteten Stellung über lösbare Verriegelungselemente zur Bildung eines Behälters gehaltert. Mittels der Schwenklageranordnungen sind nach dem Lösen der Verriege¬ lungselemente die Seitenwandteile und/oder Stirnwandteile nach außen in einer mit dem Boden ebenen Lage schwenkbar, wodurch der Behälter für den unbefüllten Trans- port ein kleines Transportvolumen aufweist. Nachteilig dabei ist, daß der Behälter in diesem Zustand eine relativ große Bodenfläche einnimmt und damit Transportpaletten für die Rücksendung der geleerten Behälter eine ungenügende Raumausnützung auf¬ weisen. Bei einer weiters bekannten zusammenklappbaren Transporikiste - gemäß EP 0 443 327 A2 - sind Seitenwände mit dem Boden über Schwenkachsen derart ver- bunden, daß die Seitenwände in übereinandergeschichteter Lage nach innen und paral¬ lel zum Boden verschwenkbar sind. Nachteilig dabei ist eine aufwendige Anlenkung der Seitenwände an den Boden und eine instabile Lagerung, wodurch das Befüllungs- gewicht für einen derartigen Transportbehälter reduziert wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Gelenkanordnung eines Transportbehälters auszu¬ bilden, die hohen Belastungen standhält und ein wahlweises Verschwenken von Längs¬ und/oder Querseitenwänden in eine mit dem Boden ebenflächige oder parallele Lage ermöglicht.

Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspru¬ ches 1 erreicht. Der überraschende Vorteil durch die Ausbildung eines Gelenkkörpers mit zwei Gelenken mit jeweils zumindest einem Freiheitsgrad ist nunmehr, daß neben der ebenflächigen Lage auch ein wahlweises Verschwenken in eine parallele Lage der Wandteile zueinander möglich ist, bei der diese entweder mit Innenflächen oder aber auch mit Außenflächen, insbesondere Hüllflächen aneinander anliegen.

Von Vorteil ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 2, wodurch ein einfacher

Austausch der Wandteile und/oder Gelenkskörper und auch eine einfache Montage eines derart ausgebildeten Transportbehälters erreicht wird.

Möglich ist auch eine Ausbildung nach Anspruch 3, weil dadurch die für einen Trans- portbehälter benötigten Einzelteile reduziert werden.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung, wie im Anspruch 4 beschrieben, wird eine hohen Belastungen standhaltende Gelenkanordnung erreicht.

Weiters vorteilhaft sind Ausbildungen nach den Ansprüchen 5 und 6, wodurch eine variable Anpassung bei der Ausgestaltung der Elemente für den Transportbehälter er¬ reicht wird.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung, wie im Anspruch 7 beschrieben, wird eine Zentrierung im Bereich der Gelenkanordnung erreicht.

Eine Weiterbildung, wie im Anspruch 8 beschrieben, ermöglicht eine Entriegelungs¬ bewegung zum Lösen der Gelenkanordnung.

Gemäß den vorteilhaften Weiterbildungen, wie in den Ansprüchen 9 bis 12 beschrie¬ ben, kann eine wahlweise vorgegebene Verschwenkbarkeit zwischen den Wandteilen bzw. zwischen diesen und dem Gelenkkörper erreicht werden.

Möglich ist auch eine Ausbildung nach Anspruch 13, wodurch ein unbeabsichtigtes Lösen der Seitenwandteile voneinander bzw. vom Gelenkkörper wirkungsvoll ver¬ mieden wird.

Vorteilhafte Weiterbildungen beschreiben auch die Ansprüche 14 und 15, wodurch trotz der Lösbarkeit der Gelenkanordnung eine sichere Fixierung gegen eine axiale Verschiebung erreicht wird.

Vorteilhaft ist auch eine Ausbildung nach Anspruch 16, wodurch eine Art Rastvor¬ richtung erzielt wird, die in einer bestimmten Lage einem Verschwenken der Wand¬ teile einen Widerstand entgegensetzt.

Schließlich ist auch eine Ausbildung nach Anspruch 17 vorteilhaft, da eine über¬ mäßige Belastung der Gelenkanordnung wirkungsvoll vermieden wird.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der in den Figuren ge¬ zeigten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Transportbehälter in schematischer und perspek¬ tivischer Darstellung;

Fig. 2 den Behälter in der Stirnansicht;

Fig. 3 einen Teilbereich des Behälters, geschnitten, gemäß den Linien III - III in Fig. 2;

Fig. 4 die erfindungsgemäße Gelenkanordnung, geschnitten, gemäß den Linien IV - IV in Fig. 2;

Fig. 5 die erfindungsgemäße Gelenkanordnung zwischen den Wandteilen, in An¬ sicht geschnitten, gemäß den Linien V - V in Fig. 5;

Fig. 6 die Gelenkanordnung, geschnitten, gemäß den Linien VI -VI in Fig. 5.

In der Fig. 1 ist ein Behälter 1, insbesondere ein steigenartiger Transportbehälter 2 ge¬ zeigt. Dieser besteht aus einem Boden 3, zwei einander gegenüberliegenden Längs¬ seitenwände 4 und zwei rechtwinkelig zu diesen und einander gegenüberliegend ange- ordneten Querseitenwänden 5, welche relativ zueinander verschwenkbare Wandteile 6 ausbilden. Die Längsseitenwände 4 und Querseitenwände 5 bestehen aus Wandelemen¬ ten 7, welche einander zugewandte Innenflächen 8 aufweisen, die bei aufgerichteter, rechtwinkelig zum Boden 3 befindlichen Lage der Längsseitenwände 4 bzw. Quer¬ seitenwände 5 einen Innenraum 9 zur Aufnahme diverser Transportgüter bilden.

Parallel zur Innenfläche 8 verläuft eine, das Wandelement 7 entgegengesetzt zum Innenraum 9, begrenzende Außenfläche 10. Das Wandelement 7 wird weiters durch eine Randleiste 11 umgrenzt, welche einstückig mit diesem verbunden ist und die Innenfläche 8 entgegengesetzt zum Innenraum 9 um eine parallel zum Boden 3 gemes- sene Randleistenbreite 12 überragt. Abgewandt zur Innenfläche 8 wird die Randleiste 11 durch eine Randleistenaußenfläche 13 begrenzt. In der Ebene der Randleistenaußen¬ fläche 13, welche von der Innenfläche 8 um die Randleistenbreite 12 distanziert ist,

verläuft eine Hüllfläche 14 parallel zur Innenfläche 8, welche die Querseitenwände 5 bzw. Längsseitenwände 4 in entgegengesetzter Richtung zum Innenraum 9 außen um¬ grenzt. An die Außenfläche 10 der Wandelemente 7 sind Stege 15, vorzugsweise ein¬ stückig, eine Versteifung bildend, angeformt, wobei die Wandelemente 7 Ausneh- mungen 16 zur Reduzierung des Taragewichtes des Transportbehälters 2 aufweisen. Eine Ausnehmung 16 ist dabei als Griff Öffnung 17 gestaltet, welche durch eine an das Wandelement 7 angeformte, diese rechtwinkelig entgegengesetzt zum Innenraum 9 überragende Griffleiste 18 umgrenzt wird.

Im rechten Winkel zur Innenfläche 8 bzw. zur Außenfläche 10 und zum Boden 3 ver¬ laufen die Längsseitenwände 4 und/oder die Querseitenwände 5 begrenzende Stirn¬ flächen 19, an denen Zentrier- und/oder Verriegelungselemente 20 angeordnet, insbe¬ sondere einstückig angeformt sind. Diesen sind Zentrier- und/oder Verriegelungsauf¬ nahmen 21 zugeordnet, welche sich in einem gedachten Überdeckungsbereich 22 be- finden, der einen Teilbereich der Innenfläche 8 jenes Wandelementes 7 darstellt, wel¬ ches im rechten Winkel zu dem Wandelement 7 verläuft, welches die Zentrier- und/ oder Verriegelungselemente 20 aufweist. Der Überdeckungsbereich 22 besitzt somit eine Überdeckungsbreite 23, welche in etwa der Randleistenbreite 12 entspricht und die von einer rechtwinkelig zum Boden 3 verlaufenden Stirnseitenfläche 24 der Quer- seitenwand 5 und/oder der Längsseitenwand 4 in Richtung des Innenraumes 9 gemes¬ sen wird. Die Randleisten 11 besitzen vorzugsweise an rechtwinkelig zur Stirnfläche

19 bzw. Stirnseitenfläche 24 und parallel zum Boden 3 verlaufenden Längsstirnflächen 25, welche die Randleiste 11 parallel zum Boden 3 verlaufend begrenzt, Zentrieraus- nehmungen 26, welche insbesondere beim Übereinanderstapeln mehrerer Transportbe- hälter 2 beim Transport eine Relativbewegung derselben zueinander verhindern.

Selbstverständlich ist es auch möglich, die Zentrier- und/oder Verrieglungselemente

20 im Überdeckungsbereich 22 anzuordnen, wobei diese vorzugsweise einstückig mit dem Wandelement 7 ausgebildet wären, und die Innenfläche 8 entgegengesetzt zur Hüllfläche 14 in Richtung zur Stirnfläche 19, beispielsweise der Längsseitenwand 4, überragen würden. In der Stirnfläche 19 wären bei dieser Variante dann die Zentrier- und/oder Verriegelungsaufnahmen 21 angeordnet.

Der Boden 3 besteht aus einer ebenflächigen Bodenplatte 27, welche ebenfalls aus Ge- wichtsgründen mehrere Ausnehmungen 16 aufweisen kann. Die Bodenplatte 27 wird durch eine Bodenrandleiste 28 außen umgrenzt, welche mit einer parallel zur Boden¬ platte 27 verlaufenden Oberseite 29, welche ebenfalls eine Innenfläche 8 ausbildet, die

Bodenplatte 27 um eine rechtwinkelig zu dieser gemessenen Absatzhöhe 30 überragt. Die Bodenrandleiste 28 wird durch eine umlaufende, dem Innenraum 9 abgewandte Seitenfläche 31 außen umgrenzt. Der Boden 3 besitzt ebenfalls entgegengesetzt zum Innenraum 9 gerichtete, nicht dargestellte Stege 15, welche durch die parallel und ab¬ gewandt zur Oberseite 29 verlaufende Hüllfläche 14 in entgegengesetzter Richtung zum Innenraum 9 begrenzt werden.

Nachfolgend werden beispielsweise zwei Wandteile 6 als ein erster Wandteil 32 und ein zweiter Wandteil 33 definiert.

Der erste Wandteil 32, beispielsweise die Querseitenwand 5, und der zweiter Wandteil 33, beispielsweise der Boden 3, sind relativ zueinander um zumindest eine Schwenk¬ achse 34 verschwenkbar, die parallel zum Boden 3 und zur Innenfläche 8 verläuft. Die Schwenkachse 34 kann im vorliegenden Ausführungsbeispiel sowohl bei den Längs- seitenwänden 4 als auch bei den Querseitenwänden 5 vorhanden sein. Es ist jedoch auch möglich, beispielsweise die Querseitenwände 5 starr mit dem Boden 3 zu ver¬ binden und nur die Längsseitenwände 4 um die Schwenkachse 34 relativ zueinander und zum Boden 3 verschwenkbar auszugestalten.

Zwischen zwei relativ zueinander um zumindest eine Schwenkachse 34 verschwenk¬ baren Wandteile 6 des Transportbehälters 2 ist eine Gelenkanordnung 35 angeordnet, die zumindest ein, beispielsweise durch einen Schwenkzapfen 36 und eine Schwenk¬ zapfenaufnahme 37 oder durch ein Filmschanier gebildetes Gelenk 38 mit zumindest einem Freiheitsgrad aufweist. Die Schwenkachse 34 verläuft dabei parallel zu einer beispielsweise durch die Längsstirnfläche 25 und die Randleistenaußenfläche 13 ge¬ bildete Seitenkante 39 eines Wandteiles 6. Damit wird der erste Wandteil 32 gegen¬ über dem zweiten Wandteil 33 in eine senkrechte und in eine zum zweiten Wandteil 33 ebenflächige bzw. fluchtende Lage verstellbar und umgekehrt. Die Gelenkanordnung 35 weist zwei Gelenke 38 mit jeweils zumindest einem Freiheitsgrad auf, die über einen Gelenkkörper 40 distanziert voneinander angeordnet sind, wobei die Schwenk¬ achsen 34 der beiden Gelenke 38 parallel zueinander angeordnet sind. Dadurch ist der erste Wandteil 32 in eine an der Innenfläche 8 und/oder der Hüllfläche 14 des zweiten Wandteiles 33 anliegenden Lage verstellbar.

Der erste Wandteil 32 und/oder der Gelenkkörper 40 sind in der an dem zweiten Wand¬ teil 33 anliegenden und/oder zu dieser senkrechten Lage innerhalb der umlaufenden, von der Innenfläche 8 in Richtung der Hüllfläche 14 des zweiten Wandteiles 33 ver-

laufenden Stirnfläche 31 angeordnet. Die Schwenkachsen 34 der Gelenke 38 sind zwi¬ schen den Innenflächen 8 und den Hüllflächen 14 der Wandteile 6, d.h. des Bodens 3 der Längsseitenwände 4 und der Querseitenwände 5, angeordnet. Die Schwenkachse 34 verläuft im Zentrum des Schwenkzapfens 36 und der Schwenkzapfenaufnahme 37.

Die über den Gelenkkörper 40 voneinander distanzierten Gelenke 38 bzw. deren paral¬ lel zueinander angeordneten Schwenkachsen 34 sind voneinander um einen rechtwin¬ kelig zum Boden 3 gemessenen Achsabstand 41 distanziert.

Dadurch wird beispielsweise erreicht, daß der erste Wandteil 32 um einen gesamten Schwenkwinkel von 270° aus einer rechtwinkelig zum Boden 3 befindlichen Lage in eine zu diesem parallelen Lage verschwenkt wird. Ist nun eine rechtwinkelig zum Boden 3 gemessene Wandhöhe 42 eines Wandteiles 6, beispielsweise der Längsseiten¬ wand 4, nicht größer als die Hälfte einer Innenweite 43, welche zwei einander zuge- wandte Innenflächen 8 und/oder beispielsweise auch zwei einander zugewandte Innen¬ seiten 44 der Bodenrandleiste 28 voneinander distanziert, so können die Wandteile 6, d.h. die beiden Längsseitenwände 4 in eine parallel zum Boden 3 und in eine zuein¬ ander ebenflächige Lage in Richtung zum Innenraum 9 verschwenkt werden. Die Quer¬ seitenwände 5 können ebenfalls über Schwenkachsen 34 relativ zum Boden 3 ver- schwenkt werden. Dabei ist es beispielsweise möglich, den Gelenkkörper 40 um 180° von einer rechtwinkelig zum Boden 3 dem Innenraum 9 zugewandte Lage in eine, rechtwinkelig zum Boden 3 dem Innenraum 9 abgewandte Lage verschwenkt werden. Die Wandteile 6, d.h. die Querseitenwände 5 können dann beispielsweise um einen Schwenkwinkel von 90° zum Gelenkkörper 40 aus einer rechtwinkelig zum Boden 3 diesen in entgegengesetzter Richtung zum Innenraum 10 überragenden Lage in eine parallel zum Boden 3 befindlichen Lage verschwenkt werden.

Der Transportbehälter 2 kann somit im Zustand des Leertransportes bzw. Rücktrans¬ portes so gestaltet sein, daß beispielsweise die Längsseitenwände 4 in Richtung zum Boden 3, d.h. auf dessen Innenfläche 8 bzw. Oberseite 29 aufliegend eingeklappt werden und die Querseitenwände 5 nach außen verschwenkt und auf die entgegenge¬ setzt zur Innenfläche 8 bzw. Oberseite 29 verlaufenden Stege 15 bzw. auf die dieser entgegengesetzt zum Innenraum 9 begrenzende Hüllfläche 14 anliegen.

In der Fig. 2 ist nun eine Stirnansicht des Behälters 1, d.h. des Transportbehälters 2, gezeigt. Die Längsseitenwand 4 weist eine parallel zum Boden 3 gemessene Länge 45 auf, welche die Stirnflächen 19 voneinander distanziert. Der Boden 3 besitzt eine

Bodenlänge 46, welche größer ist als die Länge 45 und welche die Seitenflächen 31 distanziert. Eine parallel zur Längsstirnfläche 25 des Wandteiles 6, beispielsweise der Längsseitenwand 4 abgewandte Unterseite 47, ist von der Oberseite 29 der Bodenrand¬ leiste 28 um eine Höhe beabstandet, welche größer ist als eine parallel zu dieser ge- messenen Wandhöhe 48 des Gelenkkörpers 40. Im Verlauf der Länge 45, welche bei¬ spielsweise auch den Gelenkkörper 40 begrenzt, sind mehrere Gelenkanordnungen 35 angeordnet. Die Schwenkzapfen 36 sind mittels Stege 49 mit den Randleisten 1 1 des Wandteils 6 und des Gelenkkörpers 40 verbunden. Die Stege 49 besitzen eine parallel zur Länge 44 gemessene Steglänge 50, welche in beiden Richtungen von Zapfenfort- Sätzen 51 der Schwenkzapfen 36 um jeweils eine Fortsatzlänge 52 überragt werden.

Die Stege 49 der Gelenkanordnungen 35 sind beispielsweise an der Randleiste 11 des Wandteils 6 einstückig angeformt. Die Stege 49 der zwischen dem Boden 3 und dem Gelenkkörper 40 angeordneten Gelenkanordnungen 35 sind beispielsweise an der Randleiste 11 des Gelenkkörpers 40 angeformt. Die Randleiste 11 des Gelenkkörpers 40 besitzt an der dem Wandteil 6 zugewandten Seite vorzugsweise zwei in Richtung der Länge 44 voneinander beabstandete Zentrierelemente 53, welche beim Überein- anderstapeln von zusammengeklappten Transportbehältern 2 eine gegenseitige Relativ¬ bewegung, vorzugsweise beim Transportieren der Transportbehälter 2, vermeiden soll. An der dem Boden 3 zugewandten Seite der Randleiste 11 des Gelenkkörpers 40 be¬ finden sich beispielsweise zwei in Richtung der Länge 45 voneinander beabstandete Freistellungen 54, welche eine dem Boden 3 zugewandte Unterseite 55 der Randleiste 11 des Gelenkkörpers 40 in Richtung des Wandteils 6 um eine Freistellungstiefe 56 überragt.

Die Freistellung 54 bildet mit einem Zapfen 57, welcher an einer der Oberseite 29 der Bodenrandleiste 28 abgewandten Unterseite 58 der Bodenrandleiste 28 in entgegenge¬ setzter Richtung zum Gelenkkörper 40 um eine rechtwinkelig zum Boden 3 gemessene Zapfenhöhe 59 überragt, eine Anschlagvorrichtung 60, welche insoweit funktioniert, als eine Basisfläche 61 der Freistellung 54, die von der Unterseite 55 der Bodenrand¬ leiste 28 um die Freistellungstiefe 56 distanziert ist, welche beim Verschwenken des Gelenkkörpers 40 um vorzugsweise 180° eine von der Unterseite 58 um die Zapfen¬ höhe 59 beabstandete Anschlagfläche 62 berührt und ein weiteres Verschwenken des Gelenkkörpers 40 über einen Schwenkwinkel von 180° hinaus verhindert.

In der Fig. 3 ist ein Teilbereich des Transportbehälters 2 in einer Schnittdarsiellung dargestellt, wobei nun ein Zentrierelement 53 besser dargestellt ist. Dieses besteht aus

einem, an der Längsstirnfläche 25 der Randleiste 11 des Gelenkkörpers 40 vorzugs¬ weise einstückig angeformten Sockelelement 63, welches einen die Längsstirnfläche 25 entgegengesetzt zum Boden 3 überragenden Stützsteg 64 und einen im rechten Winkel zu diesem verlaufenden und parallel zur Längsstirnfläche 25 verlaufenden Basissteg 65 besitzt. Auf der dem Boden 3 abgewandten Fläche des Basissteges 65 ist ein Zentrierzapfen 66 vorzugsweise einstückig angeformt, welcher in einem dem Boden 3 abgewandten Endbereich 67 in etwa halbkreisförmig ausgebildet ist. Der Basissteg 65 ist weiters mit der Randleiste 11 über rechtwinkelig zum Stützsteg 64 verlaufende Querstege 68 verbunden.

Wie in dieser Figur weiters ersichtlich, ist die Bodenrandleiste 28 in einem dem Innen¬ raum 9 abgewandten Endbereich in etwa halbkreisförmig ausgebildet. Der Boden 3 weist weiters an einer der Oberseite 29 der Bodenrandleiste 28 abgewandten Boden¬ unterseite 69 der Bodenplatte 27 einen oder mehrere, Stege 15 ausbildende Bodenstege 70 auf, welche die Bodenunterseite 69 in entgegengesetzter Richtung zum Innenraum 9 um eine Steghöhe 71 tragen. An der der Bodenplatte 27 abgewandten Seite der Stege 15 ausbildenden Bodensteges 70 verläuft die parallel zur Bodenplatte 27 angeordnete Hüllfläche 14, welche die Stege 15 bzw. die Bodenstege 70 in entgegengesetzter Rich¬ tung zum Innenraum 9 und damit den Boden 3 begrenzt.

In der weiters beschriebenen Fig. 4 ist ein weiterer Teilbereich des Transportbehälters 2 geschnitten dargestellt, wobei insbesondere die Gelenkanordnungen 35 zwischen dem Wandteil 6 und dem Gelenkkörper 40 bzw. diesem und dem Boden 3 dargestellt sind. Die Schwenkzapfen 36 besitzen einen Durchmesser 72 und sind, wie bereits be- schrieben, über Stege 49 mit den Randleisten 11 verbunden. Die Stege 49 besitzen rechtwinkelig zur Randleiste 11 verlaufende, dem Innenraum 9 zugewandte Innen¬ flächen 73 und winkelig zu den Randleisten 11 verlaufende, dem Innenraum 9 abge¬ wandte Schrägflächen 74.

Die zwischen dem Wandteil 6 und dem Gelenkkörper 40 angeordnete Gelenkanord¬ nung 35, insbesondere deren Schwenkzapfen 36, besitzen, wie bereits beschrieben, in deren Zentren verlaufend die Schwenkachse 34, welche von der Randleiste 11 des Wandteils 6 um eine Distanz 75 in Richtung des Bodens 3 beabstandet sind. Diese ist so gewählt, daß sie geringfügig größer als ein Abstand 76 ist, der von der Schwenk- achse 34 die Längsstirnfläche 25 der Randleiste 11 des Gelenkkörpers 40 in entgegen¬ gesetzter Richtung zum Boden 3 distanziert ist. Diese Längsstirnfläche 25 weist in einem dem Innenraum 9 zugewandten Bereich einen kreisbogenförmigen Verlauf mit

einer Kreisbogenfläche 77 auf. Diese wird in Richtung des Innenraumes 9 von einer Nocke 78 überragt, die eine Nockenaußenfläche 79 aufweist, welche von der Schwenk¬ achse 34 um einen Nockenabstand 80 distanziert ist.

Dieser entspricht in etwa der Distanz 75 und ist größer als der Abstand 76, wodurch ein selbständiges Verschwenken des Wandteils 6 in Richtung zum Boden 3 vermieden wird. Ein derartiges Verschwenken ist nur möglich, wenn die Nocke 78 elastisch ver¬ formt wird, sodaß der Nockenabstand 80 der Distanz 75 entspricht, was durch eine zu¬ sätzliche Krafteinwirkung auf den Wandteil 6 in Richtung zum Innenraum 9 erreicht werden kann. Der Schwenkzapfen 36 befindet sich in der Schwenkzapfenaufnahme 37, welche z.B. eine Lagerbuchse für den Schwenkzapfen 36 bildet.

Bei der zwischen dem Boden 3 und dem Gelenkkörper 40 angeordneten Gelenkan¬ ordnung 35 ist die Funktion ähnlich der bereits beschriebenen Gelenkanordnung 35. Die Schwenkachse 34 dieser Gelenkanordnung 35 ist dabei ebenfalls um die Distanz 75 von der Unterseite 55 der Randleiste 11 des Gelenkkörpers 40, welche der Längs¬ stirnfläche 25 abgewandt verläuft, beabstandet. Dieser ist größer als der Abstand 76, welcher von der Schwenkachse 34 zur Oberseite 29 der Bodenrandleiste 28 gemessen wird. Dadurch ist ein Verschwenken des Gelenkkörpers 40 um 180° gewährleistet, wo- bei in der verschwenkten Lage die Unterseite 55 der Unterseite 58 der Bodenrandleiste 28 zugewandt ist. Der Schwenkzapfen 36 befindet sich ebenfalls in einer in der Boden¬ randleiste 28 angeordneten Lagerbuchse, welche jedoch nur im Bereich der in Fig. 2 beschriebenen Zapfenfortsätze 51 den Schwenkzapfen 36 vollständig umgrenzt.

In den Fig. 5 und 6 ist die Gelenkanordnung 35 zwischen den Wandteilen 32, 33, bei¬ spielsweise zwischen dem Wandteil 6 und dem Boden 3, gezeigt. In diesen Darstel¬ lungen ist der Wandteil 6 in seiner mit dem Boden 3 eine Ebene bildenden Lage in vollen Linien und in seiner mit dem Boden einen Winkel von 90° einnehmenden Lage in strichlierten Linien gezeigt. Der Boden 3 weist eine parallel zur umlaufenden Seiten- fläche 31 an einer von der Innenfläche 8 abgewandten Außenfläche 10 verlaufende Nut 81 auf. Ein der Innenfläche 8 zugewandter Nutgrund 82 ist halbkreisförmig ausgebil¬ det, wobei eine Tiefe 83 der Nut 81 größer ist als eine Breite 84. Eine parallel zu der Seitenfläche 31 und der Innenfläche 8 verlaufende Längsmittelachse 85, die gleich¬ zeitig die Schwenkachse 34 der Gelenkanordnung 35 bildet, liegt in etwa im Mittel einer Dicke 86 des Bodens 3. Die Seitenfläche 31 ist in einer quer zu ihrer Längser¬ streckung verlaufenden Richtung kreisförmig gerundet, wobei ein von der Längsmit¬ telachse 85 ausgehender Radius 87 einem Abstand 88 zwischen der Innenfläche 8 des

Bodens 3 und der Längsmittelachse 85 entspricht. Konzentrisch zur Längsmittelachse 85 ist in der Nut 81 der sich in Richtung der Längsmittelachse 85 erstreckende Schwenkzapfen 36 angeordnet, der über den Steg 49 mit dem Wandteil 6 bzw. einer dem Boden 3 zugewandten Seitenfläche 89 einer den Wandteil 6 in Richtung des Bodens 3 begrenzenden Randleiste 90 bewegungsverbunden ist. Eine Distanz 91 zwi¬ schen der Seitenfläche 89 und der Längsmittelachse 85 entspricht dabei in etwa dem Radius 87 der kreisförmig gerundeten Seitenfläche 31. Im Bereich des Gelenkkörpers 40 ist eine die Nut 81 aufnehmende Randleiste 92 mit einer Ausnehmung 93 zur Auf¬ nahme des Gelenkkörpers 40 versehen, die sich von der Seitenfläche 31 um die Dis- tanz 91 zuzüglich der halben Abmessung einer Dicke des Gelenkkörpers 40 in Rich¬ tung des den Innenraum 9 zugeordneten Bereiches des Bodens 3 erstreckt. In Richtung seiner Längserstreckung weist der Schwenkzapfen 36 eine Länge 94 auf, die in etwa dem Doppelten einer Breite 95 des Steges 49 entspricht. Dadurch werden den Gelenk¬ körper 40 überragende Endbereiche 96, 97 des Schwenkzapfens 36 gebildet, über welche der Wandteil 6 in der Nut 81 verschwenkbar gehaltert ist. Dabei ist die Nut 81 in einem der- Endbereiche 96, 97, wie dargestellt im Endbereich 96, in Richtung der Außenfläche 10 durch einen Halteansatz 98 geschlossen, wodurch eine Aufnahme¬ kammer 99 für den Endbereich 96 des Schwenkzapfens 36 gebildet ist.

Einer der Aufnahmekammer 99 entgegengesetzt angeordneten Stirnfläche 100 des

Schwenkzapfens 36 ist ein die Nut 81 in ihrer Längserstreckung begrenzendes Sperr¬ element 101 zugeordnet, welches am Boden 3 angeformt ist und sich von der Innen¬ fläche 8 bis in den Bereich der Längsmittelachse 85 erstreckt und der Stirnfläche 100 zugewandt eine Anschlagfläche 102 bildet, die einer axialen Verschiebung des Schwenkzapfens 36 entgegenwirkt. Gegenüber dem Boden 3 ist das Sperrelement 101 über einen durch Schlitze 103 gebildeten Schwächungsbereich in vertikaler Richtung entsprechend einem Doppelpfeil 104 elastisch verformbar ausgebildet. In Verbindung mit einem konischen Ansatz 105 wird ein Ineinanderfügen der Gelenkanordnung 35 durch Einführen des Schwenkzapfens 36 in die Nut 81 und die Aufnahmekammer 99 ermöglicht. Durch ein Ausschwenken des Sperrelements 101 aus seiner Sperrstellung für den Schwenkzapfen 36 in Richtung der Innenfläche 8 wird eine axiale Verschie¬ bung des Schwenkzapfens 36 in Richtung eines Pfeiles 106 in einer Trennstellung des Wandteils 6 ermöglicht, in der der Steg 49 außerhalb von diesen beidseits seiner Längserstreckung in der Lage zentrierenden Stirnflächen 107 eines Ausschnittes 108 des Bodens 3 befindet. Dadurch ist es möglich, den Wandteil 6 vom Boden 3 zu lösen.

Nach einer bevorzugten Ausbildung ist der erfindungsgemäße Transportbehälter insbe-

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sondere aus Kunststoff hergestellt, wobei jedoch auch andere Ausführungen, z.B. aus Holz, Metall, etc., möglich sind.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wurden in den einzelnen Figuren die erfin- dungswesentlichen Elemente teilweise unmaßstäblich dargestellt.

Schließlich sei noch darauf hingewiesen, daß jeweils einzelne, der in den einzelnen Ausführungsbeispielen beschriebenen Kombinationen, insbesondere die in den Unter¬ ansprüchen gekennzeichneten, beliebig miteinander kombinierbar sind, wie auch ein- zelne Merkmale unabhängige, von sich getrennte, erfindungsgemäße Ausbildungen darstellen können.

B e z u g s z e i c h e n a u f s t e i l u n g

1 Behälter 41 Achsabstand

2 Transportbehälter 42 Wandhöhe

3 Boden 43 Innenweite

4 Längsseitenwand 44 Innenseite

5 Querseitenwand 45 Länge

6 Wandteil 46 Bodenlänge

7 Wandelement 47 Unterseite

8 Innenfläche 48 Wandhöhe

9 Innenraum 49 Steg

10 Außenfläche 50 Steglänge

11 Randleiste 51 Zapfenfortsatz

12 Randleistenbreite 52 Fortsatzlänge

13 Randleistenaußenfläche 53 Zentrierelement

14 Hüllfläche 54 Freistellung

15 Steg 55 Unterseite

16 Ausnehmung 56 Freistellungstiefe

17 Grifföffnung 57 Zapfen

18 Griffleiste 58 Unterseite

19 Stirnfläche 59 Zapfenhöhe

20 Zentrier- und/oder Verriegelungs¬ 60 Anschlagvorrichtung element 21 Zentrier- und/oder Verriegelungs¬ 61 Basisfläche aufnahme

22 Überdeckungsbereich 62 Anschlagfläche

23 Überdeckungsbreite 63 Sockelelement

24 Stirnseitenfläche 64 Stützsteg 25 Längsstirnfläche 65 Basissteg

26 Zentrierausnehmung 66 Zentrierzapfen

27 Bodenplatte 67 Endbereich

28 Bodenrandleiste 68 Quersteg 29 Oberseite 69 Bodenunterseite

30 Absatzhöhe 70 Bodensteg

31 Seitenfläche 71 Steghöhe

32 Wandteil 72 Durchmesser 33 Wandteil 73 Innenfläche

34 Schwenkachse 74 Schrägfläche

35 Gelenkanordnung 75 Distanz

36 Schwenkzapfen 76 Abstand 37 Schwenkzapfenaufnahme 77 Kreisbogenfläche

38 Gelenk 78 Nocke

39 Seitenkante 79 Nockenaußenfläche

40 Gelenkkörper 80 Nockenabstand

81 Nut

82 Nutgrund

83 Tiefe 84 Breite

85 Längsmittelachse

86 Dicke

87 Radius 88 Abstand

89 Seitenfläche

90 Randleiste

91 Distanz 92 Randleiste

93 Ausnehmung

94 Länge

95 Breite 96 Endbereich

97 Endbereich

98 Halteansatz

99 Aufnahmekammer

100 Stirnfläche

101 Sperrelement

102 Anschlagfläche

103 Schlitz

104 Doppelpfeil 105 Ansatz

106 Pfeil

107 Stirnflächen

108 Ausschnitt