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Title:
ARTICULATED CONNECTION FOR CONNECTING AT LEAST ONE ELONGATED OBJECT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/165899
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an articulated connection (10) for connecting at least one elongated object (48) in a rotatable and fixable manner, in particular for a handheld device or small vehicle. The articulated connection (10) comprises a first articulated part (12) with a first inner gear (24), a second articulated part (14) with a second inner gear (26), a gear (28) which is designed to complement the first inner gear (24) and the second inner gear (26) and which is arranged between the two articulated parts, a rotary knob (30) which can be rotated about an axis (44) and which can be pushed along said axis (44), a first helical spring (36) which presses the gear (28) against the second inner gear (26) along the axis (44), a second helical spring (38) which acts against the movement of the rotary knob (30) along the axis (44), and connection means (34, 40, 42) which connect the first inner gear (24), the first helical spring (36), the gear (28), and the second inner gear (26) together along the axis (44). In a locked state, the gear (28) is in engagement with the first inner gear (24) and the second inner gear (26) such that the first articulated part (12) and the second articulated part (14) are rigidly connected together. In an unlocked state, the gear (28) is in engagement with the first inner gear (24) and is decoupled from the second inner gear (26) such that the first articulated part (12) and the second articulated part (14) can be rotated relative to each other.

Inventors:
STRAZZERI SANDRO (DE)
HECKENBERGER BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/055660
Publication Date:
October 20, 2016
Filing Date:
March 16, 2016
Export Citation:
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Assignee:
HUSQVARNA AB (SE)
International Classes:
A01D34/82; B62B5/06; B62B7/06; F16C11/10
Foreign References:
DE102014109500A12015-01-15
DE20007948U12000-08-24
US5062179A1991-11-05
DE29904833U11999-06-24
US20080109994A12008-05-15
DE2658838A11978-07-06
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
SCHRÖER, Gernot H. (DE)
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Claims:
Gelenkverbindung (10) zum drehbaren und feststellbaren Verbinden wenigstens eines langgestreckten Gegenstandes (48), insbesondere für ein handführbares Gerät oder Kleinfahrzeug, wobei die Gelenkverbindung (10) Folgendes aufweist:

ein erstes Gelenkteil (12), das eine erste Halbschale (16) um- fasst, wobei in der ersten Halbschale (16) ein erstes Innenzahnrad (24) ausgebildet ist,

ein zweites Gelenkteil (14), das eine zweite Halbschale (18) und eine Muffe (22) umfasst, wobei in der zweiten Halbschale (16) ein zweites Innenzahnrad (26) ausgebildet ist, und wobei die Muffe (22) zum Aufnehmen des langgestreckten Gegenstandes (48) vorgesehen ist,

ein Zahnrad (28), das komplementär zum ersten Innenzahnrad (24) und zum zweiten Innenzahnrad (26) ausgebildet und innerhalb der beiden zusammengefügten Halbschalen (16, 18) angeordnet ist,

einen Drehknopf (30), der in oder an einer Außenseite der zweiten Halbschale (18) angeordnet und um eine Achse (44) drehbar und entlang dieser Achse (44) verschiebbar ist,

eine erste Schraubenfeder (36), die zwischen der ersten Halbschale (16) und dem Zahnrad (28) angeordnet ist und das Zahnrad (28) entlang der Achse (44) gegen das zweite Innenzahnrad (26) drückt,

eine zweite Schraubenfeder (38), die zwischen der zweiten Halbschale (18) und dem Drehknopf (30) angeordnet ist und der Verschiebung des Drehknopfes (30) entlang der Achse (44) in die Ausnehmung (32) entgegenwirkt, und

Verbindungsmittel (34, 40, 42), welche die erste Halbschale (16), die erste Schraubenfeder (36), das Zahnrad (28) und die zweite Halbschale (16) entlang der Achse (44) miteinander verbinden, wobei in einem arretierten Zustand das Zahnrad (28) mit dem ersten Innenzahnrad (24) und mit dem zweiten Innenzahnrad (26) in Eingriff ist, so dass das erste Gelenkteil (12) und das zweite Gelenkteil (14) fest miteinander verbunden sind, und wobei

- in einem entarretierten Zustand das Zahnrad (28) mit dem ersten

Innenzahnrad (24) in Eingriff und vom zweiten Innenzahnrad (26) entkoppelt ist, so dass das erste Gelenkteil (12) und das zweite Gelenkteil (14) relativ zueinander drehbar sind.

Gelenkverbindung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verbindungsmittel einen Bolzen (34) oder eine Schraube, einen Sicherungsring (42) und/oder wenigstens eine Beilagscheibe (40) umfassen.

Gelenkverbindung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

durch die Zähnungen des Zahnrades (28), des ersten Innenzahnrades (24) und des zweiten Innenzahnrades (26) eine Anzahl diskreter vorbestimmter Winkel zwischen dem ersten Gelenkteil (12) und dem zweiten Gelenkteil (14) definiert ist.

4. Gelenkverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

durch die Struktur der äußeren Umfangsfläche des Zahnrades (28) und/oder der inneren Umfangsflächen des ersten Innenzahnrades (24) und/oder des zweiten Innenzahnrades (26) ein vorbestimmter Winkelbereich zwischen dem ersten Gelenkteil (12) und dem zweiten Gelenkteil (14) definiert ist. Gelenkverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Drehknopf (30) in einer Ausnehmung (32) im zentralen Bereich der zweiten Halbschale (18) angeordnet ist.

Gelenkverbindung nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

in der zweiten Halbschale (18) ein Gewinde (46) oder ein Gewindeabschnitt ausgebildet ist, das bzw. der mit dem Drehknopf (30) in Eingriff ist, wobei das Gewinde (46) bzw. der Gewindeabschnitt die Verschiebung des Drehknopfes (30) entlang der Achse (44) aufgrund der Drehung des Drehknopfes (30) um die Achse (44) bewirkt.

Gelenkverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das zweite Gelenkteil (14) mit der zweiten Halbschale (18) und der Muffe (22) einstückig oder zweiteilig ausgebildet ist, wobei vorzugsweise das zweite Gelenkteil (14), die zweite Halbschale (18) und/oder die Muffe (22) aus Kunststoff und/oder Metall hergestellt sind.

Gelenkverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das erste Gelenkteil (12) mit der ersten Halbschale (16) und dem ersten Innenzahnrad (24) ein oder mehrere Teile eines Gehäuses (50) für das handführbare Gerät oder Kleinfahrzeug oder für eine Komponente des handführbaren Gerätes oder Kleinfahrzeuges bildet bzw. bilden. Gelenkverbindung nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Gehäuse (50) mit dem ersten Gelenkteil (12), der ersten Halbschale (16) und dem ersten Innenzahnrad (24) einstückig oder mehrteilig ausgebildet ist, wobei vorzugsweise das Gehäuse (50), das erste Gelenkteil (12), die erste Halbschale (16) und/oder das erste Innenzahnrad (24) aus Kunststoff und/oder Metall hergestellt sind.

Gelenkverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

das erste Gelenkteil (12) eine weitere Muffe (20) umfasst, die zum Aufnehmen eines weiteren langgestreckten Gegenstandes vorgesehen ist, so dass die Gelenkverbindung zum drehbaren und feststellbaren Verbinden zweier langgestreckter Gegenstände vorgesehen ist.

Gelenkverbindung nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

das erste Gelenkteil (12) mit der ersten Halbschale (16) und der weiteren Muffe (20) einstückig oder zweiteilig ausgebildet ist, wobei vorzugsweise das erste Gelenkteil (12), die erste Halbschale (16) und/oder die weitere Muffe (20) aus Kunststoff und/oder Metall hergestellt sind.

Gelenkverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Zahnrad (28) und/oder der Drehknopf (30) aus Kunststoff und/oder Metall hergestellt sind. Führungsvorrichtung für ein handführbares Gerät oder Kleinfahrzeug, die wenigstens einen langgestreckten Gegenstand aufweist, der mittels einer Gelenkverbindung (10) verstellbar verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

die Führungsvorrichtung wenigstens eine Gelenkverbindung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 aufweist.

Handführbares Gerät mit wenigstens einem langgestreckten Gegenstand, der mittels einer Gelenkverbindung (10) verstellbar verbunden oder verbindbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das handführbare Gerät wenigstens eine Gelenkverbindung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 aufweist.

Handführbares Kleinfahrzeug mit wenigstens einem langgestreckten Gegenstand (48), der mittels einer Gelenkverbindung (10) verstellbar verbunden oder verbindbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das handführbare Gerät wenigstens eine Gelenkverbindung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 aufweist.

Description:
GELEN KVERBINDUNG ZUM VERBIN DEN WENIGSTENS EIN ES LANGGESTRECKTEN GEGENSTAN DES

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Gelenkverbindung zum drehbaren und feststellbaren Verbinden wenigstens eines langgestreckten Gegenstandes, insbesondere für ein handführbares Gerät oder Kleinfahrzeug. Dabei ist der langgestreckte Gegenstand bezüglich mehrerer vorbestimmter Winkel feststellbar. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Führungsvorrichtung für ein handführbares Gerät oder Kleinfahrzeug mit wenigstens einem langgestreckten Gegenstand und wenigstens einer Gelenkverbindung. Außerdem betrifft die Erfindung ein handführbares Gerät mit wenigstens einem langgestreckten Gegenstand und wenigstens einer Gelenkverbindung . Schließlich betrifft die Erfindung ein hand- führbares Kleinfahrzeug mit wenigstens einem langgestreckten Gegenstand und wenigstens einer Gelenkverbindung.

Für handführbare Geräte und Kleinfahrzeuge werden üblicherweise Führungsvorrichtungen verwendet, die einen oder mehrere langgestreckte Gegenstän- de, wie Stangen, Rohre oder Stäbe aufweisen, die mit einer Gelenkverbindung gekoppelt sind. Dabei ist der Winkel der Stange, des Rohres oder des Stabes einstellbar und feststellbar. Derartige Gelenkverbindungen sind jedoch meist aufwändig konzipiert. Oftmals ist für den Benutzer das Verstellen und Feststellen der Gelenkverbindung schwierig.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Gelenkverbindung bereit zu stellen, die einen einfachen konstruktiven Aufbau aufweist und bei der der Winkel auf einfache Weise einstellbar ist. Diese Aufgabe wird durch die Gelenkverbindung gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist eine Gelenkverbindung zum drehbaren und feststellbaren Verbinden wenigstens eines langgestreckten Gegenstandes, insbesondere für ein handführbares Gerät oder Kleinfahrzeug vorgesehen, wobei die Gelenkverbindung Folgendes aufweist:

- ein erstes Gelenkteil, das eine erste Halbschale umfasst, wobei in der ersten Halbschale ein erstes Innenzahnrad ausgebildet ist,

ein zweites Gelenkteil, das eine zweite Halbschale und eine Muffe umfasst, wobei in der zweiten Halbschale ein zweites Innenzahnrad ausgebildet ist, und wobei die Muffe zum Aufnehmen des langgestreckten Ge- genstandes vorgesehen ist,

ein Zahnrad, das komplementär zum ersten Innenzahnrad und zum zweiten Innenzahnrad ausgebildet und innerhalb der beiden zusammengefügten Halbschalen angeordnet ist,

einen Drehknopf, der in oder an einer Außenseite der zweiten Halbscha- le angeordnet und um eine Achse drehbar und entlang dieser Achse verschiebbar ist,

eine erste Schraubenfeder, die zwischen der ersten Halbschale und dem Zahnrad angeordnet ist und das Zahnrad entlang der Achse gegen das zweite Innenzahnrad drückt,

- eine zweite Schraubenfeder, die zwischen der zweiten Halbschale und dem Drehknopf angeordnet ist und der Verschiebung des Drehknopfes entlang der Achse in die Ausnehmung entgegenwirkt, und

Verbindungsmittel, welche die erste Halbschale, die erste Schraubenfeder, das Zahnrad und die zweite Halbschale entlang der Achse mitei- nander verbinden, wobei

in einem arretierten Zustand das Zahnrad mit dem ersten Innenzahnrad und mit dem zweiten Innenzahnrad in Eingriff ist, so dass das erste Gelenkteil und das zweite Gelenkteil fest miteinander verbunden sind, und wobei

- in einem entarretierten Zustand das Zahnrad mit dem ersten Innenzahnrad in Eingriff und vom zweiten Innenzahnrad entkoppelt ist, so dass das erste Gelenkteil und das zweite Gelenkteil relativ zueinander drehbar sind. Die Hauptidee der Erfindung liegt darin, dass einerseits zwischen den beiden Halbschalen das Zahnrad elastisch verschiebbar entlang der Achse angeordnet ist und andererseits der Drehknopf zum Verschieben des Zahnrades in oder an der Außenseite der zweiten Halbschale entlang der Achse ebenfalls elastisch verschiebbar ist, wobei das Zahnrad und der Drehknopf unabhängig voneinander befestigt sind. Dem Zahnrad und dem Drehknopf ist jeweils eine separate Schraubenfeder zugeordnet. Durch die besondere Anordnung der einzelnen Komponenten werden nur wenige Befestigungsmittel benötigt, so dass der konstruktive Aufwand für die Gelenkverbindung relativ gering ist.

Beispielsweise umfassen die Verbindungsmittel einen Bolzen oder eine

Schraube, einen Sicherungsring und/oder wenigstens eine Beilagscheibe. Dies trägt zu einem geringen konstruktiven Aufwand bei. Vorzugsweise ist durch die Zähnungen des Zahnrades, des ersten Innenzahnrades und des zweiten Innenzahnrades eine Anzahl diskreter vorbestimmter Winkel zwischen dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil definiert. Dadurch haben das Zahnrad und die Innenzahnräder eine Doppelfunktion. Einerseits bewirkt der Eingriff zwischen dem Zahnrad und den Innenzahnrädern das Feststellen des ersten Gelenkteiles an dem zweiten Gelenkteil . Andererseits bestimmen die Zähnungen des Zahnrades und der Innenzahnräder die Abstände der möglichen Winkel zwischen dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil . Weiterhin kann durch die Struktur der äußeren Umfangsfläche des Zahnrades und/oder der inneren Umfangsflächen des ersten Innenzahnrades und/oder des zweiten Innenzahnrades ein vorbestimmter Winkelbereich zwischen dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil definiert sein. Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Drehknopf in einer Ausnehmung im zentralen Bereich der zweiten Halbschale angeordnet.

Dadurch ist der Drehknopf versenkt in der Gelenkverbindung angeordnet. Beispielsweise ist in der zweiten Halbschale ein Gewinde oder ein Gewindeabschnitt ausgebildet, das bzw. der mit dem Drehknopf in Eingriff ist, wobei das Gewinde bzw. der Gewindeabschnitt die Verschiebung des Drehknopfes entlang der Achse aufgrund der Drehung des Drehknopfes um die Achse bewirkt.

Insbesondere ist das zweite Gelenkteil mit der zweiten Halbschale und der Muffe einstückig oder zweiteilig ausgebildet.

Vorzugsweise sind das zweite Gelenkteil, die zweite Halbschale und/oder die Muffe aus Kunststoff und/oder Metall hergestellt.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung bildet bzw. bilden das erste Gelenkteil mit der ersten Halbschale und dem ersten Innenzahnrad ein oder mehrere Teile eines Gehäuses für das handführbare Gerät oder Kleinfahrzeug oder für eine Komponente des handführbaren Gerätes oder Kleinfahrzeuges.

Dabei kann das Gehäuse mit dem ersten Gelenkteil, der ersten Halbschale und dem ersten Innenzahnrad einstückig oder mehrteilig ausgebildet sein, wobei vorzugsweise das Gehäuse, das erste Gelenkteil, die erste Halbschale und/oder das erste Innenzahnrad aus Kunststoff und/oder Metall hergestellt sind.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung umfasst das erste Gelenkteil eine weitere Muffe, die zum Aufnehmen eines weiteren langgestreck- ten Gegenstandes vorgesehen ist, so dass die Gelenkverbindung zum drehbaren und feststellbaren Verbinden zweier langgestreckter Gegenstände vorgesehen ist.

Dabei kann das erste Gelenkteil mit der ersten Halbschale und der weiteren Muffe einstückig oder zweiteilig ausgebildet sein, wobei vorzugsweise das erste Gelenkteil, die erste Halbschale und/oder die weitere Muffe aus Kunststoff und/oder Metall hergestellt sind. Auch das Zahnrad und/oder der Drehknopf können aus Kunststoff und/oder Metall hergestellt sein.

Weiterhin betrifft die Erfindung eine Führungsvorrichtung für ein handführba- res Gerät oder Kleinfahrzeug, die wenigstens einen langgestreckten Gegenstand aufweist, der mittels einer Gelenkverbindung verstellbar verbunden oder verbindbar ist, wobei die Führungsvorrichtung wenigstens eine oben beschriebene Gelenkverbindung aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung ein handführbares Gerät mit wenigstens einem langgestreckten Gegenstand, der mittels einer Gelenkverbindung verstellbar verbunden oder verbindbar ist, wobei das handführbare Gerät wenigstens eine oben beschriebene Gelenkverbindung aufweist. Schließlich betrifft die Erfindung ein handführbares Kleinfahrzeug mit wenigstens einem langgestreckten Gegenstand, der mittels einer Gelenkverbindung verstellbar verbunden oder verbindbar ist, wobei das handführbare Gerät wenigstens eine oben beschriebene Gelenkverbindung aufweist. Weitere Merkmale, Vorteile und besondere Ausführungsformen sind Gegenstand der Schutzansprüche.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen

Figur 1 eine schematische Explosionsansicht einer Gelenkverbindung gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung,

Figur 2 eine schematische Perspektivansicht der Gelenkverbindung gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung,

Figur 3 eine schematische Explosionsansicht der Gelenkverbindung gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, und Figur 4 eine schematische Perspektivansicht der Gelenkverbindung gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung,

Figur 1 zeigt eine schematische Explosionsansicht einer Gelenkverbindung 10 gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung . Die Gelenkverbindung 10 gemäß der ersten Ausführungsform ist als ein Verbindungsteil zwischen zwei langgestreckten Gegenständen, beispielsweise zwischen zwei Stangen, Rohren oder Stäben vorgesehen. Insbesondere ist die Gelenkverbindung 10 für eine Führungsvorrichtung eines handführbaren Gerätes oder Kleinfahrzeuges vor- gesehen. Beispielsweise kann die Gelenkverbindung 10 für die Führungsvorrichtung eines Rasenmähers oder Kinderwagens vorgesehen sein.

Die Gelenkverbindung 10 weist ein erstes Gelenkteil 12 und ein zweites Gelenkteil 14 auf. Das erste Gelenkteil 12 und das zweite Gelenkteil 14 sind rela- tiv zueinander um eine Achse 44 drehbar. Außerdem sind das erste Gelenkteil 12 und das zweite Gelenkteil 14 in mehreren vorbestimmten Drehwinkeln zueinander arretierbar.

Das erste Gelenkteil 12 umfasst eine erste Halbschale 16 und eine erste Muffe 20. Dementsprechend umfasst das zweite Gelenkteil 14 eine zweite Halbschale 18 und eine zweite Muffe 22. Die beiden Muffen 20 und 22 sind jeweils zum Aufnehmen der Endbereiche der beiden langgestreckten Gegenstände vorgesehen. Im Inneren der ersten Halbschale 16 ist ein erstes Innenzahnrad 24 ausgebildet. Ebenso ist im Inneren der zweiten Halbschale 18 ein zweites In- nenzahnrad 26 ausgebildet. Die beiden Innenzahnräder 24 und 26 sind rotationssymmetrisch bezüglich der Achse 44 angeordnet und weisen die gleiche Zähnung auf.

Weiterhin weist die Gelenkverbindung 10 ein Zahnrad 28 auf. Das Zahnrad 28 ist komplementär zum ersten Innenzahnrad 24 und zum zweiten Innenzahnrad 26 ausgebildet. In einem arretierten Zustand der Gelenkverbindung 10 ist das Zahnrad 28 sowohl mit dem ersten Innenzahnrad 24 als auch mit dem zweiten Innenzahnrad 26 in Eingriff. Dabei ist das Zahnrad 28 von den beiden Halb- schalen 16 und 18 umschlossen. Das Zahnrad 28, das erste Innenzahnrad 24 und/oder das zweite Innenzahnrad 26 sind geometrisch so strukturiert, dass das erste Gelenkteil 12 und das zweite Gelenkteil 14 nur in den vorbestimmten Drehwinkeln zueinander arretierbar sind. Vorzugsweise ist der einstellbare Drehwinkelbereich zwischen dem ersten Gelenkteil 12 und dem zweiten Gelenkteil 14 begrenzt. In diesem konkreten Ausführungsbeispiel ist der einstellbare Drehwinkelbereich durch die Anordnung der Muffen 20 und 22 an der ersten Halbschale 16 bzw. zweiten Halbschale 18 begrenzt. Die Gelenkverbindung 10 weist außerdem eine erste Schraubenfeder 36, eine zweite Schraubenfeder 38 und einen Drehknopf 30 auf. Die Längsachsen der ersten Schraubenfeder 36 und der zweiten Schraubenfeder 38 erstrecken sich entlang der Achse 44. Die zweite Halbschale 18 weist an ihrer Außenseite eine Ausnehmung 32 auf, in welcher der Drehknopf 30 angeordnet ist. Der Dreh- knöpf 30 ist um die Achse 44 drehbar. Die erste Schraubenfeder 36 ist in der ersten Halbschale 16 angeordnet und zwischen dem Zahnrad 28 und der ersten Halbschale 16 eingeklemmt. Das Zahnrad 28 wird von der ersten Schraubenfeder 36 in das zweite Innenzahnrad 26 entlang der Achse 44 geschoben. Die zweite Schraubenfeder 38 ist in der Ausnehmung 32 der zweiten Halbscha- le 18 angeordnet und zwischen dem Drehknopf 30 und der zweiten Halbschale 18 eingeklemmt.

Die erste Halbschale 16, die erste Schraubenfeder 36, das Zahnrad 28 und die zweite Halbschale 18 sind mittels eines Bolzens 34, einer Beilagscheibe 40 und eines Sicherungsringes 42 miteinander verbunden. Anstelle des Bolzens 34 kann auch eine Schraube vorgesehen sein. Die Längsachse des Bolzens 34 erstreckt sich entlang der Achse 44. Der Bolzen 34 durchdringt die erste Halbschale 16, die erste Schraubenfeder 36, das Zahnrad 28 und die zweite Halbschale 18. In diesem konkreten Beispiel liegt ein Kopf des Bolzens 34 an der Außenseite der ersten Halbschale 16 an, während die Beilagscheibe 40 und der Sicherungsring 42 in der Ausnehmung 32 der zweiten Halbschale 18 angeordnet sind. Innerhalb der Ausnehmung 32 der zweiten Halbschale 18 ist ein Gewinde 46 oder Gewindeabschnitt ausgebildet. Das Gewinde 46 bzw. der Gewindeabschnitt erstreckt sich entlang der inneren Mantelfläche der Ausnehmung 32. Der Drehknopf 30 ist mit dem Gewinde 46 bzw. Gewindeabschnitt in Eingriff, so dass durch eine Drehung um die Achse 44 der Drehknopf 30 entlang dieser Achse 44 verschoben wird . In diesem Ausführungsbeispiel wird durch eine Rechtsdrehung relativ zur zweiten Halbschale 18 bzw. zum zweiten Gelenkteil 14 der Drehknopf 30 entlang der Achse 44 gegen den Widerstand der zweiten Schraubenfeder 38 hin zur ersten Halbschale 16 bzw. zum ersten Gelenkteil 12 verschoben. Durch die Drehung und Verschiebung des Drehknopfes 30 wird das Zahnrad 28 aus dem zweiten Innenzahnrad 26 hinausgeschoben und in das erste Innenzahnrad 24 weiter hineingeschoben. Damit befindet sich das Zahnrad 28 nur noch mit dem ersten Innenzahnrad 24 in Eingriff und das zweite Gelenkteil 14 ist relativ zum ersten Gelenkteil 12 und zum Zahnrad 28 drehbar. In diesem entarretierten Zustand kann nun der Benutzer den Winkel zwischen den beiden Muffen 20 und 22 bzw. den darin eingeführten langgestreckten Gegenständen verstellen. Vorzugsweise ist der Drehknopf 30 zwischen dem arretierten und entarretierten Zustand drehbar. Aufgrund der Zähnungen des Zahnrades 28 und des zweiten Innenzahnrades 26 sind nur bestimmte diskrete Winkel möglich. Optional können bestimmte Abschnitte der äußeren Mantelfläche des Zahnrades 26 und/oder der inneren Mantelfläche des zweiten Innenzahnrades 26 von den komplementären Zähnen abweichende Strukturen aufweisen, so dass nur ein bestimmter Winkelbereich zwischen den beiden Muffen 20 und 22 möglich ist.

In diesem konkreten Ausführungsbeispiel wird der Drehknopf 30 durch eine Rechtsdrehung relativ zur zweiten Halbschale 18 bzw. zum zweiten Gelenkteil 14 hin zur ersten Halbschale 16 bzw. zum ersten Gelenkteil 12 entlang der Achse 44 verschoben, wodurch der Drehknopf 30 weiter in die Ausnehmung 32 der zweiten Halbschale 18 eindringt. Alternativ dazu kann der Drehknopf 30 durch eine Drehung von der ersten Halbschale 16 bzw. dem ersten Gelenkteil 12 entlang der Achse 44 wegschoben werden, wodurch der Drehknopf 30 wei- ter aus der Ausnehmung 32 der zweiten Halbschale 18 hervorsteht. In diesem Fall würde das Zahnrad 28 durch die erste Schraubenfeder 36 aus dem ersten Innenzahnrad 24 hinausgeschoben und in das zweite Innenzahnrad 26 weiter hineingeschoben, so dass das zweite Gelenkteil 14 mit dem Zahnrad 28 relativ zum ersten Gelenkteil 12 drehbar wäre.

Das Gewinde 46 bzw. der Gewindeabschnitt ist in diesem konkreten Ausführungsbeispiel als ein sogenanntes Rechtsgewinde ausgebildet. Alternativ dazu kann das Gewinde 46 bzw. der Gewindeabschnitt auch als Linksgewinde aus- gebildet sein. Wenn beispielsweise für eine Anwendung zwei zueinander gegenüber angeordnete Gelenkverbindungen 10 vorgesehen sind, kann die eine Gelenkverbindung 10 ein Rechtsgewinde und die andere Gelenkverbindung 10 ein Linksgewinde aufweisen, so dass die Drehrichtungen der beiden Drehknöpfe 30 zum Arretieren bzw. Entarretieren der Gelenkverbindungen 10 symmet- risch ausgerichtet sind.

Figur 2 zeigt eine schematische Perspektivansicht der Gelenkverbindung 10 gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung. Die Gelenkverbindung 10 ist als Verbindungsteil zwischen zwei langgestreckten Gegenständen vorgesehen. Die Muffen 20 und 22 zum Aufnehmen der beiden langgestreckten Gegenstände sind in Figur 2 um einen Winkel von 180° beabstandet.

Die beiden Halbschalen 16 und 18 sowie der Drehknopf 30 sind so ausgebildet und zusammengesetzt, dass sie zusammen eine im Wesentlichen zylindrische Form aufweisen. Die beiden Muffen 20 und 22 erstrecken sich von den Mantelflächen dieser zylindrischen Form nach außen. Weiterhin wirken die Muffen 20 und 22 als Anschläge, die den Drehwinkel zwischen dem ersten Gelenkteil 12 und dem zweiten Gelenkteil 14 begrenzen. Figur 3 zeigt eine schematische Explosionsansicht der Gelenkverbindung 10 gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung. Bei der Gelenkverbindung 10 gemäß der zweiten Ausführungsform ist das erste Gelenkteil 12 in einem Gehäuse 50 integriert. Das Gehäuse 50 bildet einen Teil des handführ- baren Gerätes oder Kleinfahrzeuges.

Die Gelenkverbindung 10 gemäß der zweiten Ausführungsform ist als ein Ver- bindungsteil zwischen einem langgestreckten Gegenstand 48 und dem Gehäuse 50 vorgesehen. In diesem Beispiel ist der langgestreckte Gegenstand 48 ein Rohr. Insbesondere ist die Gelenkverbindung 10 für eine Führungsvorrichtung eines handführbaren Gerätes oder Kleinfahrzeuges vorgesehen. Beispielsweise kann die Gelenkverbindung 10 für die Führungsvorrichtung eines Rasenmä- hers oder Kinderwagens vorgesehen sein.

Die Gelenkverbindung 10 weist das erste Gelenkteil 12 und das zweite Gelenkteil 14 auf. Das erste Gelenkteil 12 und das zweite Gelenkteil 14 sind relativ zueinander um die Achse 44 drehbar. Außerdem sind das erste Gelenkteil 12 und das zweite Gelenkteil 14 in mehreren vorbestimmten Drehwinkeln zueinander arretierbar.

Das erste Gelenkteil 12 umfasst die erste Halbschale 16, wobei im Inneren der ersten Halbschale 16 das erste Innenzahnrad 24 ausgebildet ist. Das erste Ge- lenkteil 12 gemäß der zweiten Ausführungsform ist ein integraler Bestandteil des Gehäuses 50. In diesem Beispiel ist das Gehäuse 50 mit dem ersten Gelenkteil 12 einstückig ausgebildet. Im Gegensatz zur ersten Ausführungsform weist das erste Gelenkteil 12 gemäß der zweiten Ausführungsform keine Muffe auf.

Das zweite Gelenkteil 14 gemäß der zweiten Ausführungsform ist im Wesentlichen mit dem der ersten Ausführungsform identisch. Somit umfasst das zweite Gelenkteil 14 die zweite Halbschale 18 und die Muffe 22. Die Muffe 22 ist zum Aufnehmen des Endbereichs des langgestreckten Gegenstandes vorgesehen. Ebenso ist im Inneren der zweiten Halbschale 18 ein zweites Innenzahnrad 26 ausgebildet, das in Figur 3 nicht dargestellt ist. Die beiden Innenzahnräder 24 und 26 weisen die gleiche Zähnung auf und sind rotationssymmetrisch bezüglich der Achse 44 angeordnet. Weiterhin weist die Gelenkverbindung 10 das Zahnrad 28 auf. Das Zahnrad 28 ist komplementär zum ersten Innenzahnrad 24 und zum zweiten Innenzahnrad 26 ausgebildet. Im arretierten Zustand der Gelenkverbindung 10 ist das Zahn- rad 28 sowohl mit dem ersten Innenzahnrad 24 als auch mit dem zweiten Innenzahnrad 26 in Eingriff. Dabei ist das Zahnrad 28 von den beiden Halbschalen 16 und 18 umschlossen. Das Zahnrad 28, das erste Innenzahnrad 24 und/oder das zweite Innenzahnrad 26 sind geometrisch so strukturiert, dass das erste Gelenkteil 12 und das zweite Gelenkteil 14 nur in den vorbestimmten Drehwinkeln zueinander arretierbar sind . Beispielsweise kann der einstellbare Drehwinkelbereich zwischen dem ersten Gelenkteil 12 und dem zweiten Gelenkteil 14 begrenzt sein.

Die Gelenkverbindung 10 weist außerdem die erste Schraubenfeder 36, die zweite Schraubenfeder 38 und den Drehknopf 30 auf. Die Längsachsen der ersten Schraubenfeder 36 und der zweiten Schraubenfeder 38 erstrecken sich entlang der gemeinsamen Achse 44. Die zweite Halbschale 18 weist an ihrer Außenseite die Ausnehmung 32 auf, in welcher der Drehknopf 30 angeordnet ist. Der Drehknopf 30 ist um die Achse 44 drehbar. Die erste Schraubenfeder 36 ist in der ersten Halbschale 16 angeordnet und zwischen dem Zahnrad 28 und der ersten Halbschale 16 eingeklemmt. Das Zahnrad 28 wird von der ersten Schraubenfeder 36 in das zweite Innenzahnrad 26 entlang der Achse 44 geschoben. Die zweite Schraubenfeder 38 ist in der Ausnehmung 32 der zweiten Halbschale 18 angeordnet und zwischen dem Drehknopf 30 und der zwei- ten Halbschale 18 eingeklemmt.

Die erste Halbschale 16, die erste Schraubenfeder 36, das Zahnrad 28 und die zweite Halbschale 18 sind mittels des Bolzens 34 miteinander verbunden. Anstelle des Bolzens 34 kann auch eine Schraube vorgesehen sein. Die Längs- achse des Bolzens 34 erstreckt sich entlang der Achse 44. Der Bolzen 34 durchdringt die erste Halbschale 16, die erste Schraubenfeder 36, das Zahnrad 28 und die zweite Halbschale 18. In diesem konkreten Beispiel liegt der Kopf des Bolzens 34 an der Außenseite der ersten Halbschale 16 an, wobei die Außenseite der ersten Halbschale 16 sich in Inneren des Gehäuses befindet.

Durch die Drehung und Verschiebung des Drehknopfes 30 wird das Zahnrad 28 aus dem zweiten Innenzahnrad 26 hinausgeschoben und in das erste Innenzahnrad 24 weiter hineingeschoben. Damit befindet sich das Zahnrad 28 nur noch mit dem ersten Innenzahnrad 24 in Eingriff und das zweite Gelenkteil 14 ist relativ zum ersten Gelenkteil 12 und zum Zahnrad 28 drehbar. In diesem entarretierten Zustand kann nun der Benutzer den Winkel zwischen der Muffe 22 mit dem langgestreckten Gegenstand 48 einerseits und dem Gehäuse 50 andererseits verstellen. Vorzugsweise ist der Drehknopf 30 zwischen dem arretierten und entarretierten Zustand drehbar.

Aufgrund der Zähnungen des Zahnrades 28 und des zweiten Innenzahnrades 26 sind nur bestimmte diskrete Winkel möglich. Optional können bestimmte Abschnitte der äußeren Mantelfläche des Zahnrades 26 und/oder der inneren Mantelfläche des zweiten Innenzahnrades 26 von den komplementären Zähnen abweichende Strukturen aufweisen, so dass nur ein bestimmter Winkelbereich zwischen der Muffe 22 und dem Gehäuse möglich ist.

Figur 4 zeigt eine schematische Perspektivansicht der Gelenkverbindung gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung. Die Gelenkverbindung 10 ist als Verbindungsteil zwischen dem langgestreckten Gegenstand 48 und dem Gehäuse vorgesehen. Die Halbschale 18 bildet einen Fortsatz des Gehäuses 50.

Die Gelenkverbindung 10 ist insbesondere für eine Führungsvorrichtung eines handführbaren Gerätes oder Kleinfahrzeuges vorgesehen. Beispielsweise kann die Gelenkverbindung 10 für die Führungsvorrichtung eines Rasenmähers oder Kinderwagens vorgesehen sein. Dabei kann der Rasenmäher oder Kinderwagen einen Bügel als Haltegriff oder Führungsgriff aufweisen, der über vorzugsweise zwei Gelenkverbindungen 10 und zwei Stangen mit dem eigentlichen Rasenmäher bzw. Kinderwagen verbunden ist. Die beiden Gelenkverbindungen 10 ermöglichen dabei eine optimale Einstellung des Bügels. Insbesondere lässt sich der Haltegriff oder Führungsgriff an die Körpergröße des Benutzers anpassen. Weiterhin lässt sich die Führungsvorrichtung mittels der Gelenkverbindungen 10 zusammenklappen, so dass das Gerät bzw. Kleinfahrzeug nur wenig Stauraum benötigt und einfach transportierbar ist. Außerdem ist die Gelenkverbindung 10 gemäß der Erfindung für den Benutzer einfach bedienbar. Schließlich lässt sich die erfindungsgemäße Gelenkverbindung 10 auf einfache Weise herstellen.

Bezugszeichen

10 Gelenkverbindu ng

12 erstes Gelenkteil

14 zweites Gelenkteil

16 erste Hal bschale

18 zweite Halbschale

20 erste M uffe

22 zweite Muffe

24 erstes Innenza hnrad

26 zweites Innenzahnrad

28 Zahnrad

30 Drehknopf

32 Ausnehmu ng

34 Bolzen

36 erste Schrau benfeder

38 zweite Schraubenfeder

40 Beilagscheibe

42 Sicheru ngsring

44 Drehachse

46 Gewinde

48 la nggestreckter Gegenstand

50 Gehäuse