Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ARTICULATED JOINT CONNECTION DEVICE, AND COUPLING DEVICE WITH A COUPLING BAR WITH COUPLING BAR PARTS WHICH CAN BE CONNECTED VIA AN ARTICULATED JOINT CONNECTION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/145929
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an articulated joint connection device (5) for connecting two components (3, 4), each of which extends along a common longitudinal axis (L) in a first functional position, so as to transmit a force and for pivoting one of the two components relative to the other component about a pivot axis (S13), which is arranged perpendicularly and parallel to the longitudinal axis, into at least one other second functional position. The invention additionally relates to a coupling device, in particular for rail-bound vehicles, comprising a coupling bar (2) with two components which are coupled together via an articulated joint connection device. The invention is characterized by the design of the coupling elements with a shell-type sleeve attachment.

Inventors:
JÜRSS, Dominik (Am Friedhof 6, Giesen, 31180, DE)
Application Number:
EP2018/052039
Publication Date:
August 16, 2018
Filing Date:
January 29, 2018
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
VOITH PATENT GMBH (Sankt Pöltener Straße 43, Heidenheim, 89522, DE)
International Classes:
B61G7/08; F16L37/096
Foreign References:
EP1619101A12006-01-25
EP1985518A12008-10-29
DE102014218484A12016-03-17
EP1985518B12009-10-14
EP0640519A11995-03-01
US4049129A1977-09-20
EP0808759A11997-11-26
EP1619101B12007-01-03
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1 . Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) zum Kraft übertragenden Verbinden zweier sich in einer ersten Funktionsstellung („Gekoppelt") jeweils entlang einer gemeinsamen Längsachse (L) erstreckender Bauteile und zum Verschwenken eines der beiden Bauteile gegenüber dem anderen Bauteil um eine senkrecht und vorzugsweise beabstandet zur Längsachse (L) angeordnete Schwenkachse (S13) in wenigstens eine weitere zweite Funktionsstellung„Entkoppelt",

dadurch gekennzeichnet,

dass diese zwei Kopplungselemente (6, 7) umfasst, wobei

jedes der Kopplungselemente (6, 7) einen Anschlussbereich mit einer Verbindungs- bzw. Anschlusseinrichtung (8, 9) zum lösbaren Verbinden mit einem Endbereich eines der Bauteile aufweist,

die beiden Kopplungselemente (6, 7) über wenigstens eine die Schwenkachse (S13) beschreibende Gelenkverbindung (13) miteinander verbunden sind und

den beiden Kopplungselementen (6, 7) wenigstens eine lösbare Einrichtung zum Kraft übertragenden Verbinden der Kopplungselemente (6, 7) zugeordnet ist.

2. Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) nach einem der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der die Anschlusseinrichtung (8, 9) tragende Anschlussbereich eines einzelnen Kopplungselementes (6, 7) zum lösbaren Verbinden mit dem Endbereich eines der Bauteile Mittel zum Erzeugen zumindest eines Formschlusses oder Kraftschlusses oder einer Kombination aus diesen im Zusammenwirken mit im Endbereich des Bauteils angeordneten Anschlusseinrichtungen (10, 1 1 ) aufweist. Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5)nach einem der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der die Anschlusseinrichtung (8, 9) tragende Anschlussbereich eines einzelnen Kopplungselementes (6, 7) zum lösbaren Verbinden mit dem Endbereich eines der Bauteile als einteilige Schalenmuffe zum Verbinden mit einem im Endbereich des Bauteils angeordneten Schalenmuffenbund ausgebildet ist.

Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Anschlusseinrichtung (8, 9) eines einzelnen Kopplungselementes (6, 7) am Innenumfang Mittel zur wenigstens mittelbaren Abstützung in Längsrichtung des Bauteiles betrachtet an einem ersten Flächenbereich des Schalenmuffenbundes und einen Innengewinde tragenden Bereich zum Zusammenwirken mit einem Schraubring (32) zum wenigstens mittelbarem Verspannen des Koppelelementes (6, 7) mit dem im Endbereich des Bauteils angeordneten Schalenmuffenbund, insbesondere einem zweiten entgegengesetzt zum ersten Flächenbereich ausgerichteten Flächenbereich am Schalenmuffenbund aufweist.

Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) nach einem der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Einrichtung zum lösbaren Verbinden der Kopplungselemente miteinander in der ersten Funktionsstellung („Gekoppelt") als Verbindungseinrichtung, ausgewählt aus der nachfolgenden Gruppe von Verbindungseinrichtungen ausgebildet ist:

- Formschlüssige Verbindungseinrichtung

- kraftschlüssige Verbindungseinrichtung,

insbesondere Klemmverbindungseinrichtung oder Verspanneinrichtung oder Schraubverbindungseinrichtung. Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) nach einem der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Einrichtung zum lösbaren Verbinden der Kopplungselemente (6, 7) miteinander in der ersten Funktionsstellung („Gekoppelt") als Verriegelungseinrichtung (14) mit einem Verriegelungselement (16) und einer dem Verriegelungselement (16) zugeordneten Stelleinrichtung (18) zur Betätigung des Verriegelungselementes (16) ausgebildet ist.

Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Verriegelungselement (16) vorgespannt an einem der Kopplungselemente (6, 7) gegenüber diesem verschwenkbar oder verschiebbar gelagert ist und die Stelleinrichtung (18) ein Betätigungselement aufweist, welches ausgebildet und angeordnet ist, nur beim Verriegeln oder Entriegeln aktiv betätigt oder zu diesem Zweck angesteuert zu werden.

Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) nach Anspruch 6 oder 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Verriegelungselement (16) als gekrümmtes Hebelelement ausgebildet ist, welches mit einem ersten Endbereich um eine senkrecht und parallel zur Längsachse angeordnete Schwenkachse (16) an einem der Kopplungselemente (6, 7) schwenkbar gelagert ist und am anderen freien Endbereich zumindest einen Verriegelungsflächenbereich zum Zusammenwirken mit einem Flächenbereich am jeweils anderen der Kopplungselemente (6, 7) unter Ausbildung eines Kraft- und/oder Formschlusses aufweist.

Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) nach Anspruch 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (16) am freien Endbereich eine Eingleit- oder Beaufschlagungsfläche zum Zusammenwirken mit dem anderen der Koppelelemente (7, 6) aufweist, um beim Verschwenken des anderen Koppelelementes aus der zweiten in die erste Funktionsstellung von diesem ausgelenkt zu werden und aufgrund der Rückstellkräfte einer zur vorgespannten Lagerung vorgesehenen Vorspanneinrichtung (17) selbsttätig in die Verriegelungsstellung verbracht wird.

10. Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) nach einem der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die lösbare Einrichtung zum Kraft übertragenden Verbinden der Kopplungselemente (6, 7) und die Gelenkverbindung (13) an einem der beiden Kopplungselemente (6, 7) und bezogen auf die Längsachse (L) der Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) beidseitig an diesem angeordnet oder vorgesehen sind.

1 1 . Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) nach einem der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das einzelne Kopplungselement (6, 7) als ringförmiges Bauteil ausgebildet ist, mit beidseitig der Längsachse (L) am Außenumfang angeordneten Flanschbereichen (22, 23, 24, 25) .

12. Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) nach einem der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die lösbare Einrichtung zum Kraft übertragenden Verbinden der Kopplungselemente (6, 7) in Längsrichtung der Knickgelenk- Verbindungseinrichtung (5) betrachtet im Bereich der Erstreckung der an einem einzelnen Kopplungselement (6, 7) angeordneten Anschlusseinrichtung (8, 9) zum lösbaren Verbinden mit einem Endbereich eines der Bauteile oder innerhalb des Bereiches der Erstreckung beider Kopplungselemente (6, 7) in Längsrichtung angeordnet ist.

13. Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) nach einem der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Gelenkverbindung (13) und die lösbare Einrichtung zum Kraft übertragenden Verbinden der Kopplungselemente (6, 7) in Längsrichtung der Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) betrachtet frei von Versatz zueinander angeordnet sind.

14. Knickgelenk- Verbindungseinrichtung (5) nach einem der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Gelenkverbindung (13) in Längsrichtung der Knickgelenk- Verbindungseinrichtung (5) betrachtet im Bereich der Erstreckung der an einem einzelnen Kopplungselement (6, 7) angeordneten Anschlusseinrichtung (8, 9) zum lösbaren Verbinden mit einem Endbereich eines der Bauteile oder innerhalb des Bereiches der Erstreckung beider Kopplungselemente (6, 7) in Längsrichtung angeordnet ist.

15. Verwendung einer Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) nach einem der vorgenannten Ansprüche in einer Kupplungsvorrichtung (1 ), insbesondere für den Einsatz in Schienenfahrzeugen

mit einem Anschlusselement, insbesondere zur Kopplung mit einem weiteren Schienenfahrzeug;

mit einer sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden Kupplungsstange (2) mit einem ersten Endbereich zum wenigstens mittelbarem Verbinden mit einem Fahrzeug, einem zweiten Endbereich zum wenigstens mittelbarem Verbinden mit einem Anschlusselement zur wenigstens mittelbaren Kopplung mit einem weiteren Schienenfahrzeug und mit zwei über die Knickgelenk- Verbindungseinrichtung (5) verbindbaren und sich in einer als Betriebsstellung bezeichneten Funktionsstellung entlang der Längsachse (L) erstreckenden Bauteilen, wobei die Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) ausgebildet ist, die beiden Bauteile in der Betriebsstellung Kraft übertragend miteinander zu verbinden und das zweite Bauteil durch Verschwenken um eine senkrecht und vorzugsweise beabstandet bzw. parallel zur Längsachse (L) verlaufende Schwenkachse (S13) aus der Betriebsstellung zu bewegen.

Verwendung einer Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) nach Anspruch 15,

wobei ein einzelnes der miteinander in einer ersten Funktionsstellung Kraft übertragend zu verbindenden Bauteile von einem Element ausgewählt aus der nachfolgenden Gruppe von Elementen gebildet ist:

- einem Kupplungsstangenteil (3, 4)

- der Kupplungsstange (2)

- einer Zug- und/oder Stoßeinrichtung

- dem Anschlusselement, insbesondere Kupplungskopf (34).

Kupplungsvorrichtung (1 ), insbesondere

Schienenfahrzeugkupplungsvorrichtung

mit einem Kupplungskopf (34),

mit einer sich entlang einer Längsachse erstreckenden Kupplungsstange (2) mit einem ersten Endbereich zum wenigstens mittelbarem Verbinden mit einem Fahrzeug und einem zweiten Endbereich zum wenigstens mittelbarem Verbinden mit dem Kupplungskopf (34) zum Koppeln mit einem Gegenkupplungskopf eines zweiten Fahrzeuges,

mit einer Knickgelenk-Verbindungseinrichtung (5) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 16 zwischen Kupplungskopf (34) und Kupplungsstange (2) oder Kupplungsstange (2) und einer Anlenkung an das Fahrzeug oder Kupplungsstangenteilen (3, 4) einer Kupplungsstange.

Description:
Knickgelenk-Verbindungseinrichtung und Kupplungsvorrichtung mit einer Kupplungsstange mit über eine Knickgelenk-Verbindungseinrichtung verbindbaren Kupplungsstangenteilen

Die Erfindung betrifft eine Knickgelenk-Verbindungseinrichtung zum Kraft übertragenden Verbinden zweier sich in einer ersten Funktionsstellung jeweils entlang einer gemeinsamen Längsachse erstreckender Bauteile und zum Verschwenken eines der beiden Bauteile gegenüber dem anderen Bauteil um eine senkrecht und parallel zur Längsachse angeordnete Schwenkachse in wenigstens eine weitere zweite Funktionsstellung. Die Erfindung betrifft ferner eine Kupplungsvorrichtung, insbesondere für schienengebundene Fahrzeuge mit einer Kupplungsstange mit zwei über eine Knickgelenk-Verbindungseinrichtung miteinander gekoppelten Bauteilen.

Knickgelenke sind für Mittelpufferkupplungen oder Abschleppkupplungen in Schienenfahrzeugen in unterschiedlichsten Ausführungen zur Realisierung von Knickkupplungsvorrichtungen vorbekannt. Diese dienen dazu, den mit einem Kupplungsstangenteil verbundenen Kupplungskopf oder ein Anschlusselement bei Nichtgebrauch aus einer Arbeits- bzw. Betriebsstellung heraus und in das Fahrzeugprofil einzuschwenken. Die Arbeits- bzw. Betriebsstellung ist durch die Ausrichtung der Verbindung zwischen Anschlusselement, insbesondere Kupplungskopf und Anlenkung entlang einer Längsachse und der Möglichkeit der Kraftübertragung charakterisiert und beschreibt beim Einsatz in Kupplungsvorrichtungen den Zustand „Gekoppelt". Dabei gelangt zum Ein- und Ausschwenken des mit dem Kupplungskopf oder einem Anschlusselement gekoppelten Bauteiles, insbesondere Kupplungsstangenteils in der Regel ein Verschwenkmechanismus zum Einsatz. Zur Umsetzung dessen werden Knickgelenkausführungen mit zentraler und in der Kupplungslängsachse liegender Schwenkachse sowie Systeme mit seitlich dieser nebengeordneter Schwenkachse unterschieden. Die beiden Bauteile sind im eingeschwenkten Zustand miteinander zum Kräfte übertragen verbunden. Im ausgeschwenkten Zustand ist das ausgeschwenkte Bauteil vorzugsweise in seiner Position gegenüber dem anderen Bauteil, mit welchem es gelenkig verbunden ist, arretiert. Diese Stellung entspricht einer Funktionsstellung der Funktionsweise „Entkoppelt". Das Ausschwenken kann manuell oder gesteuert erfolgen. Dazu sind vorzugsweise entsprechende Betätigungs- und Stelleinrichtungen vorgesehen.

Beispiele für eine Ausführung mit zentraler Schwenkachse sind aus den Druckschriften EP 1 985 518 B1 , EP 0 640 519 A1 , US 4, 049,129 sowie EP 0 808 759 A1 vorbekannt. Die über diese realisierbare Schnittstelle mit Gelenkverbindung zwischen den einzelnen Kupplungsstangenteilen ist durch eine aufwendige und speziell auf diesen Fall abgestimmte Ausgestaltung der Bauteile im Verbindungsbereich miteinander charakterisiert. Bei Ausgestaltung der zu verbindenden Bauteile als Gussbauteile sind diese durch eine aufwendige und gesonderte Gussgeometrie, die speziell auf den Anwendungsfall angepasst ist sowie hohe Fertigungskosten charakterisiert, was auch im Reparaturfall einen erhöhten Aufwand bedingt. Durch die Integration der gelenkigen Verbindung in die Längsachse sind ferner der Auslenkwinkel und damit der erzielbare Maxi mal schwenkwinkel häufig begrenzt. Die Erstreckung der Gelenkverbindung ist im erforderlichen Bauraum in Längsrichtung eines Gesamtsystems mit zu berücksichtigen.

Eine Ausführung mit Versatz der Schwenkachse zur Längsachse ist beispielsweise aus EP 1 619 101 B1 vorbekannt. Bei dieser sind die Kopplungselemente integral mit den Kupplungsstangenteilen ausgebildet, was ebenfalls in einer speziellen Ausbildung dieser im Bereich der Gelenkverbindung resultiert.

Nachteilig bei allen vorgenannten Ausführungen aus dem Stand der Technik ist die Ausbildung der verbindungsrelevanten Teile direkt an den in einer ersten Funktionsstellung Kraft übertragend miteinander zu verbindenden Bauteilen, insbesondere Kupplungsstangenteilen. Da diese neben der Gelenkverbindung zum Verschwenken auch die Einrichtungen zum Kraft übertragenden Verbinden der beiden Bauteile mit enthalten oder tragen müssen, sind die einzelnen miteinander verbindbaren oder gegeneinander verschwenkbaren Bauteile sehr komplex, speziell auf den Anwendungsfall abgestimmt und aufwendig ausgebildet. Dies schlägt sich neben einer aufwendigen Herstellung in einem geringen Standardisierungsgrad nieder. Dies ist insbesondere auch im Reparaturfall problematisch, da hier nicht oder nur sehr selten auf Standardbauteile zurückgegriffen werden kann. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein Knickgelenk insbesondere für den Einsatz in Kupplungsvorrichtungen für Schienenfahrzeuge derart weiterzubilden, dass die genannten Nachteile vermieden werden. Die konstruktive Ausführung und Integration in eine Kupplungsvorrichtung, insbesondere Kupplungsstange soll möglichst einfach und mit geringen erforderlichen Modifikationen an den miteinander zu koppelnden Bauteilen, insbesondere Kupplungsstangenteilen realisiert werden können. Das Knickgelenk selbst soll nach Möglichkeit keine speziell auf einen bestimmten Anwendungs- und Einsatzfall zu modifizierende Anbindungspunkte und Schnittstellen benötigen. Der Aufbau soll einfach, bauraumsparend und nach Möglichkeit modular erfolgen. ferner soll es möglich sein, eine derartige Knickgelenk-Verbindungseinrichtung auch auf einfache Art und Weise für andere Systeme vorzusehen.

Die erfindungsgemäße Lösung ist durch die Merkmale von Anspruch 1 ,15 und 17 charakterisiert. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.

Erfindungsgemäß wird eine Knickgelenk-Verbindungseinrichtung zum Kraft übertragenden Verbinden zweier sich in einer ersten Funktionsstellung jeweils entlang einer gemeinsamen Längsachse erstreckender Bauteile und zum Verschwenken eines der beiden Bauteile gegenüber dem anderen Bauteil um eine senkrecht und vorzugsweise beabstandet bzw. parallel zur Längsachse angeordnete Schwenkachse in wenigstens eine weitere zweite Funktionsstellung vorgeschlagen. Diese ist dadurch gekennzeichnet, dass diese zwei Kopplungselemente umfasst, wobei jedes der Kopplungselemente einen Anschlussbereich mit einer Anschlusseinrichtung zum lösbaren Verbinden mit einem Endbereich eines der Bauteile aufweist, die beiden Kopplungselemente über wenigstens eine die Schwenkachse beschreibende Gelenkverbindung miteinander verbunden sind und den beiden Kopplungselementen wenigstens eine lösbare Einrichtung zum Kraft übertragenden Verbinden der Kopplungselemente zugeordnet ist.

Die erfindungsgemäße Lösung stellt damit eine Knickgelenk- Verbindungseinrichtung bereit, welche auf die integrale Ausbildung von Kopplungselementen an den einzelnen miteinander zu verbindenden Bauteilen, insbesondere Kupplungsstangenteilen beim bevorzugten Einsatz in Kupplungsvorrichtungen in Schienenfahrzeugen verzichtet, und statt dessen auf eine Ausbildung der Kopplungselemente als separate Bauteile, deren Verbindung über eine Gelenkverbindung und die Möglichkeit zur Bereitstellung einer Verbindung zum Zweck der Kraftübertragung setzt. Die erfindungsgemäße Knickgelenk-Verbindung wird dabei auch den unterschiedlichen Anforderungen an diese durch die Möglichkeit der Realisierung unterschiedlicher Funktionsstellungen „Gekoppelt" und „Entkoppelt" gerecht. Dazu gehören zum einen die Übertragung von Kräften zwischen den Bauteilen in der Funktionsstellung „Gekoppelt" und die platzsparende Positionierung durch Abschwenken eines der Bauteile gegenüber dem anderen bei„Entkoppelung". Die Kopplungselemente selbst können relativ einfach gestaltet werden und in Abhängigkeit der gewählten Ausbildung der Anschlusseinrichtung an diesen in die unterschiedlichsten Systeme mit gleicher Anschlussgeometrie und analogem Anforderungsprofil integriert werden. Die Knickgelenk-Verbindungseinrichtung kann ferner vorkonfektioniert und die einzelnen Bestandteile dieser auf Lager gehalten werden. Auf eine komplexe Ausbildung der miteinander zu verbindenden Bauteile und Berücksichtigung bei Konstruktion dieser kann verzichtet werden. Vielmehr besteht hier die Möglichkeit, standardisierte Anschluss- und Verbindungseinrichtungen an den Kopplungselementen vorzusehen, die auf einfache Art und Weise mit Bauteilen mit komplementär ausgebildeten Standardanschlusseinrichtungen in Verbindung gebracht werden. Des Weiteren bietet die erfindungsgemäße Ausbildung der Knickgelenk-Verbindungseinrichtung auch erhebliche Vorteile im Hinblick auf Service und Reparatur. So ist bei Schädigungen an dieser oder einem der Anschlussbauteile, insbesondere Kupplungsstangenteile ein einfacher Austausch nur der betroffenen Funktionskomponenten möglich.

Der die Anschlusseinrichtung tragende Anschlussbereich eines einzelnen Kopplungselementes zum lösbaren Verbinden mit dem Endbereich eines der Bauteile weist vorzugsweise Mittel zum Erzeugen zumindest eines Formschlusses oder Kraftschlusses oder einer Kombination aus diesen im Zusammenwirken mit im Endbereich des Bauteils angeordneten Anschlusseinrichtungen auf. Gemäß einer besonders vorteilhaften Weiterbildung ist der die Anschlusseinrichtung tragende Anschlussbereich eines einzelnen Kopplungselementes zum lösbaren Verbinden mit dem Endbereich eines der Bauteile als Schalenmuffe zum Verbinden mit einem im Endbereich des Bauteils angeordneten Schalenmuffenbund ausgebildet. Diese Lösung bietet den Vorteil, auf standardisierte Anschlussgeometrien für Schalenmuffenverbindungen an den miteinander zu verbindenden Komponenten, insbesondere Kopplungselement und vor Allem dem mit diesem zu verbindenden Bauteil bei gleichzeitig sehr kompakter Bauweise, insbesondere in Einbaulage in Längsrichtung zurückgreifen zu können. Des Weiteren besteht dadurch die Möglichkeit, standardisierte Anschlussgeometrien für unterschiedliche Einbausituationen bereitzustellen. Montage und Austausch sind zudem sehr einfach realisierbar.

Bezüglich der konkreten Ausgestaltung der Schalenmuffenverbindung besteht hinsichtlich der gewählten Geometrie und Dimensionierung der einzelnen Funktionsflächen eine Mehrzahl von Möglichkeiten. Dies ist insbesondere auch vom Einsatzgebiet und der Einbausituation abhängig. In einer vorteilhaften Ausbildung dieser Ausführung, wie diese insbesondere zur Verbindung von Kupplungsstangenteilen zum Einsatz gelangen kann, weist die Anschlusseinrichtung eines einzelnen Kopplungselementes am Innenumfang Mittel zur wenigstens mittelbaren Abstützung in Längsrichtung des Bauteiles betrachtet an einem ersten Flächenbereich des Schalenmuffenbundes und einen Innengewinde tragenden Bereich zum Zusammenwirken mit einem Schraubring zum wenigstens mittelbarem Verspannen des Koppelelementes mit dem im Endbereich des Bauteils angeordneten Schalenmuffenbund, insbesondere einem zweiten entgegengesetzt zum ersten Flächenbereich ausgerichteten Flächenbereich am Schalenmuffenbund auf. Wenigstens mittelbar bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Anlage bzw. Verspannung entweder direkt zwischen den beiden genannten Komponenten erfolgt oder aber unter Zwischenordnung weiterer Komponenten. Dies kann beispielsweise durch Vorsehen eines vorzugsweise zur vereinfachten Montage zweiteilig in Umfangsrichtung unterteilten Stützringes zwischen Schalenmuffenbund und Schraubring erfolgen. Bezüglich der Ausführung der Einrichtung zum lösbaren Verbinden der Kopplungselemente miteinander in der ersten Funktionsstellung („Gekoppelt") besteht eine Mehrzahl von Möglichkeiten. Vorzugsweise ist diese als Verbindungseinrichtung, ausgewählt aus der nachfolgenden Gruppe von Verbindungseinrichtungen ausgebildet:

- formschlüssige Verbindungseinrichtung

- kraftschlüssige Verbindungseinrichtung,

insbesondere Klemmverbindungseinrichtung oder Verspanneinrichtung oder Schraubverbindungseinrichtung. Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausbildung ist die Einrichtung zum lösbaren Verbinden der Kopplungselemente miteinander in der ersten Funktionsstellung („Gekoppelt") als Verriegelungseinrichtung mit einem Verriegelungselement und einer dem Verriegelungselement zugeordneten Stelleinrichtung zur Betätigung des Verriegelungselementes ausgebildet. Diese kann auf Form- oder Kraftschluss basierend ausgebildet sein. Je nach Ausgestaltung der Verriegelungseinrichtung, insbesondere der Stelleinrichtung kann die Verriegelung oder Entriegelung jeweils automatisiert oder manuell oder aber aktiv angesteuert, beispielsweise über entsprechende Stelleinrichtungen erfolgen.

Gemäß einer ersten Ausbildung ist die Stelleinrichtung derart ausgeführt und angeordnet, dass diese eine Betätigungseinrichtung aufweist, die sowohl zum Ver- als auch Entriegeln betätigt wird. Die Betätigungseinrichtung ist in diesem Fall wenigstens mittelbar mit dem Verriegelungselement, vorzugsweise direkt gekoppelt. Die Betätigung kann manuell oder aber über eine, die Betätigungseinrichtung beaufschlagende und ansteuerbare Stelleinrichtung erfolgen.

Gemäß einer zweiten besonders vorteilhaften Ausbildung ist die Stelleinrichtung derart ausgeführt und angeordnet, dass diese eine Betätigungseinrichtung aufweist, die entweder nur zum Verriegeln oder Entriegeln aktiv betätigt werden muss. In diesem Fall ist das Verriegelungselement vorgespannt an einem der Kopplungselemente gegenüber diesem verschwenkbar oder verschiebbar gelagert. Die Stelleinrichtung weist ein Betätigungselement auf, welches ausgebildet und angeordnet ist, nur beim Verriegeln oder Entriegeln aktiv betätigt oder zu diesem Zweck angesteuert zu werden. Besonders bevorzugt ist das Betätigungselement ausgebildet und angeordnet, nur beim Entriegeln aktiv betätigt werden zu müssen. Mit dieser Lösung wird gewährleistet, dass das Verriegelungselement ohne zusätzlich aufzubringende Kraft von außen immer die Verriegelungsposition anstreben wird und damit diesem als Primärfunktion die Aufrechterhaltung der Kraft übertragende Verbindung zukommt.

Eine besonders einfach zu realisierende Umsetzung dieser Funktion erfolgt durch Ausbildung des Verriegelungselementes als gekrümmtes Hebelelement, welches mit einem ersten Endbereich um eine senkrecht und parallel zur Längsachse angeordnete Schwenkachse an einem der Kopplungselemente schwenkbar gelagert ist und am anderen freien Endbereich zumindest einen Verriegelungsflächenbereich zum Zusammenwirken mit einem Flächenbereich am jeweils anderen der Kopplungselemente unter Ausbildung eines Kraft- und/oder Formschlusses aufweist. Um das ausgeschwenkte Bauteil auf einfache Art und Weise mit dem anderen Bauteil verbinden zu können, lenkt dieses beim Einschwenken das Verriegelungselement aus der durch die Vorspannung gehaltenen Position aus und übernimmt damit beim Einschwenken die Funktion eines Betätigungselementes. Das Verriegelungselement weist dazu vorzugsweise am freien Endbereich eine Eingleit- oder Beaufschlagungsfläche zum Zusammenwirken mit dem anderen der Koppelelemente auf, um beim Verschwenken des anderen Koppelelementes aus der zweiten in die erste Funktionsstellung von diesem ausgelenkt zu werden und aufgrund der Rückstellkräfte einer zur vorgespannten Lagerung vorgesehenen Vorspanneinrichtung selbsttätig in die Verriegelungsstellung verbracht wird.

Die erfindungsgemäße Knickgelenk-Verbindungseinrichtung ist durch Anschlusseinrichtungen an den Koppelelementen zum Verbinden mit den einzelnen, miteinander in der ersten Funktionsstellung Kraft übertragend zu verbindenden Bauteilen, die schwenkbare Verbindung zwischen den Kopplungselementen sowie die Einrichtung zum Kraft übertragenden Verbinden Verbinden charakterisiert. Diese Einrichtungen sind an den Kopplungselementen angeordnet bzw. gelagert, wobei die Zuordnung dieser Einrichtungen in einer ersten Variante zu unterschiedlichen Kopplungselementen und in einer zweiten bevorzugten Variante primär zu einem der Kopplungselemente erfolgt.

So sind gemäß dieser zweiten Variante die lösbare Einrichtung zum Kraft übertragenden Verbinden der Kopplungselemente und die Gelenkverbindung an einem der beiden Kopplungselemente und bezogen auf die Längsachse der Knickgelenk-Verbindungseinrichtung beidseitig an diesem angeordnet oder an diesem vorgesehen.

Das einzelne Kopplungselement selbst ist vorzugsweise als ringförmiges Bauteil ausgebildet, mit beidseitig der Längsachse am Außenumfang angeordneten Flanschbereichen zur Anordnung der Gelenkverbindung und der Einrichtung zum Kraft übertragenden Verbinden. Dies bietet den Vorteil einer Funktionskonzentration an einem der Kopplungselemente und eine nach Möglichkeit einfache Gestaltung des anderen Kopplungselementes.

Bezüglich der Anordnung der einzelnen Funktionseinrichtungen in Längsrichtung der Knickgelenk-Verbindungseinrichtung sind unterschiedliche Möglichkeiten denkbar, wobei vorzugsweise Varianten mit geringem Versatz zueinander gewählt werden, um die Kopplungselemente und die gesamte Knickgelenk-Verbindung als kompakte Einheit mit möglichst wenig Bauraumbedarf bereitzustellen. Dazu ist vorzugsweise die lösbare Einrichtung zum Kraft übertragenden Verbinden der Kopplungselemente in Längsrichtung der Knickgelenk-Verbindungseinrichtung betrachtet im Bereich der Erstreckung der an einem einzelnen Kopplungselement angeordneten Anschlusseinrichtung zum lösbaren Verbinden mit einem Endbereich eines der Bauteile oder innerhalb des Bereiches der Erstreckung beider Kopplungselemente in Längsrichtung angeordnet.

In einer besonders vorteilhaften Weiterbildung dieser Ausführung ist die Gelenkverbindung und die lösbare Einrichtung zum Kraft übertragenden Verbinden der Kopplungselemente in Längsrichtung der Knickgelenk- Verbindungseinrichtung betrachtet frei von Versatz zueinander angeordnet.

Die Anordnung erfolgt damit an einem Kopplungselement.

In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist zusätzlich die Gelenkverbindung in Längsrichtung der Knickgelenk-Verbindungseinrichtung betrachtet im Bereich der Erstreckung der an einem einzelnen Kopplungselement angeordneten Anschlusseinrichtung zum lösbaren Verbinden mit einem Endbereich eines der Bauteile oder innerhalb des Bereiches der Erstreckung beider Kopplungselemente in Längsrichtung angeordnet.

Eine Verwendung der erfindungsgemäßen Knickgelenk-Verbindungseinrichtung ist für eine Vielzahl von Einsatzfällen denkbar. Eine besonders vorteilhafte Anwendung stellt jedoch der Einsatz zur Kraft übertragenden Verbindung zwischen zwei Bauteilen einer Kupplungsvorrichtung, insbesondere für den Einsatz in Schienenfahrzeugen dar, wobei eines der Bauteile gegenüber dem anderen aus seiner Lage in eine weitere zweite Funktionsstellung frei von der Möglichkeit der Kraftübertragung verschwenkbar sein soll. Hierfür bedurfte es im Stand der Technik speziell gestalteter Bauteile und sehr komplexer Knickgelenkverbindungsausführungen. Diese Lösungen waren zum Teil sehr bauraumintensiv und teuer in der Umsetzung. Mit der erfindungsgemäßen Knickgelenk-Verbindungseinrichtung kann nunmehr eine kompakte, bauraumoptimierte und hinsichtlich der erforderlichen Anschlussgegebenheiten standardisierte Ausführung bereitgestellt werden, welche insbesondere zur Verbindung von zwei Bauteilen mit dem bereits genannten Anforderungsprofil hinsichtlich der Erzielung zweier Funktionsstellungen in Kupplungsvorrichtungen zum Einsatz gelangen kann. Eine derartige Kupplungsvorrichtung ist mit einer sich entlang einer Längsachse erstreckenden Kupplungsstange mit einem ersten Endbereich zum wenigstens mittelbarem Verbinden mit einem Fahrzeug, einem zweiten Endbereich zum wenigstens mittelbarem Verbinden mit einem Anschlusselement zur wenigstens mittelbaren Kopplung mit einem weiteren Fahrzeug und mit zwei über die Knickgelenk-Verbindungseinrichtung verbindbaren und sich in einer als Betriebsstellung bezeichneten Funktionsstellung entlang der Längsachse erstreckenden Bauteilen ausgebildet, wobei die Knickgelenk- Verbindungseinrichtung ausgebildet ist, die beiden Bauteile in der Betriebsstellung Kraft übertragend miteinander zu verbinden und das zweite Bauteil durch Verschwenken um eine senkrecht und parallel zur Längsachse verlaufende Schwenkachse aus der Betriebsstellung zu bewegen. Besonders vorteilhaft ist es dabei, die Knickgelenk-Verbindungseinrichtung zwischen zwei Bauteilen zu verwenden, wobei ein einzelnes der miteinander in einer ersten Funktionsstellung Kraft übertragend zu verbindenden Bauteile von einem Element ausgewählt aus der nachfolgenden Gruppe von Elementen gebildet ist:

- einem Kupplungsstangenteil

- einer Zug- und/oder Stoßeinrichtung

- dem Anschlusselement, insbesondere Kupplungskopf. Die erfindungsgemäße Lösung ist nachfolgend anhand von Figuren erläutert. Darin ist im Einzelnen Folgendes dargestellt: Figuren 1 a zeigt in einer Perspektivansicht anhand eines Ausschnittes aus der

Kupplungsvorrichtung eine erfindungsgemäß ausgeführte Knickgelenk- Verbindungseinrichtung;

Figuren 1 b zeigt eine Ausführung gemäß Figur 1 a in einer Ansicht von oben;

Figur 2a verdeutlicht anhand eines Ausschnittes aus der Kupplungsvorrichtung in

Perspektivansicht die erfindungsgemäße Knickgelenk-

Verbindungseinrichtung in der Stellung "Entkoppelt";

Figur 2b verdeutlicht eine Knickgelenk-Verbindungseinrichtung gemäß Figur

2a in einer Ansicht von oben mit zusätzlicher Darstellung einer Vorspanneinrichtung;

Figur 3 zeigt anhand einer Ansicht gemäß Figur 1 b in schematisiert vereinfachter Darstellung die Funktionsweise einer Stelleinrichtung; Figur 4 zeigt anhand einer Schnittdarstellung die Verbindungseinrichtung zwischen dem ersten Kopplungselement der Knickgelenk- Verbindungseinrichtung und einem Kupplungsstangenteil; Figur 5a und 5b verdeutlichen in schematisiert vereinfachter Darstellung den

Einsatz einer Knickgelenk-Verbindungseinrichtung in einer Kupplungsstange einer Kupplungsvorrichtung in zwei Funktionsstellungen der Knickgelenk-Verbindungseinrichtung.

Figuren 1 a und 1 b verdeutlichen den Grundaufbau und die Grundfunktion einer erfindungsgemäß ausgebildeten Knickgelenk-Verbindungseinrichtung 5 am Beispiel der Verbindung zweier Bauteile in Form von Kupplungsstangenteilen 3, 4 in der Funktionsstellung„Gekoppelt".

Die Figur 1 a zeigt dabei in einer Perspektivansicht einen Ausschnitt aus einer Kupplungsvorrichtung 1 , umfassend eine zumindest zweiteilige Kupplungsstange 2, welche - hier nicht dargestellt - einen ersten Endbereich zum Anlenken, Koppeln mit einem Fahrzeug und einen zweiten Endbereich zum wenigstens mittelbaren Koppeln mit einem Kupplungskopf oder einem anderen Anschlusselement zur Kopplung mit einem weiteren zweiten Fahrzeug, vorzugsweise einem schienengebundenen Fahrzeug aufweist. Die Figur 1 b zeigt die Ausführung gemäß Figur 1 a in einer Ansicht von oben. Zur Verdeutlichung der einzelnen Richtungen ist beispielhaft ein Koordinatensystem angelegt. Die Kupplungsstange 2 ist in der Betriebsposition durch eine Erstreckung in Längsrichtung entlang einer Längsachse L charakterisiert. Diese entspricht beim Einsatz in Kupplungsvorrichtungen 1 in Schienenfahrzeugen der Verlängerung der Längsachse L3 des mit dem Schienenfahrzeug wenigstens mittelbar verbundenen Kupplungsstangenteils 3. Die Längsachse L wird ferner in der Funktionsstellung „Gekoppelt" durch die Kupplungslängsachse bestimmt, entspricht im dargestellten Koordinatensystem der X-Achse und fällt beim Einsatz in Fahrzeugen mit der Fahrzeuglängsrichtung zusammen. Die Y-Achse entspricht der Breitenrichtung, d.h. der Richtung senkrecht zur X-Achse in einer horizontalen Ebene. Die Z-Achse beschreibt die Höhenrichtung.

Die Kupplungsstange 2 ist zweiteilig ausgebildet, umfassend einen ersten Kupplungsstangenteil 3 und einen zweiten Kupplungsstangenteil 4. Der erste Kupplungsstangenteil 3 und der zweite Kupplungsstangenteil 4 sind über eine Knickgelenk-Verbindungseinrichtung 5 miteinander gekoppelt, wobei die Knickgelenk-Verbindungseinrichtung 5 zumindest zwei Funktionsweisen mit entsprechenden Funktionsstellungen ermöglicht, eine erste Funktionsweise mit einer Funktionsstellung "Gekoppelt" und eine zweite Funktionsweise„Entkoppelt". In der die erste gekoppelte Funktionsweise beschreibenden Funktionsstellung sind die beiden Kupplungsstangenteile 3 und 4 in fluchtender Lage zueinander angeordnet und miteinander zum Übertragen von Kräften verbunden.

In der zweiten Funktionsweise "Entkoppelt", welche für die Ausführung gemäß Figur 1 in den Figuren 2a und 2b in unterschiedlichen Ansichten wiedergegeben ist, ist der mit dem Anschlusselement zur Verbindung mit einem weiteren Fahrzeug koppelbare Kupplungsstangenteil, hier beispielhaft 4 gegenüber dem anderen Kupplungsstangenteil 3 um einen Winkel abschwenkbar. Es versteht sich dabei, dass die Funktionen der Kupplungsstangenteile 3 und 4 auch vertauschbar sind und die dargestellte Zuordnung der einzelnen Komponenten der Knickgelenk- Verbindungseinrichtung 5 zu den Kupplungsstangenteilen von Figur 1 auch getauscht werden können.

In Figur 1 dargestellt ist die Knickgelenk-Verbindungseinrichtung in der Funktionsstellung„Gekoppelt", das heißt die beiden Kupplungsstangenteile 3 und 4 sind koaxial zueinander und in Kraft übertragender Weise miteinander gekoppelt angeordnet. Die Längsachsen L3 und L4 der Kupplungsstangenteile 3, 4 fallen mit der Längsachse L der Kupplungsstange 2 zusammen. Einer der beiden Kupplungsstangenteile 3 oder 4 ist dabei an seinem vom anderen Kupplungsstangenteil jeweils weggerichteten Endbereich wenigstens mittelbar mit einem ersten Fahrzeug verbindbar. Dies ist hier im Einzelnen nicht dargestellt. Der andere Kupplungsstangenteil dient der Kopplung mit einem Anschlusselement zur Kopplung mit einem weiteren Fahrzeug. Auch diese Verbindung erfolgt wenigstens mittelbar, das heißt gegebenenfalls unter Zwischenschaltung weiterer Kraft übertragender Elemente. Im dargestellten Fall wird beispielhaft der mit dem Fahrzeug wenigstens mittelbar verbindbare Kupplungsstangenteil vom ersten Kupplungsstangenteil 3 gebildet. Der mit einem Anschlusselement zum Koppeln mit einem Anschlusselement eines weiteren Fahrzeuges wenigstens mittelbar verbundene Kupplungsstangenteil wird vom Kupplungsstangenteil 4 gebildet.

Beide Kupplungsstangenteile 3, 4 sind vorzugsweise mit zylindrischem oder hohlzylindrischem Querschnitt ausgebildet und an den zueinander weisenden Endbereichen über eine Knickgelenk-Verbindungseinrichtung 5 miteinander gekoppelt. Die Knickgelenk-Verbindungseinrichtung 5 fungiert in der Kraft übertragenden Betriebsweise in der Stellung "Gekoppelt" zur Verbindung und Kraftübertragung. Die Knickgelenk-Verbindungseinrichtung 5 umfasst dazu zwei mit den jeweiligen Kupplungsstangenteilen 3, 4 jeweils verbindbare Kopplungselemente, ein erstes mit dem ersten Kupplungsstangenteil 3 und ein zweites mit dem zweiten Kupplungsstangenteil 4 verbindbares ringförmiges Kopplungselement 6, 7. Die Verbindung mit dem jeweiligen Kupplungsstangenteil 3, 4 erfolgt über am ringförmigen Kopplungselement 6, 7 vorgesehene Anschlusseinrichtungen 8, 9, welche mit dazu komplementär ausgebildeten Anschlusseinrichtungen 10, 1 1 an den jeweiligen Kupplungsstangenteilen - erster Kupplungsstangenteil 3 und zweiter Kupplungsstangenteil 3 - in Wirkverbindung bringbar sind. Jedes der beiden ringförmigen Kopplungselemente 6, 7 ist dabei derart ausgebildet, dass dieses vorzugsweise den jeweiligen Kupplungsstangenteil 3, 4 an den jeweils in der Betriebsstellung zueinander weisenden Endbereichen in Umfangsrichtung vollständig umschließend ausgebildet ist.

Die ringförmigen Kopplungselemente 6 und 7 sind gelenkig miteinander derart verbunden, dass ein Verschwenken um eine senkrecht zur Längsachse L und parallel zu dieser verlaufende Schwenkachse S13 über einen vordefinierten Winkelbereich gegeneinander möglich ist. In Einbaulage bezogen auf die Längsachse L ist dazu eine Gelenkverbindung 13 vorgesehen, welche im einfachsten Fall über einen Drehbolzen realisiert wird, dessen Drehachse die Schwenkachse S13 beschreibt. Bevorzugt ist die Schwenkachse S13 innerhalb der Erstreckung der beiden Kopplungselemente 6, 7 in der gekoppelten Stellung in Längsrichtung angeordnet. Besonders bevorzugt ist die Schwenkachse S13 in eine vom ringförmigen Kopplungselement 6 beschreibbare Ebene gelegt und verläuft bei Verbindung dessen mit dem Kupplungsstangenteil 3 vorzugsweise seitlich zum Außenumfang des jeweiligen Kupplungsstangenteils 3. Diese Gelenkverbindung 13 ermöglicht je nach Ausbildung und Dimensionierung der einzelnen Teile ein Verschwenken über Totpunktlage zwischen den beiden Kupplungsstangenteilen 3 und 4.

Zur Realisierung der Kopplung in der Betriebsstellung und damit der Funktionsstellung "Gekoppelt" ist des Weiteren eine Einrichtung 12 zum Kraft übertragenden Verbinden der Kopplungselemente 6, 7 in der Funktionsstellung „Gekoppelt" vorgesehen, welche lösbar ist. In besonders vorteilhafter Weise ist diese als Verriegelungseinrichtung 14 ausgeführt, welche die beiden Kopplungselemente 6 und 7 in Betriebsstellung miteinander Kraft übertragend koppelt und gegeneinander verriegelt. Diese Verriegelungseinrichtung 14 kann verschiedenartig ausgebildet sein. Figuren 1 a und 1 b verdeutlichen eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung, bei welcher an einem der beiden Kopplungselemente 6 oder 7, im dargestellten Fall am Kopplungselement 6, ein schwenkbares Verriegelungselement 16 vorgesehen ist, welches ausgebildet und angeordnet ist, um in der Betriebsstellung mit einem Gegenelement 22 am anderen Kopplungselement 7 eine kraft- oder formschlüssige Verbindung einzugehen. Im dargestellten Fall ist das Verriegelungselement 16 ausgebildet, das andere Kopplungselement 7 am Außenumfang zu umgreifen. Dazu ist das Verriegelungselement 16 in einer Ansicht von oben betrachtet leicht gekrümmt ausgeführt und weist an seinem zur Kupplungsstange 2 weisenden Endbereich entsprechend ausgebildete Funktionsflächen auf, die ein Umgreifen ermöglichen.

Im Einzelnen ist hier das Verriegelungselement 16 beispielhaft in Form eines hebelartigen gekrümmten Elementes mit einem Riegelbereich ausgeführt, welches drehbar um eine in Einbaulage betrachtet vertikale Achse, insbesondere senkrecht zur Längsachse L und mit Versatz zu dieser angeordnete Schwenkachse S16 verschwenkbar ist. Das Verriegelungselement 16 in Form eines Verriegelungshebels weist hier als Riegelbereich einen Flächenbereich 19 auf, welcher mit einem Flächenbereich 20 am Kopplungselement 7, insbesondere an seitlich zur Längsachse L vorgesehenen flanschartigen Erweiterungen 23, 22 am Außenumfang des ringförmigen Kopplungselementes 7 eine kraftschlüssige Verbindung bei Betriebsstellung eingeht. Der Flächenbereich 20 ist dabei im dargestellten Fall an der vom Kopplungselement 6 weg gerichteten Seite am Kopplungselement 7 vorgesehen, während der den Riegelbereich beschreibende Flächenbereich 19 in der gekoppelten Stellung zu diesem ausgerichtet ist.

Die Verriegelungseinrichtung 14 kann derart angeordnet und ausgebildet sein, dass ein Verriegeln automatisch bei Anordnung der beiden Kopplungselemente 6 und 7 in der Betriebsstellung erfolgt oder aber separat zum Verriegeln zu betätigen ist. Im zuletzt genannten Fall ist eine entsprechend ausgestaltete, hier jedoch nicht dargestellte Stelleinrichtung zum aktiven Betätigen des Vernegelungselennentes 16 sowohl in die verriegelnde Stellung als auch zur Entriegelung und damit Entkoppelung der Knickgelenk-Verbindungseinrichtung 5 vorgesehen. In besonders vorteilhafter Ausbildung werden jedoch Verriegelungseinrichtungen 14 eingesetzt, bei welchem das Verriegelungselement 16 automatisch beim Einschwenken des ausgeschwenkten Kupplungsstangenteils 4 in die fluchtende Lage zum anderen Kupplungsstangenteil 3 verriegelt und lediglich zum Lösen der Verbindung aktiv betätigt werden muss. Beim Einschwenken von der Funktionsstellung„Entkoppelt" in die Betriebsstellung und damit die Funktionsstellung„Gekoppelt" wird dabei das Verriegelungselement 16 in eine Position gebracht, in welcher in Längsrichtung der Kupplungsvorrichtung 1 betrachtet die beiden Kopplungselemente 6 und 7 gegeneinander verriegelt bzw. verspannt werden. Zum Lösen ist eine Stelleinrichtung 18 vorgesehen, welche es ermöglicht, das zweite Kopplungselement aus einer gegenüber dem ersten Kopplungselement gelösten Stellung zu verbringen und die Verriegelung aufzuheben. Die Stelleinrichtung 18 dazu kann vielgestaltig ausgeführt sein. Im einfachsten Fall umfasst die Stelleinrichtung 18 einen Betätigungshebel 26. Dieser ist drehfest mit der Schwenkachse S16 des Verriegelungselementes 16 verbunden und ermöglicht beim Verschwenken in der angegebenen Schwenkrichtung ein entsprechendes Auslenken des Verriegelungselementes 16.

Das automatische Verriegeln beim Einschwenken des Kupplungsstangenteils wird in vorteilhafter Weise wird dies jedoch dadurch realisiert, dass die Position des Verriegelungselementes 16 gegenüber dem Kopplungselement 6 vorgespannt gehalten ist und bei gewünschtem Verriegeln durch Aufbringen einer Kraft beim Einschwenken des ausgeschwenkten Kupplungsstangenteils das Verriegelungselement 16 gegen die Vorspannung ausgelenkt wird und nach Erreichen der erforderlichen Position (fluchtende Lage zum anderen Kupplungsstangenteil) aufgrund seiner Ausgestaltung und der Vorspannung die Verriegelungsstellung einnimmt und beide Kopplungselemente 6, 7 gegeneinander verriegelt. Um ein Verschwenken des Kupplungsstangenteils 4 in eine zweite Funktionsstellung zu gewährleisten, ist eine Stelleinrichtung 18 vorgesehen, welche das Verriegelungselement 16 dann aktiv um die Schwenkachse S16 verschwenkt. In den Figuren 1 a, 1 b und 2a ist die Vorspanneinrichtung nicht dargestellt. Diese kann in beispielhafter Ausbildung über Federeinrichtungen realisiert werden. Diese Federeinrichtungen können direkt in die Verbindung zwischen dem Verriegelungselement 16 und einem Betätigungshebel 26 der Stelleinrichtung 18 sowie Verriegelungselement 16 und Kopplungselement 6 integriert sein. Ferner ist es denkbar, den Betätigungshebel 26 starr mit dem Verriegelungselement 16 zu koppeln und hier den Betätigungshebel 26 entsprechend über das Kopplungselement 7 vorgespannt zu lagern. In Figur 2b ist beispielhaft die Ausführung einer Vorspanneinrichtung 17 zur Erläuterung in einer Ansicht von oben für die Ausbildung gemäß Figur 1 wiedergegeben. Das Verriegelungselement 16 ist vorzugsweise über eine Speichereinheit, insbesondere in Form von Federelementen 17.1 , 17.2, vorgespannt in der verriegelnden Stellung gehalten, wobei ein erstes Federelement 17.1 zwischen Kopplungselement 6 und Verriegelungselement 16 vorgesehen ist und ein zweites zwischen Betätigungshebel 26 und Verriegelungselement vorgesehen ist.

Vorteilhaft bei allen Ausführungen sind Verriegelungseinrichtung 14 und Gelenkverbindung 13 einem der beiden Kopplungselemente 6 oder 7 zugeordnet bzw. an einem der beiden Kopplungselemente 6, 7 gelagert. In den Figuren 1 und 2 dargestellt ist dies das Kopplungselement 6. Denkbar ist es jedoch auch, Verriegelungseinrichtung 14 und Gelenkverbindung 13 auch am anderen Kopplungselement 7 anzuordnen oder aber diese jeweils unterschiedlichen Kopplungselementen 6 und 7 zuzuordnen.

In besonders vorteilhafter Weise sind die Verriegelungseinrichtung 14 und die Gelenkverbindung 13 beidseitig der Längsachse L und vorzugsweise frei von Versatz zueinander in Längsrichtung angeordnet. Die in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführung ist besonders bauraumsparend und kompakt. Bei dieser ist das einzelne ringförmige Kopplungselement 6 bzw. 7 derart ausgebildet, dass dieses in Einbaulage betrachtet in Breitenrichtung der Kupplungsvorrichtung 1 jeweils seitlich der Kupplungsstange 2 ausgebildete Flanschbereiche aufweist, welche auf der einen Seite der Kupplungsstange 3 die Realisierung der Gelenkverbindung 13 und Anordnung dient und auf der anderen Seite der Verriegelungseinrichtung 14.

Zum besseren Verständnis wird insbesondere auf die Darstellung der Knickgelenk-Verbindungseinrichtung 5 in der ausgelenkten Stellung der Kupplungsstangenteile 3, 4 in den Figuren 2a und 2b verwiesen. Erkennbar sind dabei die am Innenumfang der ringförmigen Kopplungselemente 6 und 7 angeordneten Anschlusseinrichtungen 8 und 9, die mit den entsprechend komplementär dazu angeordneten Anschlusseinrichtungen 10 und 1 1 an den jeweiligen Kupplungsstangen 3 und 4 in Wirkverbindung bringbar sind. Ferner erkennbar ist die Ausführung als das Kupplungsstangenteil 3 bzw. 4 in Umfangsrichtung umschließendes Element mit seitlichen, Funktionsflächen tragenden flanschartigen Bereichen. Diese sind in Einbaulage betrachtet beidseitig der Längsachse angeordnet und vorzugsweise entweder in Umfangsrichtung um die Kupplungsstange verlaufend ausgerichtet bzw. seitlich. Die beiden Flanschbereiche sind mit 22 und 23 am zweiten ringförmigen Kopplungselement 7 und 24 und 25 am ersten Kopplungselement 6 bezeichnet. Die Flanschbereiche 22 und 24 dienen dabei zur Realisierung der Gelenkverbindung 13. Der Flanschbereich 24 weist dazu zwei Teilflanschbereiche 24.1 und 24.2 auf, die senkrecht zur Längsachse in horizontaler Richtung erstreckend ausgeführt sind und in vertikaler Richtung beabstandet zueinander angeordnet sind. Durch diese erstreckt sich eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme eines Gelenkbolzens oder anders ausgebildeten Drehgelenkes. Der Flanschbereich 22 ist mit einem in einem Winkel ausgerichteten Vorsprung ausgeführt, welcher der Realisierung einer Scharnierverbindung mit den beiden Teilflanschbereichen 24.1 und 24.2 dient. Ferner erkennbar ist die Ausgestaltung der Verriegelungseinrichtung 14, insbesondere des Verriegelungselementes 16 in Form eines Verriegelungshebels, welcher derart ausgestaltet ist, den Flanschbereich 23 zu umgreifen. Der Betätigungshebel 26 der Stelleinrichtung 18 ist in Einbaulage oberhalb des ringförmigen Elementes angeordnet. Die beiden Schwenkachsen, die Schwenkachse S13 zur Realisierung der gelenkigen Verbindung 13 sowie S16 zur Realisierung der gelenkigen Verbindung zwischen dem Verriegelungselement 16 und dem ringförmigen Kopplungselement 6 sind vorzugsweise parallel zueinander angeordnet. In besonders vorteilhafter Ausbildung ist das ringförmige Kopplungselement 6 derart ausgeführt, dass die Schwenkachsen S13, S16 symmetrisch bezogen auf die Längsachse L angeordnet sind.

In der Figur 3 ist am Beispiel der Ausführung aus Figur 2b die Möglichkeit zur Fernbetätigung wiedergegeben. Hier ist eine Stelleinrichtung 27 vorgesehen, welche am Betätigungshebel 26 der Verriegelungseinrichtung 14 wirksam wird. Diese Stelleinrichtung 27 ist dabei vorzugsweise an einem Anschlusselement an der Kupplungsstange 2 gelagert. Im einfachsten Fall ist die Knickgelenk- Verbindungseinrichtung 5 derart in die Kupplungsstange 2 integriert, dass der Kupplungsstangenteil, welcher mit dem Kupplungskopf gekoppelt ist, frei von der Lagerung der Verriegelungseinrichtung 14 ist und somit die Fernbetätigung am Kupplungskopf gelagert werden kann.

Die Figur 4 zeigt in schematisiert vereinfachter Darstellung die Möglichkeit der mechanischen Verbindung zwischen dem Kopplungselement 6 und dem Kupplungsteil 3. Dabei weist der in Einbaulage zum anderen Kupplungsstangenteil 4 gewandte Endbereich des Kupplungsstangenteils 3 ringförmig umlaufenden Flanschbereich, insbesondere Schalenmuffenbund auf. Ferner erkennbar ist das Kopplungselement 6 und dessen Ausgestaltung am Innenumfang sowie die Lagefixierung zwischen beiden über einen Stützring 30 und die Befestigung über einen kraftschlüssig mit dem Stützring verbindbaren und mit dem Kopplungselement verschraubbaren Schraubring 32. Die Sicherung in Axialrichtung erfolgt jeweils über einen Sicherungsstift 33. Um die Montage sicher zu gewährleisten wird dabei das Kopplungselement 6 über den Endbereich des Kupplungsteils 3 geschoben und mit Sicherungsstiften 33 gesichert. Der Stützring 30 wird eingelegt und der Schraubring 32, welcher der Verklemmung zwischen Stützring 30 und Kopplungselement 6 einerseits und Stützring 30 und Bauelement 3 andererseits dient, eingedreht. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung und zur sicheren Realisierung der Verbindung ist der Stützring 30 in Umfangsrichtung zweigeteilt und weist zwei unterschiedliche Durchmesserbereiche in Einbaulage auf, über die die unterschiedlichen Funktionen und Abstützfunktionen realisiert werden können.

Die Figuren 5a und 5b zeigen in schematisiert vereinfachter Darstellung den Einsatz einer Knickgelenk-Verbindungseinrichtung 5 in einer Kupplungsvorrichtung 1 in der Funktionsstellung „Gekoppelt" in Figur 5a und „Entkoppelt" in Figur 5b. Die Knickgelenk-Verbindungseinrichtung 5 ist zwischen zwei Kupplungsstangenteilen 3, 4 angeordnet. Der Kupplungsstangenteil 4 dient hier der Kopplung mit einem Anschlusselement in Form eines Kupplungskopfes 34. Der Kupplungsstangenteil 3 dient hier der Kopplung mit einer Anlenkung 35 am Fahrzeug.

Bezugszeichenliste

1 Kupplungsvorrichtung

2 Kupplungsstange

3 erster Kupplungsstangenteil

4 zweiter Kupplungsstangenteil

5 Knickgelenkverbindung

6 ringförnniges Kopplungselement

7 ringförmiges Kopplungselement

8 Anschlusseinrichtung

9 Anschlusseinrichtung

10 Anschlusseinrichtung

1 1 Anschlusseinrichtung

12 Einrichtung zum gelenkigen Verbinden

13 Gelenkverbindung

14 Verriegelungseinrichtung

16 Verriegelungselement

17 Vorspanneinrichtung

17.1 , 17.2 Federelemente

18 Stelleinrichtung

19 Fläche

20 Flansch

22 Flanschbereich

23 Flanschbereich

24.1 , 24.2 Flanschbereich

25 Flanschbereich

26 Betätigungshebel

27 Stelleinrichtung

30 Stützring

32 Schraubring

33 Stift

34 Kupplungskopf 35 Anlenkung

L Längsachse

L3, L4 Längsachse

S13 Schwenkachse

S16 Schwenkachse