Die Erfindung betri f ft eine Anordnung zur Führung eines bewegbaren Möbelteils , vorzugsweise einer Möbeltür, Schiebetür oder Falt-Schiebetür, an einem feststehenden Möbelteil , vorzugsweise einem Möbelkorpus , mit den Merkmalen des Oberbegri f fs des Anspruchs 1 . Die Erfindung betri f ft weiterhin ein Möbel mit einer solchen Anordnung sowie ein Verfahren zur Montage einer solchen Anordnung .

Anordnungen gemäß dem Oberbegri f f des Anspruchs 1 sind bereits bekannt . Nachteilig bei solchen Lösungen gemäß dem Stand der Technik ist , dass die richtige Spannung des Seils nur sehr schwer oder gar nicht überprüft werden kann . Wenn das Seil nicht ausreichend oder aber zu fest gespannt ist , so hat dies negative Auswirkungen auf die Funktion einer Seil zugvorrichtung . Im schlechtesten Fall funktioniert die Seil zugvorrichtung nicht ordnungsgemäß , was zu einer Beschädigung eines bewegbaren und/oder feststehenden Möbelteils bzw . eines Möbels führen kann .

Die noch unveröf fentlichte , anmeldereigene Patentanmeldung A 51103/2020 schlägt daher eine Anzeigevorrichtung zum Anzeigen der Seilspannung vor .

Nachteilig bei einer solchen Lösung ist , dass ein Monteur, während des gesamten Klemm- bzw . Feststellvorgangs des Seils an einem Träger, das Seil unter Spannung halten muss . Das macht eine Montage durch eine einzelne Person schwierig . Zudem kann das Seil eine Person, welche das Seil unter Spannung hält , an der Hand einschnüren .

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die beschriebenen Nachteile gemäß dem Stand der Technik zu vermeiden und eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Anordnung zur Führung eines bewegbaren Möbelteils , vorzugsweise einer Möbeltür, Schiebetür oder Falt-Schiebetür, an einem feststehenden Möbelteil , vorzugsweise einem Möbelkorpus , ein Möbel mit zumindest einer solchen Anordnung und ein Verfahren zur Montage einer solchen Anordnung anzugeben .

Diese Aufgaben werden gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 , 24 und 25 .

Erfindungsgemäß ist es demnach vorgesehen, dass die Seilspannvorrichtung eine Begrenzungsvorrichtung aufweist , durch welche bei Erreichen einer vorbestimmten Seilspannung ein weiteres Spannen des zumindest einen Seils verhinderbar ist .

Dadurch muss ein Monteur nicht selbst darauf achten, eine bestimmte Seilspannung einzuhalten . Er muss lediglich das Seil spannen, da die Begrenzungsvorrichtung automatisch bei ausreichender bzw . vorbestimmter Seilspannung ein weiteres Spannen des Seils verhindert .

Es ist weiters ein erfindungsgemäßes Möbel mit zumindest einem feststehenden Möbelteil , zumindest einem bewegbaren Möbelteil und wenigstens einer Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche , vorzugsweise wobei das Möbel zumindest einen schacht förmigen Hohlraum aufweist , in welchem das zumindest eine bewegbare Möbelteil anordenbar ist , vorgesehen .

Außerdem ist ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Montage einer Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche vorgesehen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt das zumindest eine Führungssystem an dem feststehenden Möbelteil befestigt wird, in einem zweiten Verfahrensschritt der Träger mit dem zumindest einen Führungssysteme bewegungsgekoppelt verbunden wird, und in einem dritten Verfahrensschritt das Seil der Seil zugvorrichtung mittels der Seilspannvorrichtung gespannt wird, wobei bei Erreichen einer vorbestimmten Seilspannung ein weiteres Spannen des Seils durch die Begrenzungsvorrichtung verhindert wird .

Weitere vorteilhafte Aus führungs formen der Erfindung werden in den abhängigen Ansprüchen definiert .

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Seilspannvorrichtung ein Betätigungselement zur Betätigung der Seilspannvorrichtung aufweist .

Besonders bevorzugt kann dabei vorgesehen sein, dass durch die Begrenzungsvorrichtung bei Erreichen eines vorbestimmten, vorzugsweise mit der vorbestimmten Seilspannung korrelierenden, Betätigungsmoments eine Wirkverbindung zwischen der Seilspannvorrichtung und dem Betätigungselement unterbrechbar ist .

Das stellt eine unkompli zierte und zuverlässige Möglichkeit dar , ein weiteres Spannen des Seils nach Erreichen einer vorbestimmten Seilspannung zu verhindern .

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement Teil der Begrenzungsvorrichtung ist . Dies kommt einer kompakten Bauart der Seilspannvorrichtung zu Gute .

Es ist aber auch denkbar, dass das Betätigungselement anderweitig ausgebildet ist . Es kann vorgesehen sein, dass die Begrenzungsvorrichtung ein Lagerelement umfasst , in oder an welchem das Betätigungselement lagerbar oder gelagert ist . Auch dieses Aus führungsbeispiel ermöglicht eine kompaktere Ausbildung der Seilspannvorrichtung .

Bevorzugt kann die Begrenzungsvorrichtung ein Verbindungselement umfassen, durch welches das Lagerelement und das Betätigungselement zumindest zeitweise bewegungsgekoppelt verbunden oder verbindbar sind .

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Begrenzungsvorrichtung einen Kraf tspeicher aufweist , durch welchen das Verbindungselement mit einer vorbestimmten Kraft beaufschlagt oder beaufschlagbar ist , und/oder wobei das Verbindungselement zumindest bereichsweise als Kraf tspeicher ausgebildet ist , vorzugsweise wobei das vorbestimmte Betätigungsmoment durch den Kraf tspeicher und/oder das zumindest bereichsweise als Kraf tspeicher ausgebildet Verbindungselement definiert ist .

Dadurch kann eine bewegungsgekoppelte Verbindung zwischen Lagerelement und Betätigungselement realisiert werden .

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass das Verbindungselement bei Erreichen der vorbestimmten Seilspannung gegen die Wirkung des Kraf tspeichers und/oder des zumindest bereichsweise als Kraf tspeicher ausgebildeten Verbindungselements elastisch verformbar ist , wodurch eine bewegungsgekoppelte Verbindung zwischen dem Lagerelement und Betätigungselement aufhebbar ist .

Dadurch kann das Betätigungselement vom Lagerelement entkoppelt werden, sodass eine weitere Betätigung des Betätigungselements kein weiteres Spannen des Seils zur Folge hat . Es kann auch vorgesehen sein, dass die Seilspannvorrichtung ein Anzeigevorrichtung zur Anzeige eines Seilspannungs zustands aufweist . Dadurch kann überprüft werden, ob das Seil bereits gespannt wurde oder nicht .

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Anzeigevorrichtung ein Anzeigeelement mit einem Indikator umfasst . Dadurch lässt sich eine Anzeigevorrichtung einfach realisieren .

Es kann vorgesehen sein, dass die Seilspannvorrichtung zumindest eine Feststellvorrichtung zum Feststellen des zumindest einen Seils umfasst . Dadurch wird ein unkompli ziertes Feststellen des Seils ermöglicht .

Gemäß einem bevorzugten Aus führungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass zusätzlich zur wenigstens einen Seil zugvorrichtung wenigstens ein Schwenkhebelmechanismus vorgesehen ist , wobei der wenigstens eine Schwenkhebelmechanismus wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Schwenkhebel umfasst , welche bei einer Bewegung des Trägers am feststehenden Möbelteil relativ zueinander verschwenkbar sind .

Hinsichtlich eines erfindungsgemäßen Verfahrens kann vorgesehen sein, dass vor dem dritten Verfahrensschritt zusätzlich folgende Schritte vorgesehen sind :

Einbringen des Seils in die Seilspannvorrichtung, und Feststellen des Seils mittels der Feststellvorrichtung .

Es kann auch vorgesehen sein, dass in einem Zwischenschritt zumindest einer der wenigstens zwei Schwenkhebel mit dem zumindest einen Führungssystem und/oder mit dem feststehenden Möbelteil verbunden wird . Bevorzugt kann in einem weiteren Verfahrensschritt ein bewegbares Möbelteil , vorzugsweise eine Schiebetür oder Falt- Schiebetür, am Träger montiert werden .

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert . Darin zeigen :

Fig . 1 ein Möbel mit einer Anordnung in einer perspektivischen Ansicht ,

Fig . 2a einen Teil eines Möbels mit einer Anordnung in einer perspektivischen Ansicht ,

Fig . 2b das Detail A der Figur 2a,

Fig . 3 eine teilweise Explosionsdarstellung einer Seilspannvorrichtung,

Fig . 4a eine Explosionsdarstellung einer Begrenzungsvorrichtung und einer Spanneinheit ,

Fig . 4b eine perspektivische Ansicht einer

Begrenzungsvorrichtung,

Fig . 4c eine perspektivische Ansicht eines Lagerelements und eines Betätigungselements ,

Fig . 4d eine perspektivische Ansicht eines Verbindungselements

Fig . 4e eine Schnittdarstellung einer Begrenzungsvorrichtung, und

Fig . 5a-c eine Seilspannvorrichtung in einer Frontansicht während eines Schritts eines erfindungsgemäßen Verfahrens .

In der Figur 1 ist in einer perspektivischen Ansicht ein Möbel 100 dargestellt , welches unterschiedliche Bestandtei le umfassen kann, beispielsweise mehrere Fächer im Inneren des Möbels 100 . Das feststehende Möbelteil 3 wird durch einen Möbelkorpus gebildet . Das Möbel 100 weist einen Hohlraum 101 auf , welcher aus zwei voneinander beabstandeten Möbelwänden 101a gebildet wird . In den Hohlraum 101 ist ein bewegbares Möbelteil 2 in Form einer Möbeltür versenkbar . I st die Möbeltür geschlossen, so verdeckt sie das Innere des Möbels 100 .

An das Möbel 100 anschließend ist ein weiterer Teil des Möbels 102 angeordnet , beispielsweise ein Schrank . Befindet sich die Möbeltür in einer geschlossenen Stellung und ist auch der weitere Teil des Möbels 102 geschlossen, so bilden Möbeltür und der weitere Teil des Möbels 102 eine durchgängige Möbel front .

Figur 2a zeigt einen Teil eines Möbels 100 mit einer Anordnung 1 in einer perspektivischen Ansicht . Zum besseren Verständnis ist die zweite Möbelwand 101a des Hohlraums 101 nicht dargestellt . Es sind ein Führungssystem 4 und eine Möbelwand 3 erkennbar . Auch ein Träger 6 ist ersichtlich . Es kann hier aber auch ein weiteres Führungssystem oder mehrere weitere Führungssysteme vorgesehen sein .

Ein bewegbares Möbelteil 3 ist über Scharniere 6a schwenkbar am Träger 6 gelagert

Eine Kompensationsvorrichtung 7 bestehend aus einer Seil zugvorrichtung 8 und einem Schwenkhebelmechanismus 5 . Der Schwenkhebelmechanismus 5 besteht aus eine ersten 5a und einem zweiten Schwenkhebel 5b . Der erste Schwenkhebel 5a ist am feststehenden Möbelteil 3 und verschiebbar am Träger 6 angeordnet . Der zweite Schwenkhebel 5b ist am Träger 6 und mittig am ersten Schwenkhebel 5a angeordnet .

Die Seil zugvorrichtung 8 umfasst ein Seil 8a und Umlenkrollen 8b, welche an der Möbelwand 101a und/oder am Führungssystem 4 angeordnet sind . Die Seilspannvorrichtung 9 ist am Träger 6 angeordnet .

Die Figur 2b zeigt das Detail A der Figur 2a . Es ist die Seilspannvorrichtung 9 erkennbar . Die Seilspannvorrichtung 9 weist ein Gehäuse 9c auf , durch welches das Seil 8a hindurchgeführt wird .

Im unteren Bereich ist ein Teil der Feststellvorrichtung 9a ersichtlich, mittels welcher das Seil 8a an der Seilspannvorrichtung 9 und demnach am Träger 6 fixiert werden kann . Eine Begrenzungsvorrichtung 10 ist ebenfalls nur teilweise ersichtlich .

Die Figur 3 zeigt eine teilweise Explosionsdarstellung einer Seilspannvorrichtung 9 . Es ist ein Grundkörper 9b erkennbar . Am Grundkörper 9 ist eine Feststellvorrichtung 9a angeordnet , welche zumindest teilweise durch den Grundkörper 9b ausgebildet wird .

Die Feststellvorrichtung 9a umfasst zwei Klemmbacken, welche über zwei Schrauben miteinander verschraubt werden können . Das Seil kann zwischen den Klemmbacken geklemmt und somit festgestellt werden . Es sind aber auch andere Ausbildungen von Feststellvorrichtungen denkbar, beispielsweise federbelastete Klemmelemente , oder gezahnte Klemmelemente .

Eine Spanneinheit 12 umfasst ein Spannelement 12b und ein Kontaktelement 12a . Das Spannelement 12b weist dabei ein Bewegungsgewinde auf , wobei das Klemmelement 12a mit einem korrespondierenden Gewinde an diesem Bewegungsgewinde angeordnet ist . Das Spannelement 12b ist drehbar aber unverschieblich am Grundkörper 9c gelagert . Ein Verdrehen des Spannelements 12b hat demnach eine Bewegung des Klemmelements 12a in axialer Richtung des Spannelements 12b zur Folge .

Die Begrenzungsvorrichtung 10 ist bewegungsgekoppelt mit dem Spannelement 12b verbunden .

Es ist auch eine Anzeigevorrichtung 13 umfassend ein Anzeigeelement 13a mit einem Indikator 13b und ein Sichtfenster 13c erkennbar . Das Anzeigeelement 13a ist dabei schwenkbar an dem Grundkörper 9b gelagert .

Anhand der Figuren 4a bis 4e wird im Folgenden die Funktion der Begrenzungsvorrichtung näher erläutert . Dabei zeigt Figur 4a eine Explosionsdarstellung einer Begrenzungsvorrichtung 10 und einer Spanneinheit 12 , Figur 4b eine perspektivische Ansicht einer Begrenzungsvorrichtung 10 , Figur 4c eine perspektivische Ansicht eines Lagerelements 10a und eines Betätigungselements 11 , Figur 4d eine perspektivische Ansicht eines Verbindungselements 10b und Figur 4e eine Schnittdarstellung einer Begrenzungsvorrichtung 10 .

Das Lagerelement 10a ist im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet . Über einen Sechskant-Wellenstumpf des Spannelements 12b und einer korrespondierenden Aufnahme im Lagerelement 10a ( siehe Figur 4c ) kann eine bewegungsgekoppelte Verbindung zwischen Lagerelement 10a und Spannelement 12b hergestellt werden . Es ist hier natürlich j ede andere geeignet Verbindungsart denkbar .

Das Betätigungselement 11 ist in dem Lagerelement 10a gelagert . Ohne Verbindungselement 10b kann sich das Betätigungselement 11 im Lagerelement frei drehen . Das Verbindungselement 10b ist im Wesentlichen teilkreis förmig ausgebildet und weist einen Verbindungs zapfen l Od auf . Dieser Verbindungs zapfen tritt durch die Öf fnung l Oe im Lagerelement 10a hindurch und liegt an einer Steuerkontur 11b des Betätigungselements 11 an .

Das Verbindungselement 10b wird durch einen ebenfalls im Wesentlichen teilkreis förmigen Kraf tspeicher 10c in Form einer Feder mit einer definierten Kraft beaufschlagt .

Somit ist eine zumindest zweitweise bewegungsgekoppelte Verbindung zwischen Lagerelement 10a und Betätigungselement 11 gegeben .

Wird das Betätigungselement 11 betätigt , in diesem Aus führungsbeispiel verdreht , so dreht sich auch das Lagerelement la und demzufolge das Spannelement 12b, was wiederum eine Bewegung des Kontaktelements 12a zur Folge hat .

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist das Betätigungselement 11 einen Schraubenkopfantrieb 11a auf , wodurch das Betätigungselement 11 über einen Schraubendreher betätigt werden kann .

Wird dem Kontaktelement 12a Widerstand entgegengesetzt , beispielsweise weil das Seil gespannt wird oder ist , so ist ein höheres Betätigungsmoment , in diesem Fall Drehmoment , am Betätigungselement 11 nötig, um das Kontaktelement 12a weiter zu bewegen .

Bei einem ausreichend hohen Betätigungsmoment verschiebt das

Betätigungselement 11 über die Steuerkontur 11b den

Verbindungs zapfen l Od gegen die Wirkung des Kraf tspeichers 10c nach oben . Das Betätigungselement 11 beginnt sich innerhalb des Lagerelements 10a zu drehen .

Wird das Betätigungsmoment weiter erhöht , so verdreht sich das Betätigungselement 11 immer weiter, bis sich der Verbindungs zapfen l Od aus der Vertiefung des Steuerprofils 11b heraus bewegt hat . Nun ist keine Bewegungskoppelung zwischen Lagerelement 10a und Betätigungselement 11 mehr gegeben . Ein weiteres Verdrehen, also Betätigen, des Betätigungselements 11 hat keine weitere Verdrehung des Lagerelements 10a und demnach keine Bewegung des Kontaktelements 12a und folglich kein weiteres Spannen des Seils 8a zur Folge .

Die Kraft , welche der Kraf tspeicher 10c einer Bewegung des Verbindungs zapfens l Od aus der Öf fnung l Oe hinaus entgegensetzt , kann so gewählt werden, dass der Verbindungs zapfen l Od die Erhebung 11c genau dann überfährt , wenn die vorbestimmte bzw . gewünschte Seilspannung erreicht ist .

Dadurch ist es möglich, dass durch die Begrenzungsvorrichtung 10 bei Erreichen einer vorbestimmten Seilspannung ein weiteres Spannen des zumindest einen Seils 8a verhinderbar ist .

Zwischen dem Kontaktelement 12a und dem Spannelement 12b kann ein federndes Element 12c, welches z . B . als O-Ring ausgebildet sein kann, angeordnet sein . Der Vorteil dieses Elements 12c besteht darin, dass eine Verklemmung des Kontaktelement 12a und des Spannelement 12b bei einer Fehlbetätigung des Spannelements 12b verhindert werden kann .

Die Figuren 5a bis 5c zeigen eine Seilspannvorrichtung 9 in einer Frontansicht während eines Schritts eines erfindungsgemäßen Verfahrens . In Figur 5a ist erkennbar, dass das Seil 8a bereits durch die Seilspannvorrichtung 9 hindurchgeführt und mittels der Feststellvorrichtung 9a am Grundkörper 9b fixiert wurde .

Das Seil 8a ist dabei noch nicht gespannt , was dadurch angedeutet ist , dass das Kontaktelement 12a noch nicht in Kontakt mit dem Seil 8a steht .

Das Seil ist zudem durch das Anzeigeelement 13a geführt , wobei der Indikator 13b im Sichtfenster 13c sichtbar ist . Das Anzeigeelement 13a kann beispielsweise über eine Feder vorgespannt sein, sodass der Indikator 13b im ungespannten

Zustand des Seils im Sichtfenster 13c sichtbar ist .

In Figur 5b wurde das Betätigungselement 5b betätigt und das Kontaktelement 12a in Kontakt mit dem Seil 8a gebracht . Es ist auch denkbar, dass dies über ein direktes Verdrehen des Lagerlebens 10a mittels des Betätigungsabschnitts 10 t erfolgt ist .

Anhand des Anzeigeelements 13a ist erkennbar, dass das Seil 8a bereits etwas gespannt wurde . Das Anzeigeelement 13b ist nämlich durch das Seil 8a nach unten gedrückt worden .

In der Figur 5b ist das Seil 8a vollständig gespannt . Das Anzeigeelement 13a ist komplett nach unten gedrückt und der Indikator 13b somit nicht mehr im Sichtfenster 13c sichtbar .

In dieser Figur ist die maximale Auslenkung der Seilspannvorrichtung 9 dargestellt . Die tatsächliche Position des Kontaktelements 12a wird im Regel fall zwischen den in den Figuren 5b und 5c dargestellten Positionen liegen .

Die tatsächliche Position des Kontaktelements 12a bei Erreichen der vorbestimmten Seilspannung hängt einerseits von der vorbestimmten Seilspannung selbst ab . Andererseits wird sie auch maßgeblich davon beeinflusst , an welcher Stelle des Seils 8a ein Monteur das Seil 8a in der Feststellvorrichtung 9a fixiert . Es ist denkbar, dass am Seil 8a entsprechende Markierungen vorgesehen sind, welche einen erlaubten Klemmbereich markieren .