Aus der DE 299 05 588 U1 ist eine Vorrichtung zum Aufrichten von Schachteln aus Karton- zuschnitten bekannt, bei der ein Transportband Zuschnitte in ein Aufrichtwerk fördert und die Zuschnitte in diesem positioniert werden und mittels eines Formstempels die Zuschnitte durch Aufrichten von Seitenteilen zu Schachteln geformt und mittels einer Beleimungsvorrichtung die Seitenteile in ihrer Lage fixiert werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Aufricht-und/oder Prüfeinrichtung zu schaffen sowie Maßnahmen festzulegen, um das Aufrichten und Prüfen von Klappbehältem mit unterschied- lichen Höhenmaßen von Längs-und Querseitenwänden ohne aufwendige Umrüsttätigkeiten der Aufricht-und/oder Prüfeinrichtung zu erreichen. Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale im Kennzeichenteil des Anspruches 1 für die Einrichtung und den Maß- nahmen im Anspruch 33 erreicht. Der überraschende Vorteil dabei ist, daß durch die Anord- nung einer Verriegelungsvorrichtung und/oder der Prüfeinrichtung auf einer höhenverstellba- ren Tragvorrichtung, die gegenüber der durch die Transporteinrichtung vorgegebene Trans- portebene in senkrechter Richtung in unterschiedliche Höhenpositionen positionierbar ist, derartige, ein unterschiedliches Aufnahmevolumen aufweisende Klappbehälter in aufeinan- derfolgenden Chargen aufgerichtet und geprüft werden können, wobei der Umrüstvorgang durch Vorgabe der jeweils erforderlichen Höhendistanz der Tragvorrichtung von der Trans- portebene erfolgt.

Möglich ist auch eine vorteilhafte Ausbildung, wie im Anspruch 2 beschrieben, weil dadurch technisch ausgereifte und wenig störanfällige Einrichtungen zur Verfügung stehen.

Es ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 3 vorteilhaft, weil dadurch eine exakte Posi- tionsabstimmung der in der Aufrichtstation angeordneten, für die einsatzbereite Aufrichtung der Klappbehälter erforderlichen Vorrichtungen erreicht wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung beschreibt Anspruch 4, wodurch Folgestationen und damit eine zeitaufwendige Weiterpositionierung entfällt.

Gemäß der vorteilhaften Ausbildung nach Anspruch 5 werden kurze Zykluszeiten durch Überlagerung von Verstellmaßnahmen erreicht.

Dabei ist eine Ausbildung nach Anspruch 6 vorteilhaft, wodurch eine unmittelbare Bewe- gungsumsetzung ohne weiterer mechanischer Komponenten erfolgt.

Gemäß der vorteilhaften Weiterbildung, wie im Anspruch 7 beschrieben, wird ein freier Ein- lauf der Klappbehälter in die Aufrichtstation erreicht.

Möglich ist auch eine Ausbildung, wie im Anspruch 8 beschrieben, weil dadurch ein gegen- seitiges Beeinflussen bzw. Blockieren der Stellantriebe bei sich überlappenden Längsseiten- wänden ausgeschlossen wird.

Gemäß den vorteilhaften Weiterbildungen, wie in den Ansprüchen 9 und 10 beschrieben, wird eine Lagerung erreicht, bei der eine Schwenkachse für das Verschwenken der Schwenkarme mit einer Drehachse einer Schwenkanordnung, in der die Querseitenwand am Bodenteil ver- schwenkbar gelagert ist, deckungsgleich verläuft und damit Relativbewegungen bzw. Span- nungen in den Bauteilen vermieden werden.

Gemäß der vorteilhaften Ausbildung wie im Anspruch 11 beschrieben, werden Einzelantriebe vermieden und ein zeitgleicher Antrieb der Schwenkarme erreicht.

Möglich ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 12, wodurch einfache Antriebsele- mente zur Anwendung kommen.

Gemäß den vorteilhaften Weiterbildungen, wie in den Ansprüchen 13 bis 15 beschrieben, wird eine kurze Umrüstzeit für das Aufrichten von mit unterschiedlich hohen Wänden be- stückten Klappbehältern erreicht.

Durch die vorteilhaften Ausbildungen, wie in den Ansprüchen 16 und 17 beschrieben, erfolgt eine verläßliche Arretierung der die Längs-und Querseitenwände verbindenden Kupplung- vorrichtungen, wobei durch eine intermittierende Zangenbewegung eine Vorpositionierung

von Kupplungselementen erfolgt und bei einer weiteren, bevorzugt schlagartigen Zangenbe- wegung ein einwandfreies Einrasten der Kupplungselemente erreicht wird.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen beschreiben die Ansprüche 18 bis 20, weil dadurch die Aufricht-und/oder Prüfeinrichtung rasch an mit unterschiedlich hohen Längs-und Quersei- tenwänden versehene Klappbehälter angepaßt werden kann.

Von Vorteil sind aber auch Ausbildungen nach den Ansprüchen 21 bis 24, weil dadurch ein rasches und verläßliches Prüfen des einsatzbereiten Zustandes der Klappbehälter erreicht wird.

Möglich sind auch vorteilhafte Weiterbildungen, wie in den Ansprüchen 25 bis 27 beschrie- ben, wodurch etwaige in Aufnahmen an den Querseitenwänden aus der Vorbenutzung ver- bliebene Etiketten verläßlich entfernt und dadurch die Klappbehälter für eine Neuetikettierung vorbereitet werden.

Von Vorteil ist auch die Ausbildung einer zentralen Versorgungseinrichtung, wie im An- spruch 28 beschrieben, da dadurch der für die Aufrechterhaltung der Funktion der einzelnen Teile, insbesondere Lagerungsstellen und/oder Führungsstellen erforderliche gerätetechnische Aufwand gering gehalten werden kann.

Gemäß der im Anspruch 29 beschriebenen vorteilhaften Lösung wird eine zwangsgeführte Steuerung erreicht, die kurze Zykluszeiten für das Aufrichten im Bereich von einigen wenigen Sekunden gewährleistet.

Es sind aber auch Ausbildungen nach den Ansprüchen 30 und 31 vorteilhaft, weil dadurch zusätzliche Funktionen, z. B. Überwachung der einzelnen Vorgänge sowie deren Umgestal- tung, aber auch Protokollierung vereinfacht wird.

Schließlich ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 32 vorteilhaft, wodurch es möglich ist, gegebenenfalls mit einer Bedien-und/oder Überwachungseinrichtung mehrere derartige Aufricht-und/oder Prüfeinrichtungen parallel zu betreiben und zu überwachen.

Aufgabe der Erfindung ist es aber auch, ein Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Aufricht-und/oder Prüfeinrichtung anzugeben, das eine kurze Durchlaufzeit für das Aufrich-

ten von Wänden eines Klappbehälters gewährleistet und eine verläßliche Endprüfung für die Einsatzbereitschaft der Klappbehälter ermöglicht.

Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die kennzeichnenden Maßnahmen des Anspruches 33 erzielt. Der überraschende Vorteil dabei ist, daß in einem vollautomatisch ablaufenden Durchlauf die Behälter aufgerichtet und die Aufricht-und/oder Prüfeinrichtung im einsatzbe- reiten Zustand ohne manuell durchzuführender Endprüfung verlassen.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der in den nachfolgenden Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 eine erfindungsgemäße Aufricht-und/oder Prüfeinrichtung in Seitenansicht ; Fig. 2 eine Detailansicht der erfindungsgemäßen Aufricht-und/oder Prüfeinrichtung ; Fig. 3 eine Detailansicht einer Verriegelungsvorrichtung in Ansicht ; Fig. 4 eine Detailansicht einer Aufrichtvorrichtung für die Längsseitenwand in Ansicht ; Fig. 5 eine Detailansicht einer Aufrichtvorrichtung für die Querseitenwand.

Einführen sei festgehalten, daß in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen wer- den, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf glei- che Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen wer- den können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z. B. oben, un- ten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unter- schiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsge- mäße Lösungen darstellen.

In den Fig. I und 2 ist eine Aufricht-und/oder Prüfeinrichtung I für sogenannte Klappbehäl- ter 2, insbesondere aus Kunststofformteilen, gezeigt. Diese bestehen aus einem Bodenteil 3 und mit diesem gelenkig verbundenen Längsseitenwänden 4 und Querseitenwänden 5. Die Aufricht-und/oder Prüfeinrichtung 1 weist ein auf einer Aufstandsfläche 6 abgestütztes Ma- schinengestell 7 auf, in dem in einer bevorzugten Ausführung eine über einen zentralen An- triebsmotor 8 betriebene, als Kulissensteuerung 9 ausgebildete Steuereinrichtung 10 angeord- net ist. Auf dem Maschinengestell 7 ist eine Transporteinrichtung 11, z. B. Kettenförderer, Bandförderer etc. angeordnet, die ebenfalls vom zentralen Antriebsmotor 8 über ein Zwi- schengetriebe 12 und einen Kettentrieb oder Riementrieb angetrieben wird und den taktwei- sen Vorschub der auf der Transporteinrichtung 11, z. B. aus einer nicht weiters dargestellten Entstapelungsvorrichtung bzw. Vereinzelungsvorrichtung abgegebenen Klappbehälter 2 in einer Förderrichtung-gemäß Pfeil 13-bewirkt. Die Klappbehälter 2 befinden sich dabei im zusammengeklappten Zustand, d. h., daß die Längsseitenwände 4 und Querseitenwände 5 in etwa in paralleler Lage zum Bodenteil 3 und diesen überdeckend eingeklappt sind. Bevorzugt werden die Klappbehälter 2, die im allgemeinen eine rechteckige Grundrißfläche aufweisen, mit ihrer Längserstreckung quer zur Förderrichtung-gemäß Pfeil 13-gefördert und von der Transporteinrichtung 11 in eine Positionier-und/oder Aufrichtstation 14 transportiert. In die- ser sind verstellbare Anschlag-und/oder Positionierelemente 15 angeordnet, die zur Positio- nierung des zugeförderten Klappbehälters 2 aus einer durch die Transporteinrichtung 11 vor- gegebenen Transportebene 16 ausschwenkbar sind. Am Maschinengestell 7 sind in der Posi- tionier-und/oder Aufrichtstation 14 Aufrichtvorrichtungen 17 für die Längsseitenwände 4 so- wie für die Querseitenwände 5 gelagert. Die Positionier-und/oder Aufrichtstation 14 über- deckend ist eine rahmenförmige Tragvorrichtung 18 angeordnet, die über eine Vertikalfüh- rungsvorrichtung 19 und einer Höhenstellvorrichtung 20, z. B. einem elektromotorisch betrie- benen Spindeltrieb 21, in zur Transportebene 16 senkrecht verlaufender Richtung verstellbar ist, wobei die Vertikalführungsvorrichtung 19, z. B. durch am Maschinengestell 7 angeordnete Führungssäulen 22 gebildet ist, auf denen die Tragvorrichtung 18 mittels Führungsbüchsen 23 verstellbar gelagert ist. Die rahmenförmige Tragvorrichtung 18 ist mit Eckbereichen des Klappbehälters 2 zugeordneten Verriegelungsvorrichtungen 24 bestückt, die aus mit einem Druckmedium betätigte Zangenvorrichtung 25 gebildet ist, die zum Verriegeln einer zwischen den Längsseitenwänden 4 und Querseitenwänden 5 bestehenden Kupplungsvorrichtung den Klappbehälter 2 nach dem Aufrichten der Längsseitenwände 4 und Querseitenwände 5 diese zangenförmig überlappen und mit einer intermittierenden Zangenbewegung die Kupplung- vorrichtung vorpositionieren und mit einer weiteren schlagartigen Zangenbewegung zum Ein- rasten bringen.

Der Positionier-und/oder Aufrichtstation 14 in Förderrichtung-gemäß Pfeil 13-ist eine Prüfeinrichtung 26 nachgeordnet, in der eine Prüfung des Klappbehälters 2 erfolgt um festzu- stellen, inwieweit die Verriegelung der Kupplungsvorrichtung zwischen den Längsseitenwän- den 4 und Querseitenwänden 5 einwandfrei erfolgt ist. Diese Prüfeinrichtung 26 besteht im wesentlichen aus an der Tragvorrichtung 18 angeordnete, mit einem Druckmedium beauf- schlagbare Zylinder 27, die eine Druck-oder Zuganordnung 28 bilden, mit denen eine Ver- formungskraft auf die Querseitenwände 5 in Richtung eines Innenraumes des Klappbehälters 2 aufgebracht wird. Über eine Meßeinrichtung 29 wird der beim Aufbringen der Verfor- mungskraft zurückgelegte Verformungsweg festgestellt und bei Überschreiten eines vorgege- benen Maßes der Klappbehälter als nicht ordnungsgemäß verriegelt aus dem Durchlauf aus- geschieden.

Ein derartiger Ausscheidevorgang kann z. B. durch einen nicht weiters dargestellten Auswer- fer, z. B. einen druckbeaufschlagten Zylinder, erfolgen, der im Anschluß an die Prüfeinrich- tung 26 im Falle einer negativ verlaufenden Prüfung in Aktion tritt.

Ist die Prüfung erfolgreich verlaufen, gelangen die aufgerichteten Klappbehälter 2 zu einer Entnahmestation 30 der Transporteinrichtung 11, von der sie manuell oder automatisch, wie nicht weiters dargestellt, abgenommen und gegebenenfalls gestapelt werden.

Durch die Ausbildung der höhenverstellbaren Tragvorrichtung 18 ist ein Umrüstvorgang von einer Behältertype auf eine andere, mit abweichender Höhe der Seitenwände mit kürzestem Zeitaufwand durchführbar. Des weiteren ist es einfach möglich, die Zangenvorrichtung 25 in Position zu bringen, eben durch Verstellung der Tragvorrichtung 18-auf welcher die Zangen- vorrichtungen 25 befestigt sind-um diese in Eingriff zu bringen und den Verriegelungsvor- gang vorzunehmen.

In der Fig. 3 ist im Detail eine der Zangenvorrichtungen 25 in Eingriff in einem Eckbereich 31 des Klappbehälters 2 zum Verriegeln der Längsseitenwand 4 mit der Querseitenwand 5 in einer beispielsweise gezeigten Kupplungsvorrichtung 32 gezeigt. Die auf der höhenverstellba- ren Tragvorrichtung 18 befestigte Zangenvorrichtung 25 besteht aus einem gehäuseförmigen Träger 33, der zwei über Zahnsegmente 34 in Eingriff stehende Zangenelemente 35 gegensin- nig schwenkbar lagert. Eines der Zangenelemente 35 ist antriebsverbunden mit einer Kolben- stange 36 eines mit einem Druckmedium beaufschlagbaren Druckzylinders 37, der über Schwenklager 38 am Träger 33 angelenkt ist.

Um gegengleich ausgebildete Kupplungselemente der Kupplungsvorrichtung 32 in Eingriff zu bringen, wird die Zangenvorrichtung 25 bei geöffneten Zangenelementen 35 durch Absen- ken der Tragvorrichtung 18 in Eingriff mit dem Eckbereich 31 gebracht und durch eine erst- malige Betätigung des Druckzylinders 37 eine Vorpositionierung der Kupplungsvorrichtung 32 erreicht und durch Erhöhung des Druckes oder aber durch ein Öffnen der Zangenvorrich- tung 25 und gegebenenfalls schlagartiges Schließen ein einwandfreier Eingriff der Kupp- lungselemente erreicht.

In der Fig. 4 ist im Detail die Aufrichtvorrichtung 17 für die Längsseitenwand 4 gezeigt. Im bereitgestellten Zustand des Klappbehälters 2 befinden sich die Längsseitenwände 4 in einer zum Bodenteil 3 parallelen Lage, wobei zwischen dem Bodenteil 3 und den Längsseitenwän- den 4 die Querseitenwände 5 angeordnet sind. Beim Aufrichten des Klappbehälters 2 sind in einem ersten Arbeitsschritt damit die Längsseitenwände 4 in die aufrechte Position zu verstel- len. Im gezeigten Ausführungsbeispiel für die erfindungsgemäße Aufricht-und/oder Prüfein- richtung 1 ist jedem Eckbereich 31 des Klappbehälters 2 eine derartige Aufrichtvorrichtung 17 zugeordnet und am Maschinengestell 7 bzw. der Transporteinrichtung 11 (in Fig. 4 nicht dargestellt) befestigt. Die Aufrichtvorrichtung 17 wird im wesentlichen durch einen mittels eines Drehantriebes 39 betätigten Drehmitnehmer 40 gebildet, der in eine stirnseitige Aus- nehmung 41 über einen linearen Stellantrieb 42 in Eingriff bringbar ist. Ein Traggehäuse 43 ist über ein Schwenklager 44 am Maschinengestell 7 verschwenkbar abgestützt, wobei ein Fortsatz 45 des Traggehäuses 43 über ein federelastisches Stützmittel 46 ebenfalls am Ma- schinengestell 7 gegengelagert ist, wobei eine frei schwimmende Position einer Schwenkach- se 47 zum Ausgleich etwaiger Lagedifferenzen erreicht wird. Im übrigen ist die Anordnung derart gewählt, daß die Schwenkachse 47 des Drehantriebes 39 mit einer Drehachse 48, um welche die Längsseitenwand 4 gegenüber dem Bodenteil 3 verschwenkbar ist, fluchtet.

In der Fig. 5 ist eine Aufrichtvorrichtung 17 für das Aufrichten einer der Querseitenwände 5 gezeigt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Querseitenwand 5 in einer zum Bodenteil 3 parallelen, also eingeklappten Lage dargestellt. Die Aufrichtvorrichtung 17 besteht aus ei- nem am Maschinengestell über eine Parallelogramm-Hebelanordnung 49 schwenkbar gela- gerten Schwenkarm 50, der über einen Schubstößel 51 in Antriebsverbindung mit der Kulis- sensteuerung und einem Einzelantrieb antriebsverbunden ist. Der Schwenkwinkel des Schwenkarmes 50 ist auf 90° ausgelegt. In Richtung einer Längserstreckung des Schwenkar- mes 50 ist eine Linearführung 52 vorgesehen, auf der ein Greifelement 53 mittels beispiels- weise einem kolbenstangenlosen Zylinder 54 verstellbar gelagert ist. Das Greifelement 53

umfaßt mit einem hakenförmigen Fortsatz 55 nach Anstellung einen Stirnendbereich 56 der Querseitenwand 5. Bei Betätigung der Antriebsanordnung und Durchführung der Schwenk- bewegung mittels des Schubstößels 51 und der Parallelogramm-Hebelanordnung 49 kommt es zu einem Verschwenken des Schwenkarmes 50 in eine zur Transportebene senkrechte Lage, wobei die Querseitenwand 5 aufgerichtet wird. Die Ausbildung der Parallelogramm-Hebelan- ordnung 49 ist dabei so gewählt, daß eine dadurch ausgebildete Schwenkachse mit der Dreh- achse 48 deckungsgleich verläuft. Durch die Verstellbarkeit der Greifelemente 53 auf dem Schwenkarm 50 können nunmehr unterschiedlich hohe Querseitenwände 5 aufgerichtet wer- den, wobei in Abhängigkeit vom jeweiligen Behältertyp fixe Positionen für das Greifelement 53 vorgegeben sind, wodurch ein Umrüsten von einem Behältertyp auf den anderen schnell erfolgen kann.

Wie nun noch aus Fig. 2 zu ersehen, sind gegebenenfalls in der Prüfeinrichtung 26 Etiketten- ausheber 57 am Maschinengestell angeordnet, mit denen etwaige Kennzeichnungsträger 58 aus an den Querseitenwänden 5 angeordneten Aufnahmen 59 entfernt werden. Diese Etiket- tenausheber 57 sind mit Saugköpfen 60 versehene, mit Druckmedium beaufschlagte Zylinder 61, die am Maschinengestell 7 schwenkbar gelagert sind, wobei der Saugkopf 60 eine überla- gerte Linear/Drehbewegung vollführt und von einer winkelig angestellten Ausgangslage den Kennzeichnungsträger 58 nach oben aus der Aufnahme 59 entfernt.

Generell kann noch festgestellt werden, daß Lagerstellen und Führungsbahnen von einer zen- tralen Versorgungseinrichtung 62-wie in Fig. 1 dargestellt-mit Schmiermittel versorgt werden.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Aufricht-und/oder Prüfeinrichtung 1 mit der Kulis- sensteuerung 9 und einem zentralen Antriebsmotor 8 versehen. Selbstverständlich ist eine derartige Aufricht-und/oder Prüfeinrichtung 1 auch mit Einzelantrieben ausrüstbar, wodurch sich Steuereinrichtungen 10, gebildet aus frei programmierbaren Steuerungen bzw. Rechner, anbieten und kann eine derartige Steuereinrichtung 10 auch mit externen Bedien-und/oder Überwachungseinrichtungen in Leitungsverbindung stehen.

Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, daß zum besseren Verständnis der Aufricht-und/oder Prüfeinrichtung l diese bzw. deren Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Be- schreibung entnommen werden.

Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1, 2 ; 3 ; 4 ; 5 gezeigten Ausführungen und Maß- nahmen den Gegenstand von eigenständigen, erfindungsgemäßen Lösungen bilden. Die dies- bezüglichen, erfindungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschreibungen dieser Figuren zu entnehmen.

Bezugszeichenaufstellung Aufricht-und/oder Prüfeinrichtung 41 Ausnehmung 2 Klappbehälter 42 Stellantrieb 3 Bodenteil 43 Traggehäuse 4 Längsseitenwand 44 Schwenklager 5 Querseitenwand 45 Fortsatz 6 Aufstandsfläche 46 Stützmittel 7 Maschinengestell 47 Schwenkachse 8 Antriebsmotor 48 Drehachse 9 Kulissensteuerung 49 Parallelogramm-Hebelanordnung 10 Steuereinrichtung 50 Schwenkarm 11 Transporteinrichtung 51 Schubstößel 12 Zwischengetriebe 52 Linearführung 13 Pfeil 53 Greifelement 14 Positionier-und/oder Aufrichtstation 54 Zylinder 15 Anschlag-und/oder Positionierelement 55 Fortsatz 16 Transportebene 56 Stirnendbereich 17 Aufrichtvorrichtung 57 Etikettenausheber 18 Tragvorrichtung 58 Kennzeichnungsträger 19 Vertikalführungsvorrichtung 59 Aufnahme 20 Höhenstellvorrichtung 60 Saugkopf 21 Spindeltrieb 61 Zylinder 22 Führungssäule 62 Versorgungseinrichtung 23 Führungsbüchse 24 Verriegelungsvorrichtung 25 Zangenvorrichtung 26 Prüfeinrichtung 27 Zylinder 28 Druck-oder Zuganordnung 29 Meßeinrichtung 30 Entnahmestation 31 Eckbereich 32 Kupplungsvorrichtung 33 Träger 34 Zahnsegment 35 Zangenelement 36 Kolbenstange 37 Druckzylinder 38 Schwenklager 39 Drehantrieb 40 Drehmitnehmer