Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine Kraftfahrzeugleuchte, insbesondere einen Kraftfahrzeugscheinwerfer,

- mit einer flexiblen Leiterplatte,

- mit einem Mittel zum Aussteifen eines Bereichs der flexiblen Leiterplatte, das mit der flexiblen Leiterplatte verbunden ist,

- mit einer LED, die in diesem Bereich auf der Leiterplatte angeordnet ist, und

- mit einem Mittel zum Formen von Licht, das von der LED abgegeben werden kann,

- wobei dieses Mittel zum Formen von Licht zumindest ein lichtformendes, optisches Mittel aufweist, wobei das Mittel zum Aussteifen mit dem Mittel zum Formen von Licht verbunden ist,

Eine derartige Anordnung ist aus dem Dokument EP 1 684 003 B1 bekannt. Bei dieser aus dem Dokument EP 1 684 003 B1 bekannten Anordnung ist in dem Mittel zum Aussteifen, dort als wärmeableitendes Element bezeichnet, eine Öffnung zur Aufnahme und zum Halten eines ersten Befestigungsstiftes vorgesehen, mit dem das Mittel zum Formen von Licht, dort als dreidimensionales optisches Bauteil bezeichnet, ausgestattet ist. In der Öffnung sind hervorstehende Elemente, dort als Haltelaschen bezeichnet, vorgesehen, die durch das Einführen des ersten Befestigungsstiftes verformt werden und nach der Verformung den ersten Befestigungsstift halten.

Die ersten Befestigungsstifte dienen nicht nur der Befestigung, sondern auch der Positionierung des Mittels zum Formen von Licht einerseits und des Mittels zum Aussteifen bzw. der flexiblen Leiterplatte andererseits zueinander. Eine weitere Lösung ist in dem Dokument WO 2011/042195 A1 offenbart. Das dort als Optik bezeichnete Mittel zum Formen von Licht weist auf einer der Leiterplatte zugewandten Seite einen Dorn auf, der durch die flexible Leiterplatte hindurch in eine Öffnung in dem Mittel zum Aussteifen eingeführt ist, das auf der Rückseite der Leiterplatte angeordnet ist und in dem Dokument als Haltekörper bezeichnet ist. In die Öffnung ragt eine Rastnase des Mittels zum Aussteifen hinein, die den in die Öffnung eingeführten Dorn klemmend hält.

Insbesondere bei der Montage der Anordnung aus dem Dokument WO 2011/042195 A1 muss mit besonderer Vorsicht vorgegangen werden, da es bei Unachtsamkeiten dazu kommen kann, dass die Dorne vor oder beim Einführen in die Öffnungen beschädigt werden. Eine Positionierung und Verbindung ist dann nicht immer gegeben.

Auch das war ein Grund, nach einer alternativen Lösung für eine Verbindung zwischen dem Mittel zum Formen von Licht und dem Mittel zum Formen von Licht zu suchen.

Eine alternative Lösung wurde darin gefunden, dass das Mittel zum Aussteifen wenigstens ein hervorstehendes Element aufweist, welches an einem Verbindungselement des Mittel zum Formen von Licht oder an einem mit diesem Mittel verbundenen Verbindungselement unter Spannung anliegt und/oder in eine Vertiefung des Verbindungselements eingreift.

Nach der erfindungsgemäßen Lösung wird eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung geschaffen. Während das Mittel zum Formen von Licht wegen der gewünschten optischen Eigenschaften aus nur einer bestimmten Gruppe von Werkstoffen hergestellt werden kann und beim Stand der Technik damit auch das Material für das hervorstehende Element dadurch vorgegeben ist, sofern das Mittel zum Formen von Licht ein Monolith ist, ist bei der erfindungsgemäßen Lösung das hervorstehende Element Teil des Mittels zum Aussteifen. Dieses muss keine optischen Anforderungen erfüllen. Das Material kann somit zum Beispiel im Hinblick auf die mechanischen Anforderungen gewählt werden. So ist es zum Beispiel möglich, das Mittel zum Aussteifen aus einem Material herzustellen, das sowohl die aussteifenden Eigenschaften erfüllen kann als auch ein hervorstehendes Element aufweisen kann, das die für eine dauerhafte Befestigung und einfache Montage erforderlichen mechanischen Eigenschaften aufweist.

Es ist möglich, dass das hervorstehende Element elastisch ist oder eine elastische Verbindung mit dem übrigen Mittel zum Aussteifen hat. Es ist insbesondere möglich, dass das hervorstehende Element oder seine Verbindung elastischer ist als das übrige Mittel zum Aussteifen und weniger elastisch ist als die flexible Leiterplatte. Es ist aber auch möglich, dass das Mittel zum Aussteifen oder zumindest das hervorstehende Element zumindest zum Teil plastisch formbar ist.

Das aussteifende Element kann zum Beispiel aus einem Blech hergestellt sein. Es kann sich zum Beispiel um ein Aluminiumblech handeln. Auch ein Blech aus einer Kupferlegierung, ein Edelstahlblech oder ein Federstahlblech können verwendet werden.

Das wenigstens eine hervorstehende Element kann entgegen einer Richtung einer Bewegung zum Lösen der Verbindung zwischen dem aussteifenden Mittel und dem Verbindungselement ausgerichtet sein. Dadurch kann eine Verkrallung oder Verras- tung zwischen dem wenigstens einen hervorstehenden Element und dem Verbindungselement erleichtert oder erreicht werden.

Das wenigstens eine hervorstehende Element kann eine Wölbung sein, die insbesondere durch Prägen hergestellt worden ist. Das Verbindungselement kann wenigstens eine Vertiefung aufweisen, in die das hervorstehende Element eingreift. Es ist möglich, dass das Verbindungselement mehrere, benachbarte Vertiefungen aufweist. Diese können Rillen sein, zwischen denen Rippen gebildet sind. Zwischen diesen kann dann das hervorstehende Element einrasten.

Die wenigstens eine Vertiefung, einige der Vertiefungen oder alle Vertiefungen des Verbindungselementes kann bzw. können eine hinterschnittene Öffnung aufweisen und das wenigstens eine hervorstehende Element kann in den Hinterschnitt eingreifen.

Das Verbindungselement kann einander gegenüberliegende Wände aufweisen, zwischen denen eine Aufnahme gebildet ist, in die das aussteifende Mittel zumindest zum Teil aufgenommen ist.

Das aussteifende Mittel kann zwischen den Wänden eingeklemmt sein.

Die hervorstehenden Elemente des aussteifenden Mittels können in die Vertiefungen des Verbindungselementes eingreifen, wobei die Vertiefungen an den gegenüberliegenden Wänden vorgesehen sind.

Anhand der beigefügten Zeichnungen wird die Erfindung nachfolgend näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines aussteifenden Mittels von unten,

Fig. 2 eine Seitenansicht des aussteifenden Mittels,

Fig. 3 eine Ansicht des aussteifenden Mittels von vorne,

Fig. 4 eine Ansicht des aussteifenden Mittels von oben,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer Anordnung aus dem aussteifenden Mittel und Verbindungselemente eines Mittels zum Formen von Licht, Fig. 6 eine Ansicht der Anordnung von vorne,

Fig. 7 eine Ansicht der Anordnung von der Seite und

Fig. 8 eine Variante des aussteifenden Mittels.

Das in den Figuren 1 bis 7 dargestellte aussteifende Mittel 1 ist ein u-förmig gebogenes Blech mit zwei Schenkeln 11 und einem die Schenkel 12 verbindenden Steg. In dem Steg 11 sind an einander diagonal gegenüberliegenden Ecken Löcher 14 vorgesehen, in die zur Positionierung der Leiterplatte gegenüber dem aussteifenden Mittel oder anderen Komponenten vorgesehene Strukturen, zum Beispiel Dorne eingeführt sein können.

An vier Stellen in einem Übergangsbereich zwischen dem Steg 11 und den Schenkeln 12 sind paarweise einander gegenüberliegend Zungen 13 als hervorstehende Elemente ausgestellt. Die Enden dieser Zungen 13 ragen seitlich über die Schenkel 12 hinaus. Die Zungen 12 können durch Stanzen und Biegen hergestellt sein. Die hervorstehenden Elemente 12 sind bei geringer Krafteinleitung elastisch verformbar.

Das Mittel zum Formen von Licht weist drei Verbindungselemente 21 , 22 auf, die in den Figuren 5 bis 7 dargestellt sind. Diese sind mit weiteren Bereichen des Mittels zum Formen von Licht fest verbunden. Diese weiteren Bereiche sind in den Figuren nicht dargestellt. Zwei Verbindungselemente 21 der drei Verbindungselemente 21 , 22 liegen auf einer Seite des Mittels 1 zum Aussteifen. Das dritte Verbindungselement 2 liegt auf der gegenüberliegenden Seite. Die Verbindungselemente 21 einerseits und das Verbindungselement 22 andererseits haben einander zugewandte Wände, die eine Aufnahme des Mittels zum Formen von Licht bilden, in die das Mittel 1 zum Aussteifen und eine insbesondere an dessen Steg 11 befestigte flexible Leiterplatte angeordnet werden kann. Der Abstand zwischen den Wänden der Verbindungselemente 21 , 22 ist größer als der Außenabstand der Schenkel 11 des Mittels 1 zum Aussteifen und kleiner als der Abstand zwischen den äußeren Enden der hervorstehenden Elemente 13. Das Mitel zum Aussteifen 1 kann, wie in den Figuren 5 bis 7 dargestellt, in der Aufnahme zwischen den Verbindungselementen 21 , 22 angeordnet werden. Dabei werden die hervorstehenden Element 13 mit geringem Kraftaufwand elastisch gebogen, so dass sie sich kraftschlüssig an die Wände der Verbindungselemente 21 , 22 anlegen, wodurch die flexible Leiterplatte und das Mittel zum Aussteifen einerseits und das Mittel zum Formen von Licht andererseits miteinander verbunden sind.

Die in der Figur 8 dargestellte Variante des Mittels zum Aussteifen 1 unterscheidet sich von dem in den Figuren 1 bis 7 dargestellten Mittel 1 dadurch, dass dieses nicht u-fömig ist und daher keine Schenkel 12 aufweist. Die Variante weist aber die für die Verbindung zwischen dem Mittel zum Formen von Licht und dem Mittel zum Aussteifen vorgesehenen Zungen 13 bzw. hervorstehenden Element 13 auf, die den Steg 11 seitlich überragen. Mit diesen hervorstehenden Elementen 13 kann die Variante ebenso mit einem Mittel zum Formen von Licht verbunden werden, wie das in den Figuren 1 bis 7 dargestellte Mittel zum Aussteifen 1.

Bezugszeichenliste

I Mittel zum Aussteifen

I I Steg

12 Schenkel

13 Zungen/hervorstehende Elemente

14 Löcher

21 Verbindungselement

22 Verbindungselement