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Title:
ASSEMBLY SYSTEM FOR FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/113741
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an assembly system for furniture, which can be dismantled. Said system comprises a first plate-type element (1) and a second element (2) that can be connected to the first element by means of a detent connection. Said detent connection comprises a cavity (3) configured in the first element (1) into which a connecting section (9) of the second element (2) can be introduced and can be fixed by means of a detent element (5), preferably by the rotation of the second element (2) about its longitudinal axis, which runs essentially perpendicular to the first element (1) in the connection position.

Inventors:
HELLMICH STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2004/001263
Publication Date:
December 29, 2004
Filing Date:
June 18, 2004
Export Citation:
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Assignee:
HELLMICH STEFAN (DE)
International Classes:
A47B47/04; F16B12/22; F16B12/26; (IPC1-7): F16B12/26; A47B47/04; F16B12/22
Domestic Patent References:
WO2000056415A12000-09-28
Foreign References:
DE29610533U11996-08-29
GB2323652A1998-09-30
FR2161231A51973-07-06
DE69318794T21999-02-25
DE29610533U11996-08-29
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Claims:
Patentansprüche
1. Lösbare Möbelverbindung, mit einem ersten plattenartigen Element (1) und einem zweiten Element (2), das über eine Rastverbindung mit dem ersten Element (1) verbindbar ist, wobei die Rastverbindung eine in dem ersten Element (1) ausgebildete Ausnehmung (3) aufweist, in welche ein Verbindungsabschnitt (9) des zweiten Elements (2) einsetzbar und durch Drehung des zweiten Elements (2) um eine Längsachse desselben, die in der Verbindungsstellung im wesentlichen lotrecht zum ersten Element (1) ist, über ein Rastelement (5) festlegbar ist.
2. Lösbare Möbelverbindung, mit einem ersten plattenartigen Element (1) und einem zweiten Element (2), das über eine Rastverbindung mit dem ersten Element (1) verbindbar ist, wobei die Rastverbindung eine in dem ersten Element (1) ausgebildete Ausnehmung (3) aufweist, in welche ein Verbindungsabschnitt (9) des zweiten Elements (2) einsetzbar und über ein Rastelement (5) festlegbar ist.
3. Lösbare Möbelverbindung nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Rastelement (5) durch eine im Bereich eines Seitenrandes (17) des ersten Elements (1) ausgebildete Ausnehmung (14) als elastische Zunge aus dem Material des ersten Elements (1) geformt ist.
4. Lösbare Möbelverbindung nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei die das Rastelement (5) bildende Ausnehmung (14) mit der den Verbindungsabschnitt (9) des zweiten Elements (2) aufnehmenden Ausnehmung (3) zusammenhängend ausgebildet ist.
5. Lösbare Möbelverbindung nach Anspruch 4, wobei der Verbindungsabschnitt (9) des zweiten Elements (2) durch einen, im Querschnitt vorzugsweise polygonalen Steg gebildet ist, der durch beidseitige Ausnehmungen (10) im zweiten Element (2) definiert ist, die sich radial zu der Längsachse des zweiten Elements (2) erstrecken.
6. Lösbare Möbelverbindung nach Anspruch 5, wobei die beidseitigen Ausnehmungen (10) eine Abmessung in Richtung der Längsachse aufweisen, die der Stärke des ersten Elements (1) zumindest im Bereich um die Ausnehmung (3) zur Aufnahme des Verbindungsabschnittes (9) des zweiten Elements (2) entspricht.
7. Lösbare Möbelverbindung nach einem der Ansprüche 1 oder 2 bis 6, jeweils in Verbindung mit Anspruch 1, wobei die den Verbindungsabschnitt (9) des zweiten Elements (2) aufnehmende Ausnehmung (3) im Bereich eines Seitenrandes des ersten Elements (1) ausgebildet ist und eine Grundform aufweist, die das Einsetzen und Drehen des Verbindungsabschnittes (9) ermöglicht, wobei ein Arretierungsvorsprung (6) des Rastelements (5) in der Nähe der Endstellung der Drehung in die Ausnehmung (3) vorsteht.
Description:
Beschreibung Möbelverbindung Die Erfindung bezieht sich auf eine lösbare Möbelverbindung, bei der ein erstes plattenartiges Element, beispielsweise ein Regalboden, mit einem zweiten Element, beispielsweise einem Ständer oder Trägerelement verbunden werden kann.

Aus Dokument DE 693 18 794 T2 ist ein rechtwinkliges, modulares lösbares Montagesystem bekannt mit einschieb-bzw. einsetzbaren bzw. ineinandergreifenden plattenartigen Elementen, deren Verriegelung durch Einführung von zwei Zapfen einer Kante eines ineinandergreifenden Elementes in die Löcher eines Bodens vorgesehen ist. In diesem Montagesystem sind aufwendige Lochbohrungen erforderlich. Die formenreiche Geometrie der Verriegelung ist verschnittreich. Das Verriegelungsteil ist platzgreifend. Die Verbindung eignet sich nicht, um schmale Ständer mit einem flächigen Element zu verbinden, da um eine ausreichende Stabilität zu erlangen mindestens zwei Zapfen nötig sind.

Die DE 296 10 533 Ul offenbart ein weiteres lösbares Möbel-Verbindungssystem, bei dem ein plattenartiges erstes Element in eine Ausnehmung in einem zweiten plattenartigen Element eingesetzt und durch Drehung um eine zum zweiten Element in der Montagestellung lotrechte Längsachse des ersten Elements um 90° zum Anschlag an diametrale Vorsprünge der Ausnehmung gebracht wird. Die Verbindung wird im wesentlichen durch Reibung zwischen dem ersten und zweiten Element gehalten. Ein Nachteil dieser Lösung ist darin zuu sehen, dass sich die Verbindung durch Drehung leicht lösen kann und nach mehrmaligem Lösen/Verbinden einem Verschleiß unterworfen ist, der die Festigkeit der Verbindung weiter reduziert.

Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung einer verbesserten lösbaren Möbelverbindung, die einfach und kostengünstig herstellbar ist und eine höhere Festigkeit aufweist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine lösbare Möbelverbindung mit den Merkmalen des Anspruches 1 oder des Anspruches 2 vorgeschlagen. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben und im folgenden detailliert erläutert.

Bei der erfindungsgemäßen lösbaren Möbelverbindung handelt es sich um eine solche mit einem ersten plattenartigen Element und einem zweiten Element, das über eine Rastverbindung mit dem ersten Element verbindbar ist, wobei die Rastverbindung eine in dem ersten Element ausgebildete Ausnehmung aufweist, in welche ein Verbindungsabschnitt des zweiten Elements einsetzbar und, vorzugsweise durch Drehung des zweiten Elements um eine Längsachse desselben, die in der Verbindungsstellung im wesentlichen lotrecht zum ersten Element ist, über ein Rastelement festlegbar ist.

Das Rastelement ist durch eine im Bereich eines Seitenrandes des ersten Elements ausgebildete Ausnehmung als elastische Zunge aus dem Material des ersten Elements geformt.

Die das Rastelement bildende Ausnehmung ist mit der den Verbindungsabschnitt des zweiten Elements aufnehmenden Ausnehmung zusammenhängend ausgebildet.

Der Verbindungsabschnitt des zweiten Elements ist durch einen im Querschnitt vorzugsweise polygonalen Steg gebildet, der durch beidseitige Ausnehmungen im zweiten Element definiert ist, die sich radial zu der Längsachse des zweiten Elements erstrecken.

Die beidseitigen Ausnehmungen weisen eine Abmessung in Richtung der Längsachse des zweiten Elements auf, die der Stärke des ersten Elements zumindest im Bereich um die Ausnehmung zur Aufnahme des Verbindungsabschnittes des zweiten Elements entspricht.

Die den Verbindungsabschnitt des zweiten Elements aufnehmende Ausnehmung ist im Bereich eines Seitenrandes des ersten Elements ausgebildet und weist eine Grundform auf, die das Einsetzen und Drehen des Verbindungsabschnittes ermöglicht, wobei ein Arretierungsvorsprung des Rastelements in der Nähe der Endstellung der Drehung in die Ausnehmung vorsteht.

Die Erfindung bietet gegenüber dem genannten Montagesystem und darüber hinaus signifikante Vorteile. Aufwendige Lochbohrungen sind nicht erforderlich. Alle Fräsungen sind Randfräsungen. Der Einsatz von Ständern als zweite Elemente sowie die einfache Geometrie der Elemente bedingen geringen Verschnitt und sparsamen Materialverbrauch, ermöglichen also kostengünstige Produktion. Die Randlage der Ausnehmung im ersten plattenartigen bzw. Flächenelement ermöglicht die Variation des Ständerplatzes, das Ausbilden des elastischen Teiles aus dem selben Material durch die Ausnehmung im Randbereich sowie einen einfachen Steckvorgang von außen.

Die Variationsmöglichkeiten der Geometrien ermöglicht die Variation des Ständerelementes.

Es ist deshalb nicht auf plane Elemente beschränkt. Die zweiten Elemente bzw. Ständer können jede beliebige Kontur und Form aufweisen. Erforderlich ist lediglich die Ausbildung des Verbindungsabschnittes, der einfach durch Einstechen von beidseitigen Nutfräsungen hergestellt werden kann. Die Montage sowie Demontage kann je nach Ausbildung der Verbindung durch einen Steck-und Drehvorgang erfolgen und kann je nach Ausbildung der Arretierungserhebung variabel als arretierendes, einrastendes oder einklemmendes, durch Drehen und oder Ziehen lösbares System ausgebildet werden.

Besonderheiten und Details der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung der dieser Schrift beigefügten Zeichnungen hervor, die schematisch zur Information und nicht limitierend zahlreiche Ausführungsformen gemäß der Erfindung zeigen. In den Figuren zeigt : Figur 1 eine Draufsicht eines plattenartigen ersten Elementes mit Einführbereich, Haltekontur und elastischem Teil, der das Rastelement bildet, gemäß einer ersten Ausführungsform ; Figur 2 eine Draufsicht auf ein zweites Element, z. B. einen Träger bzw. ein Ständerelement mit Verbindungsabschnitt, der durch beidseitige Nuten ausgebildet ist ; Figur 3-5 perspektivische Ansichten, die das Einfiihren, Drehen und Einrasten der zu verbindenden Elemente der Figuren 1 und 2 darstellen ; Figur 6-8 perspektivische Ansichten einer zweiten Ausführungsform, die das Einführen, Drehen, und Einrasten der zu verbindenden Elemente darstellen. Die Auflage bzw. Sperrung und der Vorsprung des Rastelements sind als Bolzen bzw.

Rundstäbe ausgeführt. Der Querschnitt des als Trägerelement dienenden zweiten Elements ist quadratisch.

Figur 9 die perspektivische Ansicht eines Regals, das unter Verwendung mehrerer erfindungsgemäßer Möbelverbindungen aufgebaut ist ; Figur 10-11 die perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform bzw.

Abwandlung, die als Steckversion mit einem runden Ständerelement ausgebildet ist ; Figur 12 die perspektivische Ansicht einer Ankopplung von mehreren plattenartigen Elementen durch doppelte Nutbreite bzw. vergrößerten Verbindungsabschnitt ; Figur 13 einen Schnitt durch ein plattenartiges Element, bei der das Rastelement in einen Rahmen mit Wabenfüllung integriert ist. Die das Rastelement bildende elastische Zunge ist aus anderem Material gefertigt und an dem plattenartigen Element angebracht ; Figur 14 die perspektivische Ansicht der Geometrie eines plattenartigen Elements, bei der die Ausnehmungskontur in einem Einsatz aus anderem Material vorgesehen ist ; Figur 15 die Draufsicht einer Doppelfedergeometrie nach einer weiteren Ausführungsform, bei der ein rundes Trägerelement befestigt wird.

Die Figuren 1 bis 5 zeigen eine erste Ausführungsform der Erfindung. Ein vertikales Element 2 (zweites Element) wird in eine Ausnehmung 3 in einem flächigen bzw. plattenartigen Element 1 (erstes Element) eingesteckt und durch eine Drehbewegung befestigt. Die Befestigung erfolgt durch ein elastisches Rastelement 5 im flächigen Element 2 sowie Auflagebereichen 4a-e an der Kontur der Ausnehmung 3. Die Ausnehmung umfasst auch einen Einführbereich 7, der von einem Randbereich zu der Ausnehmung führt und das Einsetzen eines Verbindungsabschnittes 9 des zweiten Elements 2 ermöglicht.

Das elastische Rastelement 5 wird aus dem Rand des plattenartigen Elementes 1 in vorteilhafter Weise durch einen einzelnen Einschnitt bzw. Schlitz (Ausnehmung) 14 in der Nähe des Randes des Elements 1, vorzugsweise parallel zum Außenrand 17 ausgebildet und weist eine Zungen-bzw. Federform auf. Die Geometrie des Rastelements bzw. der Zunge oder Feder ist variabel. Sie muss jedoch an einer Stelle zum Rand hin soweit geschwächt werden, dass die Zunge bzw. Feder hinreichende Elastizität gewinnt. Die erforderliche Elastizität und das Biegeverhalten hängen von der Form bzw. Breite, Länge und Dicke und den Werkstoffeigenschaften des eingesetzten Materials ab. Die Ausnehmung 14 zur Bildung des Rastelements 5 hängt mit der Ausnehmung 3 und dem Einführabschnitt zusammen und kann z. B. mit einem Fräser in einer einzigen Aufspannung und kontinuierlichen Werkzeugbewegung gefertigt werden. Alternativ kann die gesamte Kontur der Ausnehmungen 7,3 und 14 auch ausgestanzt oder ausgesägt werden.

Am freien Ende des elastischen Rastelements 5 befindet sich in Richtung der Ausnehmung 3 ein Arretierungsvorsprung 6, der Zahn-, Nasen-, Haken-, Rundform besitzen kann. Auch durch Befestigung eines separaten Elementes wie Dübel oder Bolzen kann der Arretierungsvorsprung ausgebildet werden. Er bewirkt das Einrasten und/oder Festklemmen und/oder Umschließen des im Beispiel als Trägerelement dienenden zweiten Elements. Der Arretierungsvorsprung kann in eine entsprechende Vertiefung des Trägerelementes formschlüssig eingreifen und/oder es an der Stelle des Verbindungsabschnitts 9 hakenartig

übergreifen, so dass es einrastet und arretiert. Hilfreich ist das Vorsehen einer Kehle 16 hinter dem Arretierungsvorsprung, in die der Verbindungsabschnitt 9 nach Überwinden des Arretierungsvorsprunges 6 beim Einrasten eintreten kann und dann zwischen den Kontaktpunkten 4d und 4e festgehalten ist. Das Lösen der Verbindung ist dann nur durch Auslenkung des elastischen Rastelements bzw. der elastischen Zunge 5 möglich. Wird der Arretierungsvorsprung 6 abgerundet gestaltet, kann die Verbindung möglicherweise durch Drehen des Trägerelementes und Überwinden der Elastizität des Rastelements allein gelöst werden.

Die Geometrie der Ausnehmung 3 dient gleichermaßen der Befestigung des Trägerelementes.

Die Ausnehmung muss im verriegelten Zustand der Verbindung so viele Berührungspunkte <BR> <BR> bzw. -flächen oder Vorsprünge 4a-e, 15 mit der Kontur des Verbindungsabschnitts 9 des Trägerelementes 2 aufweisen, dass die Drehbewegung in des Trägerelements um die Längsachse des zweiten Elements lotrecht zum ersten Element gesperrt ist.

Der Einführbereich 7 zur Kontur der Ausnehmung 3 ist der Form des Verbindungsabschnitts 9 des Ständerelementes 2 jeweils angepasst und kann als Führungshilfe dienen.

Zum Herstellen der Verbindung wird das Trägerelement in der ersten Ausführungsform (siehe Figuren 1-5) mit einer durch Nutausfräsung 10 gebildeten Verbindungsabschnitt 9 bis zum Anschlag schräg in die keilförmige Ausnehmung 3 des plattenartigen Elementes gesteckt und durch eine Drehbewegung zum Einrasten gebracht. Bei die Drehbewegung in der Ausnehmung 3 läuft der Nutboden 11 des zweiten Elements 2 über den Arretierungsvorsprung 6 des elastischen Rastelements 5 und drückt dieses nach außen, bis es in die Ausgangslage zurückspringt und der Arretierungsvorsprung 6 zusammen mit der Ausnehmungskontur das Trägerelement bzw. den Ständer an mehreren Punkten bzw.

Bereichen 4a-e festklemmt. Die Verbindung wird wieder gelöst, indem das Rastelement in der Höhe des Vorsprunges 6 nach außen gedrückt wird und eine entgegengesetzte Drehbewegung erfolgt, bis das Trägerelement aus der Ausnehmung 3 durch den Einführbereich 7 herausgezogen werden kann.

Das plattenartige Element (erstes Element der Verbindung) 1 ist von irgendeiner Form, es kann zum Beispiel rechteckige, quadratische, vieleckige, elliptische oder runde Form haben.

Es dient bei Einsatz der Verbindung in einem Möbel wie einem Regal (siehe Figur 9) wie Schuh-, Bücher-, Akten-, Lager-, Hängeregalen oder einem Stuhl, Hocker, Tisch oder Rahmenformationen etc. in der Regel als Quer-bzw. Regalbrett oder Sitz-bzw. Tischplatte.

Alle Gegenstände sind aufgrund der erfindungsgemäßen Möbelverbindung leicht, schnell und ohne zusätzliche Verbindungsmittel auf-und ebenso abbaubar, und dabei sehr stabil, selbst nach mehrmaligem Auf-und Abbau. Die Montage kann vollständig von Hand ohne Werkzeuge ausgeführt werden.

Das Trägerelement bzw. der Ständer (zweites Element der Verbindung) 2 muss zur Auflage und zum Sperren der Bewegung in Richtung der Längsachse (lotrecht zu dem ersten Element) jeweils mindestens zwei, vorzugsweise mehrere Punkte, Kanten oder Flächen 8,11 zur Anlage an dem plattenartigen Element 1 bieten. Diese sind im Abstand der Dicke bzw. Stärke des plattenartigen Elements (zumindest der Stärke im Bereich der Ausnehmung) angeordnet können vorzugsweise als Nuten 10 ausgebildet sein, die sich miteinander fluchtend radial zu der Längsachse des zweiten Elements erstrecken, so dass das Verbindungselement 9 die Form eines Steges annimmt (siehe Figur 2). Alternativ können auch radial vorstehende Stäbe vorgesehen werden (siehe Figur 6). Der Verbindungsabschnitt wird dann durch die Kontur des Trägerelements im Querschnitt gebildet. Das plattenartige Element kommt hierbei mit seiner Dicke zwischen den herausstehenden Enden der in den Träger in einem Abstand übereinander eingesteckten Vorsprünge bzw. Stäbe zu liegen.

Die Geometrie der Querschnitte des Ständers bzw. Trägerelementes ist an sich beliebig und kann insbesondere rechteckigen, quadratischen, dreieckigen, vieleckigen, elliptischen und runden Querschnitt haben. Entscheidend ist die Abstimmung der Kontur des Verbindungsabschnitts 9 auf die Kontur des Einführbereichs 7 und der Ausnehmung 3, in der die Drehung und Arretierung des Verbindungsabschnittes 9 erfolgt.

Als Werkstoffe für die einzelnen Element der Möbelverbindung wird in erster Linie an Holz, Holzwerkstoffe und Wood-Plastic-Compounds gedacht, aber auch Kunststoffe, Pappe, Papier und Metall sowie andere Werkstoffe, die in der gewünschten Form herstellbar sind und ausreichende Festigkeit bieten sind verwendbar. Das Trägerelement kann aus anderem Material als das plattenartige Element gefertigt werden. Die Herstellung der Ausnehmungen wird vorzugsweise nachträglich durch materialabtragende Verfahren durchgeführt (z. B. <BR> <BR> <P>Fräsen, Drehen bzw. Drechseln, Sägen, Stanzen etc. ). Je nach Material können die Ausnehmungen aber auch gleich bei der Herstellung der Elemente eingeformt werden (z. B. bei der Herstellung der Elemente als Kunststoff-Formteile).

Die Randlage des elastischen Rastelements (Zunge oder Feder) 5 bietet die Möglichkeit, dieses alternativ aus einem anderen Material als die zu verbindenden Elemente herzustellen und es nachträglich an diesen zu befestigen. Die Randlage der Ausnehmung und die separate Anbringung des elastischen Rastelements bietet insbesondere den Vorteil, dass leichte plattenartige Elemente aus beschichteten Rahmen mit Füllungen gefertigt werden können (siehe Figur 13) oder für die Ausnehmung 3 ohne integrales elastisches Rastelement auch die Verwendung anderer Materialien denkbar ist, die sich selbst nicht zur Ausbildung des elastischen Rastelements eignen. Ein Einsatz beispielsweise aus Kunststoff könnte eine optimierte Fräskontur garantieren (siehe Figur 14).

Die Randlage der Geometrie der Ausnehmung ermöglicht je nach Erfordernis des herzustellenden Gegenstandes ihre Platzierung an jeder ausreichend großen Stelle der Flächenränder zum Beispiel im Eckbereich oder in der Mitte der Flächenseiten des plattenartigen Elements. Dies ermöglicht bei Regalen den Einsatz von zusätzlichen Ständern und die Verringerung der Länge der Durchbiegung.

Im folgenden sind einige Abwandlungen der ersten Ausführungsform in Form weiterer Ausführungsformen der Erfindung beschrieben.

Ausführungsform 2 : Bei dieser Variante wird das Einrasten nicht mehr durch eine Drehbewegung, sondern durch einen einfachen Steckvorgang erreicht. Der runde Ständer bzw. das Trägerteil in Figur 10 besitzt eine runde Nut. Diese wird in die in Richtung Fläche verengte Öffnung eingeführt.

Dabei wird das elastische Rastelement nach außen gedrückt, bis der Ständer in seine runde Passform einrastet und von der Feder formschlüssig gehalten und/oder eingeklemmt oder verriegelt wird (Figur 10-11).

Auch das Stecksystem erlaubt variable Ständer bzw. Ständergeometrien, da die Flächengeometrie entsprechend der Trägerform geändert werden kann. Die durch die Öffnung des flächigen Elementes entstehende Randlücke könnte durch einen entsprechenden Einsatz am Ständerelement geschlossen werden.

Ausführungsform 3 : Bei dieser Variante handelt es sich um eine WeiterRihrung der Ausführungsform 2. Die Befestigung des Trägerelementes mit dem flächigen Element erfolgt gleichermaßen als Steckvorgang. Der Ständer wird hierbei durch die Arretierungsvorsprünge von mindestens zwei elastischen Teilen befestigt. Vorzugsweise sind sie gegenüberstehend bzw. spiegelbildlich angeordnet (Figur 15). Der Raum der die Rastelemente bildenden Ausnehmungen muss dabei so gestaltet sein, dass sich die Arretierungsvorsprünge an den Rastelementen soweit in Richtung nach Innen auslenken lassen, dass das Ständerelement in die Halteausnehmung eingeführt werden kann.

Bei den Steckvarianten sind auch Ständergeometrien denkbar, die beidseitige Trägerfunktionen wahrnehmen können. Vorzugsweise wird das dadurch erreicht, dass das Trägerelement eine doppelt so breite Nut erhält, die mehrere plattenartige Elemente bzw.

Böden übereinander aufnehmen kann (Figur 12).

Die Steckversion erlaubt den Einsatz querverbundener Doppelständer bzw. Leitern, die mit einer einzigen Steckanstrengung in die zweifache Geometrie eines plattenartigen Elementes gedrückt werden können.