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Title:
ASSEMBLY FOR A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/120541
Kind Code:
A4
Abstract:
The invention relates to an assembly (10) for a vehicle (1) for detecting an activation action for the activation of a function at the vehicle (1), in particular in a front, side and/or rear region (1.7, 1.4, 1.2) of the vehicle (1) for the activation of the opening and/or unlocking of a hinged closure element (1.3, 1.6) on the vehicle (1), comprising: at least one sensor element (20) for sensing a change, in particular an approach of an activating means (3), in the surroundings of the sensor element (20); a sensor monitoring assembly (170), which is electrically connected to the sensor element (20) in order to provide a sensor signal specific to a parameter of the sensor element (20), the parameter being specific to the sensed change in the surroundings and to a variable load portion; a storage assembly (250), the storage assembly (250) being electrically connected to the sensor monitoring assembly (170) in order to carry out a repeated determination of the parameter of the sensor element (20) by means of the sensor signal (20); a compensation assembly (230) for adjusting the sensor signal in order to compensate the load portion; a connecting assembly (220) for dynamically electrically connecting the storage assembly (250) to the adjusted sensor signal in the event of the repeated determination.

Inventors:
SIEG BERTHOLD (DE)
STAHL DANIEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/084580
Publication Date:
August 06, 2020
Filing Date:
December 11, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
H03K17/955
Attorney, Agent or Firm:
BALS & VOGEL PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 8. Juni 2020 (08.06.2020)

1. Anordnung (10) für ein Fahrzeug (1 ) zur Detektion einer Aktivierungshandlung für die Aktivierung einer Funktion am Fahrzeug (1 ), insbesondere zur Detektion einer Aktivierungshandlung in einem Front-, Seiten- und/oder Heckbereich (1.7, 1.4, 1.2) des Fahrzeuges (1 ) für die Aktivierung einer Öffnung und/oder Entriegelung einer Klappe (1.3, 1.6) am Fahrzeug (1), aufweisend:

- wenigstens ein Sensorelement (20) zur Erfassung einer Veränderung in einer Umgebung des Sensorelements (20),

eine Sensorkontrollanordnung (170), welche mit dem Sensorelement (20) elektrisch verschaltet ist, um ein Sensorsignal bereitzustellen, das für einen Parameter des Sensorelements (20) spezifisch ist, wobei der Parameter für die erfasste Veränderung in der Umgebung und für einen veränderlichen Lastanteil spezifisch ist,

- eine Speicheranordnung (250), welche mit der Sensorkontrollanordnung (170) elektrisch verschaltet ist, um eine wiederholte Ermittlung des Parameters des Sensorelements (20) mittels des Sensorsignals durchzuführen,

- eine Kompensationsanordnung (230) zur Anpassung des Sensorsignals, um den Lastanteil zu kompensieren,

- eine Zuschaltanordnung (220), um die Speicheranordnung (250) bei der wiederholten Ermittlung dynamisch mit dem angepassten Sensorsignal elektrisch zu verbinden.

2. Anordnung (10) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine Kontrollanordnung (100) über die Sensorkontrollanordnung (170) mit dem Sensorelement (20) elektrisch verschaltet ist, um eine elektrische Ansteuerung des Sensorelements (20) über die Sensorkontrollanordnung (170) bereitzustellen, und um das Sensorsignal zur Durchführung von Ladungsübertragungen zwischen der Sensorkontrollanordnung (170) und der Speicheranordnung (250) als ein, insbesondere sinusartiges und/oder oszillierendes, periodisches Signal bereitzustellen, um die Ladungsübertragungen abwechselnd in unterschiedlicher Stromrichtung zu initiieren, wobei die Zuschaltanordnung (220) dazu ausgeführt ist, nur bei den Ladungsübertragungen in eine der Stromrichtungen die Speicheranordnung (250) mit dem angepassten Sensorsignal elektrisch zu verbinden, oder bei den Ladungsübertragungen in beide der Stromrichtungen über eine Voliweggleichrichtung die Speicheranordnung (250) mit dem angepassten Sensorsignal elektrisch zu verbinden.

3. Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine Auswertefilteranordnung (210) vorgesehen ist, welche mit der Sensorkontrollanordnung (170) elektrisch verbunden ist, um das bereitgestellte Sensorsignal an die Speicheranordnung (250) gefiltert auszugeben, und um das Sensorsignal als ein elektrisches Stromsignal zur Durchführung von Ladungsübertragungen an die Speicheranordnung (250) in Abhängigkeit von dem Parameter des Sensorelements (20) bereitzustellen.

4. Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Zuschaltanordnung (220) als eine Gleichrichteranordnung (220) ausgebildet ist, um durch wiederholte Umschaltungen nur Ladungsübertragungen durch das angepasste Sensorsignal in Richtung der Speicheranordnung (250) weiterzuleiten, und nur bei dieser Weiterleitung die Kompensationsanordnung (230) mit der Speicheranordnung (250) zu verbinden, und vorzugsweise andernfalls die Speicheranordnung (250) und/oder die Kompensationsanordnung (230) mit einem Masse potential (21) zu verbinden.

5. Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Zuschaltanordnung (220) dazu ausgeführt ist, die Kompensationsanordnung (230) und/oder eine Auswertefilteranordnung (210) über einen virtuellen Nullpunkt (250.8) mit der Speicheranordnung (250) zu verbinden, sodass vorzugsweise die Kompensationsanordnung (230) und/oder eine Auswertefilteranordnung (210) je nach Schaltzustand der Zuschaltanordnung (220) entweder mit einem Massepotential (21 ) oder dem virtuellen Nullpunkt (210.A, 250. B) verbunden ist

6. Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Kompensationsanordnung (230) dazu ausgeführt ist, bei wiederholten Ladungsübertragungen durch das angepasste Sensorsignal an die Speicheranordnung (250) stets einen definierten Anteil der übertragenen Ladung abzuleiten, wobei vorzugsweise die Kompensationsanordnung (230) mit einer Kontrollvorrichtung (300) verschaltet ist, um den definierten Anteil in Abhängigkeit von dem Lastanteil gemäß einer Kompensationsvorgabe festzulegen.

7. Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine Kontrollvorrichtung (300) mit der Speicheranordnung (250) und mit der Kompensationsanordnung (230) verschaltet ist, um eine Kompensationsvorgabe für die Kompensationsanordnung (230) in Abhängigkeit von dem aktuell ermittelten Parameter festzulegen.

8. Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Kompensationsanordnung (230) verschiedene Kompensationsstufen aufweist, um diese kontrolliert durch eine Kompensationsvorgabe und/oder durch eine Kontrollvorrichtung (300) zu aktivieren, und um bei den verschiedenen Kompensationsstufen unterschiedliche definierte feste Anteile des Sensorsignals, insbesondere einer durch das Sensorsignal übertragenen Ladung, abzuleiten, wodurch das angepasste Sensorsignal bereitgestellt ist.

9. Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Kompensationsanordnung (230) mindestens drei oder mindestens vier oder mindestens fünf verschiedene Kompensationsstufen aufweist, um für verschiedene Lastanteile unterschiedliche definierte feste Anteile der übertragenen Ladung bei den Ladungsübertragungen abzuleiten.

10. Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Sensorelement (20) als eine Sensorelektrode (20) ausgebildet ist, um den für die Erfassung spezifischen Parameter als eine veränderliche Kapazität (CS) bereitzustellen, wobei die Veränderung der Kapazität (CS) für die Veränderung in der Umgebung spezifisch ist, wobei die Sensorkontrollanordnung (170) elektrisch mit dem Sensorelement (20) und der Speicheranordnung (250) verschaltet ist, um zur wiederholten Ermittlung das Sensorsignal an die Speicheranordnung (250), insbesondere einen Integrator (250), in Abhängigkeit von einer Ladungsübertragung zwischen dem Sensorelement (20) und der Sensorkontrollanordnung (170) auszugeben, sodass eine durch das Sensorsignal in die Speicheranordnung (250) übertragene und insbesondere akkumulierte elektrische Ladung für die Veränderung der Kapazität (CS) spezifisch ist.

1 1. Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine Kontrollvorrichtung (300) mit der Speicheranordnung (250) verschaltet ist, um eine durch die Speicheranordnung (250) gespeicherte elektrische Ladung zur Ermittlung des für die Erfassung spezifischen Parameters auszuwerten, vorzugsweise durch eine Analog-Digital-Umwandiung einer Spannung bei der Speicheranordnung (250), bevorzugt um anhand der Auswertung eine Kompensationsvorgabe festzulegen.

12. Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass ein Schildelement (160) zur Abschirmung des Sensorelements (20) vorgesehen ist, um den Lastanteil zu verringern, wobei vorzugsweise hierzu eine elektronische Schildkontrollanordnung (150) vorgesehen ist, um ein elektrisches Potential am Schildelement (160) anhand des elektrischen Potentials des Sensorelements (20) einzustellen.

13. Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Anordnung (10) als kapazitive Sensoranordnung zumindest teilweise in einem Stoßfänger (1.1 ) des Fahrzeuges (1) befestigt ist, um den Heckbereich (1.2) des Fahrzeuges (1 ) zu überwachen, und um als die Funktion am Fahrzeug (1) die Heckklappe (1.3) des Fahrzeuges (1 ) zu öffnen, insbesondere um eine Ausgabe eines Öffnungssignals und/oder eine Authentifizierungsprüfung zu initiieren, wobei die Position der Anordnung (10) am Fahrzeug (1) mit dem Lastanteil korreliert.

14. Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Sensorkontrollanordnung (170) zur elektrischen Signalübertragung mit dem Sensorelement (20) verbunden ist, um durch die Signalübertragung wiederholt elektrische Ladungen aus und in das Sensorelement (20) zu übertragen, und um anhand dieser Ladungsübertragungen das Sensorsignal bereitzustellen.

15. Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Sensorkontrollanordnung (170) zur elektrischen Signalübertragung mit dem Sensorelement (20) über einen ersten Anschluss (170.A) verbunden ist, an welchem in Abhängigkeit von der Signalübertragung ein elektrisches Eingangssignal anliegt, und zur Bereitstellung des Sensorsignals über einen zweiten Anschluss (170.B) mit der Speicheranordnung (250) elektrisch verschaltet ist, wobei die Sensorkontrollanordnung (170) eine Verstärkeranordnung (170.1 , 170.2) aufweist, um an dem zweiten Anschluss (170.B) das Sensorsignal in der Form des in Abhängigkeit von dem Parameter des Sensorelements (20) verstärkten Eingangssignals auszugeben.

16. Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine Kontrollvorrichtung (300), insbesondere wenigstens ein Mikrocontroller, mit einer Signalgeneratoranordnung (130) elektrisch verbunden ist, um das Sensorsignal als ein, insbesondere sinusartiges, oszillierendes und/oder periodisches Signal bereitzustellen, und insbesondere mit der Speicheranordnung (250) elektrisch verbunden ist, um nach einer Ladungsübertragung durch das Sensorsignal an die Speicheranordnung (250) die Menge der in der Speicheranordnung (250) gespeicherten und/oder nach mehreren Ladungsübertragungen akkumulierten Ladung auszuwerten, und anhand der Auswertung die Detektion durchzuführen, vorzugsweise um ein Aktivierungssignal zur Aktivierung der Funktion am Fahrzeug (1 ) auszugeben, wenn die Ladungsmenge einen Grenzwert überschreitet.

17. System aufweisend:

- eine Anordnung (10) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche,

eine Kontrollvorrichtung (300) zur Ausgabe eines Aktivierungssignals im Falle der Detektion der Aktivierungshandlung,

- ein Steuergerät (8), weiches mit der Kontrollvorrichtung (300) verbunden ist, um bei Empfang des Aktivierungssignals die Funktion am Fahrzeug (1) auszuführen. 18 Verfahren für ein Fahrzeug (1) zur Detektion einer Aktivierungshandlung für die Aktivierung einer Funktion am Fahrzeug (1), insbesondere in einem Front-, Seiten- und/oder Heckbereich (1.7, 1.4, 1.2) des Fahrzeuges (1 ) für die Aktivierung einer Öffnung und/oder Entriegelung einer Klappe (1.3, 1.6) am Fahrzeug (1 ), mit wenigstens einem Sensorelement (20) zur Erfassung einer Veränderung, insbesondere einer Annäherung durch ein Aktivierungsmittel (3), in einer Umgebung des Sensorelements (20), wobei

die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:

- Durchführen einer Bereitstellung eines Sensorsignals, das für einen Parameter des Sensorelements (20) spezifisch ist, wobei der Parameter für die erfasste

Veränderung in der Umgebung und für einen veränderlichen Lastanteil spezifisch ist,

- Anpassen des Sensorsignals, um den Lastantei! zu kompensieren

- Durchführen einer wiederholten Ermittlung des Parameters des Sensorelements (20) anhand des Sensorsignals mittels einer Speicheranordnung (250), um die Detektion der Aktivierungshandlung durchzuführen,

wobei das Durchführen der wiederholten Ermittlung den nachfolgenden Schritt umfasst:

- Initiieren einer elektrischen Verbindung der Speicheranordnung (250) mit dem angepassten Sensorsignal dynamisch bei der wiederholten Ermittlung. 19. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine Anordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche betrieben wird.