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Patent Searching and Data


Title:
ATOMISER WITH CODING MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/152894
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an atomiser (1) and a housing part (18) detachably connected to said atomiser, each with coding (25, 26). To increase the flexibility in coding using equivalent parts, at least one of the coding means (25, 26) can be mounted in differing, defined positions on the atomiser (1) or detachably to the housing part (18) connected to the atomiser, such that a different coding, in which the coding means (25, 26) match one another, occurs in each position.

More Like This:
Inventors:
BESSELER JENS (DE)
HOLAKOVSKY HOLGER (DE)
ARGAUER HERBERT (DE)
GATZ JOSEF (DE)
GORSHOEFER ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/054324
Publication Date:
October 17, 2013
Filing Date:
March 05, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BOEHRINGER INGELHEIM INT (DE)
International Classes:
A61M15/00
Domestic Patent References:
WO2005080002A12005-09-01
WO2010006870A12010-01-21
WO2011131779A12011-10-27
WO2006125577A22006-11-30
WO1991014468A11991-10-03
WO1997012687A11997-04-10
WO2005080002A12005-09-01
Attorney, Agent or Firm:
KAHLEN, OLAF (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Zerstäuber (1 ) für ein Fluid (2), in den ein Behälter (3) mit dem Fluid (2) einsetzbar ist, mit einem Druckerzeuger (5) zur Förderung und/oder Zerstäubung des Fluids (2) und vorzugsweise mit einem zum Einsetzen des Behälters (3) lösbaren Gehäuseteil (18), wobei Kodiermittel (25,26; 27,30; 31 ,32) vorhanden sind, die derart zusammenwirken, dass der Behälter (3) nur dann in den Zerstäuber (1 ) einsetzbar oder mit diesem verwendbar ist, wenn die Kodiermittel (25,26; 27,30; 31 ,32) eine zueinander passende Kodierung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Kodiermittel (25,26; 27,30; 31 ,32) in unterschiedlichen, definierten Positionen montierbar ist, derart, dass sich in jeder Position eine andere Kodierung ergibt, in der die Kodiermittel (25,26; 27,30; 31 ,32) zueinander passen.

Zerstäuber (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines

(25.30.31 ) der Kodiermittel (25,26; 27,30; 31 ,32) in unterschiedlichen, definierten Positionen an den Zerstäuber (1 ) montierbar ist und wenigstens ein anderes

(26.27.32) der Kodiermittel (25,26; 27,30; 31 ,32) in unterschiedlichen, definierten Positionen oder zumindest austauschbar an dem lösbaren Gehäuseteil (18).

Zerstäuber (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das wenigstens eine, dem lösbaren Gehäuseteil (18) zugeordnete Kodiermittel (26) in der Art eines Teils der Wandung eines gedachten Hohlzylinders (H) ausgebildet ist, wobei die Wandung wenigstens eine sich in

Richtung einer Symmetrieachse (S) des gedachten Hohlzylinders (H) erstreckende, frei durchgängige Nut (260) aufweist und das wenigstens eine andere, dem

Zerstäuber (1 ) zugeordnete Kodiermittel (25) ringartig ausgebildet ist, mit wenigstens einem nasenartigen Vorsprung (251 ) zum verschieblichen Eingriff in der Nut (260), wobei das ringartige Kodiermittel (25) auf einer Stirnseite mehrere Öffnungen (252) und auf einer gegenüberliegenden Stirnseite mehrere stiftartige Vorsprünge (250) aufweist.

4. Zerstäuber (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine, dem lösbaren Gehäuseteil (18) zugeordnete Kodiermittel (26) mehrere Nuten (260,261 ) aufweist, von denen eine Nut (260) frei durchgängig ist und die anderen Nuten (261 ) durch Querwandungen (262) in ihrer Durchgängigkeit blockiert sind.

5. Zerstäuber (1 ) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwei dem lösbaren Gehäuseteil (18) zugeordnete Kodiermittel (26) und zwei dem Zerstäuber (1 ) zugeordnete Kodiermittel (25) vorgesehen sind.

6. Zerstäuber (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass das dem lösbaren Gehäuseteil (18) zugeordnete Kodiermittel (27) wenigstens zwei jeweils in der Art eines Teils der Wandung eines gedachten Hohlzylinders ausgebildete Wandungen aufweist, welche insbesondere in etwa um 180° gegeneinander versetzt sind, wobei die Wandungen jeweils wenigstens eine sich in Einsetzrichtung des Behälters (3) erstreckende Nut (270) aufweisen und wobei die Wandungen einstückig miteinander verbunden sind und das dem Zerstäuber (1 ) zugeordnete Kodiermittel (30) hülsenartig ausgebildet ist, wobei die Wandungen des dem lösbaren Gehäuseteil (18) zugeordneten Kodiermittels (27) das dem Zerstäuber (1 ) zugeordnete Kodiermittel (30) zumindest bereichsweise radial umschließen und dabei Führungsmittel (270,301 ) der Kodiermittel (27,30) ineinandergreifen.

7. Zerstäuber (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das dem lösbaren Gehäuseteil (18) zugeordnete Kodiermittel (27) in eine Position bringbar ist, in der es im Gehäuseteil (18) zumindest über einen begrenzten Winkelbereich frei verdrehbar ist und durch weiteres Einschieben in das Gehäuseteil (18) in eine solche Position, in der es nicht mehr verdrehbar ist.

8. Zerstäuber (1 ) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Zerstäuber (1 ) zugeordnete Kodiermittel (30) in eine Position bringbar ist, in der es am Zerstäuber (1 ) zumindest über einen begrenzten Winkelbereich frei verdrehbar ist und durch weiteres Aufschieben auf den Zerstäuber (1 ) in eine solche Position, in der es nicht mehr verdrehbar ist.

9. Zerstäuber (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass wenigstens zwei im Grundriss ringartige Kodiermittel (31 ,32) vorgesehen sind, die jeweils stirnseitige, gleichmäßig um den Umfang verteilte Öffnungen (310,320) oder stiftartige Vorsprünge aufweisen, welche jeweils mit stiftartigen Vorsprüngen (241 , 181 ) oder Öffnungen des Zerstäubers (1 ) bzw. des lösbaren Gehäuseteils (18) zusammenwirken, wobei das eine, dem lösbaren

Gehäuseteil (18) zugeordnete Kodiermittel (32) wenigstens einen sich in

Einsetzrichtung (E) des Behälters (3) erstreckenden Vorsprung (321 ) und das andere, dem Zerstäuber (1 ) zugeordnete Kodiermittel (31 ) wenigstens eine sich in

Einsetzrichtung (E) des Behälters (3) erstreckende Ausnehmung (31 1 ) aufweist, die zur Aufnahme des Vorsprungs (321 ) ausgebildet ist.

Zerstäuber (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das lösbare Gehäuseteil (18) eine umlaufende Nut (180) aufweist und der Vorsprung (321 ) eine radial nach außen gerichtete, hakenartige Nase (322) zum Eingriff in die Nut (180).

1 1 . Gehäuseartiges Bauteil (18), welches als Bauteil eines insbesondere gemäß einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildeten Zerstäubers (1 ) verwendbar ist, wobei das gehäuseartige Bauteil (18) wenigstens ein Kodiermittel (26,27,32) zur

eindeutigen Identifizierung eines an dem gehäuseartigen Bauteil (18) befestigbaren Behälters (3), des im Behälter (3) aufgenommenen Fluids (2), der

Wirkstoff konzentration des Fluids (2) und/oder der Menge des im Behälter (3) eingefüllten Fluids (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kodiermittel (26,27,32) am oder im gehäuseartigen Bauteil (18) in unterschiedlichen, definierten

Positionen montierbar oder zumindest austauschbar ausgebildet ist.

Gehäuseartiges Bauteil (18) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Kodiermittel (26) in der Art eines Teils der Wandung eines gedachten Hohlzylinders (H) ausgebildet ist, wobei die Wandung wenigstens eine sich in Richtung einer Symmetrieachse (S) des gedachten Hohlzylinders (H) erstreckende, frei

durchgängige Nut (260) aufweist.

13. Gehäuseartiges Bauteil (18) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung des Kodiermittels (26) mehrere, insbesondere vier Nuten (260,261 ), aufweist, von denen nur eine Nut (260) frei durchgängig ist. Gehäuseartiges Bauteil (18) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Kodiermittel (27) wenigstens zwei jeweils in der Art eines Teils der Wandung eines gedachten Hohlzylinders ausgebildete Wandungen aufweist, welche insbesondere um etwa 180° gegeneinander versetzt sind, wobei die Wandungen jeweils wenigstens eine sich in Richtung einer Symmetrieachse des gedachten Hohlzylinders

erstreckende Nut (270) aufweisen und wobei die Wandungen einstückig miteinander verbunden sind.

Gehäuseartiges Bauteil (18) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Kodiermittel (32) ringartig ausgebildet ist und stirnseitige, gleichmäßig um den Umfang verteilte Öffnungen (320) oder stiftartige Vorsprünge aufweist, welche jeweils mit stiftartigen Vorsprüngen (181 ) oder Öffnungen des gehäuseartigen Bauteils (18) zusammenwirken, wobei das Kodiermittel (32) wenigstens einen sich aus einer Ebene des ringartigen Kodiermittels (32) heraus erstreckenden Vorsprung (321 ) aufweist.

Description:
Beschreibung

Zerstäuber mit Kodiermitteln Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zerstäuber gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein gehäuseartiges Bauteil für einen solchen Zerstäuber gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 1 .

Ausgangspunkt der vorliegenden Erfindung ist ein unter dem Handelsnamen "Respimat" von der Boehringer Ingelheim KG angebotener Zerstäuber in Form eines Inhalators, wie im Grundprinzip in der WO 91/14468 A1 und in konkreter Ausgestaltung in der WO 97/12687 A1 (Fig. 6a, 6b) sowie in den Fig. 1 und 2 der hier zugehörigen Zeichnung dargestellt. Der Zerstäuber weist als Reservoir für ein zu zerstäubendes Fluid einen einsetzbaren Behälter mit dem Fluid und einen Druckerzeuger mit einer Antriebsfeder zur Förderung und Zerstäubung des Fluids auf.

Zur Vervollständigung der Offenbarung der vorliegenden Patentanmeldung wird vorsorglich auf den kompletten Offenbarungsgehalt sowohl der WO 91/14468 1 als auch der WO 97/12687 A1 verwiesen. Generell bezieht sich die dortige Offenbarung bevorzugt auf einen Zerstäuber mit einem Federdruck von 5 bis 60 mPa, bevorzugt 10 bis 50 mPa auf das Fluid, mit Volumina pro Hub von 10 bis 50 μΙ, bevorzugt 10 bis 20 μΙ, ganz bevorzugt etwa 15 μΙ pro Hub, Teilchengrößen von bis zu 20 μηη, bevorzugt 3 bis 10 μηη.

Ferner bezieht sich die dortige Offenbarung bevorzugt auf einen Zerstäuber mit zylinderähnlicher Form und einer Größe von etwa 9 cm bis etwa 15 cm in der Länge und etwa 2 cm bis etwa 5 cm in der Breite sowie von einer Düsen-Streiffächerung von 20° bis 160°, bevorzugt von 80° bis 100°. Derartige Werte gelten auch für den Zerstäuber nach der Lehre der Erfindung als besonders bevorzugte Werte. Durch Drehen eines Betätigungsteils in Form eines Gehäuseunterteils des Zerstäubers ist die Antriebsfeder spannbar und Fluid in eine Druckkammer des Druckerzeugers saugbar. Nach manueller Betätigung eines Sperrelements wird das Fluid in der Druckkammer von der Antriebsfeder unter Druck gesetzt und zerstäubt, also unter Bildung eines Aerosols ausgegeben. Beim Spannen einerseits und der dann folgenden Zerstäubung andererseits führt der Behälter jeweils eine Hubbewegung aus. Der Zerstäuber weist eine mechanische Überwachungseinrichtung auf, die zur Zählung von Betätigungen des Zerstäubers das Drehen des Betätigungsteils erfasst. Bei den bekannten Zerstäubern können Behälter mit unterschiedlichen Fluiden, also insbesondere unterschiedlichen Arzneimitteln bzw. Wirkstoffen, eingesetzt werden. Um einen solchen Zerstäuber und einen Behälter für einen solchen Zerstäuber mit verbesserter Sicherheit gegen Verwechslung des Behälters bei der Benutzung bereitzustellen, ist aus der WO 2005/080002 A1 ein verbesserter Zerstäuber und ein verbesserter Behälter vorgestellt worden.

Dessen grundlegende Verbesserung bestand darin, eine Kodierung vorzusehen, so dass nur ein bestimmter Behälter oder mehrere bestimmte Behälter mit einem dafür vorgesehenen Zerstäuber verwendbar, insbesondere in diesen einsetzbar ist bzw. sind. Hierfür weist der Zerstäuber ein erstes Kodiermittel auf, dem Behälter ist ein zweites Kodiermittel zugeordnet. Die Kodiermittel wirken derart zusammen, dass der Behälter mit dem zugeordneten zweiten Kodiermittel nur dann in den Zerstäuber einsetzbar oder mit diesem verwendbar ist, wenn die Kodiermittel zueinander passen bzw. eine passende Kodierung bilden. Da diese Veröffentlichung jeweils den den Oberbegriff der genannten Ansprüche bildenden, unmittelbaren Ausgangspunkt der vorliegenden Erfindung bildet, wird zur Vervollständigung der Offenbarung der vorliegenden Patentanmeldung vorsorglich auch auf den kompletten Offenbarungsgehalt dieser Schrift verwiesen. Die bekannten Zerstäuber, wie auch der Zerstäuber nach der vorliegenden Erfindung arbeiten ausschließlich mechanisch, d. h. ohne Treibgas und ohne Elektrik.

Vorzugsweise arbeitet bzw. wirkt auch die Kodierung rein mechanisch , um diese auf einfache und kostengünstige Weise sowie mit hoher Funktionssicherheit bereitstellen zu können.

Gemäß dem Stand der Technik wird durch die komplementären, in Wirkverbindung stehenden Kodiermittel immer nur die Realisierung einer bestimmten Kodierung ermöglicht. Zur Realisierung einer anderen Kodierung ist es erforderlich, sowohl für den Zerstäuber als auch für das gehäuseartige Bauteil andere Kodiermittel zu verwenden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Zerstäuber oder ein gehäuseseitiges Bauteil für einen solchen Zerstäuber mit verbesserter Kodiermöglichkeit anzugeben. Die vorliegende Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen von Patentanspruch 1 oder den kennzeichnenden Merkmalen gemäß Anspruch 1 1 gelöst. Vorteilhafte

Ausführungen beziehungsweise Weiterbildungen der Erfindung sind den jeweiligen

Unteransprüchen entnehmbar. Die Erfindung geht daher zunächst aus von einem Zerstäuber für ein Fluid, in den ein Behälter mit dem Fluid einsetzbar ist, mit einem Druckerzeuger zur Förderung und/oder Zerstäubung des Fluids und vorzugsweise mit einem zum Einsetzen des Behälters lösbaren Gehäuseteil, wobei Kodiermittel vorhanden sind, die derart zusammenwirken, dass der Behälter nur dann in den Zerstäuber einsetzbar oder mit diesem verwendbar ist, wenn die Kodiermittel eine zueinander passende Kodierung aufweisen.

Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass wenigstens eines der Kodiermittel in

unterschiedlichen, definierten Positionen montierbar ist, derart, dass sich in jeder Position eine andere Kodierung ergibt, in der die Kodiermittel zueinander passen.

Die vorschlagsgemäße Lösung führt zu einer wesentlich höheren Flexibilität hinsichtlich der Erzeugung von möglichen Kodierungen, ohne dass bei einer gewünschten Änderung der Kodierung der Austausch bzw. eine neue Konstruktion aller Kodiermittel notwendig ist.

Hierdurch ist trotz unterschiedlicher im Zerstäuber verwendbarer Wirkstoffe,

Wirkstoff konzentrationen des Fluids und/oder der Menge des im Behälter eingefüllten Fluids bis zu einem bestimmten Grad die Bereitstellung von anders ausgebildeten Kodiermitteln vermeidbar. Die Erfindung geht hinsichtlich der Kodiermittel also hin zu einem verstärkten Gleichteilekonzept.

Gemäß einer ersten vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens eines der Kodiermittel in unterschiedlichen, definierten Positionen an den

Zerstäuber montierbar ist und wenigstens ein anderes der Kodiermittel in unterschiedlichen, definierten Positionen oder zumindest austauschbar an dem lösbaren Gehäuseteil.

Hierdurch kann bei hohem Gleichteilegrad eine vergleichsweise hohe Anzahl an möglichen, Kodierungen erzielt werden.

Eine zumindest mögliche Austauschbarkeit des Kodiermittels an dem lösbaren Gehäuseteil führt dazu, dass bei einer anderen erforderlichen Kodierung nicht das gesamte, lösbare Gehäuseteil umkonstruiert, sondern nur das Kodiermittel ausgetauscht werden muss. Gemäß einer weiteren Ausbildung des Erfindungsgedankens ist sowohl das wenigstens eine, dem lösbaren Gehäuseteil zugeordnete Kodiermittel als auch das wenigstens eine andere, dem Zerstäuber zugeordnete Kodiermittel in unterschiedlichen, definierten

Positionen montierbar. Hierdurch ist die vergleichsweise höchste Flexibilität erzielbar. Hierbei wird zweckmäßig realisiert, dass bei nicht passender Kodierung zumindest das vollständige Einsetzen des Behälters, insbesondere das Herstellen eines Kontaktes des Fluids mit dem Druckerzeuger oder einem Förderrohr, verhindert ist.

Wie bereits erwähnt, wirken die Kodiermittel aus Gründen der Einfachheit und

Ausfallsicherheit vorzugsweise mechanisch zusammen.

Dabei sind die Kodiermittel nachträglich und/oder nur mit Spezialwerkzeug lösbar am Zerstäuber anbringbar bzw. angebracht. Hierdurch soll einerseits die Flexibilität erhöht, andererseits einer Manipulation Vorsorge getragen werden.

Die Kodiermittel sind zweckmäßigerweise an dem Zerstäuber kraft- und/oder formschlüssig angebracht, insbesondere angeklipst, angeklemmt, oder angeschraubt. Weiterhin ist mindestens eines der Kodiermittel zumindest bereichsweise ringförmig, hülsenförmig, klammerartig, nockenartig, stegartig, nutartig und/oder hakenartig ausgebildet.

Gemäß einer weiteren, vorteilhaften Ausbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine dem lösbaren Gehäuseteil zugeordnete Kodiermittel in der Art eines Teils der Wandung eines gedachten Hohlzylinders ausgebildet ist, wobei die Wandung wenigstens eine sich in Richtung einer Symmetrieachse des gedachten Hohlzylinders erstreckende, frei durchgängige Nut aufweist und dass wenigstens eine andere, dem

Zerstäuber zugeordnete Kodiermittel ringartig ausgebildet ist, mit wenigstens einem nasenartigen Vorsprung zum verschieblichen Eingriff in der Nut, wobei das ringartige Kodiermittel auf einer Stirnseite mehrere Öffnung und auf einer gegenüberliegenden

Stirnseite mehrere stiftartige Vorsprünge aufweist.

Eine derartige Konstruktion weist eine gute mechanische Stabilität auf.

Eine weitere, höchst zweckmäßige Ausbildung des Erfindungsgedankens weist als zusätzliches Merkmal auf, dass das wenigstens eine, dem lösbaren Gehäuseteil

zugeordnete Kodiermittel mehrere Nuten aufweist, von denen eine Nut frei durchgängig ist und die andere Nuten durch Querwandungen in ihrer Durchgängigkeit blockiert sind.

Die Querwandungen können dabei jeweils insbesondere nach Art einer Sollbruchstelle ausgebildet sein.

So ist es möglich, ein im Prinzip als Gleichteil ausgebildetes Kodiermittel in einem

vergleichsweise einfachen Produktionsschritt kurz vor der Montage in einen Zerstäuber durch Durchstoßen der entsprechenden Querwandungen einer Nut entsprechend wie gewünscht zu kodieren.

Wenn zwei dem lösbaren Gehäuseteil zugeordnete Kodiermittel und zwei dem Zerstäuber zugeordnete Kodiermittel vorgesehen sind, so ist eine vergleichsweise hohe Anzahl von Kodierkombinationen bei hoher mechanischer Stabilität realisierbar.

Gemäß einer anderen vorteilhaften Ausbildung der Erfindung kann das dem lösbaren Gehäuseteil zugeordnete Kodiermittel wenigstens zwei jeweils in der Art eines Teils der Wandung eines gedachten Hohlzylinders ausgebildete Wandungen aufweisen, welche insbesondere in etwa um 180 Grad gegeneinander versetzt sind, wobei die Wandungen jeweils wenigstens eine sich in Einsetzrichtung des Behälters erstreckende Nut aufweisen und wobei die Wandungen einstückig miteinander verbunden sind und das dem Zerstäuber zugeordnete Kodiermittel hülsenartig ausgebildet ist, wobei die Wandungen des dem lösbaren Gehäuseteil zugeordneten Kodiermittels das dem Zerstäuber zugeordnete

Kodiermittel zumindest bereichsweise radial umschließen und dabei Führungsmittel der Kodiermittel ineinander greifen. Auf diese Weise kann die Teilevielfalt reduziert und auch eine Vereinfachung der Montage der Kodiermittel erzielt werden. Gleichzeitig ist eine gute Stabilität des Zerstäubers gegeben.

Es ist dabei zweckmäßigerweise vorgesehen, dass das dem lösbaren Gehäuseteil zugeordnete Kodiermittel in eine Position bringbar ist, in der es im Gehäuseteil zumindest über einen begrenzten Winkelbereich frei verdrehbar ist und durch weiteres Einschieben in das Gehäuseteil in eine solche Position, in der es nicht mehr verdrehbar ist.

Hierdurch wird es auf einfache Weise ermöglicht, die Kodierung im Herstellungsprozess erst zu einem möglichst späten Zeitpunkt festzulegen. Die endgültige Kodierung kann dann durch einfache Maßnahmen (Verdrehen, weiteres Einschieben) endgültig festgelegt werden.

Insofern ist dadurch eine sehr montagefreundliche Kodierung gegeben.

Es sind vorzugsweise sieben Positionen vorgesehen, in die das dem Zerstäuber

zugeordnete Kodiermittel durch Verdrehen und weiteres Aufschieben in eine eindeutig definierte, nicht mehr verdrehbare Position bringbar ist. Selbstverständlich ist auch eine davon abweichende Anzahl möglich.

Gleichermaßen ist auch das dem Zerstäuber zugeordnete Kodiermittel zweckmäßigerweise in eine Position bringbar, in der es am Zerstäuber zumindest über einen begrenzten

Winkelbereich frei verdrehbar ist und durch weiteres Aufschieben auf den Zerstäuber in eine solche Position, in der es nicht mehr verdrehbar ist. Hierdurch sind die bereits oben erwähnten Vorteile erzielbar, wobei auch in diesem Fall vorzugsweise sieben wählbare Positionen zur Verfügung stehen, in denen für das dem Zerstäuber zugeordnete Kodiermittel die endgültige Kodierung festgelegt werden kann. Gemäß einer weiteren, vorteilhaften Variante des erfindungsgemäßen Zerstäubers sind wenigstens zwei im Grundriss ringartige Kodiermittel vorgesehen, die jeweils stirnseitige, gleichmäßig um den Umfang verteilte Öffnungen oder stiftartige Vorsprünge aufweisen, welche jeweils mit stiftartigen Vorsprüngen oder Öffnungen des Zerstäubers bzw. des lösbaren Gehäuseteils zusammenwirken, wobei das eine, dem lösbaren Gehäuseteil zugeordnete Kodiermittel wenigstens einen sich in Einsetzrichtung des Behälters erstreckenden Vorsprung und das andere, dem Zerstäuber zugeordnete Kodiermittel wenigstens eine sich in Einsetzrichtung des Behälters erstreckende Ausnehmung aufweist, die zur Aufnahme des Vorsprungs ausgebildet ist.

Diese Ausbildung der Erfindung ermöglicht eine flexibel einstellbare Kodierung mit nur wenigen, insbesonderen lediglich zwei Kodiermitteln. Dabei können die Ausnehmung und der Vorsprung jeweils rechteckförmig ausgebildet sein. Eine derartige Form ist leicht herstellbar und ermöglicht überdies auch eine stabile

Kodierung.

Das lösbare Gehäuseteil kann dabei vorzugsweise eine umlaufende Nut aufweisen und der Vorsprung eine radial nach außen gerichtete, hakenartige Nase zum Eingriff in die Nut.

Auf diese Weise kann sehr effektiv sichergestellt werden, dass sich der Vorsprung des dem lösbaren Gehäuseteil zugeordneten Kodiermittels nicht radial nach innen verlagert und so eine Montage des lösbaren Gehäuseteils an den Zerstäuber und damit ein Einsetzen des Behälters behindert.

Mit anderen Worten ist also der Vorsprung des dem lösbaren Gehäuseteils zugeordneten Kodiermittels radial außenseitig am lösbaren Gehäuseteil fixiert. Diese Fixierung kann natürlich auch auf andere Art und Weise erfolgen. Beispielsweise kann eine solche Fixierung auch durch Rastmittel oder dergleichen sichergestellt werden.

Wie bereits erwähnt, betrifft die Erfindung aber auch ein gehäuseartiges Bauteil, welches als Bauteil eines insbesondere gemäß einem der vorstehenden Ausführungen ausgebildeten Zerstäubers verwendbar ist. Die Erfindung geht hierbei von einem gehäuseartigen Bauteil aus, wobei dieses wenigstens ein Kodiermittel zur eindeutigen Identifizierung eines an dem gehäuseartigen Bauteil befestigbaren Behälters, des im Behälter aufgenommenen Fluids, der Wirkstoffkonzentration des Fluids und/oder der Menge des im Behälter eingefüllten Fluids aufweist.

Erfindungsgemäß schlägt die Erfindung nun vor, dass das Kodiermittel am oder im gehäuseartigen Bauteil in unterschiedlichen, definierten Positionen montierbar oder zumindest austauschbar ausgebildet ist.

Somit kann auch das gehäuseartige Bauteil mit nur einem Kodiermittel an unterschiedliche Kodierungen angepasst werden. Zumindest ist bei einer erforderlichen Änderung der Kodierung nicht der Austausch des gesamten gehäuseartigen Bauteils notwendig, sondern nur des Kodiermittels, so dass hierdurch auch Kostenersparnisse erzielbar sind.

Es kann dabei vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Kodiermittel in der Art eines Teils der Wandung eines gedachten Hohlzylinders ausgebildet ist, wobei die Wandung wenigstens eine sich in Richtung einer Symmetrieachse des gedachten Hohlzylinders erstreckende, frei durchgängig Nut aufweist.

Besonders zweckmäßig ist, wenn die Wandung des Kodiermittels mehrere, insbesondere vier Nuten aufweist, von denen nur eine Nut frei durchgängig ist. Die anderen Nuten können dann durch dünne Querwandungen, vorzugsweise jeweils in der Art von Sollbruchstellen, verschlossen sein.

Vor der Herstellung des gehäuseartigen Bauteils bzw. vor der endgültigen Kodierung sind dabei vorzugsweise alle Nuten des Kodiermittels durch die erwähnten Querwandungen verschlossen. Die Querwandungen befinden sich zweckmäßigerweise jeweils im Eingangsbzw. Ausgangsbereich der jeweiligen Nut.

Zur endgültigen Kodierung werden dann die Querwandungen einer ausgewählten Nut vorzugsweise durch Durchstoßen entfernt und so die Nut frei durchgängig ausgebildet. Die Querwandungen der anderen Nuten bleiben bestehen. Durch die Ausbildung von Querwandungen an beiden Enden der jeweiligen Nut können somit durch einfaches Verdrehen des Kodiermittels um 180 Grad bereits zwei

unterschiedliche Kodierungen realisiert werden. Vorzugsweise sind zwei Kodiermittel vorgesehen, welche insbesondere um etwa 180 Grad gegeneinander versetzt im gehäuseartigen Bauteil angeordnet sind. Es hat sich in

Versuchen gezeigt, dass sich durch eine solche Ausgestaltung eine gute Stabilität des gehäuseartigen Bauteils mit der darin befindlichen Kodierung erzielen lässt. Das gehäuseartige Bauteil kann sich sehr montagefreundlich gestalten, wenn das

Kodiermittel wenigstens zwei jeweils in der Art eines Teils der Wandung eines gedachten Hohlzylinders ausgebildete Wandungen aufweist, welche insbesondere um 180 Grad gegeneinander versetzt sind, wobei die Wandungen jeweils wenigstens eine sich in Richtung einer Symmetrieachse des gedachten Hohlzylinders erstreckende Nut aufweisen und wobei die Wandungen einstückig miteinander verbunden sind.

Eine andere Weiterbildung der Erfindung kann jedoch auch vorsehen, dass das Kodiermittel ringartig ausgebildet ist und stirnseitige, gleichmäßig um den Umfang verteilte Öffnungen oder stiftartige Vorsprünge aufweist, welche jeweils mit stiftartigen Vorsprüngen oder Öffnungen des gehäuseartigen Bauteils zusammenwirken, wobei das Kodiermittel wenigstens einen sich aus einer Ebene des ringartigen Kodiermittels heraus erstreckenden Vorsprung aufweist.

Auf diese Weise ist mit einfachen Mitteln, insbesondere mit nur einem Kodiermittel, eine Möglichkeit gegeben, das gehäuseartige Bauteil mit unterschiedlichen Kodierungen zu versehen.

Der Vorsprung ist vorzugsweise rechteckförmig ausgebildet, und kann dann mit einer entsprechend ausgebildeten Ausnehmung eines Kodiermittels, welches in einem Zerstäuber, in den das gehäuseartige Bauteil verwendet bzw. eingesetzt werden soll, zusammenwirken.

Zur Erleichterung der Montage weist das lösbare Gehäuseteil eine umlaufende Nut auf und der Vorsprung eine radial nach außen gerichtete, hakenartige Nase zum Eingriff in die Nut. Es ist somit sichergestellt, dass der Vorsprung radial außen an der Innenwandung des lösbaren Gehäuseteils festgelegt ist und sich so nicht ungewollt radial nach innen bewegen und die Montage des gehäuseartigen Bauteils an einem Zerstäuber behindern kann. Durch das Umlaufen der Nut in der Innenwandung des gehäuseartigen Bauteils kann eine solche radiale Festlegung des Vorsprungs in jeder Verdrehposition (Kodierung) des

Kodierelementes leicht erfolgen.

Zweckmäßigerweise wird ein ein bestimmtes Medikament bzw. einen bestimmten Wirkstoff enthaltender Behälter fest, d. h. nur mit einem Spezialwerkzeug lösbar, mit dem

gehäuseartigen Bauteil verbunden und so als eindeutig kodierte, unverwechselbare

Verkaufseinheit ausgebildet.

Die Gehäuseteile des Zerstäubers sowie das lösbare Gehäuseteil sind vorzugsweise aus Kunststoff im Spritzgussverfahren hergestellt. Bevorzugt ist hierfür Polybutylenterephthalat (PBT) oder auch Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymerisat (ABS) einsetzbar.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Dabei beziehen sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche, vergleichbare oder funktional gleiche Bauteile.

Es zeigen, jeweils schematisch

Fig. 1 einen Längsschnitt eines bekannten Zerstäubers im ungespannten Zustand, Fig. 2 einen um 90 Grad gegenüber Fig. 1 gedrehten Längsschnitt des bekannten

Zerstäubers im gespannten Zustand,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines vorschlagsgemäßen, lösbaren

Gehäuseteils mit Wirkstoffbehälter, welcher in einen vorschlagsgemäßen Zerstäuber einsetzbar ist,

Fig. 4 eine perspektivische Teilansicht eines vorschlagsgemäßen Zerstäubers, an den das gehäuseartige Bauteil gemäß Fig. 3 montierbar ist, Fig. 5 einen Längsschnitt durch einen vorschlagsgemäßen Zerstäuber mit bereits montiertem, lösbaren Gehäuseunterteil,

Fig. 6 eine perspektivische Einzeldarstellung eines im vorschlagsgemäßen,

lösbaren Gehäuseunterteil verwendeten Kodiermittels,

Fig. 7 eine Darstellung des Kodiermittels gemäß Ansicht VII aus Fig. 6,

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung zweier am vorschlagsgemäßen Zerstäuber gemäß Fig. 4 (Gehäuseoberteil) montierten Kodiermittel,

Fig. 9 die perspektivische Darstellung eines vorschlagsgemäßen, lösbaren

Gehäuseunterteils gemäß einer zweiten Ausführungsform, Fig. 10a bis c das Gehäuseunterteil gemäß Fig. 9 in perspektivischer Darstellung, wobei verschiedene Stellungen des Kodierelementes dargestellt sind,

Fig. 1 1 eine perspektivische Schnittdarstellung des Gehäuseunterteils gemäß Fig. 9, jedoch ohne Behälter,

Fig. 12a bis c eine perspektivische Teilansicht eines vorschlagsgemäßen Zerstäubers, an den das Gehäuseunterteil gemäß Fig. 9 montierbar ist, mit einem

hülsenartigen Kodiermittel, in unterschiedlichen Positionen, Fig. 13 eine perspektivische Darstellung eines vorschlagsgemäßen Zerstäubers mit montiertem Gehäuseunterteil, in einer dritten Ausführungsform,

Fig. 14 eine perspektivische Einzeldarstellung der im Gehäuseoberteil bzw. im

Gehäuseunterteil des vorschlagsgemäßen Zerstäubers nach Fig. 13 verwendeten Kodiermittel,

Fig. 15 einen Teilschnitt des gemäß Fig. 13 dargestellten Ausführungsbeispiels nach

Schnittansicht XV und Fig. 16 eine gegenüber Fig. 15 um 90 Grad verdrehte Schnittansicht.

In den Figuren werden für gleiche oder ähnliche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet, wobei entsprechende oder vergleichbare Eigenschaften und Vorteile erreicht werden, auch wenn eine wiederholte Beschreibung weggelassen ist.

Fig. 1 und 2 zeigen einen bekannten Zerstäuber 1 zur Zerstäubung eines Fluids 2, insbesondere eines hochwirksamen Arzneimittels bzw. Wirkstoffs oder dergleichen, in einer schematischen Darstellung im ungespannten Zustand (Fig. 1 ) und im gespannten Zustand (Fig. 2). Der Zerstäuber 1 ist insbesondere als tragbarer Inhalator ausgebildet und arbeitet vorzugsweise ohne Treibgas.

Bei Zerstäubung des Fluids 2, vorzugsweise einer Flüssigkeit, insbesondere eines

Arzneimittels, wird ein Aerosol gebildet, das von einem nicht dargestellten Benutzer eingeatmet bzw. inhaliert werden kann. Üblicherweise erfolgt das Inhalieren wenigstens einmal täglich, insbesondere mehrmals täglich, vorzugsweise in vorbestimmten

Zeitabständen. Der Zerstäuber 1 weist einen einsetzbaren und vorzugsweise wechselbaren Behälter 3 mit dem Fluid 2 auf, der ein Reservoir für das zu zerstäubende Fluid 2 bildet. Vorzugsweise enthält der Behälter 3 eine ausreichende Menge an Fluid 2 für eine mehrfache Anwendung, insbesondere für eine vorbestimmte Applikationszeit, wie einen Monat, oder für mindestens 50, vorzugsweise mindestens 100 Dosierungen bzw. Zerstäubungen.

Der Behälter 3 ist im Wesentlichen zylindrisch bzw. kartuschenartig ausgebildet und von unten, nach Öffnen des Zerstäubers 1 , in diesen einsetzbar und gegebenenfalls wechselbar. Er ist vorzugsweise starr ausgebildet, wobei das Fluid 2 vorzugsweise in einem Beutel 4 im Behälter 3 aufgenommen ist.

Der Zerstäuber 1 weist einen Druckerzeuger 5 zur Förderung und zur Zerstäubung des Fluids 2, insbesondere jeweils in einer vorbestimmten, gegebenenfalls einstellbaren

Dosiermenge, auf. Der Druckerzeuger 5 weist eine Halterung 6 für den Behälter 3, eine zugeordnete, nur teilweise dargestellte Antriebsfeder 7 mit einem zur Entsperrung manuell betätigbaren Sperrelements 8, ein Förderrohr 9 mit einem Rückschlagventil 10, eine

Druckkammer 1 1 und eine Austragsdüse 12 im Bereich eines Mundstücks 13 auf.

Beim axialen Spannen der Antriebsfeder 7 wird die Halterung 6 mit dem Behälter 3 und dem Förderrohr 9 bei den Darstellungen nach unten bewegt und Fluid 2 aus dem Behälter 3 in die Druckkammer 1 1 des Druckerzeugers 5 über das Rückschlagventil 10 gesaugt. Da die Austragsdüse 12 einen sehr geringen Strömungsquerschnitt hat und insbesondere als Kapillare ausgebildet ist, ergibt sich eine so starke Drosselwirkung, dass auch ohne

Rückschlagventil an dieser Stelle ein Einsaugen von Luft sicher ausgeschlossen ist.

Beim anschließenden Entspannen nach Betätigung des Sperrelements 8 wird das Fluid 2 in der Druckkammer 1 1 von der das Förderrohr 9 wieder nach oben bewegenden Antriebsfeder 7 - also durch Federkraft - unter Druck gesetzt und über die Austragsdüse 12 ausgegeben, wobei es zerstäubt wird, insbesondere in Partikel im μπ oder nm-Bereich, vorzugsweise in lungengängige Partikel mit etwa 5 μηη, die eine Wolke bzw. einen Strahl eines Aerosols 14 bilden, wie in Fig. 1 angedeutet. Die Förderung und Zerstäubung des Fluids 2 erfolgen vorzugsweise also rein mechanisch, insbesondere ohne Treibgas und ohne Elektrik.

Ein nicht dargestellter Benutzer kann das Aerosol 14 inhalieren, wobei Zuluft über zumindest eine Zuluftöffnung 15 in das Mundstück 13 saugbar ist.

Der Zerstäuber 1 weist ein Gehäuseoberteil 16 und ein dem gegenüber drehbares Innenteil 17 auf, an dem ein insbesondere manuell betätigbares Gehäuseteil 18 vorzugsweise mittels eines Halteelementes 19 lösbar befestigt, insbesondere aufgesteckt ist. Zum Einsetzen und/oder Auswechseln des Behälters 3 ist das Gehäuseteil 18 vom Zerstäuber 1 lösbar.

Durch manuelles Drehen des Gehäuseteils 18 ist das Innenteil 17 relativ zum Gehäuseteil 16 drehbar, wodurch die Antriebsfeder 7 über ein nicht dargestelltes, auf die Halterung 6 wirkendes Getriebe in axialer Richtung spannbar ist. Beim Spannen wird der Behälter 3 axial nach unten bewegt, bis der Behälter 3 eine in Fig. 2 angedeutete Endlage im gespannten Zustand annimmt. Während des Zerstäubungsvorgangs wird der Behälter 3 von der

Antriebsfeder 7 wieder in seine Ausgangslage zurückbewegt. Das Gehäuseteil 18 bildet vorzugsweise ein kappenartiges Gehäuseunterteil und um- bzw. übergreift einen unteren freien Endbereich des Behälters 3, mit dem es zusammen in einer Einführrichtung E an bzw. in das Gehäuseoberteil 16 geschoben und befestigt werden kann. Beim Spannen der Antriebsfeder 7 bewegt sich der Behälter 3 mit seinem Endbereich (weiter) in das Gehäuseteil 18 bzw. zu dessen stirnseitigen Ende hin, wobei eine axial wirkende, im Gehäuseteil 18 angeordnete Feder 20 am Behälterboden 21 zur Anlage kommt und mit einem Anstechelement 22 den Behälter 3 bzw. eine bodenseitige Versiegelung bei der erstmaligen Anlage zur Belüftung ansticht. Der Zerstäuber 1 weist eine Überwachungseinrichtung 23 auf, die Betätigungen des

Zerstäubers 1 zählt, vorzugsweise indem sie ein Drehen des Innenteils 17 gegenüber dem Gehäuseoberteil 16 erfasst. Die Überwachungseinrichtung 23 arbeitet beim

Darstellungsbeispiel rein mechanisch. Nachfolgend werden der Aufbau und die Funktionsweise mehrerer Ausführungsformen eines vorschlagsgemäßen Zerstäubers 1 und eines vorschlagsgemäßen gehäuseartigen Bauteils 18 näher erläutert. Dabei wird auf die Fig. 3 bis 16 Bezug genommen. Es werden jedoch nur wesentliche Unterschiede gegenüber dem bekannten Zerstäuber 1 gemäß der Fig. 1 und 2 herausgestellt. Die Ausführungen zu den Fig. 1 und 2 gelten also entsprechend bzw.

ergänzend.

Zunächst soll auf die Fig. 3 bis 5 Bezug genommen werden.

Darin ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines vorschlagsgemäßen Zerstäubers 1 dargestellt.

Der Zerstäuber 1 weist ein Gehäuseoberteil 16 und ein lösbar mit dem Gehäuseoberteil 16 verbindbares Gehäuseunterteil 18 auf.

In das Gehäuseunterteil 18 ist bereits ein Behälter 3 mit einem bestimmten Wirkstoff fest verbunden, so dass das Gehäuseunterteil 18 mit dem Behälter 3 eine Verkaufseinheit bildet.

Das Gehäuseunterteil 18 ist mit einer Überwachungseinrichtung 23 versehen. Außerdem nimmt das Gehäuseunterteil 18 zwei Kodiermittel 26 mit jeweils einer frei durchgängigen Nut 260 und mehreren, nicht frei durchgängigen Nuten 261 auf. Die Form und Funktion der Kodiermittel 26 wird später noch erläutert.

Das Gehäuseoberteil 16 weist im Gegenzug zwei identisch aufgebaute Kodiermittel 25 auf, welche mit einem Abschlussteil 24 verbunden sind.

Ferner sind stiftartige Vorsprünge 250 und eine radial vorstehende Nase 251 der

Kodiermittel 25 ersichtlich. Das Abschlussteil 24 ist über Rastelemente 240 in Rastöffnungen 170 des Innenteils 17 gehalten.

Einstückig mit dem Abschlussteil 24 verbunden ist ein Verriegelungs- bzw.

Entriegelungselement 242.

Das Verriegelungs- und Entriegelungselement 242 lässt sich radial eindrücken und dient zur Verriegelung bzw. Entriegelung des lösbaren Gehäuseunterteils 18.

Anhand von Fig. 5 ist ersichtlich, dass die Kodiermittel 26 mit ihren Außenwänden an der Innenwand des Gehäuseunterteils 18 anliegen. Dabei wirken sie (wie später noch erläutert wird) mit den am Gehäuseoberteil 16 befestigten Kodiermitteln 25 zusammen.

Der Behälter 3 ist über ein Bodenelement 28 fest mit dem Gehäuseunterteil 18 verbunden. Insbesondere weist das Bodenelement 28 mehrere, vorzugsweise vier federartige Arme auf, welche mit ihren Enden einen sich erweiternden Bodenbereich des Behälters 3 übergreifen.

Anhand von den Fig. 6 bis 8 soll nunmehr die Form und das Zusammenwirken der

Kodiermittel 25 und 26 näher erläutert werden. Jedes der Kodierelemente 26 ist in der Art eines Teils der Wandung eines gedachten Hohlzylinders H ausgebildet (vergleiche gestrichelte, gekrümmte Linien in Fig. 7). Dabei weist die Wandung des Kodiermittels 26 vier sich in Richtung einer Symmetrieachse S des gedachten Hohlzylinders H erstreckende Nuten 261 bzw. 260 auf. Die Nut 260 ist als frei durchgängige Nut ausgebildet, während die Nuten 261 zumindest an einem Ende jeweils eine Querwandung 262 aufweisen, durch die eine freie Durchgängigkeit blockiert ist. In Fig. 8 sind die Kodiermittel 25, welche mit dem Gehäuseoberteil 16 verbunden sind, näher dargestellt.

Die Kodiermittel 25 sind identisch ausgebildet und weisen eine ringartige Form auf. Auf einer Stirnseite der ringartigen Kodiermittel 25 sind diese mit Öffnungen 252 versehen und auf der gegenüberliegenden Seite mit stiftartigen Vorsprüngen 250. Dabei sind die Öffnungen 252 derart ausgebildet, dass diese die stiftartigen Vorsprünge 250 aufnehmen können, derart, dass die Kodiermittel 25 stirnflächenseitig aneinander liegen können

(vergleiche auch Fig. 4 und 5).

Ferner weist jedes Kodiermittel 25 radial außenseitig eine Nase 251 auf.

Es ist ersichtlich, dass die Öffnungen 252 und auch die stiftartigen Vorsprünge 250 äquidistant über den Umfang der ringartigen Kodiermittel 25 verteilt sind. Vorzugsweise sind auf einer Stirnseite zwölf Öffnungen 252 und auf der gegenüberliegenden Stirnseite sechs stiftartige Vorsprünge 250 vorgesehen. So können die Kodiermittel 25 und damit die Nasen

251 in einer Vielzahl von Winkelstellungen gegeneinander ausgerichtet werden.

Dabei ist die Nase 251 so ausgebildet, dass sie verschieblich, jedoch sicher geführt in der jeweils frei durchgängigen Nut 260 der Kodiermittel 26 aufgenommen werden kann.

Im Herstellungsprozess werden, je nach gewünschter Kodierung, die beiden Kodiermittel 25 stirnseitig zusammengesteckt und anschließend an dem Gehäuseoberteil 16, insbesondere an dem am Innenteil 17 befestigten Abschlussteil 24, befestigt.

Dabei greifen stirnseitige, stiftartige Vorsprünge 241 des Abschlussteils 24 in die Öffnungen

252 des oben liegenden Kodiermittels 25 ein (vergleiche Fig. 5). Die Kodiermittel 26 sind dabei in nicht näher dargestellter Weise mit der Innenwandung des Gehäuseunterteils 18 verrastet.

Es ist erwähnenswert, dass vor der Kodierung das Kodierelement 26 derart ausgebildet ist, dass alle Nuten 260 bzw. 261 mit den (in Fig. 6 oben liegenden und unten gestrichelt angedeuteten) Querwandungen 262 versehen sind. Die Querwandungen 262 sind vorzugsweise jeweils in der Art einer Sollbruchstelle ausgebildet.

Zur endgültigen Kodierung muss nun jedes Kodiermittel 26 mit einer frei durchgängigen Nut (im Ausführungsbeispiel ist es die Nut 260) versehen werden. Dies erfolgt durch Entfernen beider Querwandungen 262 einer Nut. Die Querwandungen der anderen Nuten 261 müssen zumindest eine Querwandung 262 behalten, die in Montageposition der Kodiermittel 26 zum Gehäuseoberteil 16 (also wie in Fig. 6 oben liegend) ausgerichtet sein müssen, damit eine eindeutige Kodierung gegeben ist.

Lässt man (abweichend vom Ausführungsbeispiel von Fig. 6) bei den nicht frei

durchgängigen Nuten 261 jeweils beide Querwandungen 262 bestehen, so hat dies zudem den Vorteil, dass man durch Schwenken des Kodiermittels 26 um 180° ohne weitere

Bearbeitung eine andere Kodierung realisieren kann, da sich dann die frei durchgängige Nut 260 an anderer Stelle befindet.

Es ist nachvollziehbar, dass durch die Kombination der zwei Kodiermittel 26 mit ihren jeweils vier Kodiermöglichkeiten (Nuten) und den zwei ringartigen Kodiermitteln 25 insgesamt jeweils 16 Kodiermöglichkeiten realisierbar sind. Es ist also eine hohe Flexibilität gegeben.

Bezug nehmend auf die Fig. 9 bis 12 wird nunmehr ein zweites Ausführungsbeispiel des vorschlagsgemäßen Zerstäubers näher beschrieben.

Hierbei ist in das lösbare Gehäuseunterteil 18 ein Kodiermittel 27 eingelassen, welches wenigstens zwei jeweils in der Art eines Teils der Wandung eines gedachten Hohlzylinders ausgebildete Wandungen (vergleichbar mit den Kodiermitteln 26 aus Fig. 6) aufweist. Auch das Gehäuseunterteil 18 gemäß diesem Ausführungsbeispiel ist bereits mit einem Behälter 3 als Verkaufseinheit fest verbunden, wobei der Behälter 3 über ein ringartiges Stützelement 29 zusätzlich radial abgestützt wird. Die Wandungen des Kodiermittels 27 sind vorzugsweise um etwa 180 Grad gegeneinander versetzt, wobei die Wandungen jeweils wenigstens eine sich in Einsetzrichtung des

Behälters 3 erstreckende Nut 270 aufweisen.

Die Wandungen sind einstückig miteinander verbunden, was insbesondere aus Fig. 1 1 deutlich wird.

Aus dieser Figur ist auch gut das Bodenelement 28 zu erkennen, welches zur bodenseitigen Befestigung des Behälters 3 mittels radial nach innen gebogener Arme 281 dient. Radial nach außen gebogene Arme 280 hintergreifen den Bodenbereich des Kodiermittels 27 und halten dieses daher unverlierbar im Gehäuseunterteil 18 fest. Im Ausführungsbeispiel sind die Nuten 270 ebenfalls in etwa um 180 Grad gegeneinander versetzt.

Wie insbesondere anhand von Fig. 10 ersichtlich ist, sind die zwei Wandungen des

Kodiermittels 27 im untere Bereich mit länglichen, nutartigen Einbuchtungen 271 versehen. Vorzugsweise sind sieben derartiger Einbuchtungen 271 vorgesehen.

Demgegenüber weist das Gehäuseunterteil 18 an seiner Innenwandung, jeweils im Bereich der Einbuchtungen 271 , wenigstens eine längliche Ausbuchtung (nicht näher dargestellt) auf, welche zumindest mit einer der länglichen Einbuchtungen 271 jeweils korrespondieren kann.

Selbstverständlich ist es auch denkbar, Einbuchtungen am Gehäuseunterteil 18 und

Ausbuchtungen an den Wandungen des Kodiermittels 27 vorzusehen. Es ist ohne weiteres nachvollziehbar, dass das Kodierelement 27 somit sieben mögliche, eindeutig definierte Positionen einnehmen kann.

Anhand der Fig. 10a bis c ist ersichtlich, wie einfach im Herstellungsprozess die endgültige Kodierung des Gehäuseunterteils 18 festgelegt werden kann. So befindet sich das Gehäuseunterteil 18 in Fig. 10a in einem nicht kodierten Zustand. Das Kodiermittel 27 ragt soweit aus dem Gehäuseunterteil 18 heraus, dass sich die länglichen Einbuchtungen 271 des Kodiermittels 27 nicht in Eingriff mit den länglichen Ausbuchtungen des Gehäuseunterteils 18 befinden.

Daher ist das Kodiermittel 27 über einen bestimmten Winkelbereich um eine Längsachse L des Behälters 3 bzw. des Gehäuseunterteils 18 frei drehbar. Gemäß der jeweils sieben vorhandenen, länglichen Ausbuchtungen 271 kann somit durch freies Verdrehen eine dieser sieben möglichen Positionen ausgewählt werden.

In Fig. 10b wurde durch Linksverdrehen eine mögliche Position ausgewählt, wobei dann durch Verschieben bzw. Eindrücken des Kodiermittels 27 in das Gehäuseunterteil 18 durch Zusammenwirken der länglichen Einbuchtungen 271 mit länglichen Ausbuchtungen des Gehäuseunterteils 18 eine endgültige Fixierung bzw. Kodierung erfolgt (Fig. 10c).

In Fig. 12a bis c wird das mit diesem Ausführungsbeispiel korrespondierende

Gehäuseoberteil 16 dargestellt.

Das Gehäuseoberteil 16 ist mit einem hülsenartigen Kodiermittel 30 versehen.

Das hülsenartige Kodiermittel 30 ist dabei über das Innenteil 17 des Gehäuseoberteils 16 geschoben.

Entsprechend der beschriebenen Kodierung beim Gehäuseunterteil 18 ist auch beim Gehäuseoberteil 16 sehr spät im Herstellungsprozess eine endgültige Kodierung möglich.

So zeigt die Fig. 12a das Kodiermittel 30 in einer neutralen Position, in der es noch nicht kodiert ist und insbesondere gegenüber dem Innenteil 17 über einen bestimmten

Winkelbereich um seine Längsachse L noch frei verdrehbar ist. Insbesondere ist ein zwischen dem Verriegelungs- bzw. Entriegelungselement 242 und dem Innenteil 17 befindlicher Zwischenraum so gestaltet, dass ein Verdrehen des Kodiermittels 30 nicht behindert wird. Das Kodiermittel 30 weist zudem zwei, vorzugsweise um 180 Grad versetzte rippenartige Vorsprünge 301 auf, welche zum Eingriff in die Nuten 270 des Kodiermittels 27 vom

Gehäuseoberteil 18 ausgebildet sind.

Das Kodiermittel 30 ist ferner, vorzugsweise umfangsseitig an vier Stellen gleichmäßig verteilt, mit jeweils sieben längliche Ausnehmungen 300 versehen. Die Ausnehmungen 300 sind dafür ausgebildet, mit entsprechenden länglichen Vorsprüngen 171 des Innenteils 17 zusammenzuwirken, welche umfangseitig vorzugsweise um 90° versetzt am Innenteil 17 angeordnet sind. In Fig. 12b wurde das Kodiermittel 30 aus seiner neutralen Position nach rechts in eine mögliche Endstellung verdreht und anschließend in Fig. 12c weiter auf das Innenteil aufgeschoben, so dass eine der länglichen Ausnehmungen 300 jeweils mit einer der länglichen Vorsprünge 171 zusammenwirken kann und somit die Kodierung auch des Gehäuseoberteils 16 fixiert ist.

Es lassen sich somit auf einfache Weise mit gleichen Bauteilen sieben mögliche

Kodierungen realisieren.

Schließlich wird anhand der Fig. 13 bis 16 ein drittes Ausführungsbeispiel des

vorschlagsgemäßen Zerstäubers 1 beschrieben.

Die Kodierung des Zerstäubers 1 weist bei diesem Ausführungsbeispiel lediglich zwei ringartige Kodierelemente 31 und 32 auf. Die ringartigen Kodierelemente 31 und 32 sind dabei in Fig. 14 näher beschrieben.

Es ist ersichtlich, dass die Kodierelemente 31 und 32 jeweils einen in etwa L-förmigen Querschnitt aufweisen, wobei das Kodierelement 31 vorzugsweise zwölf stirnseitige, (also im horizontalen L-Schenkelbereich liegende) Durchgangsöffnungen 310 aufweist, welche aquidistant über den Umfang verteilt sind.

Gleichermaßen weist das Kodierelement 32 vorzugsweise zwölf stirnseitige, aquidistant über den Umfang verteilte Durchgangsöffnungen 320 auf.

Zwecks passender Kodierung ist das Kodiermittel 32 mit einem rechteckformigen Vorsprung 321 versehen, welcher sich in einer Einführrichtung E (vgl. Fig. 15) des Behälters 3 zum Gehäuseoberteil 16 bzw. zum Innenteil 17 erstreckt.

Entsprechend ist das Kodiermittel 31 mit einer rechteckformigen Ausnehmung 31 1 versehen, welche derart ausgebildet ist, dass sie mit dem Vorsprung 321 passend zusammenwirken kann. Insbesondere an den Fig. 15 und 16 ist ersichtlich, dass das Kodiermittel 31 mit dem

Gehäuseoberteil 16 und das Kodiermittel 32 mit dem Gehäuseunterteil 18 verbunden ist.

Konkret ist das Kodiermittel 31 mit seinen Durchgangsöffnungen 310 in einer ausgewählten Position auf die stiftartigen Vorsprünge 241 des Abschlussteils 24 geschoben (vergleichbar auch wie der obere Ring 25 aus Fig. 5), wobei das Abschlussteil 24 am Innenteil 17 des Gehäuseoberteils 16 befestigt ist.

Das Kodiermittel 31 ist somit in einer definierten Position fixiert. Das Kodiermittel 32 ist mittels der Durchgangsöffnungen 320 auf stiftartige Vorsprünge 181 des Gehäuseunterteils 18 gesteckt und somit ebenfalls in einer definierten Position gehalten.

Dabei ist der rechteckförmige Vorsprung 321 an seinem oberen Ende zusätzlich mit einer radial nach außen gerichteten Nase 322 versehen, die in Montageposition des Kodiermittels 32 eine radial umlaufende Nut 180 des Gehäuseunterteils 18 hintergreift.

Somit wird der Vorsprung 321 sicher im Gehäuseunterteil 18 gehalten, ohne dass er sich radial nach innen verlagern und ein Zusammenfügen von Gehäuseunterteil 18 und

Gehäuseoberteil 16 bei passender Kodierung behindern kann. Bei nicht passender Kodierung, also wenn sich der Vorsprung 321 einerseits und die Ausnehmung 31 1 andererseits im Gehäuseunterteil 18 bzw. im Gehäuseoberteil 16 jeweils in einer anderen Winkelposition befinden, ist ein komplettes Zusammenstecken der

Gehäuseteile 16 und 18 nicht möglich.

Insbesondere weist der Vorsprung 321 dafür eine Höhe h auf, die so bemessen ist, dass das im Gehäuseoberteil 16 befindliche Förderrohr 9 nicht so weit in den Behälter 3 gelangen kann, dass eine Kontaminierung des Förderrohrs 9 mit dem im Behälter 3 befindlichen Wirkstoff stattfinden kann.

Sowohl die stiftartigen Vorsprünge 241 des in diesem Bereich ringartigen Abschlussteils 24 als auch die stiftartigen Vorsprünge 181 des Gehäuseunterteils 18 sind wie die

Durchgangsöffnungen 310 und 320 äquidistant um den Umfang verteilt. Somit lassen sich die Kodiermittel 31 bzw. 32 in vielen verschiedenen Positionen definiert im Gehäuseoberteil 16 bzw. im Gehäuseunterteil 18 montieren.

Die voranstehend beschriebenen Ausführungsformen, insbesondere einzelne Elemente und Aspekte der Ausführungsformen, können je nach Bedarf miteinander kombiniert und/oder kinematisch umgekehrt werden. Insbesondere können die Anzahl und Anordnung der definiert einstellbaren Positionen der Kodiermittel bedarfsgerecht variiert und an die jeweiligen Gegebenheiten angepasst werden.

Bezugszeichenliste

1 Zerstäuber

2 Fluid

3 Behälter

4 Beutel

5 Druckerzeuger

6 Halterung

7 Antriebsfeder

8 Sperrelement

9 Förderrohr

10 Rückschlagventil

1 1 Druckkammer

12 Austragsdüse

13 Mundstück

14 Aerosol

15 Zuluftöffnung

16 Gehäuseoberteil

17 Innenteil

170 Rastöffnungen

171 längliche Vorsprünge

18 lösbares Gehäuseteil (Unterteil)

180 umlaufende Nut

181 stiftartige Vorsprünge

19 Halteelement

20 Feder (im Gehäuseunterteil)

21 Behälterboden

22 Anstechelement

23 Überwachungseinrichtung

24 Abschlussteil mit Rastelementen zur Befestigung

240 Rastelement

241 stiftartige Vorsprünge

242 Verriegelung- bzw. Entriegelungsselement 25 ringartiges Kodiermittel

250 stiftartige Vorsprünge

251 Nase

252 Öffnungen

26 Kodiermittel im lösbaren Gehäuseteil

260 frei durchgängige Nut

261 nicht frei durchgängige Nut

262 Querwandungen

27 Kodiermittel im lösbaren Gehäuseteil

270 Nut

271 längliche Einbuchtungen

28 Bodenelement

280 nach außen gebogene Arme

281 nach innen gebogene Arme

29 ringartiges Stützelement

30 hülsenartiges Kodiermittel

300 längliche Ausnehmungen

301 rippenartiger Vorsprung

31 ringartiges Kodiermittel

310 Durchgangsöffnung

31 1 rechteckförmige Ausnehmung

32 ringartiges Kodiermittel

320 Durchgangsöffnung

321 rechteckförmiger Vorsprung

322 Nase

E Einführ- bzw. Einsetzrichtung des Behälters in das Gehäuseoberteil bzw. Innenteil h Höhe des Vorsprungs

H Hohlzylinder

L Längsachse

S Symmetrieachse des Hohlzylinders