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Title:
ATTACHABLE CONTAINER FOR A FOOD PROCESSOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/227742
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a food processor (17), comprising a base device (19) having an electric motor (18), a preparation vessel (20), which can be placed on the base device (19) and with which a heating device (21) and an agitating unit (22) are associated, and an attachable container (1) having a bottom-side attachable ring (4), which is sealingly placed on a shoulder (5) of a preparation vessel lid (3) of a preparation vessel (20) or on the top opening of an intermediate container (30), wherein a bottom-side opening (2) of the attachable container (1) is vertically above an upper opening (23) of the preparation vessel lid (3), and wherein the attachable container (1) can be connected to a citrus press (24), a steam juicer (25) or a distilling device (26) as desired. In order to improve functionality, according to the invention, the attachable container (1) comprises either an insert ring (6) or an insert tube (7), which insert ring (6) or which insert tube (7) each has, on the outer side thereof, a support ring (8) having a larger diameter than the bottom-side opening (2) of the attachable container (1) and is sealingly connected to said support ring on the bottom-side opening (2) of the attachable container (1).

Inventors:
INNERHUBER JOHANN (AT)
Application Number:
AT2020/060176
Publication Date:
November 19, 2020
Filing Date:
April 30, 2020
Export Citation:
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Assignee:
INNERHUBER JOHANN (AT)
International Classes:
A47J19/02; A47J43/042; A47J43/046; A47J43/06
Domestic Patent References:
WO2017197822A12017-11-23
WO2019010504A12019-01-17
WO2012107428A12012-08-16
WO2013131731A12013-09-12
Foreign References:
AT520201A42019-02-15
US6070519A2000-06-06
US5405096A1995-04-11
DE202018100265U12019-04-24
AT518073A42017-07-15
DE102012100940A12013-08-08
DE102017113284A12018-12-20
Attorney, Agent or Firm:
HÜBSCHER & PARTNER PATENTANWÄLTE GMBH (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1. Küchenmaschine (17), umfassend ein einen Elektromotor (18) aufweisendes Basisgerät (19), ein an das Basisgerät (19) aufsetzbares Zubereitungsgefäß (20), dem eine Heizeinrichtung (21 ) und ein Rührwerk (22) zugeordnet sind, sowie einen Aufsatzbehälter (1 ) mit einem bodenseitigen Aufsatzring (4), der an einer Schulter (5) eines Zubereitungsgefäßdeckels (3) eines Zubereitungsgefäßes (20) oder auf die obere Öffnung eines Zwischenbehälters (30) dichtschließend aufgesetzt ist, wobei eine bodenseitige Öffnung (2) des Aufsatzbehälters (1 ) vertikal oberhalb einer oberen Öffnung (23) des Zubereitungsgefäßdeckels (3) liegt und wobei der Aufsatzbehälter (1 ) wahlweise mit einer Zitruspresse (24), einem Dampfentsafter (25) oder einem Destilliergerät (26) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatzbehälter (1 ) wahlweise einen Einsatzring (6) oder ein Einsatzrohr (7) umfasst, welcher

Einsatzring (6) oder welches Einsatzrohr (7) jeweils an seiner Außenseite einen Auflagering (8) mit einem gegenüber der bodenseitigen Öffnung (2) des

Aufsatzbehälters (1 ) größeren Durchmesser aufweist und an der bodenseitigen Öffnung (2) des Aufsatzbehälters (1 ) dichtschließend mit diesem verbunden ist.

2. Küchenmaschine (17) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatzbehälter (1 ) ein die Außenseite des Aufsatzbehälters (1 ) durchragendes, absperrbares Ablaufrohr (16) aufweist.

3. Küchenmaschine (17) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatzring (6) oder das Einsatzrohr (7) bodenseitig über eine bajonettartige

Verbindung mit dem Aufsatzbehälterboden (12) verbunden sind, wobei der

Einsatzring (6) oder das Einsatzrohr (7) jeweils eine oder mehrere Nasen (11 ) aufweisen, die durch Führungsnuten (10) in der Öffnung (2) des

Aufsatzbehälterbodens (12) greifen. 4. Küchenmaschine (17) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Auflagering (8) und dem Aufsatzbehälterboden (12) eine Dichtung (9) angeordnet ist.

5. Küchenmaschine (17) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch

gekennzeichnet, dass das Einsatzrohr (7) an seinem oberen Ende eine den

Außendurchmesser des Einsatzrohres (7) überragende, nach oben gewölbte

Abdeckkappe (13) oder einen Abdeckkegel aufweist.

6. Küchenmaschine (17) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass das Einsatzrohr (7) an seinem seitlichen oberen Ende mehrere Durchlassöffnungen 14 zum Durchströmen von Wasserdampf (15) durch den Aufsatzbehälter (1 ) aufweist.

7. Küchenmaschine (17) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass ein Fruchtbehälter (40) vorgesehen ist, der bodenseitig einen dichtschließend auf den Aufsatzbehälter (1 ) aufgesetzten Aufsatzring (4) aufweist.

8. Küchenmaschine (17) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass ein Kühlwasserbehälter (35) mit einer nach oben gewölbten Kühlkuppel (33) sowie einem Wasserzulauf (36) und einem Wasserablauf (37) vorgesehen ist, wobei der Kühlwasserbehälter (35) an seinem Boden einen

Aufsatzring (4) aufweist, der dichtschließend auf den Aufsatzbehälter (1 ) aufgesetzt ist.

9. Aufsatzbehälter (1 ) für eine Küchenmaschine (17), mit einem bodenseitigen Aufsatzring (4) und einer bodenseitigen Öffnung (2), wobei der Aufsatzbehälter (1 ) wahlweise mit einer Zitruspresse (24), einem Dampfentsafter (25) oder einem

Destilliergerät (26) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatzbehälter (1 ) wahlweise einen Einsatzring (6) oder ein Einsatzrohr (7) umfasst, welcher Einsatzring (6) oder welches Einsatzrohr (7)jeweils an seiner Außenseite einen Auflagering (8) mit einem gegenüber der bodenseitigen Öffnung (2) des Aufsatzbehälters (1 ) größeren Durchmesser aufweist und an der bodenseitigen Öffnung (2) des Aufsatzbehälters (1 ) dichtschließend mit diesem verbindbar ist. 10. Aufsatzbehälter (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der

Aufsatzbehälter 1 ein die Außenseite des Aufsatzbehälters 1 durchragendes, absperrbares Ablaufrohr 16 aufweist.

Description:
Aufsatzbehälter für eine Küchenmaschine

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine, mit einem einen Elektromotor aufweisenden Basisgerät und einem an das Basisgerät aufsetzbaren Zubereitungsgefäß, welchem eine Heizeinrichtung und ein Rührwerk zugeordnet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Aufsatzbehälter für ein Zubereitungsgefäß einer Küchenmaschine, wobei eine bodenseitige Öffnung des Aufsatzbehälters vertikal oberhalb einer oberen Öffnung des

Zubereitungsgefäßdeckels liegt, wobei der Aufsatzbehälter wahlweise als Zubehör für die Funktion als Zitruspresse, als Dampfentsafter, oder als Destilliergerät, in Verbindung mit dem Zubereitungsgefäß, verwendet wird.

Stand der Technik

Eine Küchenmaschine in Rede gestellter Art mit einem Aufsatzbehälter wird in der AT 518 073 und WO 2019 010 504 beschrieben. Ein Zubereitungsgefäß mit Deckel besitzt eine obere Einfüllöffnung, in welche ein Zitrusfrüchtepresskopf zugeordnet ist, mit dessen Hilfe der ausgepresste Fruchtsaft direkt in das Zubereitungsgefäß geleitet wird.

Eine weitere Küchenmaschine dieser Art mit einem Aufsatzbehälter wird in der DE 10 2012 100 940 beschrieben. Ein Zubereitungsgefäß besitzt eine obere Öffnung, durch die Dampf in einen über der oberen Öffnung angeordneten Aufsatzbehälter treten kann, um dadurch im Aufsatzbehälter befindliche Speisen dampfzugaren. In WO 2012 107 428 wird eine Küchenmaschine als Einkochgerät mit lösbaren eingesetzten Behältern beschrieben, welche auch unter anderem als Dampfentsafter Verwendung findet.

Bei DE 10 20171 13 284 wird eine Küchenmaschine in Rede gestellter Art mit einem Aufsatzbehälter verbindbare Destillationseinrichtung dargestellt, welche zur

Herstellung von Trinkalkohol verwendet werden kann.

In WO 2013 131 731 ist ein Garer und Mixer als Küchenmaschine bekannt, die einen Garaufsatz aufweist, auf dem durch Dampf zu garendes Gargut angeordnet werden kann. Dabei weist die Dampfgaranordnung einen Auffangbehälter auf, der auf das Rührgefäß aufsetzbar ist und auf den der Garaufsatz aufsetzbar ist, derart, dass bei einem Dampfgarvorgang entstehendes Kondensat in dem Auffangbehälter aufgefangen wird.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Küchenmaschine der eingangs geschilderten Art, die ein Zubereitungsgefäß mit Deckel und einer Öffnung darin aufweist, mit einfachen Mitteln derart vorteilhaft weiterzubilden, dass mit einem mehrfach nützbaren, aus möglichst wenigen Einzelteilen bestehenden

Aufsatzbehälter der zusätzlichen verbesserten Funktion einer Zitruspresse, eines Dampfentsafters, und eines Destilliergeräts entsprochen wird.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch die Merkmale gemäß Anspruch 1. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Zu der Funktion Zitruspresse wird vorgeschlagen, dass der mehrfach nutzbare Aufsatzbehälter für die genannte Küchenmaschine für die Verwendung als

Zitruspresse dient, wobei wahlweise über ein Ablaufrohr mit Absperrvorrichtung der Saft nach Außen geleitet wird, oder bei geschlossener Absperrvorrichtung nach innen in das Zubereitungsgefäß. Möglich ist das durch einen dichtschließenden abnehmbaren Einsatzring im Boden des Aufsatzbehälters.

Der gleiche Aufsatzbehälter dient bei der Funktion des Dampfentsaftens von Obst oder Beerenfrüchten, nachdem die Zitruspresse vom Zubereitungsgefäßdeckel entfernt wurde. Das im Zubereitungsgefäß erhitzte Wasser wird als Wasserdampf durch die Decköffnung des Zubereitungsgefäßes in das Einsatzrohr geleitet. Dieses Einsatzrohr ersetzt den Einsatzring. Das Einsatzrohr hat oben eine nach oben gewölbte, im Durchmesser größere Abdeckkappe oder einen Abdeckkegel als das Einsatzrohr, welche verhindert, dass Fruchtsaft aus dem Fruchtbehälter, welcher ein Bodensieb hat, in das Zubereitungsgefäß tropft.

Das Einsatzrohr hat oben Durchlassöffnungen, damit der Wasserdampf zu und durch das Bodensieb des Fruchtbehälters mit Deckel zum Obst oder Beerenfrüchten gelangen kann. Die Zellwände der Früchte werden dort durch den heißen

Wasserdampf so stark erhitzt, dass die Zellwände platzen und der Fruchtsaft austreten kann. Der Fruchtsaft sammelt sich am Boden des Aufsatzbehälters, wo er durch das Ablaufrohr mit Absperrvorrichtung nach außen geleitet wird.

Mit der Funktion als Destilliergerät wird der Aufsatzbehälter mit aufgesetztem

Kühlwasserbehälter für die Ableitung des Kondensats bei der

Wasserdampfdestillation genutzt. Wasser wird im Zubereitungsgefäß erhitzt und der entstandene heiße Wasserdampf steigt durch die Decköffnung des

Zubereitungsgefäßes zum Zwischenbehälter mit Bodensieb, durchdringt das

Pflanzenmaterial, wo der heiße Wasserdampf leicht flüchtige Inhaltstoffe (ätherische Öle) löst und mitnimmt, an der Kühlkuppel vom Kühlwasser im Kühlwasserbehälter mit Wasserzulauf und Wasserablauf gekühlt wird, kondensiert und in den

Aufsatzbehälter tropft. Das sogenannte Hydrolat oder Kondensat sammelt sich im Aufsatzbehälter und wird über das Ablaufrohr mit Absperrvorrichtung nach außen geleitet. Bei der Erzeugung von destilliertem Wasser wird der Aufsatzbehälter mit aufgesetztem Kühlwasserbehälter ohne Zwischenbehälter auf den Deckel des Zubereitungsgefäßes aufgesetzt.

Bezugszahlenliste

1 Aufsatzbehälter 16 absperrbares 28 Wasserdampf

Ablaufrohr

2 Öffnung Aufsatzbehälter 29 Hydrolat -

17 Küchenmaschine Kondensat

3 Zubereitungsgefäßdeckel

18 Elektromotor 30 Zwischenbehälter

4 Aufsatzring

19 Basisgerät 31 Pflanzenmaterial

5 Schulter

20 Zubereitungsgefäß 32 Wasser

6 Einsatzring

21 Heizeinrichtung 33 Kühlkuppel

7 Einsatzrohr

22 Rührwerk 34 Kühlwasser

8 Auflagering

23 Öffnung 35 Kühlwasserbehälter

9 Dichtung Zubereitungsgefäßdeckel

36 Wasserzulauf

10 Führungsnuten 24 Zitruspresse

37 Wasserablauf

11 Nasen 25 Dampfentsafter

38 Obst o.

12 Aufsatzbehälterboden 26 Destilliergerät Beerenfrüchte

13 Abdeckkappe 27 Öffnung 39 Bodensieb

Zwischenbehälter

14 Durchlassöffnungen 40 Fruchtbehälter

15 Wasserdampf 41 Fruchtsaft Figurenliste mit Beschreibung der Erfindung und Zeichnungen Kurze Beschreibung der Erfindung

In den Figuren ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 der erfindungsgemäße Aufsatzbehälter 1 mit der genannten Küchenmaschine 17 im teilgeschnittenen Querschnitt, mit der Funktion als Zitruspresse 24

Fig. 2 der erfindungsgemäße Aufsatzbehälter 1 mit der genannten Küchenmaschine 17 im teilgeschnittenen Querschnitt, mit der Funktion als Dampfentsafter 25

Fig. 3 der erfindungsgemäße Aufsatzbehälter 1 mit aufgesetzten Kühlwasserbehälter 35 und der genannten Küchenmaschine 17 im teilgeschnittenen Querschnitt, mit der Funktion als Destillationsgerät 26

Fig. 4 der erfindungsgemäße Aufsatzbehälter 1 ohne Einsatzring 6 und ohne

Einsatzrohr 7

Fig. 5 der erfindungsgemäße Aufsatzbehälter 1 mit Bodenöffnung 2 im Grundriss

Fig. 6 der Einsatzring 6 für den erfindungsgemäßen Aufsatzbehälter 1 im

teilgeschnittenen Querschnitt

Fig. 7 das Einsatzrohr 7 für den erfindungsgemäßen Aufsatzbehälter 1 im

teilgeschnittenen Querschnitt

Wege zur Ausführung der Erfindung

Der erfindungsgemäße Aufsatzbehälter 1 weist an seinem mit einer Öffnung 2 versehenen Boden an der unteren Seite, dem Zubereitungsgefäßdeckels 3 zugewandten Seite, einen umfassenden, dem Außendurchmesser des Aufsatzbehälters 1 im Durchmesser kleineren oder gleichen Aufsatzring 4 auf, welcher auf einer Schulter 5 des Zubereitungsgefäßdeckels 3 dichtschließend aufgesetzt wird.

Der Einsatzring 6 bzw. das Einsatzrohr 7 für den Aufsatzbehälter 1 weisen jeweils an der Außenseite, im Durchmesser größeren Auflagering 8 auf, welcher zur Aufnahme einer Dichtung 9, bzw. zum Aufsetzen des Einsatzrings 6 bzw. des Einsatzrohres 7 in die Öffnung 2 am Boden des Aufsatzbehälters 1 dient.

Der Einsatzring 6 bzw. das Einsatzrohr 7 für den Aufsatzbehälter 1 weisen jeweils an der Außenseite, unter dem Auflagering 8 eine oder mehrere Nasen 1 1 auf, die beim Einsetzen des Einsatzringes 6, bzw. des Einsatzrohres 7 in die Führungsnuten 10 der Öffnung 2 des Aufsatzbehälterbodens 12 greifen und durch verdrehen eine dicht schließende, bajonettartige Verbindung, zwischen Aufsatzbehälterboden 12 und Einsatzring 6 bzw. Einsatzrohr 7 hergestellt wird.

Das Einsatzrohr 7 hat oben eine nach oben gewölbte, im Durchmesser größere als das Einsatzrohr 7 angebrachte Abdeckkappe 13 oder einen Abdeckkegel, die vermeidet, dass Fruchtsaft 41 oder Kondensat 29 in das Einsatzrohr 7 tropfen kann. Weiters hat das Einsatzrohr 7 oben Durchlassöffnungen 14, damit der Wasserdampf 15 frei nach oben austreten kann.

Der Einsatzring 6 bzw. das Einsatzrohr 7 für den Aufsatzbehälter 1 sind in ihrem eingebauten Zustand in ihrer unteren Länge gleich mit dem Aufsatzring 4

dimensioniert, damit sie gemeinsam dicht auf dem Zubereitungsgefäßdeckel 3 aufliegen.

Am Aufsatzbehälter 1 ist ein bodennahes, schräg nach unten, die Außenseite des Aufsatzbehälter 1 durchragende, absperrbares Ablaufrohr 16 angebracht. Am Fruchtbehälter 40 mit Deckel und Bodensieb 39 ist unten ein Aufsatzring 4 angebracht, welcher dichtschließend in den Aufsatzbehälter 1 eingesetzt wird.

Der Zwischenbehälter 30 mit Pflanzenmaterial 31 wird mit Hilfe des bodenseitigen Aufsatzringes 4 an der Schulter 5 des Zubereitungsgefäßdeckels 3 dichtschließend eingesetzt.

Der Kühlwasserbehälter 35 mit seinem Wasserzulauf 36 und Wasserablauf 37 wird mit dem als Kühlkuppel 33 nach oben gewölbten Boden mit Hilfe eines Aufsatzringes 4 in den Aufsatzbehälter 1 dichtschließend eingesetzt.

Die verbundenen Aufsatzbehälter 1 und Kühlwasserbehälter 35 werden gemeinsam auf den Zwischenbehälter 30 oder wahlweise direkt auf den

Zubereitungsgefäßdeckel 3 dichtschließend eingesetzt.