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Patent Searching and Data


Title:
ATTACHEMENT FOR SIDE PIECE OF GLASSES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1983/000565
Kind Code:
A1
Abstract:
The attachment (1) can be detachably fixed on to the end of a side piece of glasses in order to turn normal glasses into sports glasses. The attachment is composed of a cross-piece (2) and a curved, approximately semi-circular end linked to the cross piece.

Inventors:
Ehring, Markus
Application Number:
PCT/DE1982/000159
Publication Date:
February 17, 1983
Filing Date:
August 05, 1982
Export Citation:
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Assignee:
Ehring, Markus
International Classes:
G02C3/00; G02C5/14; G02C11/00; (IPC1-7): G02C3/00
Foreign References:
FR2280097A11976-02-20
US1833792A1931-11-24
FR2360902A11978-03-03
US2172959A1939-09-12
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Claims:
Patentansprüche
1. Ansatzstück für einen Brillenbügel,dadurch gekenn¬ zeichnet,daß das Ansatzstück (1_) derart ausgebildet ist,daß es an einem Brillenbügel lösbar befestig bar ist und in einem solchen Kontakt mit dem Ohr bzw. Kopf des Brillenträgers steht,daß die Brille auch bei heftigen Bewegungen fixiert ist.
2. Ansatzstück nach Anspruch 1 »dadurch gekennzeichnet, . daß es aus einem $teg(2) und einem an diesem an¬ schließenden etwa halbkreisf rmig ausgebildeten Bü gelende(3) besteht.
3. Ansatzstück nach Anspruch 2,dadurch gekennzeichnet, daß der Steg(2) ein horizontal verlaufendes,den Steg (2) vertikal durchdringendes Langloch(4) aufweist, an das sich zum Bügelende(3) hin ein nach oben of¬ fener,Uförmiger Bereich(5) und zum freien Ende des Stegs hin ein nach unten offener,Uförmiger Bereich (7) anschließt.
4. l.
5. Ansatzstück nach Anspruch 3,dadurch gekennzeichnet, daß der Steg(2) eine Klemm bzw. Schnappeinrichtung zur kraftschlüssigen Verbindung mit dem Brillen bügel aufweist.
6. Ansatzstück nach Anspruch 4,dadurch gekennzeichnet, daß am offenen Ende des Bereichs(7) zwei Noppen(9,9') an den Seitenwände (8,8' ) vorgesehen sind,und daß zuπindest die Seitenwände des Bereichs(7) elastisch ausgebildet sind. 10 s.
7. Ansatzstück nach Anspruch , und 5»dadurch gekenn¬ zeichnet,daß am offenen Ende des Bereichs(5) zwei Noppen(11 ,11' ) an den Seitenwänden(10,10' ) vorge 15 sehen sind und daß zuπindest die Seitenwände des Bereichs(5) elastisch ausgebildet sind.
8. Ansatzstück nach einem der Ansprüche 3 bis 6,da¬ durch gekennzeichnet, aß der Uförmige Bereich(5) 2 als sich nach unten verjüngende Nut ausgebildet ist und sich bei abnehmender Nuttiefe in dem Bügel ende(3) fortsetzt.
9. Ansatzstück nach einen der Ansprüche 1 bis 7,da 25 durch gekennzeichnet',daß das Ansatzstück einstückig ausgebildet ist.
10. Ansatzstück nach Anspruch 8,dadurch gekennzeichnet, daß das Ansatzstück aus einem bei Raumtemperatur gg elastischen thermoplastischen Kunststoff besteht. 35.
Description:
Ansatzstuc für Brillenbügel

Ansatzstück für Brillenbügel

Bei normalen Brillen ist der Brillenbügel derart aus¬ gebildet,daß einerseits ein einwandfreier Sitz des Brillengestells gewährleistet ist.andererseits jedoch durch die Brille keine wesentlichen Beeinträchtigungen für den Brillenträger entstehen.Die letztere Forderung kann nur mit einem Brillengestell erfüllt werden,das zwar bei normalen Körperbewegungen in seiner Lage un¬ verändert bleib ,jedoch bei heftigen Bewegungen, ie z.B. bei sportlicher Betätigung, einen festen Sitz mehr gewährleistet.Die Brille verrutscht oder fällt sogar zu Boden.Einer solchen Beeinträchtigung werden Sehbehinderte insbesondere bei sportlicher Betätigung ausgesetzt.

Zur Vermeidung der vorstehend geschilderten Nachteile ist es bekannt,das Brillengestell mit einem Spezial- bügel auszurüsten,der die Ohrmuschel weiter umgreift als bei einer normalen Brille und dadurch auch bei hef¬ tigen Bewegungen einen sicheren Sitz der Brille ermög¬ licht. Nachteilig bei diesen sogenannten Sportbügeln ist,daß sie bei normalem Gebrauch als lästig empfunden werden. Es sind auch Sportbrillen bekannt,bei denen an den

Bügein des Brillengestells ein Gummiband befestigt ist, das den Hinterkopf des Brillenträgers umgreift.Das Bril¬ lengestell wird durch den Gummizug gehalten,wobei der Steg des Gestells auf die Nasenwurzel gedrückt wird.Da- durch werden häufig :pfschmerzen oder ähnliche Be¬ schwerden verursacht. isse Form der Sportbrille wird daher in der Regel neben der Brille für normalen Ge¬ brauch als Zweitbrille vorgesehen und führt somit zu einer Kostenbelastung.. Die Erfindung verfolgt den Zweck,eine Brille verfügbar zu machen,die sowohl i~ Normalfall als auch bei sport¬ licher oder ähnlicher Betätigung ' ohne die vorgenannten Nachteile verwendet werden kann.Insbesondere liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,ein konventionelles Brillengestell derart zu modifizieren,daß auch bei sportlicher Betätigung ein fester Sitz garantiert ist, ohne daß bleibende Veränderungen des Brillengestells für den Fall des normalen Gebrauchs in Kauf genommen werden müssen. Diese Aufgabe wird geräß der Erfindung gelöst durch ein Ansatzstück,das derart ausgebildet ist,daß es an den Brillenbügel lösbar befestigbar ist,und in einem solchen Kontakt mit den Ohr bzw.Kopf des Brillenträ¬ gers steht,daß die Brille auch bei heftigen Bewegungen, wie zum Beispiel einer sportlichen Betätigung,fixiert ist.In einer- bevorzugten Ausführungsform,besteht das Ansatzstück aus einem Steg und einem an diesen anschlie¬ ßenden,etwa halbkreisförmig ausgebildeten Bügelende, wobei der Steg eine Kleπm-oder Schnappeinrichtung zur kraftschlüssigen Verbindung mit dem Brillenbügel auf¬ weist.Durch die Erfindung wird für die normale Verwen¬ dung als auch bei sportlicher Betätigung nur noch eine Brille benötigt.Die Normalbrille wird auf einfache Art und Weise im Bedarfsfall zur Sportbrille umgerüstet, indem das Ansatzstück gemäß der Erfindung mit dem Bril¬ lenbügel verbunden wird.

BADORIGINAL

Weitere Ausführungs ormen der Erfindung sind in den Un¬ teransprüchen gekennzeichnet.Das Wesen der Erfindung soll anhand eines in den ?.ig.dargestellten Ausführungs- beispiels näher erklärt werden. er zeigen:

Fig.1 Die Seitenansicht des Ansatzstückes gemäß der Er¬ findung;

Fig.2die Draufsicht des Ansatzstückes; Fig.3 den Schnitt G-D in Fig.2; Fig.4. die rechte Seitenansicht E des Ansatzstücks nach Fig.1 ;

Fi i.5 den Schnitt A-B der Fig.1;-

Fig.6 eine Darstellung zur Erklärung der Befestigung des Ansatzstücks an dem Brillenbügel. Das Ansatzstück _ weist einen stegför igen Teil bzw. Steg 2 au ,der in ein etwa halbkreisförπig verlaufendes Teil 3»dem Bügelende des Ansatzstückes»übergeht.In dem Steg 2 ist eine ' horizontal -verlaufende, en Steg 2 durch¬ dringende,schlitzförmige Öffnung bzw. Langloch vorge- sehen.Das Langloch 4- ist so ausgebildet,daß das Bügel¬ ende 12 des in Fig.6 dargestellten Brillenbügels eines normalen Brillengestells von unten her (Fig.1 ,Fig.2) durchgesteckt werden kann.An das Langloch 4. schließt sich zum Bügelende 3 hin ein nach oben offener U-förmi- ger Bereich 5 und zum freien Ende des Stegs 2 hin ein nach unten offener Bereich 7 an.Diese Ausbildung des Stegs verhindert bei aufgesetzter Brille eine Scherung des Ansatzstücks 1 relativ zu dem Brillenbügel.Der Bereich 5 des Stegs 2 setzt sich in dem Brillenbügel als sich nach unten verjüngende Nut 6 fort, er eine ab- nehmende Tiefe aufweist.Auf der Innenseite der Wandun¬ gen 8,8 A und 10,10'der Bereiche 5 und 7 sind jeweils zwei Noppen 9»9'i-*-nd 11 ,11 'angeformt.Das Ansatzstück ist einstückig ausgebildet und besteht aus einem ther- moplastischen Kunststoff.Die Wandungen 8,8'und 10,10' lassen sich daher elastisch nach außen biegen und bilden in Verbindung mit den Noppen 9.9'und 11,11'einen

1 Klemm - bzw. Schnappverschluß.

Zur Befestigung des Ansatzstücks auf den Brillenbügel (Fig.6) eines normalen Brillengestells wird das Ansatz¬ stück nach dem Durchstecken des Brillenbügels nach un- 5 ten geschwenkt,bis das Bügelende des Brillenbügels auf dem Grund der Nut 5 des Bügelendes 3 des Ansatzstücks anliegt.Dabei wird gleichzeitig der geradlinig verlau¬ fende Teil des Brillenbügels von den beiden U-förmigen Bereichen 5 und 7 des Stegs 2 umschlossen.Die kräft¬ ig schlüssige Verbindung des Ansatzstücks mit dem Brillen¬ bügel wird durch einen aus den elastischen Wandungen und den Noppen gebildeten Klemm - bzw.Schnappverschluß bewirkt.Dazu werden bei der Schwenkbewegung des Ansatz¬ stücks durch den Brillenbügel die Noppen zunächst nach -, g außen gedrückt und gehen nach dem Durchtritt des Bril¬ lenbügels»unter Bildung einer kraftschlüssigen Verbin¬ dung mit dem Brillenbügel,in ihre Ausgangslage zurück. Der Brillenbügel ist dann in den U-förπiigen Bereichen 5 und 7 eingeschlossen und gehalten. urch eine Schwenk- 2Q bewegung des Ansatzstücks in umgekehrter Richtung läßt sich der Brillenbügel aus den Bereichen 5 und 7 heraus¬ drücken und über das Langloch 4- entfernen.Das Ansatz¬ stück wird in seiner Form an den Vorhandenen Brillen¬ bügel derart angepaßt,daß sich einerseits eine sichere 5 kraftschlüssige Verbindung herstellen läßt und anderer¬ seits das Bügelende des Ansatzstückes einen sicheren Sitz des Brillengestells gewährleistet.




 
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