Die Erfindung betrifft einen Aufsatz für Flaschen zur Herstellung von Mischgetränken gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus dem Stand der Technik sind bereits verschiedene Behältnisse, insbesondere Flaschen mit Verschlüssen, bekannt, die es ermöglichen, Komponenten eines Mischgetränks getrennt abzufüllen und zu lagern und bei Bedarf miteinander in Verbindung zu bringen.

In der US-A-5,863,126 ist eine Flasche zum Mischen einer pulverförmigen Substanz mit einer Flüssigkeit beschrieben. Die Flasche weist einen mehrteiligen Aufbau auf. Die im untersten Flaschenteil untergebrachte Flüssigkeit ist durch einen axial einstossbaren Stössel mit Dichtfläche von der im darüber angeordneten Flaschenteil untergebrachten pulverförmigen Substanz getrennt. Nach Abnahme einer Schutzkappe wird der Stössel über einen elastisch verformbaren Abdeckbalg in den unteren Flaschenteil gestossen, damit die pulverf örmige Substanz sich in die Flüssigkeit ergiesst. Nach dem Mischen der beiden Komponenten wird durch Abnehmen des Abdeckbalgs eine Ausgiessöff- nung freigegeben, durch die das Mischgetränk ausgegossen werden kann.

In der US-A-5,884,759 ist ein ähnliches System beschrieben, bei dem eine pulverförmi- ge Substanz in einer Art Deckelteil oberhalb eines zum Teil mit einer Flüssigkeit gefüllten Behälters angeordnet ist. Eine Sperrfolie verhindert das ungewollte Vermischen der flüssigen und festen Komponenten. Durch Betätigung eines am Deckel vorgesehenen, grossflächigen Druckknopfes wird die Sperrfolie zwischen dem Deckelteil und dem Behälter durchbrochen, damit sich die beiden Komponenten vermischen können. Es ist auch erwähnt, dass im Deckelteil mehrere Substanzen angeordnet sein können, die jeweils durch durchtrennbare Sperrfolien von der in dem Behälter angeordneten Flüssigkeit getrennt sind.

Aus der JP-A-09254990 ist eine Sprühflasche bekannt, in der zwei unterschiedliche Flüssigkeiten in von einander getrennten, übereinander angeordneten Kammern untergebracht sind. Beim Ansaugen durch eine Pumpvorrichtung werden die beiden Flüssigkeiten miteinander vermischt.

In der DE-A-19621771 ist eine zylindrische Kartusche beschrieben, die in einen teilweise mit Wasser gefüllten Behälter einsetzbar und dort fixierbar ist. Die Kartusche weist einen ringförmigen Innenraum auf, der sich konzentrisch zu einem die Kartusche durchsetzenden axialen Rohr erstreckt und mit einer Wirksubstanz, typischerweise einem Reinigungsmittel, einem Insektizid oder einem Pflanzenschutzmittel, gefüllt ist. Durch Niederdrücken des Rohres wird der Boden der Kartusche von der Wandung der Kartusche gelöst, und die Wirksubstanz kann in das im Behälter enthaltene Wasser gelangen. Das Ausbringen der verdünnten Wirksubstanz erfolgt beispielsweise durch das axiale Rohr und eine damit verbundene Spritzpistole.

Aus der US-6,609,612 B2 ist eine Flasche mit einem Verschlussteil bekannt, an dem mehrere individuell betätigbaren Stössel vorgesehen sind. Die Stössel sind hohl ausgebildet und dienen zur Aufnahme von verschiedenen Geschmacks- oder Farbstoffen. Auf der Unterseite der Stössel angebrachte Folien verhindern das unbeabsichtigte Aus- fliessen der Inhalte der Stössel. Beim Niederdrücken eines Stössels wird dessen Verschlussfolie durchstossen, und der Inhalt des hohlen Stössels fällt in die in der Flasche enthaltene Flüssigkeit, beispielsweise Wasser, und kann mit dieser gemischt werden. Eine zentrale Trinköffnung im Verschlussteil ermöglicht es, das zubereitete Mischgetränk zu trinken. Nach dem Einfüllen von frischem Wasser in die Flasche kann ein an- derer Stössel entleert werden, beispielsweise um ein Getränk mit einer anderen Geschmacksrichtung zu mischen. Es ist auch erwähnt, dass die Stössel Substanzen enthalten können, die nach der Zugabe zu der innerhalb der in der Flasche angeordneten Flüssigkeit miteinander reagieren können.

Den aus dem Stand der bekannten Gebinden ist gemeinsam, dass die zumischbaren Substanzen jeweils in einem integralen Bestandteil der Flaschen oder Behältnisse, entweder in einem abgetrennten Flaschenabschnitt oder in einem Deckelteil, unterge-

bracht sind. Auch eine Kartusche muss als ein integraler Bestandteil des Behälters angesehen werden, da sie ja in den dafür vorgesehenen Behälter eingesetzt werden muss. Dazu darf der Behälter aber nur teilweise gefüllt sein. Die in den Flaschenabschnitten, Deckeln, Behältern und Kartuschen getrennt voneinander untergebrachten Flüssig- keitsvolumina sind immer derart bemessen, dass das Gesamtvolumen des erstellten Gemisches das Aufnahmevolumen des Gebindes nicht überschreitet. Für eine ausreichende Auflösung bzw. Vermischung der Substanzen wird auch noch ein gewisses Leervolumen bereitgehalten. Dadurch wird das zur Verfügung stehende Volumen der Behältnisse nur unzureichend genutzt. Bezüglich der miteinander zu mischenden Substanzen bestehen auch kaum Freiheiten; die Gebinde liegen ja üblicherweise bereits in kombinierter Form vor und erlauben keinen Austausch der zuzumischenden Komponenten.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Aufsatz für Flaschen zu schaf- f en, der es ermöglicht, auf einfache Weise Mischgetränke herzustellen. Dabei soll der Aufsatz nicht an eine spezielle Flaschenausgestaltung gebunden sein, sondern als ein separates Gebindeteil ausgebildet sein, um eine Austauschbarkeit der zu einer Grundflüssigkeit, beispielsweise Wasser mit oder ohne Kohlensäure, Mineralwasser, Milch, Trinkjoghurt usw., zuzumischenden spezifischen Mischkomponenten zu gewährlei- sten. Es soll dem Konsumenten überlassen sein, welche Mischkomponente er der Grundflüssigkeit zumischen möchte. Der Aufsatz soll für Flaschen mit handelsüblichen Halsdurchmessern geeignet sein. Die Aufsätze mit den spezifischen Mischkomponenten sollen separat von den Flaschen mit den Grundflüssigkeiten vermarktbar sein. Die Flaschen mit den Grundflüssigkeiten sollen die üblichen Füllvolumina auf- weisen können. Der Aufsatz soll daher die Möglichkeit bieten, mit den handelsüblichen Gebinden und Flaschen ein Mischgetränk herzustellen, ohne dass dazu zuvor Grundflüssigkeit ausgeleert werden muss. Er soll es ermöglichen, einen Teil des des fertigen Mischgetränks auszugiessen und das Gebinde wieder zu verschliessen.

Die Lösung dieser Aufgaben besteht in einem Aufsatz für Flaschen, welcher die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmale aufweist.

Weiterbildungen und/ oder vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

Durch die Erfindung wird ein Aufsatz für Flaschen zur Herstellung von Mischgeträn- ken geschaffen, der ein mit einer Ausgiessöffnung versehenes Gehäuse besitzt, das zur Aufnahme einer pulverförmigen, flüssigen, pastösen und/ oder festen Mischkomponente ausgebildet ist. Die Mischkomponente ist bei Bedarf über eine weitere normalerweise verschlossene Öffnung einer in einer Flasche enthaltenen Grundflüssigkeit zumischbar. Das Gehäuse ist durch ein Bodenteil in eine Aufnahmekammer und in einen Anschlussstutzen für eine Verbindung zu einem Flaschenhals unterteilt und mit einer integrierten Auf stosseinrichtung für einen mit einer Sollbruchstelle versehenen Abschnitt des Bodenteils ausgestattet.

Der erfindungsgemässe Aufsatz ist ein relativ einfach aufgebautes Teil und weist alle für seine Funktion erforderlichen Bestandteile auf. Das gemeinsame Gehäuse ist durch das Bodenteil in eine Aufnahmekammer für die Mischkomponente und in einen Anschlussstutzen getrennt, der zur Verbindung mit dem Hals einer Flasche ausgebildet ist. Das Bodenteil weist zudem einen mit einer Sollbruchstelle versehenen Abschnitt auf. Bei Bedarf kann dieser Abschnitt durch eine in das Gehäuse integrierte Auf- stosseinrichtung geöffnet werden, um die Mischkomponente der Grundflüssigkeit zu- zumischen.

Der neuartige Aufsatz ist ein Gebindeteil, das unabhängig von der in der jeweiligen Flasche abgefüllten Grundflüssigkeit lagerbar und vermarktbar ist. Der Konsument ist nicht an eine spezielle Kombination von Grundflüssigkeit und zumischbarer Mischkomponente gebunden, sondern er kann selbst entscheiden, welche Mischkomponente er welcher Grundflüssigkeit zugeben will. Dabei kommt dem Aufsatz die zunehmende Normierung der Flaschenhälse von Mineralwasser-, Fruchtsaft- oder dergleichen Soft- drinkflaschen entgegen. Es genügt, die Aufsätze für die gängigsten Arten von derarti- gen Gebinden auszubilden. Beispielsweise haben Milch- oder Trinkjoghurtflaschen meist andere Öffnungsdurchmesser als Softdrinkflaschen. Dies wird durch eine entsprechende Auslegung der Aufsätze berücksichtigt. Üblicherweise besteht auch kein

Bedarf, die Aufsätze mit Mischkomponenten beispielsweise für Mineralwasser, Fruchtsaft oder Softdrinks austauschbar für Getränke wie Milch oder Trinkjoghurt zu machen, da die den jeweiligen Getränken zumischbaren Komponenten meist völlig unterschiedlich voneinander sind. Der Aufsatz erhöht die Flexibilität, vereinfacht die Lager- haltung. Durch den Aufsatz sind auch Mischgetränkte herstellbar, die sonst keine Lagerbeständigkeit aufweise, beispielsweise weil die Mischkomponenten relativ leicht verderblich sind, sie sich nach einer gewissen Zeit wieder entmischen oder im Laufe der Zeit mit der Grundflüssigkeit reagieren.

Der mit der Flasche verbundene Aufsatz vergrössert das Nutzvolumen der Flasche um einen Teil des Volumens des Anschlussstutzens und das Volumen der Aufnahmekammer. Dadurch trägt der Aufsatz dem Umstand Rechnung, dass durch die Hinzugabe der Mischkomponente das Gesamtflüssigkeitsvolumen oft das Nutzvolumen der Flasche überschreitet. Anstatt daher einen Teil der Grundflüssigkeit teilweise entleeren zu müssen, kann mit dem erfindungsgemässen Aufsatz das gesamte in der Flasche enthaltene Volumen der Grundflüssigkeit mit der Mischkomponente vermengt und gemischt werden. Der Aufsatz weist ein Gehäuse mit einer verschliessbaren Aus- giessöffnung auf und verbleibt üblicherweise auf der Flasche. Nach dem Ausgiessen eines Teils des erstellten Mischgetränks kann der Aufsatz wieder dicht verschlossen werden. Bei Bedarf kann die Flasche über den Aufsatz auch wieder nachgefüllt werden. Der Aufsatz weist in der Regel eine deutlich grossere Ausgiessöffnung auf als die Flasche. Dadurch ist das Auffüllen sehr erleichtert. Der Aufsatz kann danach mit dem Deckel wieder dicht verschlossen werden.

Eine zweckmässige Ausführungsvariante des Aufsatzes sieht vor, dass die integrierte Aufstosseinrichtung von einem Einsatzteil gebildet ist, das axial verschiebbar und unverlierbar im Anschlussstutzen des Gehäuses gehalten ist und an seiner dem Bodenteil zugewandten Seite mit einem Aufstosser ausgestattet ist. Diese Ausführungsvariante des Aufsetzers hat den Vorteil, dass das Auf stossen des mit einer Sollbruchstelle ver- sehenen Abschnitts des Bodenteils automatisch, während des Aufsetzens, beispielsweise Aufschraubens, des Aufsatzes auf einen Flaschenhals erfolgt. Der Anwender

muss keine separaten Handgriffe vornehmen, um den Durchgang von der Aufnahmekammer in die Flasche zu ermöglichen.

Vorzugsweise weist das Einsatzteil einen Dichtabschnitt gegenüber einem vom Bo- denteil abragenden zylindrischen Fortsatz und einem Flaschenhals auf. Dadurch ist sichergestellt, dass das Öffnen der Aufnahmekammer erst erfolgt, nachdem die Dichtung Aufsatz - Flaschenhals gegeben ist. Der Dichtabschnitt des Einsatzteils ist dabei mit Vorteil von einer umlaufenden Zylinder- oder Konusfläche gebildet.

Für die Montage des Aufsatzes am Flaschenhals können je nach der Ausgestaltung des zugeordneten Flaschenhalses am Anschlussstutzen unterschiedliche Befestigungsmittel vorgesehen sein. Nachdem die meisten gebräuchlichen Flaschen an ihren Flaschenhälsen mit Aussengewinden oder dergleichen Profilierungen versehen sind, ist zweckmässigerweise der Anschlussstutzen des Aufsatzes an seiner Innenwandung mit korrespondierend ausgebildeten gewindeartigen Profilierungen ausgestattet. Gewindeanschlüsse sind einfach und selbsterklärend in der Bedienung. Sie weisen eine rela- . tiv grosse Druckbeständigkeit auf. Dadurch ist der erfindungsgemässe Aufsatz auch für stark kohlendioxidhältige Getränke geeignet, die einen relativ hohen Innendruck entwickeln können. Der Aufsatz ist dabei mit Vorteil für eine Innendruckfestigkeit von bis zu 12 - 15 bar ausgelegt.

Der Aufsatz kann derart ausgebildet sein, dass er nach dem Zumischen der Mischkomponente und dem teilweisen Ausgiessen des Mischgetränks wieder abschraubbar ist, um die Flasche dann wieder mit dem ursprünglichen Verschluss zu verschliessen. Bei dieser Ausfuhrungsvariante des Aufsatzes besteht jedoch die Gefahr, dass der Aufsatz abgeschraubt wird, bevor ein Teil des Mischgetränks ausgegossen wurde. Nachdem durch die Zugabe der Mischkomponente das Gesamtvolumen des hergestellten Mischgetränks das Nutzvolumen der Flasche überschreiten kann, kann dann beim Abmontieren des Aufsatzes der im Aufsatz enthaltene Teil des Mischgetränks ausflie- ssen und zu Verunreinigungen führen. Eine zweckmässige Ausführungsvariante des Aufsatzes sieht daher vor, dass dieser nach der Montage nicht mehr abschraubbar ist. Dazu ist der Anschlussstutzen des Aufsatzes mit einer Abschraubsicherung versehen

ist, die im Zusammenwirken mit einem entsprechend ausgebildeten Gegenstück am Flaschenhals verhindert, dass ein auf einem Flaschenhals montierter Aufsatz wieder abschraubbar ist. Eine zweckmässige Abschraubsicherung sieht dabei vor, dass von der Innenfläche des freien Endes des Anschlussstutzens Vorsprünge abragen, die im montierten Zustand einen umlaufenden Kragen am Flaschenhals hintergreifen. Diese Abschraubsicherung benützt den bei Kunststoffflaschen üblicherweise am Flaschenhals vorhandenen Kragen. Eine spezielle Ausbildung des Flaschenhalses ist daher nicht erforderlich.

Der Verschluss für die Ausgiessöffnung des Aufsatzes ist zweckmässigerweise ein Schraubdeckel, der auf ein Aussengewinde des Gehäuses aufschraubbar ist. Es ist zu beachten, dass der Aufsatz auch für Flaschen geeignet sein muss, die, wie beispielsweise stark kohlendioxidhältige Getränke, einen relativ hohen Innendruck entwickeln können. Daher muss der Aufsatz eine Innendruckfestigkeit von bis zu 12 - 15 bar errei- chen. Schraubdeckel sind bezüglich ihrer Funktion hinlänglich erprobt und gewährleisten diese Innendruckfestigkeit. Es versteht sich jedoch, dass statt einer Schraubverbindung auch ein Bajonettverschluss oder eine ähnliche, vorzugsweise innendruckbe- ständige, formschlüssige Verbindung vorgesehen sein kann.

Um einer Manipulation des Inhalts des Aufsatzes entgegenzuwirken, ist der Deckel vorzugsweise mit einer Erstöffnungs-Sicherung versehen. Diese ist beispielsweise von einem Ring gebildet ist, der über Sollbruchstellen am umlaufenden Rand des Deckels befestigt ist. Solange die Sollbruchstellen unversehrt sind ist der Ring bei aufgeschraubtem Deckel im wesentlichen axial unverschieblich. Beim Abdrehen des Deckels werden die Sollbruchstellen getrennt und der löst sich vom Deckel. Diese besonders einfache Sicherung ist von den sogenannten Garantieverschlüssen von Flaschen hinlänglich bekannt und hinlänglich erprobt. Die Sicherung ist einfach und kostengünstig in der Herstellung.

Der montierte Ausgiesser bildet einen Ausgiesser für den Inhalt des Gebindes (Flasche mit Aufsatz).

Der erfindungsgemäss ausgebildete Aufsatz ist mehrteilig ausgebildet und besteht vorzugsweise aus Kunststoff. Dadurch können die Einzelteile beispielsweise in einem kostengünstigen Kunststoffspritzverfahren oder dergleichen hergestellt werden. Der mehrteilige Aufbau ermöglicht es auch, die Einzelteile gemäss ihren Aufgaben und Beanspruchungen im Einsatz aus unterschiedlichen Materialien, insbesondere Kunststoffen, zu fertigen. So kann das Gehäuse aus den für Kunststoffflaschen üblichen Materialien, beispielsweise aus HDPE, oder LDPE, oder PP, oder PET, oder aus Mischungen der genannten Kunststoffe, oder aus verstärkten Kunststoffen, etc., bestehen. Die integrierte Aufstosseinrichtung ist beispielsweise aus PP, oder PET, oder HDPE gefer- tigt. Der Verschlussdeckel für das Gehäuse besteht beispielsweise aus PET, oder PP.

Für die üblicherweise zumischbaren Mischkomponenten erweist sich für die Aufnahmekammer des Aufsatzes ein Volumen von etwa 20 ml bis etwa 100 ml als zweckmä- ssig. Dabei sind die grosseren Volumina beispielsweise für Zusätze für 21-Flaschen vorgesehen.

Der Anschlussstutzen des Aufsatzes ist zweckmässigerweise mit einer ablösbaren Garantie- bzw. Schutzfolie oder dergleichen verschlossen. Die Schutzfolie dient als Sicherung gegen eine Manipulation des Aufsatzes und als Hygienemassnahme. Zusätzlich kann die Schutzfolie auch bedruckt sein, beispielsweise um erforderliche Angaben über den Inhalt des Aufsatzes anzugeben oder zu Werbezwecken. Der Aufsatz kann zusätzlich in eine abnehmbare, vorzugsweise bedruckbare, Frischhaltefolie oder dergleichen abgepackt sein.

Der Aufsatz ist separat vermarktbar und dient insbesondere zur Aufnahme einer pul- verförmigen, flüssigen pastösen und/ oder feste Mischkomponente, beispielsweise in Verbindung mit Fruchtstückchen und dergleichen, die einer in eine Flasche abgefüllte Grundflüssigkeit, beispielsweise Mineralwasser, Milch, Milchgetränken, Fruchtsaftgetränken und dergleichen Sof tdrinks, zumischbar ist.

Der Aufsatz kann auch bereits in vormontiertem Zustand vermarktet werde. In diesem Fall wird ein kombiniertes Gebinde, Flasche mit Aufsatz, zum Verkauf angeboten.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer beispielsweisen Ausführungsvariante der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Zeichnungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Flaschenabschnittes mit einem montierten Aufsatz;

Fig. 2 eine auseinandergezogene Seitenansicht des Aufsatzes und der Flasche mit einer Darstellung einer Aufstosseinrichtung und des Verschlussdek- kels;

Fig. 3 ein Axialschnitt der Ansicht aus Fig. 2;

Fig.4 einen Axialschnitt des zusammengesetzten Aufsatzes und der Flasche;

Fig. 5 und 6 zwei Axialschnitte zur Erläuterung der Funktion des Aufsatzes; und

Fig. 7 eine Detaildarstellung aus Fig. 6.

Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemässen Aufsatz 1, der auf einer Flasche 30, beispielsweise einer Kunststoffflasche, montiert ist. Der Aufsatz 1 besitzt eine Ausgiessöffnung, die mit einem Verschlussdeckel 3 verschlossen ist. Eine ringförmige Erstöffnungs- Sicherung 4 am Deckel 3 soll gewährleisten, dass der Aufsatz 1 seit dem Abfüllen und Verschliessen nicht geöffnet worden ist und soll Manipulationen des Inhalts verhindern.

Fig. 2 zeigt den Aufsatz 1 in auseinandergezogener Ansicht. Die Flasche ist wiederum mit dem Bezugszeichen 30 versehen. Sie weist einen Flaschenhals auf, der das Bezugs- zeichen 31 trägt. Der Aufsatz 1 besitzt ein Gehäuse 2, das im Bereich der Ausgiessöffnung mit Aussengewindeabschnitten 6 ausgestattet sind. Diese dienen zur Fixierung des Verschlussdeckels 3, insbesondere eines Drehverschlusses. Der Aufsatz 1 ist mit

einer integrierten Aufstosseinrichtung ausgestattet, die in Fig. 2 mit dem Bezugszeichen 7 versehen ist.

Fig. 3 zeigt die auseinandergezogene Anordnung aus Fig. 2 im Axialschnitt. Aus der Darstellung ist ersichtlich, dass der Aufsatz 1 ein Gehäuse 2 aufweist, das durch ein Bodenteil 13 in eine Aufnahmekammer 16 und einen Anschlussstutzen 17 unterteilt ist. Das Bodenteil 13 weist einen mit einer Sollbruchstelle versehenen Bodenabschnitt 14 auf. Die Aufnahmekammer 16 dient zur Unterbringung einer pulverförmigen, flüssigen, pastösen und/ oder festen Mischkomponente, die einer in der Flasche 30 angeord- neten Grundflüssigkeit zumischbar ist. Der Anschlussstutzen 17 dient zur Montage des Aufsatzes 1 auf dem Hals 31 der Flasche 30. Dazu ist er mit an seiner Innenwandung mit gewindeartigen Profilierungen 18 versehen, die mit Aussengewindeprofilierungen 33 am Flaschenhals 31 zusammenwirken.

Der Anschlussstutzen 17 nimmt auch die integrierte Aufstosseinrichtung 7 auf, die von einem Einsatzteil 8 gebildet ist. An seiner im montierten Zustand dem Bodenteil 13 zugewandten Seite ist das Einsatzteil 8 mit einem Aufstosser 8 ausgestattet. Das Einsatzteil 8 besitzt einen Dichtabschnitt 10, der im montierten Zustand des Aufsatzes 1 gegenüber dem Flaschenhals 31 und einem vom Bodenteil 13 abragenden zylindri- sehen Fortsatz 15 abdichtet. Über den Umfang des Einsatzteils 8 verteilt ragen mehrere axiale Lappen 11 ab. Die axialen Lappen 11 und der Dichtabschnitt 10 begrenzen einen Spalt 12, der bei der Montage des Aufsatzes 1 auf dem Flaschenhals 31 dessen Öffnungsrand 32 aufnimmt.

Am unteren freien Rand des Anschlussstutzens 17 ist eine Abschraubsicherung 19 angebracht, die bei montiertem Aufsatz 1 mit einem umlaufenden Kragen 34 am Flaschenhals 31 sperrend zusammenwirkt. Unterhalb der Aussengewindeabschnitte 6 ist ein umlaufender Ringvorsprung 20 vorgesehen, der zur axialen Fixierung der Erstöff- nungs-Sicherung 4 des Schraubdeckels 3 dient. Die Erstöffnungs-Sicherung 4 besteht aus einem Ring, der über Sollbruchstellen 5 mit dem Rand des Deckels 3 verbunden ist. Bei aufgeschraubtem Deckel 3 hintergreifen Arretiervorsprünge 21, die von der Innenseite des Rings 4 abragen, den am Gehäuse 2 umlaufenden Ringvorsprung 20. Dadurch

ist der Ring 4 in Abschraubrichtung gegen ein axiales Verschieben verriegelt. Beim Abschrauben des Deckels 3 werden daher die Sollbruchstellen 5 durch Zug und Scherung aufgebrochen, und der Ring 4 wird vom Deckelrand abgetrennt. Erst danach kann der Deckel 3 vollständig abgeschraubt werden. Diese Art der Erstöffnungs- Sicherung ist hinlänglich erprobt und sehr einfach und kostengünstig in der Herstellung. Aus der Schnittdarstellung der Fig.3 sind auch noch die Innengewindeabschnitte 22 des Deckels ersichtlich, die mit den Aussengewindeabschnitten 6 des Gehäuses 2 zusammenwirken.

Fig. 4 zeigt einen Axialschnitt des Aufsatzes 1 mit der vormontierten integrierten Auf- stosseinrichtung 7. Diese ist durch die Innengewindeabschnitte 18 im Anschlussstutzen 17 am Herausfallen gesichert und axial in Richtung des Bodenteils 13 verschiebbar. Der in Fig.4 dargestellte Zustand entspricht der Situation, bevor der Aufsatz auf den Flaschenhals 31 einer Flasche 30 aufgeschraubt wird. Zuvor musste der Aufsatz 1 gegebe- nenf alls aus einer Schutzfolie oder Schutzverpackung entnommen werden und eine zweckmässigerweise aus Sicherheits- und Hygienegründen die offene Mündung des Anschlussstutzens 7 verschliessende Garantie- bzw. Schutzfolie abgelöst werden. Die Schutzfolie und gegebenenfalls die Schutzfolie bzw. Schutzverpackung können auch bedruckt sein.

Fig. 5 und 6 zeigen Axialschnitte des Aufsatzes 1 in zwei Aufschraubstadien. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen wiederum gleiche Bauteile wie in den Fig. 1 - 4. In Fig. 5 ist der Aufsatz 1 in einer Position, in der bereits eine Schraubverbindung zwischen dem Flaschenhals 31 und dem Anschlussstutzen 17 gegeben ist. Das Einsatzteil 8 ist durch den Aufschraubvorgang soweit in Richtung des Bodenteils 14 bewegt worden, dass der Aufstosser 9 am Bodenabschnitt 14 mit der Sollbruchstelle anstösst. Die Fortbewegung des Einsatzes 8 erfolgt dabei durch Drehung entlang der Innengewindeprofilie- rungen 18 des Anschlussstutzens 17 und/ oder durch axiale Verschiebung. Der Dichtabschnitt 10 des Einsatzes 8 dichtet im dargestellten Zustand gegenüber dem vom Bodenteil 13 abragenden zylindrischen Fortsatz 15 und der Innenwandung 35 des Flaschenhalses 31 ab. Somit ist bereits vor dem Aufstossen des mit der Sollbruchstelle versehenen Bodenabschnitts 14 eine Abdichtung gegeben.

In Fig. 6 ist der Aufsatz 1 in vollständig aufgeschraubtem. Zustand dargestellt. Der vom Einsatzteil 8 abragende Auf stosser 9 hat den mit der Sollbruchstelle versehenen Bodenabschnitt 14 vollständig auf gestossen. Das Einsatzteil 8 liegt am Bodenteil 13 an. Der Mündungsrand 32 des Flaschenhalses 31 ist vollständig in den Spalt 12 zwischen dem Dichtungsabschnitt und den abragenden Lappen eingetaucht. Die am freien Rand des Anschlussstutzens 17 vorgesehene Abschraubsicherung 19 wirkt mit dem umlaufenden Kragen 34 am Flaschenhals 31 zusammen. Dazu ragen von der Innenwandung des freien Randes des Anschlussstutzens 17 Vorsprünge ab, die den umlaufenden Kra- gen 34 des Flaschenhalses 31 hintergreifen (Fig. 7). Diese Verriegelung ist nur durch Zerstörung lösbar.

Der erfindungsgemässe Aufsatz ist mehrteilig ausgebildet und besteht vorzugsweise aus Kunststoff. Dadurch können die Einzelteile beispielsweise in einem kostengünsti- gen Kunststoffspritzverfahren oder dergleichen hergestellt werden. Der mehrteilige Aufbau ermöglicht es auch, die Einzelteile gemäss ihren Aufgaben und Beanspruchungen im Einsatz aus unterschiedlichen Materialien, insbesondere Kunststoffen, zu fertigen. So besteht das Gehäuse beispielsweise aus HDPE, oder LDPE, oder PP, oder PET, oder aus Mischungen der genannten Kunststoffe, oder aus verstärkten Kunststof- fen, etc. Die integrierte Aufstosseinrichtung ist beispielsweise aus PP, oder PET, oder HDPE gefertigt. Der Verschlussdeckel für das Gehäuse besteht beispielsweise aus PET, oder PP. Für die üblicherweise zumischbaren Mischkomponenten erweist sich für die Aufnahmekammer des Aufsatzes ein Volumen von etwa 20 ml bis etwa 100 ml als zweckmässig. Der Aufsatz ist als eigenständiges Teil vermarktbar und weist Öff- nungsdurchmesser des Anschlussstutzens auf, die auf die Halsdurchmesser der für Getränke gebräuchlichsten Flaschen abgestimmt ist. Der Aufsatz kann auch mit der Flasche zusammen oder auch bereits in vormontiertem Zustand vermarktet werden.