Titel

Anschlussvorrichtung zum Verbinden eines Wischarms mit einem Wischblatt

Stand der Technik

Die Erfindung geht von einer Anschlussvorrichtung zum Verbinden eines Wischarms mit einem Wischblatt nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aus.

Aus der DE 10 2006 031 514 A1 ist ein Wischblatt für Scheiben von Kraftfahrzeugen bekannt, das im mittleren Bereich ein Anschlusselement zum gelenkigen Verbinden mit einem Wischarm aufweist. Das Anschlusselement umfasst ein Grundelement, das aus zwei Seitenteilen zusammengesetzt ist, die einander zugewandte offene Längsnuten aufweisen. Mit diesen sitzen sie auf zwei als Tragelement dienenden, flachen bandförmigen, vorgebogenen Federschienen, die in seitlichen Längsnuten einer Wischleiste teilweise eingebettet sind und zumindest im Bereich des Anschlusselements ein Stück weit seitlich aus den Längsnuten vorstehen. Die Längsnuten des Grundelements werden nach unten durch einen unteren Schenkel und nach oben durch einen oberen Schenkel begrenzt. An dem oberen Schenkel ist in einem Endbereich ein Vorsprung und im anderen Endbereich eine Aussparung angeordnet, die jeweils zum gegenüberliegenden Seitenteil gerichtet sind. Der Vorsprung des einen Seitenteils passt in die Aussparung des anderen Seitenteils und umgekehrt. In montiertem Zustand fixieren die Vorsprünge in den Aussparungen die Seitenteile in Längsrichtung zueinander und definieren den Abstand der Längsnuten quer zum Wischblatt. Auf einer Seite eines jeden Vorsprungs bzw. einer jeden Aussparung befinden sich jeweils zwei zur Längsrichtung geneigt verlaufende Anlageflächen, wobei die Anlageflächen an dem Vorsprung eine konvexe Dachfläche bilden, die in eine konkave Dachfläche passt, die von den Anlageflächen an den Aussparungen gebildet wird. Somit sind die Seitenteile in Richtung der Hochachse verriegelt. Auf den den Anlageflächen gegenüberliegenden Seiten der Aussparung kann ein Rasthaken vorgesehen sein, der bei der Montage in eine Rastvertiefung an dem Vorsprung des jeweils anderen Seitenteils des Grundelements einrastet. Die Vorsprünge und die zugeordneten Aussparungen mit den zugehörigen Anlageflächen und Rasthaken bilden einen Führungsblock, der in eine Aussparung in einem Boden einer Blechkralle eingreift.

Die Blechkralle als Anschlussteil umfasst die Seitenteile des Grundelements von außen mit Füßen, die vom Boden der Blechkralle aus zur Wischlippe des Wischblatts hin abgewinkelt sind. Zu den Enden der Blechkralle sind an den Füßen längs gerichtete Laschen angeformt, die bei der Montage in entsprechende Nischen des Grundelements umgebogen werden. Zwischen den Füßen sind vom Boden aus in entgegengesetzter Richtung Seitenwände um etwa 90 Grad umgebogen. Die Seitenwände tragen als Gelenkteil einen Lagerstift, der mit den Seitenwänden vernietet ist und zur drehbaren Lagerung eines mit dem Wischarm verbindbaren Adapters dienen kann.

Offenbarung der Erfindung

Nach der Erfindung sind das Anschlusselement und der Adapter aus Kunststoff gefertigt, wobei der Adapter einen in einer Längsmittelebene verlaufenden Längssteg besitzt, der in seinem mittleren Bereich einen quer zur Längsrichtung verlaufenden Lagerbolzen trägt. Der Längssteg sowie der Lagerbolzen stehen zum Anschlusselement ein Stück weit über die Seitenwände des Adapters vor, wobei der zum Anschlussteil vorstehende Teil des Längsstegs zwischen zwei Anlageflächen geführt ist, die in Längsrichtung verlaufen und zueinander so versetzt sind, dass in montierter Position jeweils eine Längsseite des Längsstegs an einer Anlagefläche anliegt. Zur Montage ist der Längssteg um eine Hochachse um einen Winkel α, vorzugsweise von ca. 45°, zwischen den Anlageflächen drehbar. Dabei ist die Länge des Lagerbolzens so bemessen, dass er mit seinen Enden in einer montierten Position in Lagerbohrungen der Seitenwände des Anschlussteils einrastet.

Die erfindungsgemäße Anschlussvorrichtung baut flach und kompakt. Sie ist einfach zu montieren und besitzt vielerlei Einsatzmöglichkeiten bei unterschiedli- chen Fahrzeugtypen. Außerdem verfügt sie über eine gute Seitenführung des Wischblatts.

Bei der erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung wird der Adapter zunächst gegenüber dem Wischblatt um den Winkel α von ca. 45° gedreht, in Richtung einer Hochachse auf das Anschlusselement gesteckt und dann in Längsrichtung des Wischblatts ausgerichtet. Dabei rastet ein Gelenkteil des Adapters, vorzugsweise in Form eines Lagerbolzens, in ein Gelenkteil des Anschlusselements, vorzugsweise in Form von Lagerbohrungen, ein. Um die einzelnen Montagebewegungen besser koordinieren zu können, ist es zweckmäßig, dass der Längssteg an seinen Stirnseiten durch Führungsflächen des Anschlussteils des Anschlusselements radial geführt ist. Hierdurch werden sowohl Relativbewegungen zwischen dem Adapter und dem Anschlusselement sowohl in Richtung der Hochachse als auch in Schwenkrichtung des Adapters koordiniert. Ferner sind in Schwenkrichtung vor den Lagerbohrungen an den Innenseiten der Seitenwände Führungskulissen vorgesehen, durch die das Einrasten des Lagerbolzens in die Lagerbohrungen erleichtert wird. Der Lagerbolzen kann als Stift den Längssteg durchdringen oder auch durch Lagerzapfen gebildet werden, die an beiden Längsseiten des Längsstegs angeformt sind.

Ferner ist es zweckmäßig, dass die Seitenwände des Anschlusselements im Bereich der Lagerbohrungen gegenüber einer Deckwand überhöht sind. Dadurch kann die Schwenkachse des Adapters von der Deckwand einen größeren Abstand einnehmen, sodass größere Schwenkwinkel bei einer gegebenen Länge des Adapters möglich sind. Mit größeren Schwenkwinkeln des Adapters kann das gleiche Wischblatt bei Fahrzeugen mit sehr unterschiedlichen Krümmungen der Fahrzeugscheiben eingesetzt werden. In die gleiche Richtung zielt die Maßnahme, wenn das Anschlussteil an seinen Enden Anschlussprofile für Spoiler aufweist, dass deren Abstand voneinander so bemessen ist, dass der Adapter ausgehend von einer zum Wischblatt etwa parallelen Lage im Uhrzeigersinn und entgegengesetzter Richtung geschwenkt werden kann, ohne durch die angrenzenden Spoilerprofile oder Anschlussprofilen behindert zu werden.

Grundsätzlich kann das Anschlusselement in jeder bekannten, geeigneten Weise mit dem Tragelement beliebiger Art verbunden werden. Es hat sich jedoch als zweckmäßig erwiesen, dass das Anschlusselement mehrteilig ist, und zwar ein Grundelement besitzt, das in Längsrichtung in zwei Seitenteile geteilt ist und mit einander zugewandten, offenen Längsnuten ein Tragelement in Form einer oder mehrerer vorgebogener, bandförmiger Federschienen umfasst sowie an den einander zugewandten Seiten durch Rastverbindungen miteinander verbunden ist. Zusätzlich zu den Rastverbindungen können die Seitenteile durch das Anschlussteil seitlich zusammengehalten werden, indem die Seitenwände des Anschlussteils mit Rastnocken an ihren Innenseiten in Nischen an den Außenseiten der Seitenteile einrasten.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht eines Wischblatts während der Montage eines Anschlussteils,

Fig. 2 eine perspektivische Teilansicht eines Wischblatts mit einem montierten Anschlusselement während der Montage eines Adapters, Fig. 3 eine perspektivische Teilansicht eines Wischblatts mit einem montierten Anschlusselement und eine schematische Darstellung eines Längsstegs mit einem Lagerbolzen,

Fig. 4 eine perspektivische Teilansicht eines Wischblatts mit einem montierten Anschlusselement und einem Adapter kurz vor dem Einrasten des Lagerbolzens, Fig. 5 eine perspektivische Teilansicht eines Wischblatts mit einer montierten Anschlussvorrichtung,

Fig. 6 eine Teilansicht eines Wischblatts von der Seite mit einer montierten Anschlussvorrichtung mit einem im Uhrzeigersinn geschwenkten Adapter, Fig. 7 eine Teilansicht eines Wischblatts von der Seite mit einer montierten Anschlussvorrichtung mit einem Adapter in seiner Ausgangsstellung und Fig. 8 eine Teilansicht eines Wischblatts von der Seite mit einer montierten Anschlussvorrichtung mit einem im Gegenuhrzeigersinn geschwenkten Adapter. Ein Wischblatt 12 nach Fig. 1 besitzt eine Wischlippe 14, die in üblicher Weise über einen Kippsteg mit einer Kopfleiste 16 verbunden ist. Diese wird von einem Tragelement 18 in Form zweier bandförmiger, vorgebogener Federschienen gehalten. Auf dem Tragelement 18 sind zwei Seitenteile 28 eines Grundelements 24 eines Anschlusselements 22 angebracht, indem Seitenteile 28 miteinander zugewandten Längsnuten 30 das Tragelement an seinen über die Kopfleiste 16 seitlich vorstehenden Teilen umfassen. An den einander zugewandten Seiten der Seitenteile 28 besitzen diese jeweils an ihren Enden einen Rasthaken 34, der mit einer Rastvertiefung 36 des jeweils anderen Seitenteils 28 zusammenwirkt. Durch diese Rastverbindung 34, 36 werden die Seitenteile 28 zusammengehalten. Zusätzlich wird der Zusammenhalt durch ein Anschlussteil 26 unterstützt, das bei der Montage in Montagerichtung 52 in Richtung einer Hochachse auf das Grundelement 24 aufgesetzt wird und mit seinen Seitenwänden 42 die Seitenteile 28 des Grundelements 24 seitlich umfasst. Dabei rasten nicht näher dargestellte Rastnocken in Nischen 40 unterhalb von Verstärkungen 38 der Seitenteile 28 des Grundelements 24 ein. Im mittleren Bereich besitzen die Seitenteile 28 Zentriernocken 32, die die relative Lage des Grundelements 24 zum Anschlussteil 26 sichern.

Während das Grundelement 24 zur Verbindung des Anschlusselements 22 mit dem Tragelement 18 dient, ist der Anschlussteil 26 für die gelenkige Verbindung des Anschlusselements 22 mit einem Adapter 60 bestimmt. Beide Seitenwände 42 des Anschlussteils 26 sind durch eine Deckwand 44 miteinander verbunden, an die sich zu den Enden hin Anschlussprofile 46 für Spoiler 20 des Wischblatts 12 anschließen können. Die Seitenwände 42 besitzen in ihrem mittleren Bereich überhöhte Teile 48, in denen Lagerbohrungen 50 vorgesehen sind.

Der Adapter 60 besitzt Seitenwände 62, die durch eine Deckwand 66 miteinander verbunden sind. Die Seitenwände 62 und die Deckwand 66 werden an ihrer Frontseite durch eine Stirnwand 64 abgeschlossen. Ferner besitzen die Deckwand 66 und die Seitenwände 62 an ihren Außenseiten eine Anlagekante 68 und Anlagekanten 70, an denen sich Verbindungselemente des nicht näher dargestellten Wischarms abstützen können. Die Verbindungselemente werden zwischen den Anlagekanten 68, 70 und Verriegelungseinrichtungen 72 am antriebs- seitigen Ende des Adapters 60 fixiert. Der Adapter 60 besitzt ferner in seiner Längsmittelebene einen Längssteg 74 mit einem quer verlaufenden Lagerbolzen 76. Der Längssteg 74 und der Lagerbolzen 76 ragen ein Stück weit über die Seitenwände 62 des Adapters 60 zum Anschlusselement 22 vor. Bei der Montage wird der Adapter 60 um etwa 45° in Drehrichtung 82 gegenüber dem Anschlusselement 22 gedreht und in Richtung einer Hochachse auf das Anschlusselement 22 aufgesetzt. Dazu besitzt das Anschlussteil 26 einen Freiraum 56, der einerseits von Stirnflächen der überhöhten Teile 48 der Seitenwände 42 und andererseits durch Anlageflächen 80 begrenzt wird. Die Anlageflächen 80 verlaufen in Längsrichtung des Wischblatts 12. Sie sind in Längsrichtung zueinander versetzt, sodass sie durch den Längssteg 74 voneinander getrennt sind, der in montierter Stellung jeweils mit einer Längsseite an ihnen anliegt. Bei der Montage wird der Adapter 60 von seiner Ausgangsstellung (Fig. 3, Fig. 4) entgegen der Drehrichtung 82 in seine Endstellung (Fig. 2) zurückgedreht, wobei der Lagerbolzen 76 in die Lagerbohrungen 50 des Anschlussteils 26 einrastet. Um das Einrasten zu erleichtern, sind vor den Lagerbohrungen 50 Führungskulissen 58 vorgesehen, an denen die Stirnseiten des Lagerbolzens 76 entlanggleiten, bis sie in die Lagerbohrungen 50 einrasten. Ferner werden die Stirnflächen des Längsstegs 74 bei der Drehbewegung um die Hochachse an Führungsflächen 78 des Anschlussteils 26 radial geführt. Der Lagerbolzen 76 kann aus einem Stift bestehen, der den Längssteg 74 durchdringt, er kann aber auch durch Lagerzapfen gebildet werden, die entsprechend an dem Längssteg 74 zu beiden Seiten angeformt sind.

Fig. 5 zeigt eine vollständig montierte Vorrichtung 10. Es ist klar zu erkennen, dass der Adapter 60 zu beiden Enden hin einen ausreichenden Abstand von den Spoilern 20 und den Anschlussprofilen 46 besitzt, sodass für den Adapter 60, wie Fig. 6 bis Fig. 8 zeigen, ausgehend von einer Lage etwa parallel zum Wischblatt 12 (Fig. 7) sowohl im Uhrzeigersinn 86 als auch in entgegengesetzter Richtung 84 ein ausreichender Schwenkwinkel möglich ist. Dadurch können alle technisch wesentlichen Anwendungsbereiche des Wischblatts 12 abgedeckt werden.