Die Erfindung bezieht sich auf eine automatische Autoparkanlage mit entlang einer Parkstraße neben- und übereinander angeordneten Parkboxen sowie einer auf der Parkstraße elektrisch verfahrbaren Fahreinheit für eine ein Fahrzeug tragende Parkpalette, die in eine elektronisch ansteuerbare Parkbox einführbar und aus dieser ausführbar ist.

Bekannt geworden ist eine mechanische Autoparkanlage mit Autoparkpaletten, wobei ein Fahrzeug auf eine Autoparkpalette auffährt und auf dieser verfahren wird und im weiteren die Autoparkpalette mit dem Fahrzeug auf einen bestimmten Platz innerhalb der Parkanlage abgestellt wird, wobei eine Fahreinheit auf Fahrschienen vorgesehen ist, die mit der aufliegenden Autoparkpalette in einer Parkstraße verfährt und daß die Autoparkpalette von der Fahreinheit seitlich mittels Teleskopzylinder über Gleitschienen in einen freien Parkraum eingeschoben wird bzw. umgekehrt die Autoparkpalette von dort auf die Fahreinheit gezogen wird. (DE 39 39287 AI)

Das besondere an dieser mechanischen Autoparkanlage ist eine Drehscheiben¬ anordnung und deren Ausgestaltung zur Übergabe von Plattformen an die Fahreinheit.

Hierdurch und durch die Tatsache, daß die Fahrzeuge quer in die Parkboxen geschoben und aus diesen wieder herausgezogen werden müssen, ergibt

sich eine teure aufwendige und auch viel Platz beanspruchende Konstruktion.

Dem gegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine raumsparende aus einfachen Einzelteilen zusammenbaubare Autoparkanlage zu schaffen, die vor allem in Verbindung mit Park- und Right-S steinen außerhalb des Weichbildes von Städten eingesetzt werden können.

Es wurde gefunden, daß sich diese Aufgabe in einfacher Weise dadurch lösen läßt, daß die Fahreinheit auf der Parkstraße bis zu einem auf der Auf- bzw. Abfahrstraße neben der Autoparkanlage liegenden Auffahr- bereich verfahrbar ist, daß die Parkpalette auf der Fahreinheit sowie die Parkboxen in der Autoparkanlage in Auf- bzw. Abfahrrichtung der Fahrzeuge angeordnet sind, und daß zum Ein- und Ausfahren der Parkpaletten in die bzw. aus den Parkboxen wenigstens eine Schiebeschere verwendet wird.

Eine bevorzugte Ausbildung der erfindungsgemäßen automatischen Autopark¬ anlage ist durch die Kombination folgender Merkmale gekennzeichnet:

1. Die Fahreinheit ist auf der Parkstraße bis zu einem auf der Auf¬ bzw. Abfahrstraße neben der Autoparkanlage liegenden Auffahrbereich verfahrbar.

2. Die Parkpalette auf der Fahreinheit sowie die Parkboxen in der Autoparkanlage sind in Auf- bzw. Abfahrrichtung der Fahrzeuge an¬ geordnet.

3. Zum Ein- und Ausfahren der Parkpaletten in die bzw. aus den Parkboxen wird wenigstens eine Schiebeschere verwendet.

4. Die Parkboxen bestehen aus Rohren, die entlang ihrer Berührungs¬ bereiche miteinander verbunden sind und in denen Schienen zum Ver¬ fahren einer Parkpalette angeordnet sind.

Hierdurch ist es möglich, die erfindungsgemäße automatische Autoparkanlage auf relativ schmalen Plätzen, beispielsweise entlang der Schienen von Vorortsbahnen in der Nähe einer Station anzuordnen. Ein Ausführungsbei¬ spiel der Erfindung besteht aus einer parallel zur Parkstraße ange-

ordneten Reihe von Parkboxen. Die durch die Breite der Parkstraße und durch die Länge der Parkboxen benötigte Fläche ist relativ schmal. Um die Anzahl der Parkboxen zu erhöhen, können diese in mehreren Etagen übereinander, aber auch in relativ hoher Zahl nebeneinander entlang der Parkstraße angeordnet werden. Dadurch, daß die Parkpalette im Bereich der Auf- und Abfahrstraße der Fahrzeuge beladen und entladen werden kann, und daß darüber hinaus die auf der Fahreinheit angeordnete Park¬ palette und die Parkboxen in Richtung der Auf- und Abfahrstraße ange¬ ordnet sind, entfällt die Notwendigkeit einer umständlichen und kost¬ spieligen Drehscheibe. Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, können dort, wo es die Platzverhältnisse erlauben, die Parkboxen auch auf beiden Seiten der Parkstraße angeordnet werden. Wo die Platzver¬ hältnisse weiterhin günstig sind, können auch parallele Parkstraßen vorgesehen werden zwischen denen Komplexe mit jeweils zwei hintereinander liegenden Parkboxen angeordnet sind, deren Mittellinien senkrecht zu den Parkstraßen verlaufen. Die im bevorzugten Ausführungsbeispiel als Parkboxen verwendeten Rohre, deren Durchmesser der Breite der normalen Kraftfahrzeuge entspricht, lassen sich leicht montieren und demontieren. Sie stellen einen Schutz für die abgestellten Kraftfahrzeuge dar und bilden zugleich eine Diebstahlssicherung, da die Türen der abgestellten Fahrzeuge nicht geöffnet werden können. Die Rohre werden an ihren Be¬ rührungsstellen miteinander beispielsweise durch lösbare Verbindungen verbunden. Um den Gesamtkomplex der Autoparkanlage zu sichern, können Spannseile im Boden verankert und über die übereinander angeordneten rohrförmigen Parkboxen gespannt werden.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel sind die Parkboxen in einer Stahl¬ gerüstkonstruktion untergebracht, die ebenfalls gegen Sturm- bzw. Wind¬ schäden verspannt und gesichert ist.

Weitere Einzelheiten der Erfindung lassen sich den Unteransprüchen entnehmen.

Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen automatischen Autoparkan¬ lage ist es, daß weitestgehend Bauteile verwendet werden, die ohne weiteres auf dem Markt erhältlich sind. So schließt die Fahreinheit

beispielsweise ein elektrisch betriebenes Fahrwerk nach Art eine Hochbau¬ kran-Fahrwerkes ein. Diese bewährte Konstruktion kann ohne weiteres für die Erfindung übernommen werden.

Von Vorteil ist auch, daß die Konstruktion der Autoparkanlage es ge¬ stattet, daß oberhalb der Parkboxen wenigstens eine Parkebene angeordnet werden kann. Auf dieser Parkebene lassen sich Fahrzeuge parken, die wegen ihrer Abmessung nicht in die Parkboxen passen.

Erfindungsgemäß ist auf dem Fahrwerk ein rahmenför iger Förderturm aus vier senkrecht stehenden Förderrohren befestigt. Diese Konstruktion ist denkbar einfach und erfüllt alle festigkeitsmäßigen Forderungen, die an eine Fahreinheit gestellt werden. Innerhalb des rahmenförmigen Förderturms ist ein die Parkpalette tragender Förderkorb bzw. ein Förder¬ wagen mittels Führungsrollen an den Förderrohren fixierbar. Förderkorb bzw. Förderwagen werden durch Zugseile von einem Hubsenkmotor im oberen Bereich des Förderturmes in senkrechter Richtung bewegt.

Die erfindungsgemäß verwendete Schiebeschere ist hydraulisch oder durch eine Gewindespindel betätigbar. In beiden Fällen reicht die Schiebege¬ schwindigkeit aus, die Parkpalette mit dem Fahrzeug um die jeweils erforderliche Strecke zu verschieben. Am vorderen Ende der Schiebeschere ist ein Schiebe- bzw. Sicherungsstift vorgesehen, der in eine Öffnung der Parkpalette eingreift. Hierdurch ist die Palette beim Verfahren gesichert. Die Schiebeschere oder der Sicherungsbolzen läßt sich hydraulisch in die Öffnung der Parkpalette einfahren und aus dieser absenken. Wenn die Einfahrbewegung in die Parkbox beendet ist, fährt der Schiebe- bzw. Sicherungsstift automatisch aus der Öffnung der Park¬ palette aus und die Schiebeschere gelangt in ihre Verfahrstellung im Förderkorb bzw. Fahrwagen zurück. Soll eine Parkpalette aus einer Parkbox herausgezogen werden, fährt zunächst die Schiebeschere in die Parkbox. Daraufhin wird die Schiebeschere bzw. der Schiebe- und Sicherungsbolzen hydraulisch in die Öffnung der Parkpalette eingeführt und daraufhin die Schiebeschere hydraulisch oder mittels der Gewindespindel zusammen¬ gezogen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeich¬ nung erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 schematisch eine Draufsicht auf wesentliche Teile der automatischen Autoparkanlage,

Fig. 2 einen Querschnitt durch die Parkanlage und durch die Fahreinheit,

Fig. 3 eine Seitenansicht der Fahreinheit,

Fig. 4 neben- und übereinander angeordnete rohrförmige Park¬ boxen,

Fig. 5 Parkboxen innerhalb einer Stahlgerüstkonstruktion,

Fig. 6 eine Draufsicht auf eine Fahreinheit,

Fig. 7 Konstruktiondetails der Fahreinheit und

Fig. 8a und _{eine Parkpalette} .

Bei der dargestellten Autoparkanlage 1 sind beiderseits einer Parkstraße 2 im einzelnen später erläuterte Parkboxen 7 und 12 angeordnet. Die Verfahrrichtung auf der Parkstraße ist durch den Doppelpfeil 3 ange¬ deutet. Die Verfahrrichtung 3 einer Fahreinheit 17 liegt senkrecht zur Fahrtrichtung 63 auf der Auf- bzw. Abfahrstraße 62. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Auf- bzw. Abfahrstraße 62 als Einbahnstraße neben der Autoparkanlage 1 geführt. Die Auf- bzw. Abfahrstraße 62 be¬ sitzt einen Auffahrbereich 64, bis zu dem Fahreinheit 17 verfahrbar ist. Ein Fahrzeug 41 kann gemäß Fig. 1 von oben auf eine Parkpalette 45 auf der Fahreinheit 17 auffahren. Nach dem Auffahren wird die Fahrein¬ heit 17 gemäß Fig. 1 nach links auf der Parkstraße 2 verfahren bis zu dem Punkt, an dem das Fahrzeug auf der Parkpalette 45 in eine der Parkboxen 7, 12 befördert werden soll.

Nachdem das Fahrzeug in der gewünschten Parkbox 7, 12 abgestellt ist, kann die Fahreinheit 17 zu einer leeren Parkbox 7, 12 und zu einer wei¬ teren Parkbox verfahren werden, um ein dort abgestelltes Fahrzeug 41 mit der entsprechenden Parkpalette 45 abzuholen und dieses zum Auffahr-

bereich 64 zu transportieren. Von hier aus kann das Kraftfahrzeug ohne Störung in Fahrtrichtung 63 der Einbahnstraße 62 von der Parkpalette 45 abfahren.

Die Fahreinheit 17 weist Laufrollen 23 und Antriebsrollen 24 auf, mit denen sie auf Laufschienen 5 entlang der Parkstraße 2 verfahren kann. Die Laufschienen 5 liegen auf Betonstreifenfundamenten 4, auf denen auch die Parkboxen 7, 12 abgelegt sind. Die Fahreinheit 17 schließt ein Fahrwerk 18 mit Versteifungen 33 und einem vorderen Bereich 21 und einem hinteren Bereich 22 ein.

Fig. 2 zeigt schematisch einen Querschnitt durch die Autoparkanlage. Deutlich sind die Betonstreifenfundamente 4 mit den darauf liegenden Laufschienen 5 erkennbar. Unterhalb des Fahrwerkes 18 weist die Parkstraße 2 einen abgesenkten Bereich 6 auf, um Platz zu schaffen für einen Elektro¬ motor 25, der als Fahrmotor zum Antrieb der Rollen 24 dient, und für eine Kabeltrommel 26.

Auf dem Fahrwerk 18 ist ein Förderturm 19 befestigt, der aus vier Förder¬ rohren 34 besteht, die deutlich in Fig. 3 erkennbar sind. Diese Förder¬ rohre 34 sind durch schräge Stützstreben 38 abgestützt, die im vorderen Bereich 21 bzw. hinteren Bereich 22 des Fahrwerkes 18 befestigt sind.

Der Förderturm 19 weist einen oberen Bereich 27 mit einer wetterge¬ schützten Plattform 28 auf, auf der ein Hub- und Senkelektromotor 30 angeordnet ist. Dieser treibt Seiltrommeln 32 für Hubseile 31 an, die an einem Förderkorb 36 bzw. an einem Fahrwagen 37 befestigt sind. Der obere Bereich 27 des Förderturmes 19 schließt mit einem Dach 39 ab.

Fig. 2 läßt auch erkennen, daß oberhalb der Parkboxen 7, 12 eine Parkebene 15 in beliebiger Ausbildung angeordnet sein kann.

Die Fig. 2 und 3 lassen erkennen, daß die Fahreinheit 17 sehr einfach und gleichwohl stabil ausgebildet ist. Als Fahrwerk 18 kann ein Fahrwerk eingesetzt werden, wie es beispielsweise von Kränen her bekannt ist.

Fig. 2 läßt weiter erkennen, daß der Förderturm 19 in üblicher Weise mit Aussteifungen 20 versehen sein kann.

Fig. 4 zeigt die Ansicht auf ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Parkboxen 7, die als Rohre 8 ausgebildet sind. Der Durchmesser dieser Rohre entspricht der Breite der Kraftfahrzeuge derart, daß im abgestellten Zustand der Kraftfahrzeuge deren Türen nicht geöffnet werden können. An den Berührungsbereichen 9 der Rohre 8 sind diese miteinander lösbar verbunden. Dieses kann mittels Schrauben oder dergleichen geschehen. Hierdurch ist es möglich, eine Autoparkanlage nach der Erfindung rasch zu montieren und zu demontieren. Die Rohre 8 können aus beliebigen geeigneten Materialien bestehen.

Fig. 4 zeigt deutlich, daß die Parkboxen 7 auf den Betonstreifenfunda¬ menten 4 aufliegen. Schematisch ist auch eine Parkpalette 45 angedeutet.

Zur Sicherung der aus den Rohren 8 aufgebauten Boxeneinheit können Spannseile 11 eingesetzt werden, deren Enden im Boden verankert sind.

Schematisch sind in Fig. 4 auch Schienen 10 innerhalb einer Parkbox 7 angedeutet.

Fig. 5 zeigt Parkboxen 12 innerhalb einer Stahlgerüstkonstruktion 13. Die Stahlgerüstkonstruktion 13 wird in an sich bekannter Weise durch einen Windverband 14, der nur schematisch angedeutet ist, gegen Sturm¬ schäden o.dgl. gesichert. Oberhalb der Stahlgerüstkonstruktion 13 ist die Parkebene 15 angedeutet.

Fig. 6 zeigt schematisch eine Draufsicht auf das Fahrwerk 18 einer Fahreinheit 17. Deutlich ist die einfache Konstruktion erkennbar, auf der die senkrechten Förderrohre 34 befestigt, vorzugsweise geschweißt sind. Die Antriebsrollen 24 werden durch synchron laufende Elektromotoren 25 angetrieben. Unterhalb des Fahrwerkes 18 ist die Kabeltrommel 26 angedeutet. Außer Antriebsrollen 24 können am Fahrwerk 18 auch normale Laufrollen 23 vorgesehen sein, die zusammen mit den Antriebsrollen 24 auf den Laufschienen 5 laufen.

Fig. 7 zeigt eine schematische Draufsicht auf die Fahreinheit 17. Deut¬ lich sind die Förderrohre 34 und die Stützrohre 38 erkennbar, die im vorderen Bereich 21 bzw. im hinteren Bereich 22 des Fahrwerkes 18 be¬ festigt sind. Quer zur Fahrtrichtung der Fahreinheit 17 ist in Fig. 7 ein Fahrwagen 37 dargestellt, der praktisch einem Förderkorb 36 ent¬ spricht. Der Förderkorb 36 bzw. der Fahrwagen 37 ist mittels Führungs- rollen 35 an den Förderrohren 34 fixiert. Diese Fixierung wird auch beim Aufwärtsfahren und Absenken des Förderkorbes 36 bzw. des Fahr¬ wagens 37 beibehalten.

Der Fahrwagen 37 weist eine Trageplatte 40 auf, auf der Schienen 43 für die in Verbindung mit Fig. 8 erläuterte Parkpalette angeordnet sind.

Die Verschiebung der Parkpalette vom Fahrwagen 34 in die jeweils ausge¬ wählte Parkbox 7, 12 erfolgt im dargestellten Ausführungsbeispiel mittels Schiebescheren 49. Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Fahr¬ einheit 17 auf einer Fahrstraße 2 eingesetzt, entlang derer rechts und links Parkboxen angeordnet sind. Die in Fig. 7 dargestellten Schiebe¬ scheren 49 können daher die rechts und links der Parkstraße 2 ange¬ ordneten Parkboxen 7, 12 bedienen.

Beide Schiebescheren 49 weisen Schwenkbolzen 50 für die jeweils hintere Schere 51 auf. Angetrieben werden die Schiebescheren entweder durch einen Hydraulikantrieb 54 mit einem Hydraulikzylinder 55 oder eine Gewindespindel 59. Am vorderen Ende 52 jeder Schiebeschere ist ein Schiebe- bzw. Sicherungsbolzen 53 vorgesehen, der in eine Öffnung 47 der Parkpalette eingeführt und ausgeführt werden kann. Zum Ein- und Ausführen des Schiebe- bzw. Sicherungsbolzens 53 können nicht dargestellte hydraulische Antriebe verwendet werden. Die Schiebescheren weisen Füh- rungsrollen 60 für Führungsschienen 61 auf, um einen Gradlauf der Schiebe¬ scheren 49 sicherzustellen.

Fig. 8a und 8b zeigen schematisch eine Parkpalette, die mit Hilfe von Doppelrollen 46 auf den Schienen 43 des Förderkorbes 36 bzw. des Fahr¬ wagens 37 läuft. Die Parkpalette 45 ist mit einer AbrollSicherung 48 versehen, in die beispielsweise die Vorderräder eines Kraftfahrzeuges abgesenkt werden können.

Die elektronische Steuerung der automatischen Autoparkanlage ist nicht dargestellt bzw. beschrieben. Derartige elektronische Steuerungen gehören nicht zur vorliegenden Erfindung.

In Fig. 6 sind Aufnahmepunkte 44 für den Förderkorb 36 bzw. den Fahrwagen 37 angegeben, in welchen die Hubseile 31 eingehängt werden.

Von besonderem Vorteil ist eine Ausbildung der Erfindung in Überein¬ stimmung mit dem Kombinationsanspruch. Durch die Kombination der dort gekennzeichneten Merkmale ist eine besonders einfache preisgünstige und raumsparende automatische Autoparkanlage erstellbar. Von Vorteil ist, daß serienmäßig die Einzelteile der Autoparkanlage beschafft und bereitgestellt werden können. Sie können in beliebiger Anzahl auf Abruf zur Verfügung stehen.

Liste der verwendeten Bezeichnungen

1 Autoparkanlage 25 Elektromotor

2 Parkstraße 26 Kabeltrommel

3 Fahrtrichtung 27 oberer Bereich

4 Betonstreifenfundament 28 wettergeschützte Plattform

5 Laufschiene 29 Dach

6 abgesenkter Bereich 30 Hub- und Senkelektromotor

7 Parkbox 31 Hubseil

8 Rohr 32 Seiltrommel

9 Berührungsbereich 33 Ausstreifung

10 Schiene 34 Förderrohr

11 Spannseil 35 Führungsrolle

12 Parkbox 36 Förderkorb

13 Stahlgerüstkonstruktion 37 Fahrwagen

14 Windverband 38 Stützstrebe

15 Parkebene 39 Führungsrolle 16 40 Trägerpalette

17 Fahreinheit 41 Fahrzeug

18 Fahrwerk 42

19 Förderturm 43 Schiene

20 Aussteifung 44 Aufnahmepunkt für Zugseil

21 vorderer Bereich 45 Parkpalette

22 hinterer Bereich 46 Doppelrolle

23 Rolle 47 Öffnung

24 Antriebsrolle 48 AbrollSicherung

- n -

Schiebeschere Schwenkbolzen hintere Schere vorderes Ende Schiebe- bzw. Sicherungsbolzen Hydraulikantrieb Hydraulikzylinder

Schiene auf Parkpalette Gewindespindel Führungsrolle Führungsschiene Auf- bzw. Abfahrstraße Fahrtrichtung Auffahrbereich