Ein bekannter gattungsgemässer Verschluss (DE-A-42 14 153) umfasst ein steifes Oberteil, das über eine membranartige nachgiebige Verbindungswand mit einem steifen Innenteil verbunden ist, das einerseits auf einen Behälterhals aufgeschraubt werden kann und von dem andererseits ein stationärer Dichtzapfen absteht. Der Dichtzapfen kann in eine Durchtrittsöffnung im Oberteil dichtend eingreifen, wenn auf diesen keine äussere Kraft einwirkt. Dagegen bewirkt eine Hebekraft auf den Oberteil, dass der Dichtzapfen aus dem dichtenden Eingriff mit der Durchtrittsöffnung herausgebracht wird. Der bekannte Verschluss hat einen vergleichsweise komplizierten, fertigungsungünstigen Aufbau. Insbesondere nachteilig ist, dass er nicht geeignet ist, um an eine vorgegebene Konfiguration, z. B. der Rundung eines Behälters ohne wesentliche Beeinträchtigung dessen Aussehens angepasst werden zu können. Ein selbstschliessender Verschluss mit einem ähnlichen Aufbau ist auch aus der DE-A-23 40 319 bekannt. Das Aussehen dieses Verschlusses ist durch eine aussen freiliegende Verbindungswand wesentlich zusätzlich beeinträchtigt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen selbstschliessenden Verschluss der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der bei vereinfachtem, fertigungsgünstigen und bedienungsfreundlichen Aufbau die Möglichkeit für eine weitestgehende Integration und Anpassung an die Konfiguration des Teiles bietet, dessen Spendeöffnung verschlossen werden soll.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch einene selbstschliessenden Verschluss zum Einbau in einer Spendeöffnung in einem Behälter, Kappenteil oder dgl., mit einem eine Durchtrittsöffnung enthaltenden Oberwandteil und einem von unterseitig des Oberwandteils aus in die Durchtrittsöffnung eingreifenden, von einem Verschlussinnenteil abstehenden Dichtzapfen, der unter der Wirkung einer auf den Oberwandteil ausgeübten Kraft gegen eine Vorspannkraft aus der dichtenden Eingriffnahme mit der Durchtrittsöffnung bringbar ist, wobei erfindungsgemäss der Oberwandteil wenigstens oberseitig eine an die Oberflächenkontur des Behälters bündig anpassbare Konfiguration hat und wenigstens an einem Betätigungsbereich elastisch nachgiebig ausgebildet ist, so dass der Betätigungsbereich unter einer darauf von aussen ausgeübten Handkraft elastisch konkav verformbar ist, und wobei Mittel vorgesehen sind, um die konkave Verformung des Betätigungsbereichs in eine Relativbewegung zwischen dem Dichtzapfen und der Durchtrittsöffnung umzusetzen. Der Verschluss zeichnet sich durch einen Oberwandteil aus, der ganz oder teilweise nachgiebig ausgebildet sein kann, so dass eine darauf ausgeübte Kraft eines Fingers oder Daumens einer Bedienungsperson eine konkave Einbeulung bewirken kann. Ohne eine derartige Karft schafft der Oberwandteil dagegen eine im wesentlichen glatte äussere Ooberfläche, die eine Fortsetzung der benachbarten Oberfläche eines Behälters oder anderen Bauteils darstellen kann, an dem der Verschluss montiert ist. Der Verschluss beeinträchtigt daher die äussere Konfiguration des Bauteiles praktisch nicht. Die durch die Einbeulung des Oberwandteils unter der besagten Kraft geschaffene Bewegung wird mit einfachen Mitteln ausgenutzt, um zwischen einer Durchtrittsöffnung im Oberwandteil und einem damit zusammenwirkenden Dichtzapfen eine Relativbewegung zu erzeugen, so dass der Dichtzapfen ausser Eingriff mit der Durchtrittsöffnung gebracht werden kann. Eine besonders bevorzugte, da fertigungstechnisch günstige Ausführung der Erfindung, sieht zu diesem Zweck vor, dass der Dichtzapfen schwenkbar am Verschlussinnenteil gehalten ist und die Einbeulung des Oberwandteils über ein einfaches Übertragungsglied auf den Dichtzapfen übertragen werden kann.

Bei dieser Ausführungsform könnte das Verschlussinnenteil mit dem Dichtzapfen auch integraler Bestandteil des Bauteiles sein, so dass lediglich der Oberwandteil hinzugefügt werden müsste. Der Oberwandteil und der Verschlussinnenteil können jedoch auch separate Teile darstellen, die nachträglich in eine Spendeöffnung des betreffenden Bauteils eingesetzt werden. In jedem Fall wird eine ästhetisch ansprechende glatte äussere Oberfläche im Bereich der Spendeöffnung erhalten, die weitestgehend der Konfiguration des Bauteils angepasst ist und z. B. mit Werbehinweisen wie die benachbarten Wandbereiche des Bauteils bedruckt werden kann, ohne dass das Druckbild beeinträchtigt wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsformen und der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1,1A in geschnittenen, fragmentarischen Ansichten einen selbstschliessenden Verschluss gemäss einer ersten Ausführungsform der Erfindung in Schliess- (Fig. 1) und Freigabeposition (Fig. 1A), Fig. 2,2A in Ansichten ähnlich Fig. 1 und 1A einen selbstschliessenden Verschluss gemäss einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, und Fig. 3,3A einen selbstschliessenden Verschluss in Ansichten ähnlich Fig. 1 und 1A gemäss einer dritten Ausführungsform der Erfindung.

Obschon die Erfindung nachfolgend in Verbindung mit dem Verschliessen einer in einer Behälterwand vorgesehenen Spendeöffnung beschrieben wird, versteht es sich, dass die Erfindung auch zum Verschliessen anderer Öffnungen oder Ausnehmungen, z. B. in Verschlusskappen, eingesetzt werden kann und daher auf das beschriebene Anwendungsgebiet nicht begrenzt ist.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, ist der selbstschliessende Verschluss nach der Erfindung in einer Spendeöffnung (nicht bezeichnet) in der Wand 3 eines Behälters 2 angeordnet. Der Verschluss umfasst ein Oberwandteil 6, das, wie dargestellt, oberseitig bündig mit der Behälterwand 3 fluchtend übereinstimmen kann und sich auf am Behälter 2 angeformten Auflagern 7,8 abstützt.

Der Oberwandteil 6 kann irgendeine der Umrisskonfiguration der Spendeöffnung angepasste Umfangskonfiguration haben, um eine bündige Fortsetzung der gewölbten Behälterwand 3 zu schaffen.

Eine Duchtrittsöffnung 9 ist im Oberwandteil 6 an einer Stelle nahe einem radial versetzten Umfangsbereich vorgesehen, in die ein Dichtzapfen 11 dichtend eingreifen kann. Der Dichtzapfen 11 ist an einem Verschlussinnenteil 10 angeformt, und insbesondere an einem federnden Verknüpfungsglied 12 in Gestalt eines z. B. U-förmigen Ausschnittes aus dem Verschlussinnenteil 10, so dass das Verknüpfungsglied 12, welches an seinem einen Ende den Dichtzapfen 11 trägt, an seinem anderen Ende mit dem Verschlussinnenteil 10 in Verbindung steht. Das Verknüpfungsglied 12 kann daher zusammen mit dem Dichtzapfen 11 aus der Ebene des Verschlussinnenteiles 10 herausgeschwenkt werden, wobei es in die in Fig. 1 gezeigte Ausgangsstellung in der Ebene des Verschlussinnenteils 10 aufgrund der natürlichen Elastizität des Materials zurückfedert, wenn auf das Verknüpfungsglied 12 keine äussere Kraft einwirkt. Die äussere Kraft kann vom Daumen oder Finger einer Bedienungsperson ausgeübt werden, wie dies in Fig. 1A gezeigt ist.

Der Oberwandteil 6 ist wenigstens bereichsweise strukturell elastisch ausgebildet und/oder besteht aus einem elastischen Material, z. B. einem elastomeren Material, welches unter der Einwirkung einer äusseren Kraft unter Bildung einer Einbeulung nachgibt, wie dies in Fig. 1A bei 6', im folgenden auch Betätigungsbereich genannt, gezeigt ist. Am Verknüpfungsglied 12 ist ferner ein Wegübertragungsglied 13 in Gestalt einer Zunge angeformt, die mit ihrem freien Ende an der Unterseite des Oberwandteils 6 anliegt oder damit in anderer geeigneter Weise in Eingriff steht, damit eine Bewegung des Oberwandteiles 6 an dessen Betätigungsbereich 6' zu einer gleichgerichteten Bewegung des Verknüpfungsglieds 12 führen kann. Aufgrund der elastischen Eigenschaft des Oberwandteils 6 einerseits und des Verknüpfungsglieds 12 andererseits werden beide Teile in die in Fig. 1 gezeigte Ausgangsstellung zurückfedern, sobald die auf den Oberwandteil 1 ausgeübte Kraft weggenommen wird. Bei der dann wieder eingenommenen Ausgangsstellung der Teile greift der Dichtzapfen 11 in die Durchtrittsöffnung 9 im Oberwandteil 6 ein, um diese zu verschliessen. Bei einwirkender Kraft kommt dagegen der Dichtzapfen 11 ausser Eingriff mit der Durchtrittsöffnung 9, so dass ein im Behälter befindliches Medium längs des Dichtzapfens 11 und durch die Durchtrittsöffnung 9 nach aussen strömen kann, wie dies durch den Pfeil in Fig. 1A angedeutet ist.

Der Oberwandteil 6 kann, wenn erwünscht, insgesamt oder nur an seinem Betätigungsbereich 6'elastisch ausgebildet sein. Ferner kann zur Montage des Verschlussinnenteils 10 an der Behälterwand 3 eine durchgehende oder unterteilte Rasthülse 4 mit einem Rastbund 5 am freien Ende angeformt sein, der den Verschlussinnenteil 10 untergreifen kann.

In Fig. 2 und 2A ist eine zweite Ausführungsform der Erfindung gezeigt, bei der gleiche oder ähnliche Teile wie bei der ersten Ausführungsform die gleichen Bezugszeichen tragen und nicht erneut beschrieben werden müssen. Die zweite Ausführungsform hat einen Verschlussinnenteil 100, der den Dichtzapfen 11 trägt und im wesentlichen starr ausgebildet ist, so dass der Dichtzapfen 11 stationär gehalten ist. Dagegen ist vorgesehen, dass der Oberwandteil 6 unter einer darauf ausgeübten Kraft eine Verformung nicht nur am Betätigungsbereich 6'sondern auch im Bereich der Durchtrittsöffnung 9 erfährt, um diese ausser Eingriff mit dem Dichtzapfen 11 anzuheben. Insbesondere ist am Verschlussinnenteil 100 ein Bock oder Auflagerteil 120 angeformt, auf dem ein in Berührung mit dem Oberwandteil 6 an dessen Betätigungsbereich 6'stehender Wippenteil 121 aufliegt, der um das Auflager 120 nach unten geschwenkt werden kann, wenn auf den Oberwandteil 6 infolge der vom Finger oder Daumen einer Bedienungsperson ausgeübten Kraft eine Einbeulung hervorgerufen wird. Diese Bewegung des Wippenteils 121 äussert sich in einer Bewegung in entgegengesetzter Richtung am anderen Ende des Wippenteils 121, die auf den Oberwandteil 6 im Bereich der Durchtrittsöffnung 9 übertragen wird und eine konvexe Verformung des Oberwandteils 6 an der Durchtrittsöffnung 9 hervorruft, so dass diese weg vom Dichtzapfen 11 bewegt wird, wie es in Fig. 2A gezeigt ist. In dieser Stellung kann, wie durch die Pfeile in Fig. 2A angedeutet ist, ein Medium im Behälter 2 über ein oder mehrere im Verschlussinnenteil 100 vorgesehene Öffnungen 122 in den Bereich zwischen Verschlussinnenteil und Oberwandteil und von dort durch die Durchtrittsöffnung 9 nach aussen strömen. Wie dargestellt, ist der Wippenteil 121 an einem die Durchtrittsöffnung 9 untergreifenden Ringelement 123 angelenkt, um die Hebebewegung des Oberwandteils 6 nahe der Durchtrittsöffnung 9 zu steuern.

Fig. 3 und 3A zeigen eine dritte Ausführungsform der Erfindung, bei der gleiche oder ähnliche Teile, wie bei der zweiten in Fig. 2 und 2A gezeigten Ausführungsform, die gleichen Bezugszeichen tragen und deshalb nicht nochmals beschrieben werden brauchen. Die Ausführungsform nach Fig. 3, 3A unterscheidet sich von derjenigen nach Fig. 2,2A im wesentlichen dadurch, dass der Wippenteil 121 einerends an einem Hülsenteil 212 angelenkt ist, welches nach Art einer Kolbenzylinderanordnung in einem Zylinderteil 213 axial geführt ist, das am Verschlussinnenteil 100 konzentrisch zum umfänglich perforierten Dichtzapfen 11 angeformt ist. Der Hülsenteil 212 untergreift den Oberwandteil 6 umfänglich der Durchtrittsöffnung 9 ähnlich wie das Ringelement 123 der zweiten Ausführungsform. Eine auf den Wippenteil 121 an einem Ende des Auflagers 120 ausgeübte Kraft bewirkt daher eine Bewegung des Hülsenteils 212 in entgegengesetzter Richtung und damit eine konvexe Ausstülpung des Oberwandteils 6 umfänglich der Durchtrittsöffnung 9. Die Bewegung des Hülsenteils 212 wird durch die Eingriffnahme mit dem Zylinderteil 213 gesteuert.

In der in Fig. 3A gezeigten Position des Oberwandteils 6 nahe der Durchtrittsöffnung 9 kann ein Medium aus dem Inneren des Behälters 2 längs der Pfeile durch Durchbrechungen 214 im Dichtzapfen 11 ins Innere des Zylinderteils 213 und von dort durch den Hülsenteil 212 über die Durchtrittsöffnung 9 nach aussen gelangen.