Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbsttätig Schmier¬ stoff od. dgl. abgebende Vorrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Es ist eine Schmierstoffbüchse bekannt, die einen Schmier¬ stoffbehälter aufweist, in dem sich ein ausdehnbarer Körper befindet, der eine Einrichtung zur elektrochemischen Gas¬ entwicklung enthält, die zu einem beliebigen Zeitpunkt in Gang setzbar ist, wobei das entstehende Gas im ausdehn¬ baren Körper einen Druck aufbaut, durch den er sich täglich um ein gewisses Maß ausdehnt und dadurch den Schmier¬ stoff aus dem Schmierstoffbehälter in die Schmierstelle drückt.

Der die aus einem galvanischen Element und einem Elektrolyten bestehende Einrichtung aufnehmende ausdehnbare Körper ist durch eine Abschlußkappe, die mit ihrem äußeren Rand unter den äußeren Rand des ausdehnbaren Körpers greift und ihn somit verschließt, im Schmierstoffbehälter gehalten (DE-PS 1256001).

In Fortbildung dieser bekannten Schmierstoffbüchse ist es bekanntgeworden, zwischen dem ausdehnbaren Körper und der Schmierstoffkammer einen Trenneinsatz vorzusehen, der bei einer Ausdehnung des ausdehnbaren Körpers verschoben wird (DE-PS 2139779).

Es ist weiterhin schon bekannt, als gaserzeugendes Element eine aus Elektrolyt, Anode und Kathode bestehende kompakte Zelle zu verwenden, die in einem, in den Behälterdeckel einsetzbaren Einsatz, angeordnet ist. Das entwickelte Gas sammelt sich ebenfalls in einem ausdehnbaren Körper, der einen Kolben oder Trenneinsatz verschiebt und somit Schmierstoff aus dem Schmierstoffbehälter ausdrückt (DE-PS 2520241 und DE-PA 3644207.0).

Bei diesen bekannten Ausführungen ist der ausdehnbare Körper a!s Membran oder dgl. ausgebildet, die durch eine Abdeckkappe verschlossen und in aufwendiger Weise am Sch ierstoffbeh lter befestigt ist. Einerseits besteht der ausdehnbare Körper aus mehreren Teilen, andererseits kann Elektrolytflüssigkeit austreten, was zu Beschädigungen und zu Umweltproblemen führen kann.

Alle bekannten Ausführungen bauen relativ groß und sind deshalb nicht ohne weiteres in Anwendungsfällen mit geringem Platzbedarf und kleinsten Schmiermengen anwendbar.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, für kleinste Schmier¬ mengen, für unzugängliche Stellen mit geringem Platzangebot und auch für Stellen, die aus Wartungsgründen in bestimmten Zeitumständen ausgebaut und überprüft werden müssen. Auch soll die Gefahr des Austretens von Elektrolytflüssigkeit vermieden werden.

Diese Aufgabe wird durch das im Kennzeichen des Anspruchs 1 aufgeführten Merkmal gelöst.

Durch die Aufnahme des Systems zur elektrochemischen Gaserzeugung - es kann sich um einen Elektrolyt mit elektrochemischen Element, einen Elektrolyten und zwei oder mehrere durch einen Stromkreis miteinander ver- bindbare Elektroden, eine gaserzeugende, aus Elektrolyt, Anode und Kathode bestehende kompakte Zelle handeln, oder ein Korrosionselemeπt oder chemischen Gaserzeuger - in einen einstückigen dehnbaren, gasundurchlässigen Beutel ist ein abgeschlossenes, getrennt behaπdelbares Gaserzeugungssystem geschaffen, dessen Inhalt (Menge) individuell auf die entsprechende Anwendung abgestellt unc - wie in Anspruch 2 angegeben - auch direkt in der Kärrner zur Aufnarre ύes zu fördernden Mediums angeordnet

Somit benötigt diese erfindungsgemäße Vorrichtung nur einen geringen Platzbedarf und kann ohne große Probleme ausgetauscht werden. Der Beutel wird zweckmäßigerweise verschweißt und benötigt so keine weiteren Maßnahmen zur Abdichtung.

In Fällen, in denen mehr Platz zur Verfügung steht, kann gemäß Anspruch 3 der Beutel in einem durch eine Trenneinrichtung getrennten Raum angeordnet werden. Um die Gasentwicklung einzuleiten, kann nach Anspruch 6 oder 7 im Beutel selbst oder außerhalb des Beutels eine Stromquelle vorgesehen werden.

ERSATZBLATT

Bei einer äußeren Stromzufuhr, z.B. durch eine Batterie, kann nach weiteren Merkmalen ein Schalter zum Ingangsetzen oder Beenden der Gaserzeugung und/oder ein verstellbarer Widerstand zur Regelung der erzeugten Gas- und damit der Schmierstoffmenge im Stromkreis vorgesehen werden.

Die Stromquelle, d.h. z.B. Batterie und ggf. der Schalter und der Widerstand können nach einem weiteren Merkmal der Erfindung in einer Einheit zusammengefaßt und vom Beutel lös- oder abnehmbar ausgebildet werden. Auf diese Weise lassen sich die Einzelteile entsprechend den Betriebs¬ bedingungen kombinieren oder im Falle einer Störung oder Erschöpfung austauschen, ohne daß alle Teile ausgetauscht werden müssen.

Diese Vorrichtung läßt sich als seperate Einheit an den Schmierstellen anordnen, es ist jedoch auch möglich, diese unmittelbar in den mit Schmiermittel gefüllten Räumen von Lagern oder Lagergehäusen anzubringen.

Es ist auch möglich die Vorrichtung für andere Zwecke einzusetzen. Von den vielen Möglichkeiten soll nur genannt werden, bei minimalen Druckverlusten diverser Medien in einem abgeschlossenen System, bestimmte Drucke in gewissen Grenzen konstant zu halten, oder Leckagen aus¬ zugleichen usw. Für solche Einrichtungen sowie auch für Schmierstoffgerate sind Regeleinrichtungen in den Stromkreis einschaltbar, die die Gaserzeugung und somit die Spendemenge nach gewünschten Kriterien regelt.

Die Erfindung soll nachstehend anhand einiger Ausführungs¬ beispiele näher beschrieben werden.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Schmierbüchse mit in einem Beutel angeordneten Elektrolyten und einem elektrochemischen Element

Fig. 2 eine Schmierbüchse mit einem aufsetzbaren Aufsatz, der eine Batterie zur Gaserzeugung aufweist.

Fig. 3 eine Lageranordnung mit einem Beutel, der einen

Elektrolyten und ein elektrochemisches Element enthält

ERSATZBL

Die Schmierbüchse nach Fig. 1 besteht aus einem Behälter 1, der unten mit einem über ein Gewinde 2 in dem zu schmierenden Maschinenteil zu befestigenden trichterförmigen Boden 3 mit einer Auslaßbohrung 4 verschlossen ist. In dem mit Schmier¬ mittel 5 gefüllten Behälter 1 ist ein ausdehnbarer, gasun¬ durchlässiger Beutel 6 angeordnet, der einen Elektrolyten 7 und ein galvanisches Element 8 aufweist. Der Beutel 6 ist durch Verschweißen od. dgl. verschlossen. Das im Beutel 6 durch Elektrolyse entstehende Gas weitet den Beutel 6 auf und drückt dadurch das Schmiermittel durch die Auslaßbohrung 4 in das zu schmierende Maschinenteil.

Beim Ausführuπgsbeispiel nach Fig. 2 sind im ausdehnbaren, gasundurchlässigen Beutel 6 zwei durch einen Isolator 9 getrennte Elektroden 10 und 11 vorgesehen, die über einen flexiblen, evtl. isolierten Draht 12 mit Kontaktstiften 13 und 14 im Deckel 15 des Behälters 1 verbunden sind. Die Kontaktstifte 13 und 14 greifen in Buchsen eines eine Batterie 16 aufnehmenden Aufsatzes 17 ein. Dieser Aufsatz 17 ist vom Behälter 1 und damit vom Beutel 6 lösbar ausge¬ bildet. In dem Stromkreis der die Batterie 16 mit den Buchsen zur Aufnahme der Kontaktstifte 13 und 14 kann - was hier nicht näher dargestellt ist - ein Schalter und evtl. ein verstellbarer Widerstand angeordnet werden.

Bei der Lagerung nach Fig. 3 sitzt ein Wälzlager 18 auf einer Welle 19 und in einer Gehäusebohrung 20. Der Raum 21 zwischen Wälzlager 18 und dem Gehäusedeckel 22 ist mit Schmierstoff ausgefüllt. Auf der dem Wälzlager 18 abgewandten Seite des Raumes 21 ist ein ausdehnbarer, gasundurchlässiger Beutel 16 mit Elektrolyt und elektro¬ chemischem Element, ähnlich wie in Fig. 1 beschrieben, angeordnet, der sich bei Erzeugung des Druckgases ausdehnt und das Schmiermittel in das Wälzlager 18 drückt.