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Patent Searching and Data


Title:
AUTOMATIC DISINFECTION DEVICE HAVING A MODULAR STRUCTURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/056191
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to automatic disinfection devices for disinfecting hands, having a plurality of arrangement possibilities according to a building block principle, providing a large number of use options with few additional parts. Starting from a basic module having supplementary housing modules, the invention provides the ability to use the devices in all areas in which disinfection is required or desired. Additional expansion modules are solar modules, which are attached with an indicator device behind a glass inset, and collecting containers.

Inventors:
MUELLER GERT (DE)
FLOEGEL WERNER (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/007586
Publication Date:
May 07, 2009
Filing Date:
September 13, 2008
Export Citation:
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Assignee:
GFM SOLUTIONS E K (DE)
MUELLER GERT (DE)
FLOEGEL WERNER (DE)
International Classes:
A61B19/00; A47K5/12; B65D83/16; A61B17/00
Domestic Patent References:
WO2004110234A22004-12-23
WO2006134314A12006-12-21
Foreign References:
US5836482A1998-11-17
Attorney, Agent or Firm:
STEIMLE, Josef (Postfach 10 37 62, Stuttgart, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Desinfektionsgerät (22) zum automatischen Verteilen von Fluiden für eine berührungslose Händedesinfektion mit einem Basismodul (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Desinfektionsgerät (22) modular aufgebaut ist, indem das Basismodul (1) mit einer Vielzahl von Funktionsmodulen ausstattbar und mit unterschiedlichen Gehäusemodulen (2, 9) z.B. aus Edelstahl oder Kunststoff komplettierbar ist, wobei die Gehäusemodule (2, 9) das Basismodul (1) umschließen.

2. Desinfektionsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Basismodul (1) eine Vorrichtung zum Einsatz von handelsüblichen Behältern (20) für Desinfektionsmittel aufweist.

3. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor, ein Ventil und eine Pumpe vorgesehen sind.

4. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Aufnahmeeinrichtungen für Module vorgesehen sind.

5. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ladevorrichtung vorgesehen ist.

6. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Desinfektionsgerät (22) mobil ausgebildet ist und eine Tragevorrichtung aufweist.

7. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basismodul

(1) mit Gehäusemodulen (2, 9) in verschiedenen Farben komplettierbar ist.

8. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Dockingstation aufweist.

9. Desinfektionsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Dockingstation und das Basismodul (1) komplementär zueinender ausgebildete Ladekontakte aufweisen.

10. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Modul (8) eine Solarzelle zur Versorgung einer Steuerelektronik vorgesehen ist.

11. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anzeigemodul (4) vorgesehen ist, das entweder als LED Betriebsanzeige und/oder als Klartextdisplay ausgebildet ist.

12. Desinfektionsgerät nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Solarmodul (8) und/oder das Anzeigemodul (2) von einer Glasplatte (5) überdeckt ist/sind.

13. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäusemodul (2 oder 9) mehrschalig, insbesondere zweischalig ausgebildet ist.

14. Desinfektionsgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalen spiegelsymmetrisch geformt sind.

15. Desinfektionsgerät nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalen miteinander verrastet oder verclipst sind.

Description:

Titel: Modular ausgestaltetes automatisches Desinfektionsgerät

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein automatisches Desinfektionsgerät, insbesondere zum desinfizieren der Hände, mit einer Vielzahl von Anordnungsmöglichkeiten nach einem modularen Baukastenprinzip, bei dem mit wenigen Zusatzteilen eine große Vielzahl von Einsatzmöglichkeiten ermöglicht werden .

Vorrichtungen zum berührungslosen desinfizieren der Hände werden vornehmlich in Kliniken, Arztpraxen und der Lebensmittelindustrie eingesetzt und sind aus der EP 1 569 573 und der EP 994 676 bekannt. Die genannten Patente beschreiben Geräte zur Durchführung einer berührungslosen Desinfektion oder Reinigung der Hände. Hierbei wird mittels eines Sensors eine Sprühdüse aktiviert um die Hände in einem festgelegten Zeitraum zu benetzten. Der Sensor kann von einer angeschlossenen Energiequelle, einer Batterie, oder wie in der DE 101 03 890 von einer Solarzelle gespeist werden.

Des Weiteren sind für die berührungslose Desinfektion von Händen Vorrichtungen für die dosierte und zeitgesteuerte Abgabe bekannt.

Diese bekannten Spender weisen jedoch den Nachteil auf, dass die Geräte in einer festgelegten Ausführung gefertigt werden. Aus dem Stand der Technik bekannte automatische Handdesinfektionseinrichtungen wiesen verschiedene Schwachpunkte auf.

Beispielsweise erschweren das Gewicht und die Baugröße die Handhabung. Es wird dem Anwender somit in der Regel eine Vorrichtung bereitgestellt, die eine Ausstattung aufweist, die dem jeweiligen Anwendungsprofil nicht immer gerecht werden kann und in vielen Fällen einen hohen Gerätepreis zur Folge hat.

Des Weiteren erfordern die bisherigen konstruktiven Merkmale der bekannten Händedesinfektionsgeräte ein größeres Gehäusevolumen, das bei vielen Anwendungen nicht gebraucht wird und als störend empfunden wird.

Hierbei hat sich als Nachteil erwiesen, dass die z. B. von Medizinern, die ihre Einsätze in Ländern durchzuführen haben, die nicht dem Hygienestandart der westlichen Welt entsprechen, geforderte Flexibilität der Geräte in Bezug auf schnelle Umstellung von stationären Geräten in transportable und ortsunabhängige Spender nicht befriedigt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde Desinfektionsgeräte dahingehend weiter zu entwickeln, dass die Flexibilität erhöht wird und die Anpassungsfähigkeit insbesondere ein vielseitigeres Einsatzgebiet oder die Kundenwünsche optimiert werden .

Diese Aufgabe wird mit einem Desinfektionsgerät gelöst, das die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Bei den modularen Desinfektionsgeräten werden ausgehend von einem Basismodul mit ergänzenden Ausstattungsmodulen Möglichkeiten geschaffen, die Geräte in allen Bereichen wo eine Desinfektion vorgeschrieben oder gewünscht ist, einzusetzen.

Die Forderung nach einer Wandlungsfähigkeit mit nur wenigen Einzelkomponenten führt zu diesem modularen System. Dadurch

wird die Möglichkeit geschaffen, unabhängig vom Einsatzzweck eine Händedesinfektionsanlage bereit zu stellen, die aus verschiedenen Elementen problemlos zusammensetzbar sind. Die erfindungsgemäße modular aufgebaute

Händedesinfektionseinrichtung kann den jeweiligen Wünschen entsprechend zusammengestellt werden, wodurch eine große Vielfältigkeit an unterschiedliche Gestaltungen ermöglicht wird. Ein wesentlicher Teil der Erfindung besteht darin, dass unterschiedliche Module in oder an einem gemeinsamen Basismodul positioniert sind, wobei die Module den unterschiedlichen Anforderungen angepasst sind.

Das erfindungsgemäße Desinfektionsgerät löste die steigenden Anforderungen an die Qualität, an die Ausgestaltung von Farbgebung und Form, an die gesetzlichen Reinraumbedingungen, sowie die Forderung nach kostengünstiger Herstellung und den Bedarf an modularer Ausstattung. Durch intelligenten Werkstoffeinsatz und durch die Anwendung von modularen Einheiten entfallen die oben genannten Nachteile.

Um die Modularität derartiger Desinfektionsgeräte zu optimieren ist es daher von Vorteil individuelle Moduleinheiten derart zu kombinieren, dass für sämtliche Variationen ein Zusammenbau von gleichen Bauteilen ermöglicht wird um die Anlagen bedarfsgerecht zu gestalten. Im Bereich des Basismoduls sollen diejenigen Funktionen implementiert werden, die dem Kundenwunsch entsprechen, so dass es insbesondere möglich ist, eine Vielzahl von Funktionsmodulen wenigstens einem Basismodul zuzuordnen und zu kombinieren. Darüber hinaus ist gefordert das wenigstens eine Basismodul konfigurierbar auszubilden, so dass bei einer Kombination des Basismoduls mit einem bestimmten Funktionsmodul überdies noch Zusatzmodule angebracht werden können um weitere Funktionen bereitzustellen.

Bei einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen

Desinfektionsgeräts ist vorgesehen, dass das Gerät mit einem Stromanschluss, einer Stromversorgung über Akkus, die in der Adapterstation aufgeladen werden, und damit auf einfache Weise eine autarke Einsatzbereitschaft gewährleisten, oder mit einem Solarpaneel ausgestattet werden kann, wobei die Geräteausführungen kombinierbar sind mit einer Tragevorrichtung, einer Standvorrichtung, einer Vorrichtung zum Einhängen in vorhandene Wandhaken und/oder einer dauerhaften Wandbefestigung. Mit denselben Grundmodulen ist es möglich in einer weiteren Ausgestaltung die Desinfektionseinheit über einem Waschbecken oder einer anderen Einrichtung mit einem Ablaufanschluss anzubringen, bei dem die überschüssige Flüssigkeit in den Abfluss gelangt, oder mit einer Auffangschale, die mit einem Schwamm ausgestattet ist, der die Flüssigkeit aufsaugt.

Das erfindungsgemäßen Basismodul für eine Hände- und /oder Armdesinfektion wird mit äußeren, ergonomisch geformten Gehäusemodulen aus Kunststoffmaterial oder hochwertigem Edelstahl komplettiert. Die Gehäusemodule sind mit einer offenen Sprayzone so gestaltet, dass keine Einführung der Hände in eine öffnung oder eine Nische mit einem seitlich begrenzten Sprayraum erforderlich ist. Sie weisen einen C- förmigen Einschnitt auf. Durch die erfindungsgemäße offene Sprayzone wurde ein Konstruktionsmerkmal geschaffen, das für einen mehrstufigen Reinigungsprozess die Aneinanderreihung beliebig vieler Basismodule gestattet.

Das Basismodul ist wahlweise mit einer LED Anzeige, z.B. zur Anzeige der Betriebszustände ausgestattet, oder mit einem Klartextdisplay, insbesondere mit vier berührungslos bedienbaren Tasten zur Angabe der Sprühmenge, der Zeitintervalle, der Füllstande, des Ladestatus und für Freigabekontakte. Diese Einrichtungen sind ohne zusätzliche Veränderungen in die Gehäusemodule einsetzbar.

Die Rückwand des Basismoduls hat Vorrichtungen zur Festinstallation an Wänden und als modulare Ergänzung als Standgerät, mit einem Ständer oder einer Aufhängevorrichtung.

In einer bevorzugten Ausführung hat das Gehäusemodul aus Edelstahl eine Einrichtung auf der Vorderseite, bei der in einem Ausschnitt ein mit einer Dichtung versehener Glaseinsatz angebracht ist. Unter diesem Glaseinsatz befinden sich die oben beschriebenen Sensortasten. Als Ergänzungsmodule werden wahlweise eine Blindplatte aus Edelstahl oder ein Solarpanel eingesetzt. Erfindungsgemäß muss dabei kein Umbau des Gerätes erfolgen, und die vorteilhaft ausgestaltete Form des Gehäusemoduls bedarf keiner änderung. Zusätzlich ist die Forderung nach einer leicht zu reinigenden Oberfläche gelöst.

Für Industrieanlagen und für einen flexiblen Einsatz wird das Desinfektionsgerät mit einem Solarpanel ausgestattet, das in einer bevorzugten Ausführung an der Vorderseite des Basismoduls unter der oben beschriebenen Glaseinheit modular einsetzbar ist, wobei bei der Konstruktion der Einfallswinkel des Lichtes beachtet wurde und die Ausgestaltung des Basismoduls darauf ausgerichtet ist. Die Solarzellen nehmen somit ein breites Spektrum von Lichtenergie auf und sorgen auch bei ungünstigen Verhältnissen noch für maximalen Stromausstoß. Das in dem Basismodul modular eingebrachte Solarmodul versorgt die Steuerelektronik und damit den berührungslosen Sensor, das Schaltventil und die Pumpe.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung des modularen Händedesinfektionsgeräts gestattet, durch das Anbringen der Module zum Auffangen des überflüssigen Desinfektionsmittels, die Desinfektionsgeräte überall dort anzubringen, wo keine Ablaufmöglichkeit gegeben ist.

Ein Zusatzmodul besteht aus einer Schale, die in einer an dem Basismodul vorgesehenen Einrichtung eingehängt wird und als Auffangschale für die überflüssige Desinfektionslösung mit einem Schwamm ausgestattet ist, der nach mehrmaligem Gebrauch entsorgt und ersetzt wird. Somit ist gewährleistet, dass das Gerät mit diesem Zusatzmodul an jedem beliebigen Ort angebracht werden kann.

Das erfindungsgemäße Definitionsgerät und die Ausgestaltung der einzelnen Module entsprechen den Vorteilen im Bezug auf die Flexibilität des Desinfektionsgeräts wobei die Steuerelektronik des Basismoduls so konstruiert ist, dass sie energieoptimiert arbeitet.

Das Basismodul bietet Platz für handelsübliche Desinfektionsmittel, wobei für den Austausch die Gehäusemodule mit Hilfe einer einfachen Schwenkeinrichtung des Oberteils der Vorratsbehälter freigeben wird und ein problemloser Austausch möglich ist. Dabei wird bei dem Gehäusemodul aus Kunststoff mit Hilfe einer einfachen Betätigungseinrichtung die Einrastung entkoppelt und bei dem Gehäusemodul aus Edelstahl wird mit einer drehbaren Verriegelung die äußere Verkleidung entsperrt .

In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass eine Dockingstation und das Basismodul komplementär zueinander ausgebildete Ladekontakte aufweisen, so dass das Basismodul durch die Dockingstation mit elektrischer Energie versorgt wird. Eine elektrische Verbindung wird hergestellt, indem das Basismodul in eine Aufnahme der Dockingstation eingesetzt wird, wobei es nicht erforderlich ist, Verbindungen mit Leitungen und Steckern herzustellen.

Durch eine kompakte Bauform und eine entsprechende Anordnung der Bedienelemente wird erreicht, dass das erfindungsgemäße Desinfektionsgerät überall zum Einsatz kommen kann, wobei

besonders die vorteilhafte Ausgestaltung der Andockstation beiträgt .

Durch Akkus, die in der Adapterstation aufgeladen werden, wird so auf einfache Weise eine autarke Betriebs- und Einsatzbereitschaft gewährleistet .

So ist in einem weiteren Beispiel in einer Tierarztpraxis die Andockstation in der Praxis angebracht und das Desinfektionsgerät damit verbunden. Bei Bedarf kann der Tierarzt das Gerät mit aufs Feld nehmen, um Untersuchungen oder Blutabnahmen vorzunehmen, wobei bei Infektionsverdacht oder eine bestehenden Infektion der Tiere eine Desinfektion der Hände durchgeführt werden kann.

Das gleiche gilt für Lebensmittel-Verkaufseinrichtungen wie Bäcker oder Metzger. Das Desinfektionsgerät ist an normalen Arbeitstagen in den Betriebsräumen stationiert. Für Verkaufsstände, z. B. bei Straßenfesten, können die von den Lebensmittekontrolleuren geforderten Regeln und Vorschriften zur Desinfektion beim Verkauf von Lebensmittel eingehalten werden, da die Möglichkeit besteht, das Desinfektionsgerät ortsunabhängig und flexibel einzusetzen.

Die Gehäusemodule, die mit dem Basismodul die Grundstruktur der Desinfektionsgeräte bilden, sind in verschiedenen, auf Kundenwunsch und Erfahrung ausgerichtete Formen in Kunststoff und/oder in Edelstahl erhältlich. Dabei entspricht die Formgebung den Anforderungen an eine optimale Reinigung. Das Gehäusemodul aus Kunststoff kann auf Firmenfarben abgestimmt werden, wobei die Kunststoffteile in den gewünschten Farben eingefärbt werden.

Bei der Ausgestaltung der Moduleinheiten wurde größter Wert auf die Einhaltung eines geringen Gewichtes gelegt, was bei der Konstruktion zu einem positiven Ergebnis führt.

Die Erfindung ermöglicht eine lagermäßige Bereithaltung von Basismodulen, die dann je nach Kundenwunsch entsprechend bestückbar sind.

Variationen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen .

Die Erfindung wird nachfolgend ohne Beschränkung des Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen exemplarisch beschrieben. In den zugehörigen Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 das Basismodul des erfindungsgemäßen Desinfektionsgeräts;

Fig. 2 das Basismodul mit einer Anzeigevorrichtung und einer dicht eingesetzten Glasscheibe für ein Gehäuse aus Edelstahl;

Fig. 3 das Basismodul mit einer Anzeigeeinrichtung für ein Gehäuse aus Kunststoff;

Fig. 4 das Gehäuse aus Edelstahl in Frontansicht;

Fig. 5 das Gehäuse aus Kunststoff in Frontansicht;

Fig. 6 das Gehäuse aus Edelstahl in Seitenansicht;

Fig. 7 das Gehäuse aus Kunststoff in Seitenansicht;

Fig. 8 das Gehäuse aus Kunststoff in perspektivischer Ansicht; und

Fig. 9 das Gehäuse aus Edelstahl in perspektivischer Ansicht .

Die Fig.l zeigt ein Basismodul 1 mit den für ein berührungsloses Desinfektionsgerät 22 (Fig. 9) erforderlichen Elementen, einschließlich einer Flasche 20 für ein Desinfektionsmittel und der Rückwand 21 des Gerätes, das mit einer kompatiblen Einhängevorrichtung ausgestattet ist.

Um die Modularität des Basismoduls 1 darzustellen, wird das eingebaute Basismodul 1 in den Figuren 2 und 3 in zwei Ausführungen nebeneinander dargestellt.

Fig. 2 veranschaulicht, wie das Basismodul 1 in das Edelstahlgehäuse 2 integriert wird. Dabei ist von dem Gehäuse 2 nur der untere Teil, die Sprayzone 14 (Fig. 9) ersichtlich. Im unteren Bereich des Basismoduls 1 ist eine

Anzeigevorrichtung 4unter einem Glaseinsatz 5 angebracht. Der Glaseinsatz 5 wird mit einer Dichtung 6 in einen Ausschnitt mit dem Gehäuse 2 fest verbunden. Dadurch ist eine Verschmutzung einzelner Module ausgeschlossen. Hinter dem Glaseinsatz 5 wird wahlweise eine Blindplatte aus Edelstahl oder ein Solarmodul 8 eingefügt. Hierdurch wird eine strapazierbare Vorrichtung mit einer leicht zu reinigenden Oberfläche geschaffen. Durch die Gestaltung des Gehäuses 2 mit einer geneigten Vorderseite werden einfallende Lichtstrahlen Solarmodul 8 optimal ausgenutzt, um einen autarken Einsatz des Desinfektionsgerätes 22 zu ermöglichen.

In Fig. 3 ist der Einbau des Basismoduls 1 in ein Gehäusemodul aus Kunststoff 9 mit der Auffangschale 10 dargestellt. Die Auffangschale 10 ist ein Zusatzmodul um das Desinfektionsgerät 22, bestehend aus Basismodul 1 und Gehäusemodul aus Kunststoff 9 an beliebigen Orten anzubringen oder aufzustellen. Ohne die Auffangschale 10 kann das Desinfektionsgerät 22 in Laboreinrichtungen, Arztpraxen oder Toilettenanlagen über einem Labortisch oder einem Waschbecken angeordnet werden. Die Anzeigevorrichtung 4 ist in dem

Kunststoffgehäuse 9, wie in Fig.5 dargestellt, angeordnet. Hier kann wahlweise zwischen einer LED Betriebsanzeige oder einem Klartextdisplay gewählt werden.

Fig. 4 zeigt schematisch das Gehäusemodul aus Edelstahl 2. Der Glaseinsatz 5 ist mit dem Edelstahlgehäuse 2 mittels einer Dichtung 6 fest verbunden. Hinter diesem Glaseinsatz 5 ist die Anzeige 4 angebracht. Wie schon in der Beschreibung zu Fig. 2 erwähnt, befindet sich hinter dem Glaseinsatz 5 entweder die Blindplatte 7 oder das Solarmodul 8.

Fig.5 zeigt das Kunststoffgehäusemodul 9 in Frontansicht. Die Anzeigevorrichtung 4 ist in einer Vertiefung 11 eingebaut. Das Kunststoffgehäusemodul 9 ist für die Unterbringung eines Sensors und einer Düse unterhalb des Basismoduls 1 abgekröpft, um für die Einführung der Hände die Sprayzone 14 zu gestalten.

Fig. 6 und 7 zeigen die Gehäusemodule aus Edelstahl 2 und Kunststoff 9 in einer Seitenansicht. Fig.6 zeigt das Edelstahlgehäuse 2 mit der dicht eingesetzten Glasscheibe 5 und der Sprayzone 14. Oberhalb der Sprayzone 14 befinden sich die Sensor und Sprüheinrichtung 13. Fig.7 zeigt in einer vereinfachten Variante das Kunststoffgehäuse 9 mit der Vertiefung 11 für die Anzeige 4. Die Sprayzone 14 ist in der Zeichnung mit der Auffangschale 10 ausgestattet. Die Form des Kunststoffgehäuses 9 bleibt wie in der Zeichnung dargestellt erhalten, wenn die Schale 10 nicht eingehängt wird.