Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dusch-WC, ein Verfahren zum Betreiben eines WC sowie die Verwendung eines Dusch-WC.

Wasserklosetts (WCs) mit einer Bidet-Funktion sind seit langer Zeit bekannt und im Einsatz. Hier ist ein WC zusätzlich mit zumindest einer Dusche zur Reinigung des Unterleibs eines Benutzers ausgestattet, die häufig kurz als Unterdusche bezeichnet wird. Beispielsweise kann ein moto- risch-beweglicher Duscharm der Unterdusche auf eine Bedienungsoperation hin in die WC- Schüssel Vorfahren und einen Duschwasserstrahl nach oben richten sowie nach Funktion zu rückfahren. In vielen Fällen sind solche Duscheinrichtungen mit weiteren Einrichtungen ausge stattet, beispielsweise Warmwasserbereitern wie Boilern oder Durchlauferhitzern, Föhneinrich tungen, Duscharm-Reinigungseinrichtungen etc..

Üblicherweise umfassen herkömmliche Duscharm-Reinigungseinrichtungen einen Spülwasser schlauch, mit dem im zurückgefahrenen Zustand des Duscharms Spülwasser tangential auf die Stirnfläche des Duscharms appliziert wird, um diesen zu reinigen. Eine solche herkömmliche Duscharm-Reinigungseinrichtung ist beispielweise in der DE 20 2012 001 170 Ul beschrieben.

Allgemein ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Nachteil, der sich aus dem Stand der Technik ergibt, zumindest teilweise zu überwinden. Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es insbesondere, die Hygiene in einem Dusch-WC umfassend eine Sprühdüse mit Reinigungsfunktion zu verbessern.

Ein Beitrag zur mindestens teilweisen Erfüllung mindestens einer dieser Aufgaben wird durch die unabhängigen Ansprüche geleistet. Die abhängigen Ansprüche stellen bevorzugte Ausfüh- rungsformen bereit, die zur mindestens teilweisen Erfüllung mindestens einer der Aufgaben beitragen.

Einen Beitrag zur Erfüllung mindestens einer der erfindungsgemäßen Aufgaben leistet ein Dusch-WC beinhaltend als WC-Bestandteile a. eine WC-Schüssel umgebend einen Schüsselraum; b. eine Sprühvorrichtung umfassend eine in dem Schüsselraum angeordnete Sprühdüse; wobei die Sprühdüse zur Einnahme einer Ruheposition und einer Benutzungsposition angeord net und ausgebildet ist, wobei vorzugsweise die Sprühdüse in der Benutzungsposition im Ver gleich zu der Ruheposition weiter in den Schüsselraum hineinragt; wobei die Sprühvorrichtung mit einer Wasserzufuhr und einer Desinfektionsmittelzufuhr verse hen ist; wobei während des Einnehmens der Ruheposition der Sprühdüse über die Desinfektionsmittel- zufuhr ein Desinfektionsmittel förderbar ist.

Das Erfindungsgemäße Dusch-WC zeichnet sich gegenüber den aus dem Stand der Technik be kannten Dusch-WCs mit einer Reinigungsfunktion des Duscharms dadurch aus, dass der Dusch arm (Sprühdüse) in der Ruheposition nicht nur mit reinem Spülwasser, sondern zusätzlich auch mit einem Desinfektionsmittel besprüht und damit gereinigt wird. Aus diesem Grund umfasst die Sprühvorrichtung neben der aus dem Stand der Technik bekannten Wasserzufuhr zusätzlich eine Desinfektionsmittelzufuhr, wobei während des Einnehmens der Ruheposition der Sprüh düse über die Desinfektionsmittelzufuhr ein Desinfektionsmittel förderbar ist. Grundsätzlich können dabei das zur Reinigung der Sprühdüse vorgesehene Wasser und das Des infektionsmittel getrennt voneinander über separate Auslässe auf die Stirnseite der Sprühdüse appliziert werden. In diesem Fall umfasst die Sprühvorrichtung einen separaten Wasserauslass und einen separaten Desinfektionsmittelauslass jeweils benachbart zur Stirnseite der Sprühdü se, über welche diese beiden Flüssigkeiten entweder zeitgleich oder nacheinander auf die Sprühdüse zum Zwecke der Reinigung bzw. Desinfektion aufgebracht werden. Bevorzugt ist es hingegen, dass das zur Reinigung der Sprühdüse vorgesehene Wasser und das Desinfektions mittel nach vorherigem Vermischen auf die Stirnseite der Sprühdüse appliziert werden. In die- sem Falle umfasst die Sprühvorrichtung einen Auslass benachbart zur Stirnseite der Sprühdüse, über den die Mischung aus Wasser und Desinfektionsmittel zum Zwecke der Reinigung bzw. Desinfektion aufgebracht wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dusch-WC weist die Des- infektionsmittelzufuhr einen Desinfektionsmittelförderer auf, bei dem es sich beispielsweise um eine Pumpe handelt. Mittels einer solchen Pumpe ist es möglich, separat von der Wasserzu fuhr das Desinfektionsmittel in die Sprühvorrichtung zu fördern und dann, vorteilhafterweise nach dem Vermischen mit dem zur Reinigung der Sprühdüse applizierten Wasser in einer sepa raten Mischvorrichtung, diese Komponenten in Form einer Mischung von außen auf die Stirn- fläche der Sprühdüse zu applizieren. Es ist daher im Zusammenhang mit dieser besonderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dusch-WC besonders bevorzugt, dass die Wasserzu fuhr und die Desinfektionsmittelzufuhr über einen Mischer mit der Sprühdüse verbunden sind.

Neben dem Einsatz einer separaten Pumpe, mittels derer das Desinfektionsmittel in die Sprüh- Vorrichtung gefördert wird, kann das Desinfektionsmittel auch durch Saugstrahl über die Was serzufuhr in die Sprühvorrichtung gefördert werden, wobei in diesem Fall die Leitung, über wel che das zur Reinigung der Sprühdüse applizierte Wasser zugeführt wird, als Saugstrahlpumpe fungiert. Weiterhin ist es erfindungsgemäß bevorzugt, dass die Desinfektionsmittelzufuhr mit einem Des infektionsmitteltank verbunden ist. Um das Desinfektionsmittel von außen auf die Sprühdüse zu applizieren, mündet die Desinfek tionsmittelzufuhr in einem Desinfektionsmittelauslass, wobei der Desinfektionsmittelauslass vorzugsweise benachbart zur der Sprühdüse angeordnet ist. Werden zuvor, wie vorstehend beschrieben, das zur Reinigung der Sprühdüse vorgesehene Wasser und das Desinfektionsmit tel als Mischung auf die Sprühdüse appliziert, so entspricht der Desinfektionsmittelauslass dem- jenigen Auslass, über den die Mischung aus Wasser und Desinfektionsmittel von außen auf die Sprühdüse appliziert wird.

Weiterhin ist es erfindungsgemäß bevorzugt, dass die die Wasserzufuhr oder die Desinfekti onsmittelzufuhr oder beide einen Kunststoffschlauch aufweisen.

Einen Beitrag zur Erfüllung mindestens einer der erfindungsgemäßen Aufgaben leistet auch ein Verfahren zum Betreiben eines WC, beinhaltend die Schritte

A. Bereitstellen eines erfindungsgemäßen Dusch-WC;

B. Betreiben des Dusch-WC in einem Gebäude.

Einen Beitrag zur Erfüllung mindestens einer der erfindungsgemäßen Aufgaben leistet auch die Verwendung eines erfindungsgemäßen Dusch-WC zum Verbessern der Hygiene.

Die Erfindung wird im Folgenden durch Beispiele und Zeichnungen genauer dargestellt, wobei die Beispiele und Zeichnungen keine Einschränkung der Erfindung bedeuten. Es zeigen: Figur 1 das erfindungsgemäße Dusch-WC 1 mit Sprühdüse 5 in der Benutzungsposi tion 7 (Abbildung oben) und mit Sprühdüse 5 in der Ruheposition 6 (Abbil dung unten);

Figur 2 eine Seitenansicht der aus dem Dusch-WC ausgebauten Sprühvorrichtung 4 mit Reinigungsfunktion;

Figur 3 die in Figur 2 dargestellte Sprühvorrichtung 4 mit Reinigungsfunktion von oben mit Blick auf die Stirnseite der Sprühdüse 5.

Figur 1 zeigt das erfindungsgemäße Dusch-WC 1 mit Sprühdüse 5 in der Benutzungsposition 7 (Abbildung oben) und mit Sprühdüse 5 in der Ruheposition 6 (Abbildung unten). Das Dusch-WC umfasst eine WC-Schüssel 2 mit einem Schüsselraum 3, in den die Sprühdüse 5 in der Benut zungsposition 7 hineinragt (Abbildung oben in der Figur 1). In der Ruheposition 6 ist die Sprüh düse 5 nahezu vollständig in die WC-Schüssel 3 eingefahren (Abbildung unten in der Figur 1). Dieses Dusch-WC entspricht in seiner Grundanordnung denjenigen Dusch-WCs mit Reinigungs funktion, die aus dem Stand der Technik bekannt sind.

Figur 2 zeigt nun eine Seitenansicht einer aus dem Dusch-WC ausgebauten Sprühvorrichtung 4 mit Reinigungsfunktion umfassend eine röhrenförmigen und verschiebbar angeordnete Sprüh düse 5 in der Ruheposition 7. Zu erkennen ist eine Wasserzufuhr 8, über die Wasser in die Sprühvorrichtung 4 einströmt, um in dieser die Sprühdüse 5 über einen Auslass 12 (siehe Figur 3) an der Stirnseite zu reinigen. Über eine Desinfektionsmittelzufuhr 9 wird aus einem Desinfek tionsmitteltank 13 nun ein Desinfektionsmittel in die Sprühvorrichtung 4 eingebracht. Wie in der Figur 2 gezeigt, erfolgt das Einbringen des Desinfektionsmittels über die Leitung des Spül wassers, die als Saugstrahlpumpe fungiert. Die so erhaltene Mischung aus Wasser und Desin fektionsmittel wird nun über den Desinfektionsmittelauslass 12 (siehe Figur 3) auf die Stirnseite der Sprühdüse 5 appliziert, um diese von außen zu reinigen und insbesondere auch zu desinfi zieren. Denkbar ist auch, das Desinfektionsmittel über eine separate Pumpe (in Figur 2 nicht gezeigt) zu fördern und gegebenenfalls über einen separaten weiteren Auslass (in Figur 2 eben falls nicht gezeigt) getrennt vom Wasser auf die Stirnseite der Sprühdüse 5 zu applizieren. Wei terhin kann an dem Ende der Sprühvorrichtung 4, die dem Schüsselraum 3 zugewandt ist, eine Abdeckung 14 vorgesehen sein. Die Abdeckung 14 ist verschlossen, d.h. sie schließt im Wesent- liehen bündig mit dem Schüsselraum 3 ab, wenn die Sprühdüse 5 sich in Ruheposition befindet.

Figur 3 zeigt die Aufsicht auf den in Figur 2 mit einem fett gedruckten Pfeil mit der Abdeckung 14 verschlossenen Bereichs der Sprühvorrichtung 4. wenn die Abdeckung 14 verschlossen ist, bildet sich eine Spielkammer 15 die einen Düsenauslass 16 der Düse 5 sowie ein Desinfekti- onsmittelauslass 12 aufweist.

Bezugszeichenliste

1 Dusch-WC

2 WC-Schüssel

3 Schüsselraum

4 Sprühvorrichtung

5 Sprühdüse

6 Ruheposition

7 Benutzungsposition

8 Wasserzufuhr

9 Desinfektionsmittelzufuhr

10 Desinfektionsmittelförderer

11 Mischer

12 Desinfektionsmittelauslass

13 Desinfektionsmitteltank

14 Abdeckung

15 Spülkammer

16 Düsenauslass