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Title:
AUTOMATIC DOOR WING LOCKING DEVICE AND DOOR DRIVE UNIT COMPRISING THE SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/047987
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (2) for locking a door wing (57), comprising a lock mechanism (4) that is to be fastened to the door wing (57), and a thrust bearing mechanism (6) which is to be mounted stationarily. The lock mechanism (4) is provided with a remote-controlled and/or automatically actuated lock ( 14) with a bolt element (16) and a fixing device (8) for fasten- ing the lock (14) to the door wing (57). The thrust bearing mechanism (6) is equipped with a thrust bearing (46) that is embodied so as to retain the bolt element (16) in a locked position. In order to make said locking device easier to assemble, the lock mechanism (4) is also provided with a rolling apparatus (12) that is to roll off the thrust bearing mechanism (6).

Inventors:
SCHUETZ VIKTOR (DE)
Application Number:
PCT/DE2005/001895
Publication Date:
May 11, 2006
Filing Date:
October 21, 2005
Export Citation:
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Assignee:
HOERMANN KG ANTRIEBSTECHNIK (DE)
SCHUETZ VIKTOR (DE)
International Classes:
E05B65/00; E05B47/02; E05B15/02; E05B17/00
Foreign References:
US0198931A1878-01-08
DE102004001712A12004-08-05
US2437403A1948-03-09
EP0874124A21998-10-28
Attorney, Agent or Firm:
Kastel, Stefan (Nymphenburger Str. 20a, München, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Verriegelungsvorrichtung (2) zur Verriegelung eines Torflügels (57) mit einer an dem Torflügel (57) zu befestigenden Schlosseinrichtung (4) und einer ortsfest zu befesti¬ genden Gegenlagereinrichtung (6), wobei die Schlosseinrichtung (4) ein fernsteuerbar und/oder automatisch betätigbares Schloss (14) mit einem Riegelelement (16) und eine Befestigungseinrichtung (8) zur Be¬ festigung des Schlosses (14) an dem Torflügel (57) hat, wobei die Gegenlagereinrichtung (6) ein Gegenlager (46) hat, welches zum Festhalten des Riegelelements (16) in einer Verriegelungsstellung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlosseinrichtung (4) weiter eine Rolleinrichtung (12) zum Abrollen an der Ge¬ genlagereinrichtung (6) hat.
2. Verriegelungsvorrichtung (2) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Rolleinrichtung (6) zum Einhalten einer vorgegebenen relativen Lage des Rie¬ gelelements (16) zu dem Gegenlager (46) ausgebildet ist.
3. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolleinrichtung (6) einen Rollkörper (32) hat, der durch die Befestigungseinrich¬ tung (8) bereits vor Anbringung an dem Torflügel (57) in vorgegebener Lage zu dem Rie¬ gelelement (16) positioniert ist.
4. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenlagereinrichtung (6) einen insbesondere durch einen Auflaufbock (34) ge¬ bildeten erhöhten Bereich hat, der derart ausgebildet ist, dass er in bestimmungsgemä¬ ßen Gebrauch von dem Boden (58) oder der Wandung, an dem bzw. der die Gegenla¬ gereinrichtung (6) zu befestigen ist, vorsteht.
5. Verriegelungsvorrichtung (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenlager (46) vollständig an dem gegenüber dem Boden (58) oder der Wan¬ dung erhöhten oder vorspringenden Bereich (Auflaufbock 34) angeordnet ist.
6. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem erhöhten Bereich (Auflaufbock 34) eine Abrollfläche (48, 53) für die Rollein¬ richtung (12) vorgesehen ist.
7. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erhöhte Bereich (Auflaufbock 34) abgerundete und/oder abgeschrägte Kanten und /oder Eckbereiche hat.
8. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenlagereinrichtung (6) eine Höhenanpassungseinrichtung (42) hat, mittels der sie höheneinstellbar ist.
9. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenlagereinrichtung (6) einen Anschlag (44) für den Torflügel (57) mit einem fixen Abstand zu dem Gegenlager (46) hat.
10. Verriegelungsvorrichtung (2) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlosseinrichtung (4) derart ausgebildet ist, dass bei Erfassung des Anschlages (44) durch die Schlosseinrichtung (4) , insbesondere durch einen Rollkörper (32) der Roll¬ einrichtung (12), das Riegelelement (16) in passender Lage zum Erfassen des Gegenla¬ gers (46) positioniert ist.
11. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenlagereinrichtung (6) eine Abrollfläche (48, 53) für die Rolleinrichtung (12) hat, mittels der bei Einfahren des Torflügels (57) in eine zu verriegelnde Lage (Fig. 5) das Riegelelement (16) und das Gegenlager (46) über Eingriff der Rolleinrichtung (12) in eine vorbestimmte relative Verriegelungsposition bringbar ist.
12. Verriegelungsvorrichtung (2) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrollfläche (48, 53) einen schrägen Bereich (53) hat zum Einfädeln der Rollein¬ richtung (12) in den Eingriff mit der Gegenlagereinrichtung (6).
13. Verriegelungsvorrichtung (2)nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrollfläche (48, 53) einen ebenen Bereich (48) zum Einführen des Torflügels (57) mittels der an der Schlosseinrichtung (4) vorgesehenen Rolleinrichtung (12) in die zu verriegelnde Lage hat.
14. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss ein Elektroschloss (14) ist.
15. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie zum Verriegeln eines durch einen Drehtorantrieb angetriebenen um eine Hoch¬ achse drehbar gelagerten, zum Öffnen und Schließen um diese Hochachse hin und her schwenkbar bewegten Drehtorflügels (57) ausgebildet ist.
16. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (8) eine Lagereinrichtung (30) zum Lagern wenigstens eines Rollkörpers (32) der Rolleinrichtung (12) und wenigstens ein Torbefestigungsele¬ ment (22) zum Befestigen der Schlosseinrichtung (4) an dem Torflügel (57) hat.
17. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (8) einen Halter (10) aufweist, an welchem ein separat ausgeführtes Schlossgehäuse (20) des Schlosses (14) in vorbestimmter Lage gehalten ist.
18. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Teil der Befestigungseinrichtung (8) eine Schutzeinrichtung (18) zum Schützen r des Schlosses (14) gegen Stöße, Manipulationen und/oder gegen Witterungseinflüsse vorgesehen ist.
19. Verriegelungsvorrichtung (2) nach Anspruch 17 und nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (10) einen dachartigen Vorsprung (18) zum schützende Überlagern des Schlosses (14) hat.
20. Verriegelungsvorrichtung (2) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der dachartige Vorsprung (18) an mehreren Seiten über die Ausdehnung des Schlosses (14) vorsteht.
21. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenlagereinrichtung (6) eine Erfassungseinrichtung insbesondere in Form eines erhöhten Bereiches und mehr insbesondere in Form eines Auflaufbockes (34) mit einem Anschlag (44), dem Gegenlager (46) und eine Bodenbefestigungseinrichtung (36) derart aufweist, dass die Erfassungseinrichtung zur Einstellung der vertikalen Relativlage zu der an dem Torflügel (57) zu befestigenden Schlosseinrichtung (4) wahlweise unmittel¬ bar oder mittelbar über wenigstens ein AbstandshalterElement (42) an dem Boden (58) befestig bar ist.
22. Verriegelungsvorrichtung (2) nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass als AbstandshalterElement wenigstens eine Unterlegplatte (42) oder mehrere iden¬ tisch ausgeführte Unterlegplatten (42) dienen.
23. Verriegelungsvorrichtung (2) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Unteriegplatte (42) eine Positioniereinrichtung (62, 64) zur Fixierung ihrer Lage relativ zu der Erfassungseinrichtung aufweist.
24. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenlager (46) eine Ausnehmung, Vertiefung (50) oder Öffnung zur Aufnahme des Riegelelements (16) hat.
25. Verriegelungsvorrichtung (2) nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolleinrichtung (12) eine breiter als die Ausnehmung, Vertiefung (50) oder Öff¬ nung ausgebildete Rolle (32) oder eine oder mehreren seitlich zu der Ausnehmung, Ver¬ tiefung oder Öffnung versetzt angeordnete Rolle(n) als Rollkörper hat.
26. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung, Vertiefung (50) oder Öffnung im Bereich einer AuflaufSchräge (52) für den Rollkörper (32) eingebracht ist.
27. Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement als Schnäpper (16) ausgebildet ist, der in seine Verriegelungs¬ lage vorgespannt ist und dass das Schloss (14) eine Antriebseinrichtung aufweist, die bei Betätigung des Schlosses zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung den Schnäpper (16) entgegen diese Vorspannung zurückzieht.
28. Torantriebsvorrichtung zum Antreiben eines Drehtorflügels (57) mit einer motori¬ schen Antriebseinrichtung zum Hin und Herschwenken des Drehtorflügels (57) um eine durch einen Torbeschlag definierte Hochachse, gekennzeichnet durch eine Verriegelungsvorrichtung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche und durch eine Steuerungseinrichtung, die das Schloss (14) passend zu Be¬ ginn einer Betätigung der Antriebseinrichtung selbständig betätigt.
29. Torantriebsvorrichtung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (2) als Riegelelement einen Schnäpper (16) aufweist, der beim Überführen des Torflügels (57) in eine zu verriegelnde Lage an dem Gegenlager (46) einschnappt, wobei die Steuerungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie das Schloss (14) lediglich zu Beginn einer Antriebsbewegung aus der zu verriegelnden Lage heraus zum Zurückziehen des Schnäppers (16) antreibt.
30. Drehtor mit einem an Scharniergelenken drehbar gelagerten Torflügel (57) gekennzeichnet durch eine Verriegelungsvorrichtung und/oder eine Torantriebsvorrich¬ tung nach einem der voranstehenden Ansprüche.
Description:
AUTOMATISCHE TORFLÜGEL-VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG SOWIE DAMIT VERSEHENE TORANTRIEBSVORRICHTUNG

Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung eines Torflügels mit einer an dem Torflügel zu befestigenden Schlosseinrichtung und einer ortsfest zu befes¬ tigenden Gegenlagereinrichtung, wobei die Schlosseinrichtung ein fernsteuerbar und/oder automatisch betätigbares Schloss mit einem Riegelelement und eine Befesti¬ gungseinrichtung zur Befestigung des Schlosses an dem Torflügel hat und wobei die Ge¬ genlagereinrichtung ein Gegenlager hat, weiches zum Festhalten des Riegelelements in einer Verriegelungsstellung ausgebildet ist. Eine solche Verriegelungsvorrichtung ist aus der DE 10 2004 001 712 A1 bekannt.

Die hier in Rede stehende Verriegelungsvorrichtung hat die Aufgabe, einen Torflügel zu¬ sätzlich zu einer Hemmwirkung durch einen Torantrieb zu verriegeln.

Die Erfindung liegt insbesondere auf dem Gebiet von sogenannten Drehtoren und Dreh¬ torantrieben. Als Drehtore werden im Bereich der Tortechnik solche Tore bezeichnet, die einen oder mehrere Torflügel aufweisen, welche ähnlich wie übliche Zimmertüren seitlich an Schamiervorrichtungen derart gelagert sind, dass sie um eine durch die Scharniervor¬ richtung definierte Hochachse zum Öffnen und Schließen hin und her schwenken. Eine Abgrenzung zu Türen ist derart getroffen, dass solche Tore so groß sind, dass sie Ein¬ fahrten von zweispurigen Fahrzeugen verschließen können.

Solche Drehtore findet man häufig an Grundstückseinfahrten von privaten Grundstücken oder von Industriegrundstücken. Aufgrund der Bewegungskinematik solcher Drehtorflügel sind die Antriebsvorrichtungen immer im Nahbereich der Scharniere angeordnet, da die zu verschließenden Einfahrten befahrbar bleiben müssen.

Es ist bei Torantrieben allgemein Stand der Technik, diese selbsthemmend auszuführen. In der Schließlage des Torflügels wird der an dem Torantrieb angeschlossene Torflügel so durch die Selbsthemmung des Torantriebes festgehalten. Dies kann bei größeren Torflü¬ geln von Drehtoren wegen des großen Hebelarmes einer an dem freien Ende wirkenden

Kraft nicht immer zu einer ausreichenden Verschließwirkung führen. Gewalteinwirkung oder auch Windeinflüsse auf den Torflügel können bei besonders breiten Drehtorflügeln so zu Beschädigungen des selbsthemmenden Antriebs führen.

Es ist daher bereits Stand der Technik und beispielsweise aus der vorerwähnten DE 10 2004 001 712 A1 bekannt, bei angetriebenen Drehtorflügeln zusätzlich am Torflügel eine Verriegelungsvorrichtung vorzusehen. Um nun nicht den Vorteil der bequemen automati¬ schen Öffnung durch einen Drehtorantrieb wieder zunichte zu machen, sind solche im Zu¬ sammenhang mit Torantrieben zu verwendende Verriegelungsvorrichtungen mit einem automatischen oder fernsteuerbaren Schloss versehen.

Die DE10 2004 001 712 A1 beschreibt hierzu ein Elektroschloss, bei dem ein Riegelele¬ ment in seine Verriegelungslage vorgespannt ist. Entgegen dieser Vorspannung ist das Riegelelement mittels einer elektrischen Spule zurückziehbar. Die Leistung zum Zurück¬ ziehen muss dann von der Torantriebssteuerung zur Verfügung gestellt werden. Dies muss bei den bekannten Regelungsvorrichtungen und Drehtoren während der gesamten Drehtorflügelbewegung geschehen, damit diese nicht durch das in seine Verriegelungs- stellung vorgespannte Riegelelement gestört wird. Bei dem bekannten Elektroschloss sind hierfür in dem Elektroschloss besondere Maßnahmen getroffen, mit denen das Riegel¬ element während der angetriebenen Bewegung zuverlässig in seiner Entriegelungslage gehalten werden kann.

Probleme bereitet die bekannte Verriegelungsvorrichtung, bei der ein Gehäuse des Elekt- roschlosses an dem Torflügel zu befestigen ist, bei der Montage, da es je nach Anforde¬ rungen vor Ort schwierig sein kann, das Elektroschloss zu der einen oder mehreren Ge¬ genlagereinrichtungen exakt zu justieren.

Aufgabe der Erfindung ist es, die vorerwähnten Probleme zu beseitigen. Insbesondere soll eine Verriegelungsvorrichtung der eingangs genannten Art montagefreundlicher ges¬ taltet werden.

Diese Aufgabe wird durch eine Verriegelungsvorrichtung mit den Merkmalen des beige¬ fügten Anspruches 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein mit einer solchen Verriegelungsvorrichtung versehener Torantrieb ist Gegenstand des Nebenanspruches.

Die Erfindung schafft eine Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung eines Torflügels mit einer an dem Torflügel zu befestigenden Schlosseinrichtung und einer ortsfest zu befesti¬ genden Gegenlagereinrichtung. Die Schlosseinrichtung hat ein fernsteuerbar und/oder au¬ tomatisch betätigbares Schloss mit einem Riegelelement. Weiter hat die Schlossein¬ richtung eine Befestigungseinrichtung, mit der das Schloss an einem Torflügel zu befesti¬ gen ist. Die Gegenlagereinrichtung hat ein Gegenlager für das Riegelelement. Wenn nun die Schlosseinrichtung weiter eine Rolleinrichtung zum Abrollen an der Gegenlagerein¬ richtung hat, dann lässt sich über den Angriff der Rolleinrichtung an der Gegenlagerein¬ richtung eine exakte Positionierung, der Schlosseinrichtung relativ zu der Gegenlagerein¬ richtung einrichten und auch über einen längeren Betrieb hinweg aufrechterhalten, ohne dass die Öffnungs- und Schließfunktion des Torflügels in nennenswertem Maße beein¬ trächtigt wäre. Bei jedem Verfahren des Torflügels in die durch die Verriegelungsvorrich¬ tung zu verriegelnde Lage rollt die Rolleinrichtung an dem Gegenlager ab und stellt so die passende relative Lage sicher.

Aufgrund der dadurch gegebenen genaueren Festlegung der relativen Lage kann das Riegelelement gegenüber bekannten Riegelelementen kürzer ausgebildet werden.

Um diese Funktion in einfacher Art und Weise und montagefreundlich zu erfüllen, ist be¬ vorzugt, dass die Rolleinrichtung einen Rollkörper hat, der bereits vor Anbringung an dem Torflügel derart an der Schlosseinrichtung gelagert ist, dass er in einer vorgegebenen La¬ ge zu dem Riegelelement positioniert ist. Man braucht dann lediglich die Schlossein¬ richtung mit der Rolleinrichtung und dem Rollkörper an dem Torflügel zu befestigen und hat automatisch eine passende Lage von Rollkörper und Riegelelement.

Bevorzugt ist der Rollkörper an der Befestigungseinrichtung gelagert, so dass der Roll¬ körper durch entsprechende Positionierung der Befestigungseinrichtung relativ zu dem Torflügel positioniert wird. Die der Schlosseinrichtung zugeordnete Befestigungseinrich¬ tung stellt dann gleichzeitig immer die vorgegebenen Lage zu dem Riegelelement sicher.

Besonders bevorzugt ist, wenn die Gegenlagereinrichtung einen erhöhten Bereich hat. Dieser erhöhte Bereich steht bei beispielsweise an dem Boden oder einer Wandung be¬ festigter Gegenlagereinrichtung von dem Boden oder der Wandung vor. Der erhöhte Be¬ reich wird in bevorzugter Ausgestaltung durch einen Auflaufbock für die Rolleinrichtung gebildet.

Besonders bevorzugt ist, dass das Gegenlager vollständig an dem gegenüber dem Boden oder der Wandung erhöhten oder vorspringenden Bereich angeordnet ist. Auf diese Wei¬ se ist es möglich, dass der Torflügel über seinen ganzen Bereich mit in die Verriege¬ lungsstellung ausgefahrenen Riegelelement verfahren kann, ohne dass dieses die Tor¬ bewegung stört. Das Riegelelement ist. dabei so ausgebildet, dass es gerade das erhöhte Gegenlager erfassen und hintergreifen kann. Dadurch wird die Leistungsaufnahme für das automatisch betätigbare Schloss und auch die Steuerung des Schlosses wesentlich vereinfacht. Das Schloss braucht immer nur im Nahbereich der Gegenlagereinrichtung angesteuert und betätigt zu werden.

Wenn weiter an dem erhöhten Bereich eine Abrollfläche für die Rolleinrichtung vorgese¬ hen ist, dann wird die Rolleinrichtung lediglich bei zusammengeführter Schlosseinrichtung und Gegenlagereinrichtung erfasst, während im übrigen Torlaufbereich der Torflügel frei hängt. Dadurch werden Materialbeanspruchungen minimiert.

Um Gefahren von Beschädigungen von die zu verschließenden Einfahrt benutzenden Fahrzeugen zu vermeiden, ist bevorzugt, dass der erhöhte Bereich abgerundete und/oder abgeschrägte Kante und Eckbereiche hat. Eine Höhenanpassung zwischen der Gegenla¬ gereinrichtung und der Schlosseinrichtung wird bei. einer besonders bevorzugten Ausfüh¬ rungsform der Verriegelungsvorrichtung vorzugsweise durch eine Höhenanpassungsein¬ richtung an der Gegenlagereinrichtung erreicht. Eine solche Höhenanpassungseinrichtung lässt sich in weitaus montagefreundlicher Weise an der Gegenlagereinrichtung als an der an dem Torflügel zu befestigenden Schlosseinrichtung realisieren.

Bevorzugt lässt sich direkt an der Gegenlagereinrichtung ein Anschlag für den Torflügel ausbilden.

Dieser ist bevorzugt derart ausgebildet, dass er durch die unterhalb des Torflügels be¬ festigbare Rolleinrichtung erfassbar ist. Dadurch lässt sich ein Schleifen von Material

vermeiden. Gleichzeitig lässt sich durch einen Anschlag, der an der Schlosseinrichtung angreift, eine einfache Positionierung der Schlosseinrichtung relativ zu dem Gegenlager derart erreichen, dass das Riegelelement sicher das Gegenlager erfasst. Hierzu ist der Anschlag an der Gegenlagereinrichtung mit einem fixen Abstand zu dem Gegenlager vor¬ gesehen. Der zum Erfassen des Anschlages ausgebildete Bereich der Schlosseinrichtung ist dann mit passendem Abstand zu dem Riegelelement vorgesehen.

Die Gegenlagereinrichtung ist bevorzugt derart mit einer Abrollfläche für die Rolleinrich¬ tung versehen, dass mittels der Abrollfläche bei Einfahren des Torflügels in die durch die Verriegelungsvorrichtung zu verriegelnde Lage das Riegelelement und das Gegeniager über Eingriff der Rolleinrichtung in die vorbestimmte relative Verriegelungsposition ge¬ bracht werden kann.

Ein sanfter Einlauf in die zum Verriegeln ideale relative Lage zwischen Schlosseinrichtung und Gegenlagereinrichtung wird erreicht, wenn die Abrollfläche einen schrägen Bereich zum Einfädeln der Rolleinrichtung in den Eingriff mit der Gegenlagereinrichtung hat. Wenn die Abrollfläche einen ebenen Bereich zum Einführen des Torflügels mittels der an der Schlosseinrichtung vorgesehenen Rolleinrichtung in die zu verriegelnde Lage hat, so gibt es durch den Eingriff zwischen Rolleinrichtung und dem ebenen Bereich keine auf den Torflügel wirkende Kräfte.

Bevorzugt ist das Schloss als Elektroschloss ausgebildet. Insbesondere ist das Riegel¬ element durch Stromzuführung zu einer Spule bewegbar.

Wenngleich die Verriegelungsvorrichtung auch an anderen Torarten, wie beispielsweise Schiebetoren, einsetzbar ist, so ist aufgrund der eingangs erläuterten Besonderheiten bei angetriebenen Drehtoren die Verriegelungsvorrichtung besonders für die Verwendung solcher Drehtore geeignet.

In bevorzugter Ausführung ist die Befestigungseinrichtung oder ein Schlossgehäuse mit einer Lagereinrichtung zum Lagern eines Rollkörpers der Rolleinrichtung versehen. Die Befestigungseinrichtung hat weiter bevorzugt wenigstens ein Torbefestigungsmittel, mit welchem die Schlosseinrichtung an dem Torflügel zu befestigen ist. Wenn die Befesti¬ gungseinrichtung dann einen Halter aufweist, an welchem ein separat ausgeführtes Schlossgehäuse des Schlosses in vorbestimmter Lage gehalten ist, so können verschie-

dene auf dem Markt erhältliche Schlösser verwendet werden, während die hier vorge¬ schlagene Rolleinrichtung zum Beispiel an dem hierfür speziell ausgebildeten Halter vor¬ gesehen ist. Weiter kann die Befestigungseinrichtung eine Schutzeinrichtung für das Schloss aufweisen, die das Schloss gegen Stöße, Manipulation und/oder gegen Witte¬ rungseinflüsse schützt. Diese Schutzeinrichtung ist beispielsweise gebildet durch einen dachartigen Vorsprung, der oberhalb des Schlosses vorgesehen ist. Wenn dieses dach¬ artige Gebilde an mehreren Seiten über die Ausdehnung des Schlosses vorsteht, dann stößt der Torflügel zunächst mit dem dachartigen Vorsprung und nicht mit dem Schloss¬ gehäuse an einem Hindernis an. Außerdem kann so der Zugriff zu Befestigungseinrich¬ tungen, bei deren Lösen die Verriegelungsvorrichtung gelöst würde, was ein Öffnen des Torflügels ermöglichen würde, verhindert werden.

In besonders bevorzugter Ausführung hat die Gegenlagereinrichtung einen Auflaufbock als (erhöhte) Erfassungseinrichtung für die Rolleinrichtung. Allgemeiner hat die Gegenla¬ gereinrichtung eine Erfassungseinrichtung, die einen Anschlag, das Gegenlager und eine Bodenbefestigungseinrichtung aufweist. Die Bodenbefestigungseinrichtung ist derart aus¬ gebildet, dass die Erfassungseinrichtung zur Höheneinstellung wahlweise unmittelbar o- der mittelbar über einen oder mehrere Abstandshalter oder allgemein über wenigstens ein Abstandshalter-Element an dem Boden befestigbar ist. Durch wahlweises Weglassen o- der durch Auswahl eines passenden Abstandshalterelements kann so die Höhe der Er¬ fassungseinrichtung und damit des Anschlages und des Gegenlagers eingestellt werden.

Eine besonders einfache und sichere sowie feste Konstruktion wird erreicht, wenn als Ab- standshalterelement wenigstens eine Unterlegplatte dient. Bei entsprechend größer ein¬ zustellender Höhe werden mehrere Unterlegplatten als Abstandshalter eingesetzt. Die Konstruktion wird weiter vereinfacht, wenn hierzu jeweils identische Unterleg platten ver¬ wendet werden, welche zum Beispiel aufeinander gestapelt unterhalb der Erfassungsein¬ richtung eingesetzt werden und als Sockel für die beispielsweise in Form des Auflaufbo¬ ckes ausgebildete Erfassungseinrichtung dienen.

Instabilitäten durch größeren Abstand der Erfassungseinrichtung von dem festen Boden werden bevorzugt dadurch vermieden, dass die Unterlegplatte eine Positioniereinrichtung zur Fixierung ihrer Lage relativ zu der Erfassungseinrichtung aufweist.

Das Gegenlager ist vorzugsweise durch eine Ausnehmung, Vertiefung oder Öffnung ge¬ bildet, wenngleich als Gegenlager auch ein durch das Riegelelement hintergreifbarer Vor¬ sprung - z. B. ausgebildet als Flügel - denkbar ist. Die Ausnehmung, Vertiefung oder Öff¬ nung ist vorzugsweise im Bereich einer Auflaufschräge für den Rollkörper eingebracht, so dass der Rollkörper daran vorbei oder darüber hinweg rollen kann. Die Auflaufschräge ist besonders dann vorteilhaft, wenn das Riegelelement als Schnäpper ausgebildet ist.

Bei der bevorzugten Ausbildung mit einem vorstehenden Auflaufbock kann ein solcher Schnäpper in vorteilhafter Weise auch bei einer Bodenverriegelung eines Drehtorflügels verwendet werden. Das Elektroschloss braucht dann lediglich zum Öffnen nur kurz, näm¬ lich nur so lange betätigt zu werden, bis der Drehtorantrieb die Schlosseinrichtung aus ih¬ rer Erfassungslage relativ zu der Gegenlagereinrichtung gebracht hat. Daraufhin kann die Betätigung beendet werden, so dass der Schnäpper wieder zurück in seine Verriege¬ lungsstellung schnappt.

Bei einer Bewegung des Torflügels in die zu verriegelnde Lage muss keine Schlossbetäti¬ gung erfolgen, da die Verriegelung dann durch Einschnappen des Schnäppers geschieht. Dies wird in vorteilhafter Weise durch die zuvor erwähnte Auflaufschräge unterstützt. Zu¬ sätzlich oder alternativ kann der Schnäpper mit einer Schräge oder Abrundung, welche zum Einschnappen an dem Gegenlager eingreift, versehen sein.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeich¬ nungen näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Sprengansicht der Einzelteile einer Verriegelungsvor¬ richtung für ein angetriebenes Drehtor;

Fig. 2 eine perspektivische Rückansicht der zusammengesetzten Verriegelungs¬ vorrichtung;

Fig. 3 eine perspektivische Vorderansicht der Verriegelungsvorrichtung;

Fig. 4 eine Vorderansicht der Verriegelungsvorrichtung; und

Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie A - A von Fig. 4.

Die in den Figuren dargestellte Verriegelungsvorrichtung 2 ist insbesondere zur zusätzli¬ chen Verriegelung eines angetriebenen Drehtorflügels geeignet, wie er beispielsweise in der DE 10 2004 001 712 A1 gezeigt und beschrieben ist, jedoch hier nicht weiter darge¬ stellt ist, wobei aber ausdrücklich auf die DE 10 2004 001 712 A1 für weitere Einzelheiten verwiesen wird. Das Drehtor und dessen Antrieb ist, da grundsätzlich bekannt, hier nicht weiter dargestellt.

Die Verriegelungsvorrichtung 2 weist als zwei Hauptbaugruppen eine an einem Drehtor¬ flügel zu befestigende Schlosseinrichtung 4 und eine ortsfest, hier an einem Bodenbe¬ reich im Schwenkweg eines Bereiches des Torflügels nahe dessen freien Ende, zu befes¬ tigende Gegenlagereinrichtung 6 auf.

Die Schlosseinrichtung 4 hat eine Befestigungseinrichtung 8 mit einem Halter 10 und ei¬ ner Rolleinrichtung 12 sowie ein Schloss in Form eines Elektroschlosses 14 mit einem Riegelelement in Form eines Schnäppers 16.

Der Halter 10 ist in Form eines Montagewinkels ausgebildet, der aus einem Stück Stahl¬ blech durch Kaltverformung und Ausstanzung geformt ist. Der Halter 10 hat an seinem oberen Bereich einen dachartigen Vorsprung 18, der ein Schlossgehäuse 20 des Elektro¬ schlosses 14 überragt und an drei Seiten über das Schlossgehäuse 20 vorsteht, wie dies der Darstellung in Fig. 3, Fig. 4 und Fig. 5 entnehmbar ist. Wie insbesondere aus den Fig. 1 und 5 ersichtlich, hat die Befestigungseinrichtung 8 weiter als Torbefestigungsmittel mehrere Blechschrauben 22, die in Langlöchern 24 an dem Halter 10 angreifen und die¬ sen an dem (nicht dargestellten) Torflügel befestigen. Das Schlossgehäuse 20 ist mittels Schrauben 26 über Abstandshalter 28 an dem Halter 10 zu befestigen.

An der dem Schlossgehäuse 20 entgegengesetzten Seite ist am unteren Ende des Hal¬ ters 10 die Rolleinrichtung 12 vorgesehen, die eine Lagereinrichtung 30 und einen darin gelagerten Rollkörper in Form einer Anschlagrolle 32 aufweist. Die Anschlagrolle 32 ist so breit bemessen, dass sie sich im wesentlichen über die gesamte Breite der Schlossein¬ richtung 4 erstreckt.

Das Elektroschloss ist über eine Leitung mittels einer den Torantrieb (nicht dargestellt) steuernden Steuerung (ebenfalls nicht dargestellt) zum Zurückziehen des Schnäppers 16

ansteuerbar. Die Gegenlagereinrichtung 6 hat als erhöhte Erfassungseinrichtung zum Er¬ fassen der Anschlagrolle 32 und des Schnäppers 16 einen Auflaufbock 34 und eine Bo¬ denbefestigungseinrichtung 36 zum Befestigen des Auflaufbockes 34 am Boden. Die Bo¬ denbefestigungseinrichtung 36 weist in dem dargestellten Beispiel zwei Dübelschrauben 38 mit passenden Dübeln 40 auf. Eine Höhenanpassung des Auflaufbockes 34 erfolgt ü- ber das wahlweise Vorsehen eines oder mehrerer Abstandshalter-Elemente, wobei in dem dargestellten Beispiel jeweils identisch ausgeführte Unterlegplatten 42 als Abstands¬ halter-Elemente eingesetzt sind.

Der Auflaufbock 35 hat einen Anschlag 44 für die Anschlagrolle 32 und im fixen Abstand dazu ein Gegenlager 46 für den Schnäpper 16. Der Anschlag 44 ist hier in Form eines Vorsprungs am Ende einer ebenen Abrollfläche 48 vorgesehen. Das Gegenlager 46 ist in Form einer muldenförmigen Vertiefung 50 im Bereich einer Anlaufschräge 52 an einem Vorderende des Auflaufbockes 34 vorgesehen. Die Anlaufschräge 52 ist mit einer schrä¬ gen Abrollfläche 53 für die Rolleinrichtung 12 versehen.

Im Bereich der ebenen Abrollfäche 48 sind vertiefte Bereiche 54 zur vollständigen Auf¬ nahme der Schraubenköpfe 56 unterhalb der ebenen Abrollfläche vorgesehen.

Der gesamte Ablaufbock 34 ist mit schrägen Seitenbereichen und abgerundeten Eckbe¬ reichen als Metallgussteil gebildet. Er steht, wie aus der Darstellung von Fig. 5 ersichtlich, gegenüber dem Boden in durch die wahlweise Anbringung der Unterlegplatten 42 in der Höhe einstellbarer Weise über dem Boden 58 vor. Die Lagereinrichtung 30 wird, wie sich ebenfalls der Darstellung von Fig. 5 entnehmen lässt, bei Befestigung an dem Torflügel 57 unterhalb desselben angeordnet sei. Dabei steht der Schnäpper 16 in seiner Verriege¬ lungsstellung soweit vor, dass er zwar sicher in der Vertiefung 50 aufnehmbar ist, jedoch nicht bis hin zu dem Boden 58 reicht.

Die Unterlegplatten 42 sind mit Positioniernocken 60 und mit konzentrisch hierzu ausge¬ bildeten und angeordneten Positionierlöcher 62 unterhalb der Positioniernocken 60 ver¬ sehen. Auch ist der Auflaufbock 34 an seiner Unterseite entsprechend mit Positionierlö¬ chern 34 versehen. Die Positioniernocken 60 und die Positionierlöcher 62, 64 bilden eine Positioniereinrichtung zur Lagefixierung und Stabilisierung des Auflaufbockes 34.

Durch die beschriebene Verriegelungsvorrichtung ist ein Elektroschloss 14 mit integrierter Anschlagrolle 32 und vorgegeben festgelegten Abständen in senkrechter und waage¬ rechter Richtung zwischen einer Schließnase, dem Schnäpper 16 oder einem sonstigen Riegelelement einerseits und der Anschlagrolle 32 andererseits geschaffen. Die Gegenla¬ gereinrichtung 6 ist mit einem in der Höhe verstellbaren Auflaufbock 34 versehen.

Durch das Abrollen der Anschlagrolle 32 an dem Auflaufbock 34 wird die Schlosseinrich¬ tung 4 in die zu verriegelnde optimale Position gebracht und dort gehalten.

Die Vorteile liegen insbesondere in der Montagefreundlichkeit, da keine Einstellung der Anschlagrolle 32 zum Schnäpper 16 erforderlich ist. Auch der höhenverstellbare Auflauf¬ bock 34 ist montagefreundlich, da auch er mit einem fixen, passenden Abstand des An¬ schlages 44 zu dem Gegenlager 46 versehen ist.

Die Funktion der beschriebenen Verriegelungsvorrichtung 2 ist wie folgt:

In Fig. 5 ist die Verriegelungslage bei Befestigung der Schlosseinrichtung 4 an dem Tor¬ flügel 57 eines Drehtores und bei an dem Boden 58 befestigter Gegenlagereinrichtung 6 dargestellt. Zum Öffnen des Torflügels 57 treibt die (nicht dargestellte) Torantriebssteue¬ rung zunächst das Elektroschloss 14 an, dieses zieht den Schnäpper 16 zurück. Bei zu¬ rückgezogenem Schnäpper wird dann ein Drehtorantrieb zum Bewegen des Torflügels angesteuert. Hat sich der Torflügel aus der in Fig. 5 gezeigten zu verriegelnden Lage be¬ wegt, kann das Elektroschloss 14 stromlos geschalten werden; der Schnäpper schnappt wieder aus dem Elektroschloss 14 heraus. Der Torflügel 57 kann dann mit ausgefahre¬ nem Schnäpper 16 über den gesamten Torweg verfahren werden.

Beim Zurückfahren treibt der Torantrieb den Torflügel 57 an, bis die Anschlagrolle 32 ü- ber die Anlaufschräge 52 auf die ebene Abrollfäche 58 gefahren wird. Hier fährt dann die Anschlagrolle 32 bei Weiterantreiben weiter, bis sie gegen den Anschlag 44 stößt. Bei dieser Bewegung erfasst ein abgerundeter Bereich 66 am freien Ende des Schnäppers 16 die Anlaufschräge 52, wobei der Schnäpper entgegen einer Federvorspannung in das Schlossgehäuse 20 zurückgedrängt wird. Gelangt der Schnäpper 16 dann bei Erfassung des Anschlages 44 durch die Anschlagrolle 32 über die Vertiefung 50, schnappt der Schnäpper in die in Fig. 5 gezeigte Verriegelungslage zurück.

Die Anschlagrolle 32 ist aus elastischem Material, beispielsweise Gummimaterial, gebil¬ det, und dämpft so den Stoß gegen den Anschlag 44 ab und kann außerdem eine elasti¬ sche Vorspannung des Schnäppers 16 gegen das Gegenlager 46 und damit eine stabile, vibrationsarme Verriegelungslage des Torflügels 57 bewirken. Wie aus Fig. 5 ersichtlich, sind in dem verriegelten Zustand sämtliche Schrauben und Befestigungsmittel 22, 24, 26, 38 in einem verdeckten Bereich angeordnet und nicht zugänglich. Die Schrauben 26 zur Befestigung des Schlossgehäuses 20 sind erst nach Öffnen des Schlossgehäuses 20 Ci- ber einen Schlüssel zugänglich.

BEZUGSZEICHENLISTE

Verriegelungsvorrichtung

Schlosseinrichtung

Gegenlagereinrichtung

Befestigungseinrichtung

Halter

Rolleinrichtung

Elektroschloss

Schnäpper (Riegelelement) dachartiger Vorsprung (Schutzeinrichtung)

Schlossgehäuse

Blechschrauben

Langlöcher

Schrauben

Abstandshalter

Lagereinrichtung

Anschlagrolle

Auflaufbock (Erfassungseinrichtung; erhöhter Bereich)

Bodenbefestigungseinrichtung

Dübelschrauben

Dübel

Unterlegplatten

Anschlag

Gegenlage ebene Abrollfläche

Vertiefung

Anlaufschräge schräge Abrollfläche vertiefter Bereich

Schraubenköpfe

Torflügel

Boden

Positioniernocken

Positionierloch Positionslöcher abgerundeter Bereich