Selbsttätige Schmierpumpe mit doppelt wirkendem Antriebskolben

Die Erfindung betrifft eine selbsttätige Schmierpumpe, die an eine Druckleitung eines Hydraulikkreises mit wiederholt aufsteigendem oder konstantem Hydraulikdruck einer Maschine, wie einer Baumaschine mit einem Hydrauhkhammer, anschließbar ausgestaltet ist, mit einem vom Hydraulikkreis antreibbar ausgebildeten Antriebskolben und einem mit dem Antriebskolben bewegungsubertragend verbundenen Forderkolben, der an eine mit Schmierstoff befullbare, mit wenigstens einem Schmierstoffauslass der selbsttätigen Schmierpumpe verbundene Forderkammer grenzt

Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Schmieren wenigstens einer Schmierstel- Ie von Maschinen mit eigenem Hydraulikkreis, wie Baumaschinen, wobei ein Antriebskolben vom wiederholt ansteigenden oder konstantem Hydraulikdruck in einer Druckleitung des Hydraulikkreises hin- und hergehend bewegt und die Bewegung des Antπebs- kolbens an einen mit dem Antriebskolben gekoppelten Forderkolben übertragen wird, der Schmierstoff in Richtung der wenigstens einen Schmierstelle fordert

Aus dem Stand der Technik ist eine Reihe von unterschiedlich ausgestalteten selbsttätigen Schmierpumpen bekannt, die zur Schmierung von Werkzeugen einer Baumaschine, insbesondere von hydraulischen Schlagwerkzeugen wie Hydraulikhammern eingesetzt werden und selbsttätig, also ohne eigene Energiequelle vom Hydraulikkreis der Baumaschine, angetrieben sind Die Hydrauhkkreise für Schlagwerkzeuge zeichnen sich dadurch aus, dass der Hydraulikdruck wiederholt ansteigt, was durch Zwischenschalten eines periodisch betätigten Umschaltventils erreicht wird Der Wechsel zwischen Druck- anstieg und Druckabfall erzeugt die Schlagbewegung des Schlagwerkzeugs Die Schmierung von solchen Schlagwerkzeugen, wie sie beispielsweise in der DE-A-34 43 542 oder DE-A-198 03 449 beschrieben sind, ist problematisch, weil aufgrund der hohen auf das Schlagwerkzeug wirkenden Kräfte und der meist staubigen Umgebung Schmierstoffe mit hohem Festkörperanteil und unter hohem Schmierdruck verwendet werden müssen

Bei der DE-A-39 39 785 werden diese Probleme bei der Schmierung dadurch gelost, dass der Forderdruck, mit dem das Schmierfett zu einer Schmierstelle geleitet wird, von dem in der Regel hohen Betriebsdruck des Hydraulikkreises erzeugt wird Liegt der Hyd- rauhkdruck in Betriebspausen nicht an, so wird der Forderkolben über eine Ruckstellfe-

BESTATIGUNGSKOPIE

der in eine Ausgangslage bewegt. Aufgrund des hochviskoseπ Schmierfetts reicht die Rückstellkraft der Rückstellkraft der Rückstellfeder nicht aus, damit der Förderkolben selbsttätig Schmierfett ansaugt. Daher weist der Schmierstoffvorrat eine Druckfeder auf, um das Schmierfett unter Druck zum Förderkolben zu bewegen und eine Förderkammer zu befüllen. Bei der Beaufschlagung mit dem Betriebsdruck führt der Förderkolben eine einzelne Förderbewegung aus. Um zu vermeiden, dass bei längerer Betriebsdauer der Förderkolben nur einmal betätigt wird, kann ein batteriebetriebenes Steuergerät vorgesehen sein, das beginnend jeweils mit dem Inbetriebsetzen des Schlagwerks in aufeinanderfolgenden Zeitpunkten mit vorwählbarem Zeitabstand ein Sperrventil öffnet, um den Förderkolben mehrmals mit dem Betriebsdruck zu beaufschlagen und entsprechend die Förderbeweguπg mehrfach durchzuführen.

Die DE-A-197 04 958 befasst sich mit einer Ansaug- und Pumpeinheit, die Lufteinschlüsse auch bei Verwendung von Schmierfett mit hohem oder sehr hohem Feststoff- gehalt selbsttätig entlüften kann. Hierzu ist das von einem Förderkolben im Betrieb über- strichene Volumen in einen Förderabschnitt, der mit einer von einem Rückschlagventil verschlossenen Förderleitung zur Schmierstelle verbunden ist, und einen Verdichtungsabschnitt, in dem eine Entlüftungsleitung mündet, unterteilt. Lufteinschlüsse im Schmiermittel führen aufgrund ihrer Kompressibilität dazu, dass sich der Förderkolbeπ über den Förderabschnitt bewegt, ohne dass das Rückschlagventil die Förderleitung öffnet. überstreicht der Förderkolben den Verdichtungsabschnitt, wird das Schmiermittel mit den Lufteinschlüssen durch die Entlüftungsbohrung gedrückt. Wie bei der Schmierpumpe der DE-A-39 39 785 arbeitet auch der Förderkolben der DE-A-197 04 958 gegen eine Rückstellfeder.

Der Nachteil der Schmierpumpen, wie sie in der DE-A-39 39 785 und der DE-A-197 04 958 beschrieben sind, liegt darin, dass die Förderkolben jeweils bei Beaufschlagung mit dem Betriebsdruck einen vollständigen Förderhub ausführen. Deswegen müssen bei einem kontinuierlichen Betrieb des Schlagwerkzeugs über einen längeren Zeitraum be- sondere Maßnahmen ergriffen werden, um den Förderkolben mehrfach zu betätigen. Eine solche Maßnahme ist das oben geschilderte Steuergerät der DE-A-39 39 785. Dies ist allerdings eine aufwändige und fehlerträchtige Lösung.

Eine weitere Maßnahme, um eine kontinuierliche Schmierung während der gesamten Betriebszeit des Schlagwerkzeugs sicherzustellen, ist in der DE-U-20 118 920 beschrie-

ben Gemäß dieser Losung befindet sich in Bypassleitung des Hydraulikkreis ein Pro- gressiwerteiler, der einen Schaltkolben periodisch aus- und einfahrt Gegen den Schaltkolben ist unter Federspannung ein Flanschansatz einer mit einer Welle verbundenen Einwegkupplung gedruckt Der Flanschansatz folgt der Bewegung des Schaltkolbens, wahrend die Einwegkupplung ein Ruckdrehen der Welle verhindert, wenn der Schaltkolben eingefahren wird Auf diese Weise wird schrittweise die Welle in eine Drehrichtung bewegt und ein auf der Welle sitzender Exzenter gedreht, der ein Pumpenelement antreibt

Auf den Progressiwerteiler der DE-U-20 118 920 kann gemäß der Weiterentwicklung der DE-U-202 06 050 verzichtet werden, wenn der Flanschansatz direkt über einen Betätigungsarm vom Schlagwerk betätigt wird

Bei der EP-A-1 1 12 820 wird die Einwegkupplung durch ein sich mit der Vibratioπsbewe- gung des Schlagwerkzeugs bewegendes Gewicht angetrieben

In der EP-A-1 626 225 ist eine Schmierstoffpumpe für ein Fahrzeug, eine Bau-, Landoder Industriemaschine gezeigt Die Schmierstoffpumpe schaltet selbsttätig von einem Fordermodus, bei dem der Forderkolbeπ Schmierstoff an eine Schmierstelle fördert, in einen Befullmodus um, wenn ein Schmierstoffaufnahmeraum unter Druck befullt wird Zum Umschalten werden ein druckfluidseitiger und ein schmierstoffseitiger Umsteuerkolben verwendet

Bei der automatischen Schmiereinrichtung der EP-A-1 643 123 wird ein Hydrauhkmotor verwendet, der über einen Exzenter eine Kolbenpumpe antriebt

Schließlich sei auf die DE-U-20 2004 008 752 verwiesen, gemäß der eine Differenzial- kolbenanordnung verwendet werden kann, um den hohen Hydraulikdruck in einen zur Schmierung geeigneten Forderdruck umzuwandeln

Aus dem Stand der Technik geht hervor, dass eine selbsttätige, kontinuierliche Forderung von Schmierstoff während des Betriebs des Schlagwerkzeugs bislang nur mit einem hohen konstruktiven Aufwand zu erreichen war Die bisherigen Losungen weisen zudem Verschleißteile, beispielsweise in Form von Federn und Einwegkuppluπgeπ auf,

die im Dauerbetrieb leicht versagen können und die Lebensdauer der Schmierstoffpumpe begrenzen oder kurze Wartungsintervalle erfordern

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die selbsttätigen Schmierpumpen für den Einsatz in hydraulischen Schlagwerkzeugen so zu verbessern, dass eine kontinuierliche Schmierung wahrend des Betriebs des Schlagwerkzeugs bei gleichzeitig hoher Lebensdauer der Schmierpumpe sichergestellt werden kann

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß für eine Schmierpumpe der eingangs genannten Art dadurch gelost, dass der Antriebskolben doppelt wirkend mit zwei Antriebskammern ausgestaltet ist und dass ein in den Hydrauhkkreis schaltbares und vom Hydraulikdruck betatigbares Umschaltorgan vorgesehen ist, durch welches im Betrieb die Antriebskammern wechselweise mit der Druckleitung verbindbar sind

Für das eingangs genannte Verfahren wird diese Aufgabe erfindungsgemaß dadurch gelost, dass zwei Antriebskammern des Antriebskolbens abwechselnd mit der Druckleitung verbunden werden und der Antriebskolben eine hin- und hergehende Bewegung ausfuhrt

Durch diese Losung ist der Verschleiß gegenüber den oben genannten Schmierpumpen erheblich verringert, da keine mechanisch anfalligen Komponenten wie Rückstellfedern oder Einwegkupplungen beim Forderkolben verwendet werden Die Hin- und Herbewegung des Antriebskolbens wird vielmehr durch seine Ausgestaltung als doppelt wirkender Kolben und durch die wechselweise Druckbeaufschlagung der Antriebskammern des Antriebskolbens durch das Umschaltorgan sichergestellt Die Verwendung eines hydraulischen Umschaltorgans, das selbsttätig hydraulisch arbeitet, stellt gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten mechanischen Losungen eine lange Lebensdauer aufgrund des vergleichsweise geringen Verschleißes sicher

Die erfindungsgemaße Losung kann durch weitere, jeweils für sich vorteilhafte Maßnahmen weiter verbessert werden, wobei die einzelnen Maßnahmen beliebig miteinander kombiniert werden können

So kann in einer vorteilhaften Ausgestaltung als Umschaltorgan beispielsweise ein Pro- gressiwerteiler mit wenigstens zwei Ausgangen, die jeweils einer Antriebskammer des

Antriebskolbens zugeordnet sind, verwendet werden Progressiwerteiler sind beispielsweise aus der DE-C-34 16 041 , der EP-A-31 38 21 , der DE-A-29 17 863 und der DE-B- 24 37 473 bekannt

In einer weiteren Ausgestaltung kann der Antriebskolben von einem Steuerkolben des Progressiwerteilers gebildet sein, so dass sich eine kompaktere Bauform ergibt Der als Antriebskolben verwendete Steuerkolben kann gegenüber den Steuerkolben vergrößert ausgestaltet sein, um größere Umschaltkrafte an den Forderkolben zu übertragen

Ferner können wenigstens zwei im Betrieb des Progressiwerteilers wechselweise mit der Druckleitung des Hydraulikkreises verbindbare Anschlussleitungen zu den Antriebskammern des Antriebskolbens gefuhrt sein Weist der Progressiwerteiler weitere Ausgange auf, so munden diese vorzugsweise in einer Rucklaufleitung des Hydraulikkreises Zwischen die Anschlussleitungen des Umschaltorgans und die Antπebskammerπ kann vorzugsweise wenigstens ein hydraulisch betatigbares Umschaltventil geschaltet sein, das in einer ersten Betriebsstellung die Druckleitung mit der einen Antriebskammer und die Ruckleitung mit der anderen Antriebskammer sowie in einer zweiten Betriebsstellung die Druckleitung mit der anderen Antriebskammer und die Ruckleitung mit der einen Antriebskammer verbindet

In einer weiteren Ausgestaltung des Progressiwerteilers können mehrere selbsttätige, hydraulisch betatigbare Umschaltventile vorgesehen sein Die Umschaltventile weisen Steuerleitungen auf, die jeweils einerseits in einen Anschluss an die Druckleitung und andererseits in Antriebskammern eines Umschaltventils munden

Die Auslasse des Progressivverteilers sind nach außerhalb des Umschaltorgans gefuhrt und munden im angeschlossenen Zustand beispielsweise in einen Anschluss an eine vorzugsweise druckfreie oder druckreduzierte Ruckleitung des Hydraulikkreises Die Druckbeaufschlagung einer Steuerleitung fuhrt in Abhängigkeit von der Betriebsstellung eines Umschaltventils jeweils zu einer änderung der Betriebsstellung eines anderen Umschaltventils Das wenigstens eine Umschaltventil kann als hydraulisch betätigtes Mehrwegeventil, insbesondere als Kolbenventil mit einem Steuerkolben ausgestaltet sein Bevorzugt weist der als Umschaltorgan in der selbsttätigen Schmierpumpe vorgesehene Progressivverteiler wenigstens drei Steuerkolben auf, um eine ausreichende Be- tnebssicherheit zu gewahrleisten

Der Progressiwerteiler kann in einer weiteren Ausgestaltung wenigstens ein Druckbe- grenzuπgsventil mit einem vorbestimmten Mindestschaltdruck aufweisen Das Druckbegrenzungsventil öffnet sich, wenn der Hydraulikdruck den Mindestschaltdruck überschreitet Dies geschieht insbesondere bei Schlagwerkzeugen einmal in einem Betπebs- zyklus des Schlagwerkzeugs, wenn durch ein periodisch betätigtes Wechselventil im Hydraulikkreis der Maschine der Hydraulikdruck erhöht wird, um die Schlagwerkzeuge anzutreiben Das Druckbegrenzungsventil kann insbesondere in den Steuerleitungen wenigstens eines Umschaltventils angeordnet sein

Anstelle von Progressiwerteilern können auch anders ausgestaltete Umschaltorgane verwendet werden, welche die Antnebskammem des Antriebskolbens wechselweise und selbsttätig mit der Druckleitung des Hydraulikkreises verbinden

So können in einer weiteren Ausgestaltung zwei Druckbegrenzungsventile verwendet werden Die Druckbegrenzungsventile können in einer Ausgestaltung jeweils in einer Bypassleitung zu den in den Antriebskammern mundenden Schaltleitungen angeordnet sein Die Bypassleitungen dienen als Vorsteuerleitungen des Umschaltventils Diese Anordnung kann zwar anstelle eines Progressivverteilers verwendet werden, ist jedoch aufgrund der Verwendung von Ventilen mit Federvorspannung Bauelementen weniger vor- teilhaft

Die Hin- und Herbewegung des doppelt wirkenden Antriebskolben fuhrt vorteilhafterwei- se zu einer Hin- und Herbewegung des Forderkolbens, mit der dieser selbsttätig Schmierstoff aus einem Schmierstoffvorrat ansaugen kann und sich eine Druckbeauf- schlagung des Schmierstoffvorrats durch verschleißanfallige Federsysteme erübrigt Insbesondere können der Antriebskolben und der Forderkolben beispielsweise durch eine Kolbenstange miteinander mechanisch zwangsgekoppelt sein

Um die vom Forderkolben an die wenigstens eine Schmierstelle abgegebene Schmier- stoffmenge pro Zeiteinheit zu verandern, kann in einer verfahrensmaßigen Ausgestaltung der Erfindung der Volumenstrom des Hydraulikkreises verändert werden Dies kann in der selbsttätigen Schmierpumpe beispielsweise durch Anordnung einer verstellbaren Drossel in dem Hydraulikkreis realisiert sein Die Drossel kann in einer Rucklaufleitung des Umschaltorgans, also in Reihe zum Umschaltorgan, oder in einer Bypassleitung, die also parallel zum Umschaltorgan verlauft, geschaltet sein Selbstverständlich können

auch zwei oder mehr Drosseln, von denen eine in der Rücklaufleitung und die andere in der Bypassleitung angeordnet ist, verwendet werden, was allerdings aufwendiger ist. Durch diese Maßnahme lässt sich auf konstruktiv einfache Weise die Schmierstoffabgabe verändern, ohne dass komplizierte bauliche Maßnahmen im Bereich des Förderkol- bens notwendig sind.

Die Schmierpumpe kann ferner einen Schmierstoffbehälter aufweisen, der den Schmierstoffvorrat aufnimmt. Der Schmierstoffbehälter ist als eine wiederholt austauschbare Kartusche ausgestaltet. Bei längerer Betriebsdauer ist somit ein aufwändiges Befüllen des Schmierstoffbehälters unnötig, da lediglich die Kartusche ausgewechselt werden muss, wenn der Schmierstoffvorrat erschöpft ist.

Der Schmierstoffvorrat kann über eine Ansaugleitung mit der Förderkammer verbunden sein, wobei vorzugsweise die Förderkammer in Schwerkraftrichtung unterhalb des Schmierstoffvorrats angeordnet ist, so dass die Schwerkraft unterstützend beim Nachströmen von Schmierstoff in die Förderkammer wirkt. Ein Rückströmen von Schmierstoff aus der Förderkammer in den Schmierstoffvorrat bei Druckbeaufschlagung der Förderkammer kann vermieden werden, wenn gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ein Rückschlagventil in der Ansaugleitung zwischen der Förderkammer und dem Schmierstoffvorrat angeordnet ist.

Ein Verschmutzen der selbsttätigen Schmierpumpe kann durch eine Filtereinrichtung in der Druckleitung vor dem Umschaltorgan erreicht werden. Eine Blendeneinrichtung in der Druckleitung begrenzt vorteilhaft den maximalen Volumenstrom durch das Um- schaltorgan.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann eine drosselbar oder verschließbar ausgestaltete Bypassleitung zum Umschaltorgan vorgesehen sein, welche von der Druckleitung zur Rücklaufleitung durch einen Pumpenblock geführt ist. Der Pumpenblock ist vorzugsweise ein Massivkörper. Die Bypassleitung kann im Winter zur Beheizung der selbsttätigen Pumpe verwendet werden, wenn die üblicherweise aufgeheizte Hydraulikflüssigkeit durch den Pumpenblock geleitet wird.

Schließlich können alle hydraulischen Anschlüsse der selbsttätigen Pumpe an einer An- schlussplatte zusammengefasst sein, die mit den Anschlüssen einer maschinenseitigen

Anschlussplatte nach Art einer Fluid-Steckverbmdung druckdicht verbunden werden kann

Im Folgenden wird die Erfindung anhand mehrerer Ausfuhrungsformen der Erfindung mit Bezug auf die Zeichnungen beispielhaft naher erläutert

Es zeigen

Fig 1 ein Fluidschaltbild einer ersten Ausfuhrungsform einer erfindungs- gemäßen selbsttätigen Schmierpumpe insbesondere für Schlagwerkzeuge,

Fig 2 eine schematische Schnittdarstellung von Teilen einer weiteren

Ausfuhrungsform derselben erfindungsgemaßen Schmierpumpe in einer ersten Betπebsstellung,

Fig 3 die Ausfuhrungsform der Fig 2 in einer zweiten Betriebsstellung,

Fig 4 eine schematische Schnittdarstellung von Teilen einer weiteren Ausfuhrungsform der erfindungsgemaßen selbsttätigen Schmierpumpe,

Fig 5 eine schematische Seitenansicht mit Freischnitten einer weiteren

Ausfuhrungsform der erfindungsgemaßen selbsttätigen Schmier- pumpe,

Fig 6 eine zweite Betriebsstellung eines Elementes der Fig 5

Zunächst wird der Aufbau einer erfindungsgemaß ausgestalteten selbsttätigen Schmierpumpe anhand der Ausfuhrungsform der Fig 1 erläutert

Die selbsttätige Schmierpumpe 1 ist mit ihren Anschlussleitungeπ P, R an einen Hydrau- hkkreis 2 einer Baumaschine (nicht gezeigt) anschließbar ausgestaltet, beispielsweise über als Schnellkupplungen ausgebildete Anschlüsse 3a und 3b Der Anschluss 3a zeigt dabei den Anschluss an die Druckleitung, in Fig 1 ebenfalls mit P bezeichnet, des bau- maschinenseitigen Hydraulikkreises, der Anschluss 3b zeigt den Anschluss an die im

Wesentlichen druckfreie Ruckleitung, in Fig 1 ebenfalls mit R bezeichnet, des Hydrauhk- kreises

Ist die Baumaschine beispielsweise mit einem hydraulischen Schlagwerkzeug 4, wie eι- nem Hydraulikhammer, versehen, so wird die Druckleitung P entweder konstant oder, wie in Fig 1 gezeigt, über ein periodisch betätigtes Wechselventil 5 periodisch mit Druck beaufschlagt, um das Schlagwerkzeug 4 entsprechend periodisch anzutreiben Das Schlagwerkzeug 4 kann alternativ an unterschiedlichen Stellen mit dem Hydraulikkreis 2 verbunden sein, wie dies in Fig 1 schematisch mit den Bezugszeichen ©, ® und © dargestellt ist Ferner kann das Wechselventil 5 auch in der Ruckleitung R angeordnet sein

Die selbsttätige Schmierpumpe 1 ist ferner mit einem Schmierstoffauslass 6 versehen, an die eine zu einer Schmierstelle fuhrende Schmierleitung 7 angeschlossen werden kann Insbesondere kann als Schmierstelle das Schlagwerkzeug 4 vorgesehen sein

Die selbsttätige Schmierpumpe 1 ist mit einem doppelt wirkenden Antriebskolben 8 versehen, welcher als Antrieb für eine Forderpumpe 9 dient An seinen beiden Seiten ist der Antriebskolben 8 mit Antriebsflachen 8a, 8b versehen, die jeweils an Antπebskammem 8c, 8d grenzen Die Forderpumpe 9 fordert Schmierstoff aus einen Schmierstoffvorrat 10 über eine Abgabeleitung 11 zum Schmierstoffauslass 6 Ein Abzweig 12 von der Abga- beleitung 11 kann mit einem Druckbegrenzungsventil 13 versehen sein, welches zu einem weiteren Anschluss 14 fuhrt, über den bei überschreiten eines vorbestimmten Schmierdruckes in der Abgabeleitung 11 Schmierstoff abgeleitet werden kann Der Schmierstoffvorrat kann mit einem Folgekolben 15 versehen sein, um das Ansaugen von Luft durch die Forderpumpe 9 zu vermeiden

Die selbsttätige Schmierpumpe 1 ist ferner mit einem hydraulisch betatigbaren Umschaltorgan 16 versehen, durch welches zwei zu den Antriebskammern 8c und 8d des doppelt wirkenden Antriebskolben 8 fuhrende Schaltleitungen A, B wechselweise mit dem Anschluss 3a bzw der Anschluss- oder Druckleitung P oder dem Anschluss 3b bzw der Anschluss- oder Ruckleitung R verbunden sind Die Schaltleitungen A, B sind hierzu über das Umschaltorgan 16 mit der Druckleitung P und der Ruckleitung R des

Hydrauhkkreises 2 verbunden, wenn die selbsttätige Schmierpumpe 1 an den Hydrauhk- kreis 2 angeschlossen ist

In der Druckleitung P ist zwischen das Umschaltorgan 16 und den Anschluss 3a eine Blende 17 zur Begrenzung des durch das Umschaltorgan stromenden Volumenstroms an Hydraulikflussigkeit sowie eine Filteremheit 18 angeordnet In der Ruckleitung R, wahlweise auch in der Druckleitung P hinter der Filteremheit 18, ist eine verstellbare Drossel 19 angeordnet Zusätzlich zur oder anstelle der Drossel 19 kann auch eine Drossel 20 in einer zum Umschaltorgaπ 16 parallelen Bypassleitung 21 zwischen den Anschlussleitungen angeordnet sein Die Bypassleitung 21 fuhrt vorzugsweise durch einen massiv ausgebildeten Pumpenkorper und kann zur Vorwarmung der selbsttätigen Schmierpumpe 1 verwendet werden Für diese Anwendung kann anstelle der Drossel 20 auch ein einfaches Schaltventil verwendet werden

In der Fig 1 ist gezeigt, dass das Umschaltorgan 16 ohne Energiezufuhr von außen, lediglich durch den Hydraulikkreis 2 angetrieben ausgestaltet ist Beispielsweise weist das Umschaltorgan 16 ein hydraulisch betätigtes Umschaltventil 22 auf, das, wie in Fig 1 gezeigt ist, als hydraulisch betätigtes Mehrwegeventil, insbesondere als 4/2-Ventιl, ausgestaltet sein kann In einer ersten Betriebsstellung 23 verbindet das Umschaltventil die Schaltleitung A mit der Druckleitung P und die Schaltleitung B mit der Ruckleitung R, so dass die Antriebskammer 8c mit dem Hydraulikdruck im Hydraulikkreis 2 beaufschlagt ist und sich der Antriebskolben 8 in Richtung der anderen Antriebskammer 8d bewegt In einer zweiten Betriebsstellung 24 ist die Schaltleitung A mit der Ruckleitung R und die Schaltleitung B mit der Druckleitung P verbunden In der zweiten Betriebsstellung ist also bei an den Hydraulikkreis 2 angeschlossener selbsttätiger Schmierpumpe 1 die Antriebskammer 8d mit dem Hydraulikdruck im Hydraulikkreis 2 beaufschlagt und der Antriebskolben 8 bewegt sich in Richtung der einen Antriebskammer 8c

Das Umschaltventil 22 wird durch den Druck in zwei Steuerleituπgen 25, 26 betätigt, die parallel zu den Schaltleitungen A, B von diesen jeweils zum Umschaltventil 22 zurückgeführt sind

In der Steuerleitung 25 ist als Schaltmittel 27 ein Druckbegrenzuπgsventil 27' und in der

Steuerleitung 26 als Schaltmittel 28 ebenfalls ein Druckbegrenzungsventil 28' angeord- net Die Schaltmittel 27, 28 stellen sicher, dass eine Umschaltung der Betriebsstellung

22, 23 im Umschaltventil 22 stattfindet, wenn in einer der jeweiligen Steuerleitung 25, 26 ein vorbestimmter Mindestdruck überschritten ist Da die Schaltleitungeπ A, B bei Verbindung mit der Druckleitung P, entweder mit dem Hydraulikdruck beaufschlagt oder, bei Verbindung mit der Ruckleitung R ₁ im Wesentlichen druckfrei sind, bewirken die Schalt- mittel 27, 28 ein Umschalten der Betriebsstellung erst dann, wenn der sich periodisch ändernde Hydraulikdruck P den vorbestimmten Mindestschaltdruck der Druckbegren- zuπgsventile überschritten hat

Aus diesem Aufbau des Umschaltorgans 16 ergeben sich folgende Funktionen

Ausgehend von der in Fig 1 ersten Betriebsstellung 23 baut sich der Druck z B nach einem entsprechenden Umschalten des Wechselventils 5 in der Druckleitung P auf, bis der vorbestimmte Mindestschaltdruck in der in dieser Betriebsstellung mit der Druckleitung P verbundenen Schaltleitung A überschritten ist Dann öffnet sich das Druckbe- grenzungsventil 28', die Steuerleitung 26 wird mit dem Hydraulikdruck beaufschlagt und das Umschaltventil 22 schaltet in die zweite Betriebsstellung 24 um In der zweiten Betriebsstellung ist die Schaltleitung B mit der Druckleitung P und die Schaltleitung A mit der Ruckleitung R verbunden Baut sich nun beim nächsten Umschalten des Schaltven- tils 5 der Hydraulikdruck in der Schaltleitung B auf, öffnet sich das Druckbegrenzungs- veπtil 27', die Steuerleitung 25 wird mit dem Hydraulikdruck beaufschlagt und das Schaltventil 22 schaltet wieder zurück in die erste Betriebstellung 23, wie sie in Fig 1 gezeigt ist Auf diese Weise wird wechselweise einmal die Schaltleitung A mit der Druckleitung P und der Ruckleitung R und einmal die Druckleitung B mit der Ruckleitung R und der Druckleitung P verbunden Der doppelt wirkende Antriebskolben 8 bewegt sich infol- ge dieser kontinuierlichen Umschaltung hin und her und treibt über die Kolbenstange 8e die Forderpumpe 9 an

Die obige Ausgestaltung funktioniert in der beschriebenen Art und Weise auch, wenn in der Druckleitung P ein konstanter Hydraulikdruck herrscht und das Schaltventil 5 wegge- lassen ist In diesem Fall fuhren die Bewegungen der Schaltkolben zu alternierenden Druckverhaltnissen und somit zum Offnen und Schließen des Druckbegrenzungsveπtils 27'

Fig 2 und 3 zeigen eine schematische Schnittdarstellung einer weiteren Ausfuhrungs- form des Umschaltorgans 16 in einer schematischen Schnittdarstellung Es werden die-

selben Bezugszeichen wie in Fig. 1 verwendet. In der Fig. 2 befindet sich das Umschaltorgan 16 in der ersten Betriebsstellung, in der die Schaltleitung A und die Antriebskammer 8c mit der Druckleitung P und die Schaltleitung B und die Antriebskammer 8d mit der Rückleitung R verbunden sind. Fig. 3 zeigt die Ausführungsform der Fig. 2 in der zweiten Betriebsstellung, in der die Schaltleitung B mit der Druckleitung P und die Schaltleitung A mit der Rückleitung R verbunden ist. Das Umschaltorgan 16 der Fig. 2 und 3 kann anstelle des in Fig. 1 gezeigten Umschaltorgans verwendet werden.

Bei der Ausführungsform der Fig. 2 und 3 ist das Umschaltorgan 16 als Progressiwertei- ler mit drei Steuerkolben I, Il und III sowie einem als Druckbegrenzungsventil 30' ausgebildeten Schaltmittel 30 ausgestaltet, das in seiner Funktion den Schaltmittelπ 27, 28 der Ausführungsform der Fig. 1 entspricht. Bis auf die beiden mit den Schaltleitungen A und B verbundenen Ausgängen des Umschaltorgangs 16 sind sämtliche Auslässe 31 des Umschaltorgans 16 mit der Rückleitung R verbunden.

Jedem Steuerkolben I ₁ II, III sind wenigstens zwei Paar von Steuerleitungen 32 und wenigstens ein Paar von Auslässen 31 zugeordnet. Dabei sind erste Abschnitte 32a eines ersten Paares von Steuerleitungen 32 durch den den jeweiligen Steuerkolben I, II, III aufnehmenden Zylinder Ia, IIa, IHa hindurchgeführt und können durch wenigstens zwei Kolbenabschnitte 33a des jeweiligen Steuerkolbens geöffnet und geschlossen werden. Die ersten Abschnitte 32a münden an ihrem einen Ende jeweils in der Druckleitung P und gehen an ihren anderen Ende in zweite Abschnitte 32b der Steuerleitungen über. Die zweiten Abschnitte 32b münden jeweils an den Stirnseiten der Steuerkolben I ₁ II, III in dort angeordneten Antriebskammem 33b. Folglich verbindet jede Steuerleitung 32 eine Antriebskammer 33b eines Steuerkolbens I, II, III über einen Kolbenabschnitt 33a eines anderen Steuerkolbens mit der Druckleitung P.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 2 und 3 sind die Steuerleitungen dabei wie folgt angeordnet:

Die in den Antriebskammern 33b des Steuerkolbens Il mündenden Steuerleitungen 32 sind über den Steuerkolben I mit der Druckleitung P verbunden (Fig. 2). Die in den Antriebskammern 33b des Steuerkolbens III mündenden Steuerleitungen sind über die Kolbenabschnitte 33a des Steuerkolbens Il geführt. Die in den Antriebskammern 33b des Steuerkolbens I mündenden Steuerleitungen sind über die Kolbenabschnitte 33a des

Steuerkolbens III gefuhrt Bis auf die vom Steuerkolben I über den Steuerkolben III geführten Steuerleitungen liegen die Steuerieitungen 32 jeweils auf einer Seite der symmetrisch ausgestalteten Steuerkolben

Die Auslasse 31 verlaufen ebenfalls über die Kolbenabschnitte 33a parallel zu den ersten Abschnitten 32a der Steuerieitungen 32 und munden wie diese in den zweiten Abschnitt 32b der Steuerieitungen Die Kolbenabschnitte 33a sind dabei jeweils so bemessen, dass sie entweder sowohl den ihnen zugeordneten Auslass 31 als auch den ihnen zugeordneten ersten Abschnitt 32a gleichzeitig oder nur einen hiervon verschließen Da jeweils ein Paar von Steuerieitungen 32 zu den Antπebskammem 33b an den Stirn- flachen des zugeordneten Steuerkolbens I ₁ II, III fuhrt, wird jeder Steuerkolben in eine seiner beiden Endlagen verschoben, sobald eine Steuerleitung 32 dieses Paars mit der Druckleitung P und die andere Steuerleitung 32 dieses Paars mit der Ruckleitung R verbunden ist

In den Endlagen des Steuerkolbens ist jeweils ein Auslass geöffnet und gleichzeitig der zu diesem Auslass parallele Abschnitt 32a einer Steuerleitung durch den einen Kolbenabschnitt 33a verschlossen, so dass der zweite Abschnitt 32b dieser Steuerleitung mit der Ruckleitung R verbunden ist Außerdem ist der erste Abschnitt 32a der anderen, durch den Steuerkolben fuhrende Steuerleitung geöffnet, wahrend gleichzeitig der an diesem Abschnitt 32a parallele Auslass 31 vom anderen Kolbenabschnitt 33a verschlossen ist, so dass die geöffnete Steuerleitung mit der Druckleitung P verbunden ist Somit weist jeder Steuerkolben I ₁ II, III eine erste Betriebsstellung und eine zweite Betriebsstellung auf, die seinen beiden Endlagen im Zylinder Ia, IIa, lila entsprechen In der ersten Betriebsstellung ist die eine Antriebskammer des über die Steuerleitung 32 verbundenen Steuerkolbens mit dem Hydraulikdruck beaufschlagt und die andere Antriebskammer ist mit der Ruckleitung R über den Auslass 31 verbunden In der zweiten Betriebsstellung ist die andere Antriebskammer dieses Steuerkolbens mit dem Hydraulikdruck beaufschlagt und die andere Antriebskammer mit der Ruckleitung R verbunden Entsprechend werden beim Hin- und Herschalten zwischen die mit den Steuerieitungen verbundenen Antriebskammern eines Steuerkolbens wechselweise in den beiden Betriebsstellungen mit der Druckleitung P verbunden

Das Druckbegrenzungsventil 30 ist vor den beiden Steuerieitungen 32 durch den Steu- erkolben IN angeordnet und so ausgebildet, dass es sich erst bei überschreiten eines

vorbestimmten Hydraulikdruckes in der Druckleitung P öffnet und je nach Stellung des Steuerkolbens III eine der Antriebskammem 33a des Steuerkolbens I mit der Druckleitung P verbindet.

Die Funktion des Umschaltorgans 16 der Fig. 2 und 3 ist wie folgt:

In Fig. 2 ist die Schaltleitung A des Antriebskolbens 8 über Antriebskammern 33b des Steuerkolbens III und den Steuerkolben Il mit der Druckleitung P verbunden. Der Antriebskolben 8 ist entsprechend in die in Fig. 2 rechte Endstellung verschoben, da die Antriebskammer 8c mit dem Hydraulikdruck beaufschlagt ist. über die Kolbenstange 8e wird die Bewegung des Antriebskolbens 8 an die Förderpumpe 9 (in Fig. 2 und 3 nicht gezeigt) übertragen. Die Betriebsstellung der Fig. 2 entspricht also der Betriebsstellung 23 der Fig. 1.

Wird nun durch Umschalten des Hydraulikventils 5 (Fig. 1) die Druckleitung P mit Druck beaufschlagt, steigt der Druck in der Druckleitung P solange an, bis der vorbestimmte Mindestschaltdruck des Druckbegrenzungsventils 30 erreicht ist und sich dieses öffnet. Bei geöffnetem Druckbegrenzungsventil 30 ist die in Fig. 2 linke Steuerleitung 32 des Steuerkolbens IN mit der in Fig. 2 rechten Antriebskammer 33b des Steuerkolbens I ver- bunden. Der Steuerkolben I wird an seiner rechten Stirnfläche mit dem Hydraulikdruck in der Druckleitung P beaufschlagt und bewegt sich in seine linke Endstellung, in der er die rechte Steuerleitung 32 mit der rechten Antriebskammer 33b des Steuerkolbens Il verbindet, während er gleichzeitig die linke Antriebskammer 33b des Steuerkolbens Il über einen Auslass 31 mit der Rückleitung R verbindet. Folglich bewegt sich der Steuerkolbeπ Il von der in Fig. 2 dargestellten rechten Endlage in die linke Endlage, sobald der Steuerkolben I in die ebenfalls linke Endlage verschoben ist.

Der Steuerkolben Il wiederum verbindet in der linken Endlage die rechte Steuerleitung 32 mit der rechten Antriebskammer 33b des Steuerkolbens III und damit die Schaltlei- tung B mit der Druckleitung P. Gleichzeitig schließt der Steuerkolben Il die linke Steuerleitung 32 und verbindet die linke Antriebskammer 33b des Steuerkolbens III und damit die Schaltleitung A mit dem ihm zugeordneten Auslass 31. Somit kann sich der Antriebskolben 8 von der einen, rechten Endstellung in die andere, linke Endstellung bewegen.

Am Ende dieses Umschaltvorgangs sind sämtliche Steuerkolben I ₁ II, III und der Antriebskolben 8 in ihre linke Endstellung gefahren, wie dies in Fig 3 gezeigt ist Diese Betriebsstellung entspricht der Betriebsstellung 24 der Fig 1 Die Hin- und Herbewegung des Antriebskolbens ist in den Fig 2 und 3 symbolhaft durch die Pfeile H1 und H2 ange- deutet

Steigt beim nächsten Umschaltzyklus des Schaltventils 5 der Druck in der Druckleitung P wieder über den Mindestschaltdruck an, so öffnet sich das Druckbegrenzungsventil 30 erneut und die Steuerkolben I ₁ II, III bewegen sich in dieser Reihenfolge sukzessive von ihrer in Fig 3 gezeigten linken Endstellung in die in Fig 2 gezeigte rechte Endstellung bis die Antriebskammer 8c mit der Druckleitung P verbunden ist und die Antriebskolben 8 in Richtung H2 ebenfalls in seine rechte Endstellung verfahren ist Damit ist ein Umschaltvorgang und ein Antriebszyklus beim doppelt wirkenden Antπebskolben 8 beendet

Fig 4 zeigt in einer schematischen Schnittdarstellung eine weitere Ausfuhrungsform des Umschaltorgans 16 Bei dieser Ausfuhrungsform werden dieselben Bezugszeichen wie bei den vorangegangenen Ausfuhrungsformen verwendet, soweit die Funktion und der Aufbau der Elemente übereinstimmen

Im Unterschied zu der Ausfuhrungsform der Fig 2 und 3 dient bei der Ausfuhrungsform der Fig 4 der Steuerkolben III gleichzeitig als Antriebskolben, der über die Kolbenstange 8e die Forderpumpe 9 (vgl Fig 1 ) antreibt Der Steuerkolben III kann, wie in Fig 4 dargestellt, mit einem größeren Querschnitt als die übrigen Steuerkolben ausgebildet sein, um größere Antriebskräfte zu erzeugen Anstelle des Steuerkolbens III kann auch einer der anderen Steuerkolben als Antriebskolben dienen

Im übrigen entsprechen die Funktion und der Aufbau der Ausfuhrungsform der Fig 4 der Funktion und dem Aufbau der Ausfuhrungsform der Fig 2 und 3

In Fig 5 ist eine weitere Ausfuhrungsform einer selbsttätigen Schmierpumpe 1 gezeigt, wobei dieselben Bezugszeichen wie in den vorangegangenen Figuren verwendet sind, soweit sie in ihrem Aufbau oder ihrer Funktion ahnlich sind

Die selbsttätige Schmierpumpe 1 der Fig 5 ist mit einem Umschaltorgan 16 versehen, das gemäß einer der vorangegangenen Ausfuhrungsformen aufgebaut sein kann

Der Antπebskolben 8, dessen beide Kammern 8c, 8d mit den Schaltleitungen A, B vom Umschaltorgan 16 verbunden sind, ist über die Kolbenstange 8e mit dem einfach oder doppelt wirkenden Forderkolben 35 der Forderpumpe bewegungsubertragend verbunden Der Forderkolben 35 kann insbesondere, wie in Fig 5 zu erkennen ist, einstuckig von der Kolbenstange 8e geformt sein

Die Forderpumpe 9 weist ferner eine Forderkammer 36 auf, die über eine Ansaugleitung 37 mit dem Schmierstoffvorrat 10 verbunden ist Der Teil 36' der Forderkammer 36, der mit dem Forderkolben dicht abschließt und zur Schmierstoffleitung 11 fuhrt, dient als Do- sierkammer, welche die pro Hub des Forderkolbens 35 zur Schmierstelle geforderte Schmierstoffmenge bestimmt Der Schmierstoffvorrat 10 ist in einer wiederholt auswechselbaren Kartusche 38 aufgenommen, die an ein Pumpengehause 39 dichtend angesetzt ist

Die Endstellung des Folgekolbens 15 bei entleerter oder nahezu entleerter Kartusche 38 lasst sich über ein Sichtfenster 40 in der Kartusche 38 oder im Pumpengehause 39 ablesen

Der Schmierstoffvorrat 10 ist in Schwerkraftrichtung G oberhalb der Forderkammer 36 angeordnet, so dass die Schwerkraft bei der Befüllung der Forderkammer 36 mit Schmierstoff aus dem Schmierstoffvorrat unterstutzend mitwirkt Außerdem saugt der Forderkolben 35 aufgrund seiner hin- und hergehenden Bewegung des doppelt wirkenden Antriebskolbens 8 selbsttätig Schmierstoff aus dem Schmierstoffvorrat 10 an Ein Ruckfluss von Schmierstoff aus der Dosierkammer 36' in den Schmierstoffvorrat ist aus- geschlossen, da der Forderkolben 35 dichtend in die Dosierkammer 36' eintaucht

Der Forderkolben 35 druckt den Schmierstoff aus der Dosierkammer 36' durch ein Rückschlagventil 41 in Richtung des Schmierstoffauslasses 6

Der Antriebskolben 8 und die Forderpumpe 9, vorzugsweise mitsamt dem Rückschlagventil 41 , sind in eine vorzugsweise einzige Bohrung 42 des Pumpengehauses 39 eingesetzt Die Bohrung 42 weist an wenigstens einem Ende, vorzugsweise wie in Fig 5 gezeigt, an ihren beiden Enden Verschlussschrauben 43 auf, die zu Wartungszwecken einfach entfernt werden können und den Zugriff auf den Antπebskolben 8 oder die Forder- pumpe 9 mit gegebenenfalls dem Rückschlagventil 41 erlauben

In der Ansaugleitung 37 ist ein Drei-Wege-Ventil 44 beispielsweise in Form eines Kugelhahns angeordnet. Das Drei-Wege-Ventil 44 ist von außerhalb der selbsttätigen Schmierpumpe betätigbar ausgebildet und verbindet in der in Fig. 5 gezeigten Stellung den Schmierstoffvorrat mit der Förderkammer 36. Das Drei-Wege-Ventil 44 ist in die in Fig. 6 gezeigte Stellung überführbar ausgestaltet, in der die Ansaugleitung 37 mit einer Befüllleitung 45 verbunden ist, so dass bei Bedarf die Kartusche 38 über einen von außen zugänglichen Befüllanschluss 46 befüllt werden kann.

Bei versehentlich leer geförderter Kartusche besteht nach Kartuschenwechsel die Mög- lichkeit, durch manuellen Druck auf die in Kartuschen übliche Folgeplatte und Lösen der Entlüftungsschraube den Saugkanal 37 zu entlüften und mit Fett zu befüllen.

Schließlich weist die selbsttätige Schmierpumpe 1 gemäß der Ausführungsform der Fig. 5 ein Stellelement 47 auf, mit dem die Drossel 19, 20 (Fig. 1 ) betätigt, der Hydraulikstrom verändert und die Menge der pro Zeiteinheit von der selbsttätigen Schmierpumpe abgegebenen Schmierstoffmenge eingestellt werden kann.

Die oben beschriebenen Ausführungsformen können weiter modifiziert werden. Beispielsweise kann auf das Druckbegrenzungsventil verzichtet werden, wenn wenigstens ein weiterer Steuerkolben entsprechend den Steuerkolben I, Il verwendet wird.

Ferner kann anstelle der in Fig. 4 gezeigten Anschlüsse, die einzeln an entsprechenden Leitungen anschließbar sind, eine Anschlussplatte vorgesehen sein, an welcher sämtliche Fluidanschlüsse zusammengefasst sind. Diese Anschlussplatte bildet Teil eines FIu- idsteckers, mit dem die selbsttätige Schmierpumpe in einem Schritt an die Maschine angeschlossen werden kann.