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Title:
AUTOMATIC THREE-WAY VALVE FOR CONNECTION OF AN EXPANSION TANK, AND A DISTRICT HEATING NETWORK COMPRISING A VALVE OF THIS KIND
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/086403
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an automatic three-way valve (9) for connection of an expansion tank (7) in a district heating network (1). The valve comprises a one-piece housing (10) with an interior (11), a main connector (12) for connection to an expansion tank (7) and a first and a second connector (14, 16) each for a connection to a connector point (8) in a district heating network (1). The interior (11) is divided into a main chamber (13) pressure-connected to the main connector (12), a first antechamber (15) pressure-connected to the first connector (14), and a second antechamber (17) pressure-connected to the second connector (16). A gasket (20, 21) is arranged in each antechamber (15, 17). The gaskets are rigidly connected to one another by a connection (22) and are arranged so as to be movable in the interior (11) in such a way that, during use, the gasket (20, 21) in the antechamber (15, 17) having the higher pressure automatically can be pressed sealingly against a shoulder (23), intended for this purpose, of the antechamber (15, 17) in a pressure-controlled manner and thus interrupts the pressure connection between this antechamber (15, 17) and the main chamber (13). At the same time, the other gasket (20, 21) is held away from a corresponding shoulder (23) of the other antechamber (17, 15) by the rigid connection (15, 17), and thus ensures the pressure connection between the antechamber (17, 15) having the lower pressure and the main chamber (13). The invention also relates to a combination of three-way valves (9) of this kind and a district heating network (1) comprising a three-way valve (9) of this kind.

Inventors:
SOMMER TOBIAS (CH)
MENNEL STEFAN (CH)
PROVINI MARKUS (CH)
SULZER MATTHIAS (CH)
Application Number:
PCT/EP2018/079623
Publication Date:
May 09, 2019
Filing Date:
October 30, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HOCHSCHULE LUZERN TECHNIK & ARCH (CH)
International Classes:
F16K11/048
Foreign References:
US1919430A1933-07-25
GB1437386A1976-05-26
GB1344683A1974-01-23
US3094251A1963-06-18
EP0359193A21990-03-21
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
SCHNEIDER FELDMANN AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Fernwärmenetz (1) mit einem Wasserkreislauf umfassend einen Warmleiter (3) und einen Kaltleiter (4), zwischen denen eine thermische Quelle (2) sowie mehrere Verbraucher (5) mit jeweils einer Umwälzpumpe (6) angeschlossen sind, sowie ein Ausdehnungsgefäss (7), wobei die Umwälzpumpen (6) wahlweise Wasser aus dem

Warmleiter (3) oder aus dem Kaltleiter (4) beziehen können und die Quelle (2) je nach Bedarf wärmen oder kühlen kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein selbsttätiges Dreiwegventil (9) mit einem Hauptanschluss (12) sowie mit einem ersten und einem zweiten Anschluss (14, 16) verwendet wird, wobei es mit seinem Hauptanschluss (12) am Ausdehnungsgefäss (7), mit seinem ersten Anschluss (14) am Warmleiter (3) und mit seinem zweiten Anschluss (16) am Kaltleiter (4) angeschlossen ist, und wobei das Dreiwegventil (9) ein Gehäuse (10) mit einem Innenraum (11) umfasst, wobei der Innenraum (11) in eine mit dem Hauptanschluss (12) druckverbundene Hauptkammer (13), eine mit dem ersten Anschluss (14) druckverbundene erste Vorkammer (15) und eine mit dem zweiten Anschluss (16) druckverbundene zweite Vorkammer (17) unterteilt ist und die Hauptkammer (13) zwischen den Vorkammern (15, 17) angeordnet ist, und wobei je eine Dichtscheibe (20, 21) in jeder Vorkammer (15, 17) angeordnet ist, wobei die Dichtscheiben (20, 21) durch eine Verbindung (22) starr miteinander verbunden und derart beweglich im Innenraum (11) angeordnet sind, dass im Gebrauch in derjenigen Vorkammer (15, 17) mit dem jeweils höheren Druck die darin angeordnete Dichtscheibe (20, 21) druckgesteuert selbsttätig an einen dafür vorgesehenen Absatz (23) der Vorkammer (15, 17) dichtend gepresst wird und so die Druckverbindung von dieser Vorkammer (15, 17) zur Hauptkammer (13) unterbricht, und gleichzeitig durch die starre Verbindung (15, 17) die andere Dichtscheibe (20, 21) von einem entsprechenden Absatz (23) der anderen Vorkammer (17, 15) ferngehalten wird und so die Druckverbindung von der Vorkammer (17, 15) mit niedrigerem Druck zur Hauptkammer (13) sicherstellt, wobei die Hauptkammer (13) auch während eines Druckwechsels in den Vorkammern (15, 17) in jeder Lage der Dichtscheiben (20, 21) immer mit mindestens einer der Vorkammern (15, 17), kurzzeitig mit beiden gleichzeitig druckverbunden ist und die Dichtscheiben (20, 21) allein auf Grund der

Druckunterschiede in den Vorkammern (15, 17) ihre Lage ändern, sodass im Gebrauch das Ausdehnungsgefäss (7) immer mit demjenigen Anschlusspunkt (8) am Fernwärmenetz (1) druckverbunden ist, der den niedrigeren Druck aufweist und gleichzeitig vom anderen Anschlusspunkt (8) getrennt ist.

Fernwärmenetz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) des Dreiwegventils (9) einstückig ausgestaltet ist.

Fernwärmenetz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Anschluss (14, 15) Befestigungsvorrichtungen (18), vorzugsweise Gewinde aufweisen, mit welchen sie an entsprechenden Befestigungsvorrichtungen (18) resp. Gewinden am Gehäuse (10) dicht befestigt sind.

Fernwärmenetz nach einem der vorhergehenden Ansprüche unter Verwendung einer Kombination eines Ventils (9) mit einem oder mehreren Unterventilen (28) gleicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Unterventil (28) mit seinem Hauptanschluss (12) an einem ersten oder zweiten Anschluss (14, 16) des Ventils (9) oder eines anderen Unterventils (28) druckverbunden angeschlossen ist, wodurch das Ausdehnungsgefäss (7) am Hauptanschluss (12) des Ventils (9) stets genau mit dem Anschlusspunkt (8) am Fernwärmenetz (1) druckverbunden ist, der den niedrigsten Druck aufweist, und gleichzeitig von allen anderen Anschlusspunkten (8) getrennt ist und dass alle ersten und zweite Anschlüsse (14, 16), an denen kein Unterventil (28) angeschlossen ist, an verschiedenen Anschlusspunkten (8) im Fernwärmenetz (1) angeschlossen sind.

Fernwärmenetz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass einer oder mehrere der Anschlusspunkte (8) an den Saugseiten der Umwälzpumpen (6) angeordnet sind, um Kavitation durch Unterdruck an den Umwälzpumpen (6) zu verhindern.

Selbsttätiges Dreiwegventil (9) zum Anschluss eines Ausdehnungsgefässes (7) in einem Fernwärmenetz (1), umfassend ein Gehäuse (10) mit einem Innenraum (11), eine Öffnung mit einer Befestigungsvorrichtung (18) für einen Hauptanschluss (12) für eine Verbindung zu einem Ausdehnungsgefäss (7) sowie je eine Öffnung mit einer Befestigungsvorrichtung (18) für einen ersten und einen zweiten Anschluss (14, 16) für je eine Verbindung zu einem Anschlusspunkt (8) an einem Fernwärmenetz (1), wobei der Innenraum (11) in eine mit der Öffnung zum Hauptanschluss (12) druckverbundene Hauptkammer (13), eine mit der Öffnung zum ersten Anschluss (14) druckverbundene erste Vorkammer (15) und eine mit der Öffnung zum zweiten Anschluss (16) druckverbundene zweite Vorkammer (17) unterteilt ist und die Hauptkammer (13) zwischen den Vorkammern (15, 17) angeordnet ist, wobei je eine Dichtscheibe (20, 21) in jeder Vorkammer (15, 17) angeordnet ist und wobei die Dichtscheiben (20, 21) durch eine Verbindung (22) starr miteinander verbunden und derart beweglich im Innenraum (11) angeordnet sind, dass im Gebrauch in derjenigen Vorkammer (15, 17) mit dem jeweils höheren Druck die darin angeordnete Dichtscheibe (20, 21) druckgesteuert selbsttätig an einen dafür vorgesehenen Absatz (23) der Vorkammer (15, 17) dichtend gepresst wird und so die Druckverbindung von dieser Vorkammer (15, 17) zur Hauptkammer (13) unterbricht, und gleichzeitig durch die starre Verbindung (15, 17) die andere Dichtscheibe (20, 21) von einem entsprechenden Absatz (23) der anderen Vorkammer (17, 15) ferngehalten wird und so die Druckverbindung von der Vorkammer (17, 15) mit niedrigerem Druck zur Hauptkammer (13) sicherstellt, wobei die Hauptkammer (13) auch während eines Druckwechsels in den Vorkammern (15, 17) in jeder Lage der Dichtscheiben (20, 21) immer mit mindestens einer der Vorkammern (15, 17), kurzzeitig mit beiden gleichzeitig druckverbunden ist und die Dichtscheiben (20, 21) allein auf Grund der Druckunterschiede in den Vorkammern (15, 17) ihre Lage ändern, sodass im Gebrauch das Ausdehnungsgefäss (7) immer mit demjenigen Anschlusspunkt (8) am Fernwärmenetz (1) druckverbunden ist, der den niedrigeren Druck aufweist und gleichzeitig vom anderen Anschlusspunkt (8) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) des Dreiwegventils (9) einstückig ausgestaltet ist.

Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hauptanschluss (12) und je ein erster und zweiter Anschluss (14, 16) an Befestigungsvorrichtungen (18), am Gehäuse (10) dicht befestigt angebracht sind.

Ventil nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Innendurchmesser der Öffnung zum ersten resp. zweiten Anschluss (14, 16) am Gehäuse (10) grösser ist als die jeweils dahinter angeordnete Dichtungsscheibe (20, 21).

Ventil nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung (22) im Innenraum (11) in einer Führung (24) gelagert ist.

10. Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (24) in der Hauptkammer (13) ausgebildet ist.

11. Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Absätze (23) die Führung (24) ausbilden.

12. Ventil nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtscheiben (20, 21) in ihren Vorkammern (15, 17) geführt gelagert sind.

13. Ventil nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen zum ersten und zweiten Anschluss (14, 16) einander in einer Achse gegenüberliegen, vorzugsweise in Bewegungsrichtungen der beidseitigen Verlängerung der starren Verbindung 27.

14. Ventil nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtscheiben (20, 21) auf der der Hauptkammer (13) zugewandten Seite und jeder Absatz (23) auf der der Hauptkammer (13) abgewandten Seite eine lochscheibenförmige Dichtfläche (27) aufweisen, welche, zum Verschliessen einer Vorkammer (17, 19), miteinander korrespondieren.

15. Ventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung (22) innerhalb der lochscheibenförmigen Durchgänge dieser Dichtflächen (27) verläuft.

16. Kombination eines Ventils (9) nach einem der Ansprüche 6 bis 14 mit einem oder mehreren Unterventilen (28) gleicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Unterventil (28) mit seinem Hauptanschluss (12) an einem ersten oder zweiten Anschluss (14, 16) des Ventils (9) oder eines anderen Unterventils (28) druckverbunden angeschlossen ist, wodurch im Gebrauch das Ausdehnungsgefäss (7) am Hauptanschluss (12) des Ventils (9) stets genau mit dem Anschlusspunkt (8) am Fernwärmenetz (1) druckverbunden ist, der den niedrigsten Druck aufweist, und gleichzeitig von allen anderen Anschlusspunkten (8) getrennt ist.

17. Verwendung eines Selbsttätiges Dreiwegventil (9) nach einem der Ansprüche 6 bis 16 in einem Fernwärmenetz nach einem der Ansprüche 1 bis 5.

Description:
SELBSTTÄTIGES DREIWEGVENTIL ZUM ANSCHLUSS EINES AUSDEHNUNGSGEFÄSSES UND EIN FERNWÄRMENETZ MIT SOLCHEM VENTIL

Technisches Gebiet Die Erfindung betrifft ein Fernwärmenetz mit einem Wasserkreislauf umfassend einen Warmleiter und einen Kaltleiter, zwischen denen eine thermische Quelle sowie mehrere Verbraucher mit jeweils einer Umwälzpumpe angeschlossen sind, sowie ein Ausdehnungsgefäss, wobei die Umwälzpumpen wahlweise Wasser aus dem Warmleiter oder aus dem Kaltleiter beziehen können und die Quelle je nach Bedarf wärmen oder kühlen kann. Zudem betrifft sie ein Ventil. Die Erfindung betrifft zudem eine Kombination solcher Ventile.

Stand der Technik

Ein herkömmliches Fernwärmekraftwerk verfügt über ein dezentrales Heizkraftwerk, in dem Wasser typischerweise auf 70 °C - 90 °C erwärmt wird, sowie über ein Kreislaufsystem von Leitungen, an dem mehrere Verbraucher angeschlossen sind. Diese beziehen warmes Wasser aus einem Warmleiter und führen es abgekühlt wieder einem Kaltleiter zu, in welchem es zurück zum Heizkraftwerk geführt wird. Eine Umwälzpumpe sorgt für die nötige Zirkulation.

Eingangs dieser Umwälzpumpe ist in der Regel ein Ausdehnungsgefäss angeordnet. Dieses dient in erster Linie dem Ausgleich von Volumenvariationen des Wassers im Netz aufgrund von Temperaturvariationen. Zusätzlich wird über das Ausdehnungsgefäss der Druck im Netz erhöht, um Kavitation an der Umwälzpumpe zu vermeiden. Kavitation ist die Bildung von Dampfblasen in Flüssigkeiten und tritt auf, wenn der Druck saugseitig einer Umwälzpumpe unter den Verdampfung sdruck fällt. Kavitation kann hohen Schaden verursachen, da beim Implodieren der Hohlräume kurzzeitig extrem hohe Beschleunigungen, Temperaturen und Drücke auftreten, die das Material beschädigen können. Um dies in Umwälzpumpen zu verhindern, ist darauf zu achten, dass der Ansaugdruck der Umwälzpumpe nie zu niedrig wird. Der Anschlusspunkt des Ausdehnungsgefässes befindet sich daher gewöhnlich saugseitig der Umwälzpumpe, um dort einen bestimmten Mindestdruck zu garantieren. Hierzu ist kein Ventil notwendig.

Neuerdings werden im Zuge der Energiewende im Bereich der Fernwärme immer mehr Niedertemperaturnetze mit einer Wassertemperatur unter 20 °C gebaut. Dadurch lässt sich das Wasser sowohl zum Kühlen wie beispielsweise von Rechenzentren oder Laboren, als auch zum Heizen wie beispielsweise von Warmwasser verwenden. Zum Heizen von Gebäuden wird dabei zusätzlich eine Wärmepumpe benötigt, wobei Kühlen oft direkt möglich ist. Niedertemperaturnetze werden am effizientesten mit mehreren dezentralen Umwälzpumpen direkt bei den Bezügern betrieben. Hierbei wird Wasser zum Heizen aus dem Warmleiter und zum Kühlen aus dem Kaltleiter bezogen. Dadurch ergeben sich komplexe Druckverhältnisse im Netz, welche einen variablen Anschlusspunkt des Ausdehnungsgefässes erforderlich machen, um saugseitig jeder Pumpe einen Mindestdruck zu garantieren. Bei Systemen mit sich ständig ändernden Druckverhältnissen ist dies aber nicht einfach möglich. Andererseits können auch in einem herkömmlichen Fernwärmenetz mehrere Umwälzpumpen verwendet werden, an deren Saugseiten teilweise stark unterschiedliche Drucke vorliegen. Auch in solchen Netzen ist es wichtig, dass jede Umwälzpumpe saugseitig mit einem Minimaldruck versorgt ist.

Darstellung der Erfindung Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, zu beschreiben, wie ein Ausdehnungsgefäss in ein Fernwärmenetz mit mehreren Umwälzpumpen eingebaut werden soll, um Kavitation an den Umwälzpumpen zu verhindern. Es wurde festgestellt, dass sich idealerweise der Anschlusspunkt des Ausdehnungsgefässes immer saugseitig an einer Umwälzpumpe befinden sollte, um diese mit genügend Druck zu versorgen. Zudem ist ein geeignetes Ventil zu beschreiben, mit welchem in einem solchen Fernwärmenetz die Kavitation verhindert werden kann. Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche der jeweiligen Kategorien. Weitere vorteilhafte Ausführungen sind in den Unteransprüchen angegeben. Erfindungsgemäss ist ein selbsttätiges Dreiwegventil zum Anschluss eines Ausdehnungsgefässes in einem Fernwärmenetz geeignet. Es umfasst ein Gehäuse mit einem Innenraum, eine Befestigungs Vorrichtung für einen Hauptanschluss zur Verbindung zu einem Ausdehnungsgefäss sowie je eine Befestigungsvorrichtung für einen ersten und einen zweiten Anschluss zur Verbindung zu Anschlusspunkten an einem Fernwärmenetz. Der Innenraum ist in eine mit dem Hauptanschluss druckverbundene Hauptkammer, eine mit dem ersten Anschluss druckverbundene erste Vorkammer und eine mit dem zweiten Anschluss druckverbundene zweite Vorkammer unterteilt, wobei die Hauptkammer zwischen den Vorkammern angeordnet ist. Der erste und der zweite Anschluss sind sich gegenüberliegend; sie liegen in einer Achse.

Bei einem solchen Ventil ist je eine Dichtscheibe in jeder Vorkammer angeordnet. Die Dichtscheiben sind durch eine Verbindung starr miteinander verbunden und derart beweglich im Innenraum angeordnet, dass im Gebrauch in derjenigen Vorkammer mit dem jeweils höheren Druck die darin angeordnete Dichtscheibe druckgesteuert selbsttätig an einen dafür vorgesehenen Absatz der Vorkammer dichtend gepresst wird. Dies unterbricht die Druckverbindung von dieser Vorkammer zur Hauptkammer. Gleichzeitig wird durch die starre Verbindung die andere Dichtscheibe von einem entsprechenden Absatz der anderen Vorkammer ferngehalten und so die Druckverbindung von der Vorkammer mit niedrigerem Druck zur Hauptkammer sicherstellt. Während eines Druckwechsels in den Vorkammern ist die Hauptkammer in jeder Lage der Dichtscheiben immer mit mindestens einer der Vorkammern druckverbunden, kurzzeitig sogar mit beiden gleichzeitig. Die Dichtscheiben ändern allein auf Grund der Druckunterschiede in den Vorkammern ihre Lage. Im Gebrauch ist daher das Ausdehnungsgefäss immer mit demjenigen Anschlusspunkt am Fernwärmenetz druckverbunden, der den niedrigeren Druck aufweist. Gleichzeitig ist es vom anderen Anschlusspunkt getrennt.

Da das Ventil keine weiteren beweglichen Komponenten aufweist und sehr einfach gebaut ist, ist seine Zuverlässigkeit und Langlebigkeit hoch. Wichtig ist auch, dass keine anderen Kräfte auf die Dichtplatten wirken, die eine Verfälschung der Einstellung verursachen könnten, sodass stets die Vorkammer mit dem niederen Druck mit dem Ausdehnungsgefäss druckverbunden ist. Ebenfalls wichtig ist die ständige Druckverbindung zwischen dem Ausdehnungsgefäss und einem der Anschlusspunkte, da bereits während einer kurzen Abkopplung des Ausdehnungsgefässes vom Fernwärmenetz eine Druckdifferenz zu den Anschlusspunkten im Fernwärmenetz entstehen könnte und der Druck im Fernwärmenetz stark ansteigen könnte. Zudem können bei einer späteren Wiederherstellung der Druckverbindung heftige Stösse auftreten, welche zu Materialschäden führen können. In einer bevorzugten Ausführung ist ein solches Ventil mit einem oder mehreren Unterventilen gleicher Art zu einer Kombination zusammengeschlossen. Dabei ist jedes Unterventil mit seinem Hauptanschluss an einem ersten oder zweiten Anschluss des Ventils oder eines anderen Unterventils druckverbunden angeschlossen. Im Gebrauch ist dadurch das Ausdehnungsgefäss am Hauptanschluss des Ventils stets genau mit dem Anschlusspunkt am Fernwärmenetz druckverbunden, der den niedrigsten Druck aufweist. Gleichzeitig ist es von allen anderen Anschlusspunkten getrennt.

Das erfindungsgemässe Fernwärmenetz umfasst einen Kreislauf mit einem Warmleiter und einem Kaltleiter, zwischen denen eine thermische Quelle sowie mehrere Verbraucher mit jeweils einer Umwälzpumpe angeschlossen sind, sowie ein Ausdehnungsgefäss. Die Umwälzpumpen können wahlweise Wasser aus dem Warmleiter oder aus dem Kaltleiter beziehen und die Quelle kann je nach Bedarf wärmen oder kühlen. Vorzugsweise ist ein erfindungsgemässes, selbsttätiges Dreiwegventil mit seinem Hauptanschluss am Ausdehnungsgefäss sowie mit seinem ersten und zweiten Anschluss direkt oder indirekt am Warm- und/oder am oder Kaltleiter angeschlossen, stets eingangs seitig einer Umwälzpumpe.

Auf diese Art ist sichergestellt, dass stets derjenige Anschlusspunkt mit dem Ausdehnungsgefäss druckverbunden ist, der den niederen Druck aufweist.

Bevorzugt wird ein Druckventil mit einem einstückigen Gehäuse verwendet. Dieses hat den Vorteil, dass keine Dichtungen verwendet werden müssen. Da Dichtungen mit der Zeit spröde werden, ist die Lebensdauer eines Ventils mit einem mehrteiligen Gehäuse erheblich kürzer als die eines Ventils mit einem einteiligen Gehäuse. Die Anschlüsse selbst müssen nicht Bestandteile des Ventils sein. Sie können an den Leitungen angebracht sein oder als Zwischenstücke verwendet werden.

Ein solches erfindungsgemässes Gehäuse weist an den beiden Befestigungsvorrichtungen für den ersten und den zweiten Anschluss Öffnungen auf, deren Durchmesser grösser ist als die Dichtscheiben, die jeweils in der entsprechenden Vorkammer hinter der jeweiligen Öffnung angeordnet ist. Dies macht es möglich, die starre Verbindung mit einer einseitig daran verbundenen Dichtscheiben durch eine dieser Öffnungen in die eine Vorkammer zu führen, sodass das freie Ende der starren Verbindung in die andere Vorkammer gelangt, in welche die andere Dichtscheibe eingeführt um schliesslich mit dem freien Ende der starren Verbindung befestigt zu werden. Auf diese Weise ist die Montage des erfindungsgemässen Dreiwegventils mit einem einstückigen Gehäuse möglich. Da keine Dichtungen am Gehäuse nötig sind, ist das Dreiwegventil wartungsfrei und langlebig. Die Öffnungen zu den beiden Vorkammern sind gegenüber voneinander angeordnet, in Bewegungsrichtungen der beidseitigen Verlängerung der starren Verbindung. Dies sichert zudem die eindeutige Kennzeichnung der beiden Anschlüsse zu den Vorkammern, da der Anschluss zur Hauptkammer, der zum Ausdehnungsgefäss führt, als einziger keinen gegenüberliegenden Anschluss besitzt. Ein fehlerhafter Einbau im Fernwärmenetz kann dadurch vermieden werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden wird die Erfindung mit Bezug auf die Zeichnungen näher erklärt. Für gleiche

Begriffe werden in allen Figuren dieselben Referenzzeichen verwendet. Es zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemässes Dreiwegventil in einer schematischen Längsschnittansicht, in zwei verschiedenen Zuständen a) und b);

Fig. 2 Detaillösungen im Innern des erfindungsgemässen Ventils zum Führen der Dichtscheiben, a) mit Führungselementen zwischen Verbindung und Absatz; b) mit mehreren Verbindungen; c) mit Führungselementen zwischen Dichtscheiben und Gehäuse; jeweils im Längsschnitt sowie im Querschnitt durch A-A, B-B resp. C-C, unter Vernachlässigung der Proportionen der Öffnungen zu den Vorkammern;

Fig. 3 eine Kombination eines erfindungsgemässen Ventils mit artgleichen Unterventilen unter Vernachlässigung der Proportionen der Öffnungen zu den Vorkammern;

Fig. 4 ein klassisches Fernwärmenetz nach dem Stand der Technik;

Fig. 5 ein erfindungsgemässes Fernwärmenetz;

Fig. 6 ein weiteres erfindungsgemässes Fernwärmenetz mit mehreren Ventilen. Wege zur Ausführung der Erfindung

In der Fig. 1 ist schematisch ein selbsttätiges Dreiwegventil 9 gemäss der Erfindung zum Anschluss an ein Ausdehnungsgefäss 7 in einem Fernwärmenetz 1 dargestellt, wie später in Fig. 5 beschrieben, in zwei verschiedenen Zuständen a) und b). Es umfasst ein Gehäuse 10 mit einem Innenraum 11 sowie Befestigungsvorrichtungen 18 für drei Anschlüsse, namentlich einen Hauptanschluss 12 für eine Leitung 19 zu einem (in Fig. 3, 5 und 6) dargestellten Ausdehnungsgefäss 7 sowie einen ersten und einen zweiten Anschluss 14, 16 für je eine Leitung 19 zu einem Anschlusspunkt 8 an einem Fernwärmenetz 1, dargestellt in Fig. 5. Die als Innengewinde dargestellten Befestigungsvorrichtungen 18 können auch als Flansche mit Aus senge winden oder als andere bekannte Verbindungen zu einer Leitung 19 ausgestaltet sein. Auch den unterschiedlich gross dargestellten Öffnungen und Anschlüssen 12, 14, 16 soll keine Bedeutung zugeordnet werden. Der Innenraum 11 ist in eine mit der Öffnung zum Hauptanschluss 12 druckverbundene Hauptkammer 13, eine mit der Öffnung zum ersten Anschluss 14 druckverbundene erste Vorkammer 15 und eine mit der Öffnung zum zweiten Anschluss 16 druckverbundene zweite Vorkammer 17 unterteilt. Dabei ist die Hauptkammer 13 zwischen den Vorkammern 15, 17 angeordnet und mit stets mindestens einer von diesen druckverbunden. In jeder Vorkammer 15, 17 ist je eine Dichtscheibe 20, 21 angeordnet. Diese Dichtscheiben 20, 21 sind durch eine Verbindung 22 starr miteinander verbunden und beweglich im Innenraum 11 angeordnet, wie ein axial verschiebbarer Kolben.

Im Gebrauch wird stets eine der beiden Vorkammern 15, 17 einen höheren, die andere entsprechend einen niedrigeren Druck aufweisen. Da sich die Drücke mit der Zeit ändern, kann es zu einem Druckwechsel kommen: Die Druckverhältnisse in den Vorkammern 15, 17 gleichen sich an und ändern sich: Die Vorkammer 15, 17 mit dem vormals höheren Druck hat nun einen tieferen Druck, und umgekehrt. Dichtflächen 27 zwischen den Absätzen 23 und den Dichtscheiben 20, 21 sorgen für eine Sperre zwischen der Vorkammer 15, 17 mit dem jeweils höheren Druck und der Hauptkammer 13.

In derjenigen Vorkammer 15, 17 mit dem jeweils höheren Druck, in Fig. la) ist dies die zweite Vorkammer 17 und in Fig. lb) die erste Vorkammer 15, wird die darin angeordnete Dichtscheibe 21 druckgesteuert selbsttätig an einen dafür vorgesehenen Absatz 23 der Vorkammer 17 in Fig. la) dichtend gepresst. Dadurch wird die Druckverbindung von dieser Vorkammer 17 zur Hauptkammer 13 unterbrochen. Gleichzeitig wird durch die starre Verbindung 22 die andere Dichtscheibe 20 von einem entsprechenden Absatz 23 der anderen Vorkammer 15 ferngehalten und so die Druckverbindung von der Vorkammer 15 mit niedrigerem Druck zur Hauptkammer 13 sicherstellt. Wichtig ist, dass die Hauptkammer 13 auch während eines Druckwechsels in den Vorkammern 15, 17 in jeder Lage der Dichtscheiben 20, 21 immer mit mindestens einer der Vorkammern 15, 17, und kurzzeitig beim Wechsel sogar mit beiden gleichzeitig druckverbunden ist, damit das Ausdehnungsgefässes 7, dargestellt in Fig. 3, niemals mit einer Druckdifferenz zum Fernwärmenetz 1 an diesem angeschlossen wird. Die Dichtscheiben 20, 21 ändern allein auf Grund der Druckunterschiede in den Vorkammern 15, 17 ihre Lage, sodass im Gebrauch das Ausdehnungsgefäss 7 immer mit demjenigen Anschlusspunkt 8 am Fernwärmenetz 1 druckverbunden ist, der den niedrigeren Druck aufweist und gleichzeitig vom anderen Anschlusspunkt 8 getrennt ist. Nur bei Druckgleichheit, also insbesondere kurzzeitig bei Druckwechsel, sind alle drei Kammern 12, 15, 17 miteinander druckverbunden. Insbesondere darf keine andere Kraft wie beispielsweise eine Federkraft überwunden werden müssen, um die Druckscheiben bei einem Druckwechsel in die andere Position zu verschieben, weil das Ziel nicht erfüllbar wäre, dass der Hauptanschluss 13 stets mit der Vorkammer 15, 17 mit dem niedrigeren Druck verbunden ist. Damit die Dichtscheiben 20, 21 reibungsarm ihre Positionen zwischen den Zuständen gemäss Fig. la) und lb) ändern können und insbesondere nicht verklemmen, müssen sie oder die Verbindung 22 gelagert resp. geführt werden. In einer ersten Ausgestaltung, wie in Fig. 1 dargestellt, kann die Verbindung 22 im Innenraum 11 in einer Führung 24 gelagert sein. Sie sollte die erforderliche axiale Bewegung der Dichtscheiben 20, 21 zulassen. Dazu ist die Führung 24 vorzugsweise in der Hauptkammer 13 ausgebildet.

In der Fig. la) und lb) sind Ausführungsformen dargestellt, in denen das Gehäuse 10 des Dreiwegventils 9 einstückig ausgestaltet ist. Damit die Montage der inneren Dichtscheiben 20, 21 mit der Verbindung 22 möglich ist, müssen die für die ersten und zweiten Anschlüsse 14, 16 vorgesehenen Öffnungen am Gehäuse 10 entsprechend gross sein. Diese Öffnungen weisen Befestigungsvorrichtungen 18 auf, die vorzugsweise als Gewinde, hier als Innengewinde ausgestaltet sein können und an entsprechende Befestigungsvorrichtungen 18 der Anschlüsse 14, 16 passen, die beispielsweise als Aussengewinde ausgestaltet sind. Die Anschlüsse 14, 16 können auf diese Weise dicht ans Gehäuse 10 angeschlossen werden. Vorzugsweise sind die Innendurchmesser der Öffnungen 14, 16 für die Anschlüsse am Gehäuse 10 grösser sind als die jeweils dahinter angeordneten Dichtungsscheiben 20, 21. In den Figuren 2 und 3 sind jeweils Ventile 9 nach Fig. la dargestellt. In allen Ausführungen können aber Ventile mit einem einstückigen Gehäuse 10 gemäss Fig. la) und lb) verwendet werden. Die Öffnungen 12, 14, 16 sind in Fig. 3 als Anschlüsse dargestellt. Diese Anschlüsse 12, 14, 16 sind nicht Bestandteile eines Ventils 9, die Ventile 9 können aber durchaus mit diesen oder beispielsweise mit Überwurfmuttern zum Anschliessen von Leitungen 19 ausgestaltet sein.

Die Vorteile eines einstückigen Gehäuses 10 liegen in der Wartungsfreiheit, da keine Dichtungen gepflegt oder ersetzt werden müssen, und in der günstigen Herstellung, da keine Schrauben verwendet werden müssen, um das Gehäuse zusammenzuhalten. Bei der Montage wird erst eine der Dichtscheiben 21 mit der Verbindung 22 in die Führung 24 gebracht, dann die andere Dichtscheibe 20 auf die Verbindung 22 befestigt, beispielsweise mit einer Mutter. Wenn beide Öffnungen 14, 16 einen grösseren Durchmesser aufweisen als die Dichtscheiben, ist die Montage sehr einfach. Solche Ventile, die ein einstückiges Gehäuse aufweisen, sind sehr langlebig und wartungsfrei, da sie keine Dichtungen aufweisen. Da sie zudem keine Federn oder andere beweglichen Teile aufweisen, abgesehen von den mit der Verbindung 22 befestigen Dichtscheiben 20, 21, sind sie auch prozesssicher. An ein solches Ventil 9 können schliesslich an den Anschlüssen 14, 16 und am Hauptanschluss 12 einfach Leitungen 19 montiert werden.

In einer alternativen Ausgestaltung gemäss Fig. 2a bilden die Absätze 23 die Führung aus. Die Ansichten der Figuren Fig. 2a stellen zwei mit durch A-A zueinander korrespondierende Schnitte dar. Dasselbe gilt für die Figuren 2b) durch B-B und 2c) durch C-C. Alternativ zu den in den Figuren 2 dargestellten axialsymmetrischen Ausgestaltung der Dichtscheiben 20, 21 und/oder der Verbindung 22 kann auch eine rechteckige oder beliebig andere Querschnittsform gewählt werden, wobei das Gehäuse 10 und der Innenraum 11 entsprechend angepasst sind. Die Verbindung 22 in Fig. 2a umfasst daher Führungselemente 25, die an den Absätzen 23 anliegen und so geführt werden. Zwischen den Führungselementen 25 sind Zwischenräume 26 angeordnet, um den erforderlichen Druckausgleich zu gewährleisten. Eine umlaufende Nut 29 in der Hauptkammer 13 sorgt für die Verbindung von allen Zwischenräumen 26 zum Hauptanschluss 12. Alternativ dazu können die Führungselemente 25 und die Zwischenräume 26 lamellenartig ausgestaltet sein, um stets eine Druckverbindung zwischen einer der Vorkammern 15, 17 zur Hauptkammer 13 zu gewährleisten.

Der Druckausgleich in den Figuren 2a) verläuft zunächst vom zweiten Anschluss 16 zur zweiten Vorkammer 17, allseitig um die zweite Dichtscheibe 21 herum, weiter durch die Zwischenräume 26 zwischen den Führungselementen 25 hindurch, allenfalls in der Nut 29 um die Verbindung 22 herum und in die Hauptkammer 13, die mit dem Hauptanschluss 12 druckverbunden ist.

Die Führungselemente 25 sind hier an der Verbindung 22 angebracht. Alternativ dazu können Führungselemente 25 gehäuseseitig an den Absätzen 23 angebracht sein, was hier nicht dargestellt ist. In diesem Fall sind sie in axialer Richtung kürzer ausgestaltet und reichen höchstens bis zu den äusseren Rändern der Abätze 23, damit die Dichtscheiben 20, 21 an die Dichtflächen 27 anliegen können.

Alternativ dazu, wie in den Figuren 2b) dargestellt, kann die Verbindung 22 selbst aus den Führungselementen 25 bestehen, welche in mehrere Teilverbindungen 22 aufgegliedert ist, zwischen denen sich der Druck frei ausbreiten kann. Die hier als eine Vielzahl von Stäben dargestellte Verbindung 22 kann auch als zwei gegenüberliegende Platten beidseitig des Hauptanschlusses 12 ausgestaltet sein, was insbesondere bei einem rechteckigen Querschnitt vorteilhaft ist. Die Platten lägen im Fall der linken Darstellung von Fig. 2b) parallel zur Zeichnungsebene, sodass sie den Zugang zum Hauptanschluss 12 nicht versperren und seitlich des Hauptanschlusses 12 sowie gegenüber von diesem Zwischenräume 26 für den Druckausgleich frei lassen.

In einer weiteren alternativen Ausgestaltung gemäss Fig. 2c sind die Dichtscheiben 20, 21 in ihren Vorkammern 15, 17 mit Führungselementen 25 geführt gelagert. Im Längsschnitt wurden zwei Alternativen dargestellt. In beiden Varianten weisen die Führungselemente 25 Zwischenräume 26 auf, in denen ein Druckaustausch stattfinden kann. In der ersten Variante sind, wie in der Vorkammer 15 dargestellt, die Führungselemente 25 mit ihren Zwischenräumen 26 inwendig am Gehäuse 10 angebracht und stützen die erste Dichtscheibe

20 ab. In der zweiten Variante sind, wie in der zweiten Vorkammer 17 dargestellt, solche Führungselemente 25 an der zweiten Dichtscheibe 21 angebracht und stützen diese inwendig am Gehäuse 10 ab. Alternativ dazu können auch Bohrungen oder Kerben am äusseren Rand der Dichtscheiben 20, 21 ausgestaltet sein.

Die Dichtscheiben 20, 21 sind somit ausschliesslich an der Verbindung 22 angebracht und an ihnen allenfalls Führungselemente 25. Sie berühren während dem Gebrauch zeitweise den Absatz 23 an deren Dichtfläche 27. Ansonsten sind Dichtscheiben 20, 21 an keinen weiteren Komponenten angebracht, insbesondere an keinen, die aus dem Ventil heraus reichen oder auf die Kräfte einwirken können. Die Gleitflächen zwischen den Führungen 24 resp. Führungselementen 25 und der Verbindung 22 resp. den Dichtscheiben 20, 21 oder dem Gehäuseinneren sind reibungsarm auszugestalten.

Wie aus den Figuren 1 und 2 hervorgeht, weisen die Dichtscheiben 20, 21 auf der der Hauptkammer 13 zugewandten Seite und jeder Absatz 23 auf der der Hauptkammer 13 abgewandten Seite Dichtflächen 27 auf, welche, zum Verschliessen der jeweiligen Vorkammern 15 resp. 17, miteinander korrespondieren. Alternativ dazu kann auch eine nicht dargestellte Konus Dichtung verwendet werden, indem die Flächen der Dichtscheiben 20,

21 und/oder des dazu korrespondierenden Absatzes 23 im Bereich der hier beschriebenen Dichtflächen 27 konisch ausgestaltet sind.

Im Gebrauch verläuft die Druckverbindung von einem ersten oder zweiten Anschluss 14, 16 durch die jeweilige Vorkammer 15, 17 zur Hauptkammer 13 jeweils seitlich an einer der Dichtscheiben 20, 21 vorbei und zwischen den Dichtflächen 27 von der jeweiligen Dichtscheibe 20, 21 und dem entsprechenden Absatz 23, dann weiter neben der Verbindung 22 zur Hauptkammer 13 und zur Öffnung des Hauptanschlusses 12.

Um ein Ausdehnungsgefäss 7 in einem Fernwärmenetz 1 mit mehr als zwei Anschlusspunkten 8 zu verbinden, wird erfindungsgemäss eine Kombination von zwei oder mehr hier beschriebenen Ventilen 9 verwendet, wie in Fig. 3 dargestellt. Dabei ist das Ausdehnungsgefäss 7 stets mit demjenigen Anschlusspunkt 8 druckverbunden, der den niedrigsten Druck aufweist. Die erfindungsgemässe Kombination besteht aus einem solchen Ventil 9 mit einem oder mehreren Unterventilen 28 gleicher Art wie das Ventil 9. Jedes dieser Unterventile 28 ist dabei mit seinem Hauptanschluss 12 an einem ersten oder zweiten Anschluss 14, 16 des Ventils 9 oder eines anderen Unterventils 28 direkt oder mit einer Leitung 19 druckverbunden angeschlossen. Dadurch ist im Gebrauch das Ausdehnungsgefäss 7, das nach wie vor am Hauptanschluss 12 des Ventils 9 angeschlossen wird, stets genau mit dem Anschlusspunkt 8 am Fernwärmenetz 1 druckverbunden, der den niedrigsten Druck aufweist, und gleichzeitig von allen anderen Anschlusspunkten 8 getrennt. In der Fig. 3 ist das Ausdehnungsgefäss 7 mit dem Anschlusspunkt 8.3 druckverbunden und von den Anschlusspunkten 8.1, 8.2, 8.4 und 8.5 getrennt. Der Anschlusspunkt 8.3 weist den niedrigsten Druck auf. Auf Grund der Ventilstellungen der Unterventile 28 ist der Druck am Anschlusspunkt 8.2 höher als am Anschlusspunkt 8.1 und am Anschlusspunkt 8.5 höher als am Anschlusspunkt 8.4. Somit sind die Anschlusspunkte 8 untereinander nicht durch ein Ventil 9 oder Unterventil 28 miteinander druckverbunden, ausser bei Druckwechsel. Die einzige Druckverbindung in der Kombination nach Fig. 3 ist die zwischen dem Anschlusspunkt mit dem niedrigsten Druck, dem Anschlusspunkt 8.3, und dem Ausdehnungsgefäss 7. Sollte der Druck beim Anschlusspunkt 8.4 geringer werden als beim Anschlusspunkt 8.3, dann verschieben sich die beiden Druckscheiben im rechten Unterventil 28 und gewährleisten neu die einzige Druckverbindung vom Anschlusspunkt 8.4 zum Ausdehnungsgefäss 7.

Fig. 4 stellt einen Wasserkreislauf eines Fernwärmenetzes 1 dar, wie er aus dem Stand der Technik bekannt und eingangs beschrieben ist. Ausgehend von einer Quelle 2, die Wärme liefert, verläuft ein Warmleiter 3, der sich zu mehreren Verbrauchern 5 aufteilt. Diese nutzen die Wärme aus dem Wasser und leiten es abgekühlt schliesslich einem gemeinsamen Kaltleiter 4 zu, der zurück zur Quelle 2 führt. Eine Umwälzpumpe 6 sorgt für die nötige Zirkulation und ein eingangsseitig davon angeordnetes Ausdehnungsgefäss 7 gewährleistet einen Druckausgleich sowie einen erforderlichen Minimaldruck für die Eingangsseite der Umwälzpumpe 6. Hierfür ist kein Ventil erforderlich.

Ein erfindungsgemässes Fernwärmenetz 1 gemäss Fig. 5 weist wiederum einen Wasserkreislauf auf. Dieser umfasst einen Warmleiter 3 und einen Kaltleiter 4, zwischen denen eine thermische Quelle 2 sowie mehrere Verbraucher 5 mit jeweils einer Umwälzpumpe 6 angeschlossen sind. Im Unterschied zum Kreislauf nach dem Stand der Technik umfasst dieser Kreislauf mehrere Umwälzpumpen 6. Diese können wahlweise Wasser aus dem Warmleiter 3 oder aus dem Kaltleiter 4 beziehen. Zudem kann die Quelle 2 je nach Bedarf wärmen oder kühlen. Auch dieser Kreislauf umfasst ein Ausdehnungsgefäss 7. Erfindungsgemäss wird hierfür ein oben vorgestelltes, selbsttätiges Dreiwegventil 9 verwendet. Es ist mit seinem Hauptanschluss 12 am Ausdehnungsgefäss 7 angeschlossen, mit seinem ersten Anschluss 14 durch eine Leitung 19 an einem Verbindungspunkt 8 am Warmleiter 3 und mit seinem zweiten Anschluss 16 an einem weiteren Verbindungspunkt 8 am Kaltleiter 4. Die ersten und zweiten Anschlüsse 14, 16 sind identisch und können jeweils vertauscht werden.

Solange die Druckunterschiede innerhalb des Kalt- resp. des Warmleiters 4, 3 vernachlässigbar sind, ist ein derart angeschlossenes Ausdehnungsgefäss 7 ausreichend. Bei einem Niederdruck saugseitig einer Umwälzpumpe 6 kann das Ausdehnungsgefäss 7 den nötigen Mindestdruck sicherstellen. Sobald dies aber nicht mehr der Fall ist, wenn demnach die Abstände der Verbraucher 5 sehr gross und/oder die Querschnitte von Warmleiter 3 und Kaltleiter 4 relativ gering sind, kann der Minimaldruck im Netz an unterschiedlichen Positionen im Kaltleiter 4 resp. im Warmleiter 3 auftreten und entsprechend wandern. Ist das Ausdehnungsgefäss beispielsweise an einem Ende des Warmleiters angeschlossen und befindet sich das Druckminimum auf der anderen Seite des Warmleiters, so kann an einer an diesem Ende des Warmleiters angeschlossenen Umwälzpumpe 6 Kavitation auftreten.

Um dies zu verhindern, wird ein Fernwärmenetz 1 gemäss Fig. 6 vorgeschlagen. In diesem Fernwärmenetz 1 wird eine Kombination eines Ventils 9 mit einem oder mit mehreren Unterventilen 28 gleicher Art verwendet, wie in Fig. 3 dargestellt. Alle ersten und zweiten Anschlüsse 14, 16, an denen kein Unterventil 28 angeschlossen ist, sind mit Leitungen 19 an verschiedenen Anschlusspunkten 8 im Fernwärmenetz angeschlossen. Das Ausdehnungsgefäss 7 ist nun stets mit demjenigen der Anschlusspunkte 8 verbunden, der den niedrigsten Druck aufweist. Vorzugsweise sind ein oder mehrere Anschlusspunkte 8 an den Saugseiten der Umwälzpumpen 6 angeordnet. Auf diese Art kann Kavitation durch Unterdruck an den Umwälzpumpen 6 verhindert werden. In all diesen Fernwärmenetzen kann jede Bauart der beschriebenen Ventile 9 verwendet werden, insbesondere gemäss Fig. la) resp. Ib), oder gemäss einer Kombination von Fig. 2 a), b) oder c) mit Fig. la) resp. Ib, mit einem einstückigen Gehäuse 10. Bezugszeichenliste

1 Femwärmenetz

2 Quelle

3 Warmleiter

4 Kaltleiter

5 Verbraucher

6 Umwälzpumpe

7 Ausdehnungsgefäss

8 8.1, 8.2, 8.3, 8.4, 8.5 Anschlusspunkt im Fernwärmenetz

9 Dreiwegventil, Ventil

10 Gehäuse

11 Innenraum

12 Hauptanschluss resp. Öffnung zu einem Hauptanschluss

13 Hauptkammer

14 Erster Anschluss resp. Öffnung zu einem ersten Anschluss

15 Erste Vorkammer

16 Zweiter Anschluss resp. Öffnung zu einem zweiten Anschluss

17 Zweite Vorkammer

18 Befestigungsvorrichtung, Gewinde

19 Leitung

20 Erste Dichtscheibe

21 Zweite Dichtscheibe

22 Verbindung, Verbindungen, Teilverbindungen

23 Absatz

24 Führung

25 Führungselement

26 Zwischenräume

27 Dichtflächen

28 Unterventil

29 Nut