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Title:
AUTOMATIC TORQUE TRANSMISSION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/036661
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an automatic torque transmission device, comprising a first planetary set (10), a second planetary set (20), a third planetary set (30), and a planet carrier (4). The first planetary set (10) identified above, the second planetary set (20), and the third planetary set (30) are all attached to the same planet carrier (4), wherein the first planetary set (10) identified above comprises a first sun gear (11), first planet gears (12), a first ring gear (13), and a first braking device (14); wherein the first sun gear (11) identified above and the first planet gears (12) mesh with each other; wherein the first planet gears (12) identified above and the first ring gear (13) mesh with each other; wherein the first braking device (14) identified above is coupled to the first ring gear (13). The second and the third planetary gear sets (20, 30) are constructed in the same way.

Inventors:
ONSORI SIAMAK (DE)
YU ZHONGFEI (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/067201
Publication Date:
March 09, 2017
Filing Date:
July 19, 2016
Export Citation:
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Assignee:
ONSORI SIAMAK (DE)
YU ZHONGFEI (DE)
International Classes:
F16H3/66
Foreign References:
DE3427566A11985-02-14
EP2241784A22010-10-20
US0641097A1900-01-09
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KALKOFF & PARTNER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Automatische Drehmomentübertragungsvorrichtung, umfassend einen ersten Planetensatz, einen zweiten Planetensatz, einen dritten Planetensatz und einen Planetenträger, wobei der vorstehend bezeichnete erste Planetensatz, der zweite Planetensatz und der dritte Planetensatz sämtlich an demselben Planetenträger angebracht sind;

wobei der vorstehend bezeichnete erste Planetensatz ein erstes Sonnenrad, erste Planetenräder, ein erstes Hohlrad und eine erste Bremsvorrichtung umfasst;

wobei das vorstehend bezeichnete erste Sonnenrad und erste Planetenräder ineinandergreifen; wobei die vorstehend bezeichneten ersten Planetenräder und das erste Hohlrad ineinandergreifen; wobei die vorstehend bezeichnete erste Bremsvorrichtung mit dem ersten Hohlrad gekoppelt ist;

wobei der vorstehend bezeichnete zweite Planetensatz ein zweites Sonnenrad, zweite Planetenräder, ein zweites Hohlrad und eine zweite Bremsvorrichtung umfasst;

wobei das vorstehend bezeichnete zweite Sonnenrad und zweite Planetenräder ineinandergreifen; wobei die vorstehend bezeichneten zweiten Planetenräder und das zweite Hohlrad ineinandergreifen; wobei die vorstehend bezeichnete zweite Bremsvorrichtung mit dem zweiten Hohlrad gekoppelt ist;

wobei der vorstehend bezeichnete dritte Planetensatz ein drittes Sonnenrad, dritte Planetenräder, ein drittes Hohlrad und eine dritte Bremsvorrichtung umfasst; wobei das vorstehend bezeichnete dritte Sonnenrad und dritte Planetenräder ineinandergreifen; wobei die vorstehend bezeichneten dritten Planetenräder und das dritte Hohlrad ineinandergreifen; wobei die vorstehend bezeichnete dritte Bremsvorrichtung mit dem dritten Hohlrad gekoppelt ist.

Automatische Drehmomentübertragungsvorrichtung gemäß Anspruch l, wobei das erste, das zweite und das dritte Sonnenrad auf einer gemeinsamen Welle drehfest angebracht sind, oder beziehungsweise aus demselben Rohstoffstück hergestellt sind, und ein Ganzes darstellen.

3. Automatische Drehmomentübertragungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die erste Bremsvorrichtung, die zweite Bremsvorrichtung und die dritte Bremsvorrichtung sämtlich mit einem Hydrauliksteuerungssystem verbunden sind.

4. Automatische Drehmomentübertragungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei der vorstehend bezeichnete erste Planetensatz, der zweite Planetensatz und der dritte Planetensatz durch die Kupplungsvorrichtungen und / oder beziehungsweise Bremsvorrichtungen die automatische Umschaltung vollziehen.

Description:
Automatische Drehmomentübertragungsvorrichtung

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der Konzeption von Kraftfahrzeug-Drehmomentübertragungsvorrichtungen, insbesondere eine automatische Drehmomentübertragungsvorrichtung.

Stand der Technik

Unter einer automatischen Gangschaltung wird verstanden, dass das Kraftfahrzeug ohne manuelles Gangschalten des Fahrers gemäß Geschwindigkeit und Verkehrssituation automatisch den geeigneten Gang auswählt.

Bei der automatischen Gangschaltung handelt es sich um eine der wesentlich zu berücksichtigenden Konzeptionen bei der Kraftfahrzeug-Herstellung. Im Zuge der Steigerung des Lebensstandards sind die Anforderungen an die Fahrbedingungen weiter gestiegen bei immer höheren Ansprüchen an die automatische Steuerung und die Gangschaltung. Die automatische Gangschaltung nach dem Stand der Technik weist die nachstehend aufgeführten Mängel auf:

Bei der Konzeption automatischer Gangschaltungen nach dem Stand der Technik erfolgt keine größtmögliche Verkürzung der Gangschaltdauer, was einen Verlust an Fahrzeug- energie während des Gangschaltens bedeutet.

Inhalt der Erfindung

Die Zielsetzung der vorliegenden Erfindung besteht in der Überwindung der Mängel nach dem Stand der Technik durch die Bereitstellung einer automatischen Drehmomen- tübertragungsvorrichtung, welche eine größtmögliche Verkürzung der Umschaltdauer ermöglicht und den Energieverlust verringert.

Zur Lösung der vorstehend aufgeführten technischen Probleme bietet die vorliegende Erfindung die nachstehend aufgeführte technische Konzeption: Automatische Drehmomentübertragungsvorrichtung, umfassend einen ersten Planetensatz, einen zweiten Planetensatz, einen dritten Planetensatz und einen Planetenträger, wobei der vorstehend bezeichnete erste Planetensatz, der zweite Planetensatz und der dritte Planetensatz sämtlich an demselben Planetenträger angebracht sind; wobei der vorstehend bezeichnete erste Planetensatz ein erstes Sonnenrad, erste Planetenräder, ein erstes Hohlrad und eine erste Bremsvorrichtung umfasst;

wobei das vorstehend bezeichnete erste Sonnenrad und erste Planetenräder ineinander- greifen; wobei die vorstehend bezeichneten ersten Planetenräder und das erste Hohlrad ineinandergreifen; wobei die vorstehend bezeichnete erste Bremsvorrichtung mit dem ersten Hohlrad gekoppelt ist; wobei der vorstehend bezeichnete zweite Planetensatz ein zweites Sonnenrad, zweite Planetenräder, ein zweites Hohlrad und eine zweite Bremsvorrichtung umfasst; wobei das vorstehend bezeichnete zweite Sonnenrad und die zweiten Planetenräder ineinandergreifen; wobei die vorstehend bezeichneten zweiten Planetenräder und das zweite Hohlrad ineinandergreifen; wobei die vorstehend bezeichnete zweite Bremsvorrichtung mit dem zweiten Hohlrad gekoppelt ist; wobei der vorstehend bezeichnete dritte Planetensatz ein drittes Sonnenrad, dritte Planetenräder, ein drittes Hohlrad und eine dritte Bremsvorrichtung umfasst;

wobei das vorstehend bezeichnete dritte Sonnenrad und die dritten Planetenräder ineinandergreifen; wobei die vorstehend bezeichneten dritten Planetenräder und das dritte Hohlrad ineinandergreifen; wobei die vorstehend bezeichnete dritte Bremsvorrichtung mit dem dritten Hohlrad gekoppelt ist.

Weiterhin wird vorgesehen, dass das vorstehend bezeichnete erste Sonnenrad, das zweite Sonnenrad und das dritte Sonnenrad an einer gemeinsamen Welle drehfest angebracht sind, oder beziehungsweise aus demselben Materialstück hergestellt sind, und ein Ganzes darstellen.

Weiterhin wird vorgesehen, dass die vorstehend bezeichnete erste Bremsvorrichtung, die zweite Bremsvorrichtung und die dritte Bremsvorrichtung sämtlich mit einem Hydrauliksteuerungssystem verbunden sind.

Weiterhin wird vorgesehen, dass der vorstehend bezeichnete erste Planetensatz, der zweite Planetensatz und der dritte Planetensatz durch die Kupplungsvorrichtung oder / und eine Bremsvorrichtung die automatische Umschaltung vollziehen.

Im Vergleich zum Stand der Technik weist die technische Konzeption der vorliegenden Erfindung die nachstehend aufgeführten Vorteile auf:

Im Vergleich zum Stand der Technik bietet die vorliegende Erfindung die nachstehend aufgeführten positiven Effekte. Bei der betreffenden automatischen Drehmomentübertragungsvorrichtung erfolgt eine Verbesserung der Mängel des Standes der Technik in Gestalt von relativ langer Umschaltdauer und hohem Energieverlust. Durch die Verwen- dung der technischen Konzeption mehrerer Planetensätze mit Nutzung eines gemeinsamen Planetenträgers können eine extreme Verkürzung der Umschaltdauer sowie eine Verringerung des Energieverlustes erreicht werden, wobei die gesamte Konstruktion einfach, kompakt, sehr praktisch und für eine verbreitete Anwendung geeignet ist. Erläuterung der Abbildungen

Nachstehend aufgeführt erfolgt eine weitere Erläuterung der vorliegenden Erfindung anhand beigefügter Abbildungen und praktischer Ausführungsbeispiele:

Abbildung 1 zeigt die Gesamtkonstruktion der vorliegenden Erfindung.

Abbildung 2 ist eine Explosionszeichnung der vorliegenden Erfindung.

Bezugszeichen in den beigefügten Abbildungen: erster Planetensatz 10; zweiter Planetensatz 20; dritter Planetensatz 30; erstes Sonnenrad 11; zweites Sonnenrad 21; drittes Sonnenrad 31; erste Planetenräder 12; zweite Planetenräder 22; dritte Planetenräder 32; erstes Hohlrad 13; zweites Hohlrad 23; drittes Hohlrad 33; erste Bremsvorrichtung 14; zweite Bremsvorrichtung 24; dritte Bremsvorrichtung 34; Planetenträger 4. Praktische Ausführungsbeispiele

Nachstehend aufgeführt erfolgt anhand beigefügter Abbildungen und praktischer Ausführungsbeispiele eine weitere detaillierte Erläuterung der vorliegenden Erfindung: Die Abbildungen 1-2 zeigen eine automatische Drehmomentübertragungsvorrichtung, umfassend einen ersten Planetensatz 10, einen zweiten Planetensatz 20, einen dritten Planetensatz 30 und einen Planetenträger 4, wobei der vorstehend bezeichnete erste Planetensatz 10, der zweite Planetensatz 20 und der dritte Planetensatz 30 sämtlich an demselben Planetenträger 4 angebracht sind; wobei der vorstehend bezeichnete erste Planetensatz 10 ein erstes Sonnenrad 11, erste Planetenräder 12, ein erstes Hohlrad 13 und eine erste Bremsvorrichtung 14 umfasst; wobei das vorstehend bezeichnete erste Sonnenrad 11 und erste Planetenräder 12 ineinandergreifen; wobei vorstehend bezeichnete erste Planetenräder 12 und das erste Hohlrad 13 ineinandergreifen; wobei die vorstehend bezeichnete erste Bremsvorrichtung 14 mit dem ersten Hohlrad 13 gekoppelt ist; wobei der vorstehend bezeichnete zweite Planetensatz 20 ein zweites Sonnenrad 21, zweite Planetenräder 22, ein zweites Hohlrad 23 und eine zweite Bremsvorrichtung 24 umfasst; wobei das vorstehend bezeichnete zweite Sonnenrad 21 und zweite Planetenräder 22 ineinandergreifen; wobei vorstehend bezeichnete zweite Planetenräder 22 und das zweite Hohlrad 23 ineinandergreifen; wobei die vorstehend bezeichnete zweite Bremsvorrichtung 24 mit dem zweiten Hohlrad 23 gekoppelt ist; wobei der vorstehend bezeichnete dritte Planetensatz 30 ein drittes Sonnenrad 31, dritte Planetenräder 32, ein drittes Hohlrad 33 und eine dritte Bremsvorrichtung 34 umfasst; wobei das vorstehend bezeichnete dritte Sonnenrad 31 und dritte Planetenräder 32 ineinandergreifen; wobei vorstehend bezeichnete dritte Planetenräder 32 und das dritte Hohlrad 33 ineinandergreifen; wobei die vorstehend bezeichnete dritte Bremsvorrich- tung 34 mit dem dritten Hohlrad 33 gekoppelt ist.

Weiterhin wird vorgesehen, dass das vorstehend bezeichnete erste Sonnenrad 11, das zweite Sonnenrad 21 und das dritte Sonnenrad 31 an einer gemeinsamen Welle drehfest angebracht sind, oder beziehungsweise aus demselben Materialstück hergestellt sind, und ein Ganzes darstellen.

Weiterhin wird vorgesehen, dass die vorstehend bezeichnete erste Bremsvorrichtung 14, die zweite Bremsvorrichtung 24 und die dritte Bremsvorrichtung 34 sämtlich mit einem Hydrauliksteuerungssystem verbunden sind.

Weiterhin wird vorgesehen, dass der vorstehend bezeichnete erste Planetensatz 10, der zweite Planetensatz 20 und der dritte Planetensatz 30 durch die Kupplungsvorrichtung oder / und die Bremsvorrichtung die automatische Umschaltung vollziehen.

Bei der Konzeption der vorliegenden Erfindung wird vorgesehen, dass die Vorrichtung zwei oder mehr als zwei Planetensätze aufweist; Die Planetensätze nutzen einen gemeinsamen Planetenträger, wobei die jeweiligen

Planetensätze ein gemeinsames Sonnenrad nutzen oder die Sonnenräder der jeweiligen Planetensätze auf eine gewisse Weise zu einem Ganzen verbunden sind, wobei der Eingang ein gemeinsames Sonnenrad sein kann, wobei der Ausgang ein gemeinsamer Planetenträger ist oder der Eingang ein gemeinsamer Planetenträger ist und wobei der Ausgang ein gemeinsames Sonnenrad ist.

Das Wirkprinzip der vorliegenden Erfindung ist nachstehend aufgeführt:

Drehmoment und Drehzahl werden auf das Sonnenradübertragen, die erste Bremsvor- richtung 14 ist in Betrieb, während das erste Hohlrad 13 verriegelt ist und der erste Planetensatz 10 in Betrieb ist. Die zweite Bremsvorrichtung ist gelöst und nicht in Betrieb, wobei der zweite Planetensatz nicht in Betrieb ist, sondern leer läuft. Die dritte Bremsvorrichtung ist gelöst und nicht in Betrieb, wobei der dritte Planetensatz nicht in Betrieb ist, sondern leer läuft. Drehmoment und Drehzahl werden von dem Planetenträ- ger 4 ausgegeben.

Drehmoment und Drehzahl werden auf das Sonnenradübertragen, die zweite Bremsvorrichtung 24 ist in Betrieb, während das zweite Hohlrad 23 verriegelt ist und der zweite Planetensatz in Betrieb ist. Die erste Bremsvorrichtung ist gelöst und nicht in Betrieb, wobei der erste Planetensatz nicht in Betrieb ist, sondern leer läuft. Die dritte Bremsvorrichtung 34 ist gelöst und nicht in Betrieb, wobei der dritte Planetensatz 30 nicht in Betrieb ist, sondern leer läuft. Drehmoment und Drehzahl werden von dem Planetenträ- ger 4 ausgegeben.

Drehmoment und Drehzahl werden auf das Sonnenradübertragen, die dritte Bremsvorrichtung 34 ist in Betrieb, während das dritte Hohlrad 33 verriegelt ist und der dritte Planetensatz 30 in Betrieb ist. Die erste Bremsvorrichtung 14 ist gelöst und nicht in Betrieb, wobei der erste Planetensatz 10 nicht in Betrieb ist, sondern leer läuft. Die zweite Bremsvorrichtung 24 ist gelöst und nicht in Betrieb, wobei der zweite Planetensatz 20 nicht in Betrieb ist, sondern leer läuft. Drehmoment und Drehzahl werden von dem Planetenträger 4 ausgegeben. oder

Drehmoment und Drehzahl werden auf den Planetenträger 4Übertragen, die erste Bremsvorrichtung 14 ist in Betrieb, während das erste Hohlrad 13 verriegelt ist und der erste Planetensatz 10 in Betrieb ist. Die zweite Bremsvorrichtung 24 ist gelöst und nicht in Betrieb, wobei der zweite Planetensatz 20 nicht in Betrieb ist, sondern leer läuft. Die dritte Bremsvorrichtung 34 ist gelöst und nicht in Betrieb, wobei der dritte Planetensatz 30 nicht in Betrieb ist, sondern leer läuft. Drehmoment und Drehzahl werden von dem Sonnenrad ausgegeben. Drehmoment und Drehzahl werden auf den Planetenträger 4Übertragen, die zweite

Bremsvorrichtung 24 ist in Betrieb, während das zweite Hohlrad 23 verriegelt ist und der zweite Planetensatz 20 in Betrieb ist. Die erste Bremsvorrichtung 14 ist gelöst und nicht in Betrieb, wobei der erste Planetensatz 10 nicht in Betrieb ist, sondern leer läuft. Die dritte Bremsvorrichtung 34 ist gelöst und nicht in Betrieb, wobei der dritte Planetensatz 30 nicht in Betrieb ist, sondern leer läuft. Drehmoment und Drehzahl werden von dem Sonnenrad ausgegeben.

Drehmoment und Drehzahl werden auf den Planetenträger 4Übertragen, die dritte Bremsvorrichtung 34 ist in Betrieb, während das dritte Hohlrad 33 verriegelt ist und der dritte Planetensatz 30 in Betrieb ist. Die erste Bremsvorrichtung 14 ist gelöst und nicht in Betrieb, wobei der erste Planetensatz 10 nicht in Betrieb ist, sondern leer läuft. Die zweite Bremsvorrichtung 24 ist gelöst und nicht in Betrieb, wobei der zweite Planetensatz 20 nicht in Betrieb ist, sondern leer läuft. Drehmoment und Drehzahl werden von dem Sonnenrad ausgegeben.

Bei den vorstehend aufgeführten Erläuterungen handelt es sich lediglich um die Beschreibung vorteilhafter praktischer Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung, ohne irgendeine Beschränkung des Umfangs der vorliegenden Erfindung zu bedeuten. Sämtliche gemäß der technischen Lehre der vorliegenden Erfindung an den praktischen Ausführungsbeispielen vorgenommene unbedeutende Abänderungen und äquivalente Modifizierungen oder Ausgestaltungen fallen sämtlich unter die technische Konzeption der vorliegenden Erfindung.