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Patent Searching and Data


Title:
AUTOMATIC UMBRELLA
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/138061
Kind Code:
A3
Abstract:
The invention relates to an automatic umbrella comprising an umbrella tube (1), a runner (2) for umbrella stretchers which is slidably mounted on the umbrella tube (1), and an umbrella handle (3) that is arranged at one end of the umbrella tube (1) and has an actuating element (4) which cooperates with the slide (2) when the umbrella is closed. According to the invention, the actuating element (4) is arranged on an extension (5) of the umbrella handle (3), said extension (5) pointing in the direction of the slide (5), and a recess (6) which is adapted to the extension (5) and is filled at least in part by the same when the umbrella is closed is provided on the slide (2).

Inventors:
SCHROEDER KNUT (DE)
Application Number:
PCT/DE2009/000650
Publication Date:
March 18, 2010
Filing Date:
May 12, 2009
Export Citation:
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Assignee:
KNIRPS LICENCE CORP GMBH & CO (DE)
SCHROEDER KNUT (DE)
International Classes:
A45B9/02; A45B25/08
Foreign References:
US5144969A1992-09-08
DE20117032U12001-12-13
US20030089387A12003-05-15
Attorney, Agent or Firm:
WOLF, Michael (Hanau, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Automatischer Schirm, umfassend einen Schirmstock (1), einen am Schirmstock (1) verschieblich gelagerten Schieber

(2) für Schirmsprossen und einen an einem Ende des Schirmstocks (1) angeordneten Schirmgriff (3), der ein bei geschlossenem Schirm mit dem Schieber (2) zusammenwirkendes Betätigungselement (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) an einem in Richtung Schieber (2) ausgerichteten Fortsatz (5) am Schirmgriff (3) angeordnet und am Schieber (2) eine an den Fortsatz (5) ange- passte und von diesem bei geschlossenem Schirm mindestens teilweise ausgefüllte Ausnehmung (6) vorgesehen ist.

2. Automatischer Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass im Bereich der Ausnehmung (6) am Schieber (2) ein radialelastisches Federelement (7), vorzugsweise eine Lasche, angeordnet ist, die mit dem Betätigungselement (4) zusammenwirkt .

3. Automatischer Schirm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Fortsatz (5) ein mit dem Federelement (7) zusammenwirkender Verrastungsvorsprung (8) vorgesehen ist.

4. Automatischer Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (6) als Vertiefung auf einer Oberfläche des Schiebers (2) ausgebildet ist.

5. Automatischer Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , dass die Ausnehmung (6) einen rechteckigen und einen halbkreisförmigen Abschnitt aufweist.

6. Automatischer Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , dass der Fortsatz (5) einen rechteckigen und einen halbkreisförmigen Abschnitt aufweist.

7. Automatischer Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , dass das Betätigungselement (4) als Druckknopf ausgebildet ist.

8. Automatischer Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet , dass der Schirmgriff (3) in Richtung Schieber (2) konisch zulaufend ausgebildet ist.

9. Automatischer Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet , dass der Schirmgriff (3) schieberseitig - bis auf die Ausnehmung (6) - den gleichen Durchmesser wie der Schieber (2) schirmgriffseitig aufweist.

10. Automatischer Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet , dass der Schieber (2) mindestens schirmstockseitig als zylindrisches Rohrstück ausgebildet ist.

11. Automatischer Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet , dass der Schieber (2) einen in Richtung Schirmgriff (3) konisch auseinander laufenden Abschnitt (9) aufweist.

12. Automatischer Schirm nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (9) und/oder der Schirmgriff (3) eine griffige Oberfläche aufweist.

13. Automatischer Schirm nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet , dass der Abschnitt (9) die Ausnehmung (6) mindestens teilweise aufweist.

14. Automatischer Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet , dass der Schieber (2) einen ringförmigen Wulst (10) mit mehreren Gelenkstellen (11) für die Schirmsprossen aufweist .

15. Automatischer Schirm nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet , dass der Abschnitt (9) bei geschlossenem Schirm zwischen dem ringförmigen Wulst (10) und dem Schirmgriff (3) angeordnet ist.

16. Automatischer Schirm nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet , dass der Abschnitt (9) wulstseitig einen kleinen Durchmesser als der ringförmige Wulst (10) aufweist.

Description:

Automatischer Schirm

Die Erfindung betrifft einen automatischen Schirm gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein automatischer Schirm der eingangs genannten Art wird von der Anmelderin zum Beispiel unter dem Produktnamen "854 Mini- matic SL" hergestellt und verkauft. Dieser Schirm besteht unter anderem aus einen Schirmstock, einem am Schirmstock verschieblich gelagerten Schieber für Schirmsprossen und einem an einem Ende des Schirmstocks angeordneten Schirmgriff, der ein bei geschlossenem Schirm mit dem Schieber zusammenwirkendes Betätigungselement aufweist. Dieser Schirm hat sich an sich bestens bewährt, wobei unter "automatisch" zu verstehen ist, dass sich der Schirm selbsttätig öffnet, sobald man das Betätigungselement betätigt. Diese "Selbsttätigkeit" wird in an sich bekannter Weise durch entsprechende Federelemente oder dergleichen realisiert, wobei das mit dem Schieber zusammenwirkende Betätigungselement gewährleistet, dass sich der Schirm nur auf Anforderung (als zum Beispiel durch Drücken des Betätigungselements) und nicht von alleine öffnet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schirm der eingangs genannten Art noch kompakter auszubilden.

Diese Aufgabe ist mit einem automatischen Schirm der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst .

Nach der Erfindung ist also vorgesehen, dass das Betätigungselement an einem in Richtung Schieber ausgerichteten Fortsatz

an einer Umfangsstelle des Schirmgriffs angeordnet und an einer zugeordneten Umfangsstelle des Schiebers eine an den Fortsatz angepasste und von diesem bei geschlossenem Schirm mindestens teilweise ausgefüllte Ausnehmung vorgesehen ist.

Mit anderen Worten ausgedrückt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Schirmgriff selbst wegen des einseitig angeordneten Fortsatzes deutlich kürzer als bisher ausgebildet ist, wobei aufgrund der ebenfalls einseitig angeordneten Ausnehmung der Schirmgriff und der Schieber beim Schließen des Schirmes trotzdem sehr dicht zueinander angeordnet werden können, sprich gemeinsam nur eine vergleichsweise geringe Baulänge aufweisen.

Im übrigen weist der erfindungsgemäße Schirm, wie nach dem Stand der Technik bekannt, einen Vielzahl von Dachsprossen auf, an denen eine Schirmbespannung in geeigneter Weise befestigt ist, wobei die Dachsprossen mit einem ihrer Enden gelenkig am Schirmstock befestigt und die besagten, am Schieber angelenkten Schirmsprossen mit ihrem anderen Ende gelenkig mit den Dachsprossen verbunden sind. Typischerweise sind weiterhin alle Bauteile wie Schirmstock, Dachsprossen und Schirmsprossen zur Realisierung eines so genannten Minischirms teleskopier- bzw. faltbar ausgebildet.

Andere vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Schirms ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Der erfindungsgemäße Schirm einschließlich seiner vorteilhaften Weiterbildungen gemäß der abhängigen Patentansprüche wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigt

Figur 1 perspektivisch den Schirmgriff und den Schieber (ohne Schirm und auch ohne Schirmstock) in einer Stellung, wie sie sich bei geschlossenem Schirm ergibt ;

Figur 2 perspektivisch den Schirmgriff, den Schieber (ohne Schirmsprossen etc.) und den Schirmstock in einer Stellung, wie sie sich bei leicht geöffnetem Schirm ergibt ;

Figur 3 in Seitenansicht den Schieber (ohne Schirmstock und Schirmsprossen) ;

Figur 4 im Schnitt (etwa auf höhe des mittleren Wulstes) den Schieber gemäß Figur 3 ;

Figur 5 in Seitenansicht den Schirmgriff; und

Figur 6 im Schnitt den Schirmgriff gemäß Figur 5.

Alle möglichen Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Schirms bestehen mit Verweis auf die Figuren 1 bis 6 aus einem Schirmstock 1, einem am Schirmstock 1 verschieblich gelagerten Schieber 2 für Schirmsprossen und einem an einem Ende des Schirmstocks 1 angeordneten Schirmgriff 3, der ein bei geschlossenem Schirm mit dem Schieber 2 zusammenwirkendes Betätigungselement 4 aufweist.

Wesentlich für den erfindungsgemäßen automatischen Schirm ist nun, dass das Betätigungselement 4 an einem in Richtung Schieber 2 ausgerichteten Fortsatz 5 am Schirmgriff 3 angeordnet und am Schieber 2 eine an den Fortsatz 5 angepasste und von diesem bei geschlossenem Schirm mindestens teilweise ausgefüllte Ausnehmung 6 vorgesehen ist.

Wie eingangs erläutert, führt dies zu einer sehr kompakten und optisch formschönen Ausbildung von Schieber 2 und Schirmgriff 3, verbunden mit dem Vorteil, dass die Konstruktion auch kein großes Gewicht aufweist, welches Ziel insbesondere bei Mini- schirmen stets angestrebt ist.

Wie insbesondere aus den Figuren 2, 3, 4 und 6 ersichtlich, ist bei der dargestellten Ausführungsform im Bereich der Ausnehmung 6 an einer Umfangsstelle des Schiebers 2 ein radial - elastisches Federelement 7, genauer gesagt eine Lasche, angeordnet, die mit dem an einer Umfangsstelle des Schirmgriffs 3 angeordneten Betätigungselement 4 zusammenwirkt, wobei darüber hinaus am Fortsatz 5 ein mit dem Federelement 7 zusammenwirkender Verrastungsvorsprung 8 (siehe Figur 6) vorgesehen ist. Es ergibt sich auf diese Weise ein Schirmgriff 3, bei dem das Betätigungselement 4 lediglich und im Unterschied zum vorbekannten Stand der Technik auf einer Seite des Schirmgriffs 3 angeordnet ist. Die bisher übliche, und insoweit aufwändige "Umgreifung" des Betätigungselements 4 kann damit entfallen.

Dabei ist einerseits die Ausnehmung 6 als singuläre Vertiefung auf einer Oberfläche des Schiebers 2 ausgebildet und weist schirmgriffseitig einen rechteckigen und wulstseitig (siehe unten) einen halbkreisförmigen Abschnitt auf; andererseits weist - entsprechend formangepasst - auch der Fortsatz 5 einen rechteckigen und einen halbkreisförmigen Abschnitt auf.

Um die Funktion des automatischen Schirms leicht erschließbar zu gestalten, ist das Betätigungselement 4 als Druckknopf ausgebildet (siehe Figuren 1, 2, 5 und 6) .

Weiterhin ist der Schirmgriff 3 in Richtung Schieber 2 konisch zulaufend ausgebildet, wobei der Schirmgriff 3 schieberseitig

- bis auf die Ausnehmung 6 - den gleichen Durchmesser wie der Schieber 2 schirmgriffseitig aufweist. Der Schieber 2 selbst ist schirmstockseitig (also schirmgriffabgewandt) als zylindrisches Rohrstück ausgebildet und weist einen in Richtung Schirmgriff 3 konisch auseinander laufenden Abschnitt 9 auf. Dieser Abschnitt 9 und/oder der Schirmgriff 3 weist zur Gewährleistung einer sicheren Handhabbarkeit des Schirms eine griffige Oberfläche (zum Beispiel eine geeignete Riffeiung) auf, wobei weiterhin der Abschnitt 9 die Ausnehmung 6 mindestens teilweise aufweist.

Schließlich ist vorgesehen, dass der Schieber 2 einen ringförmigen Wulst 10 mit mehreren Gelenkstellen 11 für die Schirmsprossen aufweist, wobei der Abschnitt 9 bei geschlossenem Schirm zwischen dem ringförmigen Wulst 10 und dem Schirmgriff 3 angeordnet ist und wobei der Abschnitt 9 wulstseitig einen kleinen Durchmesser als der ringförmige Wulst 10 aufweist.

CTl

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Bezugszeichenliste

1 Schirmstock

2 Schieber

3 Schirmgriff

4 Betätigungselement

5 Fortsatz

6 Ausnehmung

7 Federelement

8 Verrastungsvorsprung

Abschnitt

10 Wulst

11 Gelenkstellen