Automatisch gesteuerte Waschmaschine

[0001] Die Erfindung betrifft eine automatisch gesteuerte Waschmaschine mit einer im oberen Maschinenraum angeordneten Waschmitteleinspüleinrichtung, die eine von vorn zugängliche Schublade mit mindestens einer Kammer für eine handdosierte Zugabe einer Waschpulver- oder Waschflüssigkeitsportion enthält, mit mindestens einem im oberen Maschinenraum hinter den Kammern der Schublade angebrachten Vorratsbehälter für flüssige oder gelförmige Waschhilfsmittel und mit je einer Einrichtung zum automatischen Dosieren jedes bevorrateten Waschhilfsmittels. [0002] Eine solche Waschmaschine ist aus der DE 34 03 622 A1 bekannt. Darin ist in Zugrichtung einer Schublade hinter notorischen Waschmittelkammern, die zum Befül- len mit einzelnen Dosen von Waschpulvern oder Waschflüssigkeiten oben offen und von oben mittels Wasserstrahlen ausspülbar sind, ein Vorratsraum für flüssige Waschhilfsmittel angeordnet, der nach dem Aufbrauchen des Vorrats wieder befüllt werden muss. Dazu ist im Deckelbereich des Vorratsraumes eine Füllöffnung vorgesehen. Bei jeder Bewegung der Waschmittel-Schublade in eine Position zum Befüllen der Kammern wird mittels einer an der Schublade und ihrem Gehäuse angebrachten Mechanik eine bestimmte Dosis des bevorrateten Waschhilfsmittels aus dem Vorratsraum in eine Dosierkammer befördert, von wo sie während eines darauf folgenden Waschpro- grammablaufs mittels Wasser in den Laugenbehälter der Waschmaschine überführt werden kann.

[0003] Eine solche Bevorratung bedeutet für den Kunden eine erhebliche Arbeitserleichterung hinsichtlich des Nachschubs von Waschhilfsmitteln. Da die Füllöffnung zum Nachfüllen des Waschhilfsmittels unmittelbar oberhalb des Vorratsraumes angeordnet ist, ist die gelegentlich erforderliche Wiederbefüllung beschwerlich, zumal die Füllöffnung des Vorratsraumes wegen der Gefahr des überschwappens von Waschhilfsmittel während der Bewegung der Schublade nicht beliebig groß sein sollte. Die Schwierigkeit des Wiederbefüllens dürfte auch häufiger zum Verschütten von Waschhilfsmittel führen, das an der Schublade zum Gelieren oder Verkrusten führt und dann die Schublade schwergängig macht. Daher ist eine häufige Reinigung der bekannten Schublade unumgänglich. Bei Anwendung eines in dieser Weise bevorrateten Waschhilfsmittels

bleibt die davor angeordnete Waschmittelkammer leer. Der Kunde sieht daher nicht, dass eine Waschhilfsmitteldosierung stattfinden wird, sondern muss darauf vertrauen.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte Waschmaschine so auszustatten, dass dem Kunden sichtbar gemacht werden kann, ob und wie viel Waschhilfsmittel im nachfolgenden Waschvorgang bei Vermeidung von oben angesprochenen Nachteilen verwendet wird.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Kennzeichens im Anspruch 1 dadurch gelöst, dass die Einrichtung zum automatischen Dosieren eines Waschhilfsmittels eine Schneckenpumpe enthält, deren Eingangsseite mit dem Innen- räum des Vorratsbehälters fluidisch verbunden ist und deren Austrittsöffnung in eine Kammer der Schublade mündet.. Eine solche Schneckenpumpe kann aus dem Vorratsbehälter in einfacher Weise eine vorbestimmte Portion von flüssigem Waschhilfsmittel in die dafür vorgesehene Kammer transportieren. Auf diese Weise wird der Kunde im Hinblick auf die Sichtbarkeit der dosierten Waschhilfsmittelportion zufrieden gestellt und dennoch vom unmittelbaren Umgang und der Berührung mit dem Waschhilfsmittel befreit.

[0006] Dadurch, das die Einrichtung in einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung in Zugrichtung der Schublade hinter der Kammer bzw. den Kammern und vor dem Vorratsbehälter angeordnet ist, wird für die Einrichtung kein weiterer Bauraum benötigt, weil an der Einbaustelle ohnehin ein Freiraum für die Ableitung von pulverförmigem Waschmittel aus den Kammern verbleibt, damit automatische oder handdosierte Waschmittelmengen in den darunter befindlichen Laugenbehälter gespült werden können.

[0007] In einer anderen vorteilhaften Weiterbildung weist die Schublade im vorderen Bereich eine verschließbare Einfüllöffnung auf, die mit einer Flüssigkeitsleitung verbunden ist, die in den Vorratsbehälter mündet. Auf diese Weise wird keine Gefahr von Verschüttungen, Verunreinigungen, Verklebungen und nachfolgender Notwendigkeit der Reinigung gegeben sein, und der Kunde wird die erfindungsgemäße Waschmaschine ungetrübt gebrauchen können. [0008] Wenn diese Einfüllöffnung in der Nähe einer Kammer, vorzugsweise der Kammer für ein Vorwaschmittel, angeordnet und der Steg zwischen der Kammer und

der Einfüllöffnung zum Zwecke des geordneten überlaufs abgesenkt ist, werden selbst geringe Mengen verschütteter Nachfüllung geordnet in die daneben liegende Waschmit- telkammer laufen und auf diese Weise unschädlich dem nächsten Waschprozess zugeführt werden. [0009] Vorteilhafterweise weist die Einrichtung einen Vorflutbehälter auf, der mit dem Innenraum des Vorratsbehälters korrespondiert und in dem die Eingangsseite der Schneckenpumpe möglichst tief angeordnet ist. So erhält die Schneckenpumpe eine für eine archimedische Schraube typische Schräglage, die sie am besten befähigt, tief liegende Waschhilfsmittelanteile aus dem Vorflutbehälter in die Waschmittelkammer zu führen. Außerdem wird dadurch der selbsttätige überlauf vom Vorflutbehälter in die Waschmittelkammer verhindert. Die Eingangsseite der Schneckenpumpe kann dafür noch in einer tiefer gelegenen Mulde des Vorflutbehälters angeordnet sein, damit etwa verbleibende Waschhilfsmittelreste möglichst klein sind.

[0010] Die Schneckenpumpe kann durch die Bewegung der Schublade in einer be- stimmten Richtung antreibbar sein. Wenn diese bestimmte Richtung die Schubrichtung der Schublade wäre, befände sich die vorbestimmte Menge an dosiertem Waschhilfsmittel nach Einschieben der Schubblade automatisch in der dafür vorgesehenen Kammer. Dies würde der Sichtbarkeit der dosierten Waschhilfsmittelmenge widersprechen. Daher sollte die bestimmte Richtung besser die Zugrichtung der Schublade sein; denn nach Aufziehen der Schublade würde sich dann die gerade eben dosierte Menge an Waschhilfsmittel zeigen.

[0011] Anstelle des Antriebs der Schneckenpumpe von der Bewegung der Schublade kann nach einer weiteren vorteilhaften Fortbildung der Erfindung die Schneckenpumpe von einer motorischen Antriebseinrichtung antreibbar sein. Diese Antriebseinrichtung kann ein Fluidantrieb oder ein elektromotorischer Antrieb sein. Dem letzteren ist insofern der Vorzug zu geben, weil er einerseits am wenigsten störanfällig sein dürfte und weil er ohne weiteres durch die ohnehin vorhandene elektrische Steuerung der Waschmaschine gesteuert werden kann. Dabei ist nicht nur der Zeitpunkt ihres Betriebs sondern auch die Dauer des Betriebs variierbar, so dass damit die Dosis der zugeführ- ten Waschhilfsmittelmenge individuell gesteuert werden kann.

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[0012] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels ist die Erfindung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 eine Waschmaschine in einer Ansicht von oben mit einer erfindungsgemäß ausgestatteten Waschmitteleinspüleinrichtung, Fig. 2 eine Schublade für eine erfindungsgemäß ausgestattete Waschmitteleinspüleinrichtung mit einer Einrichtung zum automatischen Dosieren eines Teils der bevorrateten Menge an Wasch hilfsmittel und

Fig. 3 ein senkrechter Schnitt durch die Einzelheit III in Fig. 2 die Anordnung der Schneckenpumpe betreffend. [0013] Das Gehäuse 1 der Waschmaschine umgibt einen Laugenbehälter 2, der im Gehäuse so weit nach oben reicht, dass für die Waschmitteleinspüleinrichtung 3 nur noch der obere seitlich verbleibende Raum innerhalb des Gehäuses 1 zur Verfügung steht. Die Waschmitteleinspüleinrichtung 3 hat einen eigenen Gehäusekasten 4, der von der Frontblende 1.1 des Gehäuses 1 bis zu seiner Rückwand 1.2 reicht und in dem die Schublade 5 in Zugrichtung 6 bzw. in Schubrichtung 7 frei beweglich geführt ist. Die Schublade 5 hat drei oben offene Waschmittelkammern 8, 9 und 10 für Vorwaschmittel (8), Hauptwaschmittel (9) und Weichspülmittel (10). Die Weichspülkammer 10 hat noch einen Saugheber 11 (schematisch dargestellt). Die hinteren Enden der Kammern 8 und 9 sowie der Saugheber 11 münden in einen Ablaufschacht 12, der die Gemische aus Waschhilfsmittel und Wasser, das von oben in die Kammern geleitet werden kann, in nicht dargestellter Weise zum Laugenbehälter 2 führt. Hinter dem Schacht 12 ist mindestens ein Vorratsraum 13 für flüssige oder gelförmige Waschhilfsmittel in der Schublade 5 integriert. Der Vorratsraum 13 ist in seiner Form und Größe dem jeweiligen hinter den Kammern 8 bis 10 noch zur Verfügung stehenden Raum angepasst. Bei Unterbrin- gung eines einzigen Vorratsraums 13 in der Schublade 5 kann ein Volumen von 500 bis 1000 ml Waschhilfsmittel bevorratet werden. Konzentrierte Waschhilfsmittel lassen daraus bereits bis zu dreißig Waschgänge beschicken, die unter Verwendung gerade dieses bevorrateten Waschhilfsmittels ablaufen sollen.

[0014] Am Boden hat der Vorratsraum 13 eine Ablauföffnung, an die eine Eingabeöff- nung 14 einer Dosiereinrichtung 15 angeschlossen ist, die ebenfalls in der Schublade 5 angeordnet ist, nämlich im hinteren Teil der Schublade, und einen Vorflutbehälter 20

umfasst. Bei der Anordnung mehrerer Vorratsräume sind natürlich entsprechend viele Dosiereinrichtungen 15 mit Vorflutbehältern 20 vorzusehen. Die Konstruktion solcher Dosiereinrichtungen ist nicht näher dargestellt. Sie kann entweder gemäß dem Stand der Technik aus DE 34 03 622 A1 oder in einer anderen Weise mit Fördereinrichtungen (Magnetventil, Pumpe, Verschlussschieber) für den Waschhilfsmittelvorrat aus dem Vorratsraum 13 entweder drucklos oder unter Druckbeaufschlagung ausgebildet sein.

[0015] Im rückwärtigen Bereich des Gehäusekastens 4 kann noch eine Magnetventil- Baugruppe 16 für die Beschickung der Kammern 8 bis 10 und ggf. der Dosiereinrich- tung(en) 15 angeordnet sein. Diese Baugruppe wird über einen zentralen Zulauf 17 aus einem nicht dargestellten Hauswassernetz mit Frischwasser versorgt.

[0016] In Höhe der hinteren Enden der Kammern 8 bis 10 hat die Schublade 5 seitlich angeordnete Rastkerben 18, die während der Bewegung der Schublade 5 in Zugrichtung 6 oder in Schubrichtung 7 an den Führungen im Gehäusekasten 4 entlang gleiten. Sobald die Schublade 5 so weit aus dem Gehäusekasten 4 nach vorn herausgezogen worden ist, dass die öffnungen der Kammern 8 bis 10 im Freien liegen, fallen seitlich an den Führungen des Gehäusekastens 4 angebrachte Rastnasen 19 in die Rastkerben 18 ein und geben dem Kunden das Signal zum Stoppen der ziehenden bzw. schiebenden Krafteinleitung. In der ausgezogenen Position können die Kammern mit den entsprechenden Waschhilfsmitteln von Hand befüllt werden. Außerdem ist in dieser Positi- on auch die Nachfüllöffnung 21 zugänglich, die über eine Leitung 22 mit dem Vorratsraum 13 verbunden ist. Ein Schwappen des Inhalts im Vorratsraum 13 ist nicht zu befürchten, weil diese lange Leitung 22 solche Flüssigkeitsbewegungen dämpft. Die Nachfüllöffnung 21 ist Nahe bei der Kammer 8 für Vorwaschmittel angeordnet und hat mit ihr einen gemeinsamen Steg 28, der in einer Breite gemäß der gemeinsamen Nähe von Nachfüllöffnung 21 und Kammer 8 so abgesenkt ist, dass verschüttetes Waschhilfsmittel sich dort sammelt und in die Kammer 8 abfließt, damit es nicht zu störenden Verkrustungen oder Verklebungen führt.

[0017] Zum Weiterbewegen der Schublade 5 entweder aus dem Gehäusekasten 4 heraus oder in den Gehäusekasten 4 hinein, kann der Kunde diese Rastposition überwin- den, und die Rastelemente 18 und 19 kommen wieder außer Eingriff. Die dargestellten Rastkerben 18 und Rastnasen 19 sind nur als schematische Umsetzung zu verstehen.

Anstelle dieser Rastelemente sind auch auf anderer Wirkung beruhende Elemente einsetzbar.

[0018] Die vollständig aus dem Gehäusekasten 4 entnommene Schublade 5 gemäß Fig. 2 sowie die senkrecht geschnittene Einzelheit in Fig. 3 zeigen vor allem die Anord- nung der Schneckenpumpe 23 innerhalb des Vorflutbehälters 20. Darin ist die Eingangsseite 24 der Schneckenpumpe 23 tief im Vorflutbehälter 20 gelegen, womöglich sogar in einer in Fig. 3 dargestellten Mulde 27. Die höher liegende Ausgangsseite 25 der Schneckenpumpe 23 mündet in die Kammer 9 für das Hauptwaschmittel, das im Vorratsraum 13 bevorratet ist bzw. von Hand als Pulver aus einer nicht dargestellten Waschpulververpackung in die Kammer eingefüllt werden kann. Im letzteren Falle ist die Dosierung des flüssigen Vorrats entbehrlich.

[0019] Der Drehantrieb 26 für die Schneckenpumpe 23 kann in beliebiger Weise ausgebildet sein. Keine der Ausführungsformen hierfür ist detailliert dargestellt. Einerseits kann dieser Drehantrieb 26 über ein Getriebe (z. B. Zahnstange und Winkelgetriebe) von der Bewegung der Schublade 5 abgeleitet sein. Dabei kann dieses Getriebe so ausgebildet sein, dass der Drehantrieb 26 sich immer nur in Förderrichtung der Schneckenpumpe 23 bewegen lässt. Diese Förderbewegung kann in einer beliebigen, vorzugsweise aber in Zugrichtung der Schublade 5, eingeleitet werden. Das Getriebe kann aber auch so ausgebildet sein, dass jedwede Bewegung der Schublade 5 eine Förder- bewegung der Schneckenpumpe 23 von der Eingangsseite 24 zur Ausgangsseite 25 erzeugt. Die Fördermenge könnte dabei beispielsweise von der Bewegungsgeschwindigkeit der Schublade abhängig eingerichtet sein, was allerdings vom Kunden im Hinblick auf die erwünschte Dosiermenge etwas Erfahrung verlangt.

[0020] Der Drehantrieb 26 kann aber auch mit einer Art Turbine betrieben werden, die vom Zulaufwasser zur Waschmaschine betrieben wird.

[0021] Andererseits kann der Drehantrieb 26 auch aus einem Elektromotor bestehen, der von einer nicht dargestellten in jeder Waschmaschine aber notorisch vorhandenen Steuereinrichtung gesteuert werden kann. Eine solche Steuerung ist dem bewegungsabhängigen Drehantrieb 26 vorzuziehen, weil die Steuerungseinrichtung den elektromo- torischen Drehantrieb 26 in Abhängigkeit vom gewählten Waschprogramm individuell steuern kann. Dies ist insbesondere dann unerlässlich, wenn mehrere Vorratsräume 13

für unterschiedliche Waschhilfsmittel vorhanden sind, die mittels jeweils gesonderter Dosiereinrichtungen 15 und Schneckenpumpen 23 dosiert werden sollen.