Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
AUTOMATICALLY OPENING HOUSEHOLD APPLIANCE DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/139536
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a household appliance, in particular a built-in household appliance, comprising a useable space (5), which can be closed by an appliance door (3) arranged at the front side of the appliance, and a door opening unit (13), by means of which the appliance door (3) can be actuated. According to the invention, the door opening unit (13) is connected to a signal generating unit (37) for generating an opening signal (Sτ), and when the opening signal (Sτ) is present, the door opening unit (13) automatically opens the appliance door (3).

Inventors:
SACHON, Robert (Holzstr. 33, München, 80469, DE)
Application Number:
EP2010/056431
Publication Date:
December 09, 2010
Filing Date:
May 11, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
SACHON, Robert (Holzstr. 33, München, 80469, DE)
International Classes:
F24C15/02; A21B3/02; A47L15/42
Foreign References:
DE102006029902A12008-01-03
EP1151717A22001-11-07
JP2005124800A2005-05-19
IT1210509B1989-09-14
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (83 01 01, München, 81701, DE)
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Haushaltsgerät, insbesondere Einbau-Haushaltsgerät, mit einem Nutzraum (5), der mit einer gerätefrontseitig angeordneten Gerätetür (3) verschließbar ist, und mit einer Türöffnungseinrichtung (13), mittels der die Gerätetür (3) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Türöffnungseinrichtung (13) mit einer Signalerzeugungseinrichtung (37) zur Erzeugung eines Öffnungssignals (Sτ) in Verbindung ist, und dass bei Vorliegen des Öffnungssignals (ST) die Türöffnungseinrichtung (13) die Gerätetür (3) selbsttätig öffnet.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Türöffnungseinrichtung (13) in Funkverbindung, Leitungsverbindung, Schall- oder Lichtverbindung mit der Signalerzeugungseinrichtung (37) ist.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Signalerzeugungseinrichtung (37) der Türöffnungseinrichtung (13) ein Sensor oder Schalter ist.

4. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalerzeugungseinrichtung (37) an einer Frontseite (39) der Gerätetür (3) angeordnet ist.

5. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät eine Anzeige- und Bedieneinheit (41 ) aufweist, und die Anzeige- und Bedieneinheit (41 ) insbesondere an einer

Türseitenkante (43) der Gerätetür (3) angeordnet ist.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalerzeugungseinrichtung (37) an einem Randbereich der Frontseite (39) der Gerätetür (3) angeordnet ist, insbesondere an einem einer Türschwenkachse (S) gegenüberliegenden Randbereich, wobei insbesondere bei einer bodenseitigen horizontalen Türschwenkachse (S) die Signalerzeugungseinrichtung (37) am oberen Randbereich der Frontseite (39) der Gerätetür (3) angeordnet ist, und bei einer vertikalen seitlichen Türschwenkachse (S) die Signalerzeugungseinrichtung (37) am gegenüberliegenden seitlichen Randbereich der Frontseite (39) angeordnet ist.

7. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalerzeugungseinrichtung (37) zumindest annähernd mittig zur Länge der

Türkante der Gerätetür (3) ausgerichtet ist.

8. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalerzeugungseinrichtung (37) als Ersatz für eine Griffmulde oder einen Türgriff in der Gerätetür (3) ausgebildet ist.

9. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalerzeugungseinrichtung (37) zumindest weitgehend flächenbündig zu der Frontseite (39) der Gerätetür (3) ausgerichtet ist.

10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Türöffnungseinrichtung (13) einen insbesondere elektrischen Stelltrieb (14) aufweist, der bei Aktivierung die Gerätetür (3) zur Beschickung des Nutzraums (5) öffnet oder schließt.

11. Haushaltsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Stelltrieb (14) über eine Getriebestufe (I), etwa einen Zahnriemen- oder Kettentrieb (19), trieblich mit zumindest einem Abtriebselement (21 ) der Gerätetür (3) verbunden ist.

12. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätetür (3) um eine horizontale oder vertikale Schwenkachse (S) schwenkbar ist, oder die Gerätetür (3) in einer Bautiefenrichtung ausfahrbar ist.

13. Haushaltsgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätetür (3) als Abtriebselement (21 ) zumindest ein drehfest mit der Gerätetür (3) verbundenes

Abtriebszahnrad aufweist, das mit dem Stelltrieb (14) trieblich verbunden ist.

14. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Türöffnungseinrichtung (13) außerhalb des Nutzraums (5), insbesondere außerhalb einer Boden- oder Seitenwand (15) des Nutzraums (5) angeordnet ist.

15. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Beschickungsöffnung (7) des Nutzraums (5) begrenzender Frontflansch (9) des Haushaltsgeräts eine Durchlassöffnung (25) aufweist, durch die sich die Getriebestufe (I) zur Gerätetür (3) erstreckt.

16. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das gerätetürseitige Abtriebselement (21 ) innerhalb eines Türinnenraums der Gerätetür (3) angeordnet ist, und dass insbesondere die Gerätetür (3) eine Durchlassöffnung (27) aufweist, durch die sich die Getriebestufe (I) zu dem Abtriebselement (21 ) erstreckt.

17. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Türöffnungseinrichtung (13), insbesondere deren Stellbetrieb (14), zumindest weitgehend innerhalb der Gerätetür (3) angeordnet ist.

18. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Türöffnungseinrichtung (13), insbesondere deren Stellbetrieb (14), scharnierseitig in der Gerätetür (3) und/oder dem Gehäuse (1 ) angeordnet ist.

19. Verfahren zur Betätigung einer Gerätetür (3) eines Haushaltsgeräts nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
SELBSTSTÄNDIG ÖFFNENDE HAUSHALTSGERÄTETÜR

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Einbau-Haushaltsgeräte, wie etwa ein Gargerät, eine Geschirrspülmaschine oder ein Kältegerät, nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 sowie ein Verfahren zur Betätigung einer Gerätetür eines Haushaltsgeräts nach dem Patentanspruch 19.

Gängige Haushaltsgeräte weisen gerätefrontseitig Griffe oder Griffmulden auf, mit deren Hilfe eine Gerätetür manuell geöffnet oder geschlossen werden kann. Die Griffe oder Griffmulden bestimmen als Designelemente die Gerätefront des Haushaltsgerätes. Zur Unterstützung einer Öffnungsbewegung kann die Türöffnungsbetätigung zumindest teilweise motorisch erfolgen.

Ein gattungsgemäßes Haushaltsgerät weist einen Nutzraum auf, der mit einer solchen gerätefrontseitig angeordneten Gerätetür verschließbar ist. Das Haushaltsgerät weist außerdem für eine motorische Türöffnung eine Türöffnungseinrichtung auf, mittels der die Gerätetür motorisch betätigt werden kann.

Der Einbau eines solchen Haushaltsgerätes in eine Küchenmöbelfront ist insoweit eingeschränkt, als die Griffe oder Griffmulde des Haushaltsgerätes mit dem Griffdesign der Küchenmöbelfront optisch übereinstimmen sollten. Beim Einrichten der Küche muss daher darauf geachtet werden, dass das Design der Haushaltsgeräte-Griffmulde an die übrigen Griffe in der Küchenmöbelfront optisch angepasst sind.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät bereitzustellen, das für den Einbau in Küchenmöbelfronten mit unterschiedlichem Griffdesign geeignet ist und/oder darüberhinaus eine einfache Gerätetürbedienung ermöglicht.

Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 oder des Patentanspruches 19 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist die Türöffnungseinrichtung mit einer Signalerzeugungseinrichtung in Verbindung, mit der ein Öffnungssignal erzeugt werden kann. Bei Vorliegen des Öffnungssignals wird die Türöffnungseinrichtung aktiviert, wodurch diese die Gerätetür selbsttätig motorisch öffnet. Erfindungsgemäß wird daher die Gerätetür nicht durch ein manuelles Ergreifen des Gerätetür-Griffes sowie durch eine manuell erfolgende Gerätetürbewegung geöffnet oder geschlossen. Vielmehr kann der Benutzer durch die Signalerzeugungseinrichtung das Öffnungssignal erzeugen, mit dem eine Gerätetür-Betätigung eingeleitet wird, ohne dass die Öffnungs- oder Schließbewegung der Gerätetür manuell unterstützt werden müsste.

Die Türöffnungseinrichtung kann auf unterschiedliche Weise in Signalverbindung mit der Signalerzeugungseinrichtung sein. Eine betriebssichere Signalübertragung kann insbesondere durch Funkverbindung, Leitungsverbindung, Schall- oder Lichtverbindung gewährleistet sein.

Die Signalerzeugungseinrichtung kann ein benutzerseitig auslösbarer Sensor oder ein Schalter sein. Bei entsprechender Druckbetätigung oder Bewegungserfassung durch die Signalerzeugungseinrichtung kann diese das Öffnungssignal generieren und somit die Türöffnungseinrichtung für eine automatische Gerätetür-Öffnung aktiviert werden.

Für eine einfache Zugänglichkeit kann die Signalerzeugungseinrichtung an einer

Frontseite der Gerätetür angeordnet sein. Bevorzugt kann die Signalerzeugungseinrichtung als Ersatz für die Griffmulde oder den Türgriff in der Gerätetür ausgebildet sein. Der Bereich der Gerätetür-Frontseite, an der normalerweise eine Griffmulde oder ein Türgriff vorgesehen ist, kann daher mit einer Blindfläche geschlossen sein, die funktionell der Signalerzeugungseinrichtung zugeordnet ist und als Bedienfläche der Signalerzeugungseinrichtung dienen kann. Die Bedienfläche der Signalerzeugungseinrichtung kann zumindest weitgehend flächenbündig zu der Frontseite der Gerätetür ausgerichtet sein.

So kann die Signalerzeugungseinrichtung - entsprechend einer Griffmulde oder eines Türgriffs - insbesondere an einem Randbereich der Frontseite der Gerätetür angeordnet sein. Im Falle einer schwenkbar angelenkten Gerätetür kann dies der, der Türschwenkachse gegenüberliegende Randbereich sein. Das heißt, dass bei einer bodenseitig angelenkten Gerätetür die Signalerzeugungseinrichtung am oberen Randbereich der Frontseite der Gerätetür angeordnet ist. Demgegenüber kann bei einer seitlich angelenkten Gerätetür die Signalerzeugungseinrichtung - analog zum Türgriff oder zur Griffmulde - am gegenüberliegenden seitlichen Randbereich angeordnet sein.

Entsprechend der Positionierung eines Türgriffes oder einer Griffmulde kann darüber- hinaus die Signalerzeugungseinrichtung zumindest annähernd mittig zur Länge der Türkante der Gerätetür ausgerichtet sein.

Für eine selbsttätige Öffnung der Gerätetür kann die Türöffnungseinrichtung einen insbesondere elektrischen Stellentrieb aufweisen, der trieblich mit der Gerätetür in Verbindung ist und bei Aktivierung diese öffnet und/oder schließt. Bevorzugt kann der Stelltrieb eine Getriebestufe nachgeschaltet sein, etwa einen Zahnriemen- oder Kettentrieb, der mit zumindest einem Abtriebselement der Gerätetür verbunden sein kann.

Durch Bereitstellen einer solchen zwischengeschalteten Getriebestufe kann der Stelltrieb bauraumgünstig beabstandet von der Gerätetür innerhalb des Gehäuses des Haushaltsgerätes angeordnet werden. Außerdem kann über die Getriebestufe ein günstiges Übersetzungsverhältnis zur Betätigung der Gerätetür eingestellt werden. Die Türöffnungseinrichtung kann daher ortsunabhängig innerhalb des Haushaltsgeräte- Gehäuses sowie außerhalb des Nutzraumes angeordnet werden, beispielsweise unterhalb einer Bodenwand des Nutzraumes oder außerhalb der Seitenwand des Nutzraumes.

Insbesondere bei einer schwenkbar angelenkten Gerätetür kann das Abtriebselement zumindest ein drehfest mit der Gerätetür verbundenes Abtriebszahnrad sein, das mit dem Stelltrieb, insbesondere über die Getriebestufe, verbunden ist. Alternativ dazu kann die Gerätetür in einer Bautiefenrichtung ausfahrbar sein.

Für den Fall, dass die Türöffnungseinrichtung mit ihrem Stelltrieb innerhalb des Gehäuses des Haushaltsgerätes angeordnet ist, kann sich die Getriebestufe durch eine Durch- lassöffnung im, die Beschickungsöffnung des Nutzraumes begrenzenden Frontflansch bis zur Gerätetür erstrecken. Das gerätetürseitige Abtriebselement kann dabei sichtgeschützt sowie geschützt vor Verunreinigungen innerhalb eines Türinnenraums der Gerätetür angeordnet werden. In diesem Fall kann sich die Getriebestufe durch eine weitere Durchlassöffnung in der Gerätetür bis zum darin angeordneten Abtriebselement erstrecken.

Die Türöffnungseinrichtung, insbesondere deren Stelltrieb, kann zumindest weitgehend innerhalb der Gerätetür angeordnet sein, wodurch die Türöffnungseinrichtung zusammen mit der Gerätetür ein von dem Haushaltsgeräte-Gehäuse im Wesentlichen abgetrenntes Bauteilmodul bildet. Zusätzlich kann die Türöffnungseinrichtung, insbesondere der Stelltrieb, scharnierseitig an der Gerätetür und/oder dem Haushaltsgeräte-Gehäuse angeordnet werden. In diesem Fall ist ein unmittelbarer Eingriff des Stelltriebs in das jeweils zugeordnete Türscharnier ermöglicht.

Das gerätetürseitige Abtriebselement kann von einer Abtriebswelle getragen sein. Deren Enden können als Lagerzapfen in zugeordneten Lagerbuchsen gelagert sein, die wiederum gehäusefest am Haushaltsgeräte-Gehäuse angeordnet sind.

Zusätzlich kann die Abtriebswelle beziehungsweise das Abtriebselement drehfest mit der Gerätetür gekoppelt sein. Bei einer Bewegungsübertragung wird somit das Abtriebselement zusammen mit der Gerätetür verschwenkt. Die Abtriebswelle beziehungsweise das Abtriebselement kann dabei für eine optimale Hebelwirkung beim Öffnen der Gerätetür koaxial mit der Schwenkachse sein.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht eine Geschirrspülmaschine mit halbgeöffneter Gerätetür sowie mit hervorgehobener Türöffnungseinrichtung;

Fig. 2 in einer Detailansicht die Türöffnungseinrichtung; und

Fig. 3 in Prinzipdarstellung ein Blockschaltdiagramm zur Veranschaulichung einer Türöffnungsbetätigung. In der Fig. 1 ist in Prinzipdarstellung als Haushaltsgerät eine Geschirrspülmaschine mit einem Gehäuse 1 sowie mit einer daran angelenkten, halb geöffneten Gerätetür 3 gezeigt. Im Gehäuse 1 der Geschirrspülmaschine ist ein Spülbehälter vorgesehen, der einen Spülraum 5 begrenzt, der frontseitig mit einer Beschickungsöffnung 7 offen ist. Die Beschickungsöffnung 7 des Spülraums 5 ist mit einem umlaufenden gehäuseseitigen Frontflansch 9 begrenzt.

Wie aus der Fig. 1 weiter hervorgeht, ist die Gerätetür 3 über eine bodenseitige, horizontale Schwenkachse S über später beschriebene Scharniere 11 am Gehäuse 1 angelenkt.

Die Geschirrspülmaschine weist gehäuseseitig eine Türöffnungseinrichtung 13 auf, mittels der die Gerätetür 3 geöffnet werden kann. Die Türöffnungseinrichtung 13 ist gemäß der Fig. 1 unterhalb einer Bodenwand 15 des Spülraums angeordnet. Mittels der Türöffnungseinrichtung 13 kann die Gerätetür 3 motorisch geöffnet werden. Hierzu weist die Türöffnungseinrichtung 13 einen elektrischen Stelltrieb 14 auf, der eine außenverzahnte Antriebswelle 19 antreibt. Die Antriebswelle 19 des Stelltriebes 13 bildet zusammen mit einem Zahnriemen 20 sowie einem Abtriebszahnrad 21 eine Getriebestufe I, die zwischen dem Stelltrieb 14 und der Gerätetür 3 geschaltet ist.

Der Zahnriemen 20 kämmt sowohl mit der außenverzahnten Antriebswelle 19 des

Stelltriebs 14 als auch mit dem Abtriebszahnrad 21 , das fest auf einer Abtriebswelle 23 sitzt. Die Abtriebswelle 23 ist zusammen mit dem Abtriebszahnrad 21 in einem Türinnenraum der Gerätetür 3 angeordnet, wobei sich der Zahnriemen 20 der Getriebestufe I über eine in dem gehäuseseitigen Frontflansch 9 ausgebildete erste Durchlassöffnung 25 sowie über eine zweite Durchlassöffnung 27 in der Gerätetür 3 bis zum türseitigen Abtriebselement 21 erstreckt.

Der Zahnriemen 20 der Getriebestufe I sowie das Abtriebszahnrad 21 sind in einer Geräteseitenrichtung y mittig zwischen den Seitenkanten der Gerätetür 3 angeordnet, um eine optimale Hebelwirkung beim Öffnen der Gerätetür 3 zu erreichen.

In der Fig. 2 ist die Türöffnungseinrichtung 13 in Alleinstellung vergrößert dargestellt. Demzufolge erstreckt sich die türseitige Abtriebswelle 23 der Türöffnungseinrichtung 13 koaxial zur Schwenkachse S. An den beiden Enden der Abtriebswelle 23 sind

Lagerzapfen 29 mit reduzierten Durchmessern ausgebildet, die wiederum in drehfest am Gehäuse 1 montierten Lagerbuchsen 31 drehgelagert sind. Die Lagerbuchsen 31 sind gemäß den Fig. 1 und 2 an gerätefrontseitig aus dem Frontflansch 9 ragenden Auslegern 33 angeformt. Jeder der Ausleger 33 bildet zusammen mit der daran befestigten Lagerbuchse 31 und dem darin drehgelagerten türseitigen Lagerzapfen 29 das Scharnier 11.

Mit Bezug auf die äußeren Lagerzapfen 29 der Abtriebswelle 23 sind, seitlich nach innen versetzt dazu, Tragscheiben 35 drehfest mit der Abtriebswelle 23 verbunden. An den Tragscheiben 35 der Abtriebswelle 23 ist die Gerätetür 3 drehfest montiert.

Der Türöffnungseinrichtung 13 ist eine Signalerzeugungseinrichtung 37 zugeordnet, die in der Fig. 1 als ein großflächiger Berührungssensor ausgeführt ist. Der Berührungssensor 37 weist an der Frontseite 39 der Gerätetür 3 ein Berührfeld auf, das als eine geschlossene Blindfläche in etwa den Ausmaßen einer üblichen Griffmulde entspricht.

Der Berührungssensor 37 dient gemäß der Fig. 1 als ein Ersatz für eine solche Griffmulde und ist entsprechend genau an der Stelle positioniert, an der üblicherweise die Griffmulde angeordnet ist. Das Berührfeld des Berührungssensors 37 ist dabei in etwa flächenbündig mit der Frontseite 39 der Gerätetür 3 ausgerichtet.

Wie aus der Fig. 1 weiter hervorgeht, ist darüberhinaus die Anzeige- und Bedieneinheit 41 nicht an der Frontseite 39 der Gerätetür 3, sondern an der oberen Türkante 43 der Gerätetür 3 vorgesehen. Bei geschlossener Gerätetür 3 ist somit deren Frontseite 39 im Wesentlichen neutral ohne Designelemente mit einer Möbelplatte ausgestaltet, die mit Ausnahme der oben erwähnten Blindfläche eine geschlossene Frontfläche aufweist.

Der Berührungssensor 37 ist analog zur Positionierung einer Griffmulde am oberen Randbereich der Gerätetür-Frontseite gegenüberliegend der bodenseitigen Schwenk- achse S angeordnet.

Nachfolgend ist anhand der Fig. 3 das Verfahren zur Betätigung der geschlossenen Gerätetür 3 beschrieben: So muss zunächst - analog zum manuellen Eingriff in eine Gerätetür-Griffmulde - zunächst der Benutzer das Berührfeld des Berührungssensors 37 berühren. Daraufhin erzeugt der Berührungssensor 37 ein Öffnungssignal S τ , das von einer internen Steuereinrichtung 45 der Geschirrspülmaschine erfasst wird.

Bei Vorliegen eines Öffnungssignales S τ steuert die Steuereinrichtung 45 den elektrischen Stelltrieb 14 an, um die Gerätetür 3 von ihrer Geschlossen-Stellung in eine Offen-Stellung zu schwenken. Beim Öffnen der Gerätetür 3 wird die obere Türkante 43 und damit die Bedien- und Anzeigeeinheit 41 freigelegt, wodurch eine einfache Gerätebedienung ermöglicht ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Gehäuse

3 Gerätetür

5 Nutzraum

7 Beschickungsöffnung

9 Frontflansch

1 1 Scharniere

13 Türöffnungseinrichtung

14 Stelltrieb

15 Bodenwand

19 Antriebswelle

20 Zahnriemen

21 Abtriebselement

23 Abtriebswelle

25, 27 Durchlassöffnungen

29 Lagerzapfen

31 Lagerbuchsen

33 Ausleger

35 Tragscheiben

37 Signalerzeugungseinrichtung

39 Frontseite der Gerätetür

41 Bedien- und Anzeigeeinheit

43 Türoberkante

45 Steuereinrichtung

I Getriebestufe

S Schwenkachse

ST Öffnungssignal