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Title:
AUTOMOBILE MIRROR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/064270
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mirror for an automobile consisting in two assembled basic parts, wherein a first basic part is a mirror frame fixed to an automobile and the second basic part is a mirror frame casing and both basic parts have complementary connecting parts of a connector. The first connecting part (1a) is fixed to a sliding member (3) that is movably mounted on the second basic part (2a) and the second connecting part (1b) is fixed to the second basic part (2b). When both basic parts (2a, 2b) are assembled, the sliding member (3) slides on a slide guide (4) of the second basic part (2b) as a result of elastic pretensioning and the slide guide (4) and the sliding member (3) are configured in such a way that the connecting parts (1a, 1b) engage in each other when the basic parts (2a, 2b) are assembled.

Inventors:
JURASCHEK PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/003172
Publication Date:
December 16, 1999
Filing Date:
May 10, 1999
Export Citation:
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Assignee:
MAGNA REFLEX HOLDING GMBH (DE)
JURASCHEK PETER (DE)
International Classes:
B60Q3/02; B60R1/07; B60R1/06; (IPC1-7): B60R1/06; B60Q3/02
Domestic Patent References:
WO1990010555A11990-09-20
Foreign References:
EP0842819A11998-05-20
DE29607691U11996-07-11
DE29618937U11997-01-02
Attorney, Agent or Firm:
PFENNING MEINIG & PARTNER GBR (Kurfürstendamm 170 Berlin, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Fahrzeugspiegel, der aus zwei zusammengefügten Grundteilen aufgebaut ist, wobei das eine Grund teil ein an einem Fahrzeug befestigter Spiegel rahmen und das andere Grundteil eine Spiegelrah menverkleidung ist und beide Grundteile komple mentäre Steckteile einer Steckverbindung aufwei sen, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Steckteil (la) an einem an dem ei nen Grundteil (2a) beweglich gelagerten Gleit stück (3) und das andere Steckteil (lb) an dem anderen Grundteil (2b) befestigt sind, wobei beim Zusammenfügen der Grundteile (2a, 2b) das Gleitstück (3) unter elastischer Vorspannung auf einer Gleitbahn (4) des anderen Grundteils (2b) gleitet und die Gleitbahn (4) und das Gleitstück (3) so ausgebildet sind, daß beim Zusammenfügen der Grundteile (2a, 2b) die Steckteile (la, lb) miteinander in Eingriff kommen.
2. Fahrzeugspiegel nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß das Gleitstück (3) elastische Ab schnitte (6) und/oder Einheiten (7a) zum Längen ausgleich und zum Verschwenken des einen Steck teils (la) in zwei im wesentlichen senkrecht zueinander angeordneten, in der Ebene senkrecht zu der Steckrichtung (8) der Steckverbindung befindlichen Richtungen, aufweist.
3. Fahrzeugspiegel nach mindestens einem der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück (3) mit einer Schnappverbin dung (7b, 20) mit Längenausgleich (7a, 7b) an ei nem der Grundteile (2a) befestigt ist.
4. Fahrzeugspiegel nach mindestens einem der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück (3) mit einem Federelement (5) zum Andrücken des Gleitstücks (3) auf die Gleitbahn (4) verbunden ist.
5. Fahrzeugspiegel nach Anspruch 4, dadurch gekenn zeichnet, daß das Federelement (5) als elasti scher Abschnitt des Gleitstücks (3) ausgeführt ist.
6. Fahrzeugspiegel nach mindestens einem der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitbahn (4) als Innenkontur eines der Grundteile (2b) ausgeführt ist.
7. Fahrzeugspiegel nach mindestens einem der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das das eine Steckteil (la) tragende Gleit stück (3) einen Einführungsfinger (9a) und das das andere Steckteil (lb) tragende Grundteil (2b) korrespondierende Einführungsrippen (9b) aufweist.
8. Fahrzeugspiegel nach mindestens einem der An sprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das das eine Steckteil (la) tragende Gleitstück (3) Einführungsrippen und das das andere Steckteil (lb) tragende Grundteil einen korrespondierenden Einführungsfinger aufweist.
9. Fahrzeugspiegel nach mindestens einem der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Steckteil (la) im wesentlichen fin gerförmig und das andere Steckteil (lb) trich terförmig ausgebildet ist.
10. Fahrzeugspiegel nach mindestens einem der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß beide Steckteile (la, lb) sich im gefügten Zustand zumindest teilweise überlappen und min destens ein Steckteil (la) über in Ebenen senk recht zur Steckrichtung (8) umlaufende Abdich tungsrippen (13) verfügt, welche im gefügten Zustand der Steckverbindung in einem sich über lappenden Bereich beider Steckteile (la, lb) an geordnet sind.
11. Fahrzeugspiegel nach mindestens einem der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckverbindung eine optische, elektri sche, hydraulische oder eine mechanische Lei stung übertragende Verbindung ist.
12. Fahrzeugspiegel nach mindestens einem der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Spiegelrahmenverkleidung (2b) zum Bei spiel einen Fahrtrichtungsanzeiger (10) umfaßt und die Steckverbindung (la, lb) eine elektrische Verbindung zur Spannungsversorgung des Fahrt richtungsanzeigers ist.
Description:
Fahrzeugspiegel Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeug- spiegel nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Es sind Fahrzeugspiegel bekannt, welche aus zwei zu- sammengefügten Grundteilen aufgebaut sind, wobei das eine Grundteil ein an einem Fahrzeug befestigter Spiegelrahmen und das andere Grundteil eine Spiegel- rahmenverkleidung ist und beide Grundteile jeweils starr mit den Grundteilen verbundene, komplementäre Steckteile einer zum Beispiel elektrischen Steckver- bindung aufweisen.

Solche Fahrzeugspiegel nach dem Stand der Technik weisen den Nachteil auf, daß beim Fügen der beiden Grundteile die Grundteile bzw. die daran starr befe- stigten Steckteile genau aufeinander ausgerichtet werden müssen, damit die Steckverbindung tatsächlich hergestellt wird. Dies wird oft dadurch erschwert,

daß der Bereich der Steckverbindung meist nicht ein- sehbar ist, da er durch die Spiegelrahmenverkleidung verdeckt wird. Hinzu kommt die Problematik der Füge- toleranzen. Bereits bei kleinen Maßabweichungen bzw. fehlerhafter Ausrichtung der Steckteile wird das Fü- gen erschwert oder durch Verkantungen unmöglich bzw. kann es sogar zu einer Beschädigung der Steckteile kommen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, auch ohne ein genaues Ausrichten von einem Spiegelrahmen und einer Spiegelrahmenverkleidung, welche jeweils komplementä- re Steckteile aufweisen, stets das sichere und ein- fache Fügen der Steckverbindung zu gewährleisten.

Diese Aufgabe wird mit einem Fahrzeugspiegel nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst.

Dadurch, daß das eine Steckteil an einem an dem einen Grundteil beweglich gelagerten Gleitstück und das andere Steckteil an dem anderen Grundteil befestigt sind, wobei beim Zusammenfügen der Grundteile das Gleitstück unter elastischer Vorspannung auf einer Gleitbahn des anderen Grundteils gleitet und die Gleitbahn und das Gleitstück so ausgebildet sind, daß beim Zusammenfügen der Grundteile die Steckteile mit- einander in Eingriff kommen, ist auch ohne ein genau- es Ausrichten der Grundteile das sichere und einfache Fügen einer aus den Steckteilen bestehenden Steckver- bindung gewährleistet. Durch die federnde, bewegliche Lagerung des Gleitstücks, welches das eine Steckteil trägt, können Verkantungen und fehlerhafte Ausrich- tungen beider Grundteile zueinander stets ausgegli-

chen werden. Unabhängig von Ausrichtfehlern beim Zu- sammenfügen der Grundteile bleibt das an dem einen Grundteil befestigte Gleitstück stets auf der Gleit- bahn des anderen Grundteils und ermöglicht damit eine sichere Führung des einen Steckteils auf das andere Steckteil hin, um eine Steckverbindung herzustellen.

Die Erfindung sieht vor, daß das Gleitstück mit dem einen Steckteil entweder an dem Spiegelrahmen oder an der Spiegelrahmenverkleidung vorgesehen wird, das andere Steckteil wird dann an dem jeweils anderen Grundteil befestigt. Unabhängig von dieser Zuordnung bleibt jedoch durch das federnd bewegliche Gleitstück stets die Ausrichtung beider Steckteile zueinander erhalten.

Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfin- dung werden in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Gleitstück, welches das eine Steckteil trägt, über einen Einführungsfinger verfügt und das Grundteil, welches das andere Steckteil trägt, korre- spondierende Einführungsrippen aufweist. Der Einfüh- rungsfinger und die korrespondierenden Einführungs- rippen bilden hierbei eine zusätzliche Einführhilfe, welche, zum Beispiel bei einem leichten seitlichen Abweichen des Gleitstücks von der Gleitbahn, trotzdem eine sichere Zuordnung beider Steckteile gewährlei- stet. Somit können in Verbindung mit einer solchen zusätzlichen Einführhilfe auch sehr große Ausricht- fehler korrigiert werden.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß das eine Steckteil im wesentlichen fingerförmig

und das andere Steckteil trichterförmig ausgebildet ist. Hierdurch wird eine weitere Einführhilfe zur Verfügung gestellt, welche Verkantungen verhindert und durch das einfache Hineingleiten des fingerförmig ausgeführten einen Steckteils ein besonders kraftar- mes Herstellen der Steckverbindung und damit eine sehr geringe mechanische Belastung der Steckteile bzw. des Gleitstücks sicherstellt.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der vorliegen- den Erfindung werden in den übrigen abhängigen An- sprüchen angegeben.

Die vorliegende Erfindung wird im folgenden anhand von Figuren erläutert. Es zeigen : Fign. la und lb Seitenansichten von erfindungsgemäßen Steckteilen im gefügten und ungefügten Zustand, Fign. 2a und 2b Ansichten eines erfindungsgemäßen Gleitstücks, Fign. 3a und 3b Draufsichten der erfindungsgemäßen Steckteile im ungefügten und gefügten Zustand.

Fig. la zeigt ein als Spiegelrahmen ausgeführtes Grundteil 2a. Fig. la zeigt den Spiegelrahmen aus der Perspektive eines im Fahrzeug befindlichen Insassen, aus Übersichtlichkeitsgründen ist ein an dem Spiegel- rahmen befestigtes Spiegelglas jedoch nicht darge-

stellt. An dem Spiegelrahmen 2a ist ein Gleitstück 3 beweglich gelagert (auf die Art der Lagerung wird weiter unten, bei der Beschreibung von Fign. 2a und 2b, detailliert eingegangen). Das Gleitstück 3 ist in der Hochachse längsverschieblich sowie in der Blatt- ebene kippbar angeordnet. Ein zu dem Gleitstück 3 gehörendes Federelement 5, welches als aus dem Gleitstück 3 herausragender Träger ausgeführt ist, greift mit dem freien Ende an dem Spiegelrahmen 2a an. Durch diesen Eingriff wird das Gleitstück in Fig. la nach unten, das heißt auf eine Innenkontur des als Spiegelrahmenverkleidung ausgeführten Grundteils 2b gedrückt. Gleichzeitig wird durch diesen Eingriff ein Drehmoment am Gleitstück 3 erzeugt, welches den Ein- führungsfinger 9a ebenfalls auf die Innenkontur der Spiegelrahmenverkleidung 2b preßt. Das Gleitstück 3 trägt außerdem ein Steckteil la, welches über elek- trische Leitungen lla mit der Spannungsversorgung des Kraftfahrzeugs verbunden ist.

Bei der Montage des Fahrzeugspiegels wird die Spie- gelrahmenverkleidung 2b auf den Spiegelrahmen 2a auf- gesteckt. Dabei wird die Spiegelrahmenverkleidung 2b grob bezüglich des Spiegelrahmens 2a ausgerichtet, so daß die korrespondierenden Eingreifelemente 12a des Spiegelrahmens und 12b der Spiegelrahmenverkleidung miteinander in Eingriff kommen (eine solche grobe Ausrichtung der beiden Grundteile ist jedoch nicht ausreichend für das genaue Ausrichten des Steckteils la, da bei einer festen Lagerung des Steckteils la an dem Spiegelrahmen 2a bereits kleinste Lageveränderun- gen des Steckteils la bezüglich des Spiegelrahmens 2a zu Ungenauigkeiten bzw. zur Unmöglichkeit des Fügens einer Steckverbindung führen würden).

Bei dem Aufschieben der Spiegelrahmenverkleidung 2b auf den Spiegelrahmen 2a gleitet das Gleitstück 3 auf der Innenkontur (einer Gleitbahn 4) der Spiegelrah- menverkleidung 2b ab. Das Aufschieben erfolgt hierbei im wesentlichen in Montage-bzw. Steckrichtung 8. Das Gleitstück 3 läuft solange auf der Gleitbahn 4 ab, bis das Steckteil la in das Steckteil lb geführt ist und mittels nicht näher dargestellter Kontakte eine elektrische Verbindung zwischen den Kabeln lla und llb besteht. Mittels dieser Kabel erfolgt die Span- nungsversorgung eines an der Spiegelrahmenverkleidung befestigten Blinkers 10. Es ist selbstverständlich möglich, mit dem Kabel auch andere Verbraucher mit Spannung zu versorgen, zum Beispiel den Empfänger einer ferngesteuerten Zentralverriegelung des Fahr- zeugs, Teile einer Alarmanlage etc.

Beim Aufstecken der Spiegelrahmenverkleidung 2b sind leichte Verdrehungen bzw. Verkantungen oder Höhenun- terschiede zwischen Spiegelrahmenverkleidung 2b und Spiegelrahmen 2a durchaus zulässig, da aufgrund der elastischen Längsführung des Gleitstückes 3 dieses stets auf die Gleitbahn 4 der Spiegelrahmenverklei- dung gepreßt wird.

Es ist selbstverständlich auch möglich, eine"kinema- tische Umkehr"durchzuführen, das heißt das Steckteil 1b an dem Spiegelrahmen 2a und das Gleitstück 3 mit dem Steckteil la an der Spiegelrahmenverkleidung 2b anzubringen.

Sollten im allernächsten Annäherungsbereich der Steckteile la und lb, etwa aufgrund eines Abweichens des Gleitstücks 3 von der Gleitbahn 4, unvorhergese-

hene Positionsabweichungen der einzelnen Steckteile zueinander bestehen, tritt auch durch die "selbstfindende"Kontur des Steckteils la bzw. des Steckteils 1b trotzdem eine sichere Herstellung der Verbindung auf. Das Steckteil la ist im wesentlichen stabförmig bzw. fingerförmig ausgeführt, das Steck- teil lb enthält einen Einlauftrichter mit quadrati- schem Querschnitt bzw. mit rotationssymmetrischem Querschnitt. Diese Paarung ermöglicht stets ein Ab- gleiten des Steckteils la an dem in lb ausgeführten Trichter und damit auch bei leichten Ausrichtfehlern ein Herstellen der Steckerverbindung. Es ist jedoch selbstverständlich möglich, in analoger Weise das Steckteil la trichterförmig und das Steckteil lb fin- gerförmig auszuführen.

Zur Herstellung einer besonders wasser-bzw. schmutz- dichten Verbindung zwischen dem Steckteil la und dem Steckteil lb verfügt das Steckteil la, welches fin- gerförmig ausgeführt ist, über mehrere umlaufende Abdichtungsrippen 13. Hiermit wird der elektrische Kontaktbereich der Steckverbindung, der durch nicht dargestellte, im Inneren des Steckteils la bzw. lb befindliche Kontakte hergestellt wird, geschützt.

Beide Steckteile la, lb überlappen sich im gefügten Zustand teilweise, die Abdichtungsrippen 13 sind im gefügten Zustand der Steckverbindung in dem sich überlappenden Bereich beider Steckteile angeordnet.

Eine solche erfindungsgemäße Abdichtung ist besonders bei elektrischen Verbindungen sinnvoll. Wird die Steckverbindung als optische, elektrische, hydrauli- sche oder mechanische Verbindung ausgeführt, kann im Einzelfall auch auf eine solche Abdichtung verzichtet werden.

Fig. lb zeigt die Teile aus Fig. la im gefügten Zu- stand, hierbei sind auch die in dem Überlappungsbe- reich der Steckteile la und lb angeordneten Abdich- tungsrippen 13 dargestellt. In diesem gefügten Zu- stand sind außerdem die Eingreifelemente 12a des Spiegelrahmens und 12b der Spiegelrahmenverkleidung miteinander in Eingriff, die Fixierung der Spiegel- rahmenverkleidung am Spiegelrahmen erfolgt über nicht näher dargestellte Fixierelemente.

Fig. 2a zeigt eine Detailansicht eines Gleitstücks 3 in verschiedenen Auslenkungs-bzw. Schwenkstellungen.

Das Gleitstück 3 ist in einer Halterung 14, welche aus dem Grundteil 2a herausragt, geführt. Die Halte- rung 14 ist im wesentlichen tonnenförmig ausgeführt.

Im Bereich des Deckels 15 ist die Halterung 14 oben und unten eingeschlitzt, so daß der Deckel 15 (besser zu sehen in Fig. 2b) lediglich über einen schmalen Steg 7b mit dem Rest der Halterung 14 verbunden ist.

Im eingeschlitzten Bereich der Halterung 14 ist das Gleitstück 3 mit einer Führungsfläche 7a längenver- schieblich geführt. Ein unterer Anschlag 16 sowie ein oberer Anschlag 17 der Führungsfläche 7a verhindern ein Herausrutschen des Gleitstücks 3 aus der Halte- rung. An dem freien Ende des Gleitstücks 3, an wel- chem sich auch der Anschlag 17 befindet, ist das Gleitstück 3 mittig geschlitzt und weist Rastnasen 20 auf. Diese hintergreifen den Steg 7b der Halterung.

Das zu dem Gleitstück 3 gehörende Federelement 5 preßt ebenfalls auf einen Steg 7b. Wird das Gleit- stück 3 in Fig. 2a nach oben geschoben (es kommt zu einer Verschiebung der Führungsfläche 7a bezüglich der Halterung 14), so erzeugt das Federelement 5 eine nach unten gerichtete Gegenkraft. Eine solche Gegen- kraft entsteht ebenfalls, wenn der Einführungsfinger

9a in Fig. 2a nach oben gekippt wird. Wirken keine äußeren Einflüsse auf das Gleitstück 3 ein, so ergibt sich die mit Bezugszeichen 18 bezeichnete Normalstel- lung.

Fig. 2b zeigt eine Draufsicht des Gleitstücks 3 aus Fig. 2a. Es ist deutlich zu sehen, daß aufgrund des elastischen Abschnittes 6 des Gleitstückes 3 eine Bewegung des Steckteils la quer zur Steckrichtung 8 auch in dieser Ebene möglich ist.

Fig. 3a zeigt eine Draufsicht der Vorrichtung aus Fig. la. Hierin ist auch das Spiegelglas 18'im Schnitt zu erkennen. Im Endbereich der Gleitbahn 4 sind im wesentlichen strahlenförmig zu den Seiten abstehende Einführungsrippen 9b angeordnet. Diese sind zur Aufnahme eines Einführungsfingers 9a ange- ordnet, welcher an den Einführungsrippen 9b abgleitet und somit das Steckteil la in das Steckteil 1b hin- einführt. Aufgrund der in Fig. 2b gezeigten Querela- stizität des Gleitstücks 3 kann das Steckteil la auch bei leichten Ausrichtfehlern in Querrichtung in das Steckteil lb gesteckt werden, ohne daß es zu Verkan- tungen zwischen dem Spiegelrahmen 2a bzw. der Halte- rung 14 oder dem Gleitstück 3 sowie der Spiegelrah- menhalterung 2b kommt.

Es ist selbstverständlich auch möglich, die Einfüh- rungsrippen 9b fest an dem Gleitstück 3 anzubringen und den Einführungsfinger 9a fest an dem Steckteil lb anzubringen.

Fig. 3b zeigt die Teile aus Fig. 3a im gefügten Zu- stand. Der Einführungsfinger 9a liegt hierbei in ei- ner nicht dargestellten, zwischen den Einführungsrip- pen 9b klaffenden Öffnung.