Kraftfahrzeugtechnische Seilzug-Betätigungseinrichtung

Die Erfindung betrifft eine kraftfahrzeugtechnische Seilzug-Betätigungseinrich tung, insbesondere Kraftfahrzeugschloss-Betätigungseinrichtung, mit einem Seilzug, und mit einem Anschlusselement für den hierin einhängbaren Seilzug, wobei das Anschlusselement zu diesem Zweck eine axiale Öffnung zur Aufnahme eines Endnippels des Seilzugs aufweist und drehbar gelagert ist.

Seilzug-Betätigungseinrichtungen werden für vielfältige Aufgaben in der Kraft fahrzeugtechnik herangezogen. Beispielsweise kann mit Hilfe einer solchen Seilzug-Betätigungseinrichtung eine Kraftfahrzeugschiebetür beaufschlagt werden. Ebenso ein Kraftfahrzeugsitz, ein Fensterheber, eine Heckklappe, eine Fronthaube etc., um nur einige mit Hilfe des Seilzuges beaufschlagte Stell elemente beispielhaft zu erwähnen. Der Rückgriff auf den Seilzug erklärt sich dabei typischerweise aufgrund der örtlich getrennten Anbringung von einerseits dem Stellelement und andererseits dem zugehörigen Antrieb. Dabei kann grund sätzlich mit einem elektromotorischen Antrieb ebenso wie mit einer manuellen Beaufschlagung des Seilzuges gearbeitet werden. Auch beide Arten der Beaufschlagung sind möglich.

Beim gattungsbildenden Stand der Technik nach der DE 103 41 037 A1 sind ein Bowdenzuglager und ein an dem Bowdenzuglager verschwenkbar angelenkter Bowdenzughebel realisiert. Dadurch kann mit Hilfe des Bowdenzuges oder allgemein des Seilzuges im Beispielfall eine Motorhaubenverriegelung entriegelt werden.

Der Seilzug bzw. die Seele des Bowdenzuges wird zu diesem Zweck mit ihrem angeformten Seelenkopf bzw. dem Endnippel des Seilzuges in eine Aus- nehmung im Hebel eingehängt. In die Ausnehmung mündet ein Schlitz zum Einfädeln der Bowdenzugseele mit ihrem Seelenkopf bzw. Endnippel.

Die bekannte Ausführungsform nach der DE 103 41 037 A1 ist relativ aufwändig gestaltet und daher komplex in der Herstellung. Hierzu trägt bereits der Umstand bei, dass einerseits das Bowdenzuglager und andererseits der hieran verschwenkbar angelenkte Bowdenzughebel hergestellt werden müssen. Im Hinblick auf den Bowdenzughebel ist darüber hinaus noch zu berücksichtigen, dass der zuvor angesprochene Schlitz zum Einfädeln der Bowdenzugseele bei einem Formprozess typischerweise ein schlittenförmiges Entformungswerkzeug erforderlich macht, wenn in diesem Zusammenhang ein Kunststoffspritzgussteil realisiert wird, wie dies meistens der Fall ist. Das führt zu zusätzlichem konstruktiven und herstellungstechnischen Aufwand. Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine derartige kraftfahr zeugtechnische Seilzug-Betätigungseinrichtung so weiter zu entwickeln, dass der herstellungs- und montagetechnische Aufwand insgesamt verringert sind und eine gegenüber dem Stand der Technik preisgünstigere Variante zur Verfügung gestellt wird.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist eine gattungsgemäße kraftfahrzeugtechnische Seilzug-Betätigungseinrichtung im Rahmen der Erfin dung dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Öffnung im drehbar gelagerten Anschlusselement umfangsseitig bis auf einen axialen Einführschlitz sowie einen sich hieran axial bzw. in Axialrichtung anschließenden und sich demgegenüber über maximal einen Dreiviertelkreis und vorzugsweise einen Halbkreis radial öffnenden Arbeitsschlitz geschlossen ausgebildet ist. Im Rahmen der Erfindung ist also das Anschlusselement zunächst einmal mit der axialen Öffnung zur Aufnahme des Endnippels des Seilzuges ausgerüstet. In dieser axialen Öffnung wird der Endnippel unverlierbar nach dem Einhängen des Seilzuges am Anschlusselement gehalten. Erfindungsgemäß dient nun das Anschlusselement durch seine drehbare Lagerung zusätzlich dazu, den Seilzug mit Kraft zu beaufschlagen, wie dies der Bowdenzughebel beim Stand der Technik nach der DE 103 41 037 A1 übernimmt. Im Gegensatz dazu ist das erfindungsgemäße Anschlusselement zu diesem Zweck zusätzlich drehbar gelagert, und zwar gegenüber beispielsweise einem Gehäuse und nicht einem zusätzlichen Bowdenzuglager. Das heißt, das Anschlusselement übernimmt im Rahmen der vorliegenden Erfindung die gemeinsame Funktion des Bowdenzuglagers zusammen mit dem hieran drehbar angelenkten Bowden zughebel entsprechend der DE 103 41 037 A1 .

Dabei dient der axiale Einführschlitz dazu, den Endnippel durch axiales Einstecken in die Öffnung zusammen mit dem Seilzug in das Anschlusselement einzuhängen. Tatsächlich wird hierbei der Seilzug durch den Einführschlitz geführt, so dass der Endnippel in die axiale Öffnung entsprechend axial eingesteckt werden kann. Der sich an den Einführschlitz axial anschließende und demgegenüber über maximal einen Dreiviertelkreis und vorzugsweise einen Halbkreis radial öffnende Arbeitsschlitz trägt nun den Schwenkbewegungen des Anschlusselementes bei der Kraftübertragung auf den Seilzug Rechnung. Dabei berücksichtigt der Dreiviertelkreis respektive Halbkreis der radialen Öffnung des Arbeitsschlitzes, dass die Beaufschlagung des Seilzuges mit Hilfe des Anschlusselementes korrespondierend zu einer Schwenkbewegung des Anschlusselementes von maximal 270° respektive insbesondere 180° und weniger gehört.

Der Arbeitsschlitz verfügt im Allgemeinen über eine axiale Länge, welche diejenige des Einführschlitzes (geringfügig) überschreitet. Hierbei trägt die Er- findung dem Umstand Rechnung, dass das Seil im Allgemeinen mittig an den sich demgegenüber quer erstreckenden Endnippel angeschlossen ist. Wenn nun der Endnippel in der axialen Öffnung des Anschlusselementes gehalten ist und aufgenommen wird, muss der Arbeitsschlitz über eine axiale Länge verfügen, welche diejenige des Einführschlitzes geringfügig überschreitet, nämlich um zumindest einen Betrag, welcher dem Durchmesser des Seiles entspricht. Denn in der Einbaulage des Endnippels in der axialen Öffnung muss sich der Arbeitsschlitz über die fragliche axiale Länge erstrecken, welche die Schwenkbewegung des Anschlusselementes gegenüber dem Seil ermöglicht, folglich Hin- und Herbewegungen des Seiles zulässt. Das ist nur dann möglich, wenn die axiale Länge des Arbeitsschlitzes so bemessen ist, dass das Seil die fraglichen Bewegungen ausführen kann.

Der Einführschlitz ist im Allgemeinen an einen Durchmesser des Seils angepasst, entspricht diesem im Wesentlichen. Der Arbeitsschlitz erfährt vorteilhaft im Hinblick auf seine umfangsseitige Ausdehnung eine Anpassung an den vom Seil bzw. dem Seilzug bei einer Beaufschlagung des Anschlusselementes überstrichenen Winkelbereich. Anders ausgedrückt, wird die umfangsseitige Ausdehnung des Arbeitsschlitzes an den vom Seilzug bzw. dessen Seil überstrichenen Winkelbereich bei einer Schwenkbewegung des Anschluss elementes angepasst.

Darüber hinaus hat es sich bewährt, wenn das Anschlusselement als Bestandteil eines Hebels und insbesondere Schlosshebels ausgebildet ist. Außerdem hat es sich in diesem Zusammenhang bewährt und hält die Herstellungs- und Montagekosten niedrig, wenn das Anschlusselement und der Hebel als einstückiges Formteil ausgebildet sind. Hieraus ergibt sich in Verbindung mit der erfindungsgemäßen Auslegung der weitere Vorteil, dass bei der Herstellung des Formteils das Anschlusselement in einem Schritt entformbar ist. Hierbei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass das Anschlusselement lediglich über den Einführschlitz sowie den sich daran anschließenden und sich demgegenüber öffnenden Arbeitsschlitz verfügt. Zu diesem Zweck ist ein die entsprechende Öffnung für den Endnippel und die fraglichen Schlitze definierender Gehäusebereich am Anschlusselement vorgesehen. Das heißt, in dem Gehäusebereich wird einerseits die axiale Öffnung zur Halterung des Endnippels und werden andererseits sowohl der Einführschlitz als auch der Arbeitsschlitz definiert. Um dies besonders einfach und mit geringen Herstellungskosten zu realisieren, verfügt der fragliche Gehäusebereich über eine durch den Arbeitsschlitz beschriebene Hinterschneidung. Diese Hinter schneidung korrespondiert zu einem nockenförmigen Vorsprung am Formteil, welcher frei vorsteht. Im Gegensatz zum Stand der Technik wird also ausdrücklich auf den in der DE 103 41 037 A1 beschriebenen Schlitz respektive eine zugehörige Rille verzichtet. Dadurch kann bei der Herstellung des Form teiles die Entformung in einem Schritt erfolgen, weil durch den Verzicht auf die Rille an dieser Stelle ein typischerweise im Formwerkzeug zu lagernder Schlitten bzw. das zuvor angesprochene schlittenförmige Entformungswerkzeug entfallen kann.

Das heißt, das Anschlusselement (und mit ihm meistens der Hebel) kann in einem Schritt anstelle in zweien wie beim Stand der Technik entformt worden. Dadurch lässt sich die Herstellung mit Hilfe eines einzigen Kunststoffspritzgusswerkzeuges realisieren und umsetzen, so dass der Aufwand und die Herstellungskosten verringert sind.

Bei dem Formteil handelt es sich typischerweise und bevorzugt um ein Spritz gussteilteil. Als geeignete Kunststoffe haben sich thermoplastische Kunststoffe, wie beispielsweise Polyethylen (PE), Polypropylen (PP), Polyamid (PA) als günstig erwiesen, um nur einige beispielhaft zu nennen. Schließlich ist der Seil zug vorteilhaft als Bowdenzugkabel mit in das Anschlusselement eingehängter Seele und die Seele umschließender Hülle ausgebildet. Die Seele selbst kann dabei als Drahtseilseele oder auch Kunststoffseele ausgelegt sein. Die Hülle mag als Kunststoffhülle ausgeführt werden.

Im Ergebnis wird eine kraftfahrzeugtechnische Seilzug-Betätigungseinrichtung beschrieben und zur Verfügung gestellt, die mit verringerten Herstellungskosten produziert werden kann. Hierzu trägt insbesondere der Umstand bei, dass durch die spezielle Ausprägung des Anschlusselementes mit dem Einführschlitz und dem sich hieran anschließenden und sich demgegenüber öffnenden Arbeitsschlitz besondere Vorteile bei einem Entformungsprozess zur Herstellung des Anschlusselementes als Formteil beobachtet werden. Tatsächlich kann das Anschlusselement in einem einzigen Schritt entformt werden, wodurch die Herstellungskosten insbesondere bei Rückgriff auf einen Kunststoffspritzgussvorgang reduziert sind. Grundsätzlich kann das Formteil aber auch als metallisches Formteil produziert werden, so dass dann in diesem Fall der an dieser Stelle typischerweise eingesetzte Metallspritzvorgang ebenfalls mit reduziertem Aufwand vorgenommen und durchgeführt wird.

Hinzukommt, dass die Montage der erfindungsgemäßen Seilzug-Betätigungsein richtung vereinfacht ist, weil hierzu lediglich das Seil bzw. die Seele des Bowdenzugkabels mit ihrem Endnippel in die axiale Öffnung eingesteckt zu werden braucht, wobei dies durch den Einführschlitz hindurch erfolgt. Denn bei diesem Vorgang wird das Seil bzw. die Seele des Bowdenzugkabels axial durch den Einführschlitz hindurchbewegt. Nach Passieren des Einführschlitzes tritt das Seil in den sich demgegenüber radial öffnenden und sich axial ausschließenden Arbeitsschlitz ein. Dadurch kann das Seil gegenüber dem Anschlusselement eine Winkelbewegung bei dessen drehender Beaufschlagung vollführen, welcher der Arbeitsschlitz Rechnung trägt. Der Antrieb des Anschlusselementes kann generell manuell mit Hilfe des Hebels erfolgen. Grundsätzlich ist aber auch eine elektromotorische Beaufschlagung des Hebels bzw. des Anschlusselementes denkbar. Ebenso lassen sich beide Varianten miteinander kombinieren.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 die erfindungsgemäße kraftfahrzeugtechnische Seilzug-Betätigungsein richtung perspektivisch in einer ersten Variante und

Fig. 2 eine demgegenüber abgewandelte zweite Ausführungsform.

In den Figuren ist eine kraftfahrzeugtechnische Seilzug-Betätigungseinrichtung dargestellt. Nach dem Ausführungsbeispiel mag die Seilzug-Betätigungsein richtung dazu dienen, über einen Seilzug 1 eine lediglich in der Fig. 1 angedeutete Motorhaube 2 eines Kraftfahrzeuges zu entriegeln. Dazu mag der Seilzug 1 auf ein entsprechend gestaltetes und hier nicht näher dargestelltes und beschriebenes Kraftfahrzeugschloss an der Motorhaube 2 arbeiten, wie dies generell im zuvor bereits referierten und gattungsbildenden Stand der Technik nach der DE 103 41 037 A1 beschrieben wird. Der Seilzug 1 ist nach dem Ausführungsbeispiel als Bowdenzugkabel 1 , 1‘ ausgebildet, verfügt also über eine Seele 1 und eine die Seele 1 umschließende Hülle V. Das ist selbstverständlich nicht zwingend und nur beispielhaft zu verstehen.

Zum grundsätzlichen Aufbau gehört dann noch ein Anschlusselement 3 für den hierin einhängbaren Seilzug 1 . Eine vergleichende Betrachtung der Fig. 1 und 2 macht deutlich, dass das Anschlusselement 3 nach dem Ausführungsbeispiel drehbar um eine Achse 4 gelagert ist und zwar beispielhaft gegenüber einem Gehäuse oder einem Anschlussstück 5. Das Gehäuse bzw. Anschlussstück 5 mag dabei im Bereich eines Armaturenbrettes im Kraftfahrzeug angeordnet sein, so dass durch Beaufschlagung des Anschlusselementes 3 im in der Fig. 1 angedeuteten Uhrzeigersinn um seine Achse 4 der Seilzug 1 mit einem die Motorhaube 2 beaufschlagenden Zug Z zum Entriegeln respektive Öffnen der Motorhaube 2 bzw. des dortigen Kraftfahrzeugschlosses beaufschlagt wird.

Nach dem Ausführungsbeispiel ist das Anschlusselement 3 mit einem lediglich in der Fig. 1 angedeuteten Hebel 6 gekoppelt. Dabei können das Anschlusselement 3 und der Hebel 6 insgesamt ein einstückiges Formteil bilden, welches nach dem Ausführungsbeispiel als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet ist, wie nachfolgend noch näher erläutert wird. Grundsätzlich kann das Anschlusselement 3 natürlich auch motorisch oder sowohl motorisch als auch manuell angetrieben werden, um die in der Fig. 1 angedeuteten Drehbewegungen um seine Achse 4 zur Beaufschlagung des Seilzuges 1 mit dem Zug Z realisieren und umsetzen zu können. Das ist im Detail jedoch nicht dargestellt, wenngleich möglich.

Das Anschlusselement 3 verfügt nun zum Einhängen bzw. zur Verbindung mit dem Seilzug 1 über eine axiale Öffnung 7. In der Öffnung 7 wird ein Endnippel 8 des Seilzuges 1 aufgenommen. Der Endnippel 8 erstreckt sich dabei quer zur Längsausdehnung des Seilzuges 1 und ist endseitig mit diesem gekoppelt. Um den Endnippel 8 in die axiale Öffnung 7 im Anschlusselement 3 einführen zu können, ist die Öffnung 7 einerseits mit einem Einführschlitz 9 und andererseits einem Arbeitsschlitz 10 ausgerüstet, die sich beide in axialer Richtung bzw. Axialrichtung A erstrecken.

Der Einführschlitz 9 dient dazu, dass der Seilzug 1 zusammen mit seinem Endnippel 8 axial in die axiale Öffnung 7 eingesteckt werden kann. Denn hierbei wird der Endnippel 8 in der fraglichen Axialrichtung A in die Öffnung 7 ein gesteckt, wobei bei diesem Vorgang der Seilzug 1 durch den Einführschlitz 9 hindurchgefädelt wird. Sobald der Endnippel 8 an einem insbesondere in der Fig. 1 zu erkennenden Anschlag 12 der axialen Öffnung 7 anliegt, tritt der Seilzug 1 aus dem Einführschlitz 9 aus und geht in den sich an den Einführschlitz 9 anschließenden und sich demgegenüber radial öffnenden Arbeitsschlitz 10 über. D. h., der Arbeitsschlitz 10 öffnet sich in einer Radialrichtung R, senkrecht zur Axialrichtung A. In dieser Radialrichtung R verläuft der Seilzug 1 (vgl. Fig. 1 ).

Die axiale Öffnung 7 ist folglich umfangsseitig bis auf den fraglichen Einführschlitz

9 und den sich hieran anschließenden Arbeitsschlitz 10 geschlossen ausgebildet. Der Arbeitsschlitz 10 öffnet sich dabei gegenüber dem Einführschlitz 9 radial über maximal einen Dreiviertelkreis respektive einen Halbkreis. Auf diese Weise werden Bewegungen des Seilzuges 1 in der Radialrichtung R gegenüber der Öffnung 7 bei einer Beaufschlagung des Anschlusselementes 3 zur Drehung im Uhrzeigersinn um die Achse 4 in einem in der Fig. 1 durch einen Winkel a angedeuteten Winkelbereich zugelassen.

Außerdem ist die Auslegung so getroffen, dass die Öffnung 7 zusammen mit den beiden Schlitzen 9, 10, das heißt, dem Einführschlitz 9 und dem Arbeitsschlitz 10, in einem Gehäusebereich am Anschlusselement 7 definiert werden. Dieser Gehäusebereich verfügt über eine durch den Arbeitsschlitz 10 beschriebene Hinterschneidung, die sich in den Figuren durch einen nockenförmigen Vorsprung 1 1 gegenüber dem Arbeitsschlitz 10 manifestiert. Insbesondere anhand der Fig. 2 erkennt man darüber hinaus, dass der Einführschlitz 9 über eine Länge Li in axialer Richtung A verfügt und der Arbeitsschlitz 10 eine axiale Länge L2 besitzt. Dabei ist die Auslegung insgesamt so getroffen, dass die axiale Länge L2 des Arbeitsschlitzes 10 (geringfügig) größer als die axiale Länge Li des Einführschlitzes 9 gestaltet ist, weil der mittig an den Endnippel 8 angeschlossene Seilzug 1 innerhalb der axialen Länge L2 des Arbeitsschlitzes

10 Platz finden muss.

Der Einführschlitz 9 ist für das beschriebene Einfädeln in die axiale Öffnung 7 an den Durchmesser des Seils bzw. des Seilzuges 1 angepasst. Der Arbeitsschlitz 10 verfügt demgegenüber und im Hinblick auf seine umfangsseitige radiale Ausdehnung über einen vom Seilzug 1 bei einer Beaufschlagung des Anschlusselementes 3 überstrichene Anpassung an den zugehörigen Winkel bereich, welcher sich in dem in der Fig. 1 eingezeichneten Winkel a ausdrückt. Wie bereits erläutert, sind nach dem Ausführungsbeispiel das Anschlusselement 3 und der Hebel 6 als einstückiges Formteil und insbesondere Kunststoffformteil ausgebildet. Grundsätzlich ist der Hebel 6 auch entbehrlich. Entscheidend ist der Umstand, dass bei der Herstellung des fraglichen Formteiles das Anschlusselement 3 in einem Schritt entformbar ist, weil im Gegensatz zum Stand der Technik der Einführschlitz 9 und der sich hieran anschließende Arbeits schlitz 10 vorgesehen sind und die zusätzliche im Stand der Technik realisierte Rille mit den einleitend bereits beschriebenen Konsequenzen entbehrlich.

Bezugszeichenliste

I Seilzug / Seele

1‘ Bowdenzugkabel / Hülle

2 Motorhaube

3 Anschlusselement

4 Achse

5 Gehäuse, Anschlussstück

6. Hebel

7 Öffnung

8 Endnippel

9 Einführschlitz

10 Arbeitsschlitz

I I Nocken

12 Anschlag

Li Länge Einführschlitz

L2 Länge Arbeitsschlitz

a Winkel

Z Zug

A Axialrichtung, axiale Richtung

R Radialrichtung