US1949938A | 1934-03-06 | |||
US5056347A | 1991-10-15 | |||
DE9304778U1 | 1993-07-22 | |||
EP0299792A2 | 1989-01-18 | |||
FR1099859A | 1955-09-12 | |||
DE1155958B | 1963-10-17 | |||
GB109369A | 1917-09-13 |
Patentansprüche
1 Zusatzvorrichtung zur Verwendung an Ratschenantrieben wie von hand- und/oder maschinenbetriebenen Gewindeschneidvorrichtungen als Antrieb für eine Biege-Vorrichtung für Rohr-, Rund- und Flachmaterial, wobei die betreffenden handbetriebenen Gewindeschneidvorrichtungen einen Ratschenhebel aufweisen, an dem ein Ratschenkopf zum Anbringen von Gewindeschneidköpfen angebracht ist, während die betreffenden maschinenbetriebenen Gewindeschneidvorrichtungen einen Elektromotor aufweisen, der an einer Aufnahmeeinrichtung angebracht ist, die mit einem angetriebenen, hohl und mehrkantig ausgebildeten Antriebselement versehen ist, das zur Aufnahme von Gewindeschneidköpfen dient, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
1.1 An einem Halteelement (1), das einen Griff (1.1), eine Halteplatte (1.3), in der eine Element-Bohrung (1.2) angeordnet ist, und ein Biegeelement (5) aufweist, ist ein Adapter (3) drehbar gelagert,
1.2 der Adapter (3) ist mit einem Adapter-Lagerbund (3.3) versehen, dessen Durchmesser dem der Element-Bohrung (1.2) entspricht und weist ein Adapter-Oberteil (3.1) auf, das oben über die Halteplatte (1.3) übersteht und auf das eine bekannte, kreisförmige Biegematrize (2) mit ihrer Aufstecköffnung (2.1) drehfest aufsetzbar ist, wobei die geometrischen Maße der Aufstecköffnung (2.1) denen des Adapter-Oberteils (3.1) entsprechen,
1.3 an der Biegematrize (2) ist ein bekannter Rohrhalter (2.2) angebracht,
1.4 der Adapter (3) weist ein Adapter-Unterteil (3.2) auf, das nach unten aus der Halteplatte (1.3) herausragt und das in die Ratsche einsteckbar ist, die an einem bekannten Ratschenhebel (6) einer handbetätigten Gewindeschneid- Kluppe angebracht ist, wobei die Maße des Adapter-Unterteils (3.2) denen der Ratsche entsprechen und
1.5 der Griff (1.1) ist parallel versetzt zur Ebene des Ratschenhebels (6) angeordnet.
2. Zusatzvoπichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass in die Element-Bohrung (1.2) der Halteplatte (1.3) eine Biegematrize (2) drehbar einsetzbar ist, die mit einem Rohrhalter (2.2) und einem Einsteckelement (22.2) versehen ist, das einen Bund (22.3) aufweist, dessen Durchmesser dem der Element-Bohrung (1.2) entspricht, wobei das untere Ende des Einsteckelementes (22.2), das nach unten aus der Halteplatte (1.3) heraus ragt, in die Ratsche einsteckbar ist, die an dem Ratschenhebel (6) einer handbetätigten Gewindeschneidkluppe angebracht ist.
3. Zusatzvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine ringförmige Biegematrize (2), die einen Deckel (30.1) aufweist, der mit Deckelbohrungen (30.3) versehen ist, auf den Außenbund (31.2) eines üblichen Gewindeschneidkopfes (31) aufsetzbar und mit diesem drehfest verbindbar ist, und der in die Element-Bohrung (1.2) der Halteplatte (1.3) einsetzbar ist, wobei der Durchmesser des Lagerbundes (31.4) des Gewindeschneidkopfes dem Durchmesser der Element-Bohrung (1.2) der Halteplatte (1.3) entspricht und das untere Ende des Gewindeschneidkopfes in die Ratsche einsteckbar ist, die an dem Ratschenhebel (6) einer bekannten, handbetätigten Gewindeschneidkluppe angebracht ist.
4. Zusatzvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine Biegematrize (2), die mit einem Rohmalter (2.2) und einem Einsteckelement (22.2) versehen ist, in ein Antriebselement (50.2) einer Aufnahmeeinrichtung (50.1) einer Antriebseinheit (59) einer elektrischen Gewindeschneidkluppe einsetzbar ist, wobei auf der Aufnahmeeinrichtung (50.1) eine Halteplatte (1.3) mit einer Element-Bohrung (1.2) und einem Biegeelement (5) befestigt ist. |
Zusatzvorrichtung zur Verwendung an Ratschenantrieben wie von Hand- und/oder maschinenbetriebenen Gewindeschneidvorrichtungen als Antrieb für eine Biege - Vorrichtung für Rohr-, Rund- und Flachmaterial
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusatzvorrichtung zur Verwendung an Ratschen- Antrieben wie von Hand- und/oder maschinenbetriebenen Gewindeschneid - Vorrichtungen als Antrieb für eine Biege-Vorrichtung für Rohr-, Rund- und Flachmaterial, wobei die betreffenden handbetriebenen Gewindeschneidvorrichtungen einen Ratschenhebel aufweisen, an dem ein Ratschenkopf zum Anbringen von Gewinde - schneidköpfen angebracht ist, während die betreffenden maschinenbetriebenen Gewindeschneidvorrichtungen einen Elektromotor aufweisen, der an einer Aufnahmeeinrichtung angebracht ist, die mit einem angetriebenen, hohl und mehrkantig ausgebildeten Antriebselement versehen ist, das zur Aufnahme von Gewindeschneid - köpfen dient.
Diese vorgeschlagene Zusatzvorrichtung gestattet es, mit konstruktiv einfach geformten Teilen, eine von Hand oder eine, von einem Motor betriebene Gewindeschneid - Vorrichtung als Biegemaschine für Rohr-, Rund- oder Flachmaterial zu gestalten. Insbesondere im Installationsbereich ist es oft erforderlich, an der Baustelle direkt, Rohre mit links- oder rechtsgängigem Gewinde zu versehen. Zu diesem Zweck wurden handbetriebene oder maschinell angetriebene Gewindeschneidvorrichtungen entwickelt, die heute zur Grundausstattung eines Installateurs gehören. Durch die Verwendung einer bekannten, handbetätigten Gewindeschneidvorrichtung, die im fachlichen Sprachgebrauch als Gewindeschneidkluppe bezeichnet und zum Rohrgewindeschneiden genutzt wird, kann diese durch Anwendung der Erfindung In eine handbetätigte Biegevorrichtung umgestaltet werden. Dadurch wird ein leichteres Herstellen von Rohrbiegungen bei vorhandenen Installationen möglich.
In den Fällen, in denen eine motorbetriebene Biegevorrichtung erforderlich ist, kann bei Anwendung der Erfindung eine herkömmliche elektrische Rohrgewindeschneidmaschine, auch als elektrische Gewindeschneidkluppe genannt, zum Biegen von Rohren u.a. umgestaltet werden, so dass eine motorbetriebene Biegevorrichtung überflüssig wird.
Die vorliegende Erfindung geht von dem Stand der Technik aus, der durch die genannten Hand und/oder Maschine betätigten Gewindeschneidvorrichtungen gebildet wird, bei denen jeweils der Gewindekopf auf einfache Weise entfernt und durch eine Biegematrize ersetzt werden oder bei denen eine Biegematrize direkt auf den Gewindeschneidkopf aufgesetzt werden kann Das zu biegende Material wird um die Biegematrize gebogen.
Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine Zusatzvorrichtung zur Verwendung an Ratschenantrieben wie von Hand- und/oder maschinenbetriebenen Gewindeschneidvorrichtungen als Antrieb für eine Biegevorrichtung für Rohr-, Rund- und Flachmaterial zu schaffen, die folgende Bedingungen erfüllen soll:
1. die Zusatzvorrichtung soll an bekannten hand- und/oder maschinenbetriebenen Gewindeschneidvorrichtungen der genannten Art so angebracht werden können, dass jeweils eine Biegevorrichtung für Rohr-, Rund- und Flachmaterial gebildet wird und
2. die Elemente der Zusatzvorrichtung sollen konstruktiv einfach gestaltet sein. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei handbetriebenen Gewindeschneid - Vorrichtungen, die als Gewindeschneidkluppen bekannt sind, der Gewindeschneidkopf entweder entfernt und durch eine Biegematrize ersetzt oder die Biegematrize direkt auf den Gewindeschneidkopf aufgesetzt wird, wobei in der Ausführungsform, in der der Gewindeschneidkopf entfernt wird, entweder eine handelsübliche Biegematrize mittels eines Adapters oder eine, mit einem Einsteckelement versehene Biegematrize an dem Ratschenelement des Ratschenkopfes angebracht wird, wobei zur Anbringung des Adapters, bzw. des Einsteckelementes ein, mit einem Griff und einer Halteplatte versehenes Halteelement vorgesehen ist. Eine entsprechend ausgebildete Biege - matrize kann auch direkt auf dem Gewindeschneidkopf angebracht werden.
Bei motorberiebenen Gewindeschneidvorrichtungen, die als elektrische Gewinde - schneidkluppen bekannt sind, wird die genannte Aufgabe dadurch gelöst, dass an dem hohlen, mehrkantigen Drehelement der Einsatzeinrichtung der betreffenden elektrischen Gewindeschneidkluppe eine, mit einem Einsteckelement versehene Biegematrize mittels einer Halteplatte angebracht wird.
Die Erfindung wird anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt: Fig.1 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusatzvorrichtung, bei Verwendung einer handbetätigten
Gewindeschneidkluppe, bei der nach dem Entfernen des
Gewindeschneidkopfes eine kreisförmige, handelsübliche Biegematrize aufgesetzt ist, Fig.2 eine perspektivische Darstellung eines Halteelements mit Halteplatte, an der ein, an sich bekanntes Biegeelement angebracht ist, Fig.3 eine perspektivische Darstellung einer kreisförmigen Biegematrize, Fig.4 eine Draufsicht eines Adapters, Fig.5 einen Schnitt I - 1 gemäß Fig.4
Fig.6 eine perspektivische Darstellung des Adapters gemäß Fig.4, Fig.7 eine perspektivische Darstellung eines bekannten Ratschenhebels, Fig.8 einen perspektivisch dargestellten Schnitt Il - Il gemäß Fig.3, Fig.θ einen perspektivischen Längsschnitt des Halteelementes, Fig.10 einen perspektivischen Längsschnitt des Ratschenhebels, Fig.11 eine perspektivische Darstellung der Halteplatte, jedoch ohne Biegelement, Fig .12 eine Draufsicht der Hafteplatte, Fig.13 eine Seitenansicht eines Biegelementes, Fig.14 eine Draufsicht eines Biegelementes, Fig.15 eine perspektivische Darstellung des Biegeelementes, Fig.16 eine Seitenansicht einer Biegelement-Schraube, Fig.17 eine Explosionszeichnung in Schnittdarstellung einer weitere Ausführungsform der Erfindung mit einer Biegematrize, an der ein Einsteckelement angeformt ist, Fig.18 eine Draufsicht der Biegematrize gemäß Fig.17, Fig.19 einen Schnitt III - III gemäß Fig.18, Fig.20 einen hälftige Ansicht IV gemäß Fig.19, Fig.21 eine perspektivische Darstellung gemäßFig.19, Fig.22 eine Draufsicht einer weiteren, im Rahmen der Erfindung liegenden
Ausführungsform der Zusatzvorrichtung, bei der eine ringförmige
Biegematrize auf einen üblichen Rohr-Gewindeschneidkopf aufgesetzt ist, Fig.23 einen Schnitt V - V gemäß Fig.22, Fig.24 eine perspektivische Darstellung gemäß Fig.23 , Fig.25 eine Ansicht von unten der Biegematrize gemäß Fig.23, Fig.26 einen Schnitt VI - VI gemäß Fig.25 und
Fig.27 eine Teil-perspektivische Ansicht der Darstellung gemäß Fig.26. Eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusatzvorrichtung bei Verwendung einer bekannten, handbetätigten Gewindeschneidkiuppe ist in Fig.1 im Zusammenbau gezeigt. Dort wird nach Entfernen des Gewindeschneidkopfes eine handelsübliche, kreisförmige Biegematrize 2 mittels eines Adapters 3 auf ein Halteetement 1 gesteckt. Das Halteefement 1 weist eine Hafteplatte 1.3 mit einer Element-Bohrung 1.2, ein Biegeelement 5 und einen, nach oben abgewinkelten Griff.1.1 auf. Das Biegeelement 5 ist mit einer Biegeelement-Bohrung 5.2 versehen, durch die eine Biegeelement-Schraube 5.1 geführt und in die Befestigungsbohrung 1.4 der Halteplatte 1.3 eingeschraubt ist.
Die Biegematrize 2 ist mit einer mittig angebrachten Aufstecköffnung 2.1 versehen, deren Maße denen des Adapter-Oberteils 3.1 des Adapters 3 entsprechen. Der Adapter 3 ragt nach der Montage mit seinem Adapter-Unterteil 3.2 nach unten aus der Biegematrize 2 hervor, wobei das Adapter-Unterteil bezüglich seiner Außenflächen den Maßen der Greifelemente einer Ratsche eines Ratschenhebels 6 einer bekannten Gewindeschneidkluppe entsprechen. Der Adapter 3 ist durch die Element-Bohrung 1.2 hindurch geführt und in dieser mittels eines Adapterlagerbundes 3.3, drehbar gelagert. Ein Biegeelement 5 ist mittete einer Biegeelement-Schraube 5.1 am Ende der Halteplatte 1.3 befestigt. Die Biegematrize 2 ist mit einem üblichen Rohrhalter 2.2 versehen. Auf diese Weise kann beim Festhalten des Griffs 1.1 und durch Schwenken des Ratscheπhebels 6 um die Längsachse 40 Rohr-, Rund- und Flachmaterial um die drehbar gelagerte Biegematrize 2 herum gezogen werden. Hierzu wird das zu biegende Material zwischen den Rohrhalter 2.2 und die Biegematrize 2 eingeführt und durch Schwenken des Ratschenhebels 6, bzw. des Griffs 1.1 mittels des Biegeelementes 5 gebogen. Hierbei ist die Biegematrize 2 drehfest mit dem Adapter-Oberteil 3.1 verbunden, dessen Adapter-Unterteil 3.2 drehfest mit den Greifelementen der Ratsche des Ratschenhebels verbunden ist. Das Halteelement 1 mit dem Biegeelement 5 und dem Griff 1.1 ist mittels des Adapterlagebundes 3.3 drehbar an der Halteplatte 1.3 angebracht. Diese beschriebene Ausführungsform der Erfindung benötigt demnach nur ein Halteetement 1 und einen Adapter der beschriebenen Art. Die Umwandlung einer handbetätigten Gewindeschneidkluppe bei der vorbeschriebenen Ausführungsform in eine handbetätigte Biegevorrichtung erfolgt einfach, indem die handelsübliche Biegematrize 2 auf das Adapter-Oberteil 3.1 , der Adapter 3 in die Element-Bohrung 1.2 der Halteplatte und das Adapter-Unterteil 3.2 in die Ratsche des Ratschenhebels 6 eingesteckt werden. Somit ist die Biegematrize 2 drehfest über den Adapter 3 mit dem
Ratschenhebel 6 verbunden. Das Haltelement 1 mit dem Biegeelement 5 ist drehbar am Adapter 3 angebracht. Durch Schwenken des Ratschenhebels 6 und des Griffs 1.1 kann das zu biegende Material zwischen der Biegmatrize 2 und dem Biegeelement 5 gebogen werden.
Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusatz-Vorrichtung bei Verwendung einer bekannten, handbetätigten Gewindeschπeidkluppe ist in Fig.17, Fig.18,Fig.19, Fig.20 und Fig.20 gezeigt. Dort ist eine Biegematrize 2 mit einem Einsteckelement 22.2 versehen, das einstückig an die zweite Biegematrize angeformt oder an diese angeschraubt ist. Die Biegematrize 2 in dieser Ausführungsform und das Einsteckelement 22.2 sind gemeinsam mit einer Durchgangsbohrung 22.4 versehen für das Einführen eines nicht gezeichneten Sicherungselementes, z.B. einer Schraube. Die Biegematrize 2 ist ebenfalls mit einem bekannten Rohrhalter 2.2 versehen. Das Einsteckelement 22.2 ist mit einem Bund 22.3 versehen, dessen Durchmesser dem Element-Bohrung 1.2 der erwähnten Halteplatte 1.3 entspricht. Dadurch ist das Einsteckelement 22.2 in der Halteplatte 1.3 drehbar gelagert. Das untere Ende des Einsteckelementes 22.2 ist genau so ausgebildet wie das erwähnte Adapter-Unterteil 3.2. Nach dem Entfernen des Gewindeschneidkopfes der Gewindeschneidkluppe wird die Biegematrize 2 mit ihrem Einsteckelement 22.2 in die Element-Bohrung 1.2 der Halteplatte 1.3 eingesteckt. Das nach unten heraus ragende Ende des Einsteckelementes wird dann in das Ratschenelement des Ratschenhebels 6 eingesteckt, so dass eine Biegevorrichtung gebildet ist.
Die Funktion dieser Ausführungsform entspricht genau der der vorbeschriebenen Aus- Führungsform. Der Griff 1.1 ist bei beiden beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung nach oben zur Ebene des Ratschenhebels 6 versetzt angeordnet, so dass ein besseres Hantieren möglich ist.
Bei einem weiteren, im Rahmen der Erfindung liegenden Ausführungsbeispiel der Zuatzvorrichtung bei Verwendung einer handbetätigten Gewindeschneidkluppe ist gemäß Fig.22., Fig.23, Fig.24, Fig.25, Fig.26 und Fig.27 eine Biegematrize 2 ringförmig ausgebildet und oben mit einem Deckel 30.1 versehen. Der Deckel 30.1 ist mit einer Deckelöffnung 30.2 versehen. Diese Biegematrize wird einfach auf den Außenbund 31.2 eines handelsüblichen Gewindeschneidkopfes 31 aufgesetzt. Der Deckel 30.1 ist mit mehreren Deckelbohrungen 30.3 versehen, die zum Verschrauben der Biegematrize 2 auf den Gewindeschneidkopf 31 dienen. Die Schneidplättchen 31.1 dienen zum Gewindeschneiden. Die Deckelöffnung 30.2 kann entfallen, wenn die Deckelbohrungen 30.3 im Bereich der
Deckelöffnung 30.2 angeordnet und mit nicht gezeichneten Stiften versehen werden. Damit wird die Drehbewegung des Ratschenhebels 6 mittels der Schneidplättchen 31.1 durch Anpressen auf diese Stifte übertragen. Unten ist der Gewindeschneidkopf 31 auf übliche Weise mit einem Ratschenansatz 31.3 versehen, der in die Ratsche des Ratschenhebels 6 eingreift.
Unterhalb des Außenbundes 31.2 weist der Gewindeschneidkopf 31 einen Lagerbund 31.4 auf, dessen Durchmesser dem der Element-Bohrung 1.2 der Halteplatte 1.3 des Haltelementes 1 entspricht. Der Gewindeschneidkopf mit der Biegematrize 2 wird durch die Element-Bohrung 1.2 hindurch in die Ratsche des Ratschenhebels 6 gesteckt. Das Halteelement 1 mit seinem Griff 1.1 und dem Biegeelement 5 ist somit ebenfalls drehbar am Gewindeschneidkopf 31 gelagert, wodurch eine handbetätigte Biegevorrichtung gebildet ist, deren Funktion die gleiche ist wie bei den beiden vorbeschrie- enen Ausführungsformen der Erfindung.
Es ist ein wesentliches Merkmal der vorliegenden Erfindung, dass alle drei beschriebenen, handbetätigten Ausführungsformen der Zusatzvorrichtung eine Biege- Matrize 2 mit einem Rohrhalter 2.2 aufweisen, die funktionsmäßig drehfest mit dem Ratschenhebel 6 einer handbetätigten Gewindeschneidkluppe verbunden ist, dass ein Hafteelement 1 mit einem Biegeelement 5 und einem Griff 1.1 drehbar gelagert ist, wobei die Längsachse 40 die gemeinsame Drehachse des Ratschenhebels 6 und des Griffs 1.1 ist.
Die Verwendung einer motorisch betriebenen Gewindeschneidvorrichtung, als elektrische Gewindeschneidkluppe bezeichnet, zum Biegen von Rohren u.a. ist in Fig.28, Fig.29, Fig.30 und Fig.31 gezeigt. Im einzelnen zeigen: Fig.28 eine Draufsicht einer elektrischen Gewindeschneidkluppe, auf die eine
Biegematrize aufgesetzt ist, Fig.29 einen Schnitt VII - VII gemäß Fig.28,
Fig.30 eine perspektivische Zeichnung der Darstellung gemäß Fig.28 und Fig.31 eine Explosionszeichnung der Einzelteile der in Fig.28 gezeigten Anordnung.
Erfindungsgemäß wird auf die Aufnahmeeinrichtung 50.1, die an der Antriebseinheit 50 angebracht ist, eine Halteplatte 1.3 befestigt. Auf die Halteplatte 1.3, an der ein Biegeelement 5 befestigt ist, ist eine Biegematrize 2 aufgesetzt, die mit einem Einsteck - element 22.2 versehen ist dessen unteres Ende in das Antriebselement 50.2 eingreift, das von dem Elektromotor der Antriebseinheit 50 angetrieben wird. Außerdem ist die Biegematrize 2 mit dem Rohmalter 2.2 versehen. In den Zeichnungen Fig.28, Fig.29
und Fig.30 ist die erfindungsgemäße Zusatzvorrichtung in der Funktionsstellung gezeigt, in der ein Rohr 70 um ca. 180 Grad gebogen ist. Der Biegevorgang wird begonnen, indem das zu biegende Material, hier ein Rohr gemäß Fig.30, in Richtung des ersten Pfeils 60 zwischen dem Biegeelement 5 und dem, in dieser Funktionsstellung gestrichelt dargestellten Rohrhalter 2.2 von Hand eingeführt wird. Nach Einschalten der Antriebseinheit 50 wird das Rohr mittels des Rohrhalters 2.2, der an der angetriebenen Biegematrize 2 befestigt ist, in Richtung des zweiten Pfeils 61 gebogen. Das gebogene Rohrstück kann leicht entnommen werden, indem die Biegematrize 2 von der Aufnahmeeinrichtung abgenommen wird.
Bezuqszeichenliste
1 Halteelement
1.1 Griff
1.2 Element-Bohrung
1.3 Halteplatte
1.4 Befestigungsbohrung
2 Biegematrize
2.1 Aufstecköffnung
2.2 Rohrhalter
3 Adapter
3.1 Adapter-Oberteil
3.2 Adapter-Unterteil
3.3 Adapterlagerbund
4 Befestigungselement
5 Biegeelement
5.1 Biegeelement-Schraube
5.2 Biegelement-Bohrung
6 Ratschenhebel
22.2 Einsteckelement
22.3 Bund
22.4 Durchgangsbohrung
30.1 Deckel
30.2 Deckelöffnung
30.3 Deckelbohrungen
31 Gewindeschneidkopf
31.1 Schneidplättchen
31.2 Außenbund
31.3 Ratschenansatz
31.4 Lagerbund
40 Längsachse
50 Antriebseinheit
50.1 Aufnahmeeinrichtung
50.2 Antriebselement
60 erster Pfeil
61 zweiter Pfeil
70 Rohr