Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
AXIAL CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/067554
Kind Code:
A1
Abstract:
In an axial connection (1) with a pivoting region, comprising a shell element (2) and a core element (3) arranged at least in certain regions in the shell element (2), wherein a contact surface (31), formed at least in certain regions as a ball surface, of the core element (3) is in operative contact with a contact surface (21) of the shell element (2) that is formed at least in certain regions in a mirror‑inverted manner to the contact surface (31) of the core element (3), it is proposed that the core element (3) is formed at least in two parts from part elements (4, 5) and that the shell element (2) has an insertion recess (22) for inserting the part elements (4, 5).

Inventors:
SCHARMUELLER JOSEF (AT)
SCHARMUELLER JOSEF JUN (AT)
Application Number:
PCT/AT2012/000254
Publication Date:
May 16, 2013
Filing Date:
October 10, 2012
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SCHARMUELLER JOSEF (AT)
SCHARMUELLER JOSEF JUN (AT)
International Classes:
F16C23/04; F16C11/06; F16C43/02
Foreign References:
US5219231A1993-06-15
US5762424A1998-06-09
US20040022464A12004-02-05
US2312648A1943-03-02
US4251122A1981-02-17
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
GIBLER & POTH PATENTANWÄLTE OG (AT)
Download PDF:
Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Axialverbindung (1 ) mit einem Schwenkbereich, umfassend ein

Schalenelement (2) und ein zumindest bereichsweise in dem Schalenelement (2) angeordnetes Kernelement (3), wobei eine zumindest bereichsweise als Kugelfläche ausgebildete Kontaktfläche (31 ) des Kernelementes (3) in Wirkkontakt mit einer zumindest bereichsweise gegengleich zur Kontaktfläche (31 ) des Kernelementes (3) ausgebildeten Kontaktfläche (21 ) des Schalenelementes (2) ist, dadurch

gekennzeichnet, dass das Kernelement (3) wenigstens zweiteilig aus

Teilelementen (4,5) ausgebildet ist und dass das Schalenelement (2) eine

Einführausnehmung (22) zum Einführen der Teilelemente (4,5) aufweist.

2. Axialverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernelement (3) zweiteilig ausgebildet ist.

3. Axialverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernelement (3) entlang eines umlaufenden Hauptkreises, insbesondere entlang einer Hauptebene, der Kugelfläche der Kontaktfläche (31 ) geteilt ist.

4. Axialverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch

gekennzeichnet, dass das Kernelement (3) eine Durchgangsöffnung (32) aufweist.

5. Axialverbindung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (32) konisch ausgebildet ist.

6. Axialverbindung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (32) zumindest eines der Teilelemente (4,5) ein Innengewinde aufweist.

7. Axialverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass die Teilelemente (4,5) eine Befestigungseinrichtung zum lösbaren Verbinden der Teilelemente (4,5) untereinander umfassen.

8. Axialverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (21 ) der Lagerschale (2) und/oder die Kontaktfläche (31 ) des Kernelementes (3) eine reibungsvermindernde Beschichtung aufweisen.

9. Axialverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass das Schalenelement (2) und die Teilelemente (4,5) Dreh- /Frästeile sind.

10. Verfahren zum Herstellen einer Axialverbindung nach einem der

Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilelement (4,5) eines Kernelementes (3) über eine Einführausnehmung (22) in ein Schalenelement (2) eingebracht wird, anschließend das Teilelement (4,5) in dem Schalenelement (2) zur Freigabe der Einführausnehmung (22) verdreht wird, und nachfolgend ein weiteres der Teilelemente (4,5) des Kernelementes (3) über die

Einführausnehmung (22) in das Schalenelement (2) eingebracht und das

Kemelement (3) zusammengesetzt wird.

11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das

Kernelement (3) in dem Schalenelement (2) so verdreht wird, dass die

Zusammenstoßlinie der Teilelemente (4,5), welche an der Oberfläche des

Kernelementes (3) ist, vollständig in dem Schalenelement (2) angeordnet ist und mit einer Kontaktfläche (21 ) des Schalenelementes (2) in Kontakt ist.

12. Verwendung einer Axialverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 zur Lagerung eines Hydraulikzylinders (6) einer Fahrzeuganhänger-Zwangslenkung.

Description:
Axialverbindung

Die Erfindung betrifft eine Axialverbindung mit einem Schwenkbereich gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Bekannte Axialverbindungen sind Bolzen-Steckverbindungen, welche eine

Übertragung von Axialkräften und eine Verschwenkung um die Achse des Bolzens ermöglichen. Nachteilig dabei ist, dass lediglich eine Verschwenkung um eine Achse möglich ist.

Aufgabe der Erfindung ist es eine Axialverbindung der eingangs genannten Art anzugeben, mit welcher die genannten Nachteile vermieden werden können, mit welcher eine hohe Bewegbarkeit erreicht werden kann, mit der auch Hülsen gelagert werden können und das eine kompakte Bauform ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird dies durch die Merkmale des Patentanspruches 1 erreicht.

Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass die Axialverbindung einfach als lösbare Verbindung bereitgestellt werden kann. Das Schalenelement kann maschinell gefertigt werden und einfach in komplexe Konstruktionselemente eingebracht werden. Insbesondere kann eine spanende Bearbeitung vorgesehen sein.

Die Unteransprüche betreffen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Ausdrücklich wird hiermit auf den Wortlaut der Patentansprüche Bezug genommen, wodurch die Ansprüche an dieser Stelle durch Bezugnahme in die Beschreibung eingefügt sind und als wörtlich wiedergegeben gelten.

Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf die beigeschlossenen Zeichnungen, in welchen lediglich bevorzugte Ausführungsformen beispielhaft dargestellt sind, näher beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine Ausführungsform einer Axialverbindung in axonometrischer Darstellung; Fig. 2 die Axialverbindung gemäß Fig. 1 in Seitenansicht; Fig. 3 die Axialverbindung gemäß Fig. 1 in Draufsicht; Fig. 4 bis 15 Zwischenschritte beim Zusammenbau der Axialverbindung gemäß Fig. 1 , jeweils in axonometrischer Darstellung, Draufsicht und Seitenansicht;

Fig. 16 und 17 jeweils axonometrische Darstellungen des Schalenelementes der Axialverbindung nach Fig. 1 ;

Fig. 18 eine Seitenansicht des Schalenelementes nach Fig. 16 und 17;

Fig. 19 und 20 eine Ausführungsform eines mit einer Axialverbindung mit konischer Durchgangsöffnung gelagerten Gleichgangszylinders, einmal in Draufsicht und einmal im Schnitt gemäß den Zeichen BB; und

Fig. 21 und 22 eine Ausführungsform eines mit einer Axialverbindung mit gerader Durchgangsöffnung gelagerten Gleichgangszylinders, einmal in Draufsicht und einmal im Schnitt gemäß den Zeichen BB.

Die Fig. 1 bis 18 zeigen eine Axialverbindung 1 mit einem Schwenkbereich, umfassend ein Schalenelement 2 und ein zumindest bereichsweise in dem

Schalenelement 2 angeordneten Kernelement 3, wobei eine zumindest

bereichsweise als Kugelfläche ausgebildete Kontaktfläche 31 des Kernelementes 3 in Wirkkontakt mit einer zumindest bereichsweise gegengleich zur Kontaktfläche 31 des Kernelementes 3 ausgebildeten Kontaktfläche 21 des Schalenelementes 2 ist. Das Kernelement 3 ist wenigstens zweiteilig aus Teilelementen 4,5 ausgebildet und das Schalenelement 2 weist eine Einführausnehmung 22 zum Einführen der

Teilelemente 4,5 auf.

Mit der Axialverbindung 1 können zwei Bauteile derart verbunden werden, dass einerseits Axialkräfte übertragen werden können und andererseits eine

Verschwenkbewegung der Bauteile erfolgen kann. Die Axialkräfte werden zwischen der Kontaktfläche 31 des Kernelementes 3 und der Kontaktfläche 21 des

Schalenelementes 2 übertragen. Neben Axialkräften können auch Radialkräfte auf diese Weise übertragen werden. Demgegenüber können Biegemomente durch eine Verschwenkung der Bauteile abgebaut werden, wodurch die Beanspruchungen der Bauteile gering gehalten werden können. Durch die als Kugelfläche ausgebildete Kontaktfläche 31 des Kernelementes 3 kann die Verschwenkung in jede Richtung erfolgen. Bei der Verschwenkung findet eine Gleitbewegung der Kontaktfläche 31 des Kernelementes 3 gegenüber der Kontaktfläche 21 des Schalenelementes 2 statt.

Das Kernelement 3 ist aus zumindest zwei Teilelementen 4,5 zusammengesetzt. Dabei können die Teilelemente 4,5 einzeln in das Schalenelement 2 eingebracht und zu dem Kernelement 3 zusammengesetzt werden.

Das Kernelement 3 kann im Wesentlichen die Form einer Kugel aufweisen, bei der an gegenüberliegenden Seiten Kugelkappen entfernt wurden. Dabei kann das Kernelement 3 gegenüberliegende Stirnflächen 33 aufweisen, welche im

Wesentlichen parallel zueinander sind. An den Stirnflächen 33 kann ein Bauteil einfach angreifen und die Teilelemente 4,5 gegeneinander verspannen.

Es hat sich als günstig gezeigt, wenn das Kernelement 3 zweiteilig ausgebildet ist. Dabei können sowohl der Zusammenbau des Kernelementes 3 in dem

Schalenelement 2 sichergestellt werden, als auch die Anzahl der Einzelteile gering gehalten werden. Weiters kann eine günstiger Kraftfluss durch eine geringe Anzahl an Teilelementen 4,5 erreicht werden.

Das Schalenelement 2 kann einfach in einem blockförmigen Bereich eines Bauteiles ausgebildet sein, beispielsweise in einem Blechteil. Dabei können durch den Bauteil zwei im Wesentlichen parallele Stirnseiten 23 des Schalenelementes 2 vorgeben werden, zwischen denen eine Ausnehmung für die Anordnung des Kernelementes 3 ausgebildet wird. Nach Ausbildung der Ausnehmung mit der Kontaktfläche 21 und der Einführausnehmung 22 kann die Axialverbindung 1 ohne weitere erforderliche Umformprozesse oder spanende Nachbearbeitungen gebildet werden. Dabei kann die Axialverbindung einfach bei der Montage hergestellt werden und insbesondere bei einer Wartung auseinandergebaut und allfällige schadhafte Teile erneuert werden.

Das Kernelement 3 kann entlang eines umlaufenden Hauptkreises, insbesondere entlang einer Hauptebene, der Kugelfläche der Kontaktfläche 31 geteilt sein.

Bei zwei Teilelementen 4,5 können diese vorzugsweise im Wesentlichen symmetrisch ausgebildet sein. Dabei kann die Einführausnehmung 22 besonders klein ausgebildet werden, wodurch eine besonders hohe Belastbarkeit der

Axialverbindung 1 sichergestellt werden kann.

Zur Anbindung des Kernelementes 3 an ein Bauteil kann vorgesehen sein, dass das Kernelement 3 eine Durchgangsöffnung 32 aufweist. Durch die Durchgangsöffnung 32 kann einfach ein Teil eines Bauteils geführt und mit dem Kernelement 3 verbunden werden. Dabei kann das Bauteil eine durch die Durchgangsöffnung 32 geführte Achse umfassen Mittels an zumindest eine der Stirnflächen 33 angreifende Spannelemente kann das Bauteil mit den Teilelementen 4,5 verspannt und so eine zuverlässige Verbindung erreicht werden.

Der Querschnitt der Durchgangsöffnung 32 kann rund ausgebildet sein, wobei eine gerades und rundes Durchgangsöffnung 32 besonders einfach hergestellt werden kann. Eine verbesserte Verdrehsicherheit des Bauteils gegenüber dem Kernelement 3 kann erzielt werden, wenn die Durchgangsöffnung 32 eine von einem Kreis abweichende Form aufweist, beispielsweise zusätzlich eine Nut-Feder-Verbindung vorgesehen ist oder die Durchgangsöffnung 32 einen elliptischen oder polygonalen Querschnitt aufweist.

Die Durchgangsöffnung 32 zumindest eines der Teilelemente 4,5 kann ein

Innengewinde aufweisen, wodurch ein gegengleiches Zapfenelement mit einem Außengewinde mit dem Kernelement 3 verschraubt werden kann.

Als besonders günstig hat sich herausgestellt, wenn die Durchgangsöffnung 32 konisch ausgebildet ist. Dabei kann sie auf einen kegelförmigen Bereich eines Bauteils gespannt werden.

Weiters kann vorgesehen sein, dass die Teilelemente 4,5 eine

Befestigungseinrichtung zum lösbaren Verbinden der Teilelemente untereinander umfassen. Durch die Befestigungseinrichtung kann eine Relativbewegung der Teilelemente 4,5 untereinander vermieden werden. Die Befestigungseinrichtung kann beispielsweise eine Schraubbefestigung darstellen. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Befestigungseinrichtung als Nut-Feder-Verbindung ausgebildet ist.

Die Bewegbarkeit des Kernelementes 3 gegenüber dem Schalenelement 2 kann erhöht werden, indem die Kontaktfläche 21 der Lagerschale 2 und/oder die Kontaktfläche 31 des Kernelementes 3 eine reibungsvermindernde Beschichtung aufweisen.

Sowohl das Schalenelement 2 als auch die Teilelemente 4,5 können einfach maschinell ausgebildet werden, wobei sie insbesondere als Dreh-/Frästeile ausgestaltet werden können. Dadurch können ungewollte Verformungen oder Spannungen in den Elementen 2,3,4,5 vermieden werden. Weiters können die Elemente 2,3,4,5 besonders präzise gefertigt werden, wodurch eine

Schwenkbewegung der Axialverbindung 1 auch bei einer großen Beanspruchung in axialer Richtung möglich ist.

Die Axialverbindung 1 kann einfach hergestellt werden, indem eines der

Teilelemente 4,5 des Kernelementes 3 über die Einführausnehmung 22 in das Schalenelement 2 eingebracht wird, anschließend das Teilelement 4,5 in dem Schalenelement 2 zur Freigabe der Einführausnehmung 22 verdreht wird, und nachfolgend ein weiteres der Teilelemente 4,5 des Kernelementes 3 über die Einführausnehmung 22 in das Schalenelement 2 eingebracht und das Kernelement 3 zusammengesetzt wird. Dieses Verfahren ist in den Fig. 4 bis 15 dargestellt.

Das Kernelement 3 wird in dem Schalenelement 2 so verdreht, dass die

Zusammenstoßlinie der Teilelemente 4,5, welche an der Oberfläche des

Kernelementes 3 ist, vollständig in dem Schalenelement 2 angeordnet ist und mit einer Kontaktfläche 21 des Schalenelementes 2 in Kontakt ist. Die

Zusammenstoßlinie wird durch die Kanten der Teilelemente 4,5 gebildet, welche in dem Kernelement 3 angrenzend an ein anderes der Teilelemente 4,5 angeordnet sind. Diese Bereiche können in dem Schalenelement 2 vor Verschmutzung geschützt werden, wobei eine lange Lebensdauer der Axialverbindung erreicht werden kann.

Verwendung einer Axialverbindung 1 nach einem der Ansprüche 1 bis 9 zur

Lagerung eines Hydraulikzylinders 6 einer Fahrzeuganhänger-Zwangslenkung.

In den Fig. 19 bis 22 ist ein Hydraulikzylinder 6 dargestellt, dessen Zylinder 7 mit einer Axialverbindung 1 gelagert ist. Der Hydraulikzylinder 6 ist als

Gleichgangzylinder ausgebildet. Bei dem Gleichgangzylinder 6 ist auf beiden Seiten des Kolbens 8 eine Kolbenstange 81 angeordnet, sodass die Wirkfläche für das im Zylinder 7 befindliche Fluid auf beiden Seiten des Kolbens 8 gleich groß ist.

Der Zylinder 7 weist einen Fluidraum 71 auf, in dem der Kolben bewegbar angeordnet ist. Anschließend an den Fluidraum 71 ist eine Hülse 72 angeordnet, in welcher die Kolbenstange 81 bewegbar ist. Die Hülse 72 ist mit einem

Zylinderboden 73 verbunden, welcher mit einem Zylindermantel 74 des

Fluidraumes 71 verbunden ist. Diese Verbindungen können insbesondere durch Schweißnähte gebildet sein.

In dem Fluidraum 71 ist angrenzend an den Zylinderboden 73 ein mit dem Zylinder 7 verbundener Kolbenboden 75 angeordnet, in welchem die Kolbenstange 81 gleiten kann. Mit diesem Kolbenboden 75 kann sichergestellt werden, dass Fluid aus dem Fluidraum 71 nicht in die Hülse 72 gelangen kann. Der Kolbenboden 75 kann mittels einer Fixierschraube mit dem Zylindermantel 74 und/oder dem

Zylinderboden 73 verbunden sein.

Auf der Hülse 72 kann ein Aufsteckteil 91 angeordnet sein, welches bei der

Ausführung gemäß den Fig. 19 und 20 eine konusförmige Außenoberfläche und einen Gewindeabschnitt aufweist. Die Axialverbindung 1 mit einer konusförmigen Durchgangsöffnung 32 kann auf die konusförmige Außenoberfläche aufgeschoben und mit einem Mutterelement 92 verspannt werden. Durch die von dem

Mutterelement 92 auf die Axialverbindung 1 aufgebrachte Kraft kann die

Axialverbindung 1 mit dem Aufsteckteil auf der Hülse 72 fixiert werden. Vorteilhaft dabei ist, dass die Axialverbindung 1 an jeder Stelle der Hülse 72 fixiert werden kann.

Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 21 und 22 weist die Hülse 72 ein

Gewindeteil 76 und einen Anschlag 77 auf. Dabei kann die Axialverbindung 1 mit einer geraden Durchgangsöffnung 32 auf die Hülse 72 aufgeschoben werden und mit dem Mutterelement 92 verspannt werden. Dabei wird die Lage der Axialverbindung 1 von der Position des Anschlags 77 bestimmt.

Durch die Ausbildung der Hülse 72 kann der erforderliche Abstand zwischen dem Angriffsbereich 82 der Kolbenstange 81 und der Lagerung des Zylinders 7 gering gehalten werden, sodass bei einer vorgegebenen Verschublänge der Kolbenstange 81 eine kompakte Bauform erreicht werden kann. An dem Angriffsbereich 82 der Kolbenstange 81 können weitere Bauteile mit der Kolbenstange 81 verbunden werden.

Weiters kann mit der Axialverbindung 1 sichergestellt werden, dass die

Kolbenstange 81 in der Axialverbindung 1 beweglich angeordnet ist und eine Verschwenkung um einen Drehpunkt, der im Wesentlichen mit der Achse der Kolbenstange 81 zusammenfällt, ermöglicht ist. Weiters ist eine Verschwenkung um jede zur Achse der Kolbenstange normale Drehachse möglich. Dabei kann sichergestellt werden, dass sich die Kolbenstange immer zwischen dem

Angriffsbereich 82 der Kolbenstange 81 und der Axialverbindung 1 ausrichten kann und unerwünschte Biegebeanspruchungen des Hydraulikzylinders 6 vermieden werden. Dadurch kann eine hohe Lebensdauer und Zuverlässigkeit des Systems sichergestellt werden.